Im Sommer soll es soweit sein: Bis zum 30. Juni möchte Premierministerin May Zeit für den Brexit haben - drei Monate mehr als bislang. Dem müssen jetzt die anderen 27 Mitgliedsstaaten zustimmen. Und das ist unsicher.
Yes Jean Claude, the same procedure as every week.
Da könnte man bis Silvester was draus machen.
Frau May sollte das Volk um einen Aufschub bitten, dann würde sich das Parlament schon anschließen … aber ach, wie soll man das.... und dann austreten, zum möglichst möglichen Termin, damit das endlich aufhört. Man hat das Gefühl, Politiker verstehen als Ihre Aufgabe nicht das Lösen politische Probleme, sondern das überführen politischer Probleme in eine möglichst lang andauernde Hängepartie.
Vielleicht hat Frau May nur die Europawahl übersehen. Versteht man ja, sie hat im Moment schliesslich andere Sorgen. Macht nix, sie kann dann ja am 25 Juni nochmals um eine Verlängerung um .. na, bis September nachsuchen. Weil die Europawahl den Brexit so verzögert und behindert hat, dass die 5te Abstimmung über den selben Vertrag nicht rechtzeitig über die Bühne gebracht werden konnte, geht das nun mal nicht anders. Aber keinesfalls länger, das lehnt sie strikt ab.
Warum hilft ihr denn keiner und befreit sie aus diesem schweren Amt?
Was soll das Bitte bringen? Über 2 Jahre wird jetzt schon ausgetreten und Alle kannten seit dem den genauen Termin.
Mittlerweile machen sich Alle Beteiligten lächerlich. Die EU hätte spätestens Ende letzten Jahres die Reisleine ziehen müssen.
Wer jetzt noch nicht auf ein Aus vorbereitet ist, ist selber Schuld. Damit meine ich die Grenzkontrollen mit Allem was dazu gehört, Visapflicht und die anscheinend die Dummheit der Wirtschaft die auf ein Wunder hoffte. Es gab Zeit ohne Ende, keinen unkontrollierten komplizierten BREXIT.
Schluss jetzt und erst einmal mindestens Fünf Jahre Ruhe einkehren lassen. Dann eventuell erst „langsam“ über Verträge in Ruhe nachdenken. Ohne Rosinen versteht sich (Grins).
Also, ich betrachte es nicht so, als sei das alles nur die Schuld der Briten, dass es so lange dauert. Bei jedem Mal wird doch deutlich, dass die EU strikte Forderungen stellt.
Ein Glück weiß eine Seite, was sie will.
Der 29 März wird für die Briten als May(day) in die Annalen eingehen. Meine aufrichtige Hochachtung für J. Bercow welcher der fortgesetzten Unfähigkeit von Fr. May überfällige Grenzen aufgesetzt hat. Es ist bedauernswert, dass die Briten aus der EU ausscheiden werden aber es hat auch etwas Gutes dabei. Wenn in ein paar Jahren die Briten wieder an der EU-Haustür anklopfen, ist anzunehmen, dass dies mit etwas mehr Demut passiert.
>>Warum wird von der EU immer nur eine Drohkulisse aufgebaut...<<
Was meinen Sie mit "Drohkulisse"?
Zitat: " Oder ist es nicht viel mehr die Angst, dass ein Brexit ohne No-Deal, sich für die Briten langfristig doch bezahlt macht. In diesem Fall würden andere EU Staaten den No-Deal Exit ebenfalls in Betracht ziehen und die EU wäre Geschichte."
Sie werden Ihre Gründ für eine so abwegige Vermutug haben.
Was ich nicht verstehe, wer sollte denn krampfhaft an der EU festhalten, wenn es sich erweisen sollte, dass es ausserhalb der Gemeinschaft so viel lukrativer wäre? Wer sollte also an so einer Drohkulisse Interesse haben um eine so erfolglose "Unrechts-EU" am Leben zu erhalten. Wer sind für was und wen Ihre unbenannten angeblichen Drohkulissenbauer?
