Bei der Großen Koalition war die Nervosität vor der Europawahl groß. Vor allem für die Sozialdemokraten geht es heute um viel - für Parteichefin Nahles vermutlich sogar um alles. Von Julia Barth.
Und das rächt sich jetzt...
Ein Schulz ist auf einmal auch wieder aus der Versenkung aufgetaucht...
Was machen Die überhaupt, außer an Ihren Stühlen zu kleben?...
rausbekommen was der Bürger so will und das umsetzen
statt seine Ideologien verkaufen wollen
oder als Oberlehrer auftreten
wobei - mit letzterem Konzept sind die GRÜNEN recht erfolgreich
Die SPD hätte schon vor 10 Jahren auf immer schlechter werdende Wahlergebnisse reagieren müssen. Entgegen aller Logig hat sie munter auf ihrem falschen Kurs weitergemacht. Und die CDU begibt sich so langsam aber sicher auf den gleichen Weg. Und sie wird auch nicht reagieren, was sich jetzt schon deutlich abzeichnet. Das sagt uns einiges darüber aus wie Berufspolitiker ticken.
Das ist doch die einzige Angst welche die Abgeordneten haben, ansonsten ist denen "das Volk " vollkommen egal...
In diesem Forum wird wieder einmal sehr viel geschimpft - auf die bürgerlichen Parteien im Allgemeinen und auf die SPD im Besonderen. Damit wird Wasser auf die Mühlen derer gegossen, denen ohnehin nichts an Europa, der Gemeinschaftswährung, an Demokratie und Rechtsstaat zu liegen scheint. Die Folgen erleben wir in den USA, in England und nun auch in Österreich - die Gesellschaft wird gespalten, es regiert das Chaos. Deutschland wird noch immer in der Welt beneidet ob seiner wirtschaftlichen Stärke, seiner sozialen Stabilität, seiner landschaftlichen Schönheit, der niedrigen Arbeitslosigkeit, der guten Bildung, einer rückläufigen Kriminalität und einer Kanzlerin, die "den Laden im Griff" hat (so zumindest die Mehrheit der Bundesbürger). Muss man denn dieses Land trotz dieser Vorgaben immer nur schlecht reden? Ich stimme in diesen Chor jedenfalls nicht ein, sondern bin ein Stück weit stolz und dankbar, in einem Land wie diesem leben zu dürfen.
also ich habe den wahl-o-maten durchgespielt und auf platz eins kam bei mir die cdu mit mehr als 70% übereinstimmung, da geht dann wohl auch meine stimme hin. und ich bin mit knappen 40 kein 'letztwähler', wie es irgendein kommentierer völlig sinnfrei geschrieben hat. ich finde es auch gut, wenn eine partei die interessen der wirtschaft vorne anstellt und nicht immer nur vom verbieten, umverteilen und wegnehmen redet. sonst können sich meine angestellten irgendwann den weg auf arbeit sparen und gleich zum arbeitsamt fahren, das ist allerdings das letzte was ich will.
>>den begabtesten ,visionärsten und wirtschafts-und finanzpolitisch fast immer richtig liegenden Oskar Lafontaine<<
Na ja.
Diese Ehre gebührt IMHO Gregor Gysi. Dem kann Oskar nicht das Wasser reichen.
>>Und Sie möchten jetzt nicht im Ernst ein politisches Schwergewicht wie Oscar mit dem bildungsfernen unerfahrenen Leichtmatrosen Kevin vergleichen? Das sind zwei Paar Schuhe<<
Auch Oskar war mal jung. Und Kevin ist Oskar, was Esprit und Schlagfertigkeit angeht, wenn schon nicht überlegen, so doch zumindest ebenbürtig.
Ich halte ihn für ein ganz großes Talent. Und bildungsfern ist er gewiss nicht, trotz des Namens.
>>re pilepale
"Hoffentlich gibt es eine Klatsche für die SPD...
...damit die Basis sich endlich von ihrer Spitze trennen kann."
Soviel ich weiß wird die Spitze von der Basis bestimmt.
Wie Sie daraus zwei verschiedene Entitäten machen ist rätselhaft.<<
Deshalb soll die SPD-Basis ja auch nach der Klatsche genauer schauen wen sie da an die Spitze lässt. Einen weiteren Steigbügelhalter der CDSU, FDP und Grünen wird den Rest an Partei sicher weiter bringen. Weiter in die Bedeutungslosigkeit. Was verstehen Sie daran nicht?
