Nach dem erfolglosen EU-Gipfel in Brüssel sucht Großbritannien weiter nach einer Lösung im Brexit-Dilemma. Doch diese ist nicht in Sicht. Nun will Labour eine Brexit-Abstimmung vor Weihnachten erzwingen.
Wäre für Deutschland auch besser. Die EU kotzt mich nur noch an.
Hui, das ist ja mal ein differenzierter, kluger und überlegter Kommentar. Der regt wirklich zum tiefen Nachdenken an.
Im Ernst, kommt da noch eine Begründung oder ein Argument oder wars das schon?
"Dabei vergessen die PM May und die Brexit-Befürworter im Parlament und Regierung die europäische Zukunft der britischen Jugend!"
Genauso ist es! Was erwarten die Alten noch von dem Brexit? Die Zeit des British Empire ist längst vorbei, auch wenn manche noch daran denken. Die Zukunft ist Europa und die EU, auch für GB.
"Raus aus der EU und fertig.
Wäre für Deutschland auch besser. Die EU kotzt mich nur noch an."
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Warum?
"Dass die Deutschen grundsätzlich ein Problem mit einer Demokratie haben, ist ja nichts neues."
Eher haben die rechtsextremen Deutschen ein Problem damit, dass sie wegen der Demokratie kein Bein auf die Erde bekommen.
Dass man als "das Volk" doch nur 13% ist führt zu Frust, wie hier zu sehen ist.
"Seit Jahrzehnten wird Deutschland abgewirtschaftet und der Willen der Bevölkerung ignoriert."
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Woran machen Sie das fest? Meine Beobachtung und die Statistik sprechen dagegen.
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"Alleine der schändliche Umgang mit der einzigen Opposition (die AfD) ist ein Beweis dafür."
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"schändlicher Umgang" mit der AfD - was meinen Sie damit?
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"Ich hege den Verdacht, dass das politische System in Deutschland nur hochgradig korrupt ist. Das verhindert eine Reformierung zu einer echten Demokratie hin."
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"Echte" Demokratie? Ich dachte, wir leben in einer echten Demokratie!
Zitat: "Dass die Deutschen grundsätzlich ein Problem mit der Demokratie haben, ist ja nichts neues" Zitat Ende....
Lieber prof. soweit sind wir noch nicht.
Zitat: "Einige meinen, dass die Deutschen ein dummes Volk sind". Zitat Ende.....
Hmmm. Der Verdacht könnte einem schon kommen, wenn man einige der Kommentare von liest. Ach nix für ungut. Über das Thema Brexit wollten sie gar nicht schreiben, oder?
... die Koaltionsparteien in Deutschland zur Zeit keine Mehrheit bei den Wählern hätten, kann ich auch keine Neuwahl verlangen.
"Gewählt ist gewählt, Ihr könnt mich jetzt nicht mehr feuern. Das ist ja das Geile an der Demokratie." sang Elmar Brandt
Dies gilt auch für den Brexit: Volk und Parlament haben abgestimmt.
Und gut ist.
Ps. Es glaubt doch keiner wenn die Remainer genau so knapp gewonnen hätten, dass eine erneute Abstimmung überhaupt diskutiert würde.
„Auch Arbeitsministerin Amber Rudd und Finanzminister Philip Hammond neigten zu einer zweiten Volksabstimmung, sollten alle anderen Möglichkeiten erschöpft sein.“
Sind sie. Je früher endlich klare Verhältnisse geschaffen werden, desto besser.
Hoffentlich haben jetzt wenigstens auch diejenigen aus diesem Debakel dazugelernt, die nicht ohnehin schon immer Vertreter einer weltzugewandt-fortschrittlichen Lebenseinstellung wie die der Protagonisten des heutigen Beitrags „Großbritannien: Simon Wallfisch wird Deutscher - wegen Brexit“ im ARD-„Europamagazin“ waren.
Fordern Sie auch ein Jahr nach der Bundestagswahl eine Neuwahl weil man erst jetzt weiß was SPD und CDU/CSU so veranstalten?
Klares Nein!
Das Wahlrecht hängt nicht von der von Ihnen geforderten Informiertheit ab. Man muss in einer Demokratie nicht zu einem Wahl TÜV. Jeder kann auch aus dem Bauch heraus wählen, eine Münze werfen, nach der Attraktivität der Spitzenpolitiker oder einfach wie Mama wählen.
Ist alles erlaubt!