Oder wollen Sie nur ein stümperndes Unterhaus schönschreiben?
Obwohl ...
wer finanziert dieses ganze Trauerspiel eigentlich?
Was wären die Insulaner (Briten) eigentlich bereit für die ganzen Gremien und Abstimmungen seitens der EU zu zahlen?
Das sind ja auch nicht alles Harz 4ler welche da arbeiten, und auf Eseln kommen die auch nicht an geritten.
Ich kann verstehen, das die Politiker des britischen Unterhauses Angst haben vor diesem Brexit-Vertrag ;(.
Sie haben es nicht geschafft in 2 Jahren genau zu benennen, was sie eigentlich erreichen wollen.
Da erscheint es wahrscheinlich, dass das Problem der Grenze zwischen Irland und Nordirland sich nicht so schnell klären lassen wird. Wahrscheinlich ist hier als Termin der St. Nimmerleinstag zu nennen
Jeder weiß nur ganz genau, was er/sie nicht will.
Aber möglicherweise gibt es ja gar keine Lösung. Es gibt zu viele Paradoxien in der Gleichung.
- Die oben genannte offene (gleichzeitig streng überwachte EU-Aussengrenze) zwischen Irland und Nordirland.
- Beim Zoll soll möglichst alles so bleiben, aber die Briten wollen alleine darüber entscheiden, was sie ändern wollen.
...
Bei Verträgen gibt es immer eine andere Seite, die eigene Ziele vertritt und die Zeiten sind vorbei, dass das Britische Empire die Weltordnung allein bestimmen kann.
May hat die Briten in eine Sackgasse geführt. Ihr starres Festhalten an dem Brexit und ihre Ablehnung eines erneuten Bürgervotums (unter Berücksichtigung der Irland Frage und der nun erkennbaren Brexit-Folgen) zeigen, dass sie mit Europa nicht viel am Hut hat. Dabei hat die EU viele Zugeständnisse gemacht, um einen harten Brexit zu vermeiden. Nun aber gilt: Reisende soll man nicht aufhalten!
Hat man wirklich nur Angst davor, dass der Brexit hier die Wirtschaft bedroht?
Bedroht ist vielleicht übertrieben, aber es hätte schädliche Auswirkungen, die man natürlich vermeiden will.
Oder ist es nicht viel mehr die Angst, dass ein Brexit ohne No-Deal, sich für die Briten langfristig doch bezahlt macht.
Der kann sich nicht bezahlt machen. Die Briten verlassen einen riesigen Binnenmarkt. Es kann überhaupt keinen besseren Deal geben als GAR KEINE Handelsbeschränkungen und NULL Zölle. Gleichzeitig fallen sie auch aus sämtlichen Handelsvereinbarungen, die die EU mit anderen Ländern hat. Das muss erstmal alles neu verhandelt werden und zwar - damit es sich "bezahlt" macht - BESSER als die EU es konnte.
>>Selbst der Brexiteer-Haupt-Ökonom Minford beschreibt die Auswirkungen auf die Wirtschaft desaströs.
Nur hält er das (aus akademischen Gründen) für eine gute Sache, wenn britische Unternehmen pleite gehen. Sie wären in 20 Jahren eh pleite gewesen. Warum also darüber aufregen?<<
Auf diesem Niveau ist die Argumentation der Brexit-Befürworter also mittlerweile angekommen.
Wo man doch im Brexit-Wahlkampf den Leuten noch das Blaue vom Himmel versprochen hatte...
Das ist wirklich bitter.
Wieso bitte einen Aufschub gewähren?
Was die Briten in zwei Jahren nicht geschafft haben, soll nun bis Juni über die Bühne gehen? Die restlichen EU-Länder haben Nachverhandlungen eindeutig abgelehnt und ich hoffe, dass diese sich auch daran halten.
Ganz ehrlich: die Briten wollten mehrheitlich den Brexit und nun müssen diese auch mit den Konsequenzen leben. Dieses gilt auch für die restlichen EU-Länder, die sich nicht weiterhin zum Spielball einer scheinbar unfähigen Regierung machen lassen sollen.
