Die britische Premierministerin May prüft offenbar eine Verschiebung des EU-Austritts um zwei Monate. Und die EU denkt laut einem Zeitungsbericht sogar über einen Brexit-Aufschub um zwei Jahre nach.
Nein, nicht schon wieder. Dieses hin und her nervt. Die EU sollte ein Ultimatum stellen: "Entweder ihr haut zum 29.3 ab, oder ihr müsst zu reellen Konditionen, ohne bisherige Rosinen, in der EU bleiben."
Es kann doch nicht sein, das die Briten im Mai nochmal mitwählen. Brüssel macht sich damit lächerlich.
„Es kann doch nicht sein, das die Briten im Mai nochmal mitwählen. Brüssel macht sich damit lächerlich.“
Zumal die EU die Sitze im Parlament schon unter den anderen Ländern verteilt hat (anstatt sie einfach zu streichen um Geld zu sparen).
Aber wie immer wird sich auch dafür eine Lösung finden.
Schade, er könnte Geschichte schreiben: diesen ganzen Lügenverhau der Brexiters durchhauen auch wenn es dann Schrammen gibt. Ja, links heißt in dieser Frage: für Europa ohne wenn und aber, das ist die Zukunft. Er scheint den Zug zu verpassen, und schafft sich damit selber ab. Leider hat sich Labour in der Vergangenheit nicht klar positioniert, ein strategischer Fehler ohnegleichen, mit taktischen Manövern sicherlich nicht mehr hinzukriegen.
EU ist mehr als Wirtschaft und Handelsverträge, aber das bekommt man nicht zum Nulltarif, das gilt auch für uns.
1. Großbritannien hat jahrelang einen Sonderstatus gehabt
2. Die Briten wollten den Brexit mehrheitlich – und auch heute ist die Situation kaum verändert
3. Die Briten haben den Starttermin für die Austrittsverhandlungen selber eingeleitet und sehr viel Zeit verschwendet, da keine Idee oder ein Fahrplan vorhanden war
4. Das Parlament ist sowieso zerstritten – es gibt immer noch die Pattsituation – was soll bei Verlängerung rauskommen?
5. Das Volk auf beiden Seiten brauch endlich Klarheit darüber, wie es weitergeht
Persönlich bin ich mittlerweile für einen harten Brexit – auch wenn es Teile der Wirtschaft sich sicherlich anders wünschen würden. In Bezug auf ein hoffentlich gefestigteres Europa bietet sich hier die Chance Nägel mit Köpfen zu machen – und endlich erforderliche Veränderungen zu schaffen – die nicht zuletzt die Briten zu einem Austritt bewegt haben.
Noch wissen wir nicht, wie die weitere Zweijahresfrist gemeint ist. Es könnte sein, dass GB wegen des schwebenden Brexit vorläufig suspendiert wird, was die EU-Wahlen angeht.
Und es rumort kräftig in der britischen Parteienlandschaft. Die bisherigen Köpfe in der Labour Party und bei den Tories könnten bald weggefegt worden sein. Dann kommt entweder ein neues Referendum, oder der Brexit wird als drohendes Fiasko aufgegeben. Hoffen wir das Beste.
passt doch. Dann geschieht erstmal 1,5 Jahre überhaupt nichts, und wenn das Datum anrückt wird hektisch rum debattiert.
Bis dahin genießt man die Vorteile der EU und kann auf dieses böse Konstrukt schimpfen, ohne sich zugehörig zu fühlen. Und hat gleichzeitig noch den Prima Sündenbock.
Vergessen dann das angeblich so klare Votum der Briten, aus der EU schnellstmöglich auszutreten.
Einziger Vorteil: Schottland und Irland könnten Ihrerseits nochmal darüber abstimmen, ob sie in GB verbleiben möchten und schonmal Ihren austritt aus GB un den Eintritt in die EU aushandeln. Tritt Nordirland aus ist der Backstopp dann auch kein Problem mehr.
Nichts anderes soll ein Austrittsaufschub bewirken, bis die Leute dermaßen genervt sind und nicht mehr klar denken können.
May sollte der EU ein Ultimatum setzen!
Eine Aufschub um 2 Jahre
würde jedoch noch mehr Unternehmen die abwicklung erleichtern um ihre Produktion
auf´s EU-Festland zu verlegen.
Brüssel soll einfach die Kündigung annehmen. Sollten die Briten wieder eintreten wollen - bitte neu verhandeln - ohne Extrawürste!
... das macht ja gar keinen Sinn.
Da die Juncker-Tusk-EU gar nicht verhandeln will, bringt auch ein Aufschub nix. Kann man sich also schenken.
Austritt wie vorgesehen zum 29. März und gut ist.
Verlängerung bringt nichts. Entweder Vertrag annehmen, ohne Vertrag austreten oder am Besten Brexit zurückziehen.
