Ihre Meinung zu IS-Rückkehrer: Aussitzen, abwarten, prüfen

- auch wenn Begum keinerlei Reue zeigt.
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mal ehrlich

was sind das für Menschen ?
was geht in den vor

Ich finde wenn man verlangt, dass hierzulande straffällig gewordene Ausländer abgeschoben werden, dann sollte man im Umkehrschluss natürlich auch daran denken, dass das anders herum auch funktionieren muss. Für diese Leute muss dann hier eine Lösung gefunden werden. Mir ist schon klar, dass kein Land gerne Verbrecher innerhalb seiner Grenzen hat, aber wir sind nicht im Kindergarten (obwohl man das manchmal meinen könnte).

schaue ich als enorm gefährlich an - die haben immerhin eine schwerwiegende Entscheidung getroffen und haben alles zurück gelassen um in einen wahnsinnigen krieg zu ziehen und ein wahnsinniges Regime zu unterstützen. Was werden Sie als nächstes entscheiden? Daher - lebenslange Haftstrafen - und die wirklich "lebenslang" - etwas anderes kann es da nicht geben weil die immer gefährlich sind oder wieder werden! Und die Frauen gleich dazu - die Kinder kann man eventl. noch Resozialisieren!

Ich habe in einer Pressemeldung gelesen das die Kurden die IS-Gefangenen gar nicht in deren ehemaligen Länder zurückreisen lassen wollen? Also eine gegenteilige Aussage zu der von Trump. Wenn das so sein sollte werden die Kurden den IS-Verbrechern sicherlich vor Ort den Prozess machen und dagegen wäre doch nichts einzuwenden?

"Denn auch wenn sie ihre Pässe verbrannten - ihre Staatsbürgerschaft haben sie nie verloren."

Nur duerfte der Nachweis dieser Staatsbuergerschaft fuer die Damen und Herren Dschihadisten jetzt schwierig werden.

Alle deutschen Parteien sind hier unehrlich.
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Die deutschen "Beziehungen" zur Türkei einerseits und Saudi-Arabien andererseits lassen Berlin wachsweich werden.
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Der Salafismus ist eine Keimzelle und hat nichts mit "Religion", sondern mit einer aggressiven Doktrin zu tun. Ebenso ist der importierte Staatsislamismus aus der Türkei das Brennglas, was viele hier aufgewachsene Menschen negativ Beeinflusst. Die CDU Hessen träumt weiter vor sich hin, anstatt sofort die DITIB zu verbieten. Die DITIB hat hier ebenso wenig etwas zu suchen, wie die unzähligen pseudo-Prediger aus Saudi-Arabien aber auch dem Iran usw.
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Klar ist: nirgendwo sonst gibt es so viel "Religionsfreiheit", wie hier in Europa. Aber nirgendwo sonst wird diese auch so missbraucht wie hier. Und das liegt an uns, denn wir lassen das ängstlich zu.
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Der politische Islam ist aktuell die einzige Form der "Religion", die hier in Europa "Rechte" einfordert, die sie selbst nirgendwo auf dieser Erde anderen gibt.

überraschen, daß keine Regierung dem eigenen Staat die dauerhafte Lösung zutraut und auch zumuten will? Natürlich schwingen selbsternannte Moralisten jetzt wieder große Reden! Aber was ist, wenn ein(e) ehemalige IS-Anhänger "rückfällig" werden und dann doch z.B. Terrorakte verüben? Das Mitgefühl und Bedauern der "Moralisten" wird den Opfern und Angehörigen nicht helfen, oder? Und kann man das ganze Thema überhaupt über das StGB lösen? Wenn ein Mädchen zum IS geht, sich verheiraten läßt und fast logisch Kinder bekommt, dann hat sie zumindest die gleiche ideelle Überzeugung, wie ein sogenannter IS-Kämpfer, oder? Wer ist letztlich wirklich gefährlich? Ich glaube den angeblich geläuterten Rückkehrern jedenfalls nict und nehme dafür das gleiche Recht in Anspruch, als man jahrzehntelang Ordenträger der Wehrmacht als unverbesserliche Nazis darstellte, die "echten" Unverbesserlichen aber politische Karriere machten!

Wäre es nicht möglich, Rückkehrer sofort als geistig Verwirrte in unserem Land, erst mal vorbeugend, wegen der Gefahr für die Allgemeinheit in Quarantäne zu nehmen?!?. Was spricht bei diesen Verwirrten dagegen ?!? Während der Quarantäne bliebe dann genügend Zeit um Beweise für evtl. Prozesse zu sammeln. ..... War ja nur so ein Gedanke...

