Die Neuregelung des deutschen Rundfunkbeitrags beschäftigt auch den Europäischen Gerichtshof. Noch gibt es keine Entscheidung - aber ein einflussreicher Gutachter meint: Er ist konform mit dem EU-Recht.
für die aktuelle Kamera?
Ist doch logisch, würde in der Regel jeder so machen, wenn er könnte.
Macht das Sinn?
Es ist rechtens, also macht es Sinn.
Wollen die Bürger das, mehrheitlich?
Es ist rechtens, also wollen die Bürger das; sowas von!
Was ist mit den vielen Neinsagern? Verweigerern?
Es ist rechtens, also gibt es kein Nein. Kein Verweigern.
Könnten wir das nicht besser regeln?
Es ist rechtens, da kann nichts verbessert werden.
Jeder sollte selbst darüber bestimmen wie, wo und für wen oder was er sein ohnehin schon sehr hoch versteuertes Einkommen ausgibt. Das wäre rechtens!
Beste Grüße
@Bildungsauftrag: 15:05 von Kamminer
Ich widerspreche freundlichst. Nach meinem Empfinden und Weltbild sehe ich mich durch die ÖR Medien NICHT gebildet (und ich bin nicht rechts, auch nicht wirklich links). Warum sollte es auch nur um Politik gehen. Nein, es dreht sich um gezielte Suche nach Informationen, da findet man heute doch viel eher im breiten Internet alles.
Die Dokus - die durch RF Beiträge teils bezahlt werden - sind ja toll, aber habe ich seit zehn Jahren nichts dergleichen gesehen und vermisse nichts. Eine Dokusteuer wäre vielleicht was.
Das mit der Bildung ist kein Argument, sondern ob jemand der mündig genannt wird, ein Angebot (freiwillig) wählen will.
@16:50 von CaptainFuture29
Ich nutze das Internetangebot.
"Stellen sie sich vor:
..... Sie werden gezwungen, monatliche Gebühren für ein bestimmtes Telefonnetz zu bezahlen, egal ob sie es nutzen oder nicht, mit der Begründung, sie KÖNNTEN es schließlich nutzen!
Ist doch Schwachsinn, oder?"
Also mit einem Telekom Vertrag können Sie Vodafon nutzen? Interessant.
Ohne Fernseher können Sie allerdings sehrwohl auf die Dienstleistungen der ARD/ZDF zugreifen, auf wenn Sie das noch so Schwachsinnig finden.
"Unser Staat erlaubt ohne mit der Wimper zu zucken diesen Schwachsinn bei Anbietern wie ARD, ZDF usw. und die Gerichte finden dies auch noch rechtmäßig."
Gerichte entscheiden halt nicht nach Ihrem Gusto, sodern nach Recht.
Ich zahle keine Fernsehgebühren und schaue mir den Schrott auch nicht an.
Seit zudem funktionierende DVBT-Geräte zum Müll degradiert wurde, was ebenfalls eine Frechheit und einer staatlich verordneter Umwelt -Verschmutzung gleich kommt, boykottiere ich die Fernsehgebühren.
Die Gerichte entscheiden sich immer mehr gegen den Bürger und ohne Anwalt bist gleich verloren, wo ist da noch der Recht -staat...
was sie tun". Kam mir gerade so in den Sinn.
Nutzen hier den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und behaupten, ihn gar nicht zu nutzen.
Aber Männer gehen ja auch ins Bordell und behaupten, es nicht zu tun.
Ist nur ein Scherz in Anlehnung an den Vergleich, den ein anderer Forist hier eingebracht hat.
Nicht zu übel nehmen. Weniger Verbissenheit und mehr Humor hilft in vielen Lebenslagen.
>>> ... denn ausgestrahlt werden sie zu nachtschlafener Zeit. <<<
.
Da muss ich ihnen zur Abwechslung Recht geben. Im Vorabendprogramm nur Krimis, zur Primetime Rosamunde Pilcher, und die interessanten Sachen zu Zeiten wo bei mir schon fast wieder der Wecker klingelt. Arbeitnehmerfreundlich geht anders.
