Unterhausdebatte über das Brexit-Abkommen

Ihre Meinung zu Brexit-Chaos: Neue Runde im Machtkampf gegen May

Weil die britische Regierung nichts zustande bringt, übernimmt nun das Parlament die Regie. Die Labour-Opposition fordert eine Abstimmung über ein zweites Referendum, andere Abgeordnete regen eine Verschiebung des Austrittsdatums an.

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113 Kommentare

Kommentare

Mannemer Bub
@ Karl Klammer

Wie soll das ert einmal werden, wenn die Wirtschafts Verhandungen
mit dem Rest der Welt beginnen.

Glauben Sie, dass die Welt nur drauf wartet, mit GB Handelsverträge abzuschließen? Das interessiert die doch gar nicht.

Sisyphos3
Barley sprach sich für ein zweites Brexit-Referendum aus.

mit derlei Äußerungen sollte man sich zurückhalten
das ist ne britische Sache wir würden uns Vorschläge zu unserer Politik auf verbeten

Mannemer Bub
@ geselliger misa...

Was bildet sich eine Deutsche Justizministerin ein den Briten hier Ratschläge zu geben?

Wieso Ratschläge? Sie hat doch nur gesagt, dass sie das Chaos bescheuert findet. Und da hat sie doch vollkommen recht.

Magfrad
@Sisyphos3 15:44

Frau Barley ist Britin und kann daher sagen was sie will über den Brexit und ein mögliches Brexit Referendum. Genauso kann es auch jeder britische Bürger. Wollen Sie jetzt Frau Barley als britische Bürgerin verbieten sich über politische Zustände in ihrem Heimatland zu äußern?

geselliger misanthrop
Mannemer Bub 15:45

"Wieso Ratschläge? Sie hat doch nur gesagt, dass sie das Chaos bescheuert findet. Und da hat sie doch vollkommen recht."
.
Weil es international als undiplomatisch und unagebracht gilt sich als Regierungsvertreter eines Landes zu innerpolitischen Themen eines ANDEREN Landes zu äußern?
.

berelsbutze
@ Burkhard Werner

"Sie beschreiben den Kernpunkt der Situation und gleichzeitig die Schwäche einer Demokratie.
Das ein Kandidat den Wählern alles verspricht ist üblich. Selbst der Kandidat kennt den Unsinn seiner Versprechen.
Da es sich bei einer Wahl nicht um einen Gottesdienst handelt muss der Wähler tatsächlich sich selber fragen welchen Versprechen er glaubt."

Sehr guter Kommentar. Denn das alte Sprichwort:

es wird nirgends mehr gelogen, als vor der Wahl, im Krieg und nach der Jagd gilt heute mehr denn je.

Jede Partei lügt jedem möglichen Wähler den wolkenlosen Himmel vor.
Diejenigen, die die EU für unabdingbar u elementar wichtig halten, frage ich. Warum nur die EU, warum nicht alle Grenzen der Welt weg. Warum lösen wir nicht alle Staaten auf u machen einen neuen Staat namens "WELT" auf. Der Argumentation folgende, nur zusammen sind wir stark... dann wären wir unschlagbar!!
Kein Zoll, kein Asyl, keine Grenzen, gleiche Währung, gleiche Sprache, kein Krieg, warum schlägt das keiner vor??

geselliger misanthrop
@Magfrad 15:50

"Wollen Sie jetzt Frau Barley als britische Bürgerin verbieten sich über politische Zustände in ihrem Heimatland zu äußern?"
.
Nein, natürlich nicht! Wenn und sobald sie als Deutsche Justizministerin zurückgetreten ist, kann sie auch sagen was immer Sie möchte zu den Entwicklungen in Ihrem Heimatland.... als britische Staatsbürgerin!
.
Solange sie jedoch an ihrem Amt als Justizministerin der Bundesrepublik Deutschland festhällt, soll und muss sie sich zurückhalten was innerpolitische Sachverhalte eines befreundeten Staates angeht!
.
So einfach ist das!

