May verspricht Abstimmung über Brexit-Vertrag bis zum 12. März

24. Februar 2019 - 17:17 Uhr

Am 29. März verlässt Großbritannien die EU - spätestens bis zum 12. März will Premierministerin May das Parlament über ihr Brexit-Abkommen abstimmen lassen. Die Opposition kritisierte die Entscheidung scharf.

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Kommentare

Sorry

tut mir leid für all die Großbriten. Vor Allem für die, die sich jetzt ärgern, nicht zur Wahl gegangen zu sein. Und für die, die sich durch soziale Medien haben manipulieren lassen. Wünschenswert wäre, dass man wenigstens etwas daraus lernt, aber das scheint nicht der Fall zu sein. Der Brexit ist die eine Sache, gezielte Meinungsmache über soziale Netzwerke eine Andere. Wenn dem kein Einhalt geboten wird, werden Brexit und Trump nicht die letzten Katastrophen bleiben.

Irgendetwas riecht...

...und zwar gewaltig nach Täuschung:
"May fordert von Brüssel vor allem "rechtlich bindende" Änderungen..."
Wer in den letzten Tagen von May und Leuten in Brüssel die Neben- und Halbsätze genau gehört hat, wird eines gemerkt haben. May spielt Russisch Roulette und hat im Hinterkopf, daß die EU Stunden vor ultimo noch umfällt. Und für mich deuten alle Anzeichen genau darauf hin. Mein Tipp:
Wir werden GB noch an den Wahlurnen der kommenden Europawahl erleben. Zu Deutsch, GB bleibt uns noch eine Weile als EU-Mitglied erhalten.

“Bis zum” oder “nicht vor”

'No meaningful vote on Brexit until 12 March‘

So steht bei SkyNews zu lesen. Daraus ergibt sich, dass es vorher keine Entscheidung geben wird.

Auch.....

wenn die genauen Hintergründe nicht bekannt sind,machen die Torries einen großen Fehler. Als Foristen sollten wir auch vorsichtig sein und nicht einfach die Meinungen und persönlichen Unterstellungen der Journalisten übernehmen, die wie immer behaupten, genau informiert zu sein oder eine verläßliche Quelle zu haben. Vermutlich gibt es nur sehr wenige absolut glaubwürdige Journalisten, wie Der SPIEGEL oder die SZ beweisen. Man wird auch davon ausgehen können, daß im britischen Unterhaus, genau wie im deutschen Bundestag , nur ein sehr kleiner Teil der Abgeordneten die realen Ängste, Befürchtungen und Hoffnungen kennt und ansonsten den gewohnten Weisungen folgt!

Ist es Mut?

Wenn die EU bis zu diesem 12.03. irgendein Papier formuliert, in dem der so unbeliebte Backstop ein wenig weniger bedrohlich formuliert wird, dann ist immer noch nicht gesagt, dass das Unterhaus dem zustimmt. Außer einige von den Gegnern resignieren dann und sagen sich „besser wirds nicht“.
Falls aber die Hardcore-Fraktion sich durchsetzt, denen ein harter Brexit lieber ist, als jeder Kompromiss, dann wird es knapp. Dann müssen die Briten ganz schnell Zöllner und Infrastruktur nach Dover schicken und jeden Container aus der EU so abfertigen, wie einen aus irgendeinem exitischen Land ohne Handelsabkommen. Abgesichts der Menge wünsche ich viel Spaß. Gilt umgekehrt natürlich genauso und deswegen hat May die Chance, dass ihre Zockerei aufgeht. Wird spannend

Naja

Die Frau handelt unverantwortlich. Man muss auch irgendwann eine Entscheidung treffen können. Eine Zusatzerklärung wird womöglich auch abgelehnt werden. Für die EU ist ein “No-deal”-Austritt vielleicht doch die bessere Lösung, die Menschen und die Betriebe brauchen Planungssicherheit. Es ist unverschämt seine Partner mit 14 Tagen Vorlauf vor vollendete Tatsachen zu stellen. Da sollte die EU aber jetzt auch die Reissleine ziehen. Besser kein Deal und man weiss worauf man sich einstellen muss, als diese Unsicherheit. Wir sollten vor allem unsere Interessen beachten, die Briten werden das nicht für uns tun.

Brexit

Tatsache ist doch, dass die EU das grössere Problem hat!

