In der verfahrenen Brexit-Situation will Regierungschefin May nun einen Kompromiss mit der Opposition finden. Diese ist voll des Lobes. Doch die Hardliner rebellieren. Sie fürchten eine zu große Nähe zur EU. Von Anne Demmer.
Ja, ich finde, das ist sie.
Die Mehrheit der britischen Wähler hat sich für den Brexit ausgesprochen.
Niemand wurde gefragt, wie hart oder weich er's gern hätte, das kam erst nach dem Referendum auf's Tapet.
Damit wird es ja evtl eine Verlängerung geben... Obwohl ich das nach wie vor sehr schwer finde. Verlängerung bis 22. Mai jedenfalls ist kritisch, weil was, wenn die Briten noch nicht raus sind oder plötzlich noch länger wollen? Dann müssen sie innerhalb eines Tages die Wahl organisieren. Unmöglich. Direkt länger verlängern? Möglich, aber rechtlich für die EU Wahl schwierig. Bis zum 12. April raus? Ginge nur noch als no-deal Variante. Für alles andere ist die Zeit einfach zu knapp oder keine Mehrheit in Sicht.
Es bleibt spannend.
Boris Johnson hat schon verlauten lassen, dass Corbyn' s Zollunion sogar noch schlimmer ist als das Abkommen Frau May's.
Wie soll das Unterhaus Corbyn's Zollunion akzeptieren?
Dann ist der Corbyn auch ein verhasster Politiker. Jedes Gespräch mit ihm über einen Vertrag macht es noch unwahrscheinlicher.
Eine Verlängerung wird Kurz auch nicht zustimmen.
9 Tage also nur noch.
Stündlich abstimmen lassen. Vielleicht klappt es dann. Eventuell kann man sich wegen der rasanten Abstimmegeschwindigkeit verzählen und der Vertrag kommt durch :-).
Das Abkommen irgendwie durchmogeln oder durchboxen.
Es wird ja nur noch lächerlich. Was für ein Affentheater.
Die Briten treten aus der EU aus und gut ist. Das ganze rumgejammer von allen Seiten ist langsam unerträglich. Abgestimmt und jetzt wird geliefert wie bestellt.
Jetzt will May mit Corbyn offensichtlich verhandeln, damit Labour ihrem Austrittsabkommen zustimmt. Ein neues wird es selbst dann in 6 Wochen nicht geben, wenn die EU plötzlich einknickt und doch neu verhandelt.
Das kann ja nur so laufen, dass May verspricht, in der Übergangsphase mit der EU eine Zollunion zu vereinbaren.
Was aber, wenn die Tories so sauer sind, dass May nicht mehr lange PM ist. Sie selbst hat ja ihren Rücktritt ins Gespräch gebracht nach einer Zustimmung zum Abkommen. Ein neuer PM müsste sich an die Vereinbarungen mit Corbyn nicht gebunden fühlen.
Ob das funktionieren kann?
Die EU muss sich sowieso schon die ganze Zeit verbiegen und auf die Wünsche aus London warten. Die restlichen 27 sind sowieso schon erstaunlich geduldig. Die Briten kosten die Fristen wahrlich bis Ultimo aus. Jede Verlängerung der Frist sorgt für eine Verlängerung der Hängepartie ohne einer Lösung erkennbar näher zu kommen.
Wird Zeit, dass wirklich mal Schluss ist.
Th. May will jetzt erst auf J. Corbyn zugehen… das hätte sie vor 2 Jahren tun müssen, um einen gangbaren, im Parlament mehrheitsfähigen Weg zu suchen. Entscheidungen von solcher Tragweite für ein ganzes Land brauchen einen breiten Konsens oder zumindest Kompromiss zwischen den wichtigsten Parteien und gesellschaftlichen Gruppen.
Genau da liegt das Problem: das UK ist in der Brexit-Frage massiv gespalten; viele haben sich in ihre Position hineingesteigert, auch Abgeordnete sind kaum zum Kompromiss bereit.
Ob das jetzt, also in der "Nachspielzeit", noch gelingen kann?
Der größte Fehler wurde 2016 gemacht, als man dem Volk etwas zur Abstimmung vorlegte, was für viele (vor allem solche mit dem Hang zu vermeintlich einfachen Lösungen) verheißungsvoll klang, aber jeder, der für den Brexit gestimmt hat, verstand etwas anderes.
Man hätte niemals ein Referendum ansetzen dürfen, bei dem völlig unklar war, in welcher Form ein „Leave“ umzusetzen ist und welche Politiker dies verantworten würden.
Jacob Rees-Moog bedient mal wieder den bekannten Populismus. Zwar hat eine knappe Mehrheit für den Brexit gestimmt, aber die Konditionen wurde nie festgelegt. Allein diese Tatsache macht die ganze Abstimmung absurd. Nur eine Minderheit der britischen Bevölkerung wünscht sich einen harten Brexit, ebenso das Unterhaus. Wie kann also Jacob Rees-Moog die Behauptung aufstellen, er repräsentiere die Mehrheit der britischen Bevölkerung. Und weil er auch ganz genau weiß, dass dem nicht so ist, wehren sich die Brexit-Hardliner auch gegen ein zweites Referendum. Das ist das Demokratieverständnis der Populisten. Nur die eigene Meinung hat Gewicht.