"Fordern Sie auch ein Jahr nach der Bundestagswahl eine Neuwahl weil man erst jetzt weiß was SPD und CDU/CSU so veranstalten?"
Ein unsinniger Vergleich. Die nächste Bundestagswahl kommt in zwei Jahren. Und die vorherige hat nichts festgezimmert, was dann auf Jahrzehnte Bestand hat.
Aber man merkt schon, dass in der rechten, EU-feindlichen Fraktion panische Angst herrscht, dieses Votum gegen die EU könnte doch zurückgenommen werden.
""Gewählt ist gewählt, Ihr könnt mich jetzt nicht mehr feuern. Das ist ja das Geile an der Demokratie." sang Elmar Brandt
Dies gilt auch für den Brexit: Volk und Parlament haben abgestimmt."
Wenn Sie schon Liedertexte zitieren: Genau dieser sagt nicht die Wahrheit.
Schröder wurde abgewählt.
Sie haben beide absolut recht mit Ihren Ausführungen. Sie erläutern damit auch sehr gut und an einem bedeutenden Beispiel, warum Volksentscheide grundsätzlich abzulehnen sind - natürlich stehen wir damit allein gegenüber den Populisten und der Dummheit.
Nochmals danke für Ihre Ausführungen.
Das Unterhaus hat am 1. Februar 2017 das Brexit Gesetz beschlossen.
Spätere Änderungswünsche des Oberhauses wurden abgelehnt.
Der Brexit ist also nicht nur durch die Volksabstimmung sondern auch parlamentarisch demokratisch legitimiert.
Respektieren Sie das bitte.
Sollte Ihrer Meinung nach das Volk auch nicht zu der komplexen Frage befragt werden, wer das Land regieren soll?
"Das Wahlrecht hängt nicht von der von Ihnen geforderten Informiertheit ab."
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Das hat Kedros nicht gefordert. Vielmehr hat er einen vernünftigen Vorschlag gemacht, wie man am besten damit umgeht.
Wenn ich hier schreiben würde, ihre Ansicht sei "dämlich," wie Sie es anderen unterstellen, dann würde mein Kommentar nicht freigeschaltet, daher tue ich dies nicht.
Gleichwohl ist ihre Ansicht nicht akzeptabel, da keine Wahl wiederholt wird, nur weil sich Meinungen und Mehrheiten ändern. Die aktuelle Bundesregierung hätte aktuell keine Wählermehrheit. Trotzdem wird nicht gleich neu gewählt.
" Was erwarten die Alten noch von dem Brexit? Die Zeit des British Empire ist längst vorbei, auch wenn manche noch daran denken. Die Zukunft ist Europa und die EU, auch für GB. "
Als ich würde die Fehler in meiner Jugend lieber weglassen ;-), weil Sie immer auf die Alten schimpfen.
Und Europa wird nicht untergehen, zu viel Landmasse. Was mit der EU wird werden unsere Nachfahren in den Geschichtsbüchern lesen, jetzt sieht erst mal nach etwas aus, was ganz viel Papier voll schreibt und vorschreibt.
Und die Insel wird auch Europa nicht verlassen, das steht schon mal fest.
Und den Rest schauen wir uns mal oder besser wir schauen zu ob wirklich etwas passiert.
Die ganze Schwarzmalerei zur Zeit wird so nicht eintreten.
Nordirland gehört nicht zu Großbritannien.
Es gehört zum Vereinigten Königreich (von Großbritannien und Nordirland).
Zu Großbritannien gehören die drei Länder England, Wales und Schottland).
16:46 von Prof.
...wie sie sich das ausdenken, dann würden wir schon längst wieder in der Steinzeit leben. Ein reduktionistisches Denken und Wollen in Sachen Brexit geht an den vielfältigen Verflechtungen von GB und den übrigen europäischen Ländern - wie aber auch ihre Wortwahl - völlig vorbei. Wenn Millionen Menschen in Europa einschl. GB einen Wirtschafts- und Kulturraum teilen, dann ist das nicht ein System, daß wie sie meinen einen "ankotzt", sondern hat uns jetzt mehr als 70 Jahre ein friedvolles Miteinander der verschiedenen Nationen beschert. Gerade solche naiven "wenn-dann" Ansichten haben in der europäischen Geschichte oft zu Streit und Kriegen geführt. Übrigens auch die Brexit-Umfrage war ein solches Experiment, bei dem die Komplexität der gewachsenen Beziehungen
wohl überwiegend den Empire-Gefühlen ausgesetzt waren.