Magfrad
@Barbarossa 2 15:53

Um es ganz klar zu stellen. Ich halte von Frau Barley politisch gar nichts. Die Tatsache, dass Sie hier schon von Entlassung sprechen ist absurd. Bei aller Abneigung gegenüber Frau Barley (die ich definitiv auch habe), man kann sie wohl kaum entlassen nur weil Frau Barley ihre Meinung bezüglich der politischen Situation in ihrem Heimatland kundtut. Da müssen schon ganz andere Gründe rausgeholt werden um eine Ministerin zu entlassen.

erster Realist

EU möchte keinen Austritt GB, sonst wärst kein Problem, Stattdessen macht man es so schwierig wie möglich, was letztendlich keinen weiter hilft...
Finde das Gehampel (über die Jahre) schon abartig...

Magfrad
@geselliger misa... 15:52

Ich wette, dass Sie noch applaudiert haben als Donald Trump Angela Merkel als geisteskrank bezeichnete und sich in die innenpolitischen Angelegenheiten unseres Landes einmischte. Nochmal ich halte nichts von unserer Justizministerin, aber wenn Sie ehrlich sind, dann haben Sie mit Frau Barley ein ganz anderes Problem und dies ist die linkspolitische Sichtweise der Frau. Ich halte weder von der Justizministerin noch vom Außenminister etwas, man muss aber seine politischen Abneigungen mal beiseite legen und fair beurteilen, dies tun hier einige nicht. Ich finde die politisch linken Ansichten von Barley und Maas krankhaft, würde aber dennoch nicht so einen großen Terz wegen dieser Äußerung machen.

MKir13
@15:52 von geselliger misa...

Weil es international als undiplomatisch und unagebracht gilt sich als Regierungsvertreter eines Landes zu innerpolitischen Themen eines ANDEREN Landes zu äußern?

Nur für sie, da sie den Sachverhalt auch nach über ztwei Jahren nicht voll erfasst haben: Der Brexit ist kein rein innenpolitisches Problem des VK.
-zukünftige Gestaltung der Grenze zu Irland ohne Aufkündigung des Karfreitagsabkommens
-Bezahlung der Pensionsansprüche von britischen EU-Beamten
-Klärung des Aufenthaltsstatus von aktuell im VK berufstätigen EU-Bürgern

Das sind schon mal drei Probleme, die mir spontan einfallen, durch den BREXIT entstehen und mindestens zwei Staaten betreffen.

berelsbutze
@ Magfrad

"Es ist mir schlichtweg egal ob UK in der EU bleibt oder nicht. Wie kommen Sie bitte darauf, dass ich unbedingt diese leute in der EU haben möchte und nicht will dass die austreten?
Ich habe niemals so etwas gesagt."

Nix für ungut, aber seit Wochen schreiben sie hier gebetsmühlenartig, GB braucht ein zweites Referendum und die EU darf niemals nachgeben, damit GB nicht mit einem guten Vertrag aus der EU rauskommt. Man bekommt schon das Gefühl, sie hätten GB lieber in, als ausserhalb der EU und wenn GB aus der EU rausgeht, dann möglichst mit den schlechtesten Bedingungen. Das ähnelt doch sehr dem Verhalten von einem Rosenkrieg unter Eheleuten. Wenn er schon geht, dann soll er so richtig büßen. Kann gerne ihre Meinung sein, aber dann stehen Sie doch auch bitte dazu und sagen Sie nicht, ihnen wäre es egal, was GB macht. Man möchte ja nicht wissen, wie Sie hier erst loslegen würden, wenn sie ein Thema berühren würde. Sie sind sehr emotional wenn es um GB u die EU geht. Das ist doch schön!!

Klärungsbedarf
um 15:52 von geselliger misa...

>>
Weil es international als undiplomatisch und unagebracht gilt sich als Regierungsvertreter eines Landes zu innerpolitischen Themen eines ANDEREN Landes zu äußern?
<<

Das kann doch nicht so schwer zu verstehen sein, dass es sich eben genau NICHT um eine Innerbritische Angelegenheit handelt. Überall wird über die Folgen für Deutschland diskutiert, die ein harter oder ein geregelter Brexit hätte. Und jetzt kommen Sie und wollen uns erzählen, wir hätten nichts damit zu tun.

