Ihre Meinung zu Verfassungsschutz erklärt AfD bundesweit zum Prüffall

Werter frosthorn ,
sie nahmen vor einiger Zeit bezug der Weimarer Republik und der heutigen politischen Situation in Deutschland. Sie schrieben, dass die Zeichen der Zeit wieder zu erkennen seien und es fünf vor zwölf wäre, um daraf zu reagieren (dem Sinn gemäß).
Sie sehen, wir haben eine wehrhafte Demokratie, die mit Hilfe der entsprechenden Institutionen diese verteidigt.

Beste Grüße Hador

"... solle sie künftig Begriffe wie "Umvolkung" und "Überfremdung" vermeiden"
Tja, das meint sogar die AfD selbst. Abgesehen davon sind das keine Tatsachen.

...dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich (und dann gewinnst du).

- Mahatma Gandhi -

um 12:46 von BRDDR…Wenn eine Regierung Behörden misbrauchen kann um die Opposition zu schwächen, dann ist die Demokratie in Gefahr.

Die Aufgabe des BfV ist es, alle Anstrengungen abzuwenden, die unser Land, die freiheitliche demokratische Grundordnung und unsere Bevölkerung schädigen sollen. Und da hat die AFD sich selbst für eine Beobachtung angeboten.

Ich hoffe viel mehr Menschen merken schnell was die Regierung hier macht, bevor es wieder zu spät ist.

Zu spät für was? Soll dass eine Anspielung aus 1933 sein? Dann sollte der Satz lauten: Ich hoffe viel mehr Menschen merken schnell was die AFD hier macht, bevor es wieder zu spät ist.

Man wartet ja schon auf so einen Unfug. Haben Sie mal darüber nachgedacht, dass es die AfD selbst ist - bzw. Teile davon - die regelmäßig mit Ausdrucksweise und Verhalten regelrecht darum bettelt, als rechtsextrem betrachtet zu werden? Wo wir hingeraten sind? Das kann ich Ihnen sagen! Wir sind mal wieder in einer Situation, in welcher Rechtsradikalismus bei einem ca. 15%igen Teil der Wähler auf fruchtbaren Boden fällt! Eine entsetzliche und überaus ekelhafte Vorstellung!

Endlich lassen unsere selbsternannten "Demokratieverteidiger" die Maske fallen!
Spätestens jetzt muss jedem klar sein, wozu die Hetzjagd auf Maasen wirklich diente!
Der Riss in der Gesellschaft wird noch tiefer und breiter werden. Ich finde das gut und wichtig. Ob aber all jene, die hier schon wieder das Verbot einer 12%-Partei fordern, die Geister, die sie riefen, ebenfalls freudig empfangen werden, bleibt abzuwarten.

"gefährlicher Tag für die Demokratie

Wenn eine Regierung Behörden misbrauchen kann um die Opposition zu schwächen, dann ist die Demokratie in Gefahr.
Ich hoffe viel mehr Menschen merken schnell was die Regierung hier macht, bevor es wieder zu spät ist."

Ein guter Tag für die Demokratie. Der VS ist verpflichtet, wenn Anhaltspunkte vorliegen, dass gegen das GG verstoßen wird, zu prüfen, natürlich erstmal ergebnisoffen. Das Seit-an-Seit-Laufen mit Neo-Nazis, verschiedene Äußerungen, wie v. der Petry, später v. der Frau v. Storch im Interview bestätigt, das Werben für ein Völkerrechtsverbrechen/ Kriegsverbrechen, auf Flüchtlinge an der Grenze zu schießen, unkommentiert vom Rest der Funktionäre, das fand ich schon mehr als nur heftig. Das Geklüngel mit den Identitären, die den Staat und die Gesetze nicht anerkennen. Und das muss eine Partei anerkennen. Die "Alternative" ist sicher demokratisch gewählt,nach deutschem Recht,aber an ihrer Verfassungstreue, also unserer Demokratie: ZWEIFEL

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang sollte sich nochmal das Grundgesetz genau ansehen und was seine Behörde zu schützen hat.