Und da kommt die gut May nach 3 Jahren drauf? Dass man bei einem Großereignis, das Auswirkungen auf das Schicksal des Königsreiches für die nächsten Dekaden hat, auch mal mit der Opposition spricht?
Hat die Frau was an der Birne? Und wieso haben alle sie so werken lassen? Sturköpfig und voll im Tunnel.
Und wieso leistet sich das Königreich eben diese Familie: eine Königsdynastie? Wenn die nichts, aber rein gar nichts unternehmen und noch weniger weiterbringen. Wenn die sehen - als Beobachter von außen - wie betriebsblind die Tante ist.
Sind die nur dafür da, damit Boulevardblätter was zu berichten haben, ihre vielen Seiten irgendwie voll bekommen? Wen so, könnten doch die für die Kosten der Muppet-Dynastie aufkommen.
Gut, dass ist nun mal nicht mein Bier, sondern das der Briten. Aber fragen darf man sich das schon.
Vor allem wenn man sieht, dass es Könige gibt, die gutes für ihr Land und ihr Volk tun. Es weiter entwickeln, vor dem Chaos bewahren. Wie z.B. den Jordanischen König.
G.B stellt lieber selber Spielregeln auf, als sich an Spielregeln zu halten.
Ich glaube das der Brexit zb. von der Br. Rüstungsindustrie voran getrieben werden soll, die ganzen Nahost Millardengeschäfte Saudi Ar.) stehen einer gemeinsamen restriktiveren EU Außenpolitik im Weg. Auch die Klima und Umweltpolitik der EU behagt den Br. Geschäftsleuten gar nicht. Und auch die Idee vom Vollkommenden Steuerparadies würden die Remainer zerschlagen.
Ich hoffe das sich die EU nicht erpressen läst und auf ein weiteres Zusammenwachsen und auf eine Sozial-politische Union der Staaten von Europa besteht.
Wenn man etwas völlig falsch gemacht hat ist es das beste man stoppt und beginnt nochmal von vorne.
Das Brexit Votum hat Bestand. Egal was passiert.
Für alle Beteiligten wäre es das beste Artikel 50 zurück zu ziehen, auch wenn das eigentlich nur zulässig ist, wenn es auch „ernst“ gemeint ist.
Aber ich bin mir sicher das bekommt man hin.
Pro forma nimmt GB an den Wahlen teil, die Abgeordneten verzichten aber freiwillig darauf an Abstimmungen teil zu nehmen oder enthalten sich der Stimme.
Das Ganze empfinde ich als Ablenkungsmanöver. May hätte den Schritt viel eher wagen können, bzw. die Opposition in einer belastbaren Art und Weise in die Verhandlungen einbinden können. Aber das Theater geht weiter. Ich hoffe, das Sie entweder per Art50 oder einer der 27 den Spuk beendet. Ausgang egal.
aber leider hat sich niemand Gedanken darüber gemacht, sich zu einigen,wohin es gehen gehen soll! Nun da es darum geht, zu entscheiden, wo die Briten außerhalb der EU stehen wollen, gibt es Streit und keine Kompromissbereitschaft unter den Brexitbefürwortern. Sie rufen alle Brexit, aber die einen wollen Mays Vertrag, anderen sind die Bindungen an die EU dabei aber noch zu groß, anderen nicht eng genug. Lieber keinen Deal, als Mays Vertrag, oder lieber drin bleiben als No-Deal oder, oder ...
Die Diskussion, wohin es gehen soll, hätte vor dem Referendum statt findne müssen, nur "raus" ist nicht genug!
Gab es bisher kein Gespräch? Keine Suche nach Kompromiss?
Es würde mich glatt vom Hocker hauen, wenn die ganze Aktion nicht so schon irre wäre.
Ich warte immer noch auf eine Abstimmung, die verbindlich ist. Bisher gab es KEINE.
Irre. Einfach irre.
Gute Idee.
Also, neues Referendum:
□Austritt soft
□Austritt hart
□Austritt no Deal
□Remain
Das meist Angekreuzte wird gemacht.
Wie bei uns, die Wahlen ablaufen.
Geschickt!
Corbyn hatte von vorneherein den einzig vertretbaren, vernünftigen Vorschlag, den sich May jetzt anschließt.
Die Zollunion vermeidet die Behinderung des Warenverkehrs, setzt dem ungeregelten Kapitalfluss Grenzen, ermöglicht trotzdem Personenkontrollen an der Grenze zur EU, beinhaltet keine Freizügigkeit des Wohnorts, wie etwa bei einer Binnenmarkt - ähnlichen Vereinbarung.
Inhaltlich ist diese Regelung fast das, was GB unter dem Schlagwort „ Brexit“ erreichen wollte.
Die Tories wären dumm, diesem Vorschlag Corbyns nicht zuzustimmen. Die „Alternative“ wäre der ungeregelte Brexit. Den hätten dann in Gänze die Tories zu verantworten.
Der Brexitvertrag wird mit Corbyn also noch verschlimmbessert. Das ist der Durchbruch, den man meint.
Selbst wenn es irgendwie doch besser wäre, würden die Abgeordneten nicht zustimmen, weil May Corbyn dazu genommen hat.
