In der verfahrenen Brexit-Situation will Regierungschefin May nun einen Kompromiss mit der Opposition finden. Diese ist voll des Lobes. Doch die Hardliner rebellieren. Sie fürchten eine zu große Nähe zur EU. Von Anne Demmer.
Vielleicht hätte die von Rees-Mogg zitierte Mehrheit der Abgeordneten mal vor der Volksabstimmung klar sagen sollen, dass die populistische Stimmungsmache gegen die EU von Seiten der Brexiteers und einiger Medien in Privateigentum falsch war? Und dann noch ein paar verständliche Argumente liefern können, warum die EU insgesamt gut für GB ist?
Ach nein, damit verliert man ja Wahlen gegen die Lautsprecher a la Boris Johnson und der UKIP, die allerdings in der Frage der Folgen des Brexit alle konsequent "faraged" haben.
Lieber haben sich so manche aus rein taktiscehn Gründen auf die Seite der Brexiteers geschlagen.
Nach dem Referendum, dessen Ergebnis dann doch überraschend für manche war, kam dann die Unfähigkeit, damit sinnvoll umzugehen. Da waren wenigstens alle gleich.
Habe mich lange nicht so amüsiert.
Herr Juncker, der arme Präsident mit Ischias, wäre mit einer Verlängerung einvertanden :-).
Mittlerweile wäre es wirklich schade, wenn dieses lustige Stück so schnell ausgeht. Vielleicht könnten wir noch interessantere parliamanterische Ereignisse erleben bei ORDERRRRR Unterhaus von Herrn Bercow.
Ausserdem ist der Guinnessrekord für den längsten parliamentarischen Unsinn mit 10 Abstimmungen ohne Ergebnis noch nicht gebrochen.
Ich glaube Frau May bleibt hartnäckig noch dran, um es zumindest zu versuchen.
nun, die Horrorgeschichten gibt es von allen Seiten. Ich wundere mich immer, wie viele Foristen, die völlig blank von wirtschaftlichem Sachverstand geschweige denn einem VWL-Studium sind, hier Thesen zur wirtschaftlichen Auswirkung nachplappern. Bei den vielen Unbekannten dürfte das sogar guten Volkswirten schwer fallen, weil es zu viele Annahmen voraussetzt. Und wer hat schon die Rechnerleistung, die ganzen Modelle durchzurechnen?
Zur überparteilichen Zusammenarbeit: die Optionen liegen schon lange auf dem Tisch. Vielleicht ergibt sich eine Mehrheit für den Deal in letzter Sekunde. Wenn auch nicht alle glücklich wären, aber wer kennt das nicht- das kleinere Übel?
Am 10. April findet der EU-Sondergipfel statt. Dann will May eine kurze Verlängerung beantragen ...
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Um noch weiter abzustimmen welcher Brexit für GB an günstigsten ist und von der EU vielleicht noch mehr Zugeständnisse zu erhalten? Seit GB in der EU ist gab es schon immer Extrawürste für die Briten! Beitragzahlungen, Schengen, Fiskalpakt, Währung und und und.
Ihr habt abgestimmt mit euren Referendum. Die Mehrheit will raus aus der EU...
Hoffendlich wird euch die Entscheidung auf den Sondergipfel am 10.April von der EU endlich abgenommen...
Die richtige Reihenfolge wäre natürlich gewesen, dass sich zuerst die grossen Parteien, also Tories und Labour, in Grossbritannien einigen, dann auf dieser Grundlage mit der EU verhandelt wird. Die monumentale Arroganz der Tories im allgemeinen und von May im besonderen hat das verhindert. Nun scheint es May endlich eingesehen zu haben, um fünf nach zwölf.
Ob es noch einen vernünftigen Ausweg aus dieser völlig verfahrenen Situation gibt, ist fraglich. Wenn nicht, kommt eben der Ausstieg ohne Vertrag. Das würde ja nicht heissen, dass man nicht trotzdem sofort die Gespräche wieder aufnehmen würde, um schliesslich doch wieder zu einem gedeihlichen Verhältnis zu finden.
