Theresa Mays Umgang mit dem Parlament hat dem Ruf Großbritanniens als Wiege der parlamentarischen Demokratie geschadet. Mit den erzwungenen Abstimmungen hat das Unterhaus die Kontrolle zurückgewonnen. Von Annette Dittert.
kein May-Anhänger, aber die Meinung von Frau Dittert teile ich nicht! Frau May hat mit der Feststellung, daß das Unterhaus das Kasperle-Theater verursacht, obsolut recht, aber deswegen ist sie noch lange keine Autokratin, nur weil sie die Wahrheit sagt! Es bleibt bis heute unklar, was das Unterhaus eigentlich will! Frau May weiß vermutlich ganz genau, daß mit der EU kein, im Sinne des Unterhauses, besseres Ergebnis erzielbar ist. Das Unterhaus hätte also ganz einfach für einen harten Brexit stimmen müssen und das Thema wäre vom Tisch. Einziges, was man May vorwerfen kann, ist die Ablehnung eines zweiten Referendums und Neuwahlen! Dabei bleibt aber unklar, ob es dafür wirklich eine Mehrheit geben würde. Mit der Einmischung des Parlaments ist vermutlich die Situation noch verwirrender geworden, nach dem Motto.viele Köche verderben den Brei!
ich möchte kurz stören.
Alle Welt hat sich längst darauf eingestellt, ohne euch (selbstherrliche) weiter zu funktionieren. Eine (altes Europa) Welt - ganz ohne diese Insel westlich vom europäischen Festland, würde auch sehr sehr gut funktionieren.
wo ist hier irgendeine Diskussion darüber.
In Frankreich sprechen (EU-Deutschland-Frankreich-Treffen gestern) Parlamentarier von der Einführung einer gewünschten EU-Staatbürgerschaft als eizige Staatsbürgerschaft , weil wir jaso alle in EINIGKEITSEUROOPA sind. `> was passiert Leuten stritt, welche Rentenansprüche hätten sie noch; was ist mit dem Wohnsitz & Eigentum
Ich pers., finde es widerlich wie die Ex-Sinn Fein (Labour)Corbin, dPrämierministerium Großbritanniens das Thema des Brexit nicht endlich zum Ende zu bringen läßt.
Am 03.01.19 gab`s hier schon wieder einen IRA/New IRA-Anschlag__ wie primi ist Labour/SinnFein den noch ?
Wird nun alles gut?
Das Unterhaus hat also die Kontrolle zurück gewonnen?
"Zweitens sind die Abstimmungen des Parlaments rechtlich nicht bindend."
Wie die meisten Abstimmungen bisher, sind sie nicht bindend. So wird es nix. :-(
„(…) nun wird das Parlament Theresa May das Brexit-Ruder aus der Hand nehmen und selbst über neue Lösungen abstimmen. Ein historischer Vorgang, den es in der britischen Parlamentsgeschichte so noch nicht gegeben hat“
Dabei sollte es so eigentlich immer sein.
Dann wären solch aberwitzige Wendungen (die hoffentlich ohne größeren Einfluss aufs „Endergebnis“ bleiben) gar nicht erst möglich:
"Und (…) selbst ein klares Votum des Parlaments wird May nicht daran hindern, ihren eigenen Deal doch noch ein drittes Mal dem Unterhaus vorzulegen. Ironischerweise könnten ihre Chancen dadurch sogar steigen. Denn die Hardliner (…) sehen, dass die überwältigende Mehrheit des Parlaments gegen einen chaotischen Brexit ist, (…) den sie propagieren. Deren Sprecher (…) erklärte heute morgen, es gehe jetzt um Mays Deal versus gar keinen Brexit. Ein Hinweis darauf, dass die Hardliner umschwenken könnten“
Und das sollte nicht sein:
"Zweitens sind die Abstimmungen des Parlaments rechtlich nicht bindend (...)
Es gab keine "überwältigende" Mehrheit gegen einen harten Brexit, gerade einmal 4 Stimmen! Nach dem Gezetere der EU dürfte es jetzt eher eine Mehrheit für einen harten Brexit geben, um die Sache endlich hinter sich zu bringen. FÜR einen EU-Austritt ist jedenfalls die große Mehrheit im Parlament. Ich weiß nicht, warum hiesige Medien das immer noch ignorieren wollen.
Und May konnte nur das anbieten, was die EU zuließ. Durch die ständige Weigerung der EU, das Paket wieder aufzuschnüren, wurde für ein anderes Brexitabkommen der Weg verbaut, was noch mehr die Briten zu einem harten Brexit hintreibt. Wegen dieser Haltung der EU ist May machtlos, genau wie das britische Parlament. Da hilft nur der harte Brexit!
Und die EU muss sich fragen, ob sie nicht über zwei Jahre lang mit der Falschen verhandelt hat. Einer ältlichen Dame, deren Fähigkeiten nie für so schwierige Zeiten ausgelegt waren. Wo sind Personen wie Thatcher und Blair, Churchill sowieso? Die hätte es in Zeiten wie diesen gebraucht.
Wie oft ging die Geschichte schon falsche Wege, weil an wichtigen Weggabelungen, Dilettanten an den entscheidenden Positionen werkten!
Hoffe nur, die EU dilettiert nicht mit. Nach den verlorenen(?) Jahren an Verhandlungen mit der ewig Schwankenden, an ihrer baumelnden Tasche Halt-Suchenden. Wenn in den kommenden Wochen keine Entscheidung und nur der Wunsch nach Verlängerung des Elends aufkommen sollte, muss die EU die Zügel in die Hand nehmen und klar bleiben: dann gibt es eben Mitte April den Austritt ohne Deal.