Wahlen in den östlichen Bundesländern stehen an und der EU-Wahlkampf ist schon im Gange.
Es riecht gewaltig nach einer politisch motivierten Kampagne weil man dem politischen Gegner nicht mehr mit besseren Argumente und Politik beikommt.

Die AfD wird sich sicher mit rechtsstaatlichen Mitteln vor den Gerichten dagegen wehren. Der "Schuß" könnte sich für die sogenannten "Alt-Parteien" als Rohrkrepierer erweisen.
...und ..
in Art. 20 Abs. 4 GG heißt es: »Gegen jeden, der es unternimmt, diese (die freiheitlich-demokratische) Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist« (gegen »jeden«; erfasst ist damit auch der Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang und seine Behörde).

Der Verfassungsschutzpräsident hat mit seiner Behörde die Verfassung zu schützen und keine Politik zu betreiben.

bezweifele ich. Eine Partei die in allen Parlamenten schon vertreten ist und in Berlin die größte Opposition stellt,da habe ich meine Bedenken. Man sollte die AfD viel öfter zu Talkshow einladen und sich mit ihren Themen auseinander setzen damit die Unterschiede zu den etablierten Parteien deutlich werden.Nur so kann sich der Zuschauer ein rechtes Bild machen.Die AfD zum Prüffall des Verfassungsschutz zu machen könnte den Zulauf zu dieser Partei doch nur noch vergrößern. Ich bin gespannt wie die nächsten Wahlen in D. für die AfD ausgehen.

"Wille des "Volkes"

Ich finde das rixhtig. Und möchte darauf hinweisen, dass die Mehrheit der Deutschen dem ebenfalls zustimmt!"

Der Bundesverfassungsschutz entscheidet aber zum Glück nicht danach, was die Mehrheit will. Und das tun Gerichte zum Glück auch nicht, denn sonst hätten wir hier ganz andere Urteile in diesem Land und ganz andere politische Prozesse.
Die Instanzen entscheiden zum Glück nach Rechtslage und nicht nach dem Willen des Volkes

@12:56 von nostradamus 2015: Woher diese Angst? Wie Sie hier sehen, dürfen Sie alles sagen und alles beim Namen nennen, was Ihnen als "wachsamer deutscher Bürger" auf dem Herzen liegt. Sie sollten im Sinne dieser von Ihnen also so hoch gehaltenen Meinungsfreiheit dann aber auch akzeptieren, wenn man Ihre Aussagen als ein wenig hysterisch bezeichnet, denn es geht wie im Artikel erwähnt vorerst nur um Verdachtsfälle. Dennoch wünsche ich von Herzen gute Reise ins Auslandsasyl – woran hatten Sie denn hier so gedacht? Wo ist es denn soviel besser als in unserer ach-so korrupten Altparteien-Demokratie?

Nachdem Herr Poggenburg seinen Hut genommen hat, stehen dem rechts-nationalen Flügel harte Zeiten bevor. Ich denke, dass die AfD die braunen Schmutzfinken aus ihrer Partei komplimentieren werden, um einer weiteren Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu entgehen.

Gruß Hador

Die Reaktion der Verlierer ,Gewinner zu ... .So gewinnt man keine Wahlen .Hat sich das in der Zwischenzeit nicht rumgesprochen.

Prüfen reicht nicht, aktiv beobachten ist dringend geboten! Unsere Demokratie muss sich vor diesen Demagogen schützen. Wir sollten aus den Geschehnissen in der Weimarer Republik gelernt haben.

um 12:56 von nostradamus 2015…Ein trauriger Tag für die deutsche Demokratie Es scheint, dass es den "Altparteien" tatsächlich gelungen ist, den Verfassungsschutz in ihrem Sinn tätig werden zu lassen, um die politische Konkurrenz der AfD zu stigmatisieren, ihr zu schaden und sie letztlich auszuschalten.
Ob man so einen Satz überhaupt noch sagen darf?

