Die britische Premierministerin Theresa May

Ihre Meinung zu Mays Brexit-Deal: Nicht nach Geschmack von Labour

Gemeinsam zum Brexit-Deal: Premierministerin May hat der oppositionellen Labour-Partei ein Angebot gemacht - doch die reagiert wenig begeistert. Warum, das erklärt Jens-Peter Marquardt.

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91 Kommentare

Kommentare

Tada
Jetzt Mehrheit finden

"Man müsse jetzt ein Abkommen erreichen, das eine Mehrheit im Unterhaus finde, so Davidson."

LOL!

Same procedure as every day.

Magfrad
Labour agiert richtig

Dieser Deal von Frau May schadet dem Land und er ist ein schlechter Deal. Theresa May sollte endlich mal zurücktreten und es sollte Neuwahlen geben, danach kann man weitersehen

Daje
To be continued

Yeah, endlich geht es weiter mit dem brexittales! War ja lange genug ruhig.

War doch klar Frau May, der Versuch war doch nicht ernst zu nehmen. Ich bin echt gespannt wann das Chaos endlich ein Ende nimmt... Im britischen Unterhaus wird das Thema ja um Moment komplett ignoriert. Die Briten schaffen es, ihre zu unrecht erbettelte neue Chance in Arroganz mit Füßen zu treten. Respekt. Nicht.

andererseits

Noch wäre es auch möglich, einen parteiübergreifenden Deal zu vereinbaren, *diesen* Brexit zu stoppen und das Austrittsgesuch zurückzuziehen, weil das stümperhaft motivfremd aus politischen Überlebensgründen Camerons initiierte Referendum schlecht vorbereitet war, durch die allseits bekannten Fake-Strategien von Johnson, Farage und Co verfälscht wurde, sich in der Umsetzung als nicht machbar erweist und im übrigen auch gar keine rechtlich verbindliche Grundlage hatte. Aber die nationalistischen und oft genug demokratie- wie fremdenfeindlichen Gruppierungen und Parteien europaweit brauchen natürlich den Brexit, um Europa zu schwächen; dass es nach allen seriösen Prognosen die Brit*innen selbst schwächen wird, interessiert die nicht. Wenn also May und Corbyn Mumm genug haben, gehen sie den Exit von diesem konkreten Brexitversuch an.

proehi
Natürlich Mottenkugeln (vorheriger Beitrag)

Elitedemokrat, B.Pfluger, NeutraleWelt,
natürlich sind das, wie DeHahn festgestellt hat, Mottenkugeln. Alle kriegen ob des Brexitjeingeeiere die Motten, nur May nicht, die schützt sich.

Was das Bild aber auch zeigt, wäre ihr da am ehesten von links beizukommen. Leider ist die Haltung der Insellinken da keineswegs so klar, was diese vermaledeite Situation recht gut beschreibt.

Fenian
Die politische Landschaft GBs muss sich verändern!

Leider ist es bei den beiden großen Parteien GBs Usus, die eigene Ideologie vor das Wohl des Landes zu setzen :
Nicht die böse EU, sondern der ständige Wechsel von Verstaatlichung und Reprivatisierung hat die britische Wirtschaft zerstört!
Dass die Liberaldemokraten jetzt endlich mehr Zulauf erhalten, ist ein gutes Zeichen, wenn auch das Mehrheitswahlrecht ihre Bedeutung brutal verringert.
Die Menschen in GB wollen den Brexit nicht wirklich; das wurde ihnen von den Murdoch- Medien und der DUP eingeredet,die anscheinend EU-Gelder ("cash for ash") für die Agitation gegen ebendiese EU zweckentfremdet hat.

proehi
1:36 von Magfrad

"Labour agiert richtig
Dieser Deal von Frau May schadet dem Land und er ist ein schlechter Deal. Theresa May sollte endlich mal zurücktreten und es sollte Neuwahlen geben, danach kann man weitersehen"

Ich fürchte, dann kommen die Briten aus dem Tohuwabohu ins Uhobawuhot.

Das hatten sie nämlich schon einmal probiert: Erst mal raus aus der EU und dann sehen wir weiter, sehen wir weiter, sehen wir weiter....

... und wir sehen, was aus einer unklaren Haltung gegenüber nationalistischen Bestrebungen alles so werden kann.

Xabbu
Das Dilemma der Frau May ...

... besteht doch eindeutig in der Tatsache daß sie in einem Anflug von Größenwahn den Brexit allein mit der EU verhandelte, ohne das Parlament oder sonst jemanden um seine Meinung zu fragen. Und damit man seinen ganz privaten Brexit-Vertrag dann durchs Parlament bringt, ließ man die Fristen fast gänzlich verstreichen und wollte per "friss oder stirb" den Vertrag durchs Parlament peitschen.

Nun ist die Situation verfahren. Die EU will den Vertrag nicht nachverhandeln, das Unterhaus den Vertrag nicht annehmen. Da wird sich auch nichts mehr ändern. Man hätte die Reißleine ziehen und den harten Brexit stattfinden lassen sollen.

Xabbu
um 15:36 von Magfrad

"Theresa May sollte endlich mal zurücktreten und es sollte Neuwahlen geben, danach kann man weitersehen"

Nehmen wir an, Frau May tritt zurück und es wird neu gewählt, was hat sich dann geändert, außer daß Frau May "aus dem Schneider" ist?