Leider mauert die EU nicht. Die EU hat einen Vertrag mit May ausgehandelt, den diese nun nicht mehr will.
May hat nicht die Möglichkeit der EU ein Ultimatum zu setzen. Wie sollte das den aussehen? Haben Sie dafür eine Idee.
Da die Juncker-Tusk-EU gar nicht verhandeln will, bringt auch ein Aufschub nix. Kann man sich also schenken.
Für neue/weitere Verhandlungen müssen "alle 27 EU-Staaten" zustimmen. Was Junker oder Tusk wollen oder machen spielt keine Rolle.
Die EU mauert nicht und verzögert nicht. Wenn das britische Parlament keine Verlängerung will, dann ist GB wie geplant draußen. Angebot liegt auf dem Tisch, entweder annehmen oder so rausgehen, eigentlich ganz einfach.
Was sollen Junker und Tusk denn verhandeln? Das Papier IST ausgehandelt. Jetzt hat Frau May die Option zu gehen oder zu bleiben. Beides kann man auch mit einem Münzwurf entscheiden.
mehr als zwei Jahren hat die EU mit Michel Barnier an der Spitze mit der Regierung May einen Austrittsvertrag ausgehandelt, der auch von allen Mitgliedern genehmigt wurde. Nach meinem Geschmack hat die EU, egal ob Juncker oder Tusk, garkeine Veranlassung erneut mit Frau May zu sprechen! Es ist der Job von Frau May diesen Vertrag durch das "house-of-commons" zu bringen und nicht die Aufgabe der EU! Ich würde es begrüßen, wenn die EU auf die Fakten verweisen würde und in Brüssel die Tür für Frau May geschlossen bliebe! Es gibt nämlich nichts mehr zu verhandeln!
Offensichtlich möchten die Ober-Verhandler in Brüssel die Wahlbeteiligung an der Europawahl negativ beeinflussen. Viele Europäer sind das lange Hin und Her satt. Es muss auch mal Schluss sein
und von der EU, falls das Referendum diesmal anders ausfallen sollte, zukünftig immer daran erinnert werden.
Aber viel wichter ist: Käme es zu einem zweiten Referendum, würde man damit zeigen, was man von Abstimmungen hält, die einem nicht genehm sind. Der Schaden für die Demokratie wäre nicht abzuschätzen.
Das Ultimatum an die EU endet am 12.März.
Glauben Sie, daß sich die EU mit ihrem Verhalten MEHR Freunde in GB geschaffen hat als vorher? Ich denke eher, daß sich die EU mehr Abneigung geschaffen hat. GB und alle europäischen Länder sind nicht so krankhaft antinationalistisch ihrer eigenen Nation gegenüber wie die (umerzogenen) Deutschen!
"May sollte der EU ein Ultimatum setzen!"
Ich hatte es so verstanden, dass die britische Wählerschaft genau das getan hat: Das Ultimatum endet am 29.03.2019.
die Frist um 2 Jahre zu verlängern kann doch nur bedeuten, dass das Gezerre weiter geht.
Das Problem ist doch nicht der Zeitrahmen sondern der desolate Zustand der Britischen
Regierung und das wird in 2 weiteren Jahren auch nicht besser. Die Hardliner wollen raus aus der EU und zwar JETZT.
Mit denen ist eine 2 Jahre Verlängerung sicher
nicht zu machen.
Es ist für die EU absolut nicht hinnehmbar sich von den Briten am Nasenring durch die Manege ziehen zu lassen. Der Austritt wurde erklärt, das Prozedere ist klar und am 29.3. "isch over"!
Genau! Was bringt ein Aufschub? Wieder ewig abwarten bis sich sämtliche GB-Politiker fetzen ohne einen konkreten Lösungsvorschlag bis Ultimo erarbeiten?!
Obwohl, einen Vorteil hätte die Verzögerung: Dann hätte auch das letzte international tätige Unternehmen in UK kapiert, dass es seinen Firmensitz nach Kontinental-Europa verlegen muss....
Vielleicht versteht dann Frau May und Co. dass die ganze Sache abgeblasen werden muss!
Bitte nur dann keine Sonderstatus mehr und für die gesamten sinnlosen Brexit-Verwaltungskosten aufkommen!
Die möchte ich nämlich mit meinen Steuergeldern nicht bezahlen!
Großbritannien hat sich für den Austritt entschieden und damit gibt es keinen Grund, am 23.5. mitzuwählen.
"Es kann doch nicht sein, das die Briten im Mai nochmal mitwählen. Brüssel macht sich damit lächerlich."
Darüber kann man sich einigen: Dass ein Land, das bereits im Austrittsmodus ist, nicht mehr zum EP wählt.
