Nach dem erfolglosen EU-Gipfel in Brüssel sucht Großbritannien weiter nach einer Lösung im Brexit-Dilemma. Doch diese ist nicht in Sicht. Nun will Labour eine Brexit-Abstimmung vor Weihnachten erzwingen.
Wie es nun mal aussieht, wäre ein 2. Referendum über den Brexit angebracht, allzu oft wird den Bürgern Sand in die Augen gestreut, dass ist in der BRD auch nicht anders und die meisten glauben auch noch, das alles besser würde. Welche Bürgerschaft käme auf die Idee ihre regierenden Politiker zu kontrollieren ?
solange bis es passt ?, was ist wenn es wieder fast 50:50 ausgeht ?.
Die Briten sollten sich vorsichtshalber die Welt ansehen und was die EU so macht, und dann erstmal überlegen was günstiger für sie ist.
Aber vielleicht bekommen sie dann ja noch mehr Rosinen angeboten, eigene Währung haben sie ja, sind nicht eingebunden.
Ich gehöre zumindest zu der Generation die Entscheidungen nicht ständig umdreht.
Aber der Mediale Hype ist natürlich auch recht groß.
Labour ist mit großer Mehrheit gegen den Brexit. Wenigstens eine Partei ist noch vernünftig geblieben und steht zum Europakurs.
"Seien wir realistisch und fordern das Unmögliche"
Ein Votum eine Woche vor Weihnachten.
Ich lach mich tot.
Das hin- und hergezerre in den Verhandlungen ist einfach peinlich.
Was die Briten wollen ist einfach der unmittelbare Austritt aus der EU ohne Wartezeit damit sofort Verhandlungen mit anderen Ländern begonnen werden können. Herr Trump steht da schon parat. Das die EU in Sachen Irland so unnachgiebig ist, damit haben die Briten nicht gerechnet. Diese Regierung, dieses Parlament kann man nicht (mehr) ernst nehmen. Beschämend.
Ein neues Referendum wäre vernünftig und gerecht. Das erste Referendum wurde in eine unglaublich verantwortungslose art, nur auf Emotionen und Träumereien aber nicht auf reale Fakten durchgeführt. Das was GB mit seinem Volk gemacht hat, hat sehr wenig mit Demokratie zu tun. Jetzt sollte wirklich für alle klar sein was den Brexit bedeutet, und es ist klar, wenn jetzt eine Mehrheit dafür ist soll es geschehen.
Die neoliberalen Brexiteers sehnen sich schon nach dem Ende der EU-Mitgliedschaft. Brüssel steht dann einer ungeregelten Umverteilung von unten nach oben nicht mehr im Weg.
Man sagt. bevor man ein Urteil fällt, muss man die Voraussetzungen dazu begriffen haben.
Die Briten haben über einen Sachverhalt urteilen müssen, den sie nicht begriffen hatten...noch bis heute haben!
So blieb ihnen nur das "Bauchgefühl". Das reicht aber nicht, für so einen weitreichenden Entscheid! Daher wäre es gut, wenn der Entscheid (Brexit) mit einem QUORUM verbunden gewesen wäre.... denn NUR die einfache Mehrheit (50,1 : 49,9) reicht in einem solchen "Fall" nicht aus!!! Ein Quorum fordert eine qulitative Mehrheit die man selbst festlegen kann: Also zB mindestens 66%.
Ich finde das total erschreckend.In aller Bescheidenheit stelle ich mir zwei Fragen:
Wäre es nicht sinnvoll die Sorgen der EU Kritiker mal aufzunehmen und die EU zu verbessern, dann eine neues Votum in GB zumachen? Ist das so schwer?
Die EU würde besser, das Problem wäre zu Gunsten aller gelöst...ok, zu Gunsten von Amazon, Apple, Google und Co nicht. Hier scheint das eigentliche Problem?
Ich bin EU Befürworter, leider scheint die EU in Händen von den vollkommen falschen Leuten, was mich die EU Kritiker immerhin gut verstehen läßt!
Zitat: "Nun will Labour eine Brexit-Abstimmung vor Weihnachten erzwingen. "
Labour mal wieder ... das Brexit-Referendum gab es doch schon längst. Am 23.06.2016!
Man möge die offensichtlich "Ewiggestrigen" von der Labour mal diesbezüglich avisieren!
///Am 16. Dezember 2018 um 14:30 von wenigfahrer
Wir wählen
solange bis es passt ?, was ist wenn es wieder fast 50:50 ausgeht ?.
Die Briten sollten sich vorsichtshalber die Welt ansehen und was die EU so macht, und dann erstmal überlegen was günstiger für sie ist.
Aber vielleicht bekommen sie dann ja noch mehr Rosinen angeboten, eigene Währung haben sie ja, sind nicht eingebunden.
Ich gehöre zumindest zu der Generation die Entscheidungen nicht ständig umdreht.
Aber der Mediale Hype ist natürlich auch recht groß.///
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Entscheidungen anzupassen, wenn sich die Voraussetzungen geändert haben oder neue Erkenntnisse aufgetaucht sind, ist das Normalste in der Welt. Firmen z.B., die das nicht machen sind meist sehr schnell marginalisiert. Im übrigen gibt es in GB keinen Volksentscheid. Das Parlament muss entscheiden.
Zitat: ""Das Parlament hat die demokratische Pflicht, das umzusetzen, wofür das britische Volk gestimmt hat", sagte May nach Angaben mehrerer Medien"
Eben!
