Svenja Schulze (SPD)

Ihre Meinung zu Schulze befürwortet CO2-Steuer und kritisiert Scheuer

Im Kampf gegen die klimaschädlichen Treibhausgase setzt Umweltministerin Schulze auf eine CO2-Steuer. Verkehrsminister Scheuers Vorschlag, Bahntickets durch Steuersenkungen billiger zu machen, kritisierte sie massiv.

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118 Kommentare

Kommentare

vox moderandi
@ muzzi

"Die "Betuchten" wird eine CO2-Steuer kalt lassen und der kleine Mann bleibt eben in der Freizeit zu Hause.
Quo vadis SPD?"

Ich weiß zwar nicht, was genau für Sie ein "kleiner Mann" ist (Sie meinen wahrscheinlich Menschen beiderlei Geschlechts unterhalb eines gewissen Einkommens). Aber wir Deutschen sind schon seit ewig und drei Tagen Reiseweltmeister. Ganz so schlimm kann es also nicht sein.

deutlich
und wieder zunächst der Autofahrer

als Melkkuh der Nation, wird ja auch hier wider vehement gefordert.Hart treffen werden diese halbgaren grünen Ideen der properen Frau Schulze die Niedrig- und Normalverdiener zuerst. Da bleibt dann zunächst die Küche kalt und dann die Wohnung. wirklich sehr sozial

Mein blauer Engel

deutsche pro Kopf Vermögen ist bereinigt das niedrigste in Westeuropa.
Wie wäre es denn wenn diese Leute einmal ihre Gier nach unserem Geld zügeln würden, bevor ihnen hier alles um die Ohren fliegt ?
Wie wäre es denn einmal mit Steuerstreichungen/Entlastungen ? Wie wäre es denn, denen die diese ganze Pracht erwirtschaften müssen, ein wenig mehr vom Kuchen zu lassen ?

Oder anderherum; wie wäre es mit zusätzlicher Panoramasteuer pro Auge und Jahr, mit Begattungssteuer, mit Luftatemsteuer ??

Frank von Bröckel
..klimaschonende Elektroautos und energetische..

Gebäudesanierung!

Klingt zunächst ganz nett, ABER..

..ein solches Vorhaben können sich sowieso nur Angehörige der gehobenen Mittelschicht oder der Oberschicht selbst finanzieren!

Mein Gesamtfazit daher:
Sollen Sie doch Elektroaut.. ähm Kuchen essen!

Zundelheiner
Milchmädchen....

"Wenn nun Kohlendioxid ein Preisschild bekommt, dann wird sich die wirtschaftlichste Maßnahme durchsetzen"......
die "wirtschaftlichste" Massnahme für das produzierende Gewerbe ist immer noch die Überwälzung von Kosten auf den Endverbraucher....Pustekuchen mit CO2-Einsparung, es wird weiter wie bisher (zwar teurer) CO2-intensiv produziert, aber die Mehrkosten trägt wer?

noemu
CO2 Steuer auf Exportstrom

...dann wäre schon mal ein guter Batzen CO2 gespart, den wir fürs Ausland in die Luft blasen. Um unseren allgemeinen Exportüberschuss zu begrenzen, könnte man das auf Waren mit hohen CO2 Ausstoß in der Herstellung erweitern

Sparer
Frau Schulze

will also Menschen mit Häusern stärker belasten bzw. nicht als Ausgleich zur CO2 Steuer entlasten. D.h. Menschen mit Häusern werden also automatisch als "reich" erachtet. Dass sich viele Hausbesitzer die Immobilie vom Mund abgespart haben und der Staat Immobilienkäufe als Alterssicherung propagiert, lässt Frau Schulze dabei völlig außen vor.
Wieder mal so eine typische SPD-"Idee". Immer feste druff auf den Mittelstand.

Einfach Unglaublich
@ Erich Kästner

Nein

Frau Merkel muss jetzt endlich gehen!