@ paule2:
Die EU mauert, um einen Austritt zu verhindern
Nein, weder noch. Die Briten können mit Vertrag oder ohne Vertrag austreten. Sie müssten sich nur mal entscheiden können. Die EU sieht es gelassen.
May sollte der EU ein Ultimatum setzen!
Das würde ja voraussetzen, dass May einen Plan hätte.
"May sollte der EU ein Ultimatum setzen!"
Können Sie mal erklären, was für ein Ultimatum?
das Ganze weitere 2 Jahre, ohne das irgend etwas dabei herauskommt. Die EU will nichts ändern, dabei wäre es so einfach einen Freihandelsvertrag mit GB zu machen.
Und die Sache wäre erledigt, solange GB in der Zollunion ist, kann es keine eigenen Verträge mit Anderen schließen, und das geht eben so nicht.
Lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende!
Das ganze Theater geht schon viel zu lange, Bürger und Wirtschaft müssen so schnell wie möglich wissen, wo sie dran sind.
Basta.
Entweder ihr geht mit oder ohne Vertrag. Aber eine Hängepartie spielen wir nicht mit.
"Brüssel soll einfach die Kündigung annehmen."
Brüssel hatte gar keine Wahl bei der Kündigung. Das war vergleichbar mit dem Austritt aus dem Sportverein.
Man schickt das Kündigungsschreiben und dann ist man nach Ablauf der Kündigungsfrist draußen.
Für GB endet die Frist am 29.03.2019. Falls die EU erkennt, dass die britische Regierung doch noch zu einem Kompromiss bereit ist, dann kann die EU die Frist verlängern, um den Briten etwas mehr Zeit zu geben, den angebotenen Vertrag anzunehmen.
Bisher sieht es nicht danach aus. Das Parlament in London zeigt nicht mal den Ansatz einer Idee über die man reden könnte.
Von daher bringt eine Fristverlängerung nichts.
"Sollten die Briten wieder eintreten wollen - bitte neu verhandeln - ohne Extrawürste!"
Sehe ich genauso. Die Zeit ohne EU wird schmerzhaft für die Briten, aber sicher lehrreich.
Die EU wird auch Nachteile haben, kann das aber besser verkraften als GB.
@ wenigfahrer:
... dabei wäre es so einfach einen Freihandelsvertrag mit GB zu machen.
Und wozu dann der Brexit?
" Die EU will nichts ändern, dabei wäre es so einfach einen Freihandelsvertrag mit GB zu machen."
Erstens ist gar nichts einfach bei einem Freihandelsvertrag. Mit Japan wurde 6 Jahre lang verhandelt.
Zweitens kann die EU nur mit Drittstaaten solche Verträge schließen. Gleichzeitig in der Zollunion sein und nach abweichenden Vertragsbedingungen handeln geht nicht.
... sind nicht so krankhaft antinationalistisch ihrer eigenen Nation gegenüber wie die (umerzogenen) Deutschen!
Ich liebe rechte Verschwörungstheorien, wo ganze Völker umgedingst werden.
"Zumal die EU die Sitze im Parlament schon unter den anderen Ländern verteilt hat" Am 25. Februar 2019 um 10:29 von dr.bashir
Wieso denn das???
Weniger Bevölkerung -> weniger Sitze wäre doch die logische Handlung.
Sonst bliebe das EU-Parlament gleich groß, selbst wenn 2/3 der Länder austreten sollten.
Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Japan hat einen Umfang von ca. 2000 Seiten und wurde über mehr als vier Jahre verhandelt.
Mit GB wäre ein Freihandelsabkommen vermutlich nicht so umfangreich, aber wenn man es nicht schafft einen EU Austrittsvertrag in zwei Jahren zu verhandeln, was denken Sie wie lange man für ein Freihandlsabkommen braucht?
Man kann natürlich einen Zweizeiler daraus machen.
z.B. "Zwischen der EU und GB dürfen alle Waren und Dienstleistungen ohne Zölle frei gehandelt werden."
Das wird aber vermutlich weder die eine noch die andere Seite wollen.
Sie sprechen mir aus der Seele in allen genannten Punkten. Das Ganze ist langsam unerträglich.
Was bei dieser Dame im Hirn vorgeht, wird die Wissenschaft noch Jahrhunderte in Atem halten. Von der Brexit-Gegnerin zur Brexit-Befürworterin und schließlich zur Brexit-Verwirrerin/Verschlepperin, oh WOW!
.
Im Nachruf wird stehen: Sie wusste nie, wofür sie stand, aber das immer mit ganzem Herzen, unbeugsam gegenüber allen Strömungen und Trends, nur dem Chaos verbunden!
""Zumal die EU die Sitze im Parlament schon unter den anderen Ländern verteilt hat" Am 25. Februar 2019 um 10:29 von dr.bashir
Wieso denn das???
Weniger Bevölkerung -> weniger Sitze wäre doch die logische Handlung."
