Parlament in London

Ihre Meinung zu EuGH urteilt über Brexit - könnte London ihn noch stoppen?

Wäre ein Exit vom Brexit noch möglich? Abgeordnete wollen Klarheit, noch bevor sie am Dienstag über den Deal abstimmen. Heute fällt der Europäische Gerichtshof sein Urteil. Antworten von Claudia Kornmeier.

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146 Kommentare

Kommentare

KowaIski
Stop Brexit

Das Parlament ist die höchste Instanz, ohne dessen Zustimmung es keinen Brexit geben kann. Die Bevölkerung hat sich zwar knapp dafür ausgesprochen, hat aber keine Rahmenbedingungen festgelegt. In der verfassungsmäßigen Ordnung hat das Parlament das letzte Wort und das Parlament kann den Brexit absagen. Und das wäre auch klug.

Sisyphos3
Leute

jetzt mach doch endlich einen Kopf dran
klar kann die Entscheidung falsch sein
aber dieses ewige herumgeeiere

teachers voice
Exit vom Brexit!

Wenn man sich anguckt, welche Regierungen den Brexit gelobt und unterstützt haben, erfährt man viel über den zugrunde liegenden Machtkampf.

Und dieser Kampf wird über die Medien geführt, genauer über die in GB alles dominierenden Revolverblätter. Und diese wiederum werden von Oligarchen geführt und sind aus höchst strategischen Gründen für den Brexit.

Dazu kommen natürlich die social medias, in denen schon lange die Integrationsbekämpfer den Ton angeben. Warum wohl?

Rainer Niemann
Hoffentlich entscheidet der EuGH

vernünftig, also dass das UK seinen Austritt durch eine Rücknahme einseitig aufheben kann.

Es steht zu erwarten, dass das britische Parlament den ausgehandelten Vertrag ablehnt. Dann sollte auch die Option bestehen, den ganzen Vorgang zu den Akten zu legen und zum Status quo ante zurückzukehren.

nelumbo
Ein zweites Referendum

würde allerdings ein Problem aufwerfen: Die Befürworter des Brexit würden mit denselben Argumenten, mit denen ein zweites Referendum begründet wird, ein drittes Referendum fordern. Und so weiter.

MaWo
EuGH

Unbeschadet einer juristischen Lösung;
warum gibt der EuGH den schwarzen Peter nicht an die Verursacher zurück mit der Auflage ihre Entscheidungen auch selber in trockene Tücher zu packen.
Eine Befähigung dazu wäre in Relation zum Amtsentgelt durchaus gegeben - was sinngemäß für sämtliche Politiker und deren Arbeitsergebnisse gilt!!!

Safe Space
Wieso stoppen?

Kurz- und mittelfristig wird der Brexit für die Briten sicherlich schmerzvoll sein.
Langfristig aber werden sie sehr froh sein das sinkende EU-Schiff verlassen zu haben.

Weltbürger2015
14:01 von Safe Space

>>Wieso stoppen?
Kurz- und mittelfristig wird der Brexit für die Briten sicherlich schmerzvoll sein.
Langfristig aber werden sie sehr froh sein das sinkende EU-Schiff verlassen zu haben.<<

'kurz- und mittelfristig' gebe ich Ihnen Recht.
Fragt sich nur, was 'langfristig' ist: 100 Jahre, 1.000 Jahre, ...

karwandler
re mawo

"Unbeschadet einer juristischen Lösung;
warum gibt der EuGH den schwarzen Peter nicht an die Verursacher zurück mit der Auflage ihre Entscheidungen auch selber in trockene Tücher zu packen."

Wen meinen Sie denn hier mit Verursacher? und wie sollen die eine offene juristische Frage klären?

Ihr Kommentar ist rätselhaft.

nelumbo
@Safe Space

Ein Mittelweg wäre die Vorbereitung von gepackten Brexit-Koffern. GB bleibt vorläufig in der EU, bereitet aber ein Regelwerk vor, welches bei Bedarf einen Austritt von einem Tag auf den anderen ermöglicht.

smirker
Die unmissverständliche Brexit-Frage ...

lautete "Should the United Kingdom remain a member of the European Union or leave the European Union?”.
Und die Wähler haben sich knapp für den Austritt entschieden!
Dies sollte akzeptiert werden, denn sonst werden die Wähler wie in Frankreich wohl auf die "Demokratie der Straße" vertrauen müssen!

Sparer
sollte

wirklich ein Exit vom Brexit erfolgen, sollten Großbritannien alle Kosten der bisherigen Brexit-Verhandlungen in Rechnung gestellt werden. Ausserdem sollten alle Sonderbedingungen, die GB in der EU genießt, abgeschafft werden. Es ist nicht nachvollziehbar, dass alle anderen EU-Staaten weiterhin für eine derartige Subventionierung GB's aufkommen sollen.
Ob GB unter solchen Bedingungen allerdings weiterhin Lust auf einen Verbleib in der EU hätte, bliebe abzuwarten...

karwandler
re smirker

"Die unmissverständliche Brexit-Frage ...

lautete "Should the United Kingdom remain a member of the European Union or leave the European Union?”."