Time to say good-bye

eibe59
Steuer auf Flugbenzin!

Oder natürlich: keine Steuer auf Bahntickets und Nahverkehr. Das eine oder andere ist sehr sinnvoll und wäre sehr wirkungsvoll. Dann wäre Bahnfahren nicht mehr so sehr teuer im Vergleich zu klimaschädlichem Fliegen.

Einfach Unglaublich
@ Jaroslaw

Oder alle wieder aufm Eselskarren unterwegs.

hesta15

Da sollte man mal ansetzen, Klassenfahrt nach Mallorca, Wochenend shopping in New York, 3x im Jahr in Urlaub fliegen zu Preisen wie Taxi fahren im Ruhrgebiet, alles schön subventioniert und dann CO2 Steuer auf Krafstoffe damit die Trottel die bis zu 100 Kilometer täglich zur Arbeit pendeln noch zusätzlich abkassiert werden können.

Erich Kästner
Hilfe für Scheuer: endlich Kerosin-Steuer!

"Wem es mit dem Klimaschutz und dem Umstieg von Auto oder Flugzeug auf die Bahn ernst ist, der muss bei der Steuer ansetzen" - Andreas Scheuer.

Eine bahnbrechende Erkenntnis.

Aber warum kommt Herr Scheuer nur auf die Idee, eine Steuer zu senken - aber nicht auf die längst überfällige Kerosinsteuer für den besonders schädlichen Flugverkehr?!

Durch kluge Steuerpolitik (mit Kerosin- und CO2-Steuer, aber Rückzahlung an die Bürger!) werden nachhaltige Haushalte sogar noch belohnt. Wer umweltmäßig im Mittelfeld liegt, hat weder Vor- noch Nachteil. Nur die größten Klima-Erwärmer müssten ordentlich blechen.

Frau Schulze hat mit ihrem Konzept also völlig recht. Die Idee stammt auch nicht von ihr, sondern von Wirtschafts- und Klimawissenschaftlern, wie in meinem obigen Kommentar (link zum RBB) zu lesen ist!

Herr Scheuer muss mehr liefern als eine lapidare Steuersenkung (wie finanzieren?) bei Langstrecken-Bahnfahrten.

Einfach Unglaublich
Wer die SPD oder Grünen wählt...

... darf sich auch nicht über höhere Steuern beklagen.

SydB
19:26 von Alex Dimitrios

"Alle Regierungen weltweit erzwingen eine Halbierung des Flugverkehrs, welche nachweislich der größte Schädling ist."

Wer sagt das? Woher haben sie diese verschrobene Aussage? Bitte Quellen nennen.

FreierGeist
Völliger Unsinn - Tempolimit vs. Bahn

"Selbst ein Tempolimit, das auch nur einen kleinen Teil zur Lösung liefern könne, bringe dreimal mehr und koste die Steuerzahler nichts."

Ja ja, das leidige Thema Tempolimit. Dabei brächte die massive Besteuerung jedes PS' über, na, sagen wir mal, 200, und jedes Kilogramms über ca. 1,5 Tonnen wesentlich mehr.

Allen, die lautstark für ein Tempolimit eintreten, empfehle ich, erst einmal die Auswirkungen auf die Zeit, die die Fahrzeugführer dann zusätzlich auf der Straße verbringen, zu bedenken. Dies wäre nämlich teilweise sofort ganz erheblich mehr!

Beispielsweise würde ein Tempolimit von 80 km/h auf Landstraßen 25% mehr benötigte Zeit für Pendler, Handwerker, Lieferanten und Co. bedeuten!