Solange die AFD keine Regierung stellt, dürfen Sie hier sagen, was Sie wollen.

Natürlich ist es äußerst strittig derart vorbelastete Wörter zu gebrauchen. Wie auch immer man es auch politisch korrekt ausdrückt, inhaltlich stimme ich dem zu. Ich möchte das nicht und ich werde diese Partei wählen. Alle anderen Parteien erscheinen mir aus meiner Erfahrung unwählbar.

ist nicht mehr in der Lage, den Zustrom zur AFD zu bremsen. Jetzt wird sich zeigen, was der Bürger von dieser Aktion hält.

Nach dem, was die AfD in den letzten Tagen zum Thema "Dexit" 'rausgehauen hat, glaube ich eher, dass die Partei etwas für den Psychotherapeuten ist als für den Verfassungsschutz.

Die anderen Parteien hatten so lange Zeit diese unsägliche Partei mit Argumenten und Lösungen zu dezimieren. Jetzt sind sie vorerst gescheitert und wir müssen auf das BVerfG hoffen

Warum sollte das ein trauriger Tag für die Demokratie sein?

Es gibt ja nur 2 Möglichkeiten: Entweder die AfD ist verfassungskonform - dann gibt es auch nichts zu befürchten

Da aber selbst AfD Mitglieder dagegen die Beobachtung sind, scheint es Grund zu geben, dass die AfD (oder Teile davon) doch verfassungsfeindlich ist (sind) und dann ist die Beobachtung auf jeden Fall zu begrüßen.

...einer möglichen "Beobachtung" der AfD durch den Verfassungsschutz sind doch die Reaktionen ihrer "Anhänger". Zum Totlachen.

Von "Vollstreckern des Zeitgeistes", die einen betreiben würden, von "Verfassungsfeinden", die das "Ende der Meinungsfreiheit" herbeiführen würden.

Mit der unverbindlichen Ankündigung der vorläufigen Prüfung einer möglichen Beobachtung wohlgemerkt.

Man stelle sich solche Kommentare mal bei einer Polizeikontrolle vor... "Wie, 'Führerschein und Fahrzeugpapiere'? ...Ihr Wegelagerer im Staatsdienst seid doch nur Vollstrecker des Zeitgeistes, die hier ihren Exzess veranstalten wollen! ...WAAAAS??? Jetzt soll ich auch noch in das Röhrchen pusten? Ich denk ja nicht dran, das ist meine "persönliche Meinungsfreiheit" und mein verfassungsmäßiges "Recht auf freie Genußmittelwahl", Ihr uniformierten Verfassungsfeinde...!

Ich zähle mich schon zu den mitdenkenden und auch mitgestaltenden Menschen der Republik und ich trage auch Verantwortung und stehe für die Dinge ein, die ich entscheide und veranlasse. Damit dürfte ich nicht der klassische AfD-Wähler sein. Und tatsächlich bin ich es auch überhaupt nicht - um Gottes Willen! Nach meinem Verständnis ist der AfD-Wähler klassisch der Bürger mit den einfachen und schnellen Lösungen - ohne denen jetzt zu Nahe treten zu wollen. Das „Problem“ der AfD haben unsere etablierten Parteien selbst herbeigerufen, und zwar durch Unfähigkeit auf breiter Front, durch völlig unzureichende Kommunikation mit dem Bürger und durch Zusehen, als durch Handeln - regieren nennt man das auch. Wird (endlich!) wieder vernünftig regiert, erledigt sich die AfD von ganz allein. Ansätze lassen sich ja schon erkennen, aber es ist zu wenig. Regiert vernünftig und erklärt den Bürgern, was warum wie zu tun und zu lassen ist, Ihr Damen und Herren da oben - und bitte fangt endlich damit an!

für alle linken. Mit dieser Entscheidung werden doch noch mehr demokratisch überzeugte Bürger in die Politische Diaspora geschickt. Wer seit 2015 mit dieser Politik nicht einverstanden ist, wird doch nur durch diese Anordnung mehr an die AFD gebunden.

um 12:56 von nostradamus 2015…Wenn die AfD der tatsächlichen Beobachtung noch entgehen möchte, solle sie künftig Begriffe wie "Umvolkung" und "Überfremdung" vermeiden, heißt es.
Da kann man sich nur noch an den Kopf fassen.
Wo sind wir eigentlich hingeraten?