Alle, die EU als politische Institution, die europäische Wirtschaft in der Welt, braucht endlich Klarheit. Ewiges Aufschieben und immerwährendes Weiterwurschteln ist das Gegenteil davon.
Ich kann den Artikel nicht nachvollziehen. Wie soll eine Regierung denn sonst genau funktionieren? Das Resultat, wenn ein Parlament nur weiss, was es nicht will, sehen wir ja nun. In etwa das Verhalten eines dreijährigen Kindes. Absolut abschreckend. Also das Gegenteil des Kommentars, aus meiner Sicht.
Das macht mir schon lange Sorgen. Aber wie man sieht bewegt sich mit dem Parlament auch nichts. Daraus folgt vielleicht die bittere Erkenntnis dass die EU nur mit ganz wenig Demokratie überhaupt funktionieren kann. Vielleicht sollten wir genau deshalb die EU auf ein geringeres Maß zurückfahren!
FÜR einen EU-Austritt ist jedenfalls die große Mehrheit im Parlament.
Das würde ich so nicht sagen. Eine Abstimmung darüber gab es bisher zumindest nicht.
Die Wunschvorstellungen der Autorin überlagern hier jede Objektivität.
Theresa May ist Dank, Respekt und Anerkennung für ihre Arbeit zu zollen. Wenn die EU blockiert liegt das nicht in ihrer Verantwortung.
Dass die wirre Opposition nicht weiß was sie will und die Remainer davon träumen, dass ein zweites Referendum zu ihren Gunsten ausfällt sind Tagträumereien.
Was käme nach einem weiteren Referendum? Ein drittes? Wenn die Remainer immer noch in der Minderheit blieben? Oder best of three? Wenn es eins - eins stünde?
Ein klarer Brexit zum 29. März wäre natürlich besser gewesen.
Der gute Ruf Britanniens ist ramponiert. Theresa May hat dazu maßgeblich beigetragen. Es ist zu hoffen das diese Dame bald die politische Bühne verlässt. Neuwahlen und ein zweites Referendum hätten Respekt abgenötigt.
Im Artikel heißt es:
Zweitens sind die Abstimmungen des Parlaments rechtlich nicht bindend.
Das wäre in Deutschland jedenfalls definitiv anders.
.. stimmt das Parlament nicht über einen Austtittsvertrag OHNE Backstop ab?
Diesen kann man dann der EU vorlegen
Und wenn die diesen nicht will, dann hat die EU halt den harten Brexit und eine harte innerirische Grenze zu verantworten.
Ich würde es darauf ankommen lassen, ob Deutschland und seine Exportunternehmen da wirklich dahinter stehen.
Viele, die vor zwei Jahren noch den Austrittsbeschluss der Briten bedauert haben, meinen mittlerweile, dass die EU ohne die Chaostruppe besser vorankommt.
Es ist schon mehr als verwunderlich, das Fr. May(day) ihren Deal wiederholt dem Parlament zur Abstimmung vorlegt, bis dieses dann irgendwann einmal - möglicherweise die Sättigung erreicht hat - und ihm zustimmt. Gleichzeitig verwehrt sie dem Volk auch nur eine einzige Wiederholung jenes unglücklichen Referendums das mit Lug und Betrug und mit gemeiner List von den "Brexiteers" geschmiert wurde.
... dass es um eine Verhandlung geht.
Die EU und GB haben nunmal unterschiedliche Interessen, jede Seite definiert für sich No-Gos und verhandelbare Punkte. Wie können einige Kommentatoren hier ernsthaft behaupten, die EU sei Schuld, weil sie May kein Angebot macht, dass im britischen Parlament Mehrheitsfähig ist?!?
Warum sollte die EU auf ihre Ansprüche verzichten, um den Briten einen vorteilhaften und deshalb vom Parlament akzeptierten Deal zu ermöglichen?
Die Verhanldungen lassen sich ganz einfach zusammenfassen: Die EU will - mit Recht! - nur so viel bieten, dass der "weiche" Brexit-Vertrag für die Briten geringfügig akzeptabler ist als es der "harte" Brexit wäre. Und das hat sie getan.
Der Brexit ist ohnehin eine lose-lose-Situation, aber den größten Loss hat die Partei zu zahlen, die diese Situation erzeugt hat - und das war nicht die EU, sondern Großbritannien.
Die Weigerung eines zweiten Referendums macht die Sache nicht besser.
für die Verlängerung gestimmt?
Ich hoffte dass wenigstens Einer nein gestimmt hätte, dann wäre am Freitag Schluss.
Danke für Aufklärung.
Es fehlten im Parlament nur 4 Stimmen für einen harten Brexit. Zählen Sie da nur die Stimmen derer dazu, die für einen Brexit mit Vertrag sind. Und schon kommen Sie auf eine überwältigende Mehrheit für einen Brexit!
das britische Parlament zurück gewonnen hat, muss sich einmal Fragen, welcher Sinn dahinter sich versteckt.
Bisher ist nichts g*scheids heraus gekommen, als quälende Ungewissheit.
Die sollen doch auf ihrer Insel bleiben, wie Robinson Crouse.
Der hat sich auch von Wasser, Sonne, Meer und . . . ernährt.
Das wünscht man den Briten nicht.
Herr yoatmon
Es bedrückt mich, es widert mich an, wie dieses Parlament, wie diese Regierung, anscheinend in Duldungsstarre, diesen Winkelzügen Raum lässt, diesen erbärmlichen Versuchen, in der Hoffnung, der EU, wieder einmal einen Ring durch die Nase ziehen zu können.