Ich habe ihre Kommentare zu selten gelesen um dies zu beurteilen. Ich glaube Ihnen aber und entschuldige mich falls es so rüberkam, dass ich Sie mit der AfD assozierte.
Naja aber FFF erhält verbal von der SPD und auch von der Union sicher mehr Unterstützung als von der AfD. Wie die AfD sich gegenüber FFF verhält ist an Ignoranz, Arroganz und Dummheit nicht zu übertreffen. Die AfD glaubt wohl ohne junge Wähler auskommen zu können, eine Naivität sonder gleichen.
>>@21:54 von schiebaer45
"Es rumort gewaltig unter den Genossen,leider ist es bei den rumoren bis jetzt geblieben."
Das ist das Riesenproblem. Warum traut man sich nicht, öffentlich Klartext zu reden?<<
Sie hören beispielsweise Kevin Kühnert nicht zu?
Der redet nun wirklich Klartext.
>>Läuft es in den Parteien ähnlich wie in manchen Gewerkschaften? Wer es wagt, laut eine abweichende Meinung zu vertreten, wird geköpft? Ist mir mal beinahe so ergangen.<<
Das ist, glaube ich, überall dort so, wo Menschen zusammen arbeiten.
… Haben Sie wirklich Spahn und Klöckner geschrieben ?
Das ist... originell. Ausgerechnet die beiden am wenigsten fähigen Politiker der CDU. Fähig im Sinne als gute Vertreter des Volkes, denn das sollen Politiker eigentlich sein. So vom Ursprung her.
Spahn ist derzeit an Unfähigkeit und Menschenfeindlichkeit in D. kaum zu überbieten. Er steht für Enteignung. Allerdings nicht, wie ja zumindest diskutabel wäre, von Heuschrecken und Mega-Konzernen, die alles an Geld absaugen, was irgendwie geht. Er will den Menschen auch nicht nur das letzte Hemd nehmen. Nein, er geht sogar unter die Haut und will ein Gesetz zur Enteignung von Organen durchsetzen. Und dann für die von Eltern und Kleinkindern. Niemand in den etablierten Parteien ist mieser und menschenfeindlicher als der.
Klöckner... kann gar nix. Außer Bauernverbänden und Konzernen zu gehorchen. Wenigstens ist die nicht gefährlich (für Menschen, Tiere sind da natürlich ein ganz anderes Thema)
"rausbekommen was der Bürger so will und das umsetzen"
Die unsterbliche Phrase vom Bürgerwillen!
Was ist denn der Bürgerwille? Ihrer? Meiner? Oder der von Hinz und Kunz?
Es gibt keinen bestimmten Bürgerwillen. Nur unendlich viele verschiedene.
Und als nichtssagende Floskel in nichtssagenden Sätzen.
Die SPD hat ein Stück weit dazu beigetragen, dass es uns Deutschen heute wirtschaftlich und sozial besser geht, als den meisten anderen Ländern. Natürlich gibt es auch bei uns Armut, die es zu bekämpfen gilt. Und doch ist unser soziales Netzwerk engmaschiger geknüpft als sonstwo. Allein 1 Billon EUR fließt jährlich in den Sozialhaushalt - Geld, das durch die florierende Exportwirtschaft verfügbar ist. Dazu eine Arbeitslosigkeit auf Rekordtief... Nein, wir leben nicht im Paradies. Es liegen noch genügend unerledigte Arbeiten vor uns. Aber wenn ich auf Reisen bin erlebe ich immer wieder, dass Deutschland und Kanzlerin Merkel eine hohe Wertschätzung genießen. Es scheint manchmal, als würden wir an dem Ast sägen, auf dem unsere Leiter steht...
>>Deshalb soll die SPD-Basis ja auch nach der Klatsche genauer schauen wen sie da an die Spitze lässt. Einen weiteren Steigbügelhalter der CDSU, FDP und Grünen wird den Rest an Partei sicher weiter bringen.<<
Kann es sein, daß Sie die Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie nicht verstanden haben?
Eine Partei, die nicht die absolute Mehrheit erlangt, braucht nämlich Koalitionspartner, wenn sie regieren will.
"Die unsterbliche Phrase vom Bürgerwillen!
Was ist denn der Bürgerwille? Ihrer? Meiner? Oder der von Hinz und Kunz?
Es gibt keinen bestimmten Bürgerwillen. Nur unendlich viele verschiedene.
Und als nichtssagende Floskel in nichtssagenden Sätzen."