Allerdings ist die Mediathek gut ausgestattet, sodass man hier darauf zugreifen kann. Immerhin.
...für einen Reichen sind 17,50 € ein Klacks, für jemanden mit Grundsicherung viel Geld.
Ja, richtig, - aber eben drum - bei Grundsicherungsempfänger und Hartz IV wird der Betroffene, wenn er dies auch nachweisen kann (Grundsicherungsbescheid usw.) -
von dem Rundfunkbeitrag BEFREIT! Bitte vorher schlau machen, wenn man Kommentare für die Allgemeinheit losläßt.
Irgendwann wird der Tag kommen, wo auch die GEZ-Gebühren abgeschafft werden. Bei einer repräsentative Umfrage ob man GEZ-Gebühren zahlen will oder nicht, wäre die absolute Mehrheit dagegen. Diese Mehrheit muss nur lauter werden und das Ende dieser Gebühren einfordern. Wie gesagt, jeder der unbedingt diese Gebühr von sich aus abführen will, soll dies machen. Aber bitte nicht andere hineinziehen die das eben nicht wollen..
Und wie lange, glauben Sie, würde es dann noch dauern, bis die Steuern abgeschafft werden? Die könnten ja dann auch diejenigen bezahlen, die das unbedingt wollen, ohne die anderen hineinzuziehen, die das nicht wollen.
Manchmal kann man nur noch mit dem Kopf schütteln.
"An jeder Supermarktkasse in ganz Deutschland zum Beispiel. Werbe-Einnahmen bezahlen wir nämlich via den Produkten auch alle. Vergessen nur leider so viele."
Nun, wer halt nur beworbene Produkte kauft der zahlt. Aber da gibt's Alternativen. Einfach mal weiter unten im Regal gucken.
Da gibt's keine Zwangsabgabe für Werbung.
Und eine solche Alternative zu kaufen ist zudem voll demokratisch.
bei Rundfunkgebühren ist, meiner Meinung nach. Jeder Zahler fühlt sich benachteiligt. Der eine will mehr Nachrichten andere mehr Helene Fischer. Einer Fußball einer Quiz. Könnte ich unendlich verlängern. Das bekommt man nicht unter einen Hut.
Beitrag ist völlig in Ordnung, solange ich das tw sehr minderwertige Privatfernsehen bei jedem Produkt aus dem Supermarkt querfinanziere. Lieber eine Reportage über Politik, Umwelt oder Eisbären als eine Folge Bauer sucht Frau, hohlen Talk, halbe Nachrichten in zwei Minuten ohne Recherche, oder Spitzenköche im Sportwettbewerb. Meine Meinung.
gerne zahlen aber ich habe kein Vertrag abgeschlossen.
Deshalb ist es ein Zwangsabgabe für den Staatsfunk, was man an seinen Berichten auch deutlich merkt.
Es muss doch schön sein, als Beamter beim Rundfunk, Gehälter, wo der normale nur träumen kann, Konkurrenz braucht man nicht zu fürchten.
Ein Leben in Saus und Braus, schön und alles rechtens.
Auch das wird sich noch ändern.
mal ganz abgesehen von den schier endlos scheinenden Werbeunterbrechungen gibt es doch fast azsschließlich US-Amerikanische "Grütze", ob als TV-Serie, Doku-Soap, Blockbuster oder Wiederholung der Wiederholung. Ganz zu schweigen von den pfützenflachen Eigenproduktionen mit 100% Proll-Niveau. In solchen Momenten bin ich über jeden Cent Rundfunkgebühr froh, der mir adequate Alternativen anbietet, und der mir absolut fehlen würde, käme es -hoffentlich nicht- eines Tages einmal Anders.