Diese Menschen sind und bleiben ein großes Sicherheitsrisiko. Es ist eine Illusion zu glauben sie hätten ihre Lektion gelernt. Ihr Haß auf andere/Ungläubige ist unverändert oder wahrscheinlich größer als bisher.
Die die für eine Rückführung sind, sowohl Frauen wie Männer haben die Pflicht dafür Verantwortung zu übernehmen, die Bevölkerung zu schützen. Bei Kindern, ohne ihre Eltern ist die Prognose gut.
Helft den Kurden, Irakern Syrer die Gefangenen im Gefängnis zu halten, einer Nachforschung und Berurteilung zuführen. Diese Menschenfeinde haben sich zu verantworten.

Ob es uns gefällt oder nicht: Deutsche Staatsbürger MÜSSEN wir aufnehmen. Denjenigen, die eine doppelte Staatsbürgerschaft haben, könnte man die deutsche vielleicht entziehen. Allen anderen aber nicht (Art. 16 GG). Die Diskussion darüber, ob wir sie aufnehmen wollen, können wir uns also eigentlich sparen.

Die EU-Länder können ja zusammenlegen und da unten einen schönen Knast bauen. Schafft Arbeitsplätze und die Verbrecher bleiben in Ihrer Wahlheimat.

Die Terroristen kämen aus anderen Ländern, hätten sich hier ausgetobt, kämen hier ins Gefängnis...
Hätten wir es gerne gesehen, dass sie wieder "nach Hause" gehen (alles, was sie wissen mitnehmen), wo ihnen nichts nachgewiesen werden kann und sie höchstens vergleichsweise milde Strafen bekommen würden???

Ich denke nicht.

Israel hat damals Täter der NS-Zeit sogar weltweit gejagt. Da hat auch keiner gesagt, "die müssen wir doch zurück nehmen, die sollen nicht in Israel verurteilt werden".

Daher ist es absurd über den Umgang mit diesen Terroristen zu reden ohne die Bevölkerung unter denen sie gewütet haben zu fragen, was sie will.
Diese Bevölkerung hat das erste und das letzte Wort.

Typisch Trump. Die Europäer erpressen, inhaftierte IS-Anhänger aus Europa frei zu lassen und selber keine aufnehmen wollen. Haben wir nichts, womit wir ihn erpressen könnten? Wie wär's denn damit, zu drohen, unsere Autos billiger zu machen? Dass die Amis trotz Zoll kaufen?

Wenn Deutsche im Ausland Straftaten begehen, müssen sie also im Ausland bestraft werden.

Wenn hingegen Ausländer in Deutschland straftaten begehen, sollen sie ebenfalls im Ausland bestraft werden.

Dass man nicht beides zugelich haben kann sollte eigentlich jedem Klar sein. Aber Nationalisten eben.

... widerspricht aber dem Rechtsverständnis. Prozeß und Strafe haben in dem Land zu erfolgen in dem auch die Straftat/das Verbrechen begangen wurde.
Beispiel: wenn ein Mexikaner in den USA mit Drogen handelt wird er in den USA verurteilt und sitzt da seine Strafe ab. Wenn in Deutschland ein Russe ein Auto klaut bekommt er hier seinen Prozeß und sitzt seine Strafe auf unseren Kosten in einem deutschen Knast ab. Ergo haben auch Terroristen fremder Nationalität die in Syrien Verbrechen (Mord, Folter, Plünderung, Vergewaltigung, etc.) begangen haben dort ihren Prozeß zu ertragen und die Strafe zu verbüßen. Danach können sie hier gerne einen weiteren Prozeß für hier begangene Straftaten (z.B. Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung ) erhalten

Viele der IS Kämpfer haben sicher auch zwei Staatsbürgerschaften. Doch man kann jedes Land verstehen, die diese Terroristen nicht haben möchten. Mit der Ausreise und dem Anschluss an den IS haben diese Menschen für mich ihr Recht auf Rückkehr verwehrt. In meinen Augen sind es Kriegsverbrecher. Sie hätten sich dem IS nicht anschließen müssen, das haben sie freiwillig getan. Genauso wie einige nur so mal Menschen getötet haben.

Wer die Gesellschaft freiwillig verlasssen hat, um sich einer Terrororganistion anzuschließen, hat meines Erachtens jedes Recht auf eine Rückkehr in unsere Gesellschaft verwirkt. Er oder sie sollte in den Ländern, in denen sie die Greultaten aktiv oder passiv unterstützten, einen fairen Gerichtsprozess bekommen und ihre Haftstrafen auch dort absitzen. Sie sind in unser Wertegesellschaft nicht willkommen. Und wenn wir uns diese Gefährder zurückholen, dann spielen wir mit dem Feuer. Jetzt muss die Politik entscheiden, ob sie die eigene Gesellschaft schützen oder gefährden will.