Alle wollen doch nur davon ablenken, dass ein Hardbrexit bedeutet, dass es eine harte Grenze gibt zwischen den beiden Irlands.

Genau dies will die EU verhindern!! - also ist der Hardbrexit für die EU absolut keine Option.

Die Härte des Hardbrexit würde am nächsten Tag abgemildert, weil unsere eigene Industie dafür sorgen wird, dass am 30. 03. Regelungen getroffen würden, damit BMW seine Motoren weiterhin zollfrei aus D nach GB liefern kann.

@Klausewitz 17:33

Da liegen Sie falsch. Frau May setzt gar nichts durch, denn sie hat keine Mehrheiten für Ihre Brexitdeal. Taff ist sie auch überhaupt nicht. Das ganze britische Parlament tanzt auf ihrer Nase rum

Mayday Mayday

Frau May sollte die Briten nochmals über den Brexit abstimmen lassen, Ihnen wenigstens die Chance geben, sich unter dem Eindruck der Irland Frage und der drastischen Folgen eines ungeordneten Brexit nochmals zu entscheiden. Ihr bisheriges Handling trägt chaotische Züge. Man muss kein Prophet sein, um zu erkennen, dass vor allem die junge Generation an den Folgen des Brexit langfristig leiden wird. Die Populisten, die den Brexit initiiert haben, haben sich dann längst vom Acker gemacht.

@ von Klausewitz

May ist alles andere als taff. Sie wirkt borniert und selbstgefällig. Bislang ist Sie mit allem gescheitert, was sie mit einem geordneten Brexit verbunden hat. Offenkundig fürchtet sie ein erneutes Votum der Bürger und deren möglichen Verzicht auf den Brexit. May handelt in hohem Maße verantwotungslos, denn sie dürfte sich der Folgen eines harten Brexit bewusst sein.

Divided Nation

Nein, es sind nicht DIE Briten, die austreten wollen. Es ist nur ein Teil davon, vielleicht etwas weniger als die Hälfte oder vielleicht etwas mehr. Nur die, die austreten wollen, sind der radikalere Teil. Das kennt man auch von nationalistischen Fraktionen anderer Nationen. Und diese werden den Deal dafür verantwortlich machen, wenn es ihnen hinterher schlechter geht als jetzt, und ihn als schechten Deal für England bezeichnen. Nein, die EU täte gut daran, auf den Deal zu verzichten und sollte vor England nicht einknicken. Wäre mehr als die Hälfe der Briten für den Verbleib in der EU, wäre es auch ihre Aufgabe, sich dafür einzusetzen.

Unmöglich. Aber leider wahr.

„... und deswegen hat May die Chance, dass ihre Zockerei aufgeht. Wird spannend“

Zockerei auf Kosten aller.

May (und viele andere Politiker) halten sich offenbar für Berufsspieler im Kampf um die Macht. Und das Publikum darf sich zwar aussuchen, auf wen es „setzen“ will.

Die Regeln mitbestimmen darf es aber nicht.

@ MamasLiebling 17:35 Uhr

"Wenn dem (der gezielte Meinungsmache) kein Einhalt geboten wird, werden Brexit und Trump nicht die letzten Katastrophen bleiben."
Auf Grund der Realität; unherzlich willkommen nächste Katastrophen.

@ LSLux 17:48 Uhr

"Die Frau handelt unverantwortlich."
Wieso - sie führt einen Weg zu Ende den das Volk doch gewollt hat.

Aber nicht tough genug

@ Klausewitz:
Gut so, die Frau ist taff und setzt den BREXIT endlich durch

Nein, das tut sie nicht. Das kann nämlich nur das Parlament.

Wenn es doch nur die Grenzfrage ist?

Das sonstige Paket kann doch von beiden Seiten gebilligt werden. Denn beide Seiten wollen doch, daß es so in Kraft tritt, und zwar am 29. März.
Über die Grenzfrage sollten nur die Betroffenen verhandeln, mit Übergangsfrist zum Einpendeln einer weichen zu einer harten Grenze. Und da hat sich die EU überhaupt nicht einzumischen!

Wo ist das Problem fuer die EU?

Gut insgesamt hat der Brexit natuerlich auch wirtschaftliche Konsequenzen fuer Europa...aber eine EU Aussengrenze in Irland ist nun wirklich ein englisches Problem.. ob die Briten bei der Verzoerungstaktik von May nun ploetzlich mit bestimmten Versorgungsengpaessen draussen vor der Tuer stehen ...ebenfalls ein Problem der Britten.. Europa zumindest wird keinen Mangel leiden wenn keine Gueter von der Insel kommen... also abwarten und Tee trinken und nicht die Zeit sinnlos mit Frau May verschwenden ..es gibt wichtigere Dinge als den Brexit ..