Es ist hoch an der Zeit, von Seiten des Kontinents, diesem Schauspiel endlich ein Ende zu bereiten, will man nicht noch mehr den Traum von Europa, dieses geniale Label, noch mehr von den Raben auf dem Tower beschmutzen lassen .
Aber anscheinend kehrt doch wohl endlich auch auf der Insel der common sense wieder ein, wenn wenigstens der harte Brexit stirbt. England war schon immer besonders, aber sehr auch vom Kontinent abhängig. Hieran kann keiner ungestraft rütteln. Und Millionen in der EU können aufatmen, bevor wieder Gräben aufgerissen werden.
Tee trinken und abwarten.
Man kann als Leitmedium ja gerne eine Brexit-kritische Haltung einnehmen. Aber was die Tagesschau hier betreibt, überschreitet die Grenzen einer sachlich zu erfolgenden Analyse bei Weitem.
Allein die Überschrift "Das Unterhaus hat wieder Oberwasser". Kein sonderlich geschicktes Wortspiel. Sie wollten ausdrücken, dass das Parlament das Heft des Handelns aufgenommen hat. Ihre Konnotation bringt aber etwas Anderes zum Ausdruck. Mal davon abgesehen, dass es schlichtweg falsch ist. Denn auch gestern haben die Abgeordneten gebetsmühlenartig wiederholt, was sie NICHT wollen. Keine "Sternstunde der Demokratie", wie Sie unzutreffend feststellen.
Weiterhin werfen Sie einer GEWÄHLTEN Regierungschefin "unwürdige Taktik" vor, bezeichnen sie als "quasi autokratische Herrscherin". Geht's auch eine Tonlage niedriger?
Man kann und soll kritisieren. Aber was die Tagesschau leistet, widerspricht ihrem öffentlich-rechtlichen Auftrag und ist keineswegs DEMOKRATISCHE, dafür KONFRONTATIV-Berichterstattung
"Das nützt jetzt auch nichts mehr
Viele, die vor zwei Jahren noch den Austrittsbeschluss der Briten bedauert haben, meinen mittlerweile, dass die EU ohne die Chaostruppe besser vorankommt."
Ich bedauere ihn noch heute und denke, es ist nicht die gesamte Bevölkerung eine "Chaostruppe", sondern harter Lobbyismus von Brexit-Gewinnlern und Dilettantismus selbstverliebter Parlamentariern.
Bei schwierigen Lebensentscheidungen sollte man mindestens zweimal drüber schlafen. Das hieße hier, den Artikel 50 zu ziehen, an der EU-Wahl zu teilnehmen und ein Referendum in ein bis zwei Jahren durchzuführen- mit einem Quorum von 60 %, ansonsten bleibt man in der EU.
...wenn sie der EU respektive Herrn Junker
mangelnde Flexibilität unterstellen!
Es ist doch so, dass die EU dem von Frau
May vorgelegten Wunsch-Entwurf fast
bis aufs i-Tüpfelchen entsprochen hat!
Lediglich für Spanien (Gibraltar) und im
Hinblick auf die besondere Situation in
Irland hat die EU ganz klare - aus meiner
Sicht ausnahmsweise mal wirklich sehr
vernünftige Ansagen gemacht! Basta!!
Es lag ganz alleine an Frau May, dass sie
mit einem Vertrag nach Brüssel gefahren
und sich doch genehmigen lassen ließ,
den in GB offenbar keiner haben will;
jedenfalls keine ausreichende Mehrheit
auch nach dem gebetsmühlenhaften
Wiederholen des mehr oder weniger
gleichen Vertrages zu erlangen ist!!
Es ist doch so, dass die Hartleibigkeit
mit der dieses ganze Theater abläuft,
in erster Linie die Sture Haltung der
Briten - ob mit oder ohne Brexit-Lust -
wiederspiegelt! SO, wie es auch fast all
die Jahre der Mitgliedschaft in der EU
war!! Für mich ein Segen, wenn die
Briten endlich "raus" sind...!!
17:37 von karwandler
"Das nützt jetzt auch nichts mehr
Viele, die vor zwei Jahren noch den Austrittsbeschluss der Briten bedauert haben, meinen mittlerweile, dass die EU ohne die Chaostruppe besser vorankommt."
Ich bedauere ihn noch heute und denke, es ist nicht die gesamte Bevölkerung eine "Chaostruppe", sondern harter Lobbyismus von Brexit-Gewinnlern und Dilettantismus selbstverliebter Parlamentariern.
Bei schwierigen Lebensentscheidungen sollte man mindestens zweimal drüber schlafen. Das hieße hier, den Artikel 50 zu ziehen, an der EU-Wahl zu teilnehmen und ein Referendum in ein bis zwei Jahren durchzuführen- mit einem Quorum von 60 %, ansonsten bleibt man in der EU.
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Klar mit 60% hat sich ja der Reformwille der Eu gezeigt.
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Hätte man bei der EU-Gründung nicht zweimal für die Austrittsmöglichkeiten schlafen müssen?
Nomen est omen. Was soll da schon groß rauskommen.
Ich denke da nützt auch kein Oberwasser mehr,diese hirnisse im Unterhaus sollten mal geschlossen in die Themse gehen.
Aber der Verstand der da haust stammt noch aus dem 19 Jahrhundert und glaubt sich noch in der Blütezeit des Königreichs und meint Sie können Europa regieren.