Vor dem EuGH wird nicht die Frage Remain oder Leave verhandelt.

teachers voice
re safe space: Sicherer Hafen

„Wieso stoppen?
Kurz- und mittelfristig wird der Brexit für die Briten sicherlich schmerzvoll sein.
Langfristig aber werden sie sehr froh sein das sinkende EU-Schiff verlassen zu haben“

So, dann erklären Sie mir mal einen einzigen Vorteil, der sich „langfristig“ für die Briten ergeben könnte. Erkären Sie mir doch mal, wo und wie man „langfristig“ durch Isolation neues Leben erzeugt.

Die Hoffnung der Brexiter war ja auch gar nicht „langfristig“ angelegt:
Man wollte sehr sehr kurzfristig alle Vorteile der EU zum Nulltarif behalten. Und dann stellte sich heraus, dass die EU-Mitgliedschaft überhaupt nicht so viel „kostete“ wie behauptet.
Und dann stellte sich noch heraus, dass der Zugewinn an „Souveränität“ bedeutet, sich nun selbst wieder um alle Probleme kümmern zu müssen. Die man eigentlich gar nicht mehr hatte.

Wenn sich „langfristig“ etwas auszahlt, dann ist es eine partnerschaftliche Beziehung zu seinen Nachbarn, auch wenn es einen „kurzfristig“ einen Blumenstrauß kosten sollte.

KowaIski
Cui bono

Wem nützt der Brexit?
Allen europäischen Partnern täte der Brexit leid, sie wollen das Mitglied UK gern in der Solidargemeinschaft behalten.
Wem nützt der Brexit? Putin, Trump und Xi Jinping.

harry_up
@ Sisyphos3, um 13:44

Bevor evtl. eine falsche Entscheidung getroffen wird, über deren letztendliche Konsequenzen bis heute niemand konkrete Aussagen machen kann, ist das “herumgeeiere“ ganz sicher vertretbar.
Es schadet Ihnen doch nicht, oder?

Melanda
So ist das in einer Demokratie

Eine knappe Mehrheit der Briten
hat sich fuer den Austritt entschieden. Den meissten der Briten, vor allen der juengeren Generation, hat der "Status Quo" ja gepasst. Aber wenn man in einer Demokratie zu faul ist, sich zu beteiligen, muss man es auch akzeptieren, dass eine politisch intressierte Minderheit fuer einen entscheidet. Dieser politisch faulen Generation die lieber mit ihrem Smartfone spielt als zur Wahl zu gehen, geschieht es ganz Recht, dass sie jetzt persoenlich davon betroffen ist. Nichts mehr mit mal schnell in Semesterferien nach Spanien fahren um als Erntehelfer oder im Tourismus sich seine Studentenkasse aufzubessern. Auch vorbei, mal unbuerokratisch ein Praktikumssemester in Deutschland zu machen. Aber zum Trost: es werden demnaechst auf eurer verregneten Insel schlechtbezahlte Stellen in der Altenpflege frei.

Gruss aus Brasilien

RoyalTramp
@ teachers voice

"So, dann erklären Sie mir mal einen einzigen Vorteil, der sich „langfristig“ für die Briten ergeben könnte. Erkären Sie mir doch mal, wo und wie man „langfristig“ durch Isolation neues Leben erzeugt."

Ihre Argumentationsweise ist völlig absurd. GB wird sich mitnichten isolieren. Es wird weiterhin international Handel betrieben werden, es werden weiterhin Internationals von und nach England verkehren, es wird weiterhin internationale Kooperationen in allen Bereichen der Wirtschaft und Wissenschaft geben.

Von welcher Isolation sprechen Sie also eigentlich? Sie verbreiten eine Weltuntergangsstimmung und nackte Hysterie angesichts eines politischen Vorgangs, der kaum als nennenswert bezeichnet werden kann, durch den sich nämlich für 90% aller Betroffenen gar nichts so wahnsinnig viel verändern wird. Und ob die kleineren Veränderungen negativ oder positiv sein werden, kann wirklich niemand vorhersagen! Also, lassen Sie es doch einfach gut bleiben.

andererseits

Natürlich kann das britische Parlament den Exit von Brexit beschließen, genauso wie eine Abstimmung der Bevölkerung über den jetzt ausgehandelten Brexit. Das wäre auch keine "Wiederholung" der Brexit-Abstimmung, sondern eine eigene erste Abstimmung über den jetzt erst konkret vorliegenden Brexitplan. Das sollten auch die nicht-britischen Brexit-Befürworter*innen als demokratische Spielregel anerkennen oder zumindest akzeptieren.

raenef
Neun Uhr

Morgen wissen wir mehr

Ob man erklären kann zu überlegen auszutreten und in 2 Jahren durch das Parlament entscheiden zu lassen ob der Deal passt, ansonsten stay and repeat?