Am Vertrag hat sich durch die Wahl nichts geändert und an der Ablehnung des Vertrags durch das Unterhaus auch nicht.

harry_up
@ andererseits, um 15:43

Sie mögen ja mit der Aufzählung noch so Recht haben - aber einfach den Exit vom Brexit verkünden? Das ist derzeit völlig unvorstellbar. Was glauben Sie wohl, wie laut der Aufschrei der (nicht zu unterschätzend) vielen Brexitbefürworter durch die britischen Lande gellt?

Forengedöns
Sinnloser Sieg für Farage

Der alte EU-Skeptiker Nigel Farage wartet bereits, um mit seiner neuen Brexit-Party den Konservativen und Labour bei den Wahlen zum Europaparlament eine empfindliche Niederlage zu bereiten

Und wenn schon. Farages Abgeordnete werden nicht viel haben von den lukrativen Diäten. Wenn der Brexit kommt, sind sie wieder draußen. Es lohnt nicht mal, Aktenordner für die Abgeordnetenbüros zu kaufen.

JueFie

Warum müssen wir im Resteuropa immer noch diese innenpolitische britische Seifenoper mitmachen? Es ist genug, der gewünschte echte Termin ist schon wieder ein paar Wochen her.

Bei den Briten wird sich nichts ändern, daher sofort einen Schlußstrich ziehen, und zwar für ein paar Jahre ohne jegliches Entgegenkommen oder Zugeständnisse.

Nicht wieder vorführen lassen und sich als EU lächerlich machen, die Auswirkungen für Nachahmer wären immens.

Abydos
was lernen wir?

1. die beteiligung am brexit-referendum war mit mehr als 72 prozent eine der hoechsten wahlbeteiligungen in der juengeren geschichte grossbritanniens.
2. bereits bei den unterhauswahlen, ein jahr spaeter, rutschte die wahlbeteiligung wieder um mehr als vier prozentpunkte nach unten, obwohl doch "die jugend", der die brexiteers ja angeblich "die zukunft gestohlen" hatten, entweder nicht die mehrheit stellen, dass sie also mehr mobilisieren konnten oder aber erneut mit abwesenheit in den wahlkabinen glaenzten.
3. die wahlbeteiligung bei den jetzigen kommunalwahlen lag unter 50 prozent.
4. der vorsprung des OUT-lagers betrug beim brexit-referendum mehr als 1,3 mio stimmen.
5. dennoch wird mit allen mitteln versucht, das eineindeutige ergebnis des brexit-referendums umzudeuten und umzudrehen.
6. wie wuerde eigentlich berichtet, wenn es andersherum gekommen waere, also die brexitbefuerworter verloren haetten, aber das versucht haetten, was das "remain"-lager seit monaten betreibt?

Forengedöns
Dazu braucht man keinen Deal

@ andererseits:
Noch wäre es auch möglich, einen parteiübergreifenden Deal zu vereinbaren, *diesen* Brexit zu stoppen und das Austrittsgesuch zurückzuziehen

Das kann May auch alleine tun.

Forengedöns
Keine Spur von Einigkeit

@ Xabbu:
...daß sie in einem Anflug von Größenwahn den Brexit allein mit der EU verhandelte, ohne das Parlament oder sonst jemanden um seine Meinung zu fragen.

Kein Wunder, das Parlament hat ja auch nicht nur eine Meinung, sondern sehr, sehr viele Meinungen.

pnyx

Um das mal zu berichtigen; die Torries haben bei den Komunalwahlen massiv verloren - eine vierstellige Anzahl Sitze -, Labour nur marginal - eine zweistellige Anzahl Sitze.

cbCLP
Elitedemokrat 16:18

Ihrer Aufzählung stimme ich zu. Ich kann das nur nicht in so schöne Worte fassen, gell, Karl?

Forengedöns
@ Abydos

was lernen wir?
1. die beteiligung am brexit-referendum war mit mehr als 72 prozent eine der hoechsten wahlbeteiligungen in der juengeren geschichte grossbritanniens.

Toll.
Was lernen wir noch? Rechtlich bindend war das "konsultative Referendum" trotzdem nicht.
Although legally the referendum was non-binding.

Xabbu
um 16:24 von Forengedöns

"Kein Wunder, das Parlament hat ja auch nicht nur eine Meinung, sondern sehr, sehr viele Meinungen."

Wie wahr. Deshalb würden "seriöse" Politiker ja auch zuerst einen Konsens im Parlament anstreben, damit man hinterher nicht in einem Scherbenhaufen steht wie Frau May.

Silverfuxx

@16:18 von Elitedemokrat
Gut zusammengefasst :)

16:21 von Abydos
"6. wie wuerde eigentlich berichtet, wenn es andersherum gekommen waere, also die brexitbefuerworter verloren haetten, aber das versucht haetten, was das "remain"-lager seit monaten betreibt?"

Anders, weil es nahezu uninteressant und allein eine Sache der Briten wäre. Populisten und Hetzer, die mit ihren `Anliegen´ nicht durchkommen, gibt es zum Glück recht häufig. Siehe Pegida.
Das hat dann aber, abgesehen von deren Enttäuschung, die für alle anderen absolut verkraftbar ist, weil man deren krude bis gefährliche Ansichten ohnehin schon längst als falsch und schädlich erkannt hat, keine weiteren Auswirkungen auf irgendwen. Die Brexiteers hätten dann einfach weiter in der EU gelebt, was sicher nicht das schlechteste Schicksal ist.
Beim Brexit hingegen entschied eine Minderheit von überwiegend alten Leuten über die Zukunft der Jugend und der nächsten Generationen. Aus schierer Dummheit und Leichtgläubigkeit.