Einige Leute hassen ihn so sehr, dass sie sich den verschlimmbesserten Vetrag gar nicht anschauen und sofort mit "Nein" stimmen.
Nach dem ganz grossen Ereignis mit Senfgabe von Corbyn soll wieder zum x ten mal abgestimmt werden.
Frau May beide Hände zusammen mit Corbyn hoch heben. Vielleicht verzählt man sich und es klappt dann.
Stellen. Das wäre die sauberste Lösung angesichts der Tatsache, dass es im Parlament für nichts eine Mehrheit gibt. Der harte Brexit wäre mit hoher Wahrscheinlichkeit abgelehnt worden. Riskant, aber das Thema GB-Eu wäre ein für alle mal geklärt gewesen.
Aber nun schließt PM May plötzlich die Teilnahme an den EU-Wahlen nicht mehr aus (hat sie bisher mehrfach abgelehnt).
Denkt eigentlich auf der britischen Seite jemals jemand darüber nach, in welche Lage sie damit die EU bringt?
1. War der 29. März das selbstdefinierte Austrittsdatum der Briten - bis kurz vor 12, als um Verlängerung gebeten wurde, aber auf beiden Seiten gefordert: höchstens bis zum 22. Mai. Bis gestern noch hat May daran festgehalten. Die EU hat ca. 1 Drittel der brit. EU-Sitze auf andere Länder verteilt. Die müssten diese zurückgeben, falls eine Verlängerung über den 22. 5. genehmigt würde.
2. Die frustrierten Ultra-Brexiters drohen längst, bei Teilnahme an den EU-Wahlen die übelsten Anti-EU-Kandidaten aufzustellen.
Das muss ein Ende haben; die EU27 kann diese Verlängerung der Ungewissheit den eigenen Ländern nicht mehr zumuten. Keiner weiß, was diese UK-Regierung und das Parlament nächste Woche wollen oder nicht wollen.
Ganz sicher wird Brüssel bei der kommenden EU-Wahl auch die Meinung der Europäer zum Thema Brexit und ihrem unprofesionellen Umgang damit bekommen. Brexit heiß Austritt und nicht Verzögerung um jeden Preis. So versteht kein Wähler die EU und hinterfragt diese Institution mit Recht.
Schade. Anfang März wäre das ein guter Weg gewesen. Aber so kurz vor Toresschluß auf Biegen und Brechen? Eher unwahrscheinlich dass dann eine Mehrheit zusammenkommt. Der von Mrs. May verhandelte Deal wird sicher keine Zustimmung bekommen, egal mit wem man noch versucht , Kompromisse zu finden. Dann geht es am nächsten Freitag ohne Deal mit hartem Brexit raus...auch gut. Wenn sich gestandene Politiker in 5 Wochen auf nichts einigen können, ist das dann eben so....Mir tut nur das Volk leid, das beim ersten Referendum nur die halbe Wahrheit zu hören bekam...Augen zu und durch.
Was für neue Manöver ?
Dem Labour-Vorsitzenden Corbyn sitzt die mehrheitlich dem rechten und pro EU- Parteiflügel angehörende Unterhausfraktion im Nacken.
Und die EU kann sich bei einem angenommenen "Deal"freuen-über weitere Beitragszahlungen in den Haushalt durch Großbritannien.
Da kann man sich nur anschliessen. Die Politiker wissen nur was sie nicht wollen. Irgend jemand muss den Stecker ziehen... EU Wahlen, neue Wahlen in UK oder Referendum...alles nicht bequem , aber bitte, bitte, eine ENTSCHEIDUNG....
"Gute Meldung?
Ja, ich finde, das ist sie.
Die Mehrheit der britischen Wähler hat sich für den Brexit ausgesprochen.
Niemand wurde gefragt, wie hart oder weich er's gern hätte, das kam erst nach dem Referendum auf's Tapet."
Das Problem des Mehrheitsprinzips stösst hier schon arg an seine Grenzen. 52 Prozent ist nicht gerade eine deutliche Mehrheit. Sie ist eher ein Ausdruck der Gespaltenheit. Wenn man dann noch bedenkt, dass von den 52 % mit Sicherheit ein großer Teil keinen harten Brexit wollte, sondern weiterhin schon eine enge Anbindung/Partnerschaft mit der EU befürworten würde, dann sind diese zusammen mit den EU-Befürwortern doch wohl eher in der Mehrheit als die Hardliner.
May macht jetzt genau das, was sie schon längst hätte tun sollen. Einen Kompromiss mit der Opposition finden und im Interesse des Landes und nicht der Hardliner die notwendigen Schritte herzuleiten, mit denen am Ende eine Mehrheit im Land leben kann.
May kann das Problem lösen und den weichen Brex in die Tat umsetzen. Geben wir ihr eine Chance!
Schön wäre es, aber so vom Baugefühl her würde ich vermuten, nicht in nächster Zeit. es sei denn , die Regierung des UK lässt es laufen und scheidet dann tatsächlich am 12.4. OHNE irgendwas aus...möglich, aber nicht wahrscheinlich (Freut dann nur die 45 Hardliner in Mrs. May's Party, die Wirtschaft sicher nicht...)