Populismus ist halt immer doof
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Und ihre Polemik wohlfeil.
Wenn Sie demokratische Prozesse als populistisch empfinden, schauen Sie mal nach Österreich.
Diese "Populisten" schaffen das, was Merkel und Co. nicht schaffen.
Den US-Digitalkonzernen Steuern abzuverlangen.
Und nicht zum ersten Mal liegt Österreich vorn.
Man stelle sich vor, die Briten schaffen tatsächlich den harten Brexit ... gegen alles Festlands-Störfeuer aus Brüssel und systemisch involvierter Medien... und wären dann raus aus dem Hauen und Stechen in der EU und diesem unwürdigen wirtschaftlichen und vor allem politischen Pfründenkrieg...
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Der Song von John Lennon = "IMAGINE" bekäme dann eine zusätzliche Bedeutung ... weil wohl immer Leuten dämmert, daß die heutige EU eben kein Friedensprojekt ist, sondern ein - auch knallhart politisch benutztes - von Wirtschaftsinteressen diktiertes Bereicherungsprojekt für internationale Finanzeliten ist, denen das soziale Wohlergehen aller EU-Bürger vermutlich "sonstwo" vorbei geht...
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Ich bin zu klein um zu ermessen, ob die Briten dies erkannt haben und deshalb die Reißleine ziehen wollen. Meine verbliebenen grauen Zellen signalisieren mir aber: Daumen hoch.!!
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Die EU hatte ihre Chance - anläßlich des Brexit selbst Reformen einzuleiten. Das hat sie selbstherrlich unterlassen... na dann..!
Mathematik ist nicht die Stärke der Populisten. 52 Prozent der Briten hätten aber für den Brexit gestimmt, so Rees-Moog. No, Sir. 51,9% der am Referendum Teilnehmenden haben für den Brexit gestimmt. Das sind 37,4 Prozent der Wahlberechtigten und weniger als ein Drittel aller Briten.
Klar, kann man sagen, wer nicht mitgestimmt hat ist selber Schuld. Das ändert nichts an der Falschheit der Aussage, dass mehr als die Hälfte der Briten für den Brexit gestimmt hätten.
Die Tories tun ja so, als hätten sie 52% der Bevölkerung gepachtet und Labour, Liberale, SCNP & Grüne dürften den Rest unter sich aufteilen. May hat den schweren Fehler begangen, bei einem solchen weitreichenden Schritt wie den Brexit nicht den parteiübergreifenden Konsens zu suchen. Sonst könnte ja bei jeder neuen Wahl wieder ein EU-Beitritt bewahlkämpft werden und wäre ein ewiges Dauerthema. Aber parteiübergreifenden Konsens kennt das durch Direktwahlen geprägte England ja nicht, ist es nicht gewohnt, Koalitionen zu schließen (die jetzige Koalition ist elne Ausnahme).
Zurück zu den Tories und den 52% Brexiteers: unter denen sind auch zahlreiche Anhänger von Labour (v.a. in den einst reichen und jetzt pleite gegangenen Industriestädten) und sicher auch ein paar Grüne, Liberale und SCNP-Anhänger. Es tut also United Kingdom im Interesse des Landes nur gut, eine parteiübergreifende Lösung zu suchen - sonst fliegt GB auseinander (z.B. Austritt Schottlands aus United Kingdom).
>> Harten Brexit zur Volksabstimmung stellen. Das wäre die sauberste Lösung angesichts der Tatsache, dass es im Parlament für nichts eine Mehrheit gibt. Der harte Brexit wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit abgelehnt worden. <<
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Letzteres sagen aber erstmal auch nur Sie ... und vermutlich auch nur auf Basis der hiesigen Informationsgrundlagen in öffentlichen Medien... ANMERKUNG: Bitte die Briten nicht für ganz doof halten... Gäbe es dort eine breite bürgerliche Mehrheit zwecks Verbleib in der EU, wären - gerade in GB - die Leute längst massiv auf den Straßen.