Wo wird denn bitte ihr unbestimmter Bürgerwille im Parlament repräsentiert? In dem verfassungswidrigen Fraktionszwang vielleicht, der m.M.n. dafür sorgt, das ein Parlament sehr häufig gegen große Teile der Bevölkerung regiert?!
Wenn das wirklich Ihre Meinung ist, "unsterbliche Phrase vom Bürgerwillen!", würde mich interessieren, warum sollte man dem Wähler denn dann eine Wahl überhaupt noch zumuten? Selbst diese Pseudowahl für dieses Europa"parlament"?
Vielleicht haben die etablierten Parteien alle so viel Angst vor den neuen You-Tube-Bloggern, weil sie diese Medien noch nicht kontrollieren und manipulieren können. Ich finde die Aufrufe der You-Tuber richtig gut und keineswegs unanständig. Die Unanständigen sind nämlich die, die um ihre Pfründe bangen! Hoffentlich verlieren sie diese bald!
"Die Folgen erleben wir in den USA, in England und nun auch in Österreich - die Gesellschaft wird gespalten, es regiert das Chaos."
Ja, aber Folgen haben naturgemäß auch eine Ursache. Glauben Sie wirklich, die Politik der vergangenen Jahre habe nichts mit zu tun?
"...ob seiner wirtschaftlichen Stärke, seiner sozialen Stabilität..."
Wenn immer weniger Menschen von der wirtschaftlichen Stärke profitieren, habe ich Sorge um die scheinbare Stabilität.
Der Niedriglohnsektor ist von 17% 1995 auf etwas mehr als 25% angestiegen. Keine gute Entwicklung. Man kann es den Mitmenschen nicht verdenken, dass sie sich Politiker wünschen, die den Kurs korrigieren. Aber ich verstehe schon, was Sie meinen. Auch ich bin froh, in Deutschland zu leben. Auch wenn meine Kommentare manchmal etwas boshaft ausfallen.
"Kann es sein, daß Sie die Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie nicht verstanden haben?"
Doch! Ein Parlamentarier erhält seine Legitimation durch die Wählerstimmen, ist aber frei darin ob er sich nach der Wahl noch an Wahlversprechen hält. Richtig?
"Eine Partei, die nicht die absolute Mehrheit erlangt, braucht nämlich Koalitionspartner, wenn sie regieren will."
Wenn eine Partei mit allen mitteln regieren möchte, so wie die SPD das tut, dann stimmt dies. Allerdings gibt es auch Parlamente die mit einer Minderheiten Regierung Politik macht. Ganz demokratisch!
Und bei denen gibt es etwas, was Herr Soros gar nicht gefällt. Die streiten iM Parlament um die beste Idee um gute Politik für Bürger zu machen.
www.wiwo.de/politik/europa/europa-diese-laender
-haben-minderheitsregierungen/20639592.html
Gibt es sonst Fragen die ich einem Grünen erklären kann?
>>Aber wo können Leute ohne besondere Qualifikation so viel verdienen wie als Minister? Ich denke an Frau Schulze oder Frau Karliczek, nicht an Frau vdL, die ist immerhin Ärztin<<
Svenja Schulze hat ein abgeschlossenes Studium und reichlich Berufs- und Politikerfahrung, unter anderem als Landesministerin. Die kennt den Betrieb in- und auswendig.
Anja Karliczek wurde sozusagen in die Hotelbranche hineingeboren und ist Kauffrau. Politisch ist sie überhaupt nicht meine Kragenweite und als Bildungsministerin IMHO eine Fehlbesetzung, aber auch sie könnte in der freien Wirtschaft gewiss mehr Geld verdienen.
Nur die Fortsetzung der wachsenden Bedeutungslosigkeit der SPD.
Die Lücke, die sie hinterlässt, wird sie ersetzen.
Bei der AfD sind wir uns wie immer einig :)
Das Thema ist schon keins mehr und hat sich erledigt.
Womit aber das Problem, dass es irgendwas geben muss, was die Wähler, die CDU und SPD nicht mehr wählen können oder wollen, noch nicht erledigt ist.
Die Grünen können sicher viel kompensieren, müssen sich aber zu weit strecken. Weiter links wäre dann eigentlich der Platz für eine starke LINKE. Die aber hängt immer noch an Putin. Das ist sehr schade, denn mit einer wählbaren Linken könnte mit G/R/R wirklich mal ganz neue Politik ausprobiert werden. Dann könnte unsere postdemokratische Wirtschaftsdiktatur vielleicht wieder eine Demokratie werden :)
"Die SPD hätte schon vor 10 Jahren auf immer schlechter werdende Wahlergebnisse reagieren müssen. Entgegen aller Logig hat sie munter auf ihrem falschen Kurs weitergemacht."