Forengedöns
Oh, sind wir erleichtert

@ pnyx:
Um das mal zu berichtigen; die Torries haben bei den Komunalwahlen massiv verloren - eine vierstellige Anzahl Sitze -, Labour nur marginal - eine zweistellige Anzahl Sitze.

Also doch nur ein kleiner Brexit-Verlierer? Uff, große Erleichterung bei den Labours.

Martin Vomberg
@ Abydos, am 05. Mai 2019 um 16:21 von

Sie können noch hundert Mal auf dem Ergebnis des inzwischen drei (!) Jahre alten Referendums beharren! Fakt ist aber, dass GB es bis heute nicht hinbekommen hat, die EU geordnet zu verlassen. Das muss man doch selbst als Brexit-Anhänger einfach mal zur Kenntnis nehmen, dass sich der Karren hoffnungslos festgefahren hat. Daher ist es zwingend notwendig, sich Gedanken über mögliche und vor allem sinnvolle Alternativen zu machen. So einfach ist das! Und mögliche Neuwahlen und/oder ein 2. Referendum sind da sicherlich mögliche Optionen, die jetzt verstärkt ins Blickfeld rücken, um neue Bewegung in diese leidige Angelegenheit zu bringen. Aber weiterhin ein tot gerittenes Pferd um des Pferdes willen reiten (selbst, wenn man den Reiter austauschen würde) . . . nein, das hilft schlicht nicht weiter!

Witzlos18
Johnson und Farage sind hirnlose Populisten

Farage sollte sich nicht verrechnen, die meisten Briten wollen kein Brexit mehr.

kschirnd
Nutzniesser vom Brexit -Chaos sind Antidemokraten

Mag auch das Brexit -Chaos von populistischen Engländern hausgemacht sein, so ist doch ein harter Brexit wohl für Großbritannien und gleichermaßen Europa die größte Schwächung. Jetzt bleibt die Frage, ob ein Verbleib in der EU für Briten und EU jeweils vorteilhafter wäre als das Ausscheiden mit einem Deal.
Der Hauptnutznießer des Brexit -Chaoses, der Schwäche und Uneinigkeit Europas, des Erstarkens populistischer Kräfte in den westlichen Demokratien, einer isolationistischer antidemokratischen amerikanischen Regierung bis hin zur Aufrechterhaltung des korrupten drogenkriminellen Maduro Regimes in Venezuela ist doch Herr Putin.
Geht wählen, um die Demokratie zu festigen, sowohl in Großbritannien wie im Rest der EU !

andererseits
@ 16:18 harry_up

Na ja, im Kanon der vielen Aufschreie der letzten Monate wäre das kein übermäßig lauter Aufschrei - zumal die Stimmen sich seit Monaten mehren, ein neues Referendum anzugehen; eine Rücknahme des derzeitigen Austrittsgesuchs wäre dafür eine zwingend logische Maßnahme. Es würde allerdings auch die Konsequenz beinhalten, dass sowohl May wie Corbyn ihre Hüte nehmen müssten. Ob sie diese Größe haben, damit ihrem Land zu dienen (um einen alten verstaubten Begriff zu bemühen), weiß ich nicht.

Forengedöns
@ Abydos

4. der vorsprung des OUT-lagers betrug beim brexit-referendum mehr als 1,3 mio stimmen.

Das dürfte sich mittlerweile locker umgekehrt haben. Mindstens.

andererseits
@ 16:21 Forengedöns

Sie haben recht, formal kann May das alleine tun: Für die britische Gesellschaft und die enormen Zerreissproben, die es auch danach weiter gäbe, wäre es aber ein gutes Zeichen, die Rücknahme des Austrittsgesuches parteiübergreifend zu vereinbaren. Meinen Sie nicht?

boesermann
ermüdend

GÄHN!!!
die sektkorken knallen dann, wenn die briten endlich raus aus europa sind !!

Rolf_US
Es gibt nur eine vernünftige Lösung...

...und die wäre, den Brexit abzublasen. Wären die Regierung und die Abgeordneten nicht so feige, würden sie den Antrag zum Austritt aus der EU zum Wohle des britischen Volkes zurückziehen und das Referendum als das behandeln, was es juristisch war, nämlich eine rechtlich nicht bindende Meinungsäußerung des britischen Volkes.
Ich weiß, das ist nicht realistisch, aber es wäre das einzig Vernünftige. Der Brexit ist und bleibt die dümmste politische Entscheidung in der jüngeren europäischen Geschichte und diejenigen, die die Macht und das Mandat haben, diesen Fehler zu korrigieren, sollten das auch tun.

Gast
brexit

Pnyx, das stimmt. Allerdings waren die Kommunalwahlen vor 4 Jahren ein historisch schlechtes Ergebnis von Labour, wo man dachte, es geht nicht schlechter, von den Tories dagegen ein sehr gutes. Aber Labour hat auch das unterboten.

Die meinten klaren Brexit-Befürworter werden auch für die Brexit-Partei stimmen, bei Unterhauswahlen hätte die Partei ja "nur" gut 10%. Dagegen wären es ja nur etwas über 10%. Und die Unterhauswahl ist eine Personen-Mehrheitswahl. Und so wie die Leaver haben auch viele "sitzende" Remainer gezeigt, daß sie nach wie vor gegen einen Brexit, oder nur einen mit einem weitreichenden Sicherheitsnetz für die Wirtschaft wären.