Einfach Unglaublich
@ goldschmiedel

Sie bekommen doch schon die ganze Zeit Geld von uns anderen Stromkunden, die wir Ihre Photovoltaik Anlage über unsere Stromrechnungen mitfinanzieren.

villamityacht
Abgabe auch für Industrie

Im Artikel habe ich nichts über eine CO2-Abgabe für die Industrie gelesen. Wird das dann wieder so wie bei der EEG-Abgabe? Otto-Normal-Verbraucher und der einfache Handwerksbetrieb wird abkassiert, während die Industrie freigestellt wird. Also wieder die, die wirklich massiv CO2 freisetzen und die es sich ohne weiteres leisten könnten nicht belangen?

Einfach Unglaublich
Hat sich diese Frau ...

... eigentlich einmal die co2 Bilanz der Elektroautos abgesehen?

Die Batterieherstellung ist extrem energieintensiv und aufgeladen werden die Dinger mit einem Energiemix aus 70 % fossiler Energie!

VoyageurReticent
Falsche Behauptungen

Vielleicht könnte Frau Schulze mal erklären, nach welcher Studie eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Bahntransporte *keinen* Sinn machen würde? (.. und dass ein Tempolimit mehr CO2 einsparen würde als dies..) Solche Behauptungen erscheinen mir doch sehr zweifelhaft und entgegen alle Logik. Der Verkehr muss von der Straße runter auf die Schiene verlegt werden, und die gegenwärtige Regierung hat so gut wie nichts unternommen um dies zu fördern. Besser wäre noch eine völlige Abschaffung der Mehrwertsteuer für Bahntickets und Güterbeförderung auf der Schiene.

Tim1976
Ernstgemeinte Fragen:

Soll es demnächst auch eine Steuer auf ausgeatmetes CO2 geben?
Kann die Steuer minimiert werden, wenn ich z. B. einen Baum pflanze, der CO2 wieder in O2 umwandelt?
Andersrum: soll demnächst für gefällt Bäume auch eine CO2 Steuer gezahlt werden?

kaeptnjack
CO2 Steuer Ja, aber...

Auch in den Kommentaren sind fast alle für einen Wechsel in der Klimapolitik. Aber, bitte nicht bei mir. Sollen doch erst einmal die anderen. Dann komme auch ich. Jeder Vorschlag, der zu einer Veränderung von Klimapolitik führt, bedeutet Einschnitt oder Einschränkung lieb gewonnener Gewohnheiten einer oder mehrer gesellschaftlicher Gruppen. Es ist egal, welcher Vorschlag von der Politik oder von Umweltverbänden kommt, das Sperrfeuer der Betroffenen wird sofort eröffnet. Die Kommentare sind voll davon. Liebe Freunde, so wird das nichts mit einer veränderten Klimapolitik. Anfangen muss jeder bei sich selbst.

Kommerz
@deutlich

Die Autofahrer sind ja auch die Umweltzerstörer der Nation. Die Hälfte der mit dem Auto zurückgelegten Wege sind kürzer als fünf Kilometer; Autos stehen die meiste Zeit des Tages nur rum und verbrauchen wertvollen Platz, der dafür versiegelt wird. Der Autoverkehr hat insgesamt einen enormen Flächenverbrauch. Das wird bisher nur ungenügend in den Preisen für Automobilität berücksichtigt.

Vielleicht kann eine CO₂-Steuer ja dazu beitragen, dass Leute, die problemlos auf bestimmte Wege mit dem Auto verzichten könnten, es aber aus Bequemlichkeit nicht tun, es eben doch tun. Dann wäre allen geholfen (außer vielleicht dem Ego von ein paar Autofetischisten).

Boris.1945
19:57 von villamityacht

Abgabe auch für Industrie

Im Artikel habe ich nichts über eine CO2-Abgabe für die Industrie gelesen. Wird das dann wieder so wie bei der EEG-Abgabe? Otto-Normal-Verbraucher und der einfache Handwerksbetrieb wird abkassiert, während die Industrie freigestellt wird. Also wieder die, die wirklich massiv CO2 freisetzen und die es sich ohne weiteres leisten könnten nicht belangen?
///
*
*
Und aus sozialer Gerechtigkeit wollen Sie neben Ihren eigenen Steuern und Abgaben diese Belastungen bei den Handwerksbetrieben inclusive Gewinnkalkulation in den Endpreisen nochmal bezahlen?
*
Sicher wird auch der Verkauf von "Verschmutzungsrechten" ausschließlich dem Klima zugutekommen?
*
(Wann reicht eigentlich der Haushalt nur noch für Pensionszahlungen, 2035?)