Der von der AFD bestellte Gutachter warnt die AfD vor der Verwendung von Begriffen „wie „Überfremdung“ und „Umvolkung“, da diese Anhaltspunkte für eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz liefern könnten. Er empfiehlt, Pauschalurteile wie „Flüchtlinge sind kriminell“ oder „Altparteien sind korrupt“, die bestimmte Gruppen herabwürdigen, zu vermeiden.“
Es sind eben auch andere Begriffe genannt worden. Die sollte man dann auch erwähnen.

"Angst und Schrecken

Wie viel Angst müssen die Etablierten Scheindemokraten haben, um einen bewährten Spitzenbeamten zu schassen, einen Neuen auszukungeln, der dann die gewünschten Aufträge ausführt, weil sich der Alte geweigert hatte.
Ich wünsche der AfD jetzt 30 %!"

Sie sprechen Maaßen an? Der Typ hat gegen das DEUTSCHE Beamtenrecht verstoßen, hat sich als Parteiberater aufgestellt mit Wissen aus seinem Amt. Stellte zu Chemnitz Behauptungen auf, die nicht stimmten. VS-Chefs der Länder gaben Erkenntnisse schon gar nicht mehr an den BfV weiter, weil sie wussten, dass ihre Erkenntnisse hier in falsche Hände gerieten. Und: Der VS ist verpflichtet zu prüfen. Weisen Sie nach, dass er im Auftrag von Politikern und nicht im pflichtgemäßen Auftrag nach geschriebenen Gesetz handelt. Ansonsten unterlassen Sie bitte Ihre FAKE-"News"

... wird (hoffentlich) endlich gut!

Eine Überprüfung und ein dann vielleicht auch irgendwann ein einhergehendes Verbot ändert zwar nicht die Gesinnung der "Leute", aber es schränkt zumindest die Ausbreitung dieses in großen Teilen Unsinns ein.

Und ganz ehrlich, Parteien, die erwiesene Fakten leugnen, die nichts anderes können als provozieren und den Versuch starten, die 1940er Jahre zurückzubringen, brauchen wir in Deutschland wahrlich nicht.

Der erste wichtige Schritt ist nun getan, diesem Alptraum ein Ende zu setzen :-)

das der Verfassungsschutz unüberlegte Dinge macht, dem sei gesagt er lebt noch in einer guten Demokratie. Die AfD hat sehr viel gehetzt , Tatsachen umgegedreht und vieles infrage gestellt, was einem demokratischen handeln völlig konträr läuft. Das nun offiziell von einem Sicherheitsorgan des Staates überprüfen zu lassen ist mehr als gut.

Das wird auch allerhöchste Zeit.
Das Verfassungsgericht hatte schon im Urteil zum NPD Verbot angemahnt das man sich um die wirklichen Bedrohungen unserer Demokratie annehmen solle.
Und sie hatten, auch wenn sie nicht wörtlich erwähnt wurden, die AfD dabei im Auge.
Die Urteile dieser Kammer sollten schneller umgesetzt werden und die Empfehlungen Beachtung finden.
Jetzt hat man das endlich in Angriff genommen.

Dann kann jetzt endlich festgestellt werden das diese demokratische Partei nicht verboten werden kann. Auch wenn die Splittergruppen der R2Gs das gerne möchten.