Aber mit demokratischen Referenden haben die Linken eben nur solange etwas am Hut, solange das Ergebnis in ihrem Sinne ausgeht!
Um das lächerliche Kasperle-Theater von Frau May endgültig zu beenden, sollte die EU von den im Unterhaus vertretenen Fraktionen in London die Durchführung eines zweiten Referendums einfordern und im Anschluß gleich die Durchführung von Volksbefragungen auf europäischer Ebene bei zukünftigen wichtigen Entscheidungen im europäischen Parlament diskutieren und verabschieden.
In England hat man das Volk vor über 2 Jahren massivst belogen, um den Brexit durchzuboxen und die seinerzeit Verantwortlichen sind inzwischen fast alle abgetaucht, bzw. haben keine führenden Ämter mehr.
Schon die alten Griechen kannten vor fast 2000 Jahren solche Plebiszite bei wichtigen, das Volk unmittelbar betreffenden Entscheidungen. Da die EU gerade überlegt, wie sie in Zukunft etwas bürgernaher werden und der Meinung ihrer Bevölkerung stärkere Beachtung schenken könnte, wäre dies ein sehr bedeutender Schritt in Richtung mehr Demokratie in Europa und auch ein sehr wichtiges Zeichen für die kommende Europawahl.
Tja, ich bin halt einer der lieber von seinen Fehlern lernt, auch ohne medialen Hype aber mit Fakten :-) Und dass der Brexit wirtschaftlich schlecht fuer die britische Wirtschaft ist laesst sich inzwischen nachweisen. Geld fliesst aus dem Koenigreich in die USA und Deutschland, was es vorher nicht getan hat.
Das Referendum war ja auch nie bindend. Waere es das, dann waere eine Zwei-Drittel Mehrheit sicherlich eine korrektere Marke gewesen.
Viele der Leaver sind inzwischen verstorben, viele Remainer wahlberechtigt geworden. Saemtlich Politiker die damals fuer den Brexit geworben haben sind nicht mehr beteiligt (Bojo und Farage) und, was vor allem wichtiger ist, die Meinung der Leute hat sich geaendert. Es ist schon bezeichnend das es die Populisten sind, die am wenigsten eine Volksbefragung wollen.
Meiner Meinung nach haette das Volk nie zu solch komplexen Sachen befragt werden sollen. May kaempft nicht fuer ihr Land, sondern fuer ihre politische Zukunft. Widerlich die Frau.
Also hätte das Volk gar nicht befragt werden sollen,es ist "zu dumm" ? Eine eigentümliche Demokratieauffassung.
Und gerade die ärmeren Bevölkerungsschichten haben für leave gestimmt,wohl weil sie wissen was sie von der
Union zu erwarten haben.
"Insofern war der Aufruf zu dem Referendum schlicht unverantwortlich."
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Damit haben Sie völlig Recht. David Cameron hat - aus reinem Eigennutz - ein Referendum versprochen und gemeint, dieses Versprechen nicht einlösen zu müssen. Als er dann dazu gezwungen wurde, fehlte ihm - selbst ein Europaskeptiker - die Energie und Überzeugungskraft, für den Verbleib in der EU zu werben und wurde von seinem eigenen Erfolg überrollt.
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Dieses "Experiment" zeigt sehr deutlich, welche katastrophalen Folgen das Handeln nur eines einzigen Politikers haben kann und ist hoffentlich eine Warnung an alle, die für "mehr" Demokratie (d.h. Volksabstimmungen sind). Wenn eine Mehrheit (eigentlich) für den Verbleib in der EU ist und dann aber eine uninformierte Mehrheit bei der Abstimmung dann das Gegenteil festlegt, hat das schwerwiegende Auswirkungen auf die Demokratie und Gesellschaft allgemein - wie aktuell sehr "schön" zu sehen ist an dem politischen Chaos in Grossbritannien.
Was genau meinen Sie damit das Trump schon parat steht?
Innerhalb der zwei Jahren hat sich nichts, aber auch gar nichts, zwischen Trump und den Tories entwickelt. Es wuerde auch keinen Sinn haben, da dass gegen 'America First' Ideologie verstossen wuerde. Fuer viele Leavers war das gerade einer der Realitaetsschocks, dass da eben ausser warmen Worten nie etwas konkretes kam.
Jaja, wir stimmen so oft ab, bis uns das Ergebnis passt. Aber vorher bitte noch ein bisschen Brexit-Weltuntergangspanik verbreiten, damit das gewünschte Ergebnis auch sicher ist.
Ihre Aussage macht keinen Sinn.
Sowoh; Brexiteers als auch EU seien neoliberal?
Fakt ist doch das Thatcherite England wohl am neoliberalsten ist, und Thatcher nie besonders an der EU interessiert war.
Die EU steht den Interessen eines Empire entgegen. Das Empire hat aber auch nicht besonders gut funktioniert, vor allem nicht im 20. Jahrhundert.
Um multinationalen Konzernen die Stirn zu bieten, braucht es multinationale Buendnisse um geeinigt vorzugehen. Kleinstaaterei wird von anderen ungehemmt ausgenutzt. Insofer ist die Ungleichverteilung von Wohlstand eher bei den Brexiteers zu suchen.
Aber Fakten sind nicht so einfach wie Meinungen, wa?
Und was ist das, was wir jetzt haben? Alles rationale Fakten? Ich sehe hier die ganze Zeit nur populistische Angstmacherei, so dass ein Scheitern quasi zu einer selbsterfüllenden Prophezeiung wird. Nein, ein neues Referendum wäre genauso unvernünftig wie das kritisierte erste. Wenn was entschieden wurde, muss man auch mal dazu stehen und nicht ständig wieder eine neue Diskussion anfangen, nur weil einem das Ergebnis nicht passt.