Ein bißchen komplizierter ist es schon. Nämlich:
Nach dem Brexit soll die Anzahl der Abgeordneten von 751 auf 705 sinken
46 der 73 britischen Sitze werden für mögliche EU-Erweiterungen in die Reserve gestellt
Die verbleibenden 27 Sitze werden auf 14 leicht unterrepräsentierte EU-Länder verteilt
Wieso sollte die Demokratie schaden nehmen? Die Briten haben damals einen Entscheid unter völlig nebligen Umständen gemacht. Es ging nur um die Frage, ob in der EU Verbleiben oder austreten. Harter oder weicher Brexit stand nicht zur Debatte.
Jetzt liegt mal zumindest ein konkreter Vorschlag auf dem Tisch, und die Konsequenzen sind wesentlich seriöser vermittelt worden. Gerade jetzt könnten die Briten eine Abstimmung halten, weil es was konkretes Abzustimmen gilt.
Angst haben lediglich die Hardliner des Brexit, weil die ein erneutes Referendum deutlich verlieren würden. Wenn die Wahl zwischen einem harten Brexit oder einem Verbleib bestehen würde, hätte der Austritt wohl keine Mehrheit mehr.
Es wäre kein Schaden für die Demokratie, sondern eher eine schallende Ohrfeige an May und dem Rest des Parlamentszirkus in GB. Aber da stehen auch irgendwann wieder Wahlen an, ich bin sehr gespannt was dann dabei rauskommt...
Denn Großbritannien hat vor 2 Jahren der EU
zum 1.04.2019, 0Uhr gekündigt !
Mit GB wäre ein Freihandelsabkommen vermutlich nicht so umfangreich ...
Kurze Frage: Wie kommen Sie darauf?
Die Briten wollen raus? Ja dann los! Wir sind froh, dass wir sie los sind. Die Briten waren jederzeit die größten Bremser und Extrawurst-Besteller in der EU.
" Und wozu dann der Brexit? "
Weil das einen Unterschied macht, in der Zollunion macht alles die EU.
Freihandel zwischen Staaten kann der Staat selber machen, wir sind immer gebunden und können ohne EU nichts mehr selber machen.
Auch wenn die EU Sanktionen verhängt, kann kein Staat sagen wir machen das nicht.
Man ist immer gebunden, siehe Theater N2 und so weiter.
Das ist in etwa so, mein Nachbar entscheidet auf meinem Grundstück ob ich im Garten Frühstücken darf, ist aber meine Sache.
Ist das so schwer zu begreifen, der Unterschied.
Polen möchte gern Durchleitungsgebühren haben, und wir wollen keine mehr zahlen und lieber billiges Gas haben.
„Man kann natürlich einen Zweizeiler daraus machen.
z.B. "Zwischen der EU und GB dürfen alle Waren und Dienstleistungen ohne Zölle frei gehandelt werden."“
Das wäre ja der jetzige Zustand, den die Briten offensichtlich nicht wollen. Also muss man trotzdem um die einzelnen Punkte verhandeln, und das dauert.
Die Briten haben bisher weiter ihre eigene Währung und bei Schengen sind sie auch nicht. Das einzige, was sie bei einem Austritt gewinnen ist, das die Freizügigkeit für EU Bürger nicht mehr gilt und dass sie Zölle verlangen dürfen.
"Die EU will nichts ändern, dabei wäre es so einfach einen Freihandelsvertrag mit GB zu machen."
Zur Ihrer Information, die Brexiter wollen ja eben KEIN Freihandelsabkommen mit der EU. Und da die Republik Irland EU Mitglied und gleichzeitig Nachbarstaat von Nord Irland, welches bekanntlich zu GB gehört, ist, ergibt es dadurch ein unlösbares Problem, ähnlich der Quadratur des Kreises. IRA, schon mal davon gehört, Bürgerkrieg, Terror, Gewalt, Mord und Totschlag, noch nicht so lange her..... Die alten Hausdegen ölen garantiert schon die Waffen und so mancher Jungspund wird sich anschließen.
PMin Mai hat ja so etwas in der Art ausgehandelt was bekanntlich im Parlament mit Pauken und Trompeten abgelehnt wurde.
Es ging nur um die Frage, ob in der EU Verbleiben oder austreten. Harter oder weicher Brexit stand nicht zur Debatte.
Die Unterscheidung zwischen hartem und weichem Brexit ist eine Irreführung. Ein Austritt - und nur darüber hat das britische Volk entschieden - ist erst mal immer hart. Die Abstimmungsvorlage war so einfach wie konkret. Und dazu hat das britische Volk ja gesagt.
Jetzt liegt mal zumindest ein konkreter Vorschlag auf dem Tisch, und die Konsequenzen sind wesentlich seriöser vermittelt worden. Gerade jetzt könnten die Briten eine Abstimmung halten, weil es was konkretes Abzustimmen gilt.