Ich bin persönlich sehr sicher das bei der Europawahl die leistungsfähigen Bürger, Steuerzahler und Rentner ein deutlichs zeichen gegen Bevormundung und Ausbeutung und Gewalt setzten.

Erlösung für Sie! Ich kann es benennen:

Die AfD hetzt, teilweise sogar mit eigentlich offensichtlichen Lügen, die Menschen gegen Menschen aus anderen Ländern, Kulturen und Religionen auf. Das verstößt gegen Artikel unseres Grundgesetzes. Z.B. Artikel 1.1, 3.3, 4.1. ...

Das ist m.E. nur ein (weiterer) Versuch unsere einzige Oppositionspartei mundtot machen zu wollen. Die Afd hat bisher schon einiges an Transparenz in das politische Leben gebracht und das stößt einigen der Etablierten immer unangenehmer auf. Da die politische Auseinandersetzung mit der AfD sich für die etablierten immer schwieriger (Argumente gehen aus) gestaltet, wird jetzt versucht solche Register zu ziehen. Die Liste der Verunglimpfungen und Diskriminierungsversuche dieser Partei gegenüber sind lange. Man denke nur an die Vizewahl im Bundestag.

Die, die nun in Bezug auf eine Beobachtung durch das Amt für Verfassungsschutz am lautesten nach der Demoktatie schreien, bekämpfen sie gleichzeitig genauso inbrünstig. Aber das ist Programm: austeilen, aber nicht einstecken, andere des Betrugs bezichtigen, selbst betrügen, gegen Europa sein, aber gerne den gut bezahlten Sitz in Europäischen Parlament nehmen. Die Liste lässt sich unendlich verlängern. Schlimm nur, das 14 Prozent darauf hereinfallen und tatsächlich daran glauben, eine Alternative zu wählen. Traurig!

man mangels Argumenten und Inhalten der AFD nicht beikommen kann, ja dann muß halt der Verfassungsschutz helfen.
So sind unsere Vorzeigepolitiker und Musterdemokraten gestrickt.
Und die Demokratie nimmt mal wieder erheblichen Schaden.
An Lächerlichkeit kaum noch zu überbieten.

Der Verfassungsschutz , der sich ja noch nie mit Ruhm bekleckert hat , wird nun auf die AFD angesetzt. Dass die sogenannten demokratischen Parteien statt Argumente nun die Beobachtungskeule rausholen, zeigt den armseligen Zustand von CDU/CSU, SPD und FDP. Die linken Chaoten von den Grünen und der Linkspartei, Steinewerfer, Randalierer und Plünderer dürfen unbehelligt weiter machen. Ob die AFD so auszulöschen ist bleibt fraglich und wird sich bei den 2019 stattfindenen Wahlen zeigen.

Zugegeben, die AfD ist schon irgendwo eine Gefahr.
Aber "groß" geworden ist sie doch letztendlich durch die Unzufriedenheit der Wähler/Bürger mit den anderen Parteien.
Würden diese nicht so abgehobene Politik, am "kleinen Mann" vorbei machen, dann gäb es die AfD doch gar nicht.
Und ob man die nicht grade groß macht, indem man sie (damit auch deren Wähler) immer wieder ausgrenzt...?

Putzig, diese verärgerten und von Angst erfüllten Reaktionen aus der rechten Ecke. Anscheinend wissen die Verteidiger der AfD, was tatsächlich so alles AfD-intern diskutiert und für die Zukunft Deutschlands wie Europas gefordert wird. Die hier schon genannten Stichworte "Umvolkung" und "Überfremdung" sind gute Beispiele.
Wenn die AfD-Mitglieder und AfD-Sympathisanten, die selbst berufenen Patrioten und Wutbürger, die nur sich als einzige Vertreter des "Volkes" anerkennen, auch nur einen Funken an Souveränität und Mut hätten, dann würden die Reaktionen lauten:
1) Ist doch gut, wenn der Verfassungsschutz einmal hinsieht, um dann rechtzeitig vor Mai 2019 die Unbedenklichkeitsbescheinigung auszustellen.
2) Deutsche Behörden arbeiten gründlich und sorgfältig, Ergebnisse sind nicht vor 2020 zu erwarten, bis dahin sind die Wahlen gelaufen.
3) Die AfD als junge Partei hat noch viel Kraft und Mut zur Veränderung. Die AfD nimmt die Herausforderung als Chance zum basisdemokratischen Neustart.
Na?