Ich wünsche den Briten einen schnellen Austritt und das die EU sich nicht am Nasenring durch die Arena von GB ziehen lässt.
Das Referendung des Volkes lautet "aus der EU austreten".
Es ist Sache alleine der Briten(!) ob dieses Referendung gilt oder die Regierung das Ergebnis nicht zur Kenntnis nimmt.
Die Regierung hat das Ergebnis akzeptiert!
Die Fragestellung ist dann nur noch
a) Austritt mit Vertrag oder
b) Austritt ohne Vertrag.
Das Parlament hat gestimmt
a) NICHT ohne Vertrag und
b) NICHT mit Vertrag!
Das Parlament hat nie votiert WAS es möchte!
Dieser Gordische Knoten ist nicht auflösbar!
Das ist aber auch NUR das Problem der Briten.
PM May dieses Dilemma in die Schuhe zu schieben ist ein Armutszeugnis - hat sie doch nur das getan was gewollt war.
weiß doch auch - oder erst recht - nicht was es will.
Es weiß nur, was es alles nicht will.
Einen harten Brexit will es auf keinen Fall,
May's "Deal" will es nicht,
Verbleib der Zollunion will es nicht,
in der EU bleiben will nicht,
und ein zweites Referendum will es auch nicht.
Wenn statt May wer anders PM wäre, würde sich da wohl kaum was dran ändern.
..nur darum kann es jetzt gehen. Geredet wurde schon viel zu lange. Jetzt muss hier entschieden werden!
@18:24 von Boris
Die Teilnahme an EU-Wahl hängt davon ab, ist aber zweitrangig. Noch mal zwei Jahre so ein Gezerre: bitte nicht.
Es fehlten im Parlament nur 4 Stimmen für einen harten Brexit.
Das ist falsch.
Es stimmten 4 Abgeordnete mehr für einen Änderungsantrag der Opposition trotz Fraktionszwang der Regierungspartei, das Regierungsvorgehen in derart abzuwandeln, die einen Hard Brexit als Verhandlungsposition nicht ausschließen wollte.
Das ist etwas komplett anderes.
«Allein die Überschrift "Das Unterhaus hat wieder Oberwasser".
Kein sonderlich geschicktes Wortspiel.»
Die einen sagen so, andere anders.
Zugegeben: "eingefleischte Vegetarier" ist besser …
«Sie wollten ausdrücken, dass das Parlament das Heft des Handelns aufgenommen hat. Ihre Konnotation bringt aber etwas Anderes zum Ausdruck.»
Tja nun - was bringt sie denn zum Ausdruck …?
"Konnatation" ist keine physikalische Naturkonstante.
Die stets nur eine einzige Auslegung zuließe …
«Aber was die Tagesschau leistet, widerspricht ihrem öffentlich-rechtlichen Auftrag und ist keineswegs DEMOKRATISCHE, dafür KONFRONTATIV-Berichterstattung.»
Da es nun mal ja überaus "konfrontativ" ist, in welcher Art man sich inzwischen in Regierung und Parlament in GB verfrant und zerstritten hat …
"Hätte man bei der EU-Gründung nicht zweimal für die Austrittsmöglichkeiten schlafen müssen?"
Der Artikel 50 des EU Vertrags beschreibt m.E. juristisch eindeutig, wie der Austritt eines Mitgliedstaates abzuwickeln ist.
Wenn Sie den Artikel besser formulieren können, bin ich auf Ihre Textversion bzw. -verbesserung gespannt.
Das Unterhaus will morgen laut BBC über 6 verschiedene Alternativen zum Deal von Theresa May abstimmen. Davon abgesehen, dass die Abstimmung nicht bindend ist, müsste, sollte einer der Vorschläge eine Mehrheit finden, diesem neuen Vorschlag immer noch 27 EU-Länder zustimmen. Bis zum 12.04.?
Ich habe den Eindruck, so mancher MP glaubt, das Unterhaus müsste nur Wünsche äußern und alles richtet sich danach.
Es bleibt dabei, egal, was morgen beschlossen wird - Deal, No-Deal, No-Brexit oder Teilnahme an der Wahl und endloses weiterverhandeln.
« Klar mit 60% hat sich ja der Reformwille der Eu gezeigt.»
Welche 60% der EU wobei …?
«Hätte man bei der EU-Gründung nicht zweimal für die Austrittsmöglichkeiten schlafen müssen?»
Da hätte man zweimal zwei Jahre schlafen können.
Und dennoch wären nicht genügend Albträume zusammengekommen, als dass man sich den Nonsens-Klamauk hätte vorstellen können, mit dem der Zirkus Britain allabendlich in der Manege gastiert …
einen interessanten Beitrag über die Einstellung des UK zur EU bzw. zur EG.
Das UK ging zum Beitritts-Zeitpunkt wirtschaftlich auf dem Zahnfleisch und das "Weltreich" war abgewickelt.
In diesem Zustand war die damalige EG der rettende Ast vor dem Absturz. Die Überzeugung im UK war aber, dass nach dem Beitritt die Führungsmacht der EG das UK sein mußte. Denn nur das UK hätte auf Grund seiner überwältigenden Erfahrung und Dominanz die Fähigkeit zur Führung einer solchen Organisation.
Daraus erschließt sich das Verhalten der britischen Vertreter in der EG/EU. Aus dieser Einstellung ergab sich M. Thatchers "I want my money back" und die weitere Rosinenpickerei. Um des lieben Friedens willen gab die EG/EU leider immer wieder nach.