Über den Austritt hat das Volk schon entschieden. Den gilt es nun umzusetzen. Sonst nimmt die Demokratie wirklich schaden.
Eine andere Frage ist dann die Gestaltung der künftigen Beziehungen mit der EU (analog zu anderen Ländern). Natürlich wäre es schön wenn das britische Volk darüber abstimmen könnte - wie wir das in der CH auch tun.
Grüsse aus der Schweiz
"Das ist in etwa so, mein Nachbar entscheidet auf meinem Grundstück ob ich im Garten Frühstücken darf, ist aber meine Sache.
Ist das so schwer zu begreifen, der Unterschied.
Polen möchte gern Durchleitungsgebühren haben, und wir wollen keine mehr zahlen und lieber billiges Gas haben"
Und das beweist jetzt, dass wir uns nach Polen richten müssen?
Bisher ist mein Eindruck aber ganz anders.
Das einzige, was sie bei einem Austritt gewinnen ist, das die Freizügigkeit für EU Bürger nicht mehr gilt und dass sie Zölle verlangen dürfen.
Das einzige, was die Brexiter wollen ist: Keine Fremden (EU-Bürger) mehr ins UK lassen. "Die nehmen uns die Arbeitspätze weg". Die Arbeinehmer-Freizügigkeit ist der Grund.
Das ist die Lehre, die man aus dem Brexit ziehen kann. Zusammenarbeit ist immer vorteilhaft. Die EU ist durchaus verbesserungsbedürftig, aber sie ist 1000x besser als die Kleinstaaterei vorher oder nachher, wie von vielen Nationalisten erträumt. Separatisten sind immer Zerstörer in meinen Augen.
"Eine andere Frage ist dann die Gestaltung der künftigen Beziehungen mit der EU (analog zu anderen Ländern). Natürlich wäre es schön wenn das britische Volk darüber abstimmen könnte - wie wir das in der CH auch tun."
Ihr schweizer Beispiel ist ein Eigentor.
In der Schweiz wurde über die konkreten Einzelverträge zwischen der Schweiz und der EU abgestimmt.
Eine Abstimmung "Sollen wir irgendwie Handels- und sonstige Abkommen mit der EU schließen" gab es nicht.
Das wäre nämlich die Analogie zum Brexit REferendum.
Sorry, aber das mit dem Schaden der Demokratie müssten Sie nochmal besser Argumentieren.
Nehmen Sie mal an, es würde um den Bau eines großen Gebäudes gehen. Sie lassen abstimmen und es kommt raus, eine kleine Mehrheit möchte das Gebaut wird. Aber der Vertrag wo der Bau geregelt wird und die Kosten und sonstigen Folgen aufgelistet sind, steht halt noch nicht fest.
Nach zwei Jahren wird sichtbar, dass die Planung nicht ausreichend war, die Kosten falsch eingeschätzt sind und die Auswirkungen deutlich schwerwiegender sein könnten als angenommen. Und dann soll es ein Schaden an der Demokratie sein, das dem Volk nochmal zur Abstimmung vorzulegen?
Die Briten haben derzeit kein demokratisches Mittel in den Prozess einzugreifen, da keine Partei sich klar positioniert und keine Wahlen anstehen.
Das die Abstimmungen in der Schweiz besser funktionieren hat wohl andere Gründe, unter anderem eine bessere Vorbereitung und Information.
"Persönlich bin ich mittlerweile für einen harten Brexit – auch wenn es Teile der Wirtschaft sich sicherlich anders wünschen würden."
Es geht hier aber nicht nur um die Interessen der "Wirtschaft", sondern zuallererst um die der Bevölkerung.
"In Bezug auf ein hoffentlich gefestigteres Europa bietet sich hier die Chance Nägel mit Köpfen zu machen – und endlich erforderliche Veränderungen zu schaffen –"
Wie denn? Mit dem gleichen Personal, im gleichen System? Großbritannien ist zwar eine Insel, aber auch dort ist man auf eine reibungslose Zusammenarbeit mit allen (Welt-)Marktteilnehmern - auch und gerade denen außerhalb der eigenen Grenzen - angewiesen.
Zwar nicht bei allen Dingen, die man zum leben braucht. Aber fast.
"Mit GB wäre ein Freihandelsabkommen vermutlich nicht so umfangreich ...
Kurze Frage: Wie kommen Sie darauf?"
Wenn man mit GB ein Freihandlesabkommen aushandelt, könnte man sicher auf Teile des Vertrages innerhalb der EU zruückgreifen, also auf das, was vor dem Brexit galt.
Da müsste man nicht jeden Punkt neu verhandeln.
Das werden die Briten aber vermutlich nicht wollen.
Ob man dann 2000 Seiten braucht, hängt auch davon ab welche Waren und Dienstleitungen geregelt werden müssen.
