Ihre Meinung zu Generaldebatte: "Keine Entschuldigung für Hetze und Parolen"

Schon das sehr gelungene ZDF-Sommerinterview mit Herrn Gauland und das tolle WDR-Eins-zu-Eins-Interview mit Frau Weidel offenbarten, dass die AfD tatsächlich nur eine "Ein-Thema-Partei" ist. Dies hat der Redebeitrag von Herrn Gauland als Führer der wichtigsten Oppositionspartei im Bundestag heute erneut klar bewiesen. Außer dem Thema "Geflüchtete raus aus Deutschland" hat diese Partei auch im fünften Jahr seit ihrer Gründung und Einzug in viele Landesparlamente sowie des Bundestags inhaltlich nichts anzubieten. Die Rede von Herrn Gauland war damit eine weitere unsachliche Showveranstaltung für die einschlägigen sozialen Medien, aber kein ernsthafter Beitrag zur Debatte. Auf mittlere Sicht disqualifiziert sich diese Partei damit als Volkspartei, obwohl sie doch für sich die Rolle als "Sprachrohr des Volkes" vereinnahmt. Für die heutige Bundestagssitzung war die Rede von Herrn Gauland erneut pure Zeitverschwendung. Die demokratischen Profis haben wahrlich wichtigere Aufgaben zu erfüllen.

erwarte als Bürgerin ein klares Wort gegen Messerattackten, Mord und Vergewaltigung.
Wenn diese Vorfälle geschehen, müßte der gleiche Aufschrei von Politikern, Medien ect
geschehen wie gegen die Rechten . Man muß den Grund genau so bekämpfen , wie das Ergebnis daraus. Sollte dies weiterhin nicht geschehen, werden viele sich wieder für eine Prostestwahl entscheiden.

Zitat: „"So widerlich Hitler-Grüße sind: Das wirklich schlimme Ereignis war die Bluttat zweier Asylbewerber."

Stimmt. Zu 100%!

Gut, dass man Wochen der Hetz wegen nicht stattgefundener „Hetzjagden“ endlich mal eine Stimme der Vernunft hört.

Es mußte mal klar gesagt werden, dass die von der AfD betriebene Verharmlosung der Nazi-Zeit unerträglich ist .

Nachdem die Regierung selbst die "Hetzjagden" ins Spiel gebracht hat, mutet die Aussage der Bundeskanzlerin, begriffliche Auseinandersetzungen würden nicht weiterhelfen, peinlich an.

Sollte es solche Jagden tatsächlich gegeben haben, sind diese aufs Schwerste zu verurteilen, moralisch wie strafrechtlich.

Sollte es diese nicht gegeben haben, wird dies einen weiteren Faden zwischen der Regierung und den Wählern zerreißen.

Christian Lindner braucht sich eigentlich überhaupt nicht mehr zu äußern. Die FDP hatte die Chance zu regieren. Lindner und Kubicki wollten dann aber doch nicht.

... Herrn Gauland und Herrn Martin Schulz angehört. Die der AFD-Rede war erstaunlich sachlich und kritisch zugleich. Die Rede von Herrn Schulz dagegen zeigte mal wieder, dass die SPD nur noch unsachlich argumentieren kann und Ihnen ein fairer Umgang mit Parteien, die zunehmend erfolgreicher werden als die selbst, extrem schwer fällt.
Ein Grund mehr, sich von den etablierten Parteien abzuwenden, wenn Sie nicht mehr sachlich überzeugen können und auch nur noch mit Beleidigungen „argumentieren“.

Schade, dass das Niveau zwischenzeitlich so weit gesunken ist. So kann man die verlorenen Wähler sicher nicht zurückgewinnen.
Wie wäre es, wenn sich die Parteien mal um die Problemen der Bürger kümmern würden, anstatt .....

Zitat: "... Das sollte man auch mal den sog. "besorgten Bürgern", wenn sie mit Leuten in einer Reihe "demonstrieren", die ihre rechte Gesinnung klar zeigen. Dann muss sich keiner der "besorgten Bürger" wundern, ebenfalls dazugezählt zu werden."
Was sollen Tausende von Demonstranten denn Ihrer Meinung nach tun, wenn sich ein paar Duzend (oder selbst ein paar Hundert) dumpfe Hohlköpfe in die Reihen mischen?
Nach Hause gehen?
Gilt diese Ihre Auffassung nur bei Demonstrationen von Rechts oder für alle Demonstrationen?
Wollen Sie ernsthaft bestreiten, dass die überwiegende Mehrzahl der Demonstranten wirklich "besorgte Bürger" waren?