Sisyphos3
15:50 von Magfrad

habe ich jetzt glatt übersehen :-)

und wenn wir schon dabei sind,
welche Interessen vertritt sie eigentlich aktuell, als deutsche Justizministerin
und ist ihr Staatoberhaupt jetzt Walter Steinmeier oder Elisabeth II von Windsor
(Sachsen Coburg Gotha)

datten
Es geht um den Brexit

und damit auch um die Zukunft Europas. Was die Briten machen, ist ihre Angelegenheit. Die EU hat einen Vertrag ausgehandelt, den sie nun akzeptieren oder auch nicht.
Leider hat der Nationalismus in ganz Europa massiv zugenommen (Polen, Ungarn, Italien, Tschechien, Slowakei). Aber auch in Deutschland ist er (AfD) auf dem Vormarsch.
Verstehen kann ich das nicht, da ich die offenen Grenzen sehr genossen habe und (noch) genieße. Aber des Menschen Wille ist sein Himmelreich. Hoffen wir, dass er nicht zu unser aller Hölle wird.
Ich will aber nicht jammern, da ich zu den Priviligierten (Jahrgang 1943) gehöre, die den stetigen wirtschaftlichen Aufstieg erleben durften, die eine ordentliche Rente erhalten und vor allem eines hatten: Frieden.
Aber damit es sicherlich bald vorbei. Und da wir hier diskutiert, ob Frau Barley ihre Meinung sagen darf.

harry_up
@ geselliger misa..., um 15:52

re Mannemer Bub 15:45

Wie stehen Sie denn dazu, dass fast die gesamte EU ganz offen sagt, sie sähe es lieber, wenn GB keinen Brexit vollziehe?
Das sagen auch viele Abgeordnete des EU-Parlaments. Und allesamt zeigen sich mehr oder weniger offen, auch in Fernsehinterviews und -diskussionen genervt über den britischen Hickhack.

Ich kann in den Äußerungen von Frau Barley keine Einmischung in innerbritische Themen sehen.

Möbius
Als die Deutschen absurd lange an einer Regierung bastelten

Hat man von jenseits des Kanals richtigerweise auch keine „gutgemeinten“ Ratschläge in Sachen Politikgestaltung gehört. Wenn aber Neuwahlen damals in Deutschland kein Thema waren, warum erdreisten sich deutsche Politiker jetzt den Briten Nachhilfeunterricht erteilen zu wollen und legen Ihnen nahe, erneut abzustimmen? Es ist doch genau diese deutsche Arroganz, die viele Briten für den Austritt aus der EU hat stimmen lassen !

Peter Meffert
16:21 von Sisyphos3

Wollen Sie Fr. Barley unterstellen, dass sie ihren Amtseid verletzt, indem sie britische Interessen vertritt?

harry_up
@ von datten, um 16:22

Wie gut das tut, einen Kommentar wie Ihren zu lesen. Genau so äußere ich mich oft im Freundeskreis, in dem auch keineswegs immer alle unisono derselben Meinung sind.

...“Danke!“ sagt einer mit dem gleichen Baujahr wie Ihres :-).

Gast
@14:58 von einbuerger65

Neuwahlen sind der einzige Ausweg oder ein harter Brexit.

Neuwahlen bringen auch nichts voran, weil es im britischen Parlament eine breite Mehrheit gibt aus "alles oder nichts" und "lieber nichts". Dass sich das durch eine Wahl deutlich verschieben würde, ist unwahrscheinlich.

Wielstadt

und wenn wir schon dabei sind,
welche Interessen vertritt sie eigentlich aktuell,

Jemandes Staatsangehörigkeit hat doch nichts damit zu tun, wessen Interessen man vertritt.

Manchmal hat man bei den Kommentaren hier den Eindruck, als würden die Leute erst in ihrem Reisepass nachschauen müssen: Ach, ich bin ja Brite (Deutscher, Türke, ...), da muss ich doch gleich mal loyal gegenüber dem UK (Deutschland, der Türkei, ...) sein! Also, ich persönlich ziehe meine Loyalität nicht aus meinen Personaldokumenten.