Im Zweifel heißt das: ein harter Brexit, auch wenn den keiner will. Aber wer will dieses Kaperle-Theater weiterhin???
Aber eine Verlängerung und dann ins Elfmeterschießen ist wohl für beide Seiten ein recht hohes Risiko. Jeder Verbleib über die Europawahl kann eigentlich nur der Brexitexit sein, bei dem GB eben in der EU verbleibt.
Den Vertrag ein drittes mal scheitern zu sehen ist dann aber auch der finale Schuss und dann harter Brexit.
"Eine Teilnahme an der Europawahl Ende Mai will sie nicht."
Es interessiert doch nicht, ob PM May das will!
Die Bürger von GB haben ein Recht auf Teilnahme an der Wahl wenn sie länger drin bleiben, und die EU hat die Pflicht sie für GB durchzuführen.
Anderenfalls kann jeder betroffene gegen die EU zu klagen.
Und was würde passieren, wenn May oder ihr Nachfolger nach der Wahl das Austrittsgesuch zurückzieht? Dann wären die Briten weiter drin, aber nicht im EU-Parlament vertreten, das Parlament wäre illegitim, die EU in einer Chaos-Krise.
Hat die Frau vielleicht nicht nur 'ne Erkältung sondern Fieberwahn?
Die Geschichte der Briten in der EU ist eine unendliche Auseinandersetzung um die eigenen Vorteile, angefangen von den Sonderbedingungen des Rabatts bis zu dem gefeilschte um jede Sachendscheidung und die Rosinen für GB. Das die EU die soziale Frage bis zum heutigen Tage unbeantwortet hat, ist auch ein Verdienst von GB, neben dem das sich Merkel & Co. erworben haben. Die Folge davon sind die populistischen Parteien in Europa. Dieses brennende Problem ist mit den Briten nicht lösbar, und wenn die EU das nicht zeitnah löst, wird sie einem ständigen Verfall ausgeliefert sein.
Was May damit erreichen will ist bei der Sachlage unklar.Was die in der EU dominierenden Kräfte erreichen wollen ist klar:Vielleicht doch noch den Austritt torpedieren.Schließlich geht es um Beitragszahlungen und auch um den zollfreien Export (DIHT,BDI,BDA) dorthin.
David Cameron hat den Schlamassel, den er den Briten (ungewollt?) eingebrockt hat, nicht ausbaden wollen. Frage: WER hätte nach ihm freiwillig diese Aufgabe übernehmen sollen?
Vielleicht eine etwas gewagte These: Es sprach doch Bände, dass sich im Machtgerangel kein Brexiteer hatte durchsetzen können, dafür aber die vorsichtige Remainerin Theresa May.
Bei dem sprichwörtlichen "Shitstorm", den sie über sich zu ergehen hat, sollte man ihr bitte nicht ihre Intelligenz absprechen. Es war bereits vor zwei Jahren klar, dass diese Scheidung so nichts werden würde, dafür ist in der EU alles miteinander zu sehr verzahnt.
Was also, wenn Theresa May mit Absicht so handelt, um allen Parteien dieses Desasters die komplette Absurdität vor Augen zu führen? Könnte es sein, dass sie den Brexit mit Absicht vor die Wand fährt? Und zwar so lange, bis bei allen die Einsicht greift, dass es besser wäre, zu bleiben, als zu gehen?
Nur mal so zum Nachdenken ...
Man kann nur hoffen, dass auch nur ein EU-Mitglied jetzt bei Sinnen ist und bei der Fristverlängerung mit "nein" stimmt.
Besser ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende, denn die Brexit-Hängepartie würde mit einer Fristverlängerung erst richtig Fahrt aufnehmen.
Eine weitere Option wäre, die Europawahl zu verschieben.
Ob sich dafür eine Mehrheit findet ist allerdings fraglich.
nächste Runde im Kasperletheater um den Brexit.