Und was WÄRE der richtige Kurs gewesen?
Komisch, dass das keiner der Kritiker selber weiß.
Was ist denn der Bürgerwille? Ihrer? Meiner? Oder der von Hinz und Kunz?
.
sowohl ihrer, wie auch meiner, so wie der von Hinz und Kunz
und warum müssen sie wieder so überheblich argumentieren ?
" nichtssagende Floskel in nichtssagenden Sätzen."
warum soll man nicht darauf hinweisen,
dass man sich als Politiker auch mal zuhören könnten,
wo die verschiedenen Wünsche seiner Bürger liegen,
statt seine Ideologien aus dem Elfenbeinturm dem Volk vorsetzt
//>>Läuft es in den Parteien ähnlich wie in manchen Gewerkschaften? Wer es wagt, laut eine abweichende Meinung zu vertreten, wird geköpft? Ist mir mal beinahe so ergangen.<<
Das ist, glaube ich, überall dort so, wo Menschen zusammen arbeiten.//
Da habe ich Gott sei Dank auch andere Erfahrungen machen dürfen.
@ Weiß-mehr-als Sie:
Bei mir gibt es kein Beben, denn ich gehe nicht zur Wahl.
Mir recht, dann zählt meine Stimme mehr.
"Das Europäische Parlament ist lächerlich"
Wozu dafür wählen gehen?
Ich liebe sie Alle, ob es nun Schröder, Müntefering,Gabriel,Scholz,Schulz,Kahr,Nahles und wie sie alle heißen. Aber noch lieber hätte ich diese Bremser, wenn sie endlich ihre Sachen packen und verschwinden würden. Diese Totengräber der einst so stolzen Partei, aus der ich als immer noch überzeugter Sozialdemokrat mit 76 Jahren schon vor vielen Jahren ausgetreten bin. Sie reden und reden und ändern nichts. Leute wie Kevin Kühnert werden als dumme Jungs, als Phantasten mit Enteignungsvorstellung hingestellt. REZO hat nicht nur die CDU gemeint auch die SPD, Friday for Future meint nicht nur die Klimaleugner der AfD, sie meinen auch die nichts dagegen tuer der SPD. Leere Worte, einer alternden Generation, die nicht bereit sind abzutreten. Nahles geht nicht. Aber Schulz als Fraktionschef geht noch weniger. Oder bekommt der Fraktionschef höhere Sitzungsgelder? Geht in Rente und macht den Weg frei!! Lucius
SPD hat den Sozialstaat demontiert, Mutti jahrelang davon profitiert.
Die Grünen sitzen zwar in vielen Regierungen, aber haben auch kein Problem gelöst, was den Durchschnittsbürger interessiert.
Der Fall Rezo zeigt die ganze Hilflosigkeit und wie wenig die Politik ihr Volk versteht. Egal ob Renten, Pflege oder Dieselskandal, sich Arbeit lohnt damit man nicht aufstocken muss und sein Selbstwertgefühl verliert. Facebook und Google erwirtschaften Milliarden in DE, Steuern zahlt nur der deutsche Bürger.
Alternativlose Rettung von Banken, Griechenland.
Vernichtung des Spargroschens der Bürger durch Nullzinspolitik.
Clans, die unsere Großstädte kontrollieren.
Die Politik ist so weit weg vom Volk wie es nur geht wenn man sich auf dem gleichen Planeten befindet.
Lösungen? KEINE.
Altparteien, eure Zeit läuft ab. Hoffentlich schneller als langsamer. Aber kein Problem, der lukrative Posten in der Industrie wartet ja schon. Mal schauen, wie lange der Bürger diesen Filz noch duldet.
Nein,
es gibt auch Minderheitsregierungen in parlamentarischen Demokratien.
NRWs erste Regierung unter Kraft und Spaniens letzte Regierung sind Beispiele hierfür.
Hätten Sie wissen können.
Als jemand, der längere Zeit in den USA lebte, sollten Sie wissen, dass auch der amerikanische Präsident meistens NICHT während seiner gesamten Amtszeit über eine parlamentarische Mehrheit verfügt und trotzdem bis zum Ende seiner Präsidentschaft regiert.