Aus diesem Überlegenheitswahn des UK leiten sich auch die heutigen Schwierigkeiten mit dem Brexit her. Das UK ist immer noch der Meinung, DIE globale Führungsmacht zu sein.
Hoffentlich lernt es nach einem harten Brexit sich den Realitäten zu stellen.
Vermutlich haben viele Brexiteers sich vorgestellt, dass die EU aufhört zu existieren, wenn GB ausscheidet. Deswegen hat man sich zu wenig mit der Frage befasst, welche Art von Beziehung man später zur EU haben wird - zu einem übermächtigen Nachbarn, der einem sagen kann, wo es lang geht, ohne dass man lange gefragt wird. Wir sehen es ja an dem Treffen mit dem chinesischen Regierungschef, wie sowas läuft. Irgendwie haben die Griechen das besser begriffen. Als EU-Bürger wünsche ich den Briten, dass sie in der EU bleiben können.
Für die vielen jungen Brit* innen bleibt zu hoffen, dass das Parlament und die Premierministerin einen Weg finden, ihnen die Zugehörigkeit zur EU nicht aufgrund einer winzigen Mehrheit beim Referendum, die auf gezielten Falschinformationen und getürkten Horrorszenarien gründete, zu verbauen.
... noch seinen "Konnotationen" kann ich nur annähernd das zuordnen, was ein Kommentator meinte, feststellen zu können. Außer, ich fange an, Ursachen und Wirkungen zu vertauschen. Die mit geradezu ochsenartiger Stoigkeit vorgehende englische Premierministerin gibt dem britischen Souverän - dem Unterhaus - die Schuld am von ihr durch seinerzeitige Übernahme des angeblichen Volkswillens (dabei war die Befragung allerhöchsten eine Petition) in Regierungshandeln verbockten Ergebnis. Geht's noch? Dass sie kein zweites "Referendum" will, ist eigentlich nachvollziehbar, gibt der Souverän doch dadurch Kompetenz ab. Dass der sich jetzt gegen Frau May wehrt, ist gut, aber noch keine Lösung. Warten wir den morgigen Mittwoch mal ab.
Noch etwas: Alle, die hier gegen die EU wettern als gäb's kein Morgen sollten sich fragen, welchen Beitrag sie zur Gestaltung öffentlichen Lebens leisten. Bei sich vor Ort. Doch kennt man häufig noch nicht einmal den eigenen Bürgermeister ...
@ Einfach Unglaublich:
Warum ... stimmt das Parlament nicht über einen Austtittsvertrag OHNE Backstop ab?
Aus dem gleichen Grund, warum die Gewerkschaft nicht über Lohn ohne Arbeitsleistung abstimmt. Die EU wird ihr Mitglied Irland niemals im Regen stehen lassen. Da gibt es überhaupt keine Diskussion. Und wer in GB halbwegs vernünftig ist, weiß das.
... oberhand !?!
Ich habe gestern über einen langen Zeitraum die Debatte live auf Phönix verfolgt.
Das Unterhaus soll Oberhand haben? Ich hatte den Eindruck, vielen der Abgeordneten waren noch nichtmals die festgelegten Termine bewusst. Oder anders gesagt = Null Plan!
Ich bin mir sicher - sollte nicht noch irgendwie ein Wunder geschehen - dann gibt es einen "harten Brexit"!
Es sei denn, es gibt ein 2. Referendum - was auch richtig wäre, wenn man sich im Detail anschaut, wie das 1. von aussen beeinflusst wurde.
re boris.1945
"Hätte man bei der EU-Gründung nicht zweimal für die Austrittsmöglichkeiten schlafen müssen?"
Der Artikel 50 des EU Vertrags beschreibt m.E. juristisch eindeutig, wie der Austritt eines Mitgliedstaates abzuwickeln ist.
Wenn Sie den Artikel besser formulieren können, bin ich auf Ihre Textversion bzw. -verbesserung gespannt.
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Dieses eindeutig hat also 2 Jahre die Experten Europas beschäftigt?
Ja, so funktioniert nun mal eine Demokratie. Wem das stört, weil es hin- und her geht, darf auch nicht über Putin & Co. lästern.
Aber was die Tagesschau leistet, widerspricht ihrem öffentlich-rechtlichen Auftrag und ist keineswegs DEMOKRATISCHE, dafür KONFRONTATIV-Berichterstattung.
Ha! Und genau die will ich lesen.
Sie können sich ja meinetwegen an die Verlautbarungen der Regierungssprecher halten.
Vielleicht sollte sich Frau May jetzt einfach mal zurücklehnen und den Hühnerstall weiter gackern lassen. Außer irgendwelchen abstrusen Forderungen (die meistens darauf beruhen, dass man irgendetwas durchsetzen will, ohne die EU zu fragen) wird da nichts rauskommen.
Am 11. April um 19 Uhr legt sie ihren Entwurf nochmal vor. Und dann werden wir ja sehen. Entweder er kommt durch, oder am 12. April ist Schluss.
"Ich bin kein May-Anhänger, aber die Meinung von Frau Dittert teile ich nicht! Frau May hat mit der Feststellung, daß das Unterhaus das Kasperle-Theater verursacht, obsolut recht, aber deswegen ist sie noch lange keine Autokratin, nur weil sie die Wahrheit sagt!"
Frau May hat völlig gelogen. Anstatt das Unterhaus frühzeitig einzubinden, hat sie einen Kompromiss mit der EU so lange herausgezögert wie es ihr möglich war und wollte diesen dann ohne Einbindung des Unterhauses durchdrücken. Dabei hat sie geschlampt - sowohl bei ihrem Vorgehen, wie auch beim Kompromiss.