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Die derzeit primär hochgespielte Problematik betrifft nur einen alten und ehedem nur politisch motivierten Religionskonflikt an der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland, der heute politisch längst obsolet ist. Wie sonst sollte auch der Grenzvekehr zwischen den multireligiösen Anrainern DE/FR/IT und der calvinistischen Schweiz seit jeher problemlos funktionieren..? Die meisten Briten sehen das .. und wollen es ebenso.
Der Austrittsprozess werde nun in die Hände von Leuten gelegt, die für den Verbleib in der EU gestimmt hätten, kritisiert Brexit-Hardliner Jacob Rees-Moog. 52 Prozent der Briten hätten aber für den Brexit gestimmt.
Hat dieser Jacob Rees-Moog das wirklich soi behauptet ?!
Gut möglich. Dann ist der entweder komplett unfähig, falsch informiert oder schlicht ein Lügner.
Für den Brexit haben ca. 17,4 Millionen Briten gestimmt.
Es gibt in GB ca. 66 Millionen Einwohner.
Das sind ungefähr 26%. Also weit weg von den behaupteten 52%.
Ich tippe übrigens auf bewusster Lügner
... und zieht Artikel 50 zurück :)))
Alles ist möglich !
Wie Sie richtig sagen, werte Userin ... "Hätte wäre wenn..." führt konstruktiv nicht weiter.
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Andererseits (sorry...) verharren aber auch Sie auf althergebrachten inzwischen aber überholten politischen Positionen.
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Festzuhalten wäre doch, daß - auch wenn mit den üblichen politischen "Zweckwahrheiten = Lügen" propagiert, im früheren Referendum - sich eine Mehrheit der Britien für den Austritt aus der EU entschied. Wie tief diese EU-Ablehnung sitzt, ist übrigens auch in anderen EU-Staaten längst erkennbar... aber die Briten haben die Gelegenheit per Referendum beim Schopf gefasst, und allen Frust - weit über politisch oft fragwürdige Unwahrheiten hinaus - in Form eines "NO" dokumentiert.
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Und wer glaubt, daß die aktuelle EU-Haltung (...Mir san mir...) einen Verbleib in der EU schmackhaft machen könnte..??
Der Brexit.....ein Paradebeispiel dafür, daß es eigentlich egal ist, was das Volk entschieden hat...am Ende dreht man es so wie die da oben es wollen.
"Die da oben" sind vom Volk frei gewählte Abgeordnete.
Das Problem ist, dass zwar 52 Prozent für den Brexit waren. Wie er aber ablaufen soll, darüber hat "das Volk" nichts gesagt. Außerdem gibt es dazu auch im Volk sehr viele verschiedene Meinungen.
so isses. die eu hat ja nicht nur die krümmung der banane und die vernichtung der glühlampe beschlossen. das, was ohne medien durchgepeitscht wird, ist viel schlimmer für die bürger Europas
>> Diese "Populisten" [Österreich] schaffen das, was Merkel und Co. nicht schaffen.
Den US-Digitalkonzernen Steuern abzuverlangen. Und nicht zum ersten Mal liegt Österreich vorn... <<
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Alle fünf Daumen hoch..!
De Gaulle und Adenauer wollten die Briten nie in der EU (damals EWG) haben! ...
Erstens stimmt das so nicht, weil es arg verkürzt dargestellt ist. Und zweitens müssen wir uns heute nicht den Standpunkt zweier so betagter und konservativer Männer zueigen machen.
Dem Labour-Vorsitzenden Corbyn sitzt die mehrheitlich dem rechten und pro EU- Parteiflügel angehörende Unterhausfraktion im Nacken.
Es hat für meine Begriffe sachlich keinen Sinn, die Fraktion als dem rechten Flügel zugehörig einzuordnen. Dann müssten Sie auch die gesamte Basis dort einordnen, denn die haben die Kandidaten aufgestellt.