Daß nach drei Jahren vergeblichem Gezerre und nachweislichen Lügen (z.B. der Schwachsinn auf den Bussen), der mittlerweile erheblichen Einflußnahme eines S.Bannon und Cambridge Analytica, und ähnlicher Leute, die ein Jahr später auch Trump geholfen haben, per "Micro-Targeting" in den letzten zwei Tagen eine Wahl zu drehen (eigene Aussage)...

neuemeinung
Zappenduster in Downing Street

Frau May und die Labour-Leute können sich auf keine inhaltlichen Gemeinsamkeiten festlegen. Das beweist der Verlauf der bisherigen Gespräche. Sie könnten sich höchstens noch auf ein neues formales Verfahren in diesem Brexit-Chaos einigen: ein zweites Referendum!
Und das könnte besonders die vielen jungen Wähler mobilisieren, die anno 2016 wegen des chaotischen Politik-Betriebes gar nicht erst zur Abstimmung gegangen sind.
Eine Teilnahme der Briten an der Europawahl mit einem hohen Anteil von boykottierenden EU-Parlamentariern kann keinem Recht sein. Die systematischen Boykotteure laufen sich in GB ja bereits warm.
Da wäre ich sogar für eine Einmischung von EU-Politikern in die britische Innenpolitik.
Faktisch ist doch bereits jetzt Zappenduster in Downing Street! Hier wird doch keine Politik mehr gemacht, sondern nur noch auf Zeit gespielt.

Xabbu
um 17:01 von Rolf_US

"Der Brexit ist und bleibt die dümmste politische Entscheidung in der jüngeren europäischen Geschichte und diejenigen, die die Macht und das Mandat haben, diesen Fehler zu korrigieren, sollten das auch tun."

Haben sie denn das Mandat? In welcher Form soll das denn vorliegen? Regierung und Parlament werden i.d.R. gewählt um den Willen des Wählers zu erfüllen. Der Wille des Wählers war aber auszutreten, aus der EU.

Mir schaudert, wenn von angeblichen Demokraten gefordert wird, das Parlament solle exakt das Gegenteil dessen tun was ihm vom Wähler aufgetragen wurde.

Account gelöscht
re von Rolf US

"Den Brexit ablasen".Vor allem "zum Wohle des britischen Volkes".
So eine Argumentation hört man öfter,meist bei reichen Deutschen.Die haben ja auch das Wohl anderer Völker im Blick,oder ?
Sieht man auch an der Austeritäts-und Exportüberschüssepolitik,vor allem gegenüber Südeuropa und den sozialen Folgen.

Magfrad
@Xabbu 16:15

Es würde sich ne Menge ändern bei Parlamentswahlen. Die Tories würden krachend verlieren und auch wenn Labour Verluste einfahren könnten, die wären stärkste Partei und könnten den Premierminister stellen. Es gäbe ganz andere Mehrheiten und Diejenigen die für das ganze Brexit Desaster verantwortlich sind hätten gar nichts mehr zu melden, die müssen fürchten nicht mal ins Parlament zu kommen.

Nettie
Rechnung mit vielen „Unbekannten“

„Der alte EU-Skeptiker Nigel Farage wartet bereits, um mit seiner neuen Brexit-Party den Konservativen und Labour bei den Wahlen zum Europaparlament eine empfindliche Niederlage zu bereiten:

"Wenn beide ihre Kompromisssuche jetzt so voran treiben, wird das als eine Koalition gegen das Volk angesehen. Millionen werden sich dann von Konservativen und Labour abwenden"

Davon wird aber hoffentlich nicht er, sondern die Brexit-Gegner profitieren:

„Man müsse jetzt ein Abkommen erreichen, das eine Mehrheit im Unterhaus finde, (...).
Doch so weit ist es noch lange nicht. Zwar hat auch Labour bei den Kommunalwahlen verloren. >>> Doch gewonnen haben vor allem die Liberaldemokraten und die Grünen, die den Austritt Großbritanniens aus der EU verhindern wollen“
Außerdem: „Auch die meisten Labour-Mitglieder sind gegen den Brexit“

Am besten wäre, wenn alle zusammen (Liberaldemokraten, Grüne, Labour) dann dafür sorgen könnten, dass der gesamte Brexit schnellstmöglich in der Versenkung verschwindet.

Boris.1945
15:36 von Magfrad

Labour agiert richtig

Dieser Deal von Frau May schadet dem Land und er ist ein schlechter Deal. Theresa May sollte endlich mal zurücktreten und es sollte Neuwahlen geben, danach kann man weitersehen
///
*
*
Dann wäre die linke Taktik aufgegangen, erst nicht gegen den Brexit, aber jedes EU-Austrittsangebot ablehnen.
*
Die Partei hat immer REcht.

Klausewitz

Labour wird von der Blockadehaltung nicht profitieren

B. Pfluger
15:43 von andererseits

"Fake Strategien von Farage, Johnson &Co."
Wussten sie dass Co. ein gewisser Mr.
Stephen Bannon aus den USA ist?
Der hat die UKIP bei dem Referendum
tatkräftig unterstützt. Ziel: Destabilisierung der EU.
Stimmt wirklich, siehe TV Sendung vor ca,
14 Tagen. Leider habe ich mir den Sender nicht gemerkt.

Account gelöscht
Frau...