Hador Goldscheitel
RE: riewekooche

Stimmt, Siegen ist sicher nicht der Hotspot des öffentlichen Nahverkehrs, aber daher umso ausbaufähiger.
Als Beispiel führe ich die schöne und beschaulich Stadt Marburg an der Lahn in Mittelhessen an. Freunde von mir berichten über die hervorragende Verkehrsanbindung der öffentliche Nahverkehrs. Lösungen sind bis spät in die Nacht hinein vorgesehen.
Nur mit dem Kfz nach Marburg hineinzufahren ist nicht lustig, da die Parkgebühren recht saftig ausfallen. So hält Marburg den Verkehr aus der Stadt.

Gruß Hador

Hador Goldscheitel
RE: riewekooche

Ich vergaß zur erwähnen, das Marburg auch Universitätsstadt ist, mit rund 76000 Einwohnern. Auch wurde in der Stadt einiges für die Radfahrer getan.
Die haben dort eine ganze Reihe von klugen Maßnahmen gegen den Kfz-Stadtverkehr getroffen.

Gruß Hador

Werner40

Wer sich ein unrealistisches Ziel von -40% setzt braucht sich nicht zu wundern, wenn es nicht einzuhalten ist. Die SPD und Grünen-Wähler werden solch eine Steuer sicher mit Freude bezahlen.

deutlich
@vox moderandi

seit ewig und drei Tagen Reiseweltmeister. Ganz so schlimm kann es also nicht sein."
Das ist so typisch- uns gehts doch allen so gut, da werden doch die paar Tausend Euro Steuern mehr Niemand weh tun`? Schon davon gehört, dass jetzt schon Hunderttausende ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen können? Dass Millionen seit Jahren nicht in Urlaub waren? Oder gibt es in Deutschland nur Kreuzfahrttouristen und Vielflieger?

Einfach Unglaublich
Kann man die Frau nicht ...

... ins Europaparlament befördern?

gman
ZU 19:57 von villamityacht "Abgabe auch für Industrie"

Im Artikel habe ich nichts über eine CO2-Abgabe für die Industrie gelesen. Wird das dann wieder so wie bei der EEG-Abgabe? Otto-Normal-Verbraucher und der einfache Handwerksbetrieb wird abkassiert, während die Industrie freigestellt wird. Also wieder die, die wirklich massiv CO2 freisetzen und die es sich ohne weiteres leisten könnten nicht belangen?

@villamityacht, das ist ziemlich egal wo die Abgabe anfällt, sie zahlt in jedem Fall der Bürger als Verbraucher.
"Die Industrie" wird wie jeder Unternehmer, der Handwerker gehört dazu, jede Steuer und Abgabe in die Preise kalkulieren. Wer das nicht tut geht früher oder später Pleite.
Es gibt Politiker, die den Menschen weismachen wollen, Steuern und Abgaben für "die Industrie", "die Konzerne" etc.. würde sie nicht belasten.
Ich kann Ihnen nur empfehlen, glauben Sie das nicht! Alles was abkassiert wird, für was oder wen auch immer, zahlt am Ende immer der Bürger.
Bei einer Villa mit Yacht spielt das vielleicht keine Rolle. ;)

Theodor Storm
Versagen der Gesellschaft!