Nun Gesetze haben Lücken, wenn sie erkannt werden kann man sie schließen

Morgen weiß man mehr und das spekulieren kann weiter gehen

Safe Space
@14:26 von teachers voice

Langfristig, also 10 Jahre bis 20 Jahre, wird sich die politisch und technologisch rückständige EU noch mehr im globalen Abseits befinden.

Andere Länder werden es bereuen den Briten nicht gefolgt zu haben.

teachers voice
re kowalski: Cui bono?

„Cui bono
Wem nützt der Brexit?
Allen europäischen Partnern täte der Brexit leid, sie wollen das Mitglied UK gern in der Solidargemeinschaft behalten.
Wem nützt der Brexit? Putin, Trump und Xi Jinping“

Wobei man sagen muss, dass China hier am wenigsten ideologisch herangeht und vielmehr die gegenseitigen Vorteile eines einheitlichen europäischen Marktes schätzt.
Im Gegensatz zu Trump und Putin, die aus machtstrategischen Gründen die EU als Gegenentwurf zu ihrer eigenen Politik und damit ihrer eigenen Legitimität sehen und fürchten.

1A Polyglott
@ Kowalski - Brexit wird geschehen.

Soweit mir bekannt ist, entscheidet das Parlament übermorgen nicht über den Austritt aus der EU selbst, sondern über den ausgehandelten Rahmenvertrag, und somit nicht über das „Ob“, sonder das „Wie“. Auch im Vereinigten Königreich kann sich das Parlament letztendlich nicht über den im Referendum zum Ausdruck gebrachten Volkswillen hinwegsetzen. Sogar wenn das legal sein sollte, wäre das nicht legitim, und sicherlich verstehen das auch die Abgeordneten. Der Austritt kann auch ohne des Deals vonstattengehen.

Ich fände es allerdings folgerichtig, wenn man dem Antragsteller die Möglichkeit überließe, den Antrag zurückzuziehen und hoffe auf das entsprechende Urteil des EuGH morgen.

Frank von Bröckel
Aus rein innenpolitischen Gründen..

kann die britische Regierung den Brexit Prozess überhaupt nicht umkehren, es ist eigentlich vollkommen egal, was das EUGH in dieser Angelegenheit letztendlich entscheiden wird!

Das würde ansonsten das Ende der britischen Parteiendemokratie, zumindest in der Form wie wir Sie heutzutage kennen, herbeizuführen!

Weltbürger2015
Warum

haben die Brexiter so große Angst vor einer zweiten Abstimmung?
Wohl deshalb, weil Sie (zurecht) fürchten, nicht mehr die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich zu haben.

Gast
Man nennt es Demokratie

Die Briten haben bei einem Referendum am 23. Juni 2016 mit Mehrheit entschieden, aus der EU auszutreten. Diese Entscheidung endlich zu akzeptieren und als gegeben hin zunehmen sollte für einen jeden Demokraten eine selbstverpflichtung sein. Dabei sollte es völlig uninteressant sein, ob der Mehrheit ältere oder jüngere Bürger GB umfasst. Das spielt im nach hinein ebenso wenig eine Rolle wie die Haarfarbe oder Schuhgröße der Menschen die darüber abgestimmt haben. Wie sagte Ex- Bundeskanzler Schröder einmal? "Mehrheit ist Mehrheit!" Und einzig und allein die Entscheidet!

nelumbo
Ich tippe immer noch darauf

dass sich der Brexit solange hinzieht bis sich die EU von alleine auflöst.

RoyalTramp
@ Kowalski

"Wem nützt der Brexit?"

...und auch der britischen Krankenschwester sowie dem britischen Bauarbeiter als auch dem Fließbandarbeiter.

Aber wer interessiert sich schon für die Bedürfnisse und Belange der "kleinen" Leute? Die Bedürfnisse einer jungen akademisch gebildeten polyglotten Minderheit und Wirtschaftselite stehen über allen!

Die kleinen Leute haben gefälligst die Klappe zu halten und sich jedweder politischen Meinungsbildung zu enthalten, denn sie sind zu dumm zu wissen, was für sie selbst am besten ist.

Kölner1

Hier scheinen sich einige Leute partout nicht mit den Tatsachen abfinden zu wollen. Die Engländer werden raus aus der EU sein und gut ist.

karwandler
re royaltramp

"Weltuntergangsstimmung und nackte Hysterie angesichts eines politischen Vorgangs, der kaum als nennenswert bezeichnet werden kann, durch den sich nämlich für 90% aller Betroffenen gar nichts so wahnsinnig viel verändern wird."

10% Preissteigerung bei Lebensmittel ist für 90% irrelevant?

Die Prognose stammt vom Chef der Bank of England.