Es ist EINZIG Mays Schuld. Sie ist inkompetent und hat schon mehrfach gelogen, wechselt ihre Meinung täglich.
Sie handelt wie eine Autokratin und zeigt täglich, wie unfähig sie ist. In keinem anderen Land der Welt gibt es derzeit eine auch nur ansatzweise so unfähige Regierung.
Im Vergleich zu May ist Trump ein lupenreiner Demokrat, der sich durch Geradlinigkeit und seine Kompetenzen auszeichnet.
Es fehlten im Parlament nur 4 Stimmen für einen harten Brexit. Zählen Sie da nur die Stimmen derer dazu, die für einen Brexit mit Vertrag sind. Und schon kommen Sie auf eine überwältigende Mehrheit für einen Brexit!
Ja und schon kommt man auf eine Mehrheit, wenn man sie sich aus verschiedenen Abstimmungen zusammen schustert. Jetzt kapiere ich, was Sie wollen. Widewide wie es mir gefällt.
Diese Darstellung der "bösen" Regierung um die "ultraböse" Premierministerin und dem "guten" Unterhaus offenbart eine sehr naive Vorstellung, wie politische Prozesse ablaufen. Hier ist wohl eher die Hoffnung darauf, dass es doch noch zu einem Turnaround in Richtung EU-Verbleib kommt, der Vater des wenigdimensionalen Gedankens.
Wer die Debatten aufmerksam verfolgt hat, sollte wahrgenommen haben, dass vom Unterhaus wohl kaum konstruktive und mehrheitsfähige Vorschläge kommen werden.
"Es bleibt dabei, egal, was morgen beschlossen wird - Deal, No-Deal, No-Brexit oder Teilnahme an der Wahl und endloses weiterverhandeln."
Sie haben Recht.
Die Pinsel und Rüssel müssen sich einigen.
Ich meine natürlich die Insel und Brüssel.
es ist aber GB, nicht D! Da nimmt die Regierung den Auftrag der Mehrheit, und sei sie klein, ernst und setzt ihn um. In D hätte es schon kein Referendum gegeben und wenn, hätte man wenig Skrupel, es zu ignorieren.
Die Briten nehmen offenbar noch die Demokratie ernster und dafür gebührt Respekt!
Warum ... stimmt das Parlament nicht über einen Austtittsvertrag OHNE Backstop ab?
Bitte akzeptieren Sie, dass es auch in UK keine Mehrheit für eine Lösung ohne Backstop gibt. Die Briten wollen einfach keine harte Grenze auf der irischen Insel und sie wollen auch die Aufkündigung des Friedensabkommens überhaupt nicht.
Auch für die EU ist das natürlich völlig indiskutabel.
"Zugegeben: "eingefleischte Vegetarier" ist besser …" - Mir ist leider die Pointe entgangen.
Wenn Sie nicht wissen, welche stilistische Wertung im Sinne der Sprachwissenschaft mit "Oberwasser bekommen" gemeint ist, empfehle ich Ihnen, einfach mal die Bücher zu bemühen.
Die Lage in GB ist nicht konfrontativ, sie ist asymetrisch. Konfrontation setzt das Vorhandensein divergierender Meinungen voraus. Die Opposition hat aber mit denselben Problemen zu kämpfen wie die Tories: In beiden Parteien gibt es annähernd gleichstarke Lager von Brexiteers und Remainern.
Zur Person May: Ich beneide sie nicht um die Lage, in der sie sich befindet. Wo sind denn die Putschisten? Offensichtlich ist die Premierministerin ja noch im Amt. Wer die Berichterstattung der BBC verfolgt, weiß, dass nur May als Cameron-Nachfolge in Betracht kam. Und zwar aus einem einzigen Grund: Ihr ist egal, was die öffentliche Meinung von ihr hält.
Hier sollte eine Analyse anknüpfen. Nicht bei deutscher Rechthaberei.
Wirklich, so mag das empfunden werden? Was ist denn mit dem Fakt, dass das Parlament weder vor noch zurück möchte? Am liebsten mögen nicht wenige Abgeordnete eine ewig dauernde Verlängerung. Nicht draussen, nicht drinnen, weil sie bei beiden Wählerufern fischen möchten. Die May will halt die 3 Jahre nicht verschwendet haben, ansonsten könnte sie auch ganz ruhig in den No-Deal reinrutschen, den hat das Parlament nämlich schon (indirekt) zugestimmt, in dem Artikel 50, also der EU-Austritt, vom Parlament abgesegnet wurde, als das Parlament 2017 glaub ich, das Ergebnis des Referendum akzeptiert hatte.
Sternstunde des Parlaments, also wirklich. Hat sich mal jemand der sowas sagt die Fragestunden/Statesments mit May angeschaut? Wie kann man nur 30 Mal die gleiche Frage stellen und erwarten, eine andere Antwort zu hören?
Es gibt nur sehr wenige Abgeordnete dies verstanden haben derzeit. Einige mehr im Oberhaus, aber weitaus nicht die Mehrheit. Lord Alderdice z.B. hat ziemlich gut gesproch
Anscheinend verwechseln Sie Ursache und Wirkung.
Die Ursache liegt in einem von politischen Kräften manipulierten Referendum, die sich nacheinander - still und heimlich - aus der Verantwortung gestohlen haben.
Theresa May hat das Referendum nicht zu verantworten. Es gibt auch keinen "angeblichen Volkswillen", denn ihre Partei wurde bei den letzten Wahlen GEWÄHLT. Ich kann mich irren, aber Wahlen bringen den Volkswillen zum Ausdruck.