Doch noch Seit an Seit mit der USA in den Krieg.
Naja Frau Kanzlerin wollte auch schon beim Irakkrieg mitmachen. Man möge sich bitte erinnern. Dank Gerhard Schröder blieben uns unzählige tote deutsche Soldaten erspart.

Damit wären wir auch gleich bei der SPD. Die Aussagen eines Herrn Schulz sind unsäglich.

Im Ergebnis bleibt festzustellen das die Politiker weiterhin nicht die Probleme eines Teiles der Bevölkerung ernst nehmen wollen. Gut; aber nie vergessen: Wahltag ist Zahltag!

Es ist schon erstaunlich wie die die sagen man darf niemanden ausgrenzen selbst einen Teil ihrer eigenen Bevölkerung ausgrenzen.

In Endzeitstimmung, das würde heute mal wieder klar. Gut so!

"So widerlich Hitler-Grüße sind: Das wirklich schlimme Ereignis war die Bluttat zweier Asylbewerber."
Auch wenn mir Herr Gauland unsympathisch ist und ich keineswegs glaube, dass er mit Überzeugung hinter seinem ersten Halbsatz steht, er hat mit diesem Satz vollkommen Recht.

"Begriffliche Auseinandersetzungen, ob es jetzt Hetze oder Hetzjagd ist, helfen uns wirklich nicht weiter."
Die Rufe 'Ausländer raus' sind dokumentiert und sind Hetze. Diese Hetze jetzt mit dem Vorwurf der Hetzjagden zu verquicken (beides unterschiedliche Dinge) ist unterste Schublade in einer Diskussion.

"Juden, Muslime gehören genauso wie Christen und Atheisten in unsere Gesellschaft, in unsere Schulen, in unsere Parteien, in unser gesellschaftliches Leben."
Ja, solange sie sich zu unserem Rechtssystem bekennen.

Merkel kritisiert SPD-Nein zu Syrien scharf
Ein 'Ja' wäre ein Freibrief für kriegerische Handlungen.

Gauland gehöre auf den "Misthaufen" der deutschen Geschichte.
Ruft Herr Schulz von selbigem?

Schulz: "Die Reduzierung komplexer politischer Sachverhalte auf ein einziges Thema, in der Regel bezogen auf eine Minderheit im Land, ist ein tradiertes Mittel des Faschismus." Kann man so sehen. Ich bin gespannt wer sich daran erinnert, wenn es um eine Koalition der SPD mit der Linken geht. Diese reduziert das komplexe Thema Haushalt gerne auf eine "Reichensteuer" bzw. "die Reichen", die an allem Schuld sind. Nach dieser Logik nutzt auch die Linke ein "tradiertes Mittel des Faschismus". Kann man so sehen. Und dann sollte man nicht mit ihr eine Koalition bilden.

Gauland spielt mal wieder geschickt auf der Klaviatur der Verharmlosung.
Das war keine spontane Versammlung. Zum ersten Marsch haben rechtsextreme Hooligans aufgerufen, zum zweiten Marsch hat die rechtsextreme Vereinigung Pro Chemnitz aufgerufen. Hooligans und weitere Rechtsradikale haben gezielt mobilisiert und "Kameraden" aus ganz Deutschland strömten nach Chemnitz. Pegida und AfD marschierten Seite an Seite. An diesen "Mob" haben sich mehrere Hundert bis Tausende (so genau weiß man es nicht) so genannte "besorgte Bürger" angeschlossen, die kein Problem damit hatten, dass es zahlreiche Gruppen gab, die "Ausländer raus!" brüllten und "Nationaler Sozialismus! Jetzt!Jetzt!Jetzt!".
Es ist auch nicht richtig, dass der eigentliche Skandal der tragische Tod eines Deutsch-Kubaners war. Der Skandal ist, dass diese rechten Gruppen, den Tod eines Menschen instrumentalisierten um ihre rassistischen Ansichten zu verbreiten und die Menschen aufzuhetzen.