Ich schreibe es zum wiederholtem mal: Auch die EU ist mitschuldig an dem Affentheater, da man bei Eintritt aller EU Länder schon im Vertrag fest halten hätte müssen, was einem bei Austritt blüht, dann gäbe es auch nichts zu verhandeln.
Ich fänd's gut, wenn Corbyn und seine linientreue Linken von pauschaler Ablehnung auf Kompromiss umschalten würden. Dann kann der Brex doch noch gelingen.
Hätte wäre wenn... Das alles bringt jetzt nichts. May fühlt sich dem Referendum verpflichtet, das aus bekannten Gründen (Camerons politisches Überleben) so stümperhaft angelegt war, das man damit keine politisch operativen Lösungen hinbekommt. Was soll denn "Brexit means Brexit" heißen? Ungeordneter harter Brexit: keine Mehrheit; geregelter "weicher" Brexit; keine Mehrheit; Zollunion beibehalte: keine Mehrheit. Na toll! Da haben Cameron, Johnson, Faage und Co den Insulanern ein Ei ins Nest gelegt, dass nicht zu bebrüten war. Also braucht es jetzt politisch verantwortliche Strategien; die Opposition mit einzubeziehen ist eine davon. Den Brexit, der derzeit für keine reale Option eine Mehrheit bekommt, erneut zu verschieben, ist eine andere - und vor allen Dingen ist das nicht nur "demokratisch" zu nennen, sondern demokratisch geboten, wenn keine andere Lösung eine Mehrheit bekommt. Oder ist das etwa für manche Demokratie, nur zu wiederholen, wir wollen raus, aber keinen Weg zuzulassen?
Ohne Abkommen raus und dann mit der EU über die Zollunion verhandeln, das ist, was die größte Zustimmung bekommen hat. Das bedeutet: raus zum 12. April. Und was danach kommt, ob die EU sich auf eine Zollunion einlässt oder nicht, steht in den Sternen. Darüber kann man verhandeln, wenn der Brexit vollzogen ist und alle Abkommen eh neu ausgehandelt werden müssen.
Die frustrierten Ultra-Brexiters drohen längst, bei Teilnahme an den EU-Wahlen die übelsten Anti-EU-Kandidaten aufzustellen.
Die sind doch längst im Parlament - Ukip, AfD usw. Das kann uns nicht mehr schrecken.
....auf die 26 EU-Chefs an, ob sie der Verlängerung zustimmen. Einer von Ihnen, Oesterreichs Kurz, scheint inzwischen begriffen zunahmen, wie der Hase läuft und ist dagegen. Wollen sie wirklich Typen vom Schlage Farage nochmals im EU-Parlament haben? Reine Brunnenvergifter, die nur eines im Sinn haben, nämlich der EU zu schaden? Diese Frage müssen die Regierungschefs beantworten, hoffentlich im Sinn von Herrn Kurz: nein.
Also endlich dieses Schmierentheater beendigen und raus, aber subito!
... welchem Vorteil das Vereinigte Königreich von einer Zollunion haben sollte.
Dann bleibt man besser Mitglied im Club und bestimmt über den weiteren Weg mit.
...etwas das sie hätte aller spätestens nach dem Verlust ihrer Mehrheit hätte machen müssen.
Dem Labour-Vorsitzenden Corbyn sitzt die mehrheitlich dem rechten und pro EU- Parteiflügel angehörende Unterhausfraktion im Nacken.
Meinen Sie die Tories? Warum sollen die Corbyn im Nacken sitzen?
Hier gilt: the winner takes it all. Ausgleich ist nicht das Thema.
Wäre die demokratische Entwicklung in GB zeitgemäß und hätte sich weiter entwickelt, vieles wäre einfacher.
Die USA haben das selbe Problem. Moderne Demokratien haben es da viel einfacher.
... in den letzten Jahren nicht gekommen ist?
Das mal abgesehen davon, dass die sich wieder nicht einig genug sein werden und alles abgeschmettert wird.
Hat die EU Verlängerung beantragt? Bekommt die EU das Verfahren nicht gebacken? Oder liegt es vielleicht doch am völlig chaotischen und unprofessionellen Verhalten der britischen Regierung und des Unterhauses? EU-Bashing ist hier fehl am Platz!
Wenn ein Vertrag zwischen zwei Seiten, hier EU und dort May für GB, zustande kommen soll, dann haben sie sich vorläufig geeinigt im Glauben, May habe eine Vollmacht. Wie man aber sieht, hat sie diese nicht. Da das britische Parlament dem Deal nicht zustimmt, GB nicht als Verhandlungspartner akzeptiert wird, ist doch der Deal geplatzt, d.h. er muß AUFGESCHNÜRT und neu verhandelt werden, damit auch GB dem zustimmen kann. Ist doch das Logischste auf der Welt bei Verträgen zwischen zwei Parteien.
Da die EU sich aber weigert, neu zu verhandeln, kann sich May und GB noch so anstrengen, da die EU nicht kompromißfähig ist.
Nicht GB hat die Karre in den Dreck gefahren, sondern die starrsinnige EU, die nicht zur Überarbeitung des Vertrages bereit ist.
Die EU ist geschäftsmäßig Absurdistan, und GB sollte die Verhandlungen abbrechen und logisch den No-Deal vollziehen, denn die EU ist dabei, GB zu erpressen.