Sparer
@14:26 von teachers voice

Gegen eine wahrhaftig partnerschaftliche Beziehung in und zur EU haben die Brexiteers vermutlich gar nichts einzuwenden. Nur funktioniert die EU schon lange nicht mehr "partnerschaftlich", speziell seit der Ost-Erweiterung. Viele Staaten gehen nach dem Prinzip "nur was gut für mich ist, akzeptiere ich und setze es um" vor. D. nicht ausgenommen (s. Abgasgrenzwerte und ihre Einhaltung).

harry_up
@ MaWo, um 13:56

Das ist doch kein Schwarzer Peter-Spiel, bei allem Respekt.
Auch Ihr Hinweis auf die “Relation zum Amtsentgelt“ geht m. E. völlig an dem Problem vorbei.
Wer hat denn noch nie eine getroffene Entscheidung zurück genommen und war froh, das getan zu haben; und manche nicht revidierte Entscheidung hernach gründlich bereut?
Und da ging es vergleichsweise wohl meist um Geringeres als einen Brexit.

Felina2
Die Briten

sollten sich nach diesem ganzen herumgeeiere davon machen und die von den Scharfmachern dort angekündigten Vorteile des Brexit genießen.
Ich habe es satt, die Briten haben mich mit ihren Sonderwünschen (I wont my money back) schon immer genervt, sie waren niemals faire Mitglieder der EU.
Mal sehn ob dieser Beitrag auch gecancelt wird.

karwandler
re safe space

"Andere Länder werden es bereuen den Briten nicht gefolgt zu haben."

Andere austrittswillige Länder werden seit 2 Jahren beschworen.

Konkret genannt worden ist kein einziges.

Kataue
Es reicht

Auch mal. Die Briten haben den Fortschritt in unserem Land lange genug zurück gehalten. Es wird Zeit zu gehen und die EU kann endlich frei atmen.

Weltbürger2015
14:39 von Safe Space

>>@14:26 von teachers voice

Langfristig, also 10 Jahre bis 20 Jahre, wird sich die politisch und technologisch rückständige EU noch mehr im globalen Abseits befinden.

Andere Länder werden es bereuen den Briten nicht gefolgt zu haben.<<

Und worauf gründen sich Ihre Erkenntnisse?
Kaffesatz, Bauchgefühl ... - oder eben, weil Sie es gerne so hätten?

teachers voice
re royal tramp: Absurd?

m 14:35 von RoyalTramp
@ teachers voice
"So, dann erklären Sie mir mal einen einzigen Vorteil, der sich „langfristig“ für die Briten ergeben könnte. Erkären Sie mir doch mal, wo und wie man „langfristig“ durch Isolation neues Leben erzeugt."
„Ihre Argumentationsweise ist völlig absurd. GB wird sich mitnichten isolieren. Es wird weiterhin international Handel betrieben werden, es werden weiterhin Internationals von und nach England verkehren, es wird weiterhin internationale Kooperationen in allen Bereichen der Wirtschaft und Wissenschaft geben.“
Stimmt, aber was sind nochmal die Verbesserungen, die sich für GB ergeben?

„Von welcher Isolation sprechen Sie also eigentlich? ...angesichts eines politischen Vorgangs, der kaum als nennenswert bezeichnet werden kann, durch den sich nämlich für 90% aller Betroffenen gar nichts so wahnsinnig viel verändern wird.“
Interessante Interpretation! Weshalb also der Brexit?

Magfrad
@Safe Space 14:01

Wenn sie die EU so hassen und das EU Schiff Ihrer Meinung so am sinken ist, warum befinden Sie sich dann bitte in einem EU Land? Ich verstehe nicht wie man sich selbst so runterziehen kann und damit dann auch noch alle anderen mitziehen will. Niemand, wirklich niemand hat Sie gezwungen in der EU zu leben. Zu Ihrer Prognose, es wird genau andersherum kommen. Mit den Briten will doch jetzt schon niemand ein Abkommen machen, weder die USA, noch die Chinesen, noch sonst wer. Warum auch? Alleine sind ist Großbritannien schlicht unattraktiv! Sie werden sich wundern wie sehr der Brexit den Briten schaden wird. Dies fängt damit an, dass Schottland aus Großbritannien austreten wird und Nordirland wird dasselbe tun. Dan können England und Wales mal schauen wie die zurecht kommen. Wirtschaftlich wird das Land dahinsiechen.

Gast
Abstimmung ist Abstimmung

Die Briten haben schon immer versucht,
Rosinenpickerei zu betreiben für sich,
die EU betreffend - betrieben, nicht nur versucht

Für mich schon immer unakzeptabel

Und die jungen Leute in GB, die sich jetzt in Scharen beschweren, weil sie die VORteile einer EU-Mitgliedschaft für sich selber behalten wollen
...
das ist nur schäbig, dieses Gejammer der Jungs darüber, dass die älteren Briten eher FÜR den Brexit gestimmt haben

Frau Barley, die GB sehr gut kennt, hat in Interviews erklärt, wie die Strukturen von Politik und Medien in GB dieses Wahlergebnis befördert haben.

Erklären ist gut. Besser begreifen auch

Gerade die mobile-Handy-Facebook-Generation hatte mehr als andere Altersgruppen in GB die Möglichkeit, sich selber im Internet aus unterschiedlichen Quellen zu informieren.