Es ist auffällig wie sehr auch der EuGH das politische Establishment und deren Sprachrohre schützt. Die Juristerei auch in Deutschland mit dem Bunderverfassungsgericht macht sich mehr zum Büttel der Politik als dass sie die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit hochhält. Alle Grundsatzurteile der letzten 10 Jahre haben fast ausschliesslich jenes sanktioniert, was die Politik durchsetzen wollte. Zuletzt eben die Zwangsabgabe der Beiträge der ör Anstalten. Die Argumentation aller Urteile macht transparent, dass man hier an einem Strang zieht und die Finanzmittel sichern will, die so man dem Bürger das Wahlrecht geben würde, keinesfalls sicher wären. 50 % der Bürger haben gar keine Zeit, in die Röhre zu schauen. Die andere Hälfte zeigt dramatisch sinkende Einschaltquoten. Diese Zwangsabgabe ist nicht nur ein Verstoß gegen Wettbewerbsgesetze sondern auch ein Mittel der Meinungsmache im Sinne derer, die regieren, seit Jahrzehnten, und denen, die davon profitieren, die ör Anstalten.
"Irgendwann wird der Tag kommen, wo auch die GEZ-Gebühren abgeschafft werden. Bei einer repräsentative Umfrage ob man GEZ-Gebühren zahlen will oder nicht, wäre die absolute Mehrheit dagegen. Diese Mehrheit muss nur lauter werden und das Ende dieser Gebühren einfordern. Wie gesagt, jeder der unbedingt diese Gebühr von sich aus abführen will, soll dies machen. Aber bitte nicht andere hineinziehen die das eben nicht wollen."
Ersetzen Sie Mal das Wort GEZ-Gebühr mit den Wort Steuer.
Merken Sie was?
So lief es auch bei Brexit Referendum...
Davon abgesehen wäre ich nicht mal sicher ob eine Mehrheit gegen die finanzierung freier Medien wäre. Das hier mit die Mehrheit spricht sollte nun wirklich Jeder verstanden haben.
Genau das sind die Staatsmedien aber nichts ist in Stein gemeißelt, auch das wird sich ändern.
Siehe DDR, da hat man auch bis zum Schluss an die SED geglaubt.
18€ für die Möglichkeit ? Fällt ihnen da nicht selber auf, wie abstrus das ist? Die Möglichkeiten übersteigen bei weitem den Bildungsauftag und die Grundversorgung. Darüber rege ich mich auf. 50io Zahler mal 5€ wären 2,5mrd €. Das sollte dafür reichen. Dann sieht man den silbereisen eben auf rtl. Das ist doch absolut einleuchtend. Ca40 mio Bundesbürger inzeressieren sich für Fußball. Kommt deshalb die liga live im ÖR?
@ U179:
Rundfunkbeitrag ist nicht rechtens! Jeder sollte selbst darüber bestimmen wie, wo und für wen oder was er ...
Nein!
Recht ist Recht und muss für jeden gelten. "Jeder kann selbst ..." hat schon in der Grundschule nicht funktioniert.
@ OrwellAG:
Nach meinem Empfinden und Weltbild sehe ich mich durch die ÖR Medien NICHT gebildet ...
Das ist egal. Gesetze und Regeln gelten auch für Menschen, die ihre Sinnhaftigkeit nicht einsehen.
Natürlich soll jeder sein Angebot frei wählen dürfen. Auch ich kann auf Traumschiff oder Tatort verzichten. Doch wenn man seine Nachrichten bzw. sein Weltbild nur noch aus dem Internet bezieht, dann muss man auch mündig sein. Denn gerade im Internet werden viele dubiose "Nachrichten" verteilt, und man läuft Gefahr, in einer Filterblase zu enden. Ich halte die ÖR Medien für recht ausgewogen. Auch die linken und rechten Randgruppen sind dort regelmäßig vertreten. Italien ist ein warnendes Beispiel, wie durch einseitige Machtverteilung in den Medien ein System kippen kann. Das sollte uns erspart bleiben.
Eine Steuer ist auch eine Zwangsabgabe. Und?
JEDER zahlt in diesem Land Steuern. Und nicht jeder ist damit zufrieden, wie die Steuergelder angelegt werden. Aber so funktioniert das System Staat nun mal. Man zahlt für die Gemeinschaft.
"Sie posten hier sehr häufig im Internet-Angebot des öffentlich-rechtlichen Sender "NDR". ...Also scheint das Angebot Ihnen ja irgendwie selbst auch zu liegen? Schauen sie mal in die Türkei. Oder nach Russland."