Ich denke, dass es zwischen Japan und der EU mehr zuregeln gab als zwischen der EU und GB.
Ihr schweizer Beispiel ist ein Eigentor.
In der Schweiz wurde über die konkreten Einzelverträge zwischen der Schweiz und der EU abgestimmt.
Eine Abstimmung "Sollen wir irgendwie Handels- und sonstige Abkommen mit der EU schließen" gab es nicht.
Das wäre nämlich die Analogie zum Brexit REferendum.
Wieso ein Eigentor?
Bei uns hätte das Volk über den Vertrag den Frau May dem Parlament vorgelegt hat auch abgestimmt. Und zwar in einer zweiten Abstimmung.
Die erste Abstimmung über Verlassen/Verbleib der EU hat damit nichts zu tun. Diese Frage wurde vor zwei Jahren vom Volk entschieden und gehört umgesetzt. Daran halten sich zum Glück auch weite Teile von Tories und Labour - mit Ausnahme der par Nasen die die jeweilige Partei verlassen haben und die uns von den Medien bereits als grosse Revolution angekündigt werden.
Man kann übrigens Problemlos nach dem Austritt - auch Jahre danach - Verhandlungen über bilaterale Verträge mit der EU führen. Die Welt dreht sich weiter.
" (...) Aber viel wichter ist: Käme es zu einem zweiten Referendum, würde man damit zeigen, was man von Abstimmungen hält, die einem nicht genehm sind. Der Schaden für die Demokratie wäre nicht abzuschätzen."
Kennen Sie den berühmten Satz "Hätte ich das vorher gewusst, hätte ich nicht ... /wäre ich nicht ..." Eine getroffene Entscheidung ist nur solange gut und richtig, solange die Fakten, die zu ihrer Entstehung geführt haben, die gleichen bleiben oder immer wieder gleich bewertet werden. Ändern die sich aber oder treten neue hinzu, oder betrachtet man die einfach nur etwas anders, ist eine Neubewertung einer Entscheidung im "Lichte neuerer Erkenntnis(se)" durchaus zulässig. Davon nimmt weder die persönliche Reputation Schaden, noch "die Demokratie". Der tritt eher dann ein, wenn krampfhaft an einer Entscheidung festgehalten wird, obwohl sie auf inzwischen falscher Grundlage getroffen wurde.
Nicht alles, was Menschen denken, muss in Stein gemeißelt werden. Und selbst die erodieren.
>>
Polen möchte gern Durchleitungsgebühren haben, und wir wollen keine mehr zahlen und lieber billiges Gas haben.
<<
Wenn Sie schon Beiträge ohne Themenbezug schreiben, dann doch wenigstens inhaltlich richtige: Um Gas-Durchleitungsgebühren fürchtet die Ukraine, nicht Polen.
"Bei uns hätte das Volk über den Vertrag den Frau May dem Parlament vorgelegt hat auch abgestimmt. Und zwar in einer zweiten Abstimmung."
Eine zweite Abstimmung? Die lehnen Sie für die Briten doch vehement ab.
>>Die EU mauert, um einen Austritt zu verhindern
Nichts anderes soll ein Austrittsaufschub bewirken, bis die Leute dermaßen genervt sind und nicht mehr klar denken können.<<
Dieser Zustand ist bei den Briten bereits seit längerem erreicht ...
>>May sollte der EU ein Ultimatum setzen!<<
So nach dem Motto: 'Wenn Ihr nicht tut, was wir wollen (was denn eigentlich?), dann halte ich die Luft an ...'
>>Verlängerung
Erkennen die Briten jetzt selbst, dass sie nicht zu Potte kommen?
Das Problem ist, das wir dann weiter über wöchentliche Abstimmungen über folgenlose Anträge im Unterhaus lesen und hören dürfen.
Vielleicht sollte man sich in London erst mal untereinander einigen, damit May die Chance hat, mit einer mehrheitsfähigen Position nach Brüssel zu reisen.
Wie viele Minister sind eigentlich imLaufe dieses Prozesses zurückgetreten? Am Ende geht May noch das Personal aus.
Das ganze ist ein Lehrbeispiel dafür, wie Politik nicht laufen sollte.<<
Oder ein Lehrbeispiel, was geschieht, wenn man den Populisten folgt: Ist ja alles ganz einfach!
Es drängt sich doch immer stärker der Eindruch auf, als gefalle sich Frau May als Marathon-Verhandlerin des bereits Verhandelten.
So kommen wir alle nicht weiter, weder in England und Wales, wo die Ideen von Herrn Farrage mehrheitlich verfangen haben, noch in Schottland/ Nordirland/ Rest EU,
wo eben dies nicht galt.