Wer bezahlt das Ganze?

Da hat die EU nun 2 Jahre lang mit GB verhandelt. Wenn nun GB am Ende ohne Vertrag ausscheidet, war das alles nur "Zeitvertreib". Ich frage mich, wer all das bezahlt. Es handelt sich mit Sicherheit um viele Mio € allein auf Seiten der EU.

Der 12. ist zu früh

da bleiben noch 2 Wochen für Änderungen.
Das bedeutet, das Theater geht weiter, am 27. wäre ein guter Termin, und dann raus.
Die Industrie wird sich ganz schnell kümmern, erst wenn GB ohne Vertrag draußen ist, dann bewegt sich die EU.
Wenn ich Brite wäre, würde ich darauf wetten, die EU macht jetzt breite Brust die dann nicht mehr vorhanden ist.
Was wir sehen ist alles ein großes Schauspiel, bis jetzt hat die Industrie das schon immer gelöst ohne die Politik.
Und vor der EU ging der ganze Handel auch ohne Probleme, warum sollte das heute nicht mehr gehen.

Poker

Nun, sie pokert bis zum Schluss und die EU ebenso. Sie und ihre BRXITEERS hoffen auf die Lobbyisten in Brüssel, die der EU klar machen sollen, dass ein no deal für alle und vor allem für die EU teuer würde.
Ist das so? Oder wird es für die Briten teurer?
Man erinnert sich an die Reden von B. Johnson und May, dass man die EU in keiner Weise braucht und die besseren Partner außerhalb der EU zu finden sind.
Okay! Last es uns ausprobieren - no deal for ever.

@dr.bashir, 17:44

Bei meinem Kommentar von 18:36 handelt es sich um eine Antwort auf Ihren.

Bitte entschuldigen Sie, dass ich dort vergessen habe, das zu erwähnen.

Mays Illusion

May fordert von Brüssel vor allem "rechtlich bindende" Änderungen an der umstrittenen Auffanglösung, die eine harte Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland verhindern soll.

Daran hat die EU keinerlei Interesse und darüber wird sie auch gar nicht erst mit May sprechen.

18:12 von Adeo60

...... nochmals über den Brexit abstimmen lassen
.
und nochmals
und nochmals
....und nochmals
bis es dann irgendwann auch dem letztem passt

Schmuggler-Paradies

Ohne "Deal" haben wir in Kürze eigentlich eine "harte" Grenze zwischen EU und GB, die durch die irische Insel verläuft.
Was passiert eigentlich, wenn weder Iren noch Nordiren sich darum kümmern und einfach so weiter machen wie bisher? Wird dann die irische Insel zu einer Art Schmuggler-Paradies für Waren und Menschen? Wirtschaftlich wäre das sicherlich eine hervorragende Sache für beide Teile der Insel.

re wenigfahrer

"Und vor der EU ging der ganze Handel auch ohne Probleme, warum sollte das heute nicht mehr gehen."

Und noch früher wurden die Zölle am Stadttor kassiert, warum sollte das heute nicht mehr gehen.

Spiel auf Zeit

Die Terminplanung war ursprünglich ganz anders. Denn nach dem Votum des britischen Parlaments (falls es dem Vertrag zustimmt) muss noch das Europaparlament zustimmen und die 27 Parlamente der Mitgliedsländer. Das war alles viel früher geplant. Aber bei dem Hickhack, den die Briten veranstalten, ...
Unsere Idee war es nicht.

@ MaWo - "Der Weg, den das Volk gewollt hat..."

Darüber lässt sich trefflich streiten, schließlich waren die Irland Frage und ein harter Brexit nicht bzw. nur unzureichend thematisiert worden. Sollten die Briten erneut für einen Brexit stimmen, wäre dies ein klaren Votum. So aber bleiben Zweifel, ob sie nicht Populisten auf den Leim gegangen sind. May hat mit ihrer Blockadehaltung diese letzte Chance leichtfertig verspielt.

@ Sisyphos3

...... nochmals über den Brexit abstimmen lassen und nochmals und nochmals ....und nochmals

Der Brexit kann erst umgesetzt werden, wenn das britische Parlament das genaue Procedere beschließt.