Wer zu faul dazu ist, bei einer Kernentscheidung zur Abstimmung zu gehen (die Jüngeren in GB haben sich unterdurchschnittlich an der Brexit-Abstimmung beteiligt)

und jetzt JAMMERT

hat meinen Respekt NICHT

r0lt0
Die britische Politik...

.... windet sich wie ein getretener Wurm durch die bürokratischen Instanzen. Auch bemerkenswert, dass die Briten die Spaltung in rückwärtsgewandte Traditionalisten und weltoffene EU befürworter dermassen offen auf dem Revers tragen. Vielleicht führt dieser Prozess ja doch noch zu einem zweiten Referendum. Ob das Ergebnis diesmal anders ausfällt? Falls dies passieren sollte, hat in Britannien ein demokratischer Prozess stattgefunden. Die Spalter hätten dann verloren. Das Resultat wäre eine Abstimmung von informierten Bürgern, die genügend Zeit hatten, das für und wieder eines Brexit geündlich abzuwägen.

Caryle
Mittelweg ...

"Ein Mittelweg wäre die Vorbereitung von gepackten Brexit-Koffern. GB bleibt vorläufig in der EU, bereitet aber ein Regelwerk vor, welches bei Bedarf einen Austritt von einem Tag auf den anderen ermöglicht."

Ja klar, und Sie als Untenehmer würden sofort in GB Investitionen tätigen da eine absolute Planungssicherheit vorliegt ... Es ist jetzt schon genügend Chaos und Unsicherheit in diesem Zusammenhang. Auf beiden Seiten.

Sparer
@14:36 von andererseits

Richtig, wo ein politischer Wille ist, ist immer ein Weg, mit und gegen die Meinung der Wähler*innen. Ob es sich dabei um ungeliebte Autobahn*innen handelt oder um so etwas wie den Brexit, spielt dabei eine eher untergeordnete Rolle.

harry_up
@ Melanda, um 14:35

Jetzt sind Sie aber ein bisschen was aus der Kombination von schadenfroh und gehässig.
Ich jedenfalls fände die “Strafe für's Faulsein“ definitiv zu hart, viel zu hart.

Sisyphos3
14:31 von harry_up

suchen sie mal wieder ein Haar im Beitrag .....

was sagt der Begriff "herumgeeiere" ?
doch ganz bestimmt nicht Gedanken über eine Entscheidung zu machen
sondern sich nicht entscheiden wollen
... nur um das geht es doch

und was vertretbar ist oder nicht
das ist erstrangig mal ein rein britisches Problem

teachers voice
re safe space: Langfristig?!

„@14:26 von teachers voice
Langfristig, also 10 Jahre bis 20 Jahre, wird sich die politisch und technologisch rückständige EU noch mehr im globalen Abseits befinden.“

Ja, dass sagten Sie. Aber worauf gründen Sie Ihre Annahme, dass es den Briten dann besser gehen wird? Mit wem sollen die denn dann noch Geschäfte machen, wenn hier auf dem Kontinent alles nur noch „Abgrund“ ist? Mit ihren Commonwealth-Staaten?

Wäre es angesichts einer solchen Zukunftserwartung nicht sinnvoller, die EU vor einem solchen „Rückstand“ zu bewahren?

KowaIski
@ teachers voice

Danke, das sehe ich ganz ähnlich wie Sie.

Bote_der_Wahrheit
Doch!

Zitat: ""Dafür haben die Menschen nicht gestimmt""

Doch!

harry_up
@ teachers voice, um 10:54

re kowalski: Cui bono?...
Daher wäre die Frage umso berechtigter:
“Cui non bono?“
Und da wäre GB mit Sicherheit an erster Stelle der Aufzählung zu nennen.
Und da sich diese Erkenntnis, wenn auch sehr langsam, auch dort breit gemacht hat, kann man der Entscheidung des EuGH umso gespannter entgegensehen - GB macht dann hoffentlich das Beste daraus.

Sisyphos3
14:42 von Weltbürger2015

sie meinen also so oft abstimmen bis es passt ?
wem passt ?
der Unterlegene wird bei so ner Denkweise immer nen Grund finden,
das Wahlergebnis anzuzweifeln

Bote_der_Wahrheit
@Am 09. Dezember 2018 um 14:43 von karwandler

Zitat: "10% Preissteigerung bei Lebensmittel ist für 90% irrelevant?

Die Prognose stammt vom Chef der Bank of England."

Und die Quelle für diese Prognose können Sie sicherlich auch noch verlinken, richtig?

Die Preissteigerungen, die wir "dank" des Euros insbesondere bei Vermögenswerten wie Immobilien aber auch bei den Konsumgütern haben, sind natürlich ganz irrelevant, richtig?

harry_up
@ Kölner1, um 14:43

Nein, wollen sie ja offensichtlich nicht, sonst wären sie schon raus. Und nichts wäre gut.