May hat kein Fortune mit dem Austritt aus der EU. Meiner Ansicht soll Sie den Artikel 50 Lissabonner Vertrag zurückziehen. Frau May bekommt einfach keine Mehrheit im House of Commons (Unterhaus) und im House of Lords (Oberhaus) egal was Sie zur Abstimmung gibt. Außerdem ist das Fortbestehen des Vereinigten Königreich auf dem Spiel die Schotten möchten ein zweites Referendum zur Unabhängigkeit. Der Brexit kennt in meinen Augen nur Verlierer.

proehi
16:18 von Elitedemokrat

Ihren Ausführungen kann ich im Prinzip nur zustimmen. Besonders das lautmalerische p in den von Ihnen beschriebenen Hirnaktivitäten beschreibt das ganze Dilemma punktgenau.

Politeia
May kann es einfach nicht

... sie ist unfähig Kompromisse auch nur anzudenken, ihr fehlt einfach die geistige Agilität dazu.

Sie ist für mich eine der typischen Elitestreberinnen, fleißig und perfekt in Reproduktion von bereits Vorgedachtem, was wirklich Kreatives zu schaffen, bekommt sie nicht selbst hin.

Verblendet durch ihren Erfolg Altbekanntes wiederzukäuen, bleibt sie stur auf ihrem inzwischen von jedem anderen als falsch erkannten Kurs.

kschirnd
einfache Lösungen sind populistisch

@16:59 von boesermann
boesermann, einfache Lösungen wie ihr Statement sind populistisch, hämisch und dikussionszersetzend !

B. Pfluger
15:43 von andererseits

Habe gegoogelt: "Die Drahtzieher des
Brexit": Frontal 21 vom 19. März 2019.
Dort können sie nachlesen wie dieser
Verein nach den Vorstellung S. Bannons
Europa nach rechts verschieben will.

Xabbu
um 17:20 von Magfrad

"Es würde sich ne Menge ändern bei Parlamentswahlen ..."

Würde sich das? Wie sie zu der Annahme kommen, blieben sie leider schuldig. Etwa aufgrund von Umfragen? Dann mögen sie sich bitte erinnern daß aufgrund von Umfragen Fr. Clinton als Wahlsieger feststand und Hr. Trump die Wahl verlor.

Daß sich Frau May aber durch eine Wahlniederlage elegant aus der Verantwortung für das Desaster stehlen könnte, haben sie durch nichtbestreitung wenigstens anerkannt.

Niemand
@Xabbu um 16:15

Nehmen wir an, Frau May tritt zurück und es wird neu gewählt, was hat sich dann geändert, außer daß Frau May "aus dem Schneider" ist?

Am Vertrag hat sich durch die Wahl nichts geändert und an der Ablehnung des Vertrags durch das Unterhaus auch nicht.

Sie übersehen, dass sich eine klitzekleine Sache ändern würde: Die Zusammensetzung des HoC. Nach einer Wahl wären wohl die Zahlen der Abgeordneten der einzelnen (und neuen) Parteien deutliche anders als zur Zeit. Wie dann Abstimmungen ausgehen würden sagt mir meine Kristallkugel leider nicht.

Gast
Brexit

zu diesen Vorgängen gibt es Originalberichte des ObZservers und Filme der ARD, und es gab Einbrüche des Aktienkurses von Facebook. Farage und Bannon sind eng befreundet!

Aber wichtig ist, daß ein Referendum kein simples Ja oder Nein ist, sondern die Bevölkerung des UK klar gefragt wird, was sie bei diesem wichtigen Thema wollen. Ob Zollunion, Binnenmarkt oder politische Integration.

Und nach drei Jahren Gezerre, und das ausschließlich in London, ein Staat hat mehr Probleme als 25, eine gemeinsame Haltung zu finden. Egal was das Endergebnis ist, das Volk hat ein Recht, nach Wissen über Lügen und wirkliche Probleme, gefragt zu werden. Und zwar so, daß die Antwort eindeutig ist, und ein Gezerre der Politiker dann fast unmöglich ist.

SanVito
andererseitz 15:43

Die englische Wirtschaft ist im Aufschwung, frei vom strangulierenden Brüssel-Diktat und entgegen aller Miesmacher-Prognosen! Schon gewußt? - "Mumm" fehlt nur gewissen Politikern.

smirker
@andererseits

Die sogenannten "populistischen" Parteien in Europa würden von einem Zurückziehen vom Brexit profitieren, denn es würde ein weiteres Mal nur zeigen, dass die "etablierten" Parteien nicht in der Lage sind Lösungen zu finden und den Willen des Volkes (hier: die knappe Mehrheit der Wähler, aber eben eine Mehrheit hat für den Austritt gestimmt) umzusetzen!

deutlich
@andererseits 15.43

und Sie meinen, es käme gut an, jetzt einen "Exit vom Brexit" zu beschließen und den Ausgang des Referendums zu missachten? Das ist eine eigentümliche Vorstellung von Respekt für demokratische Entscheidungen und sicher nicht demokratieförderlich

Politeia
Totales Debakel für die Tories

Die Tories unter Cameron haben nur um ein paar rechtsnationalistische Extremisten in ihrer Partei zu halten und die Partei zu einen, damals ein vollkommen unnötiges Referendum, allein zum Zweck der Parteiräson durchführen lassen.

Das ging nicht nur aufgrund der Lügenpropaganda der Brexiteer-Fake-Kamapagne in die Hose, sondern auch weil man 40 Jahre jeden Schwachsinn den London selbst in der Gesetzgebung in ihrer nationalen Hoheit beschlossen hat und gegen die Bürger gerichtet war der EU in die Schuhe geschoben hat.