Die Basis hat auch die Delegierten des Parteitages gewählt und die sind mit überwältigender Mehrheit pro EU.
.............daß die heutige EU eben kein Friedensprojekt ist, sondern ein - auch knallhart politisch benutztes - von Wirtschaftsinteressen diktiertes Bereicherungsprojekt für internationale Finanzeliten ist, denen das soziale Wohlergehen aller EU-Bürger vermutlich "sonstwo" vorbei geht...........
Oha. Man muss vor allem den Ton, der aus diesem Munde kommt, diesen ganz und gar nicht halkyonischen Ton richtig hören, um dem Un-Sinn seiner Weisheit als erbarmungswürdiges Unrecht zu erkennen (in Anlehnung an F.Nietzsche).
Eine richtige Einschätzung.
Vorbild von Dr.Schröder,dem "Reformer" des Arbeitsmarktes.Und da war doch noch was mit Belgrad vor 20 Jahren ?
Es gibt in GB ca. 66 Millionen Einwohner.
Das sind ungefähr 26%. Also weit weg von den behaupteten 52%.
Ich bin kein Brexit-Fan. Dass der Brexit im Referendum eine Mehrheit hatte, ist aber unstrittig. Die Zahlenspiele mit Menschen, die nicht an der Abstimmung teilgenommen haben oder gar erst in fast 18 Jahren wahlberechtigt werden, nerven nur noch. Das ist kein sachlicher Diskussionsbeitrag.
Diese "Populisten" [Österreich] schaffen das, was Merkel und Co. nicht schaffen.
Die österreichischen Populisten haben bisher zumindest noch gar nichts geschafft oder geschaffen, Merkel hingegen schon.
Verehrte User*in Zwicke, was wollen Sie denn nun eigentlich sagen?
Sie sprechen über die angebliche tiefe EU-Ablehnung "auch in anderen EU-Staaten" - an einem Tag, an dem zum Beispiel Umfragewerte veröffentlich werden, dass die breite Mehrheit der deutschen Bevölkerung der EU positiv gegenübersteht.
Und was an meinen Positionen "althergebracht, aber überholt" sein soll, schreiben Sie nicht.
Und "mir san mir" ist eine - mir übrigens nicht verständliche - bayrische Haltung und hat mit der EU nichts zu tun.
Und wer glaubt, daß die aktuelle EU-Haltung (...Mir san mir...) einen Verbleib in der EU schmackhaft machen könnte..??
Vielleicht haben Sie ja recht. Dennoch bin ich überzeugt, dass aktuell eine Mehrheit der Briten lieber in der EU bleiben würde als sie zu verlassen.
Mit dazu trägt bei, dass sich die EU offen, fair und sachlich verhält
«die eu hat ja nicht nur die krümmung der banane … beschlossen.»
Die Krümmung der Banane hat die Natur beschlossen, nicht die EU.
Bananen wuchsen niemals "gerade".
Eine Verordnung der EU dazu, wie stark gekrümmt eine Banane sein dürfe / sein solle / sein müsse, gab es nie.
Auch wenn diese Mär wohl die Banane im evolutionären Prozess der Anti-EU-Parolen-Auslese überleben wird …
Habe längere Zeit im UK gelebt (London, Edinburgh. Glasgow), um die britischen Mitmenschen verstehen zu lernen... weit über den Unterschied von Salzbutter und Grapefruitmalelade im Vergleich zum deutschen Frühstücksei hinaus...
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Deshalb glaube ich auch, die heutige EU-Ablehnung der Briten zu verstehen... als Behauptung ihrer ureigenen - niht nur kulturellen - Eigenständigkeit.
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Im Gegensatz dazu wurde Deutschland nach 1945 zu einem Mischmasch kultureller Strömungen geformt, um politisch für alles offen zu sein. Daß dabei eine typisch deutsche Identität verlorenging, war so geplant. Allerdings verblieben Urinstinkte, die auch durch fleißigten Linkspopulismus nicht auszumerzen sind.