Die Mitglieder der Labour-Party sind deutlich überwiegend pro EU und contra Brexit eingestellt. Im Parteiprogramm steht die europaweite Arbeitnehmer-Freizügigkeit drin. Auch die Unterhaus-Fraktion ist gegen den von Rechtspopulisten gepushten Brexit.
Da kann Corbyn eigentlich gar nicht als Steigbügelhalter für May auftreten, um den Brexit mit "Deal" doch noch über die Bühne zu bringen.
Ein Teil will raus aus der EU weil sie denken die EU wäre zu Markt radikal. Ein anderer Teil will raus weil sie denken die EU wäre zu Planwirtschaftlich.
Allein daran sieht man das Problem.
Das Selbe ist eben oft nicht das Gleiche.
Heute mal direkt in zurückhaltendem Tonfall. Es scheint, als wären Sie in der aktuellen Realität angekommen. Ja, vielleicht ergibt sich ein gangbarer Weg, wenn parteipolitische und machtpolitische Spielchen beendet werden. Aber ein weiterer Aufschub ist nicht sinnvoll. Nach so langer Zeit hätte man lange eine überparteiliche Lösung finden können.
"EU Wahlen, neue Wahlen in UK oder Referendum...alles nicht bequem , aber bitte, bitte, eine ENTSCHEIDUNG...."
May kann nicht mehr in Alternativen ausweichen. Eine Verlängerung kommt nicht in Frage. Kurz hat das schon angekündigt. Österreich wird für eine Verlängerung nicht zustimmen und alle 27 Länder müssen das tun.
Es gibt keine Verlängerung mehr nur noch 9 Tage.
Wie kann man denn in 9 Tagen ein Referendum oder Neuwahlen organisieren?
Elitedemokrat hat es oben schon geschrieben.
Es gibt nur 2 Optionen
Brexit oder
Brexit abblasen.
Da bin ich aber mal gespannt wie May Brexit canceln möchte. Sie hat ihren Job mit der Ansage Brexit zu liefern übernommen.
"Brexit is Brexit" selbstbewußt und sicher.
Jetzt doch kein Brexit? Das kann sich selbst May nicht leisten.
Ich glaube die Sache ist klar.
Es wird zu einem No deal Brexit kommen und dann sollte man sich überlegen ob es sich lohnt ohne die Briten überhaupt an der EU festzuhalten.
In dem Fall nicht Tories.Gemeint ist die mehrheitlich blairistische Unterhausfraktion von Labour.
entschieden.
Angesichts der Abstimmungsergebnisse im Brit. Unterhaus und der Sechs Millionen Menschen die eine Petition gegen Brexit unterzeichnet haben stelle ich mit die Fragen:
-Waren damals die,sich inzwischen deutlich andeutenden,Folgen eines Brexit wirklich so undenk- völlig unvorhersehbar ?
-Haben die Brexteers möglicherweise darauf spekuliert das die EU, wie damals zu M.Thatchers Zeiten,dem vereinigten Königreich Sonderkonditionen für die Zeit NACH einem Brexit einräumt ?
-Kann es sein das jetzt vielen die Sprichwörtliche "Muffe auf Grundeis geht" nachdem feststeht das die EU keine Sonderkonditionen mehr, wie zu Zeiten der eisernen Lady
Zeiten einräumt und deshalb sich abzeichnet das ein Brexit doch nicht so gut werden wir wie vorab versprochen?
Das sich eher eine Zeit des Chaos für die brit. Wirtschaft immer deutlicher abzeichnet.
*Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/EU-Mitgliedschaftsreferendum_im_Vereinigt…
Ganz sicher wird Brüssel bei der kommenden EU-Wahl auch die Meinung der Europäer zum Thema Brexit und ihrem unprofesionellen Umgang damit bekommen.
Die anderen 27 Staaten der EU sind sich einig und Brüssel geht mit dem Brexit durchaus vernünftig und professionell um.
Bei einer Europawahl können Sie auf dem Wahlschein zwar prinzipiell Meinungen kundtun, dann ist er aber ungültig. Korrekt wäre es, eine Liste anzukreuzen.
Der Brexit.....ein Paradebeispiel dafür, daß es eigentlich egal ist, was das Volk entschieden hat...am Ende dreht man es so wie die da oben es wollen. So war es schon immer und wird immer so bleiben.
Der Knackpunkt Irland/Nordirland bleibt bestehen :-) Auch das Waren von Drittstaaten welche nicht in GB produziert wurden, versteuert werden müssen.
London würde nur von der EU in die Efta zurückkehren,darf nicht mehr mitbestimmen und Beiträge z.B Norwegen 75€ pro Kopf bezahlen. Man muß weiterhin alle EU-Normen Garantien & Handelsregeln einhalten.