@von Sisyohos3

Natürlich sollen Abstimmungen nicht permanent und solange durchgeführt werden, bis es den Initiatoren passt. Aber die erste Abstimmung hat wichtige Themen ausgeklammert (Irland-Frage/Harter Brexit). Es wäre daher nur allzu verständlich, die Briten unter diesem Eindruck erneut abstimmen zu lassen.

May handelt völlig verantwortungslos

Sie pokert mit Chips, die ihr offenbar egal sind.

Jetzt, wo alle Briten informiert sind, was der Brexit tatsächlich für sie bedeutet, muss ein zweites Referendum her. Mays Gerede von "Demokratie wird durch zweites Referendum untergraben" ist völliger Humbug. Jetzt sind die Briten gut informiert. Jetzt können sie eine sinnvolle Abstimmung machen. Jetzt bekämen sie ein echtes Meinungsbild.

Aber aus irgendeinem Grunde will Frau May das mit allen Mitteln verhindern.

Last sie ziehen

Last Sie ziehen! Kein neuer Deal und keine Zugeständnisse. Und wenn Sie nicht wollen : no deal!
Sonst macht das Schule.
Die Briten waren und sind erfinderisch, sie werden einen no deal verkraften und mit der harten Grenze in Nordirland haben sie eine echte Aufgabe, denn das Freitags Abkommen wird mit no deal platzen, was sicher vielen Briten und Nordiren zu pass kommt. Und die Presse hat endlich mal wieder einen Kriegsschauplatz vor der Haustür von dem sie täglich berichten und damit eine Menge Gewinn machen kann.
Wat dem enen sin Uhl,
is dem aneren sin Nachtigall!
Mit blood sweat and trees wird man dem verhassten Kontinent die Stirn bieten.

Tja der Brexit naht. den die

Tja der Brexit naht. den die EU
will ja nicht verhandeln. Und May will nur das
Abkommen.

Ja früher war alles besser

@ wenigfahrer
Und vor der EU ging der ganze Handel auch ohne Probleme, warum sollte das heute nicht mehr gehen.

Ja und noch früher gab es auf dem Rhein zwischen Mainz und Köln dreizehn Zollstationen. Warum hat man die wohl abgeschafft?

Das ist ...

nur eine Seifenoper.

Dahinter steht ein Nervenspiel, ganz gezielt darauf, dass die Briten bessere Nerven haben. Knallhartes Poker eben. Und wenn die EU in die Knie geht, dass wird gefeiert wie gut man verhandelt hat. Also liebe EU bitte hart bleiben!

Wenn Prämiermin. T. Mai so entscheidet => 14. März V.Abstimung

Die Ministein hat davor doch schon doch gesagt, der Brexit käme am 30. März, ohne etwaige Abstimmungen davor
Hat GB etwa bei den Sinn Fain/Labour eingenickt, bloß wegen der Attentate an der IrlandGrenze zuletzt ?

Nun ja, "Great Britain" knickt doch nicht ein ->der "IRA" ___ bloß weil die Ihre Drogen- & Waffenlieferungsgrenze von/zu Irland frei durchlässig wissen wollen. Darum ging`s doch schon im Gedrängel vor der IRA-Auflösung (?)__ kaum um die 2 Religionen.

Volksabstimmungen/Befragungen/

in der Schweiz scheint es ja toll zu klappen !
bei uns ?
wie ging das bei Stuttgart 21 aus
oder wer wurde da mal SPD Chef ? Scharping - der nur von dem Scholz getoppt wurde
und bei den Briten ... keine Ahnung

Brexittheater

Na, wir werden den März doch auch noch hinter uns bringen und dann hat das Theater endlich ein Ende. Mit oder ohne Vertrag.
Ich hoffe nur, dass die EU bei Ihrer Linie bleibt.
Die EU wird die Insel und deren Rosinenpickerei verschmerzen. Wollen mal sehen, wie das für die Engländer nach einem Jahr aussieht. Bye bye GB.

19:18 von Michael Maier

May handelt völlig verantwortungslos

Sie pokert mit Chips, die ihr offenbar egal sind.

Jetzt, wo alle Briten informiert sind, was der Brexit tatsächlich für sie bedeutet, muss ein zweites Referendum her. Mays Gerede von "Demokratie wird durch zweites Referendum untergraben" ist völliger Humbug. Jetzt sind die Briten gut informiert. Jetzt können sie eine sinnvolle Abstimmung machen. Jetzt bekämen sie ein echtes Meinungsbild.