Beispiel: Arbeitnehmerfreizügigkeit in der EU wollte London sofort.
Nur haben sie vergessen für die Leute, die man rief, Wohnungen zu bauen.
Und das nationale Gesundheitssystem für diese Leute mitzuerweitern haben sie auch vergessen.

Alles dies lag allein in britischer Hand. Aufgrund des schon quasi religiös fanatischem Neoliberalismus der Tories dachte man der Markt wird es schon richten.

Magfrad
@Xabbu 17:47

Wie ich dazu komme? Dann reden Sie mal mit Briten und zwar Leave Leuten und Remain Leuten, dann wissen Sie es.
Die Mehrheit der Bevölkerung wartet nur darauf die aktuellen Parlamentarier bei einer Neuwahl zum Teufel zu jagen und abzuwählen. Wer glaubt, dass die ganzen Parlamentarier ihre Posten behalten würden irrt sich gewaltig. Hier geht es nicht um Frau Clinton oder Herr Trump, daher verstehe ich auch nicht warum Sie mit sowas kommen, ergibt überhaupt keinen Sinn!

Politeia
@17:56 von Bagheria

Die englische Wirtschaft ist im Aufschwung, frei vom strangulierenden Brüssel-Diktat und entgegen aller Miesmacher-Prognosen! Schon gewußt?

Die englische Wirtschaft ist immer noch Teil der EU und muss sich immer noch an alle ihre Regeln halten, genießt auch noch alle ihre Vorteile. Schon gewußt?

Xabbu
um 17:48 von Niemand

"Wie dann Abstimmungen ausgehen würden sagt mir meine Kristallkugel leider nicht."

Dann haben wir Konsens. Mir sagt meine Kristallkugel nicht wie die Wahl ausgehen wird und ihnen sagt ihre Kristallkugel nicht wie die anschließenden Abstimmungen im Parlament verlaufen würden.

Trotzdem wehre ich mich dagegen, daß Frau May sich der Verantwortung die ihr vom Wähler auferlegt wurde, so salopp entzieht. Ihr wurde eine Aufgabe übertragen, der sie nicht gewachsen ist. Sie könnte auch bei der nächsten PK vor laufender Kamera verkünden: "Sorry, ich kanns nicht. Ich bin unfähig das mir aufgetragene Mandat zu erfüllen". Das wäre wenigstens ehrlich.

Bernhard Huppmann
Drinnen austreten - Raus schauen

So bekommt das Volk seinen Willen:

Die Briten treten aus, aber nur drinnen.
Sie sind auch nach dem Austritt noch drin, weil Sie nicht raus gehen.
Nicht einmal zum Austreten. Machen Sie auch alles drinnen.

Die bleiben so lange drin, bis alle anderen auch wieder drinnen sind,
was immer der Fall ist, weil sonst niemand raus geht.

Die Briten schauen mit dem Brexit-Blick nur raus.
Bleiben aber drinnen.

yoatmon
Das Maß ist voll

Fr. May hat vieles - was den Brexit betrifft - noch nicht begriffen. Eine sinnlose Diskussion darüber, ob das Glas halb voll oder halb leer ist, auf der völlig falschen Basis von Optimismus oder Pessimismus führt zu keinem Ergebnis. Das Glas kann nämlich beides sein, halb voll und halb leer zugleich; es kommt auf den aktuellen Prozess an.
Wird das Glas befüllt und erreicht dabei die 1/2 Markierung dann ist es halb voll. Wird das selbe volle Glas entleert und erreicht die gleiche 1/2 Markierung dann ist es halb leer; dieser Zustand hat weder mit Optimismus noch mit Pessimismus das Geringste gemein.
Da Fr. May ganz offensichtlich nicht in der Lage ist diesen Zustand zu begreifen, kann Sie erst recht nicht begreifen das das Maß voll ist.

Gast
Unterhauswahlen

Und wenn es neue Wahlen im Unterhaus gäbe, dann könnte Labour mit den LP und ChangeUK (das sind die sieben Ex-Labour und Tory Abgeordneten, die strikt gegen einen Brexit sind, und die in Umfragen auf fast 10% kommen, und in Gesprächen mit den LP über ein Listenbündnis sind, sprich, man arbeitet nicht gemeinsam und nur einer tritt in einem Wahlkreis an, damit man sich nicht die Stimmen wegnimmt), und der SNP eine Mehrheit bekommen, und dann wäre ganz sicher die Grundbedingung, dieses Bündnis einugehen, von den anderen beiden Partnern, daß es eine neue Abstimmung gibt. Und auch in der Bevölkerung gibt es eine große Mehrheit für eine neue Abstimmung - wenn diese nicht nur ja / nein wäre.

proehi
17:56 von Bagheria

"Die englische Wirtschaft ist im Aufschwung, frei vom strangulierenden Brüssel-Diktat und entgegen aller Miesmacher-Prognosen! Schon gewußt?"

Schon gewußt dass GB noch Mitglied der EU ist und deshalb noch gar nicht frei von dem so "stranguliernenden Brüssel-Diktat" sein kann? Entgegen allen Miesmacher-Prognosen gründete demnach so ein Aufschwung gerade auf diesem so fürchterlich strangulierenden Brüssel-Diktat.

Xabbu
um 18:01 von Magfrad

" Dann reden Sie mal mit Briten und zwar Leave Leuten und Remain Leuten, dann wissen Sie es"

Nichts anderes tun Menschen welche Umfragen erstellen. Aber Umfragen sind und bleiben eben nur Umfragen, auch sie haben ja nichts anderes getan als in ihrem Umfeld eine Umfrage zu machen.