"Solange die Bundesrepublik nicht direkt angegriffen wird liegt kein Verteidigungsfall vor. Auch der Selbstverteidigungsrecht nach UN-Charta greift nicht. Ein Angriff auf Syien ohne UN Mandat ist damit eindeutig Grundgesetz- und Völkerrechtswidrig! Verfassungsfeinde in der Regierung?"

Davon können Sie getrost ausgehen, dass es Verfassungsfeinde in der Regierung gibt. Schon damals hieß es, Deutschland werde am Hindukusch verteidigt um so dem Gesetz aus dem Weg zu gehen. Nun wird Deutschland wohl in Syrien verteidigt. Also wenn das nicht verfassungsfeindlich ist, dann weiß ich auch nicht...

...dass sie es sind, die zündeln. Die Zuwanderungsdebatte ist nicht ein Thema unter vielen, sondern das Thema, das inzwischen Milliardenlöcher in den Haushalt reißt, Tote, Verletzte und Unruhen verursacht. Wenn nicht schnell eine effektive Lösung auch für die Rückführung abgelehnter Asylbewerber gefunden wird, weiterhin keine Begrenzung des Budgets gilt und es zukunftsorientierte Ausgaben und Investitionen dieses Landes langsam in den Schatten zu stellen beginnt, und wenn weiterhin Menschen ohne Aufenthaltsberechtigung geduldet werden, die Gewalt bringen, ist es ureigenste Aufgabe der Parteien, praktikable Antworten zu geben. Diese bleiben seit drei Jahren aus. Erst durch diese Führungslosigkeit wird Populisten Tür und Tor geöffnet. Die Demokraten dieses Landes müssen sich in der Tat erheben - und von den etablierten Parteien einfordern, dass sie das Land wieder mit Sachverstand führen, nicht aber “alternativlos” alles hinnehmen. Eine AfD hätte es nicht geben müssen...

Die ewige Nazikeule nervt inzwischen immer mehr Menschen hierzulande und macht auch immer weniger Eindruck. Vielleicht machen sich Parteien, die Grüne, LinkedIn, SPD und inzwischen ja auch die CDU glaubwürfiger, wenn sie nicht selbst ständig zusammen mit der Antifa demonstrieren würden und sich jedenfalls von diesen linksradikalen Gewaltverbrechern einmal distanzieren würden. Offensichtlich braucht man aber diese Schlägertruppe ja beim Kampf gegen Rechts. Wer auch immer das festlegt, was den bitteschön Rechts, Rechtsradikale, rechtspopulistisch, faschistisch usw. oder einfach nur gesunder Menschenverstand ist.

"Dennoch sollte es Aufgabe von Politik und Politikern sein, diesen nicht auch noch zu schüren und zu legitimieren, sondern gesellschaftlichen Frieden zu schaffen. Alles andere führt zu Krieg bzw. Bürgerkrieg."

Diese Worte sollten sich mal Rechte UND Linke hinter die Ohren schreiben. Denn BEIDE Seiten schiessen des Öfteren über das Ziel hinaus und hassen nur noch. Es ist nicht nur die rechte Seite.

Kinderarmut, Harz-4 Empfänger usw
Als Arbeiter 40 Jahre gearbeitet, bis 2011 Eine Rente von ca. 800€, dann Bandscheibenvorfall und Harz-4 Empfänger heute Dialyse-Partien mit unerträglichen Zugzahlungsforderungen, seitens der Krankenkasse / Transport usw. Jetzt steht der wechsel in die Rente bevor und nur noch 600€ weil der Rentenzuschuss für Harz-4 Empfänger ersatzlos gestrichen wurde, was jetzt aktuell einer Rentenkürzung von 25%
gleich kommt, wo bleibt da die Gleichberechtigung...
Jugendliche, welche Harz-4 Empfänger sind und für einen Führerschein zu verdienen wollen bekommen den dazuverdienst, wegen Harz-4 Empfänger gestrichen,
wo bleibt da die Gleichberechtigung...
Kindergeld wird ebenfalls gleich wieder abgezogen,
wo bleibt da die Gleichberechtigung...
Es ist doch Haarsträubend, welche Ungerechtigkeit im Lande herrscht.
Gegenüber Personen, welche das Land mit aufgebaut hatten und es weiterhin aufbauen möchten?
Seit Agenda 2010 läuft einiges schief und es wird noch schlimmer!!!!!