Aber aus irgendeinem Grunde will Frau May das mit allen Mitteln verhindern.
///
*
*
Sie meinen, wenn jetzt alle begreifen wie die EU den, vorher nicht geregelten Austritt erschwert, muss sich GB zum weiteren Nettozahlen erpressen lassen und nachgeben?
*
England wollte den ungeregelten Versorgungszustrom unterbinden, jetzt also Ihr Kinderlein kommet, wie in Deutschland?
*
Sollte die EU doch Übergangsregelungen anbieten, bis Deutschland diese Probleme erstmals hervorragend gelöst hat.
*
So ca 20 Jahre?

19:17 von Adeo60

die erste Abstimmung war doch einfach formuliert
EU Ja oder Nein
das Ergebnis (für mich) nicht sehr überzeugend
aber ein Ergebnis

@ Adeo60 19:14 Uhr

"Darüber lässt sich trefflich streiten, schließlich waren die Irland Frage und ein harter Brexit nicht bzw. nur unzureichend thematisiert worden."
Genau das ist ein Problem bei JEDER Volksbefragung - direkte Demokratie hin oder her!

Am 24. Februar 2019 um 19:12 von karwandler

" Und noch früher wurden die Zölle am Stadttor kassiert, warum sollte das heute nicht mehr gehen. "

Gute Idee, es gab auch noch Brückenzoll, das ist wie Maut durch einen Tunnel, haben Andere ja auch eingeführt.
Und das funktioniert auch gut ;-).
Also Möglichkeiten wären sehr viele vorhanden.

Brexit means Brexit ....

... heißt es weiter für Theresa May.

Doch er behält die Nerven und findet eine Lösung aus dem Dilemma ?

Der richtige Ansatz machts

Einige Konzerne haben sich sich schon von der Insel der Glückseeligen zurück gezogen oder ihren steuerpflichtigen Hauptsitz verlegt, selbst der größte Brexitbeführworter Daison.
Aber clever genutzt kann das nach einem no deal Milliarden Gewinne versprechen. Wie? Man bietet die Rückkehr an aber zu Null Steuern und Null Umweltschutz und Null Arbeitsschutz und Null Soziallasten.
So wird Brexit sinnvoll.

Opposition

Und was genau gibt es da seitens Opposition zu kritisieren? Haben die verpasst das ein Referendum über den Brexit gab?

Die Briten

sollten endlich aus Irland abhauen - dieser koloniale Akt ist die eigentliche Schande. Dann können sie ihre Ulsters heim ins Königreich holen und von einem Empire träumen.
So gibt es keine Grenzen in Irland und die Briten können sich auf ihrer Insel einmauern.

Endergebnis: 1:1.

"Bis zu dem Votum muss sie mit der EU die versprochenen Nachbesserungen an dem Brexit-Vertrag ausgehandelt haben. Bislang ist allerdings noch kein Ergebnis in Sicht."

Doch, doch. Das Ergebnis ist nicht nur in Sicht, es liegt längst vor.

Der Kompromiss zwischen EU und Britischen Königreich wurde im vergangenen Jahr geschlossen.

Muss Frau May (und die Autorin dieses Artikels?) verschlafen haben.

Welche großen Probleme für die EU?

GB war einmal der zweitwichtigste Markt für D, aber andere Märkte haben zum Teil massiv zugelegt (und nicht GB ist abgesackt), und nimmt an Bedeutung ab. Wobeio nach wie vor ist das nur eine Preisfrage, oft sind deutsche Produkte einfach technisch weit überlegen, und wir werden da weiter unser Geschäft machen, nur wird es für die Konsumenten teurer, als sind die Zölle ann nur eine neue Steuer. Auf der anderen Seite war London (auch vor NY) größtes Finanzzentrum der Welt, und da ist speziell für Frankfurt, Paris und Amsterdam viel mehr zu holen. Und diese Dienstleistungen gehören ja nicht zu den Produkten.
BMW hat sicher schon Plan B in der Schublade, und genau das kommunizieren sie ja auch. Aber der Brexit wäre das Ende der sowieso schon abgeschlagenen Automotive-Industrie in GB.
Also ich sehe keine sehr großen Risiken für die EU, im Gegensatz zu GB.

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