Wer Rechtsextreme (bzw. überhaupt Extreme) in den eigenen Reihen duldet oder mit Ihnen mitmarschiert, wer sogar im Bundestag nicht davor zurückschreckt Menschen oder Menschengruppen pauschal zu diffamieren (Kopftuchmädchen, Messermänner, ...), die Nazi-Zeit als Vogelschiss bezeichnet und damit verharmlost oder auch das Holocaust-Mahnmal in Berlin und damit Millionen von Todesopfern der Nazis auf das schändlichst beschimpft, gehört mit den Mitteln der Demokratie bekämpft. Das ist keine Hetze gegen die AFD, das ist Meinungsäußerung. Hetze ist das was die AFD macht. Schändlich!
Und wie einge AFD Vertreter und AFD Anhänger immer sagen, die AFD sei schließlich demokratisch gewählt...
Ja, das ist leider Fakt. Ist aber nicht zwingend gleichbedeutend mit legitim oder legal. Würde ein Ladendieb in den Bundestag gewählt, wäre er demokratisch gewählt und dennoch bliebe er ein Ladendieb.

Natürlich wurde es Zeit, egal ob man die AFD anschaut, oder 50% ihrer Mitglieder, Zeit wurde es, nur um das den Jublern auch ins Stammbuch zu schreiben, das selbe gilt für alle Mosche Vereine die in Deutschland tätig sind, für ausländische, politisch tätige Vereine und Gruppierungen incl. dem Botschaftspersonal der US Botschaft. Der Dienst hat also alle Hände voll zu tun. Hoffen wir das er gründlich und im Zweifel entschieden genug ist.

Die Linke wird seit zig Jahren beobachtet, obwohl es dort seit Ewigkeiten de facto gar nichts Verfassungsfeindliches zu beobachten gibt, aber bei der offen nationalsozialistisches Gedankengut ausposaunenden AfD muss man erst einmal prüfen, ob man was unternimmt, aber auch nur, weil es langsam lächerlich wurde, wie sich der Verfassungsschutz dagegen gewehrt hat.

Etwas aus dem Gesamtzusammenhang meines Textes heraus haben Sie bewusst schon zitiert - das wissen Sie auch. Und ich bleibe dabei: „klassisch“ bedeutet soviel wie „in der Regel“. Und in der Regel bedeutet, dass es auch Ausnahmen gibt. Auch Ihnen will ich nicht zu nahe treten, aber Sie sind dann sehr wahrscheinlich eine dieser Ausnahmen.

Stimme ihren Kommentaren voll zu.

Dazu passt auch der Artikel in der BZ von heute.
"Die linke Antonio-Stiftung will CDU-Stadtrat in Neukölln zensieren",
"Die Amadeu Antonio-Stiftung kämpft nach eigenen Worten für Toleranz. Ausgerechnet sie möchte einen Politiker für seine abweichende Meinung vor Gericht zerren. Das passt nicht zusammen."

@DemokraSte, woher wissen sie, das dies die Mehrheit will?

Und einige und natürlich die bekannten Pseudonyme hier, feiern das auch noch! Wer eins und eins zusammenzählt kann, sollte verstanden gaben wohin wir uns bewegen, und dann wird jede Partei platt gemacht die missfällt, JEDE!!!