Den Briten würde es genauso gut oder schlecht gehen, wenn nicht die ganze Zeit alles schlechtgeredet und Panik verbreitet würde. Die Schweiz ist übrigens auch kein EU-Mitglied.
Denken Sie dass die EU keine Arbeit erledigt hat?
Ich kenne viele gemeinnuetzige Projekte die gut von der EU profitiert haben, vor allem dort wo ansonsten nichts waere.
Auch hat die EU gute Arbeit geleistet Steuervermeidung schwieriger zu machen (und das wird auch noch mehr werden). Wie konnten in den letzten Jahren sonst die Steuereinnahmen so verbessert werden?
"Entscheidungen anzupassen, wenn sich die Voraussetzungen geändert haben oder neue Erkenntnisse aufgetaucht sind, ist das Normalste in der Welt. "
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Dem stimme ich grundsätzlich zu. Allerdings frage ich mich, welche Voraussetzungen sich seit der BREXIT-Entscheidung geändert haben oder welche neuen Erkenntnisse aufgetaucht sind. Es gab einen relativ langen und intensiven "Wahlkampf" vor der Abstimmung. Jeder (der wollte) konnte sich informieren über mögliche Auswirkungen - inkl. Information und Diskussion über Wahlpropaganda und Lügen. Wer das ignoriert und trotzdem eine uninformierte Entscheidung trifft, der will das so.
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Andererseits wäre das auch ein fatales Signal für künftige Abstimmungen, nach dem Motto: "Die Abstimmung ist ja nicht so wichtig, ich kann es mir später immer noch anders überlegen". Das untergräbt die Legitimation jeder Volksabstimmung / -befragung.
"Um das lächerliche Kasperle-Theater von Frau May endgültig zu beenden, sollte die EU von den im Unterhaus vertretenen Fraktionen in London die Durchführung eines zweiten Referendums einfordern und im Anschluß gleich die Durchführung von Volksbefragungen auf europäischer Ebene bei zukünftigen wichtigen Entscheidungen im europäischen Parlament diskutieren und verabschieden."
Zweimal falsch.
Erstens hat die EU gegenüber dem britischen Parlament gar nichts einzufordern. Das wäre eine unzulässige Einmischung und vermutlich sogar kontraproduktiv.
Zweitens kann das EU Parlament den Mitgliedstaaten gar nicht vorschreiben, ob und wie sie Volksbefragungen durchzuführen haben.
>>Wir wählen solange bis es passt ?<<
Diesen Spruch lese ich so oft und er ist so dämlich.
Ja, natürlich wählen wir solange, bis es passt.
In einer Demokratie MUSS regelmäßig und wiederholt mit Wahl der aktuelle Wählerwille nachgeprüft werden.
Es wäre doch schwachsinnig, die Wähler für alle Ewigkeiten auf ein einziges Wahlergebnis festzulegen.
Bei Parlamentswahlen werden zukünftige Wahlen doch auch nicht unterlassen, nur weil das letzte Wahlergebnis möglicherweise einzelnen besonders gut passt.
Ob die Mehrheitsverteilung in den Parlamenten oder Inhaltliche Abstimmungen... die Wähler haben doch das Recht ihre Meinungen zu ändern.
Und in der ganzen Brexitdebatte ist doch die Situation heute ganz anders, als damals bei der 1. Abstimmung. Da ist es nicht abwegig den Wähler zu befragen, wie nun der Stand der Dinge ist.
"Zitat: "Nun will Labour eine Brexit-Abstimmung vor Weihnachten erzwingen. "
Labour mal wieder ... das Brexit-Referendum gab es doch schon längst. Am 23.06.2016!
Man möge die offensichtlich "Ewiggestrigen" von der Labour mal diesbezüglich avisieren!"
Hat Ihnen noch keiner avisiert, dass ein Referendum und eine Abstimmung im Unterhaus zwei Paar Stiefel sind?
Man kann immer noch dazulernen, wenn man sich in dem Thema nicht so richtig auskennt.
>>Zitat: ""Das Parlament hat die demokratische Pflicht, das umzusetzen, wofür das britische Volk gestimmt hat", sagte May nach Angaben mehrerer Medien" Eben! Aber mit demokratischen Referenden haben die Linken eben nur solange etwas am Hut, solange das Ergebnis in ihrem Sinne ausgeht!<<
Und der Wähler hat kein Recht seine Meinung zu ändern?
Wollen Sie ihn auf alle Ewigkeit auf das Ergebnis festlegen, nur weil es Ihnen passt?
Jede Wahl ist eine Momentaufnahme und kann doch nicht Mehrheits- und Machtverteilungen auf unbegrenzte Zeit festlegen. Demokratie lebt doch nur, wenn regelmäßig durch Wahl der Wählerwille abgefragt wird.
Also denken Sie doch mal nach, bevor Sie den Ruf nach einer Wahl als undemokratisch abzutun.
Wenn GB endlich Klarheit noch vor Weihnachten will, dann ist eine neue Abstimmung notwendig. Und ich nehme stark an, dass dann mehr Bürger für den Verbleib in der EU stimmen würden, damit das Chaos in GB ein Ende findet.
>>Im übrigen gibt es in GB keinen Volksentscheid. Das Parlament muss entscheiden.<<
Hat es aber 2016 gegeben? Oder habe ich da was falsch verstanden.