Eben, ich konsumiere oft und sehr gerne die Medien in der Türkei, da ich von deren Qualität überzeugt bin. Das sind meine bevorzugten Medien. Ich möchte deshalb nicht in Deutschland zur Kasse gebeten werden.
So kann man immer den aktuelle Standpunkt
der Politik erklärt bekommen.
Ob es dazu einen Gebühr braucht, steht auf einem anderen Blatt.
Am liebsten schaue ich mir die Natur - Dokumentationen an.
Und wenn einer Fussball sehen will, soll er dafür selbst bezahlen.
Man kann es eben keinem Recht machen...
Ich halte die GEZ-Gebühren für unanständig und als Verstoß gegen die Demokratie und Menschenrechte. Gerade wir nationalen Menschen werden von den ÖR nicht berücksichtigt und schlimmer noch, beschimpft und verleugnet. Man zwingt mich, die systematische Meinungsunterdrückung auch noch zu finanzieren.
Wir alle, an jeder Kasse im Supermarkt, im Möbelhaus oder Autohaus. Und wer regt sich darüber auf? Ziemlich verlogen, die GEZ Kritiker, denn das, was die Privaten senden ist qualitativ seit Jahrzehnten unterirdisch und zudem nicht einmal gesellschaftlich kontrolliert. Und wer hier "Meinungsmacher" ruft, soll mal belegen, wo es auf allen Sendern zu allen Themen die selbe Meinung gibt. Wenn man allerdings eigene, rechtsradikale Meinungen sucht, sollte sich selbst klar machen, das wir als Mehrheit uns das verbitten würden!!
...und zwar für alle Empfangsarten, inkl. Internet.
Dazu muss man noch nicht einmal verschlüsseln,
sondern nur die Zugangsberechtigung kontrollieren.
Wer zahlt bekommt einen Code,Smartcard o.ä. und hat Zugriff.
ORF kann man z.B. hier auch nicht ohne weiteres empfangen.
Es geht also.
Die ÖR haben nur Sorge,daß die Einkünfte einbrechen.
....und Rundfunk ?
Schon mal ins Mantelprogramm gehört ? :-))
Wer morgens um 5.30 aufsteht und erst um 21.00 wieder zuhause ist, hat für TV und Radio sowieso wenig Zeit.
Die ÖR sollten sich deshalb endlich von der ausschließlich zeitlinearen Ausstrahlung verabschieden.
Mediatheken helfen da nur bedingt.
Zum Rundfunkbeitrag kommen übrigens die Kabelgebühren noch extra obendrauf.
Für Filme habe ich Abos von Netflix, amazon, apple-TV und Co. Und das sogar in 4k und doly -atmos !
GEZ ist keine Steuer. Die wäre einkommensabhängig oder durchs Konsumverhalten beeinflussbar.
Wohnungsabgabe entstand aus der staatlichen Funkhoheit: "Gebühr" war zu entrichten für die Genehmigung, einen Empfänger aufstellen zu dürfen.
Die ÖR wurden nach Erfahrungen mit dem Reichsrundfunk staatsfern angelegt, wogegen die Adenauer-CDU jahrzehntelang anrannte, sie wollte Rundfunk nur als regierungsamtliche Verlautbarungsbehörde dulden. Das scheiterte und so förderte man Privatfunk mit Kommandostruktur durch Kapitaleigentum.
Doch auch die ÖR gerieten unter diese Fuchtel: Deren Rundfunk- und Verwaltungsräte, werden heute mit erdrückenden Mehrheiten vom Kartell aus Kapitaleignerverbänden, Kirchen, Politikern und Musikindustrie beherrscht, marginal finden sich paar Sport- und Gewerkschaftsfunktionäre.
Über GEZ-Geld entscheiden Gremien, über deren Zusammensetzung die Menschen keinerlei Einfluss haben.
...frage ich mich schon, warum ich nachrichtenprogramme mitfinanzieren soll, die sich im allgemeinen eher skeptisch gegenüber der politik positionieren, die ich mir wünsche.
da erwarte ich mir einen kurswechsel.