Davon abgesehen: Ich habe nicht gegen die EU gewettert. Ich bin Pro-Europäer und ich sähe es am liebsten, die Briten würden bleiben. Es ist aber nicht meine Entscheidung.
Eine Analyse sollte auf Sachgrundlage erfolgen. Ganz ehrlich: Ich weiß nicht, WELCHE Debatte Frau Dittert verfolgt hat, die gestrige kann es nicht gewesen sein. Wenn sie sich also zu Wort meldet, dann nicht in einem Ton, den man RT immer so gerne vorwirft. Wer einen Standard vorgibt, sollte sich an selbigen halten.
Das war schon ein wahrhaftiges Desaster. Aber es hilft alles nichts: Sie müssen sich jetzt auf etwas einigen.
Nur darauf zu warten, dass sich der Andere blamiert, reicht nicht mehr.
....liess sich das britische Unterhaus über zwei Jahre lang hinhalten. Wohlweislich unter der Prämisse, dass man von der Mitsprache am wichtigsten Ökonomisch/Wirtschaftlichen Prozess der letzten hundert Jahre fortdauernd ausgeschlossen wurde? Hat man wirklich erwartet, dass May kurz vor Torschluss das Wunder zuwege bringt und die Spaltung des Parlaments in Ewiggestrige und Vorgestrige aufhebt?
Dieses einseite, unsäglich Einschlagen auf alles was pro Brexit ist, ohne genau die Hintergründe zu kennen erschreckend. Es werden lemmingmässig Dinge nachgeplappert die die EU angeblich positiv zu verantworten hat wie Friede und Freiheit, beides Dinge die der EU nicht ferner liegen könnte. Alles was pro Brexit ist wird als populistisch dargestellt, wenn ironischerweise das Gegenteil der Fall ist. Ich lebe in Nordirland und es ist von außen erschreckend zu sehen wie vor allem Deutsche obrigkeitshörig und Machtbesessen sind wenn vielleicht der Einfluss Deutschlands zu sinken droht.
... Sie waren während Ihrer Zeit im UK anscheinend in der Londoner Blase.
Die meisten Briten wollen nur noch endlich raus aus der EU.
Ja, wenn man selbst nicht dabei war, konnte dieser Bericht einem den Sachverhalt gut darlegen.
All die Kritiker, die hier einem Brexit oder gar einem harten Brexit den Mund reden, wissen nicht, worüber sie sprechen. GB wird im Falle eines vollzogenen Austritts spätestens in 10 Jahren wirtschaftlich wieder auf dem damaligen Niveau angekommen sein. Die Schatten haben das UK dann hoffentlich noch rechtzeitig verlassen. Und in Nordirland besteht dann wohl wieder das Chaos.
Was waren wir alle damals froh, daß all dies verhindert war. Daß die EU nicht einfach ist, iat jedem denkenden Menschen klar. Aber ohne dieses gemeinsame Dach wäre es mit 28 Einzelstaaten noch viel schwieriger. Das ist es, was bei aller Kritik nie vergessen werden sollte.
"Der Artikel 50 des EU Vertrags beschreibt m.E. juristisch eindeutig, wie der Austritt eines Mitgliedstaates abzuwickeln ist.
Wenn Sie den Artikel besser formulieren können, bin ich auf Ihre Textversion bzw. -verbesserung gespannt.
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*Dieses eindeutig hat also 2 Jahre die Experten Europas beschäftigt?"
Die Frage beweist, dass Sie den Artikel bis heute nicht gelesen haben.
Von einer Kommentierung des Artikeltextes natürlich ganz zu schweigen.
Welch ein Optimismus klingt in diesem Bericht an! Wie gnädig man hier „die“ britischen demokratischen Institutionen belobigt. Hat vermutlich mit der machtpolitischen Realität ebensowenig zu tun, wie mit dem Umstand, dass noch immer Millionen, gerade einfacher Leute für den Austritt sind. Auch wenn sie sich vielleicht nicht so orchestriert in Szene setzen, wie die Anhänger des Gegenteils. Viele Labourwahlkreise darunter. Die Abgeordneten sind da wohl eher an örtliche Präferenzen gebunden. Eine postensichernde „ Landesliste“ kennt GB nicht. Kaum zu erwarten, dass DIE Mehrheitslösung daraus erwächst. Corbyn möchte nur rasch Neuwahlen. Zum eigenen Machtvorteil, bestimmt nicht für Brüssel, uns oder gar die Weltenrettung. Auch dieses Kalkül könnte scheitern.
Ganz im Gegenteil!
Due EU hat angedroht, Irland im Fall eines harten Brexits zu zwingen, eine harte innerirische Grenze mit Zoll und Personenkontrollen einzurichten.
Dagegen wäre der irische Regen eine Sektdusche.
Die Aufgabe des öffentlich- rechtlichen Rundfunks in Deutschland ist eine ausgewogene und neutrale Berichterstattung.
Wenn Sie Krawall wollen, müssen Sie zu den Privaten gegen.
Wie es in Skandinavien aussieht- weiß ich nicht.
Was haben Sie gegen ein zweites Referendum? Das erste war eh zunächst nicht rechtsbindend und der Ausgang gravierenden Lügen geschuldet.
Haben Sie (und andere Ablehner eines zweiten, endgültigen Referendums) Angst, daß die Jungen, die seit 3 Jahren wählen dürfen, die einzig richtige Entscheidung für ihre Zukunft treffen könnten?