"Um das lächerliche Kasperle-Theater von Frau May endgültig zu beenden, sollte die EU von den im Unterhaus vertretenen Fraktionen in London die Durchführung eines zweiten Referendums einfordern und im Anschluß gleich die Durchführung von Volksbefragungen auf europäischer Ebene bei zukünftigen wichtigen Entscheidungen im europäischen Parlament diskutieren und verabschieden."
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Verstehe ich das richtig: Sie fordern, dass die EU in die britische Innenpolitik eingreift um das politische Chaos auf der Insel in den Griff zu kriegen? Also so zu handeln wie ihr immer - zu Unrecht - vorgeworfen wird und was mit ein Grund war für die Mehrheit in Grossbritannien, für den BREXIT zu stimmen. Das ist paradox.
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Darüber hinaus fordern Sie Volksbefragungen auf europäischer Ebene. Wenn man sich anschaut, welche katastrophalen Folgen die letzte Volksbefragung in Grossbritannien hatte, (obwohl diese Entscheidung noch gar nicht umgesetzt wurde) ist das ebenfalls paradox.
"Den Briten würde es genauso gut oder schlecht gehen, wenn nicht die ganze Zeit alles schlechtgeredet und Panik verbreitet würde. Die Schweiz ist übrigens auch kein EU-Mitglied."
Albanien auch nicht.
Was sagt das jetzt über den Satz: XY ist kein EU-Mitglied?
extrem ausgedehnten Hausordnung, aber ohne Möbel. Unter ökonomischen Gesichtspunkten hat die EU für viele neue Mitglieder maximal wenig gebracht. Für die osteuropäischen Länder ist der Sicherheitsaspekt und die Möglichkeiten zur Migration in der EU entscheidend. Ein harter Brexit ist sicher für alle Beteiligten schwierig. Aber das UK wäre dann wieder Herr im eigenen Haus. Wenn das nicht von Wert ist!
den Brexit war.
Egal wie sie verschwinden Hauptsache sie sind weg und blühen und gedeihen allein vor sich hin.
ICH HAB ES SATT.
Warum? Kennen Sie eine Aussage aus Links, demnach das Referendum nichtig gemacht werden soll? Wenn ja lassen Sie uns dran teilhaben. Die Frage ist nicht ob, sondern wie Brexit und das scheint nicht so einfach zu sein, wie gedacht, da man anscheinend es versäumt hatte bei Aufnahmeverträge in die EU, im Falle des austretens die Rahmenbedingungen fest zu legen.
Versteh einer die Briten - eine Ministerpräsidentin kann einem Mißtrauensvotum durch die Abgeordneten unterzogen werden, wenn die unzufrieden sind mit ihrer Politik und das Volk darf dies nicht, wenn sich abzeichnet, daß die Wahlentscheidung auf Lug und Trug im Wahlkampf beruhte?
"Meiner Meinung nach haette das Volk nie zu solch komplexen Sachen befragt werden sollen."
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Ja, dem stimme ich zu
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"May kaempft nicht fuer ihr Land, sondern fuer ihre politische Zukunft. Widerlich die Frau."
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Das tun (fast) alle Politiker. Ihr das vorzuwerfen halte ich für unredlich. Ausserdem wurde Theresa May erst nach der BREXIT-Entscheidung Premierministerin. Für die Abstimmung ist David Cameron (allein) verantwortlich.
Nicht alles was die EU macht ist schlecht. Es geht aber darum möglichst viele unter einen Hut zu bringen. Solange sich 40% oder mehr als Verlierer fühlen macht man vieles falsch. So ist der Brexit und ein eventuell neues Referendum auch eine große Chance. Momentan sehe ich viel zu viel Stillstand. Und Ungleichheit, nehmen wir nur Mobilfunk und Digitalisierung als ein Beispiel. Warum zahlen wir in Deutschland 10X so viel wie unsere dänischen Nachbarn?
>>Was genau meinen Sie damit das Trump schon parat steht?<<
Herr Trump hat bei seinem Besuch in England (und auch beim Antrittsbesuch von Frau May in Washington) zugesagt mit den Britten eine Zollunion zu gründen wenn die Briten aus der EU ausscheiden. Natürlich hat sich noch nichts getan; die Briten sind immer noch in der EU. Herr Trump wußte aber auch damals noch nichts von dem "weichen Brexit" der die Briten in die zweijährige Wartefrist zwingt. Haben Sie andere Informationen? Gerne, immer her damit.
Sie haben ja tolle Ansichten!!!
Der Brexit ist noch gar nicht vollzogen und es soll wieder gewählt werden dazu.
Da passt wirklich dazu „ es wird solange gewählt, bis es passt“
Solange die Brexit-Gegner ein Untergangszenario nach dem anderen aufstellen und von dem was jetzt schon alles passiert sein sollte nichts aber auch nichts eingetroffen ist, haben die Britten recht in dem sie sagen es gibt keine Neuwahlen.
"Aber das UK wäre dann wieder Herr im eigenen Haus. Wenn das nicht von Wert ist!"
Das bestreitet doch hier niemand. Aber die Meinung eines Bürgers kann sich doch in 2 Jahren verändern und schließlich würden bei einer erneuten Abstimmung wahrscheinlich mehr Bürger für den Brexit oder dagegen sein? Also lass die Briten mal über ihre eigene Zukunft abstimmen.