M.E. muss nicht die Frage "Aufschub ja/nein; wenn ja: kurz oder lang" geklärt werden, sondern die grundsätzliche Frage "wollen die Briten überhaupt noch raus aus der EU?". Dies sollte in einer Abstimmung des britischen Parlaments geklärt werden. Wenn die Antwort "ja" lautet, sollten die Briten zum 29.3.19 die EU verlassen, mit oder ohne Deal, denn auf einen solchen hatten die Briten nie ein Anrecht; ein Deal ist reines Entgegenkommen der EU gegenüber unseren britischen Freunden.
Was die Briten bezwecken wollen, ist wie wenn jemand aus einem Haus in ein anderes Haus zieht und sich von den alten Mitbewohnern trennt, aber für das alte Haus einen Schlüssel behalten möchte, um dort jederzeit ein und aus gehen zu können.
Am 29.03.19 ist Schluss
mit Lustig, dann hat GB seinen Brexit.
May hat fertig, Flasche leer.
"Es wird keine dritte Chance geben", sagte Juncker.
Das war vor nicht einmal zwei Wochen.
Jetzt erwarten alle neue Verhandlungspositionen seitens GB
Das gesamte Hin und Her beim Brexit zeigt mit aller Deutlichkeit wie es um unsere EU wenn nicht sogar um unsere Demokratien steht.
Mich wundert es überhaupt nicht mehr warum immer mehr radikale Kräfte in Europa und der Welt stetig größeren Einfluss bekommen.
Auch der politische Wille der Konzerne tut sein übriges dazu.
Wenn man die EU noch retten möchte sollte man nun auch endlich zu seinem Wort stehen.
29.03. ist aus meiner Sicht Brexit Day
Ob mit oder ohne Abkommen!
Auch wenn es sich bitter anhört.
Koste es was es wolle
29.03.2019 sollte es zum Ende gebracht werden.
Ich gehe aber davon aus, das die heutigen Wackelkandidaten geködert werden um einem weiteren Aufschub zu gewähren.
Ich könnte eigentlich über den Brexit Prozess laut lachen, aber es ist eibfach nur traurig was die selbst ernannten politischen Eliten hier abliefern
"Ich kann verstehen, das die Politiker des britischen Unterhauses Angst haben vor diesem Brexit-Vertrag. Sie haben es nicht geschafft in 2 Jahren genau zu benennen, was sie eigentlich erreichen wollen."
Daß man nicht benennen kann was man will, kann schonmal vorkommen wenn einen niemand fragt.
Das Parlament wurde von "Göttin May" niemals um seine Meinung gefragt, niemals um seine Stellungsnahme gebeten.
Stattdessen glaubte "Göttin May" dem Unterhaus kurz vor Ladenschluß ein Paket vorsetzen zu können, mit dem Spruch: "Friss oder stirb".
Das will mir nicht als für Politiker kompetentes Handeln erscheinen.
Die Briten werden ganz schön Verluste seitens der Wirtschaft hinnehmen. Wenn May ihren 1000 Nerv Besuch in der EU unternimmt, und endlose, ohne Ergebis Gespräche führt, wieso nicht die Bürger neu abstimmen lassen. Es geht nur darum die EU zu stärken, der Verlust GB würde nur spaltende Interessen seitens Trump, China und Russland Vorteile bringen. Also Überzeugungsarbeit seitens der EU leisten dass GB drin bleibt, dafür werden sie bezahlt, die EU ist das Gegenteil was Nationalisten wünschen: Niedergang der Wirschaft in Europa, vermutlich speziell in D. Das kann kein Deutscher wünschen
Austritt aus der EU wurde beschlossen, aber:
Brexit Deal wurde abgelehnt.
No-Deal Brexit wurde abgelehnt.
Und andere Optionen gibt es nicht, wenn man des Volkes Willen umsetzen will.
Offensichtlich befürwortet das UK-Parlament den Verbleib in der EU, hat daher die Patt-Situation geschaffen, und kann nun ohne neues Referendum weder vor noch zurück.