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Deshalb bin ich - meinem Lebensweg nach Linksliberaler - auch strikt gegen alle aufgesetzt agierenden Populär-Linken (mit oder ohne Blues), die nur kritisieren, sich aber mit einer Problematik (hier Brexit) nicht wirklich inhaltlich beschäftigen. So traurig das ist...
An der Basis von Labour ist man links,nicht blairistisch und in der Regel realistischer gegenüber der EU.
Die Unterhausfraktion steht weiter rechts,guckt auch weiter illusorisch nach "Europa".
...irgendwie ist irgendwann ENDE.
Irgendwann "isch over!"
Dass das Referendum eine minimale Mehrheit bekommen hat, weiß ich schon.
Darum ging es aber nicht. Es ging um die Aussage, dass 52% der Briten für den Brexit gestimmt hätten.
Und das ist schlicht falsch. Und übrigens, da Sie das Wort eingebracht haben, unsachlich.
Gerade in Zeiten von `Fake-News´ lasse zumindest ich sowas ungerne unkommentiert stehen. Zu viele Leute glauben solche Lügen nämlich (siehe Brexit) und argumentieren dann mit "das Volk" oder "die Mehrheit".
Stimmt nicht und stimmt nicht, egal wie man es betrachtet.
Ich weiß, Fakten und Wahrheiten nerven und ärgern gewisse Leute. Für mich ist das aber sogar der Hauptgrund dafür, sie gelegentlich zu bringen :)
"Und wer glaubt, daß die aktuelle EU-Haltung (...Mir san mir...) einen Verbleib in der EU schmackhaft machen könnte..??"
Und wer glaubt, dass die Briten nicht merken, in welchem Parlament und von welcher Regierung der Brexit nicht hingekriegt wird, der merkt auch sonst nichts mehr.
Der Hälfte der Briten muss man es auch gar nicht "schmackhaft machen". Die wollen sowieso nich traus.
Viele Meinungen gehen davon aus, dass ein No-deal nicht vom Wähler gewünscht gewesen wäre. Ja was soll “Leave” denn bitte sonst bedeuten? “Leave means leave” war die Devise, da dürfte es jedem klar sein, dass No-deal die Basis-Bedingungen sind. Alles Weitere sind nur Optionen, wie man die Konsequenzen abfedern kann. Es soll mir keiner sagen, dass der Wähler nicht wusste, was er wollte, als er schrie: Osteuropäer raus, keine Bevormundung durch (deutsche) Tyrannen, Unabhängigkeit beim Verhandeln von “great” Deals, blauem Pass, usw.
Warum die EU, die als schäuseligste Institution weltweit, die den Briten die Krümmung von Bananen vorschreibt, noch bereit ist Zugeständnisse zu machen, ist mir schleierhaft. Wir sollten keine weitere Zeit mit UK verlieren, wir haben Wichtigeres zu tun.
Ich liebe das Land und Leute und verbringe privat viel Zeit in UK, nur die “Remainers” tun mir leid. Aber es liegt an diesen für ihr Land zu kämpfen und die Populisten in die Schranken zu weisen.
>> Ochjeh... ich will und wollte Sie doch in Ihren politischen Intellekt nicht beleidigen... Aber, daß Sie mich angeblich nicht verstanden haben, stimmt mich nachdenklich... zumal ich Sie für politisch informiert halte... Insofern dürfte Ihnen also die "tiefe" Ablehnung der EU innerhalb der EU-Staaten nicht entgangen sein. Und dies auch trotz anderweitiger Verlautbarungen der Presse (und offiziell propagierter Umfragewerte). Ihr Festhalten daran halte ich allerdings für überholt gegenüber der bürgerlichen Realitäten... derzeit erst nur anhand der bockigen Briten... Aber - bitte mal die vermutlich schon bzgl. der Wahlbeteiligung und des politischen Ergebnisses desaströsen EU-Wahl abwarten...
wenn ich ergänzen darf. er war auch der freund und das vorbild von Dr. Schröder dem allerletzen kanzler der SPD, sowie der medien hierzulande