Update2020
Ganz alleine sitzt der Premierminister/in
alleine am langen Stabsscheftisch und Diener
Boris muß ein seltsames Gesöff einschenken,
da selbst der Irische & schottische Whisky alle ist.
"Mir bleibt in Erinnerung dass May einst gegen
den Brexit war.
Egal wie sie verschwinden Hauptsache sie sind weg und blühen und gedeihen allein vor sich hin.
ICH HAB ES SATT."
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Sie werfen Theresa May vor, dass sie - entgegen der eigenen Meinung - die Interessen des Volkes vertritt, das mehrheitlich für einen BREXIT gestimmt hat? Ich finde, dafür hat sie einen Orden verdient!
Es läuft darauf hinaus, dass die Alternative ein harter ungeregelter Brexit oder ein Exit vom Brexit ist. In der Situation macht es natürlich Sinn, die Bevölkerung erneut einzubeziehen. Im übrigen gibt es in England keinen rechtsverbindlichen Volksentscheid. Bei einem Volksentscheid wird ein Anliegen aus dem Volk heraus per Bürgerinitiative oder Volksbegehren zur Abstimmung gestellt, bei einem Referendum wird über eine von Parlament oder Regierung erarbeitete Vorlage abgestimmt - wie in GB.
Je komplexer ein Thema ist, desto eher haben Populisten einen Vorteil: Wer sich bemüht zu erklären, warum die EU gegründet wurde und warum dieser Gründung ein zutiefst pazifistisches Motiv zugrunde liegt (Nie wieder Krieg in Europa), das durch möglichst enge wirtschaftliche, politische und kulturelle Verflechtungen gesichert werden soll, hat mehr zu tun und braucht mehr Worte - mehr als einer, der einfach nur brüllt "Britain first!" oder behauptet, "Brüssel verschwendet unsere Gelder!".
Das hat nichts mit zu dumm zu tun, sondern mit einer Komplexität, die zu durchschauen der normale Bürger einfach nicht die Möglichkeit hat. Würden Sie eine Volksabstimmung über die Relativitätstheorie abhalten wollen? Die komplexen rechtlichen und wirtschaftlichen Zusammenhänge, mit allen technischen Folgen, des Brexit kann kein Mensch allein durchschauen. Selbst die Experten haben nach dem Brexit viele Monate benötigt, bis sie die wesentlichen Wechselwirkungen und deren Konsequenzen auseinanderklamüsert hatten. Leider fehlt gerade den ärmeren Schichten in Großbritannien traditionelle jede ausreichende Bildung, um sich auch nur ansatzweise die Komplexität der Zusammenhänge und die Wirkung der EU vorstellen zu können. Wer mit Sun und Kriegsfilmen bei Laune gehalten wird, kann sich nicht vorstellen, dass vom Kontinent auch was Gutes kommen kann.
"nur weil einem das Ergebnis nicht passt"
Genau da liegt das Problem. Ein Ergebnis muss auf richtige Kenntnisse basiert und nicht auf populistische Aussagen. Ich habe kein Problem wenn die Briten entscheiden weg zu gehen, aber alle Pros und Contras hätten auf den Tisch sein sollen um ein Referendum abhalten zu können. Das ist ganz klar nicht der Fall gewesen. So ist das Ergebnis schlicht falsch. Würde man so in der Wissenschaft handeln?
Also ich verstehe nicht, wie einige Kommentatoren hier der EU die Schuld an der ganzen Misere zu schieben wollen.
Vor dem Referendum gab es die klare Ansage: Es wird kein Rosinenpicken geben. Punkt.
England hat jetzt die Möglichkeit mit oder ohne einen Vertrag auszutreten oder jetzt mit oder ohne einem weiteren Referendum in der EU zu bleiben.
Mehr Entscheidungsfreiraum geht ja nun wirklich nicht mehr.
Also hört bitte auf auf der EU rumzuhacken. Die Entscheidung liegt ganz bei den Engländern.
"Herr Trump hat bei seinem Besuch in England (und auch beim Antrittsbesuch von Frau May in Washington) zugesagt mit den Britten eine Zollunion zu gründen wenn die Briten aus der EU ausscheiden."
Herr Trump schwätzt viel wenn der Tag lang ist, und am nächsten Tag schwätzt er das Gegenteil. Und dann gar langfristige strategische Entscheidungen ...
May war gegen den Brexit, ja. Das leugnet sie auch gar nicht. Aber ihr Job ist der einer Volksvertreterin, und zu sagen „Ihr seid mehrheitlich doof, den Volksentscheid erkenne ich nicht an“ würde auf wenig Gegenliebe stoßen. Allenfalls hätte sie ihren Posten für einen Brexit Befürworter freimachen können.
Tatsache: GB hat sich verzockt. Das Brexit-Votum das von Cameron in Rollen gebracht wurde diente lediglich dem Zweck, noch mehr Sonderkonditionen in der EU rauszuholen.
Pech, das man wirklich für den Brexit gestimmt hatte. Vielleicht hatte Cameron nicht mit Merkels Masseneinwanderungspolitik gerechnet, die letztlich zum Pro Brexit führte.
Laßt die GB endlich aus der EU raus, natürlich ohne ihnen alles Mögliche zu schenken.
"Ich habe kein Problem wenn die Briten entscheiden weg zu gehen, aber alle Pros und Contras hätten auf den Tisch sein sollen um ein Referendum abhalten zu können. Das ist ganz klar nicht der Fall gewesen."