Es ist nicht die Ministerin die hier versagt- es ist unsere Gesellschaft, d.h. wir alle! Die Kommentare hier sind überwiegend ein Beweis dafür.
Wer glaubt, die Umweltschäden und den Klimawandel ohne schmerzhafte Einschränkungen und Belastungen bekämpfen und beseitigen zu können, hat nichts begriffen. Es beginnt leider mit unserem ach so geliebten Auto und dem Benzin/Diesel und sonstigem Antrieb und wird darüber hinaus viele uns lieb gewordene Bereiche unseres so bequemen Lebens betreffen. Wenn wir das nicht begreifen, können wir Klima-und Umweltschutz in die Tonne werfen!

Hador Goldscheitel
RE:karwandler

"Und wer aus welchen Gründen auch immer nicht auf den ÖPNV umsteigen kann?
Der zahlt dann die zusätzlichen Steuern UND weiterhin fürs Auto."
Nun wer schwebt ihnen da so vor ?
Wer zu seinem Arbeitsplatz pendelt, kann die Pauschale beim Finanzamt absetzen. Rentner sind auch kaum betroffen. AlG II-Empfänger sicherlich auch nicht.
Aber es werden all jene betroffen sein, die es nicht für nötig erachten sich der Situation anzupassen.

Beste Grüße Hador

Sisyphos3
Schulze befürwortet CO2-Steuer

was Politiker alles erfinden um an Steuern zu kommen
analog der Sektsteuer, wo doch dessen Grund dafür vor Scapa Flow liegt
die Steuer aber immer noch erhoben wird

morgentau19

Aha, eine neue Einnahmequelle

Diese wird Co2 Abgabe genannt.

Davon wird der Verbrauch weder gesenkt, noch wird Deutschland damit das Klima spürbar "retten".

Aber egal.....

Ein Herr Scholz wird sich über die Einnahmen freuen, braucht die Bundesregierung viel, sehr viel Geld.

Ich fahre kein Auto- muss ich auch zahlen?

Oder wird es zu einer Zwangsabgabe, immerhin atmen wir alle Kohlenstoffdioxid aus?

Gibt es ein Freivolumen (wie Freibetrag)?

Karl Napf
20:30 von Einfach Unglaublich

geht nicht. dahin wird schon barley entsorgt, und wie man so hört, auch altmeier

gumasoso
Das ist doch alles schon besteuert!

Was heißt CO2-Steuer reell gesehen?
Das ist nichts anderes, als dass Brennstoffe noch teurer werden und sonst nichts.
Der Staat macht das doch nicht aus Klimaschutzgründen, sondern weil dieser Staat Steuereinnahmen braucht. Der Staat ist immer pleite.
Was wir brauchen ist eine Dekarbonisierung von Klimaschützern!
Fangt bei denen an, die dies fordern!

acidman
Typisch spd

Außer Steuererhöhungen fällt denen wieder nix ein. Hauptsache es reicht zum Schluss, sich mit ein paar Geldgeschenken Wähler zu kaufen. Ich weiß auch nicht was bei einigen dieses Reich Arm Gejammer wieder soll. Steuern belasten alle. Ich verdiene zwar ganz gut, wenn ich aber meine Abgaben sehe kriege ich das Kotzen und überlege in der Tat ob ein anderes Land nicht die bessere Wahl wäre.

morgentau19
20:30 von Einfach Unglaublich

Lieber nicht, da kann so noch größeren Schaden anrichten!

Tip: Einfach nicht wählen, dann haben sie keine Macht und können keinen Schaden mehr anrichten.

gman
Zu 20:23 von karwandler "kostenloser" ÖPNV mit Steuererhöhungen

Und wer aus welchen Gründen auch immer nicht auf den ÖPNV umsteigen kann?
Der zahlt dann die zusätzlichen Steuern UND weiterhin fürs Auto.

Das ist die Masse, die nicht auf den ÖPNV umsteigen kann. Diesen ÖPNV gibt es nicht, wird ist in naher Zukunft, wenn überhaupt, auch nicht geben! Es sind aber nicht nur Personen die befördert werden wollen.