Unabhängig von jeder Ethikfrage ist die Vorstellung eines Einsatzes der Bundeswehr in Syrien absurd: Nicht etwa wegen der Gefahr "die Russen zu provozieren", sondern auch weil die marode Bundeswehr schon der mittlerweile kampferfahrenen und relativ modernen syrischen Armee nichts entgegenzusetzen hat! Oder will man wieder nur "aufklären" während die Amerikaner und anderen Europäer ihr Leben riskieren?!

- in der SPD. Aber einen Parteivorsitzenden "auf den Müllhaufen" werfen ist offenbar gängige SPD-Ansicht, wird so im Bundestag vorgetragen und vom CDU-BT-Präsidenten nicht gerügt.

Wird der Zuschauer eigentlich für dumm gehalten ?

Dieser wehrter Herr Gauland war immer nur "Kofferträger" der CDU bis er dann in die AFD wechselte. Er viel nie großartig auf bis das Thema Flüchtlinge/Migranten in Erscheinung trat. Jetzt im Rentenalter hält er sich womöglich zum 1. Mal für "wichtig" in seiner "EIN Thema Partei" M.M.n gehört diese Person UND seine Partei wirklich auf den "Müllhaufen der Geschichte"!!

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
Alle Parteien haben den Fahler gemacht mir der Afd seit Jahren keinen Dialog geführt zu haben. Immer wurde diese Partei als Rechts
bezeichnet. Ich denke als Bürgerin, nachdem man von uns Toleranz und Dialoge erwartet
mit wem auch immer, müßten unsere Plitiker uns ein Vorbild sein. Diese Partei kann man nicht mehr wegschnippen.

Die eigentliche Gefahr geht nicht von der AfD, sondern von der Kanzlerin aus. Sie ist diejenige, die Rechtstaatlichkeit, innere Sicherheit, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und nicht zuletzt die europäische Einigung unseren vermeintlichen humanitären Verpflichtungen unterordnet. Und jetzt befürwortet sie auch noch aus humanitären Gründen einen Kampfeinsatz, der die BW mit gefährlicher Wahrscheinlichkeit in Gefechte mit russischen Streitkräften führen könnte. Geht es noch schlimmer ?

Wie tief will die SPD eigentlich noch sinken?
Verbal ist sie jedenfalls mittlerweile am Tiefstpunkt angekommen.

Schulz kann man eigentlich nur beipflichten. Eigentlich aber, muss man bedenken: Die Politik verändert und gestaltet gesellschaftliche Zusammenhänge, und die Formel, AFD oder Rechte hätten nur was gegen Flüchtlinge, ist zu einfach. Das ist nur ein Angst-Argument, und um Ängste geht es schlechthin. Meine Meinung ist, dass man es den Menschen leichter machen muss, und schon gibt es weniger Rechte. Das ist meines Wissens bereits wissenschaftlich bestätigt, der Zshg. zwischen existenzieller, prekärer Lage der Einzelnen und deren Rechtsextremismus.

Ich habe mir beide Reden angeschaut. Wo der Misthaufen zu suchen ist, könnte ich schnell anhand der verbalen Enrgleisungen von Schulz wahrnehmen. Dieser Mann ist einfach nur peinlich, polemisch und sozen- populistisch!

solange es gegen Flüchtlinge und Juden geht, sind alle „egal ob Politik oder Presse“ in heller Aufregung.
Jetzt gehen die ersten Menschen auf die Straße und schon sind wieder alle in heller Aufregung, weil ja alle die da mitgehen Nazis sind.
Herr Seehofer hatte recht mit seiner Aussage „ das die Migration die Mutter aller Probleme sei“
Seit 2015 ist doch nur noch Chaos in Berlin!!