"daher verstehe ich auch nicht warum Sie mit sowas kommen, ergibt überhaupt keinen Sinn!"

Sollten sie mal drüber reflektieren, über den Satz.

Politeia
@17:57 von Politeia

Nur haben sie jetzt nicht nur das Glück und die Zukunft ihres Landes aufs Spiel gesetzt, sondern auch ihre eigene Partei tiefer gespalten als jemals zuvor.

Jetzt gibt es inzwischen nicht nur die ursprünglichen Tories, sondern die Hard-Brexiteer-Radikalen treten noch fanatischer auf als zuvor und eine weitere Abspaltung in die Mitte taucht jetzt auch noch auf.

Europapolitisch übersetzt zerreisst es die Tories in drei Fraktionen.
Brexit Party - EFDD
Tories - EKP
ChangeUK - EPP

proehi
18:08 von Bernhard Huppmann

"Drinnen austreten - Raus schauen
So bekommt das Volk seinen Willen:
Die Briten treten aus, aber nur drinnen.
Sie sind auch nach dem Austritt noch drin, weil Sie nicht raus gehen.
Nicht einmal zum Austreten. Machen Sie auch alles drinnen.
Die bleiben so lange drin, bis alle anderen auch wieder drinnen sind,
was immer der Fall ist, weil sonst niemand raus geht.
Die Briten schauen mit dem Brexit-Blick nur raus.
Bleiben aber drinnen."

Zum austreten nicht rausgehen?

Würde das die Sache nicht unnötig verkomplizieren?

... und alle müssten sich einig sein und das Gleiche tun. Lieber nicht.

Forengedöns
Ein Abgeordneter muss nicht für den Brexit sein

@ Xabbu:
Mir schaudert, wenn von angeblichen Demokraten gefordert wird, das Parlament solle exakt das Gegenteil dessen tun was ihm vom Wähler aufgetragen wurde.

Einem Abgeordneten wurde gar nichts aufgetragen. Auch wenn in einem Volksentscheid eine Mehrheit für den Brexit war, zwingt das einen einzelnen Abgeordneten nicht (möglicherweise gegen seine innere Überzeugung) auch für den Brexit zu stimmen.

In Großbritannien gibt es (leider) keine geschriebene Verfassung. In Deutschland sind die Verhältnisse klarer, das Grundgesetz definiert die Unabhängigkeit der Abgeordneten eindeutig. (Das freie Gewissen ist vom Zusammenschluss von Abgeordneten zu Fraktionen, der gemeinsamen Meinungsbildung und der Fraktionsdisziplin unberührt).

Forengedöns
@ Bagheria

Die englische Wirtschaft ist im Aufschwung, frei vom strangulierenden Brüssel-Diktat

Welches Brüssel-Diktat? Ein Anti-EU-Gerede bringt uns nicht weiter.

Sergeј
Aufschwung trotz Brüssel oder wegen Brüssel?

@ Bagheria:
Die englische Wirtschaft ist im Aufschwung, frei vom strangulierenden Brüssel-Diktat und entgegen aller Miesmacher-Prognosen! Schon gewußt?

Der Widerspruch ist Ihnen vielleicht gar nicht aufgefallen. Aber noch ist GB in der EU. Und dennoch gibt es einen Aufschwung? Oh Wunder.

andererseits
@17:44 B.Pflueger

Vielen Dank für Ihre Recherche-Mühen. Ich hoffe, es öffnet der einen oder dem anderen einen neuen Blick auf das für manche ach so klare Brexit-Votum.

kschirnd
Populisten versuchen zu zersetzen

Am 05. Mai 2019 um 17:56 von smirker

an smiker: Die von Ihnen nur als sogenannten "populistischen" Parteien sind populistisch !
Sie behaupten : Die sogenannten "populistischen" Parteien in Europa würden von einem Zurückziehen vom Brexit profitieren. Man könnte dem entgegensetzten: Die Wahl in Großbritannien ist zwar von einer nominellen Mehrheit für den Brexit ausgegangen, aber erst nach manipulativen Lügen durch die Populisten, Egomanen wie Boris Johnson und Nigel Farage.
Die Populisten und Putin würden im Gegenteil triumphieren, wenn Großbritannien die EU verlässt und damit Europa geschwächt, weil gespalten ist.
Divide et impera ! Wussten schon die Römer, Putin sowieso (KGB Grundausbildung). Die Demokratien wären geschwächt und Putin könnte an Europas Ostflanke noch effektiver die Zersetzung der dortigen eh schon schwachen westlich orientierten Demokratien betreiben.
Ihr Statement könnte dieser Zersetzung auch Vorschub leisten.
Leute, geht wählen ! Stärkt die Demokratie !!

vriegel
@16.53/ Rücknahme des Artikel 50 durch May?!

Eine Rücknahme von Artikel 50 wäre sicher die beste Lösung gewesen. Leider hat sich die EU für Eine Verlegung des Austrittsdatums entschieden.

Sonst hätte May, um einen harten Brexit zu vermeiden, Artikel 50 zurück ziehen müssen. Es gibt ja ein Gesetz dazu in GB, dass ein harter Brexit nicht zulässig ist.

Das Referendum zum Austritt wäre damit ja trotzdem weiterhin gültig, der Brexit also nur aufgeschoben. Aber so könnte Westminster ohne die EU zu nerven in aller Ruhe feststellen, welche Form des Brexit denn nun eine Mehrheit hat.

So wird die EU jedes Mal mit in Geiselhaft genommen.