Also, ich muss echt zugeben, das Unterhaltungsprogramm diese Tage ist einfach absolute Spitze, die Briten geben der Peinlichkeit, Farce und Inkompetenz eine ganz neue Dimension. Man denkt jeden Tag das der Gipfel dieser Dimension erreicht wäre, nein- man wird des Besseren belehrt. Die Sache mit der EU und dem Brexit ist wohl etwa so, wie die mit dem Roach Motel™, man kann zwar auschecken aber man kann es nie verlassen. Na mal sehen ob die -Brexit-Verschiebung- dann 3 Monate oder 3 Jahre wird, also dann eben gar nicht mehr ge-Brexit wird. Das dürfte Herrn Junker und den Globalisten recht sein glaube ich. Ein Problem sehe ich jedoch, wie schafft man es den Brexit zu verhindern so das es dabei nach -Demokratie- aussieht ?
"Blairistisch"? Was soll das sein?
Die Mitglieder der Labour-Party sind ganz überwiegend pro Europa und pro EU eingestellt. Die Unterhausfraktion ist nicht "rechter" als die Basis, die sie trägt.
... Brexit!
Wie auch immer:
Am Ende muss der EU Austritt des UK herauskommen. So hat das britische Volk abgestimmt und so haben die Abgeordneten entschieden.
Bitte, liebe Engländer, geht mit Anstand und reisst das Lügengebäude eu ein.
Die paar Bonis welche manager und aktienbesitzer weniger erhalten, wie sie schreiben, sind ja nicht so schlimm,außer für die vielen Briten welche ihre Rente daraus beziehen !
Sie haben Recht, das Lügengebäude der Rechtspopulisten ist eingestürzt.
Abgesehen davon, dass bei einem Referendum nur über EINE Frage mit ja oder nein abgestimmt werden kann ...
... wie hoch sehen Sie die Wahrscheinlichleit, dass eine der 4 Möglichkeiten, die vielleicht mit NUR 26 % die Mehrheit erhalten würde, von den Unterlegenen akzeptiert würde?
Die Verlierer schreien ja schon bei einer absoluten Mehrheit von 52 % Zeter und Mordio.
Und bei 26 % wäre alles gut?
Im Leben nicht!
..und Herr Juncker ist schon wieder für Verschiebung auf den 22. Mai! Hoffe Herr Kurz aus Österreich hält Wort.
Nach dem Debakel der EU Protagonisten Juncker und Tusk...
... würden die Briten heute mit einer satten Mehrheit für einen harten Brexit stimmen.
Hauptsache raus!
Es gibt doch einen Vertrag EU - GB, in über 2 Jahren ausverhandelt.
Der kann doch nicht durch eine Vereinbarung von May und Corbyn einfach so geändert werden, auch wenn er für alle besser sein sollte als der vorliegende.
Also muss es neue Verhandlungen geben, und das ist ja wohl in 2 Monaten nicht zu machen.
Auch in Deutschland muss sich das Volk damit begnügen binäre Entscheidungen zu treffen. Entscheidungen dessen Fragestellung kaum komplexer ist, als die Frage an ein Kleinkind ob es lieber Erdbeer- oder Schokoeis möchte.
Die Briten haben für einen Austritt gestimmt, aber ohne das klar war, unter welchen Bedingungen und aus welchen konkreten Verträgen. Hinzu kommt, das die Meinungen massiv medial manipuliert worden sind.
Wir brauchen Volksentscheide die mehr als zwei Optionen und komplexer ausdifferenzierte Optionen zulassen. Wir brauchen auch mehrstufige Volksentscheide um auf Entwicklungen eingehen zu können.
Volksentscheide wie sie in Deutschland und GB nur möglich sind, sind einfach keine guten Werkzeuge. Die Schweizer Variante ist in jedem Fall die bessere Variante aber leider inkompatibel mit unserem politischen System.
Vorsicht Mr Corbyn! Die Verhandlungen sollen Mays Druckmittel in ihrer eigenen Fraktion sein, damit diese ihrem Deal zustimmen, oder aber Labour soll bei einem Scheitern die Rolle des Schwarzen Peter übernehmen.
Es wurde aber auch wiederholt darauf hingewiesen, dass das nicht geht, weil für jedes Land andere Voraussetzungen gegeben sind.
Beispiel: Fischerei, mit der ist ein Haufen spezieller Abkommen und Gesetze verbunden, sie wird von reinen Bundesländern aber nicht betrieben. Dort gibt's dafür andere spezielle Gegebenheiten, die sich auch noch im Laufe der Zeit ändern und daher auch noch ständig gesetzlich angepasst und neu geregelt werden müssen.
So einfach ist das eben doch nicht.
"Und wieso leistet sich das Königreich eben diese Familie: eine Königsdynastie? Wenn die nichts, aber rein gar nichts unternehmen und noch weniger weiterbringen.
...
Gut, dass ist nun mal nicht mein Bier, sondern das der Briten. Aber fragen darf man sich das schon."
Darf man schon - allerdings mit der Einschränkung, dass es eine sehr törichte Frage ist, warum die Queen sich an die Verfassunghält.
Man könnte sich das eigentlich leicht selbst beantworten.