Es gibt aber auch noch andere Probleme, die die Mitgliedstaaten alleine oder im Konzert der EU zu lösen haben. Diese Resourcen können nicht auf "Und ewig grüßt der Brexit" fokussiert werden.
Ja? Haben Sie alle mal den Gesichtsaudruck des freundlichen Herrn Juncker gesehen? Wenn zum abermalten Frau May zur Nach-Nach-Nach-Nach-Nach-Nach-Verhandlung mit ihm zusammentrifft? Hat das nicht ein wenig Qual-Komponente?
Also sollte die nächste Unterhauswahl abgewartet werden und ist hoffentlich der Weg für ein neues Referendum frei.
Dann erledigt sich vermutlich dieser böse Spuk!
Und Frau May kann die Dinge in London erledigen, die dort wichtig sind.
Die Briten haben derzeit kein demokratisches Mittel in den Prozess einzugreifen, da keine Partei sich klar positioniert und keine Wahlen anstehen.
Was an sich wirklich unschön ist aufgrund des Fehlens direktdemokratischer Instrumente.
Es geht mir nur darum aufzuzeigen, dass das was mit "hartem" und "weichem" Brexit gemeint ist eine völlig andere Fragestellung ist.
Die Briten haben entschieden auszutreten. Relativ simpel, und eben immer hart. Es gibt keine Teil-Mitgliedschaft, entweder man ist Mitglied der EU, oder man ist es nicht.
Bilaterale Beziehungen zwischen dem Staat ausserhalb und der supranationalen Organisation ist eine andere Frage. Ob es keine Beziehungen will (entspräche "hart") oder enge Beziehungen will (entspräche "weich") hat nichts mit der Frage ob man Mitglied sein will zu tun.
Wenn weitere Abstimmung, dann nur über den bilateralen Vertrag den May dem Parlament vorgelegt hat. Der Austritt an sich ist schon entschieden und gehört erst mal umgesetzt.
"May prüft die Verschiebung des Brexits um zwei Monate".Sonst drohten Ministerrücktritte ?! Wenn das so ist,könnte man doch neue ernennen.
Laut Guardian prüft die EU die Verschiebung um zwei Jahre(wie "großzügig").
In Wirklichkeit scheinen da gewisse Leute Morgenluft zu wittern.Die Juncker,die Tusk und Webers.
da haben sie recht
wir sind da besonders gestrickt
aber es nervt, und man sollte in der Sache zu einem Ende kommen
so oder so
" Bisher ist mein Eindruck aber ganz anders. "
Beispiele haben immer Holzbeine, das ist mir auch klar, es ging nur um den Sinn, und das war auch Ihnen klar.
Mein Eindruck ist da eben anders, Verordnungen von der Glühlampe über Staubsauger bis zum Diesel, sind nicht Dinge die Deutschland gemacht hätte.
Aber wir kommen nicht auf einen Nenner in dieser Frage, auch das ist mir völlig klar.
Zitat: "May sollte der EU ein Ultimatum setzen!"
Superidee, wo May den Austritt offenbar nicht selber über die Bühne bringt, die anderen raustreten.
Wenn die verbleibenden 27 EU-Staaten nicht bis zum 29.3. die EU verlassen dann ... ja, dann aber ... ja was dann?
Auf so etwas können im Moment eigentlich nur unsere britischen Freunde kommen, oder eben Sie.
Warum sollten wir der Ukraine auch Geld für russisches Gas geben, wenn wir das Ohne Probleme durch die Ostsee haben können? Da haben sich die lieben Ukrainer eben verspekuliert. Sie bekamen den kleinen Finger, aber sie wollten den ganzen Arm. Jetzt haben sie nichts . So geht das, wenn die Gier zu groß wird. Was hat das aber mit England zu tun? Vielleicht so viel, daß die auch immer alles haben wollen, ohne irgendwie was zu geben?
Ich sehe überhaupt keine Probleme, wenn GB endlich mal ausgetreten ist. Da wird eben ein wenig neu verhandelt, wie man seine waren ins jeweils andere gebiet bekommt. Hier und da ein wenig zoll, wen stört das? Mit den USA treiben wir auch Handel, ohne daß die irgendwie zur EU gehören. Es geht also. Und das nicht mal schlecht.
«Bei uns (in der Schweiz) hätte das Volk über den Vertrag den Frau May dem Parlament vorgelegt hat auch abgestimmt. Und zwar in einer zweiten Abstimmung.»
"Und da sind wir dann" bei einem 2. Referendum.
Als Abstimmung über die Details des Modus Operandi.
Die über das 1. Votum: "Leave the EU" hinaus ausgehandelt wurden.
Ein solches 2. Referendum wird aber von sehr vielen als:
"So lange abstimmen, bis es passt" immer wieder "nieder geschrieben".
Und wenn nun (hypothetisch) die Bevölkerung in der Schweiz:
"Nein" zu dem sagte, was im Austrittsvertrag ausgehandelt wurde?