Magfrad
@RoyalTramp 14:35

Nein die Argumentationsweise des Foristen teachers voice ist mitnichten absurd. Niemand will mit einem Land international Handel betreiben welches geographisch isoliert ist. Zudem ist jetzt schon klar, dass unabhängig davon ob man den Brexit Vertrag annimmt oder es einen kalten Brexit gibt die Schotten aus Großbritannien austreten werden. Nordirland würde dann wohl folgen. Selbst wenn es Nordirland nicht tun würde. Nordirland, Wales und England sind nicht attraktiv genug um alleine eine gute wirtschaftliche Entwicklung zu haben. Man stellt kaum etwas selber her und lebt vor allem vom Import.

harry_up
@ Kataue, um 14:45

Bitte nennen Sie doch einmal ein oder zwei Beispiele dafür, wo die Briten den Fortschritt in unserem Land zurück gehalten haben.

teachers voice
re Sparer: Osterwiterung

„@14:26 von teachers voice
Gegen eine wahrhaftig partnerschaftliche Beziehung in und zur EU haben die Brexiteers vermutlich gar nichts einzuwenden.“

Doch, haben sie und daraus haben sie auch noch nie einen Hehl gemacht. Hier geht und ging es nicht um die Abwägung von Vor- und Nachteile, sondern um eine nationalistische Ideologie. Gefördert von anderen Nationalisten und Nullsummenspielern.

„Nur funktioniert die EU schon lange nicht mehr "partnerschaftlich", speziell seit der Ost-Erweiterung.“
Genau deshalb engagiere ich mich ja für eine eingehendere Partnerschaft. Und selbstverständlich kann und muss gerade Deutschland hier einiges zulegen.
Was die „Osterweiterung“ betrifft: Die wird sich tatsächlich erst „langfristig“ auszahlen. Die politische Integration unseres Kontinents ist eine tatsächlich historische, aber auch überlebenswichtige Aufgabe. Hierbei gilt es, sich nicht von zwangsläufigen Rückschlägen entmutigen zu lassen.
Vor allem nicht von durchsichtigen Störmanövern!

andererseits
@15:01 Sisyphos3

So langsam könnten auch Sie wissen, dass es hier nicht um "abstimmen bis es passt" geht, sondern um eine erstmalige Abstimmung über die konkret ausgehandelten Brexit-Bedingungen. Und das Parlament hat sowieso die rechtliche Kompetenz, über den Brexit abzustimmen und auch einen Exit vom Brexit zu beschließen.

Weltbürger2015
15:01 von Sisyphos3

>>14:42 von Weltbürger2015

sie meinen also so oft abstimmen bis es passt ?
wem passt ?
der Unterlegene wird bei so ner Denkweise immer nen Grund finden,
das Wahlergebnis anzuzweifeln<<

Mit dieser Denkweise dürften Sie niemals Neuwahlen z.B. für den Bundestag fordern.
Oder haben Volksabstimmungen nach Ihrer Meinung Gültigkeit bis in alle Ewigkeit, egal, was sich ereignet?

Karl Napf
13:56 von MaWo

vielleicht liegt es daran, daß auch die englischen politiker unfähig sind. auch in deutschland entscheiden mittlerweile die gerichte wichtige und unwichtige dinge für unsere politfunktionäre

Messi
@um 14:36 von andererseits

Natürlich kann das britische Parlament den Exit von Brexit beschließen, genauso wie eine Abstimmung der Bevölkerung über den jetzt ausgehandelten Brexit. Das wäre auch keine "Wiederholung" der Brexit-Abstimmung, sondern eine eigene erste Abstimmung über den jetzt erst konkret vorliegenden Brexitplan.

Das ist natürlich eine eigene Abstimmung. Und die muss auch durchgeführt werden. Allerdings vertuschen Sie dabei die Alternativen bei dieser Abstimmung: Es geht darum ob GB mit oder ohne Abkommen aussteigt, also eben um diesen Brexitplan. Und nicht um den Exit vom Brexit. Die Entscheidung zum Brexit wurde nämlich längst vom Volk gefällt und vom Parlament mehrmals bestätigt. Es geht nicht mehr um das ob, sondern um das wie.

Melanda
@ harry_up 14:51

"Ich jedenfalls faende die "Strafe fuer's Faulsein definitiv zu hart, viel zu hart," Sie haben absolut Recht. Aber mich kann sowas toedlich aergern, wenn man sich selbst aktiv als "kleiner Parteikader" (bin sogar in 2 Parteien in Deutschland und Brasilien aktiv) betaetigt, viel Freizeit opfert, hauptsaechlich "Reklamationen" als "feedback" bekommt und das von Leuten die noch nicht mal zur Wahl gehen. Ich wuerde mir wirklich wuenschen, dass man eine Moeglichkeit finden wuerde, den Brexit rueckgaengig zu machen, und dass das die Briten als einen "Schuss vor den Bug" verstehen und in Zukunft besonders "vorbildliche" Europaer werden. Und das meine ich wirklich ernst.

