Ihre Meinung zu Aufgeblähter Bundestag: Ist der Reichstag bald zu klein?

Zu klein ? Also bei den letzten Bundestagssitzungen bei N-tv waren die meisten Plätze leer. Und das quer durch alle Parteien... Einzig allein die Besucherplätze waren gut gefüllt. Aber in Ernst: Unser Wahlsystem muß dringend noch vor der nächsten Wahl wann immer die auch stattfindet neu reformiert werden. Selbst 598 Abgeordnete finde ich für ein Land wie Deutschland viel zu hoch.

Eine Einigung kann es wohl geben:
1) in der Frage der Verringerung der Wahlkreise; zu klären ist, nach welchen Gesichtspunkten
2) dem Verhältnis von Listen- und Direktmandaten; auch hier bleibt zu diskutieren; eine "radikale Lösung" könnte sein - vereinfacht gesagt: Ausgangspunkt ist eine zu vereinbarende Richtzahl von Abgeordneten. Nun werden zunächst die Direktkandidaten Abgeordnete, und die Listenkandidaten werden so weit Abgeordnete, bis das Verhältnis den Wählerstimmen entspricht. Das heißt, der bisherige Vorgang wird quasi umgekehrt. Die letztendliche Parlamentsgröße ergibt sich z.B. durch "Aufrundungen", so dass es nur zu leichten Abweichungen der vorgegebenen Richtzahl kommt ...

@10:24 Lavoissier
Die Eliminierung der Überhangmandate hat, als die Wahlreform stattfand, damals die Union abgelenht.
@sere18 @dikobolos
10%-Hürde oder 29%-Hürde bei Direktmandaten, sind alles Lösungen, die nur Union oder SPD zugutekommen würden. Das Bundesverfassungsgericht würde sie nicht zulassen.
@EU-Citizen
Wie kommen Sie auf die absurden Zahlen 2000 oder 3000 ?
@Alkoholproblem
Eben die Überghangmandate sind es doch, die die Spiegelbildlichkeit verzerren. Diese wird erst durch die Ausgleichsmandate wiederhergestellt. Verschwinden die Überhangmandate, verschwindet das Problem.
@gman 11:00
Der Vorschlag „diejenigen Direktbewerber mit den relativ schlechtesten Stimmergebnissen von der Zuteilung eines Mandats auszuschließen“ funktioniert nicht. Gewählte Kandidaten kann man nicht einfach „abwählen“. Außerdem würde das ja bedeuten, dass in den betroffenen Wahlkreisen niemand gewählt wäre und das würde eine verfassungswidrige Ungleichheit zwischen den Wahlkreisen verursachen.

Wenn unsere Bundespolitiker - wie Schäuble behauptet - sich nicht auf eine Wahlrechtsreform einigen können, dann finde ich das zwar blamabel; aber unabhängig davon meine ich, das "Problem" sollte im Interesse der Steuerzahler geregelt werden.

Da bietet sich es m.E. an, die Aufwendungen für die Abgeordneten (und ihren "Anhang" incl. Sachkosten) zu deckeln. Je mehr Abgeordnete, um so weniger erhält im Ergebnis der einzelne.

Ich vermute, dass würde die "Problemlösung" sehr beschleunigen.

Das Verfassungsrechtliche Problem war nie die Verzerrung die wegen der Überhangsmandate entsteht. Sondern, dass es Fälle geben kann, bei denen mehr Zweitstimmen in einem Bundesland für eine PArtei weniger Parlamentssitze bedeuten kann.

Dieses Problem kann auch entstehen, wenn nur eine bestimmte Zahl von Direktmandaten nicht ausgeglichen wird.

Anders als zurzeit ließe es sich nur lösen, wenn man die Landeslisten faktisch zugunsten einer Bundesliste aufgibt. Das wäre aber ein großes Problem für die CDU/CSU weil es die Idee, dass sie zwei unabhängige Parteien sind damit endgültig aufgeben müssten.

Zahl der Wahlkreise verkleinern reduziert das Problem in der Summe aber nicht im Kern (also man begrentzt die maximal mögliche Zahl der Abgeordneten aber ausgeglichen wird dennoch).

nicht ausufert! Ich bin für das Verhältniswahlrecht und gegen das Mehrheitswahlrecht! Wie uns das Unterhaus beweist, ist deren Verhalten noch weniger erklärbar und entspricht auch selten dem Wählerwillen. Schade ist nur, daß bei uns im Bundestag ALLE Parteien die Mandate sehr häufig für andere Zwecke mißbrauchen! Da ist der Kandidat X, der sich schon seit Jahren um den Kreisverband verdient gemacht, da ist der Kandidat Y, der sich schon lange um die Kontaktpflege zu den Gewerkschaften kümmerte, da ist die Kandidatin Z, die sich um Gender kümmert oder der drogenabhängige Kandidat, der als Insider Bescheid weiß oder der KandidatXYZ mit einer beliebigen sexuellen Neigung und daher als Fachmann berufen usw. und alle wollen und sollen aus Sicht der Parteien einen Platz im Parlament haben! So einfach erklärt sich die Aufblähung des Bundestages - und auch bestimmter Landtage!