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Entschuldigen Sie bitte meine Ausdrucksweise, aber Sie verbreiten hier Falschinformationen. Natürlich waren die Fakten auf dem Tisch, es gab deutliche Warnungen vor den Folgen des BREXIT.
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Gerne ergänze ich noch einen meiner Lieblingssätze: "Demokratie ist anstrengend". D.h. ich erwarte vom Wähler, dass er sich etwas bemüht und sich selbst informiert, als alle "Fakten" aus seiner Filterblase zu beziehen. Leider treffen viele ihre Entscheidungen "aus dem Bauch heraus" oder aus einer Laune heraus / auf Basis von Vorurteilen. Aber das kann man in einer freien Gesellschaft nicht verbieten.
@wohlstandbäuchlein
Ich frage mich, woher Sie Ihre Information dazu beziehen? Meines Wissens ist die Labour-Partei gespalten in der Frage, was ein 2. Referendum angeht. Lesen Sie dazu z.B. einen Guardian-Artikel von heute: https://www.theguardian.com/politics/2018/dec/16/labour-activists-press…
Jetzt geht es erst einmal um die Frage, ob man die Regierung May zwingen kann, doch noch das von ihr ausgehandelte Abkommen so schnell wie möglich dem Parlament vorzulegen.
Warum entlässt GB Nordirland nicht und Irland wird wiedervereinigt??
Das hat nichts mit zu dumm zu tun, sondern mit einer Komplexität, die zu durchschauen der normale Bürger einfach nicht die Möglichkeit hat.
Wenn ich die Entscheide des Volkes bei uns in der Schweiz mit denjenigen von Parlamenten in unseren Nachbarländern zu ähnlichen/denselben Themen vergleiche, dann bin ich doch ganz froh hat das Volk bei uns soviel zu melden. Da wurden einige ganz weise Dinge nachhaltig und beständig entschieden.
Es ist bedenklich wenn dem Volk die Unfähigkeit abgesprochen wird zu einem einzelnen Sachthema noch monatelangem öffentlichen Diskurs eine Entscheidung treffen zu können. Wie soll es das dann bei Wahlen können, wo Parteien und Personen gewählt werden, die nach der Wahl noch wesentlich unberechenbarer (zB Koalitionen) handeln? Was soll ich davon halten wenn mir eine Kandidatin verspricht mit ihr gäbe es nach der Wahl keine Maut und danach entscheidet sie sich doch dafür? Da entscheide ich doch lieber direkt selber.
Grüsse aus der Schweiz
Das halte ich für unsinnig und nicht umsetzbar. Auch die Auslandsbriten sollten abstimmen, was alleine rein postalisch nicht mehr möglich sein dürfte. Außerdem hat kaum einer gerade jetzt den Kopf dafür.
Ein zweites Referendum würde die Sache eher verschlimmbessern.
Okay, die Briten haben sich von Rattenfängern abkochen lassen aber es ist halt unter tatkräftiger Unterstüzung der Bevölkerung passiert.
Ein zweites Referendum würde im allerbesten Fall eine "klare" Mehrheit pro Europa 60 zu 40 ergeben, viel zu wenig um der Spaltung in der britischen Gesellschaft und des gesamten Commenwealth entgegenwirken zu können.
Aus der Nummer kommt weder die EU noch Großbrittanien raus, Shit happens!
In Europa wirds ein wenig knirschen und knarzen und in England stellt man halt die Uhren zurück Richtung Achtziger Jahre des letzten Jahrhunderts und fängt neu an.
Wird für die Briten eine ganz harte Nummer ist aber leider nichtmehr umkehrbar.
Mein Mitleid hält sich auch in engen Grenzen. Wer sich dermassen von Populisten übern Tisch ziehen läßt muß dann auch die Schläge einstecken um die er gebettelt hat!
Sry
Also Demokratie nur für die Eliten ?
Und wie stehen Sie dazu,wenn "ärmere Schichten" statt mit der Sun,mit BILD/EXPRESS und Soaps bei Laune gehalten werden ? Es fühlt sich nämlich so an,daß wenn diese konform gehalten werden(wenig Streiks,Fixierung nach oben),es in Ordnung ist.
„warum entlässt GB Nordirland nicht“? Weil kein Staat freiwillig Staatsgebiet aufgibt.
"Je komplexer ein Thema ist, desto eher haben Populisten einen Vorteil: Wer sich bemüht zu erklären ... hat mehr zu tun und braucht mehr Worte - mehr als einer, der einfach nur brüllt."
Sehr schön beschrieben und wahrlich übertragbar auf alle Themen der Zeit, ob Klimawandel, Migration oder Diesel.
Die demokratische Lösung kann eigentlich nur lauten: Das Parlament hat die Pflicht über das Verhandlungsergebnis abzustimmen.
Lehnt es den mühsam ausgehandelten Vertrag ab muss die Konsequenz heißen:
Neues Referendum wird dem Volk auferlegt mit den beiden Alternativfragen:
"Das Parlament hat den Vertrag abgelehnt: Als Konsequenz wird den Wählerinnen & Wahlern zur Entscheidung vorgelegt:
1. Ausstieg aus der EU ohne Vertrag ("HardBrexit")
2. Verbleib in der EU
Wo sind eigentlich die Rechten, die sonst immer nach Volksabstimmungen rufen?
Warum entlässt GB Nordirland nicht und Irland wird wiedervereinigt??
Überlassen Sie doch solche Entscheide bitte der nordirischen Bevölkerung.