Gruss aus Brasilien

Bayuware
@ 14:39 von Safe Space

Ach ja? Und aus welcher Glaskugel entnehmen Sie Ihre Weisheiten?
Bitte werden konkreter.

andererseits
@15:51 Messi

Das mögen Sie so sehen - in Verkennung der Tatsache, dass die Brexit-Abstimmung keine rechtliche Verbindlichkeit nach britischem Recht hat. Und wenn man sieht, dass manche Falschaussagen und Lügen der damaligen Brexit-Befürworter (von denen einige führenden Köpfe dann sehr schnell die politische Bühne verlassen haben... Surprise surprise) schon wenige Tage nach der Abstimmung in sich zusammenfielen und auch von der Brexit-Fraktion nicht mehr aufrecht erhalten wurden, spricht noch mehr für die demokratische Ermöglichung einer Korrektur.

harry_up
@ Melanda, um 15:53

Danke für Ihr feedback. Da sind wir uns absolut einig.

Bayuware
14:42 von RoyalTramp

Zitat: ..und auch der britischen Krankenschwester sowie dem britischen Bauarbeiter als auch dem Fließbandarbeiter Zitat Ende
Und wie bitte konkret nutzt er dieser Bevölkerungsschicht weniger als der von Ihnen so angekreideten? Werden Sie doch endlich konkret und lassen die allgemeinen Hausnummern. Ich will schließlich noch was lernen, wenn es denn unbedingt sein muss, auch von Ihnen.

GeMe
@14:42 von RoyalTramp: "Wem nützt der Brexit?"

"...und auch der britischen Krankenschwester sowie dem britischen Bauarbeiter als auch dem Fließbandarbeiter. "

In GB leben und arbeiten ca. 850000 Polen. Sie machen die Jobsm, die keine Brite machen will. LKW und Taxi Fahrer, Handwerker, Arbeiten in der Landwirtschaft.

Sind Sie wirklich der Meinung, dass sich die Briten nach dem Brexit und dem Rauswurf der polnischen Arbeiter, um diese Jobs reißen werden?

Ist in Deutschland ja nicht anders. Wenn es keine osteuropäischen Spargelstecher gibt, dann vergammelt der Spargel auf dem Feld bevor sich ein Deutscher findet, der diesen Knochenjob machen möchte.

Spannend wird es auch in Polen, wenn die 850000 in die Heimat zurück reisen und dort Arbeitsplätze und Wohnungen haben wollen.

MaWo
@ karwandler 14:12 Uhr

"Wen meinen Sie denn hier mit Verursacher? und wie sollen die eine offene juristische Frage klären?
Ihr Kommentar ist rätselhaft."
Verursacher ist die Politik welche die Umfrage in die Wege geleitet hat.
DAS ist also keine juristische Frage - die entsteht erst, wenn über die Folgen der "Fragmentumfrage" Unklarheit herrscht.
Rätselhafter Kommentar; nunja, ich bin es gewohnt in einem Umfeld zu diskutieren in dem nicht immer wieder das kleine Einmaleins erklärt werden muss.
Nichts für Ungut.

IBELIN
@14:43 von karwandler

"10% Preissteigerung bei Lebensmittel ist für 90% irrelevant?
Die Prognose stammt vom Chef der Bank of England."

Da sich Grossbritanien nicht mehr an die Einfuhrregel der EU bei LM halten muss kann man Lebensmittel von ueberallher und ohne EU Einfuhrbegrenzungen (Kontingente) beziehen. Man muss dazu nur die Importbedingungen anpassen. Ich denke auch, dass die EU LM Industrie den bereits eroberten Markt nicht verlassen will. Man kann sich vorstellen, dass in diesem Fall die Preise eher nach unten sich bewegen.

Ich denke, der Chef der Bank von England hat bei seinen Berechnungen nicht alle Optionen beruecksichtigt.

Magfrad
@GeMe 16:19

Was soll denn passieren in Polen? Diese 850000 müssen ja nicht nach Polen gehen, die können auch in Deutschland oder in Frankreich oder Skandinavien arbeiten. Wer sagt denn bitte, dass die alle nach Polen zurückkehren.

Paule50
Demokatie: was ist die Mehrheit und wovon

Das ist die Mehrheit derer, die zur Wahl gegangen sind. Insbesondere die junge Briten können sich jetzt nicht beschweren. Z.B. haben 64% der 18-24 jährigen überhaupt nicht gewählt! (siehe: https://www.welt.de/politik/ausland/article156576085/Unfassbar-niedrige…) und was hinzu kommt sind die Lügen vor der Wahl der Herren Farage und Johnson, die sich nach der Wahl nach Brüssel davon gestohlen haben!

teachers voice
re geme: Spannend

>>Spannend wird es auch in Polen, wenn die 850000 in die Heimat zurück reisen und dort Arbeitsplätze und Wohnungen haben wollen.<<

Eine kleine Ironie der Geschichte am Rande: Vor allem, da sich die polnische Rgierung gerade gegen den Migrationspakt ausgesprochen hat. Aus Angst vor „Souveränitätsverlust“...