Wenn es dann den Bügern evtl. plötzlich schlechter geht, sowohl finanziell als auch im täglichen Leben (Reisen in die EU z.B.), wer wird dann als Schuldiger genannt? Die Brexetiers, die sich bereits "abgeseilt" haben? Oder May, weil sie einfach zu schwach gehandelt hat? Oder die unfähigen Abgeordneten der beiden stärksten Parteien? Kann sich Johnson dann überhaupt noch sehen lassen?
Ich möchte im Moment kein Brite sein wollen, ich hätte Albträume jede Nacht!
Sie liegen zweimal falsch.
Die nächste BTW findet erst in DREI Jahren statt (ja es kommt einem schon wie eine Ewigkeit vor, aber es wurde erst LETZTES Jahr gewählt!).
Schröder hat durch einen Trick die Legislaturperiode verkürzt - darüber gab es Diskussionen ob dies verfassungsgemäß war. Die Wähler konnten die Zweite Amtszeit Schröders nicht verkürzen - "gewählt ist gewählt".
Wenn hier dauernd und gebetsmühlenartig eine Bundestagswahl mit dem Brexit-Referendum verglichen und die abgedroschene Phrase “abstimmen bis es passt...“ angeführt werden, sei doch auch einmal auf folgendes hingewiesen:
Vor einer jeden Bundestagswahl kann sich jeder Wähler lange und intensiv über das Wahlprogramm jeder infrage kommenden Partei informieren und sich seine fundierte Meinung bilden, bevor er zu einer Partei “No“ oder “Yes“ sagt.
Beim Brexit standen Marktschreier herum, die alles versprachen, ohne die geringste Ahnung davon zu haben, was sie damit meinten, geschweige welche Konsequenzen ihr Geschrei haben würde.
“Gewählt ist gewählt!“ zu argumentieren, und diesen Satz auch noch mit “Demokratie“ zu begründen, ist beim Brexitreferendum daher vollkommen daneben.
Das Referendum war rechtlich nicht bindend. Es stellt nicht mehr, aber auch nicht weniger als eine Abstimmung dar, zu der das Wahlvolk aufgerufen war. Nun ist aber auch bekannt, dass vor allem aus der jungen Generation viele nicht an dem Referendum teilgenommen haben. Es ist letztlich die Aufgabe des Parlamentes in einer repräsentativen Demokratie mit Referenden umzugehen. Labour um den Parteivorsitzenden Jeremy Corbyn, den Schattenkanzler John McDonnell und Gewerkschaftsführer wie Len McClusky wollen aus der EU heraus aus Gründen, die hier darzustellen kein Platz ist. Aber es hängt offenbar kurz gesagt mit dem Wunsch zusammen, eine Sozial- und Arbeitsmarktpolitik nach eigenen Vorstellungen zu machen. Keir Starmer, aber auch Tony Blair und Gordon Brown werben massiv für ein 2. Referendum. Sie bedenken dabei nicht, dass ein Großteil der Labour-Wähler Corbyns Einschätzung folgt aufgrund der sozialen Lage, in der sie sich seit Thatcher-Blair-Brown-Cameron- und May-Regierung befinden.
An all die "wählen bis es passt"-Kommentatoren. Ihrer Logik folgend, müssten die Briten in der EU bleiben, da sie 1973 für den EU-Beitritt gestimmt haben und es anscheinend undemokratisch ist eine einmal getroffen Entscheidung zu ändern. Staatschef die einmal gewählt wurden, müssten der Logik nach auch für immer regieren.
"Wählen bis es passt" ist die GRUNDLAGE einer Demokratie!
Wenn das Britische Volk keinen Brexit mehr will (und alle Umfragen deuten darauf hin) wäre es extrem undemokratisch gegen den Willen des Volkes ihn durchzuführen.
Vielen Dank für Ihre klaren Worte. Sie sprechen mir aus der Seele.
Und: (mit einem Augenzwinkern) ich kann das nur nicht in so schöne Worte fassen...
Wenn das Hauptproblem Nordirland ist, dann kann eine Loesung des Dilemmas ja wohl nur in einem Sonderstatus liegen. Da muesste sich der Rest des UK gegen die DUP durchsetzen.