Ich möchte keine AfD, weil:
-Das Holocaust Denkmal weiter stehen muss, damit jeder weiß was damals geschah.
-Ich lieber einen Boateng als Nachbar haben will, als welche die meinen nur wegen Abstammung besseres zu sein.
-Ich nicht als Kameltreiber beschimpft werden möchte, obwohl ich Kamele bislang nur im Zoo gesehen habe.
-Nichts mit Leuten zu tun haben möchte, welche in Deutschland geborene Menschen in Anatolien entsorgen wollen.
-Eine Partei, welche mit Rechtsextremen zusammen läuft, auf andere hetzt und Lügenpresse schreit, aber Mitglieder bei öffentlichen Veranstaltungen doch lieber privat sein wollen, diese sollen wie und was zum guten in Deutschland beitragen?

Danke für die Aufmerksamkeit und Erfüllung der Geschäftsordnung des von mir "finanzierten" Unternehmens. Auch im Sinne von Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtscheider, wer ...zensiert, der hat den Mut zur Wahrheit verloren. Mahlzeit!

...nachdem man (medienwirksam !) H.G. Maaßen entfernt hat (und die Bahn frei war), wird nun die "Keule" rausgeholt.

Ob dieses politische, absolut durchsichtige Manöver allerdings bei den Bürgern noch Früchte tragen wird, oder aber es sich ins Gegenteil verkehrt und als das, als das es erdacht wurde, erkannt wird, werden die Ergebnisse Landtagswahlen beweisen.

Wer hier in Deutschland auf Gerichte und Medien massiven politischen Einfluss nimmt,...ist ja hinlänglich bekannt.

Werden sich die Bürger von diesem erwartbaren, wie billigen Manöver noch täuschen lassen ?

...wohl nicht !

Der Bürger begehrt auf, ob rechts oder links,...und der Panikspiegel in Berlin steigt unentwegt weiter...

Die NOT bei Union, SPD, Grünen und FDP muss bereits heute groß sein...

Am 15. Januar 2019 um 13:04 von GeMe

"Wenn das AfD Schiedsgericht wie gerade bei Frau von Sayn-Wittgenstein entscheidet, dass nicht mal die Leugnung des Holocausts ein Grund ist aus der AfD ausgeschlossen zu werden..."
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Bitte ein Link in dem Frau von Sayn-Wittgenstein den Holocaust leugnet.
Fake-News aus Ihrer Blase."

Ein ehemaliger Oberstaatsanwalt,der die AfD beriet, hat diese Aussage eidesstattlich erklärt. Hier Ihr geforderter Link, nix FAKE News von GeMe

https://www.welt.de/politik/deutschland
/article186008526/Doris-von-Sayn-
Wittgenstein-Neue-Extremismus-
Vorwuerfe-gegen-AfD-Politikerin.html

Einerseits finde ich es gut dass die Behörden reagieren anderseits ist die Einseitigkeit der Behörden eine Gefährdung für die Demokratie!

Bspl.: Ursula von der Leyen wurde trotz eines Millionenskandals nie für irgendeine Behörde zum Prüffall .... ebenso die tiefe Verstrickung der BND im illegalen Irakkrieg 2003 ....

hat es sich für Frau Merkel gelohnt, den Verfassungsschutzpräsidenten auszuwechseln. Dieser scheint handzahmer und gefügiger zu sein.

Die Demokratie ist jetzt nicht in Gefahr, wie viele hier meinen. Im Gegenteil. Es sind die Waffen einer Demokratie. Da wo Grenzen und Meinungsfreiheit überschritten werden, sind es die Waffen der Demokratie, sich zu verteidigen. Die AFD wird jetzt nach alter Manier der Rechtsgerichteten schmollen und sich als Opfer stilisieren. Ein wichtiges Merkmal aller Antidemokraten.

Die Umfragewerte der AFD gehen nicht zurück.
Hans-Georg Maaßen wird aufgrund seiner Aussage (die im Großen und Ganzen als "wahr" bezeichnet werden muss) aus seinem Amt entlassen.
Anschläge auf AFD-Abgeordnete werden mehr.
Die EU-Wahl steht an.
Weitere Wahlen in Deutschland stehen an.
Argumentativ scheint die AFD "schwer zu knacken" zu sein.
Da ist diese Meldung nicht überraschend.
Es wird sich zeigen, was die Prüfung ergibt.
Diese Zeilen spiegeln meine persönliche Meinung wieder.