"Sie können sich ja meinetwegen an die Verlautbarungen der Regierungssprecher halten."
Ich finde es amüsant, dass jemand aus Kritik abliest, man müsse Anhänger offizieller Regierungspropaganda sein.
Marion Gräfin Dönhoff hat einmal gesagt, Zitat: "Wohin zeigt der Kompaß der Journalisten? Ich würde sagen: auf präzise Recherchen, Erforschung der Tatsachen, Gewissensprüfung und das Gemeinwohl."
Damit hat sie sich übrigens unsterblich gemacht. An all den von ihr aufgezählten Punkten mangelt es an dieser Stelle in der Berichterstattung.
Zum moralischen Kompass nämlich würde es gehören, Frau Mays Aussagen zum parlamentarischen Hickhack nicht aus dem Zusammenhang zu reißen. So ist es aber geschehen. Wer die Rede im Ganzen verfolgt hat, begreift dann möglicherweise auch den (ganz anderen) Zusammenhang. Es hat seinen Grund, warum außer ihren Parteifreunden niemand in der Bevölkerung tatsächlich ihren Kopf fordert. Sie war die Einzige, die Verantwortung übernommen hat.
- Dieses eindeutig hat also 2 Jahre die Experten Europas beschäftigt? -
Sie scheinen nicht zu wissen, wie weitreichend die Zuständigkeiten und Entscheidungen, die von und in der EU (und damit auch von uns) getroffen werden, letztlich sind. Nicht die Frage, wie der Austritt abzuwickeln ist, hat die Experten 2 Jahre und mehr beschäftigt, sondern die Frage, wie es danach weitergehen kann ohne das alles aus den Fugen gerät. Aber einem EU-Gegner wie Ihnen wird man die vielen Vorteile, die er selbst von der EU hat, kaum begreiflich machen können.
Genau!(!!!) dieses Haus hat uns, dem britischen Volk, die Entscheidungsmacht über die Mitgliedschaft in der EU ganz offizielle übertagen. Und wir, das Volk haben uns/hat sich für „Leave“ entschieden. Ohne allerlei „Ifs“ und „Buts“.
Es war mir aber vollkommen klar, dass die Nutznießer der EU in der britischen politischen Elite sich das NIEMALS gefallen lassen würden. „Das dumme Volk? Das stört nur. Wo soll das alles hinführen, wenn Menschen entscheiden dürfen wie und von wem sie regiert werden möchten? Das ist Sache der ernannten „Experten“ in Brüssel“! Ich verzweifle.
Wer die Berichterstattung der BBC verfolgt, weiß, dass nur May als Cameron-Nachfolge in Betracht kam. Und zwar aus einem einzigen Grund: Ihr ist egal, was die öffentliche Meinung von ihr hält.
Leider scheint es ihr auch egal zu sein, dass sie die Achtung und den Respekt vor dem Amt und vor ihrer Person durch ungeschicktes Taktieren praktisch völlig verspielt hat.
Die meisten Briten wollen nur noch endlich raus aus der EU.
Genauer gesagt, sie wollten es vor über zwei Jahren.
Ob die knappe Mehrheit heute noch besteht, ist zumindest offen.
«Wenn Sie nicht wissen, welche stilistische Wertung im Sinne der Sprachwissenschaft mit "Oberwasser bekommen" gemeint ist, empfehle ich Ihnen, einfach mal die Bücher zu bemühen.»
Da brauche ich gar nix zu bemühen.
"Oberwasser bekommen" bedeutet "wieder in eine günstigere Lage kommen". Und Überschriften in Artikeln "nimmt man nicht mit Sprachwissenschaft auseinander". Warum sollte man auch? Es sei denn, man hat Zeit bis zum Abwinken, und außer Kleingeisterei gerade nix besseres zu tun …
«Die Lage in GB ist nicht konfrontativ, sie ist asymetrisch.
Konfrontation setzt das Vorhandensein divergierender Meinungen voraus.»
Aha, oho. Als ob es keine divergierenden Meinungen zum Thema Brexit in Regierung und Parlament gäbe …
Worin unterscheidet sich die "asymmetrische" von der "divergierenden" Lage? Ohne Sprachwissenschaft …
«Hier sollte eine Analyse anknüpfen. Nicht bei deutscher Rechthaberei.»
Dann setzen Sie doch mal an.
Ohne rechthaberisch-humorlose Sprachwissenschaft …
@ Einfach Unglaublich
Die meisten Briten wollen nur noch endlich raus aus der EU.
Genauer gesagt, sie wollten es vor über zwei Jahren.
Ob die knappe Mehrheit heute noch besteht, ist zumindest offen.
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Auf jeden Fall hat die EU alles getan, damit eine demokratische Wahl überlegt werden muss?
Sie scheinen nicht gut informiert zu sein; das Referendum in GB ist einerseits rechtlich nicht bindend, und andererseits zeigt sich, dass die Abstimmung eine ganze Nation spaltet und politisch lahm legt, weil die Fragestellung des Referendums ungeeignet war, Klarheit und Handlungsoption zu generieren. Das wollen Sie nicht allen Ernstes als Ernstnehmen der Demokratie bezeichnen, oder?
dann hoffe ich mal, dass das Unterhaus in seinem neuen Oberwasser nicht absäuft. Dass sie alle gut schwimmen können, haben die Mitglieder ja in den letzten Monaten zur Genüge bewiesen. Aber wieder nur herumpaddeln wird keinen Beitrag zur Besserung der verfahrenen Situation leisten.