Fuer den Rest der EU waere es gut, wenn sich der Brexit jetzt nicht immer weiter verzoegert sondern wenn endlich Klarheit geschaffen wird. Um EU-Muffel und -Gegner in der Rest-EU zu ueberzeugen muss auch nicht andauernd an neue Vertiefungsprojekte gedacht werden, wie den unsinnigen "EU Haushalt", sondern es muesste einfach mal fuer einige Zeit gute, stabile, ruhige Politik gemacht werden mit den bisherigen Mitteln. Um "die Lebensverhaeltnisse anzugleichen" gibt es ja bisher schon jede Menge struktureller Massnahmen auf EU Ebene. Die EU muss einfach zurueckfinden zu der ruhigen Professionalitaet frueherer Jahre.
... der Brexit ist ganz alleine Sache der Briten. Das Problem ist, dass es „die Briten“ nicht gibt. Sowohl das Volk, als auch das Parlament ist hoch gespalten und in vielen Fragen scheint kein Kompromiss möglich.
Außerdem droht die Frist des 29.03. Wenn nichts anderes beschlossen wird gibt es dann den harten Brexit. Was dann passiert weiß keiner. Ich weiß z.B. nicht, inwiefern GB und die EU ihre Gesetze darauf vorbereitet haben. Ist schon geklärt, welche Einreise-, Aufenthalts-, Zollbestimmungen dann gelten. Wie Im- und Export geregelt sind? Faktenfinder - was sind die Regeln nach einem harten Brexit? Habe darüber noch nichts gehört und das gerne bemühte Beispiel Schweiz zieht nicht, weil die ja Verträge mit der EU hat.
Und das bis März noch was substantiell anderes verhandelt glaubt wohl keiner.
Also - Deal or no deal?
Wird May es noch begreifen, dass eine klare, von der Bevölkerung zu fällende Richtungsentscheidung her muss, oder werden die Briten sie zwingen müssen? Eine erneute Abstimmung wäre ja keine über einen theoretischen Brexit irgendwann, sondern über einen ganz konkreten Brexit in wenigen Monaten, zu den auf dem Tisch liegenden Bedingungen und gegen eine EU, so wie sie sich halt gezeigt hat. Jeder weitere Tag mit May am Ruder ist für alle Seiten vergeudete Zeit und schiebt die Entscheidung nur auf. Den Eiertanz von May weiter aufzuführen wäre die wahre Katastrophe, im Gegensatz zum "Hard Brexit".
Dieses Hinhalten der Entscheidung durch May's Konservative ist eine Zumutung. Nicht nur gegenüber der eigenen Bevölkerung, sondern auch gegenüber der EU. Die Briten müssen die EU verlassen, andernfalls ist die sowieso schon entscheidungslahme EU nicht mehr handlungsfähig. Die Briten würden alle Entscheidungen blockieren, da sie nicht wissen was sie wollen. Die Briten brauchen eine Auszeit um zu realisieren, dass sie keine Weltmacht mehr sind und demzufolge sie sich in die Reihe der anderen Staaten der EU einreihen müssen, ohne Bonus oder sonstige Rosinenpickereien. Jetzt durch ein zweites Votum evtl. wieder knapp entscheiden, dass sie doch in der EU bleiben wollen, zerstört die EU.
Ich glaube, da irren Sie sich. Nach besagtem Stichtag müssen die Briten zwar weiterhin zahlen, dürfen aber nicht mehr mit abstimmen.
Und ob die EU durch ein evtl. knappes 2. Referendum zugunsten “Remain“zerstört würde, glaube ich weniger.
Oder könnten Sie das plausibel begründen?
"Vor einer jeden Bundestagswahl kann sich jeder Wähler lange und intensiv ... informieren ... Beim Brexit standen Marktschreier herum, die alles versprachen ... “Gewählt ist gewählt!“ zu argumentieren, und diesen Satz auch noch mit “Demokratie“ zu begründen, ist beim Brexitreferendum daher vollkommen daneben."
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Ihre Meinung teile ich nicht. Auch beim Brexit hatte die Bevölkerung Gelegenheit, sich zu informieren. Auch bei der Bundestagswahl fallen zu viele Wähler auf Marktschreier herein. Das ganze habe ich weiter ausgeführt in meinen Kommentaren von 15:05 und 15:54.
«Beim Brexit standen Marktschreier herum, die alles versprachen, ohne die geringste Ahnung davon zu haben, was sie damit meinten, geschweige welche Konsequenzen ihr Geschrei haben würde.»
Auch bei Bundestagswahlen stehen Marktschreier herum, die das Blaue vom Himmel verkünden. Aber Sie haben schon sehr recht - eine Bundestagswahl hat bei weitem nicht "den Charakter der Endgültigkeit", wie ihn der Brexit hat.