Einen unvollkommenen ÖPNV gibt es dafür vielleicht für Großstadtbewohner. Aber auch für den Großstadtbewohner können nicht alle Transport- und Versorgungsprobleme mit dem ÖPNV abgedeckt werden. Ich vemute mal die wenigsten. Pferdefuhrwerke sind auch keine Lösung. Ganz ohne Diesel und Benziner wird es noch lange nicht funktionieren. Da helfen auch keine Freitagsschulstreiks.

Sisyphos3
20:29 von deutlich

Schon davon gehört, dass jetzt schon Hunderttausende ihre Stromrechnung nicht mehr bezahlen können?
.
ist nicht das Thema - nur nebenbei
seit die Energieversorger Stromzähler installieren,
die wie Handykarten aufgeladen werden, klappt es auch beim Bezahlen !
mal unabhängig davon
glauben sie es kümmert die Umwelt ob sie von Reichen oder "vermeintlich Armen"
kaputt gemacht wird

WM-Kasparov-Fan
NEIN! Abgase entstehen durch zu viel Verkehr!

Weniger Verkehr durch keine Landflucht!
Krankenhäuser, Kinos, Museen, kleine Firmen, Bäckereien und vieles mehr gehören aufs Land! Nicht nur Friedhöfe und sonst nichts, - außer einer Bushaltestelle, an der jede Woche ein mal ein Bus kurz für 2 Minuten hält.
Gebt den Bewohnern/Mitbürgern auf dem Land gute Arbeit, ein glückliches Leben und/oder eine Perspektive!
Aber das ist zu viel verlangt in diesem unseren heutigen "Deutschland, dem es so gut geht, wie vorher niemals".

JT77
Na toll noch eine abgabe

Ich habe meinen "schmutzigen" Diesel verkauft und mir ein Auto welches mit Benzin Fährt es hat natürlich ein OPF-Filter und ich zahle auch schon den neuen Steuersatz nach WLTP.
Und nun noch eine neue Abgabe für CO2?
Wird für die KFZ-Steuer nicht schon der CO2-Wert als Grundlage für die Berechnung genommen....?
Ganz klar das ist abzocke.....!!!

Und wieviel CO2 wird bei der Produktion von einem Akku für E-Autos oder Hybrid-Autos ausgestoßen???
Momentan bin ich nicht bereit mir ein Auto für 40000€ oder mehr zu kaufen was dann nur 450 Km fährt und eine schlechtere co2 Bilanz als mein alter schmutziger Diesel mit 150000km hat.

Sisyphos3
20:29 von Werner40

Wer sich ein unrealistisches Ziel von -40% setzt
.
wir haben den CO2 Ausstoß seit 1990 um 22 % gesenkt
zu wenig oder nicht ...
China hat seinen CO2 Ausstoß um 300 % erhöht

tagesschlau2012
Am 19. April 2019 um 20:12 von kaeptnjack

"Es ist egal, welcher Vorschlag von der Politik oder von Umweltverbänden kommt, das Sperrfeuer der Betroffenen wird sofort eröffnet. Die Kommentare sind voll davon. Liebe Freunde, so wird das nichts mit einer veränderten Klimapolitik. Anfangen muss jeder bei sich selbst."
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Auch Ihnen sollte es klar sein, das durch eine Steuer erst einmal nichts an den Umweltgiften eingespart wird, sondern nur alle Produkte teurer werden. Was der blaue Planet davon hat, können selbst Experten nicht erklären.
Vielleicht sollte man Flugzeuge nicht starten lassen, wenn diese über 50% leer sind? Vielleicht sollte es eine Luxusabgabe für Kreuzfahrtschiffe geben, die als Dreckschleuder über die Meere fahren?
Vielleicht sollte jeder Mensch im Jahr maximal 3 mal Fliegen.
Warum auch Sie es jetzt gerecht finden, das Herr oder Frau Mustermann für den Weg zur Arbeit mehr bezahlen sollen kann ich nicht nachvollziehen.