"Es sollte der Gesamtaufwand für 598 Abgeordnete für Diäten und Freibeträge festgelegt werden. Wenn nun mehr Abgeordnete im Bundestag sitzen, müssen diese sich dann trotzdem den Gesamtbetrag teilen.
Dann spätestens dürfen wir alle Zeuge für eine blitzschnelle Bundestagsreform sein, sollte es den Mitgliedern des Bundestages ans Geld gehen."

Auch wenn ich selten mit Ihren Ansichten auf einer Linie liege,hier machen Sie einen sehr zielgerichteten und effektiven Vorschlag ! Dummerweise erkennen das aber auch die Abgeordneten und werden deshalb einen derartigen Antrag wohl nahezu einstimmig ablehnen .....

Ich hätte da die Lösung aber das würde unser Reichstag nie beschließen weil dann zu viel Geld der Bürger gespart werden könnte das man gerne in die eigene Tasche steckt:
Pro 1Mio. Einwohner 1 Parlamentarier = 82 Parlamentarier + Direktwahl Bundespräsident und Bundeskanzler = 84 Politiker welche sich den Saal teilen dürfen. Wahlen aller Personen auf 5 Jahre und an einem Tag, spart Wahlkampfgelder und Papier.
Die Aufteilung der 82 Personen nach % der erreichten Stimmen ,also 82=100% geteilt durch Wahlbeteiligung mal der erreichten % der jeweiligen Partei.

und verlieren sich im Zeitgeschehen in ein Unendlich. Der Mensch ist nun einmal ein bequemer Hund, der seine Hütte nicht aufgibt und sie bis aufs Blut mit eiserner Faust, sorry langen Reißzähnen, verteidigt. Das Dach? Erst wenn das zusammenkracht und alles unter sich begräbt, zeigt sich, dass irgendwie die Verfassung und mit ihr die mit ihr einst geschaffene Demokratie von Geburt aus große "Merkwürdigkeiten", oder genauer gesagt, zukunftslos und fehlerhaft und nicht in die Zukunft bedacht verfaßt worden sind.
Jede Wahlperiode und gleichfließende bzw. fügige Richterschaft vergrößert - besonders - das DE Parlament, so lange bis die Dachkonstruktion versagt und bricht. Nachforschungen werden später recherchieren: beim Neubau wurde nicht auf die verdeckten Mängel (Insekteneier) geachtet, letztendlich haben zu viele Würmer das Gebält zerfressen. Tcha, hätte man, dann hätte....

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Der Vorschlag „diejenigen Direktbewerber mit den relativ schlechtesten Stimmergebnissen von der Zuteilung eines Mandats auszuschließen“ funktioniert nicht. Gewählte Kandidaten kann man nicht einfach „abwählen“. Außerdem würde das ja bedeuten, dass in den betroffenen Wahlkreisen niemand gewählt wäre und das würde eine verfassungswidrige Ungleichheit zwischen den Wahlkreisen verursachen.
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Man darf das nicht gleich abtun. Man wählt keine gewählten Kandidaten ab, sondern diejenigen gelten nicht als gewählt. Und wenn über Landeslisten x Kandidaten eines Wahlkreises in den Bundestag einziehen ist das auch nicht verfassungswidrig. Man muss sich klar machen, dass es ohne Kompromisse nicht geht. Das eine Extrem wäre quasi eine Parteienwahl mit bundesweiten Listen, das andere Extrem nur Direktkandidaten. Beide Extreme und alles dazwischen hat Vor- und Nachteile.

Ich bin für ein reines Verhältniswahlrecht ohne Wahlkreise, ohne Direktmandate und ohne Landeslisten. Eine Stimme reicht, eine Bundesliste reicht. Basta.

Frank-Walter Steinmeier sollte Druck machen.

Den kann der erste Mann im Staat durch eine deutliche Stellungnahme machen ... zum Beispiel nach der Europawahl.

Das frie Mandat ist sowieso ein Witz. Weil vielleicht einmal alle 4 Jahre eine freie Abstimmung gemacht wird brauchen wir an die 700 Steuergeldverbrenner? Der Wahnsinn gehört auf das absolute Minimum reduziert.