Elisabeth II von Windsor

Die Dame heißt Elizabeth Windsor.

ladycat
Tatsache ist,

dass es keinen guten Deal geben darf, weil sonst andere Länder folgen.
Ein zweites Referendum wäre ein Witz. Man kann nicht so oft abstimmen, bis das Ergebnis gefällt.

Magfrad
@Sisyphos3 16:21

Sie fragen im Ernst mich welche Interessen Frau Barley vertritt? Dies sollten Sie die Frau selbst fragen, da bin ich ganz sicher nicht der richtige Ansprechpartner.

Barbarossa 2
16:05 von Magfrad

Wie uns die jüngste Geschichte lehrt, kann man eben nicht sagen was man will. Zumindest nicht in der Öffentlichkeit, wenn man ein politisches Amt bekleidet. Sie ist politisch für Deutschland tätig.

Magfrad
@Möbius 16:39

Noch so einer der mit der deutschen Arroganz kommt.
Ja wir Deutschen sind alle böse, arrogant, besserwisserisch und die schlimmsten Leute auf dem Erdball.
Warum haben Sie eigentlich noch die Deutsche Staatsbürgerschaft wenn Sie alles so schlimm finden?
Niemand gibt Nachhilfeunterricht. Eine Mehrheit der Briten will selber Neuwahlen, weil die das Theater in ihrem Parlament satt haben. Vielleicht sollten Sie mal die britischen Medien studieren und mal beobachten was da los ist politisch in UK.

Peter Meffert
16:39 von Möbius

Zitat:" Als die Deutschen absurd lange an einer Regierung bastelten..."
Das war Innenpolitik! Das betraf andere Länder nur bedingt. Der Brexit betrifft uns alle und die Briten hatten über 2 Jahre Zeit zu überlegen, wie sie ihn organisieren wollen.

Magfrad
@datten 16:22

Vielen lieben Dank für Ihren Kommentar. Ich bin sehr neidisch auf Sie!
Sie haben den wirtschaftlichen Aufstieg erlebt, eine ordentliche Rente erhalten und hatten Frieden.
Sie haben in der Tat recht, mit dem Frieden wird es vorbei sein, wenn die Populisten und Nationalisten weiter ihren Willen durchgesetzt bekommen. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass Europa dann wieder zur Hölle wird die es im 20. Jahrhundert gewesen ist. Die Menschen haben offensichtlich überhaupt nichts von den 2 Weltkriegen gelernt.

Peter Meffert
16:46 von ladycat

Zitat: "Ein zweites Referendum wäre ein Witz. Man kann nicht so oft abstimmen, bis das Ergebnis gefällt."
sagt jemand, der sonst bei jeder Gelegenheit Neuwahlen fordert, wenn irgendetwas nicht den angeblichen "Interessen des VOLKES" entspricht.

Gast
@15:12 von Orfee

Es geht der EU nur darum den Brexit zu verhindern. Das war der Plan schon von Anfang und keine wirklich Einigung. Der Vertrag, der ausgehandelt wurde, ist für die Briten in akzeptabel.

Es geht der EU vor allem darum, die Authorität über den eigenen Binnenmarkt zu behalten. So wie die Briten es gerne gehabt hätten, also voller Zugang bei gleichzeitiger, bedingungsloser Unabhängigkeit, hätte die völlig untergraben.

Es kann nämlich nicht sein, dass ein Drittstaat, der Zugang zu unserem Binnenmarkt will, anstatt mit der EU auch mit GB verhandeln kann.

Magfrad
@Barbarossa 2 16:50

Ich bin mir sehr sicher, dass die Äußerung von Frau Barley 0 Konsequenzen haben wird. Sie hat niemanden beleidigt und auch sonst nichts schlimmes gemacht.
So sehr ich auch gerne eine konservative Politikerin als Justizministerin hätte, auf diese Art und Weise kann man nicht vorgehen, wenn man eine Politikerin loswerden will.
Bezüglich Meinung. Man kann in diesem Forum schon lange nicht mehr zu allem seine Meinung sagen ohne von Populistenfans angegriffen zu werden. Dies scheint Sie kaum zu stören. Kein Wunder dieses Forum ist ja auch voll mit Leuten die Populisten hinterherlaufen. Dieses Forum war wirklich mal positiv früher bezüglich Diskussionen, diese Zeit ist lange vorbei!