MaWo
@ harry-up 14:44 Uhr

"Wer hat denn noch nie eine getroffene Entscheidung zurück genommen und war froh, das getan zu haben..."
Wer getroffene Entscheidungen zurück nehmen bereit ist verdient Hochachtung.
Ich wüsste nicht welchen Politikern in der EU Hochachtung zu zollen wäre.
Das steht direkt im Zusammenhang zu "verdientem" Entgelt. Das hat mit dem Brexit Problem nichts zu tun, sehr wohl aber in der Charakterbeurteilung der Akteure.

Messi
@um 16:02 von andererseits

Das mögen Sie so sehen - in Verkennung der Tatsache, dass die Brexit-Abstimmung keine rechtliche Verbindlichkeit nach britischem Recht hat.

Das ist nicht meine Sichtweise sondern die Entscheidung von GB. Natürlich hatte die Volksabstimmung keine rechtliche Verbindlichkeit, das bestreite ich gar nicht. Aber die rechtliche Verbindlichkeit wurde danach vom britischen Parlament geschaffen. Übrigens mit deutlicher Mehrheit, auch mit dem Grossteil der Labour-Fraktion. Verkennen tun das diejenigen die immer noch an einem Exit vom Brexit festhalten. Man ist da schon viel weiter, es geht nur noch um die Frage wie die künftigen Beziehungen gestaltet werden.

Der EUGH Entscheid ist übrigens völlig irrelevant. Zu dem kam es nur weil ein schottisches Gericht den EUGH angerufen hat. Man hätte sich das auch sparen können, maximal noch als Leiturteil für künftige Austrittsfälle. Die Entscheidung DASS man aus der EU austritt wurde längst gefällt und bestätigt, die stellt sich nicht mehr.

karwandler
re mawo

""Wen meinen Sie denn hier mit Verursacher? und wie sollen die eine offene juristische Frage klären?
Ihr Kommentar ist rätselhaft."
Verursacher ist die Politik welche die Umfrage in die Wege geleitet hat."

Die kann ganz bestimmt nicht die Frage entscheiden, die dem EuGH vorgelegt wurde.

Das kann man sich mit und ohne Einmaleins eigentlich selbst denken.

teachers voice
re karl Napf: Gewaltenteilung

>>auch in deutschland entscheiden mittlerweile die gerichte wichtige und unwichtige dinge für unsere politfunktionäre<<

Unterstellt, Ihre Beobachtung wäre richtig:
Dann wäre es zwar kein Ruhmesblatt für unsere Regierung (Klingt doch neutraler als „politfunktionäre“, oder nicht?). Aber umso mehr für unser demokratisches System. Die elementare Bedeutung der Gewaltenteilung zeigt sich nämlich genau in solchen Situationen und darauf können und sollten wir stolz sein.
Die Qualität von Regierungen wird hingegen immer kontrovers bewertet und das ist auch gut so. Man kann Regierungen nämlich abwählen - allerdings nur, solange es noch eine funktionierende Gewaltenteilung gibt.

harry_up
re MaWo, um 16:31

Ich sehe es so, dass vor allem die Bevölkerung von GB die Brexitentscheidung zurücknehmen möchte.
Und wenn Sie, was ich sehr begrüße, jemandem Hochachtung zollen, der eine falsch getroffene Entscheidung zurücknehmen will, sollte das auch für die betr. Politiker gelten, erst recht aber für die unter ihnen, die von vornherein gegen den Ausstieg waren.
Den Zusammenhang mit dem “Entgelt“, wie Sie ihn herstellen, sehe ich nach wie vor nicht.

RoyalTramp
@ karwandler

"Die Prognose stammt vom Chef der Bank of England."

...und ist komplette Kaffeesatzleserei. Niemand, auch kein Wirtschaftsweiser, hat auch nur im Ansatz eine Idee davon, was und wie sich der Brexit auswirken wird, weil es so etwas Ähnliches bisher nicht gegeben hat.

Niemand kann z.B. vorhersagen, wie sich der Brexit auf den Wechselkurs USD / EUR / PFD konkret auswirken wird. Zerfällt die Währung? Steigt sie? Das ist aber mit entscheidend bei der Preisberechnung. Angenommen (!) das PFD wird verglichen mit USD / EUR im Wert steigen, werden die importierten Lebensmittel günstiger. Vorausgesetzt die Händler geben die dann niedrigeren Einkaufspreise auch ehrlich an die Endverbraucher weiter sinken viell. sogar die Lebensmittelpreise. Scheitern kann das also nur an der persönlichen Gier einzelner.
Umgekehrt, wenn der Wert des PFD sinken sollte...

Es bleibt daher bei der Hysterie und allgemeinen Panikmacherei auf Seiten der Brexit-Gegner.
Ich sage dagegen: Probieren geht über studieren!