Schade, dass das verschenkt wurde...

Xabbu
um 18:26 von Forengedöns

"Einem Abgeordneten wurde gar nichts aufgetragen"

Ist das so in England? Werden die Abgeordneten dort gewählt weil sie nett aussehen, evtl. sogar wählen sie sich selber um dann zu tun wonach ihnen gerade ist?

Das wusste ich nicht und bitte um Entschuldigung.

vriegel
@18.55/ Putin - divide et impera

Der ukrainische Präsident Selenskyi hat es ja vor gemacht, wie man Putin die Stirn bietet.

Die EU sollte das mit den ukrainischen Pässen für jeden Russen, der seinen russischen Pass abgibt unterstützen. Z. B. mit der Perspektive auf einen EU Pass.

Das wäre gut investiertes Geld. Wenn man das mit großem Aufwand in Russland bewirbt, könnte das eine Massenauswanderung dort auslösen.

In die andere Richtung dürfte das eher ein Rinnsal sein.

Sparer
@15:43 von andererseits

Haben Sie diesen Text gesichert und kopieren ihn bei jedem Ihrer Kommentare zu jedem Brexit-Artikel wieder rein ?

andererseits
@ 17:56 deutlich

In der Tat glaube ich, dass es "gut ankäme", wenn man jetzt den Exit von diesem Brexit-Versuch beschließen würde und endlich feststellt: Trotz 3 Jahren Bemühens ist es nicht gelungen, das Referendum in vernünftige Politik umzusetzen. Das wäre respektvoll und auch demokratieförderlich, denn es geht nicht darum, diese in dieser Frageform untaugliche Abstimmung zu wiederholen, sondern in einem evtl. neuen Referendum Fragen von Zollunion, Irland-Frage u.a. Kriterien Richtungsentscheidungen abzufragen, an denen das Parlament gescheitert ist. Und wenn man zu der Überzeugung kommt, dass das für ein Referendum zu kompliziert ist, muss es Neuwahlen geben mit einem transparenten Wettbewerb um die besten Lösungsvorschläge. Wie Sie sehen, halte ich das - im Vergleich zum weiteren Rumgeeiere, das für Demokratie und Gesellschaft höchst schädlich ist - für respektvoll und demokratieförderlich. Und wie Sie sehen, begründe ich das sogar argumentativ statt nur eine rhetorische Frage zu stellen.

andererseits
@ 19:26 Sparer

Im Gegensatz zu anderen kopiere ich nichts, jeder meiner Kommentare ist ein Original. Dass manche Argumente und Zusammenhänge wieder auftauchen, ist bei 3 Jahren Brexit-Quälerei allerdings unvermeidlich.

Nettie
@andererseits, 19:45

„Das wäre respektvoll und auch demokratieförderlich, denn es geht nicht darum, diese in dieser Frageform untaugliche Abstimmung zu wiederholen, sondern in einem evtl. neuen Referendum Fragen von Zollunion, Irland-Frage u.a. Kriterien Richtungsentscheidungen abzufragen, an denen das Parlament gescheitert ist. Und wenn man zu der Überzeugung kommt, dass das für ein Referendum zu kompliziert ist, muss es Neuwahlen geben mit einem transparenten Wettbewerb um die besten Lösungsvorschläge. Wie Sie sehen, halte ich das - im Vergleich zum weiteren Rumgeeiere, das für Demokratie und Gesellschaft höchst schädlich ist - für respektvoll und demokratieförderlich“

Und wie jeder, der Ihren Kommentar liest daran sieht, ist wirkliche Demokratie kein Wünsch-Dir-was-Konzert, sondern beruht auf harter, ehrlicher (Zusammen-)Arbeit und respektvoller Auseinandersetzung. Was zwar zuweilen anstrengend ist, aber mehr als nur lohnend. Weil es nicht nur Spaß macht, sondern die Gesellschaft - alle - zusammenhält.

Rolf_US
@ Xabbu

Ich verstehe nicht, wovor es Ihnen schaudert. Das Mandat haben die britischen Parlamentarier, nicht das britische Volk. Das wurde nach seiner Meinung befragt, aber es war nun mal kein rechtlich bindendes Referendum, auch wenn dieser Begriff immer durch die Medien geisterte.
Und Demokratie bedeutet, sich an die Regeln des jeweiligen (demokratischen) Staates zu halten. Und entscheidungsbefugt sind nun mal die gewählten Volksvertreter, nicht das Volk selbst. Das nennt man repräsentative Demokratie...

kschirnd
verkürte Argumentation durch Populisten

@Abydos 16:21
Kein Mensch in Großbritannien hat vor 3 Jahren bei der Abstimmung diesen Schlamassel vorhergesehen. Und der ist den Briten und ihren Politikern zuzuschreiben. Ist doch ein Argument für Remain. Immerhin hat das viel gescholtene Europa nicht so einen Chaos fabriziert. Wieso sollen die Briten nicht noch einmal werten, jetzt wo sie den Weg, den sie gehen klarer sehen und genug diskutiert haben. Ein zweites Referendum könnte die Antwort geben. Diesmal ohne verkürte Argumentation durch Populisten. Denn die Tatsachen liegen nun auf dem Tisch.
Ein 2. Referendum gäbe eine echte Wahl !
Leute, geht wählen ! Stärkt die Demokratie !!

Sisyphos3
18:55 von kschirnd

Putin sowieso (KGB Grundausbildung).
.
Grundausbildung ?
vermute der könnte über das Thema Vorlesungen halten