- so machen all die Politik, die es sich "leisten" können.
Und sei es auf Kosten anderer.

"Die Kurden und die USA haben uns ein drastisches sicherheitspolitisches Problem vom Hals geschafft", sagt Steinberg, die Ablehnung von gerade 60 Deutschen sei absolut unverständlich. "Das ist kein Verhalten gegenüber eines wichtigen Verbündeten."

Das ist nicht nur "kein Verhalten", das ist eine bodenlose Unverschämtheit dem gegenüber. Dem wir unser Problem "zum Dank" noch zusätzlich aufhalsen (aus "Inhaftierte IS-Kämpfer - Behörden arbeiten an Haftbefehlen":
„Die IS-Gefangenen sind für die Kurden in Nordsyrien zu einer echten Belastung geworden. Sie müssen bewacht und mit Lebensmitteln und Medikamenten versorgt werden").

"Doch Deutschland ist damit nicht allein:"
Ändert das irgendwas an diesem Skandal?

Und überhaupt: Wenn nicht mal die simpelsten Regeln des Völkerrechts - nämlich, dass jeder Staat für seine jeweiligen Bürger zuständig ist - mehr eingehalten werden, was wollen wir dann damit?

Der Aufwand, der inzwischen auf Grund der ständigen Terrorgefahr betrieben werden muss, hat ein kaum fassbares Maß angenommen und da wollen Politiker sich doch tatsächlich den nächsten Sprengstoff ins Land holen. Wer sich einer Terrororganisation anschließt, dabei ganz bewusst sein Heimatland verlässt, um aktiv oder unterstützend zu töten, der hat das Recht auf Rückkehr verwirkt. Der Wunsch auf Rückkehr erfolgt in den meisten Fällen ohnehin nur auf Grund der Tatsache, dass der IS in fast allen Gebieten zurückgedrängt wurde, nicht weil man sein Heimatland so liebt. Wenn dann noch tollkühn davon gesprochen wird, gegen diese Personen dann hier zu ermitteln, kann man nur noch lachen oder sich vor Entsetzen an den Kopf fassen. In diesem Land sind die Behörden ja noch nicht mal in der Lage, Straftäter aus ihren Baumhäusern zu holen und zu verurteilen (siehe Hambacher Forst). Wie will man dann Terroraktivisten ihr in höchstem Maße kriminelles Handeln in fernen Landen nachweisen?

Schaut man sich das Versagen unserer zustaendigen Behoerden/Polizei bei dem traurigen Beispiel des Kinderschaenders an, der trotz mehrerer Auffaelligkeiten ueber Jahre hinweg ungehindert seiner Perversion nachgehen konnte, frage ich mich, wie man potentiellen Gefaehrdern entgegentreten kann?!
Rechtlich gesehen kann man wohl nicht allen IS Rueckkehrern einfach Fussfesseln anlegen; oder regelmaessige Meldepflichten auferlegen.
Koennen psychatrische Gutachten ausreichend einen Gefaehrder "entlarven"?!
Gerade bei dem "Werdegang" eines in Europa geborenen IS Kaempfers (bzw. Unterstuetzer/in), der trotz des moeglichen Lebensstandards (=groesstenteils frei waehlbare Lebensentfaltung) sich dazu entschieden hat, die "Ordnung" einer extremistischen Organisation mit Waffengewalt, bzw./oder logistischer Unterstuetzung, in welchem Land auch immer durchzusetzen, macht eine Unschuldsvermutung gegenueber dieser Person sehr schwer. Es ist aber auch genauso schwer Straftaten im Kriegsgebiet nachzuweisen

Die Gräueltaten und Verbrechen der IS-Schergen sind in der Geschichte der Menschheit sicherlich einzigartig was die Brutalität und Grausamkeit anbelangt und niemand von denen kann sich rausreden nur Mitläufer oder so gewesen zu sein. Wenn jetzt solche IS-Schergen nach Deutschland kommen sollten werden sicherlich Grüne und Linke wieder arme Schäfchen (schwere Kindheit, "Traumatisiert" und so) daraus machen und die Nachweisführung der schrecklichen Taten wird in vielen Fällen hier von Deutschland aus schier unmöglich sein. Wäre denn dann der Gerechtigkeit genüge getan? Sicherlich nicht.

Jede Regierung, die diese tickenden Zeitbomben zurücknimmt handelt wider den Interessen ihrer Bürger.
So einfach ist das.