Grundsätzlich wird mit Überhangmandaten immer ein Bundestag aufgebläht. Am deutlichsten sieht man es bei einem Extrembeispiel. Partei A gewinnt sämtliche Direktmandate, bleibt bei den 2.Stimmen allerdings <1%. Um hier einen Ausgleich zu schaffen wäre das komplette Reichstagsgebäude zu klein. Sinnig wäre 1/4 der Mandate wird direkt vergeben mit absoluter Mehrheit (notfalls mehrere Wahlgänge) der Rest läuft über Verhältniswahl.

Verkleinerung des Bundestags? Kann man diskustieren.

Was aber unbedingt umzusetzen ist, ist ein Mindestanteil von 50 % Frauen unter den Abgeordneten.

Wenn schon der Wahlmodus und die Ermittlung der Zahl der Mandate in Revision ist, dann bitte gleich alles richtig machen.

Vielleicht im Anfang einfach so: Parteien, welche die Parität von Frauen und Männern ablehnen oder nicht schaffen, werden einfach von der Wahl ausgeschlossen, da sie das in der Verfassung garantierte Prinzip der Gleichberechtigung und Gleichbeteiligung nicht genügend würdigen.

Es sollte der Gesamtaufwand für 598 Abgeordnete für Diäten und Freibeträge festgelegt werden. Wenn nun mehr Abgeordnete im Bundestag sitzen, müssen diese sich dann trotzdem den Gesamtbetrag teilen.
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Schöne Idee!
Aber undurchführbar, nicht mit diesen Altparteien.

Noch schlimmer ist die Bilanz, wenn man die Politik der Merkels in Relation zu der Anzahl der Bundestagsabgeordneten setzt.
Eine stetige Abwärtsentwicklung seit 2012 ist besonders bei der Union auszumachen, verstärkt noch durch die Migrantenkrise.
Im gleichen Ausmaß steigt die Anzahl der Abgeordnetenstühle.

Der Parteienforscher und Hochschullehrer Hans Herbert von Arnim hat mehrfach vorgerechnet, wie die Selbstbedienung der Parteien funktioniert.

Das Problem der Überhangmandate entsteht besonders durch die Aufteilung der Fraktion CDU/CSU in 2 Parteien. Dadurch können die vielfach für Posten 2x kassieren.

Bei Wahlergebnissen wollen sie allerdings nicht als Parteien aufgeführt werden (CSU z.B. ca. 7% etc.). In Fernsehrunden wollen sie natürlich wieder doppelt vertreten sein.

Und in vielen Wahlkreisen wird man schon mit einem Drittel der Stimmen Direktkandidat.
Die Partei hat aber gar nicht so viele Stimmen erhalten.
Bei einer bundesweiten Regelung würde sich natürlich Vieles ausgleichen.

um 11:11 von gman
"Eine von den Vätern des Grundgesetzes angedachte Länderneugliederung ist bis auf die mustergültige und erfolgreiche Ausnahme Baden-Württemberg bis jetzt nicht erfolgt."
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Genau genommen war es eine Zwangsvereinigung, da Südbaden dagegengestimmt hat und beim 2. Referendum nicht mehr auf die einzelnen Ursprungsländer aufgeteilt wurde. Ansonsten wäre es gelaufen wie bei Berlin Brandenburg.

@dermulla, sind Sie Südbadener ;).
Man kann die Wahlbedingungen kritisieren, aber Zwangsvereinigung ist ein starkes Wort.
Es ändert nichts am Erfolg. Und Sie haben unterschlagen oder vergessen, dass am am 7. Juni 1970 eine erneute Volksabstimmung durchgeführt wurde. Das Ergebnis war ein eindrucksvolles Bekenntnis der badischen Bevölkerung für Baden-Württemberg: Bei einer Wahlbeteiligung von 62,5 Prozent votierten 81,9 Prozent für den Verbleib beim Land Baden-Württemberg.

Wenn Sie mich fragen, die Berliner und Brandenburger sollten es nochmal versuchen. Andere auch!

Das der Plenalsaal im Reichstagsgebäude zu klein sein soll ist lächerlich. Als der Bundestag 1986 ins Bonner Wasserwerk umzogen ist, war weitaus weniger Platz vorhanden. In Gegenteil, die Politiker der damals im Bundestag vertretenden Parteien begrüßten die räumliche Enge und sahen sogar einen Vorteil darin lebendige Debatten zu führen und so auch Ergebnisse zu liefern ! Heute ist mehr Masse als Klasse im Bundestag vertreten und wichtige notwendige Entscheidungen werden erstmal in Ausschüssen und Gremien weitergeleitet... Und das lassen sich die Berufspolitiker nicht mehr nehmen... Ironischer weise
könnte man auch meinen, wir werden vom größten Kindergarten regiert...