«“Gewählt ist gewählt!“ zu argumentieren, und diesen Satz auch noch mit “Demokratie“ zu begründen, ist beim Brexitreferendum daher vollkommen daneben.»
Frau Merkel ist auch gewählt ist gewählt ist gewählt.
Da kommt auch niemand auf die Idee, zu sagen:
«Da kann man doch nicht schon nach 4 Jahren wieder, … oder gar Anfang 2018 Neuwahlen fordern, bevor damals überhaupt eine Regierung gebildetet worden war.»
Schon häufig sehr verschrobene Welten, aus denen viele Brexiteers ihre hinkende Argumentation beziehen, und in denen sie ihr Leben so fristen …
>>Gleichwohl ist ihre Ansicht nicht akzeptabel, da keine Wahl wiederholt wird, nur weil sich Meinungen und Mehrheiten ändern. Die aktuelle Bundesregierung hätte aktuell keine Wählermehrheit. Trotzdem wird nicht gleich neu gewählt.<<
Aber es wird sehr wohl wieder gewählt, am Ende einer Wahlperiode. Dann wird entsprächend dem Wählerwillen die Machtverteilung neu verteilt.
Was Sie ansprechen bezeichnet aber ein grundlegendes Problem von Volksbefragungen.
Bei der Brexitabstimmung wird eine Momentaufnahme über eine weitreichende Entscheidung mit nur einer minimlen Mehrheit zum dauerhaften Ergebnis. Dem Wähler wird aber nicht zugestanden, seine Meinung ändern zu können...
"Gleichwohl ist ihre Ansicht nicht akzeptabel, da keine Wahl wiederholt wird, nur weil sich Meinungen und Mehrheiten ändern. Die aktuelle Bundesregierung hätte aktuell keine Wählermehrheit. Trotzdem wird nicht gleich neu gewählt."
Ist auch nicht nötig, weil in regelmäßigen Abständen neu gewählt wird.
Sie sollten mal endlich kapieren, dass Ihre Analogien überhaupt nichts taugen.
Die Abstimmung über das Brexit Gesetz im Unterhaus des Londoner Parlaments am 1. Februar 2017 IST bindend!
Diese Abstimmung wurde von einer Brexit Gegnerin gerichtlich erstritten. Das Parlament hat jedoch den Brexit bestätigt und das Gesetz dazu beschlossen.
Die rechtliche Unverbindlichkeit einer Volksbefragung ist daher irrelevant.
"Als ich würde die Fehler in meiner Jugend lieber weglassen ;-), weil Sie immer auf die Alten schimpfen."
Jeder macht in seiner Jugend etwas anderes, als im Alter. Aber ich schimpfe nicht nur auf die Alten. Nur im Falle von GB haben mehr Alte für den Brexit gestimmt, ohne dabei an die Zukunft der jüngeren Generation zu denken. Aber warten wir es mal ab, ob die Alten in GB das Chaos noch in den Griff bekommen, das sie hinterlassen haben?
"Schröder hat durch einen Trick die Legislaturperiode verkürzt - darüber gab es Diskussionen ob dies verfassungsgemäß war. Die Wähler konnten die Zweite Amtszeit Schröders nicht verkürzen - "gewählt ist gewählt"."
Natürlich - aber nur für eine bestimmte Wahlperiode.
Dass Schröder die per herbeigeführten Neuwahlen selbst verkürzt hat zum Prinzip gar nichts zu sagen.
>>Wenn ich hier schreiben würde, ihre Ansicht sei "dämlich," wie Sie es anderen unterstellen, dann würde mein Kommentar nicht freigeschaltet, daher tue ich dies nicht.<<
Daher differenziere ich bewusst zwischen Person und Aussage. Ich sage manchmal auch dämliche Sachen, ohne das ich mich als dämlich bezeichnen würde.
Daher habe ich bewusst diesen Satz als dämlich bezeichnet, nichts und niemand anderen.
Was gibt es da viel zu erklären - nehmen Sie die letzten zwei Jahre der Verhandlungen Briten/EU und projezieren das auf EU-interne Verhandlungen, dann geschieht in der EU rein garnichts mehr. Die Briten brauchen einen Findungs-/Läuterungsprozess während einer EU Abwesenheit - danach sind sie wieder herzlich Willkommen.
Ich frage mich, was dies geeiere überhaupt stattfindet.
Stichtag festelegen und Schluß. Raus aus der EU und fertig.
Wäre für Deutschland auch besser. Die EU kotzt mich nur noch an.