Der einzige Ausweg scheint tatsächlich ein neues Referendum zu sein. Das wird großen Unmut bei den Brexiteers stiften. Mit Krawallen ist zu rechnen.
wären für mich die Voraussetzung für eine Verlängerung. May ist nicht in der Lage irgendwas zu bewirken, die Lager sind eingefrohren.
Wenn es Neuwahlen und dann eine klare Linie zum Austritt gäbe, das wäre für mich ein Grund zu Verschiebung. Ebenso eine zweite Volksabstimmung.
Alles andere ist doch nur ein weiteres endloses Spiel einer unfähigen Regierung in GB
Was den Brexit angeht, bin ich ganz klar fuer dass hier:
https://www.tagesschau.de/ausland/brexit-szenarien-105.html
Kein Brexit
Die britische Regierung könnte den Artikel 50 am Ende zurückziehen - auch noch beispielsweise am 28. März. Denn das ist nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes jederzeit möglich und bedarf keiner Zustimmung der EU-27. Danach müsste die Regierung entscheiden, ob sie ein Austrittsverfahren wieder beginnt oder möglicherweise auf einen EU-Austritt verzichtet. Denkbare Vorstufen dazu wären in diesem Szenario die erwähnten Neuwahlen oder ein zweites Referendum.
Weiterhin lese ich bei n-tv bereits ueber eine beginnene Spaltung bei den Tories. Die Partei ist dabei, zu zerbrechen.
"Wer sollte also an so einer Drohkulisse Interesse haben um eine so erfolglose "Unrechts-EU" am Leben zu erhalten."
Was heißt hier Unrechts-EU? Ich würde mir die EU auch demokratischer wünschen, aber mit Unrecht hat das nichts zu tun. Gehen Sie mal in ein Land, in dem es keine Menschenrechte gibt und dann vergleichen wir!
Die EU hat fehler, sie sorgt aber auch dafür, dass sich eine Staatengemeinschaft ohne Konflikte bilden konnte. Wer für eine bloße Abschaffung plädiert, der nimmt billigend auch wieder Kriege in Kauf.
"Was also, wenn Theresa May mit Absicht so handelt, um allen Parteien dieses Desasters die komplette Absurdität vor Augen zu führen? Könnte es sein, dass sie den Brexit mit Absicht vor die Wand fährt? Und zwar so lange, bis bei allen die Einsicht greift, dass es besser wäre, zu bleiben, als zu gehen?"
Das ist durchaus möglich, aber sie wollen die daraus resultierende Konsequenz nicht sehen.
Das Volk hat das Parlament beauftragt. Daraufhin hat das Parlament die Regierung beauftragt. Die Regierung hat dann Fr. May beauftragt ... was zu tun?
Den Willen des Volkes umzusetzen, nicht ihren eigenen Befindlichkeiten zu fröhnen.
Sie sind also ein weiterer Mitkommentator, der schonungslos offenbarte, warum diese Frau für Politik völlig ungeeignet ist. Danke.
Jetzt Aufschub bis Juni...
Dann Aufschub bis September...
Dann Aufschub bis Dezember...
Dann Aufschub bis März...
Dann Aufschub bis Juni...
Dann Aufschub bis...............
Klar wäre es für die EU am Besten, wenn GB in der Gemeinschaft verbleiben würde. Daraus zu schließen, die EU kämpfe ums Überleben ist allerdings sehr weit hergeholt. Lange gab es die Gemeinschaft ohne GB. Erst als es den Briten schlecht ging, sind sie unter den Rock der Gemeinschaft gekrochen und haben sich erholen können. Es war für alle ein Gewinn, nur haben Erinnerungen auf der Insel wohl eine kurze Halbwertszeit. Ich bedauere den Austritt der Briten, wir haben es nicht gewollt, aber wir lassen uns von den Insulanern, die aus reinem Egoismus und unter ausser Acht lassen aller Gefahren, nicht vorschreiben wie sie für den Austritt belohnt werden wollen!! Einer Fristverlängerung sollte nur zugestimmt werden, im Falle eines neuen Referendum oder Neuwahlen in GB. Alles andere ist Quatsch mit Soße!