Dadurch, dass durch das bisherige Wahlrecht und den Zuschnitt der Wahlkreise die CDU bevorzugt ist, wird sie bei einer sinnvollen Reform des Wahlrechts Abstriche in Kauf nehmen müssen.

Dass sie sich damit schwertut, kann ich ja verstehen, nicht aber, dass sie sich deshalb jahrzehntelang jeder sinnvollen Reform komplett verweigert.

Ich staune nur, dass sie für diese Verweigerungshaltung, die sich ja nicht auf diesen Bereich beschränkt, noch keine echte Quittung erhalten hat.

Das ist nicht das Problem-das Problem ist,daß diese Leute überhaupt nichts zu stande bekommen.
Man kann einfach nur noch lachen über das Schauspiel

7 Fraktionen werden wohl weiterhin in 16 Bundesländer antreten und gewählt werden.
Beim derzeitigen Umrechnungsverfahren werden bestimmt 680 bis 740 Abgeordnete platziert werden müssen.
Damit die Parteilisten endlich auch vom Wahlbürger beeinflusst werden können, und nicht nur von Parteiseilschaften, muss man das "Panaschieren" wie z.B. in Bayern bei der LTW eingeführt werden. Also 3 Stimmen als Zweitvotum regional auf einer Liste gewichten. Bei grossen Bundesländer wie Niedersachsen, Bayern oder Nordrhein - Westfalen kann man auch drei oder vier Regionallisten bilden. Unabhängig von der neuen Erststimme sollte wie bei Bürgermeistern oder in Frankreich nötigenfalls in zwei Wahlgängen abgestimmt werden, damit vorher schon "Koalitionen " für eine absolute Mehrheit gebildet werden.
Abgeordnete müssen wieder stärker ein Gesicht gegenüber dem jetzigen Partei-diener bekommen.
Erst dann sollte man die Regionallisten reduzieren, und die Zweitkandidaten auf 37,5 % von vorher 50 % reduzieren

Mir ging es in meinem Beitrag nicht um die Höhe der Abgeordnetendiäten, sondern um die Verringerung der Bundestagsmandate (die müssten um rund 15 % nach heutigem Stand wieder sinken).
So weit ich weiss sind die Abgeordnetendiäten an die Besoldung der Bundesrichter angepasst worden. Ich denke deren Aufgabenfeld ist deutlich anspruchsvoller als die eines einfachen Abgeordneten.
Was unsere Spitzenpolitiker angeht ist deren Einkommen nicht mit dem der Topmanger von Dax-Unternehmen zu vergleichen.
Was sie noch nicht in ihrem Kommentar beachtet hatten, sind die nicht geringen Pensionsansprücher unserer Abgeordneten.

Beste Grüße Hador

Wir stimmen durchaus überein, wenn wir unseren Abgeordneten rund € 20000 p.m. für ihre Tätigkeit zubilligen.
Es sollten aber halt nur 598 Abgeordnete im Bundestag sitzen, macht knapp € 12 Mio/Monat.
Wenn sich nun die 709 Abgeordneten diesen Betrag nun teilen müssten, wären die nur noch knapp € 17000 p.m.
So hätten die Abgeordneten ein ureigenes Interesse die Abgeordnetenzahl wieder auf 598 Personen zu reduzieren.

Beste Grüße Hador

des BT wird es nie geben. Mit der derzeitigen unverhältnismäßig hohen Angeordnetenanzahl werden gutdotierte abhängige Posten geschaffen die mit willigen Parteifreunden besetzt werden. Und niemand schaft sich selbst ab.
Alle Abgeordneten sollen nur noch direkt gewählt werden, den dann bekommt man die, die vom Volk gewollt werden und keine "Klatschhasen".

@klärungsbedarf 12:24
Wenn in Ihrem Vorschlag ein Wahlkreis über Listenstimmen gewonnen werden könnte, hieße das, dass in manchen Wahlkreisen die Abgeordneten über die Erststimme, in anderen über die Zweitstimme einziehen würden. Dadurch entstünde - durch die Uneinheitlichkeit des Wahlrechts - wiederum eine verfassungswidrige Ungleichheit zwischen den Wahlkreisen.
@ klärungsbedarf 12:31
Einen Wahlkreis mit nur 10% der Stimmen zu gewinnen, ist mit 7 Parteien über 5% nicht zu schaffen. Dazu wäre eine sehr hohe - und nicht wünschenswerte - Aufsplitterung der Parteienlandschaft und des Bundestags erforderlich. Das Prinzip des Direktmandats kann man sehr wohl in Frage stellen; es dient aber dazu, die Verhältniswahl zu personalisieren, dem Wähler also die Möglichkeit zu geben, in einem Wahlkreis einen Abgeordneten zu belohnen oder abzustrafen, oder dessen Charisma Rechnung zu tragen.