Weil das ZDF in Mainz im Geld schwamm wollte man einen Vergnügungspark am Lerchenberger Gelände anlegen. Finanziert vom Gebührenzahler.
Gott sei Dank wurde dieses Ansinnen abgelehnt.
Ich frage mich seidem: was machen die eigentlich mit ihrem überschüssigen Geld, denn es war ja da.
"Das Problem bei Rundfunkgebühren ist, meiner Meinung nach. Jeder Zahler fühlt sich benachteiligt. Der eine will mehr Nachrichten andere mehr Helene Fischer. Einer Fußball einer Quiz. Könnte ich unendlich verlängern. Das bekommt man nicht unter einen Hut"
Hmmm...
Bei den ÖR gibts all das was Sie oben beschreiben, teilweise sogar parallel.
Wieso also ist das ein Problem?
An 18:06 karwendler
Der Rundfunkbeitrag ist wie der Name schon sagt ein Beitrag und keine Steuer. Das Sie den Unterschied noch immer nicht verstanden haben ist sehr bedauerlich.
"Bei einer repräsentative Umfrage ob man GEZ-Gebühren zahlen will oder nicht, wäre die absolute Mehrheit dagegen. Diese Mehrheit muss nur lauter werden und das Ende dieser Gebühren einfordern."
Ein wirklich toller und seriöser Vergleich. Ich denke bei einer repräsentative Umfrage ob man Steuern zahlen will oder nicht, wäre die absolute Mehrheit dagegen. Ergo muss diese Mehrheit lauter werden und das Ende der Steuerpflicht einfordern.
Übrigens, die GEZ ist schon lange nicht mehr existent, und wir bezahlen auch keine Gebühr sondern es ist eine Abgabe.
(Die wir (wir = meine Frau Gemahlin und meine Wenigkeit) z.B. liebend gerne bezahlen, weil wir finden dass die gebotene Leistung der ÖRen und das Angebot es wert sind.)
An Karwendler 17:39
Lassen Sie den User Superschlau doch das Forum nutzen wenn er ohnehin per Zwangsabgabe den Beitrag entrichten muss. Das bedeutet im Umkehrschluss aber nicht das er dies auch machen würde oder könnte (Passwort) wenn er sich von der Gebühr befreien könnte.
Die alten Menschen in diesem Land schauen noch häufig Fernsehen und nutzen den ÖR aus Gewohnheit wie früher. Jüngere und kritische Menschen meiden dagegen den ÖR. Es ist also nur eine Frage der Zeit. Mit jedem Tag kommen wir dem Ende dieser Zwangsabgabe näher.
... wer hätte das gedacht !? ... es ist rechtens. Zum Glück sind Gedanken frei ... und die verkneife ich mir hier !
Eines Vorweg: Ich bin ein starker Befürworter des Rundfunkbeitrags. Und ein überzeugter Tagesschau.de-Leser. Aber mit der Überschrift wäre ich vorsichtiger gewesen in der heutigen Zeit wo Verschwörungstheoretiker an allen Ecken Fake-News sehen. Die Winz-Überüberschrift lässt sich schnell überlesen und dem womöglich von vermeintlichen "Urteil" empörten Rundfunkbeitragablehner erst recht in Rage versetzen, wenn er im Text liest, dass das "nur" die Einschätzung des Gutachters ist.
Bitte Vorsicht bei sochen Texten, insbesondere in eigener Sache, liebe Tagesschau. Dies dürfte der Pressefreiheit dienlich sein.
was mich wirklich stört, ist zum ersten, dass alle öffentlich rechtlichen Fernsehsender trotz der Milliardeneinnahmen noch Werbung ausstrahlen, um noch mehr Geld einzunehmen und zum zweiten, dass der Beitrag nicht wie die Lohnsteuer einer Staffelung unterliegt.
Für mich sind die Gebühren kein Problem, für meine Eltern, mit ihrer knappen Rente schon-das kann so nicht Rechtens sein.
Weiterhin bin ich dafür, dass die Posten der Rundfunkbeiräte und Intendanten öffentlich ausgeschrieben werden und nicht von "guten Freunden" aus der Politik besetzt werden.