Grüsse aus der Schweiz
>>Herr Trump schwätzt viel wenn der Tag lang ist, und am nächsten Tag schwätzt er das Gegenteil. Und dann gar langfristige strategische Entscheidungen …<<
Da gebe ich Ihnen recht aber, leider kommt es nicht darauf an ob Herr Trump sich erinnert was er gestern gesagt oder gemeint hat, sondern einfach auf die Erwartungshaltung einiger britischen Politiker. Boris Johnson hat doch diese ganz schön vor sich hergetrieben, wahrscheinlich mit dem Hintergedanken das Trump mit wirtschaftlichen Entscheidungen ihn zum Premierminister befördern kann.
Wie so oft, das Wohlergehen der Bevölkerung fällt hinten ´runter. Sowohl Boris Johnson als auch Frau May werden da auf ihren Landsitzen ganz schön traurig sein, jeder aus einem anderen Grund.
"Vor Weihnachten
Das halte ich für unsinnig und nicht umsetzbar. Auch die Auslandsbriten sollten abstimmen, was alleine rein postalisch nicht mehr möglich sein dürfte."
Ein heißer Tipp: Vorm Kommentieren den Artikel lesen.
Dann hätte man gemerkt, dass "vor Weihnachten" kein Referendum, sondern die Abstimmung im Unterhaus gefordert wird.
Ganz generell: ... denn sie wissen nicht, was sie tun!
Und sie haben aus den beiden Weltkriegen nichts gelernt und träumen noch immer vom British Empire. Dabei vergessen die PM May und die Brexit-Befürworter im Parlament und Regierung die europäische Zukunft der britischen Jugend!
Send PM May & all Brexiteers packing!
dann bin ich doch ganz froh hat das Volk bei uns soviel zu melden.
Lieber @Messi, Sie schreiben ja oft, wie wunderbar das mit den Volksabstimmungen in der Schweiz klappt. Ich wollte immer schon mal darauf antworten. Das ist nämlich lange nicht so rosig, wie es oft dargestellt wird.
Ganz konkret hat die Schweiz ja auch ihr "Brexit"-Problem. Die Schweiz ist de fakto EU-Mitglied, nämlich über ein kompliziertes Konstrukt von Verträgen. Durch den Volksentscheid "Gegen Masseneinwanderung" von 2014 werden diese Verträge gekippt. Das bedeutet auch für die Schweiz ein Ende aller Vorteile, die sie durch die (Quasi-)EU-Mitgliedschaft hat.
Der Unterscheid zu GB ist, dass die Schweizer Bundesregierung wohl mehr Erfahrung damit hat, damit umzugehen. Offenbar hat sie beschlossen, den Entscheid einfach auszusitzen. Jedenfalls habe ich stark den Eindruck, dass die Demokratie in der Schweiz nicht wegen, sondern trotz der Volksentscheide funktioniert.
Wäre es nicht sinnvoll die Sorgen der EU Kritiker mal aufzunehmen und die EU zu verbessern, dann eine neues Votum in GB zumachen? Ist das so schwer?
Die Frage ist, was "verbessern" in diesem Zusammenhang heißt. Ein großes Problem, das die Briten traditionell mit Europa haben, sind die Sozialstandards. Und zwar nicht, dass sie zu niedrig wären, sondern dass sie zu hoch sind. Brüssel stört bei einem ungebremsten Kapitalismus "auf Angelsächsisch".
Das gleiche gilt für das oft angesprochene Demokratie-Defizit. Die EU ist für die Briten nicht zu wenig demokratisch, sondern zu viel. Viele Reformen in Richtung "mehr Demokratie" sind unter anderem am Widerstand des UK gescheitert.
Man könnte die EU reformieren, um den Briten entgegen zu kommen, aber will man das? Anders als Sie glauben, wäre das aber jedenfalls im Sinne von Amazon, Apple, Google und Co.
Ach so, noch ein Nachtrag.
Da entscheide ich doch lieber direkt selber.
Und das ist nämlich genau der Denkfehler, den alle Kämpfer für Volksentscheide machen.
Jeder denkt: Das, was ich meine, das liegt doch so klar auf der Hand. Das sieht jeder sofort ein! Nur die Politiker haben da irgendwelche eigenen Interessen und verhindern die guten und sinnvollen Entscheidungen.
Tatsächlich stellt sich dann aber raus, dass komischer Weise die Mehrheit gar nicht meiner Meinung ist. Und die stimmen anders ab als ich wollte. Und die stimmen sogar richtig dumm ab!
Das heißt, bei einem Volks"entscheid" wird mir zwar suggeriert, ich könnte hier was entscheiden. Kann ich aber nicht.
"Wir wählen solange bis es passt ?, was ist wenn es wieder fast 50:50 ausgeht ?"
Auf Ihren ersten Punkt ist hier schon derart oft eingegangen worden. Sie müssen sich ja nicht überzeugen lassen, aber dann wenigsten auf die Erklärungen eingehen. Was haben Sie denn hieran nicht verstanden?
Noch ein Zitat zum Nachdenken: Sir Karl Popper meinte sinngemäß zur Essenz einer Demokratie: Nicht die Existenz einer Wahl ist entscheidend, diese sei immer Vergangenheit. Entscheidend ist die immerwährende Möglichkeit einer Abwahl.
"Die Briten sollten sich vorsichtshalber die Welt ansehen und was die EU so macht, und dann erstmal überlegen was günstiger für sie ist."
Es gibt eben nicht "die" Briten. Genau darin liegt der Kardinalfehler unserer aktuellen Populisten: Alles, aber auch wirklich alles wird verallgemeinert.