Meine Position hat sich nicht geändert. Wenn Sie meine Kommentare gelesen haben, erkennen Sie: Ich bleibe dabei, dass dieses Brexit-Referendum aus niederen Motiven von Cameron angesetzt wurde, von populistischen nationalistischen Leuten um Johnson und Farage gekapert wurde und mit horrenden Lügengeschichten und falschen Zahlen manipuliert wurde. Das Ergebnis von 51,8% zu 48,2% bei einer Wahlbeteiligung von 72,2% ist bei einer Frage von solcher Tragweite alles andere als verbindlich , zumal das Referendum rechtlich eh keine bindende Wirkung hat. Und persönlich bleibe ich dabei, dass ein vollzogenener Brexit sowohl für die britische Bvölkerung wie für die EU vor allen Dingen Schaden anrichtet, aber die EU es besser verkraften wird als GB. Das alles habe ich auch in den vergangenen Wochen in sachlich zurückhaltendem Tonfall angeführt.
Die Argumentation einiger Kommentatoren gegen ein zweites Referendum ist genau so zweifelhaft wie der Brexit selbst. Der Brexit Initiator - Nigel Farage - konnte sein Ansinnen nur mit der Unterstützung von "Cambridge Analitica" verwirklichen.
Unterstüzende Schlüsselpersonen: Stephen Bannon, Alexander Nix, Robert Mercer, Rebekah Mercer. Nach den ersten Brexit Anläufen stimmte Opportunist Johnson in den unrühmlichen Choral mit ein.
Weitere Unterstützung wurde von folgenden Personen geleistet: Arron Banks und Alexander Vladimir Yakovenko, Russischer Botschafter in London, der mit Putin überhaupt nichts zu tun hat. Ein Klima des Misstrauens und übertriebener Ängste wurden geschürt um dem Referendum nur einen möglichen Ausgang zu gewähren.
Das ist gelebte Demografie nicht Demokratie. Nicht zu vergessen, das Referendum war eine Meinungsumfrage und kein gültiger Beschluss. Frau Mayday plant nun eine vierte Vorlage beim Unterhaus. Das rechtfertigt auf jeden Fall ein widerholtes Referendum.
Sie haben recht,was die Unterhausfraktion von Labour angeht:Sie ist pro EU eingestellt,Linke sind da in der Minderheit.Anders als an der Parteibasis.
Und an Tony Blair können Sie sich doch bestimmt erinnern.Der mit der zweimaligen Kriegsbeteiligung.
«Volkes Wille!!!
Der Brexit.....ein Paradebeispiel dafür, daß es eigentlich egal ist, was das Volk entschieden hat...am Ende dreht man es so wie die da oben es wollen. So war es schon immer und wird immer so bleiben.»
Was hat das Volk denn über die Modalitäten entschieden, nach denen GB aus der EU austreten soll?
Richtig - gar nix hat es dazu entschieden.
Weil es dazu erstens nie befragt wurde.
Und zweitens, weil die Entscheidung um die Details viel zu komplex und differenziert ist, als dass man sie in einer derart plump-banalen Fragestellung wie "YES" or "NO" erfassen könnte.
Ja - sehr wohl "ein Paradebeispiel, der Brexit".
Ein Paradebeispiel für dämlich vorbereitete Volksbefragungen ohne Sinn und Verstand …
Wie sieht denn Ihrer Meinung nach eine überparteiliche Lösung aus, die man "nach so langer Zeit hätte finden können"? Meine setzt am Tag 1 nach dem Referendum an: Als Johnson zugab, dass die Zahlen (z.b. welche Summe angeblich täglich von der Insel nach Brüssel flösse) gefakt waren, hätte eine parteiübergreifende Mehrheit dem Referendum-Fake-Spuk schon damals ein Ende bereiten sollen, ein vernünftige solide Bürger*innenbefragung vorbereiten sollen und dann demokratisch verantwortlich einen Prozess gestalten können. Das sehen übrigens viele Menschen in GB und der EU ähnlich.
Ist wie beim Fussballspiel nun gehts wieder in die
Brexit Verlängerung.
Spannend, es wird Spannend, wir sind alle gespannt was nun kommt und dann sind wir alle wieder gespannnnnnttt....gespanntntntntt....gespannnttnttntntn...
Interessanterweise habe ich genau die umgekehrte Frage: Wie schafft man es, den Brexit (51,8 zu 48,2 bei 72,2% Wahlbeteiligung beim Referendum) durchzusetzen, so dass es dabei nach Demokratie aussieht: harter Brexit - keine Mehrheit; weicher Brexit - keine Mehrheit; Zollunion - keine Mehrheit; andere Varianten - keine Mehrheit. Und zur demokratischen Ordnung in GB gehört, dass ein Referendum nicht bindend ist, wohl aber Regierung und Parlament verantwortete Politik machen müssen. Was Cameron, Johnson, Farage und Co da angezettelt haben, scheint eher ein Spaltpilz der britischen Gesellschaft wie der britischen Demokratie zu sein.
Das Problem der Briten ist vermutlich, dass es auch in der Bevölkerung keine Mehrheit für irgendetwas gibt. Für den EU-Verbleib nicht (insofern ist die Forderung nach erneutem Plebiszit wenig hilfreich @Libero_07). Aber für irgendeine bestimmte Form des EU-Austritts gibt es eben auch keine Mehrheit. Man ist sich lediglich mehrheitlich einig, dass man irgendwie raus will - aber danach gibt es nur Minderheitenmeinungen (harter Brexit, Zollunion uws.). Das hat sich auch in den Abstimmungen des Parlaments gezeigt und dürfte auch die Volksmeinung widerspiegeln.