Karl Napf
16:48 von Magfrad

sorry, aber das sollte doch auch dir klar sein. sie hat deutsche interessen zu vertreten! zumindest hat sie das im amtseid so gesagt

jfkal
Absicht?

Entweder hat TM den Verstand verloren, was ich nicht glaube, oder sie macht das alles mit Absicht um den Brexit sauber an die Wand zu fahren.

jfkal
Alternative?

Neues Referendum da ja nun jeder genug Gekegenheit hatte sich ueber die Konsequenzen zu informieren.
Drei Felder zum Ankreuzen:
1. Brexit mit Deal
2. Harter Brexit
3. Kein Brexit

Alles Andere macht keinen Sinn mehr.

Sisyphos3
16:42 von Peter Meffert

welcher Amtseid
der ist ohnehin nicht bindend
und ich habe niemand was unterstellt
nur gefragt !

Magfrad
@berelsbutze 16:00

Sie wissen ganz genau, dass so ein Staat namens "Welt" nicht realisierbar ist. Dies scheitert alleine schon daran, dass Staaten wie Russland und die USA, Iran und Saudi Arabien oder Indien und Pakistan, Aserbaidschan und Armenien niemals mitmachen würden. Es gibt zu viele Staaten auf der Welt die sich nicht grün sind. Wir können verdammt froh sein, dass es auf unserem Kontinent anders ist, zumindest bei den 27 EU Mitgliedsstaaten. Man hat mal Meinungsunterschiede klar, aber derartiger Hass wie bei Saudi Arabien und dem Iran gibt es nicht.
Die Vereinigten Staaten von Europa wären eine Chance zumindest für unseren Kontinent ein Konstrukt so wie Sie es oben nennen zu realisieren. Jedes Land welches in Europa ist und dann zusätzlich Lust dazu hat und Bedingungen erfüllt, kann dann dazu stoßen.

karwandler
re ladycat

"Tatsache ist,

dass es keinen guten Deal geben darf, weil sonst andere Länder folgen."

Unter einem guten Deal verstehen Sie: Ich trete aus dem Sportverein aus, zahle keinen Beitrag mehr, darf aber trotzdem die Halle benutzen.

Logisch, dann würden andere folgen. Denn wenn der Sportverein so blöd ist, sich darauf einzulassen ...

harry_up
@Barbarossa 2, um 16:50

Im ersten Satz Ihres Kommentars fehlen die Zauberwörtchen “nicht in jedem Land“.
In Deutschland kann man das, wenn es sich um die eigene Meinung handelt.
Und: “...was man will...“, das ist jetzt angesichts dessen, was Frau Barley gesagt hat, schon ein bisschen fies formuliert.

Zweitaktmotor
Nebelkerzen

Warum fallen nur alle auf diese Nebelkerzen rein? Termin verschieben, neues Referendum... Das ändert doch nichts an den Tatsachen.

May hat es einfach versäumt, diese Tatsachen zu benennen und damit den ganzen Kindergarten zur Ordnung zu rufen.

Bereits im Dezember hätte sie klarstellen müssen, dass es exakt drei Möglichkeiten gibt:

1. Der ausgehandelte Deal, der nicht nachverhandelt werden kann.

2. Wird der Deal abgelehnt, tritt automatisch der harte Brexit ein.

3. Wer den auch nicht will, hat nur noch die Wahl, den Brexit abzublasen und sich so bei der Wählerschaft bis auf die Knochen zu blamieren, denn das gesamte Parlament hatte versprochen, das Referendum zu respektieren.

Nur in diesem dritten Fall wären Neuwahlen fällig.

Ich wette, da wären die Nörgler ganz schnell umgefallen und hätten zähneknirschend doch für den Deal gestimmt.

Job done!

(Aber mich fragt ja keiner.)