"Ich gehöre zumindest zu der Generation die Entscheidungen nicht ständig umdreht."
Ich zum Glück nicht - sonst würde das "Nach"denken und "Zu"hören gar keinen Spaß mehr machen.
Am 16. Dezember 2018 um 15:15 von Walter2929
14:48 von Werner40
>>Im übrigen gibt es in GB keinen Volksentscheid. Das Parlament muss entscheiden.<<
Hat es aber 2016 gegeben? Oder habe ich da was falsch verstanden.
Sorry, aber die Antwort lautet schlicht "JA"
Kommentatoren hier, denen ist es wichtig auf der EU herum zu hacken - besser, es ist ihr vordringliches Motiv sich überhaupt zu Wort zu melden.
Nicht zwingend aber richtig, wäre gewesen nach dem Angang von Blair Neuwahlen zu veranstalten, weil das Thema viel zu wichtig ist und war, um es populistischen Stimmungspolitikern und dem von ihnen temporär aktivierbaren Klientel zu überlassen. Aber verpasste Chancen bieten eben immer wieder neue andere, also muss man es nehmen wie es ist.
Neuwahlen und neue Köpfe, aber eben erst nach dem Austritt und dann muss man sehen, was geht.
Mir scheint viel eher, dass Sie bislang immer noch nicht verstanden haben, dass es hier längst nicht mehr um die hauchdünne Abstimmungsmehrheit für “Leave“ geht.
Und mit keinem Wort habe ich gesagt, das britische Volk sei “zu dumm“ gewesen, also drehen Sie mir bitte nicht das Wort im Munde rum.
Und Ihnen möge der Herr Ihre Unfehlbarkeit erhalten.
Die Vokabeln “verzockt“ oder “Pech“ sind im Zusammenhang mit dem Referendum (und das war eine Meinungsentscheidung und keine unwiderrufliche Wahl) aber mal völlig daneben.
Da schüttelt es einen beim Lesen.
Außerdem bewundere ich Ihre Kenntnis um Camerons Motivation, den Brexit ins Spiel zu bringen.
Worum geht es denn ? Vor allem worum geht es Ihnen ? Das Abstimmungsergebnis gefällt Ihnen nicht.
Und "Unfehlbarkeit",sehen Sie die nicht gegeben bei den EU-Eliten ?
Bei den Iren geht es nicht nur um ein Stückchen Ländle, da stecken wirtschaftliche Interessen, aber auch jahrhundertealte Animositäten und tief verankerte Voreingenommenheiten und Überzeugungen gegenüber dem jeweils anderen Teil Irlands dahinter.
Mit gleichem Recht könnten Sie fragen, warum Spanien nicht Ceuta und Melilla oder England nicht Gibraltar “entlässt“.
>>Sie haben ja tolle Ansichten!!!
Der Brexit ist noch gar nicht vollzogen und es soll wieder gewählt werden dazu.
Da passt wirklich dazu „ es wird solange gewählt, bis es passt“.<<
Ja, denn die Situation ist mittlerweile eine sehr andere.
Es ist viel klarer abzusehen, was der Brexit bedeutet.
Außerdem liegt nun das Verhandlungsergebnis zwischen GB und EU vor.
All das ist eine wesentlich andere und viel konkretere Situation, als damals beim Brexit-Votum.
Und wer der Überzeugung ist, dass es immer noch der erklärte Wunsch einer Mehrheit von Briten ist, aus der EU auszutreten, der kann doch gelassen auf die Bestätigung dieses Willens durch das Votum warten.
Der Austritt ist auf jeden Fall so weitreichend, dass auch klar sein sollte, ob die Briten es immer noch wollen.
Bei wichtigen Entscheidungen ist es eben wichtig, dass nicht das "einfache Mehr" entscheiden kann, sondern dass es ein Quorum gibt, welches die Qualität der Entscheidung dokumentiert!
Ein zweites Referendum läuft nämlich Gefahr, dass dasselbe Resultat Ergebnis wird - nur mit umgekehrten Vorzeichen!
Dann ist man wieder gleichweit wie jetzt!
"Ja, denn die Situation ist mittlerweile eine sehr andere.
Es ist viel klarer abzusehen, was der Brexit bedeutet."
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Das sehe ich nicht so. Die Entwicklung in Grossbritannien habe ich verfolgt. Bereits vor der Abstimmung wurde eindringlich vor den Folgen des BREXIT gewarnt. Leider haben sich die Befürchtungen (bis jetzt) bestätigt.
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Es war auch allen klar, dass diese Entscheidung die nächsten Jahre / Jahrzehnte betrifft.
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Wenn selbst ich (als "Unbeteiligter") von Beginn an absehen oder zumindest befürchten konnte, dass der BREXIT im Chaos endet, dann konnte es die Bevölkerung in Grossbritannien ebenfalls. Ich sehe im Moment keinen nachvollziehbaren Grund für eine erneute BREXIT-Entscheidung. Die ist m.E. eher in 10-20 Jahren angezeigt.
Nach alldem, was sich seit dem seinerzeitigen Referendum getan hat, wäre es besser gewesen, das ins Auge gefasste neue Referendum vor dem ersten durchzuführen.
Ich will damit sagen, was schon seit Anfang an galt:
Die Menschen hatten über den Ausstieg abgestimmt, ohne die geringste Ahnung davon zu haben, welche weitreichenden und vielschichtigen Konsequenzen damit verbunden sein würden.
Insofern war der Aufruf zu dem Referendum schlicht unverantwortlich.