Dann wäre damit das erste Votum: "Leave" ja nicht aufgehoben.
Es hieße dann: "Don‘t leave in this way".
Konsequenzen? Austrittsbegehren seitens GB zurücknehmen?
"Erstmal" in der EU bleiben? Um dann was zu tun?
"Auf Nord-Irland verzichten?" Die Vereinigung von NI + IRL forcieren?
Dann erneut austreten wollen?
Weil "der Backstop" nicht länger zu Debatte stünde …?
Wohl überlege, wer ein unsinniges Referendum ansetzt …
Ich denke, dass es zwischen Japan und der EU mehr zuregeln gab als zwischen der EU und GB.
Es ist zwar nett, zu wissen, was Sie denken. Aber meine Frage nach dem Warum beantwortet das nicht.
«Weil das einen Unterschied macht, in der Zollunion macht alles die EU. Freihandel zwischen Staaten kann der Staat selber machen, wir sind immer gebunden und können ohne EU nichts mehr selber machen.»
Als die EU begann, mit Japan das Freihandelsabkommen zu verhandeln, (das am 01.02.2019 in Kraft trat), konnte niemand ahnen, dass dies auch der Zeitraum sein würde, in dem GB aus der EU austritt.
"Aber besser hätte man es gar nicht terminieren können".
GB hat ja inzwischen u.a. mit der CH eine Übereinkunft erzielt, auf welcher Basis die künftigen Handelsbeziehungen stattfinden sollen (wesentliche Änderungen gibt es keine). Mit JAP steht GB auch in Verhandlungen (da GB demnächst nicht mehr dem eben in Kraft getretenen Freihandelsabkommen unterliegt).
Wunsch von GB war und ist (ähnlich wie bei der CH):
Die Bestimmungen mögl. 1:1 übernehmen.
JAP aber sagt: "Nein!" GB alone = viel zu unwichtig für uns.
Obwohl mit ≈ 16.000 mehr Briten in JAP leben.
Als aus jedem anderen Land der EU …
"Mein Eindruck ist da eben anders, Verordnungen von der Glühlampe über Staubsauger bis zum Diesel, sind nicht Dinge die Deutschland gemacht hätte."
Natürlich sind das alles Dinge, die auch national geregelt werden. Vielleicht mit anderen Regelungen, aber auch geregelt.
Außerdem wird von der EU gar nichts geregelt, worüber die Mitgliedstaaten nicht beraten und beschlossen haben.
Ein solches 2. Referendum wird aber von sehr vielen als:
"So lange abstimmen, bis es passt" immer wieder "nieder geschrieben".
Nur wenn es die erste Frage über die schon abgestimmt wurde wieder aufgreift. Also die Frage nach dem "Leave" oder "Remain" wieder zur Auswahl stünde. Das wäre dann Zwängerei und wird zurecht von guten Demokraten "nieder geschrieben".
Wenn die Abstimmung mit den Alternativen "Vertrag mit der EU" (wie von May ausgehandelt) und "kein Vertrag mit der EU" vorgelegt würden, dann handelt sich um einen anderen Abstimmungsgegenstand.
Dann wäre damit das erste Votum: "Leave" ja nicht aufgehoben.
Es hieße dann: "Don‘t leave in this way".
Korrekt. Dann würde man die EU eben ohne diesen Vertrag verlassen. Einen Vertrag kann man später immer noch aushandeln. Und wieder darüber abstimmen. Oder über einen Beitritt.
Wichtig ist einfach dass Volksentscheide jeweils umgesetzt werden. Wie auch immer sie ausfallen. Sonst ist die Demokratie tot.
Wenn Sie schon Beiträge ohne Themenbezug schreiben, dann doch wenigstens inhaltlich richtige: Um Gas-Durchleitungsgebühren fürchtet die Ukraine, nicht Polen.
Leider auch teilweise falsch: Auch Polen bekommt für das Gas, das durch die Leitung auf seinem Gebiet fließt, Durchleitungsgebühren.
Die Ukraine hat zwei Probleme: Erstens die "Minderung" der Durchleitungsgebühren und zweitens weniger Möglichkeit, Gas abzuzweigen.
Erkennen die Briten jetzt selbst, dass sie nicht zu Potte kommen?
Das Problem ist, das wir dann weiter über wöchentliche Abstimmungen über folgenlose Anträge im Unterhaus lesen und hören dürfen.
Vielleicht sollte man sich in London erst mal untereinander einigen, damit May die Chance hat, mit einer mehrheitsfähigen Position nach Brüssel zu reisen.
Wie viele Minister sind eigentlich imLaufe dieses Prozesses zurückgetreten? Am Ende geht May noch das Personal aus.
Das ganze ist ein Lehrbeispiel dafür, wie Politik nicht laufen sollte.