Das gilt auch für viele Gouverneure der Bundesstaaten, da auch diese in direkter Wahl gewählt werden - anders als Frau Merkel.
Es geht sehr wohl auch um europäische Themen. Eigentlich ist das bei allen, die ich kenne, das eigentlich ausschlaggebende. Klar, das mag vielleicht eher einfach gestrickten Wählern anders sein, aber genau das ist das Problem: Die Parteien halten Wähler für doof und kümmern sich auch mehr um wirklich leicht zu beeinflussende. Aber es sind schlicht ganz konkrete Themen, die für andere - die sich informieren - relevant sind. Gut, bei denen Hilft Wahlwerbung auch nicht (wieso sollte man wegen eines Plakates wählen?).
Aber vielleicht mal als Tipp: Die Politik der restlichen Zeit über ist das wichtige. Man kann nicht über die Bürger hinweggehen und seine Versprechen brechen und dann hoffen, es mit ein paar Plakaten wieder zu kitten.
>>"Die SPD hätte schon vor 10 Jahren auf immer schlechter werdende Wahlergebnisse reagieren müssen. Entgegen aller Logig hat sie munter auf ihrem falschen Kurs weitergemacht."
Und was WÄRE der richtige Kurs gewesen?
Komisch, dass das keiner der Kritiker selber weiß.<<
Nach der Wahl sofort wieder in die GroKo zu springen, obwohl im Wahlkampf vollmundig herausposaunt wurde, keine GroKo mehr, war sicher nicht hilfreich. Aber ich vertsehe auch wenig von Demokratie, den Wahlen und Parlamentarismus.
Das Eingeständnis, dass Hartz4, die ganze Agenda 2010 asozial war, eine fette Entschuldigung, die Auflösung und Spende des Parteivermögens an sozial Schwache.
Das ist das Mindeste, was man von der SPD erwarten kann.
... Die SPD zu wählen bedeutet eben mehr Zuwanderung, weniger Abschiebungen, weniger Sicherung der Grenzen..... und da die Union von der SPD abhängig ist, kann ein verantwortungsbewusster Wähler auch denen keine Stimme geben.
.
Da ist das Ende der GroKo eben vorprogrammiert.
Dieser Betrag ist wirklich Hohn.
.
da könnten sie Recht haben
nur irgendeiner muß das Geld, das dann über die Steuer in die Rente einfließt erarbeiten
Irgendwann kann das zu einem gewissen Gefühl von Frust führen,
wenn der Steueranteil bei den Arbeitenden ein gewisses Maß übersteigt
gelegentlich akzeptiert man ja auch, dass einer keine Lust zum Arbeiten verspürt, wenn der Lohn geringer ist als die Sozialhilfe
ebenso geht es auch dem Steuerzahler - könnte ich mir vorstellen
wer nicht dort sitzt
kann nichts verändern
Ich möchte meinem Kommentar von 23:34 Uhr noch hinzufügen, dass ich Ihre Höflichkeit und Freundlichkeit sehr zu schätzen weiß.
Ich wünsche noch einen schönen Abend.
Liebe Europaparlament-WählerInnen,
meine zuvor zitierte Aussage:
"Das Europäische Parlament ist lächerlich"
sagte im übrigen Jean-Claude Juncker im Europaparlament. Also euer EU-Kommissionspräsident.
https://www.youtube.com/watch?v=CKfemRVps30
Das ich diesem Mann einmal voll und ganz zustimme hätte ich nicht gedacht.
Also bitte, mit meinem Namen sollte hier doch wohl eindeutige Gegnerschaft zur AfD verbunden sein, oder ?
Allerdings gehört die tatsächlich zu dem, was ich mit `wehrhafterer´ Gesellschaft meine. Die Verpeilten wehren sich eben auf die Art gegen arrogante Politik, indem sie die AfD wählen.
Hauptsächlich meinte ich aber die von Ihnen auch erwähnten Jugendlichen und die FFF. Und diejenigen, für die das Internet schon lange kein Neuland mehr ist.
CDU, und als willenlos hinterher tapsender Schoßhund auch die verräterische SPD, haben nicht erkannt, dass der Angriff auf die Freiheit des Internets ein Fehler sein würde, obwohl das klar absehbar gewesen ist. Aber eben nicht in den Gegenden der Realität, in denen CDUler unterwegs sind. Jetzt kriegen sie die Quittung. Und das noch jahrelang. Und die SPD eben auch, immerhin gehörte Barley genauso dazu wie Voss oder Weber.