"Was wurde denn von Seiten der AfD aufgelöst?"

Auf informellen Hinweis des ehemaligen BfV-Präsidenten Maaßen beschloss der Bundesvorstand der AfD 2015 die Auflösung des saarländischen Landesverbandes wegen "rechtsextremer Unterwanderung" um einer möglichen Beobachtung der Partei durch den Verfassungsschutz zu entgehen. Der Landesverband wehrte sich erfolgreich. Die Überwachung kam zwar nicht, trotzdem war das ein politisches Desaster für den AfD-Bundesvorstand.

Im Herbst 2018 übte der Bundesvorstand der AfD Druck auf den niedersächsischen Landesverband der "Jungen Alternative" ("JA") aus, die eigene Auflösung zu beschliessen. Hintergrund war eine offizielle Ankündigung des BfV, eine Überwachung des Verbandes zu prüfen. Gleiches passierte kurz darauf mit dem Bremer JA-Landesverband und der parteinahen "Patriotischen Plattform". Sobald eine mögliche Überwachung diskutiert wurde, "empfahl" (--> erzwang) der Bundesvorstand die Auflösung der betreffenden Organisation.

Man muss sich mit den Anhängern - warum auch immer die es geworden sind - der AfD sachlich auseinandersetzen; und zwar überall muss man das tun. Allerdings werden die sog. etablierten Volksparteien idealerweise endlich damit beginnen, vernünftig zu regieren und auch zu kommunizieren. Es wird allerhöchste Zeit!

Eine Partei, welche mit Rechtsextremen zusammen läuft, auf andere hetzt

Die AfD tut viel mehr um sich von Extremisten abzugrenzen als Linke, Grüne, SPD oder sogar CDU es tun. Es ist vor diesem Hintergrund geradezu absurd, dass der Verfassungsschutz es erwägt ausgerechnet die AfD zu beobachten, und nicht die anderen Parteien.

welche in Deutschland geborene Menschen in Anatolien entsorgen wollen.

Es gibt mehr Menschen mit Migrationshintergrund in der AfD als die Meisten glauben zu wissen. Und da sie Anatolien erwähnen. Wenn Sie den Rechtsextremismus wirklich kritisieren wollen, dort wäre ein guter Anfang.
Damit verglichen ist die AfD nähmlich sehr, sehr gemäßigt.

und damit grundsätzlich bereit, die bestehende Grundordnung eines Landes in Frage zu stellen. So gesehen war es überfällig, die Partei Höckes zumindest als Prüffall zu behandeln.

An alle, die Krokodilstränen über die angeblich ungerechte und - natürlich - politisch wahlweise durch die Kanzlerin oder durch die "Altparteien" direkt in Auftrag gegebene Untersuchung der Verfassungskonformität der afd weinen und die gerne die politische Auseinandersetzung mit der afd einfordern: diese politische Auseinandersetzung gibt es durchgehend seit Jahren, allerdings gibt es auf afd-Seite zwei gravierende Einschränkungen:
a) Es gibt bei der afd erwiesenermaßen zu wenig politische Substanz, die für eine konstruktiven Auseinandersetzung eine notwendige Basis ist.
b) Die afd negiert Argumente gegen ihre (zu) oft auf Angstmache und Hetze basierende Pseudopolitik: weder in der Flüchtlingspolitik, Rentenpolitik, Finanzpolitik noch in der jüngst für jeden erlebbaren peinlichen Debatte um die Europapolitik kann die afd Argumente ihrer Gegner kontern - manchmal zweifel ich, ob ihre Vertreter*innen die Inhalte überhaupt verstehen. Paradebeispiel gestern: vonStorch bei Hart aber fair.