Eines ist offensichtlich:
Deutschland braucht eine Regelung zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft; auch dann, wenn es zur "Staatenlosigkeit" führt.

@ 11:42 von Thomas Mainthal
Fast richtig

"klar ist: nirgendwo sonst gibt es so viel "Religionsfreiheit", wie hier in Europa. Aber nirgendwo sonst wird diese auch so missbraucht wie hier. "

Leider falsch ist aber,
" Der Salafismus ist eine Keimzelle und hat nichts mit "Religion", sondern mit einer aggressiven Doktrin zu tun. Ebenso ist der importierte Staatsislamismus aus der Türkei das Brennglas, was viele hier aufgewachsene Menschen negativ Beeinflusst. "
Falsch, denn diese beiden politischen Richtungen innerhalb des Islams sind bedeutend und vor allem: konsequent. Denn im Gegensatz zum Christentum sucht der Islam die politische Herrschaft.

Das will in Deutschland nur keiner sehen.

"Ob es uns gefällt oder nicht: Deutsche Staatsbürger MÜSSEN wir aufnehmen"

Und woher wissen Sie das dies Deutsche Staatsbürger sind?

die hier nur die richtige Moschee besuchen müssen um ihr in Syrien erworbenes Wissen hier in D umsetzen zu können.
Prognose: Wir werden die Verbrecher zurücknehmen müssen und wollen, hier keine Beweise zusammentragen können und sie dann freilassen müssen.

Grüne & Linke fordern die Rückholung von in Nordirak inhaftierten IS-Kämpfern nach Deutschland.

Annalena Baerbock (Bundesvorsitzende Grünen): "Ausbürgerung von IS-Kämpfern mit doppelter Staatsbürgerschaft wäre verantwortungslos."

Quellen: tagesschau, MDR aktuell

und entsprechend den Gesetztes des Landes dort verurteilen.

... Für das Verhalten der Bundesregierung im Zusammenhang mit IS-Anhängern gibt es nur eine plausible Erklärung! ... Angst vor einer unpopulären Entscheidung im Wahljahr 2019.

Denn das Problem ist nicht die Rechtsauffassung des zuständigen Außen- oder Justizministeriums. Das Problem ist die zu erwartende Empörung von Wutbürgern am rechten Rand dieser Gesellschaft!
Leider aber ist dies alles nur sehr kurzfristig gedacht, denn das Ergebnis dieses Verhaltens werden wir in ein paar Jahren sehen. Dann wenn sich neuer Terror basierend auf diesen Wurzel in der Welt breit macht wird mit allen daraus wachsenden Folgen! Man muß dazu kein Hellseher sein, sondern braucht lediglich einen Blick auf die Geschichte der näheren Vergangenheit.

richtg gelesen habe, dann haben die Kurden dem Herrn Trump widersprochen.
Und die Damen und Herren sollten dort verurteilt werden wo sie sind, und der Vorwurf das Deutschland das selbe machen würde wie andere, diese Woche Artikel.
Jede zweite Abschiebung geht in die Binsen, also andere nehmen nicht mal normale zurück. Und bei Menschen die derart verblendet sind, wären Haftbedingungen in unserem Land wie Sanatorium, das haben sie sich aber nicht verdient.
Und die Strafen würden in Deutschland auch ganz anders ausfallen, wenn es überhaupt welche gibt.
Sie sollen dort vor Gericht, nach verbüßen kann über ein zurückkommen dann entschieden werden.
So einfach würde das doch gehen.

wenn ich ins Ausland abwandere, mit duetschem Pass. Ich in meiner neuen Heimat ein Verbrechen begehe, werde ich in meiner Wahlheimat verurteilt, nach Regeln die dort gewoenlich sind.
Was also soll die Diskusjon, diese Menschenschinder haben sich fuer ihre Verbrechen dort zu verantworten wo sie sie begangen haben.
Nach abbuessen ihrer Strafe sind sie wieder frei.
Gebt den Kurden Geld um diese Leite zu versorgen - ich denke sie sind sehr daran interssiert das die Straftaten gesuend werden. - Sie koennten zum Beispiel fuer den Wideraufbau herangezogen werden.

GroKo Koalitionsvertrag: Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit bei Doppelstaatlern in fremden Terrororganisationen.

Innenministerium hat ein entsprechendes Gesetz vorgelegt.

Justizministerium von Ministerin Katarina Barley (SPD) bremst dieses Gesetz aus. Der inoffizielle Grund dafür: zu hohe Arbeitsbelastung.

WELT, 19.02.2019