Zustimmen kann ich aber dem Vorschlag, ein 2. Referendum mit mehreren Vorschlägen zu unterbreiten (also nicht nur einen Vorschlag mit ja/nein). Der Vorschlag, der dann die relative Mehrheit erhält, wird dann als Lösung akzeptiert.
Zu ergänzen hätte ich: Wir brauchen die Erkenntnis, dass komplexe Sachverhalte vielleicht auch nicht für ein Referendum taugen; unter anderem deshalb ist die parlamentarische Demokratie mit regelmäßigen Wahlen nicht die schlechteste Form der demokratischen Gestaltung, denn Politik treiben heißt per definitionem auch immer, Kompromisse auszuhandeln. Das geht bei reinen "ja-nein"-Fragestellungen naturgemäß nicht.
"GB sollte die Verhandlungen abbrechen und logisch den No-Deal vollziehen"
Wen das alles so logisch ist, warum machen es dann die Briten nicht? Vielleicht ist es doch nicht so logisch, wie Sie meinen. Im Übrigen, die EU verhandelte mit der Regierung des UK, nicht mit dem Parlament, wie üblich international. Wenn die britische PM May sich nicht vorher darum kümmert, ob der von ihr ausgehandelte Vertrag im Unterhaus Zustimmung findet, ist das nicht die Schuld der EU! Aber Hauptsache EU-Bashing...
Zitat"Und zweitens, weil die Entscheidung um die Details viel zu komplex und differenziert ist, als dass man sie in einer derart plump-banalen Fragestellung wie "YES" or "NO" erfassen könnte."
Ja - sehr wohl "ein Paradebeispiel, der Brexit".
Ein Paradebeispiel für dämlich vorbereitete Volksbefragungen ohne Sinn und Verstand …
Stellen Sie sich vor das Brexit Votum war ein Wahlgeschenk Camerons, ein Politiker der in Ihren Augen viel kompetenter ist als sein Volk.
Nun ja mit den Brexit hat er sich in die Nesseln gesetzt.
Aber ich gebe Ihnen auch Recht, das Volk wurde dazu benutzt um endlich diese Geschäftsschädigenden Vorschriften aus Brüssel abzuschütteln.
Den es gibt natürlich auch Profiteure des Brexit. Aber schließlich sind die Details viel zu komplex und differenziert, als das ich Sie in einer derart plump-banalen Fragestellung wie "YES" or "NO" erklären könnte."
"Ich schreibe es zum wiederholtem mal: Auch die EU ist mitschuldig an dem Affentheater, da man bei Eintritt aller EU Länder schon im Vertrag fest halten hätte müssen, was einem bei Austritt blüht, dann gäbe es auch nichts zu verhandeln."
Und zum wiederholten mal liegen Sie falsch. Es steht alles notwendige in Art. 50. Wenn aber die Engländer (nicht die Briten) sich nicht einigen können wie die zukünftigen Beziehungen zur EU aussehen sollen ist das nicht die Schuld der EU. Vor allem dann nicht wenn die Regierungspartei sich noch nicht mal einigen kann.
>Ich schreibe es zum wiederholtem mal: Auch die EU ist mitschuldig an dem Affentheater, da man bei Eintritt aller EU Länder schon im Vertrag fest halten hätte müssen, was einem bei Austritt blüht, dann gäbe es auch nichts zu verhandeln.<
Dem kann ich nicht entsprechen. Die EU ist keine Autokratie, die den Mitgliedern das Mitdenken und Entscheiden abnimmt. Alle Mitglieder sind über Art und Inhalt der Verträge im Bilde gewesen oder sollten es zumindest sein. Wenn also einer ausscheren will und weiß, dass dies in den Verträgen nicht explizit beschrieben ist, dann hat dieser Staat alleine schon aus eingener Fürsorge die Pflicht seiner Bevölkerung gegenüber sich ordentlich vorzubereiten.
Aber es ist ja so schön, immer andere schuldig zu sprechen und sich der eigenen Verantwortung zu entziehen.
"...EU keine Sonderkonditionen mehr..." abgesehen davon, das man am Geisteszustand von Konservativen immer und jederzeit berechtigte Zweifel hegen darf , könnte man noch immer annehmen, das da eine Rechnung ohne den Wirt gemacht wurde - Trumps Unterbrechung des TTIP Prozesses dürfte den Engländern da einen dicken Strich durch die Rechnung gemacht haben, denn hätten wir solch ein Abkommen, dürften die meisten Dinge geregelt sein und die englischen Kanzleien würden sich längst goldene Nasen verdienen.
«Stellen Sie sich vor das Brexit Votum war ein Wahlgeschenk Camerons, ein Politiker der in Ihren Augen viel kompetenter ist als sein Volk.»
Ich frage mich, wie Sie auf den abwegigen Weg geraten, ich sähe Mr. Cameron als "kompetenter" an, als es die britische Bevölkerung sei?
Das, was ich schrieb, kann Sie nie und nimmer auf diesen Weg geführt haben …
«Denn es gibt natürlich auch Profiteure des Brexit.»
Ja - die wird es ganz sicher geben.
Aber die Merheit der Bevölkerung in GB wird es ebenso sicher nicht sein …
ob die was machen oder nich. immer diese aufregung in den medien