Die wahren Gründe für die Instabilität in Deutschland hat Herr Söder (der kann ja doch Realität statt Fake) gerade erkannt. Garant für Stabilität ist der Mittelstand. Deutschland ist kein grosser Produktionsstandort für die ganze Welt. Hier leben Menschen die keine Unternehmer sind keine Millionen aufm Konto haben und arbeiten um zu leben...nicht andersrum. Wer den Mittelstand absägt Dax Unternehmen bis zum Abwinken pimpt...ich meine Merkel und ihre CDU...der braucht sich nicht wundern wenn was ins Ungleichgewicht kommt. Schuld sind nicht die Syrer die wir gern aufgenommen haben. Schuld ist dieser Sch....kapitalismus. Und eine Frau Merkel die ihr Umweltfähnchen und die soziale Marktwirtschaft als Tagesthema mal in der Agenda hat und immer öfter halt nicht.

wende dich da mal niht täuscht. nahles und stegner kommen auch unter ein noch tiefer gehaltenes stöckchen drunterweg. die sind ja elastisch

Ich fühle mich an die Spätphase von Weimar erinnert, wenn ich solche Debatten höre. Weimar zerbrach NICHT weil es, wie man in der Schule lernt, „an Demokraten mangelte“. Sondern daran das ein Großteil der Bürger sich durch die bürgerlichen Parteien (inkl. SPD) nicht mehr vertreten fühlte. Das letzte demokratisch zustande gekommene Kabinett hatte damals nicht umsonst den Spitznamen „Kabinett der Barone“. Globalisierung, Privatisierung der Vermietung, der Altersvorsorge ist heute. Das schafft Unmut (gerade im Osten, wo es soziale Sicherheit in der DDR gab). Auch damals gab es schon etliche Jahre Große Koalitionen der Reichstagsparteien (ohne KPD und NSDAP). Verfolgt man deren summierte Stimmenanteile seit Mitte der 20er Jahre, so sieht man eine stetige Erosion. Probleme wurden nicht adressiert, die Energie wurde in die Bekämpfung des politischen Gegners investiert: alle gegen die KPD, alle, bis auf DNVP gegen die Nazis. Was das gebracht hat, ist bekannt.

Ein SPD Politiker beschimpft anwesende Abgeordnete als Rechtsradikale. Daraufhin berlässt die AfD Fraktion geschlossen den Bundestag.

Zuvor hatte bereits Schulz die Rede des langjährigen CDU Politiker und ehemaligen hessischen Staatssekretär Gauland als faschistisch diffamiert.

Johannes Kahrs und Martin Schulz (beide SPD) haben mit ihren Demaskierungen der AfD dem deutschen Parlamentarismus einen großen Dienst erwiesen.

In bester Tradition wie einst Otto Wels im letzten demokratisch gewählten Reichstag bevor alle außer der SPD Hitlers Ermächtigungsgesetz schamvoll zugestimmt hatten (die KPD-Abgeordneten war schon eingekerkert).

Wer Journalisten aus Redaktionen heraus auf die Straße zerren will (AfD Hochtaunus) oder Linke u.a. verbrennen will (wie in Köthen angekündigt), dem muss bei Gelegenheit mal die Wahrheit ins Gesicht geschleudert werden.

sehr gut. Statt über die Opfer der illegalen Einwanderung zu sprechen, wird eine rechte Gewalt herbei phantasiert.
Ich hoffe sehr, dass sich die AfD die ganzen Verleumdungen von Schulz und Kahrs nicht gefallen lässt.

Unbedeutsamkeit verschwunden - niemand nimmt ihn mehr wahr - und nun muss er sich auf Kosten unsere Demokratie profilieren - unglaublich!

Er sollte sich wieder in sein Mauseloch zurück ziehen! Sein Vergleich ist eine Schande für Ihn und die SPD!

Maaßen hatte es also (lt. aktueller SPON-Veröffentlichung -> vgl. Internet)
'für richtig gehalten, "die bisherige Berichterstattung über angebliche 'Hetzjagden' zu bewerten". Die Zuständigkeit des BfV umfasse "auch die Aufklärung von Desinformation" und sei "unabhängig von den Zuständigkeiten und Aufgaben der Strafverfolgungsbehörden".'

Alles klar.

Er tat also wirklich seine Pflicht, wie ich mir immer schon sicher war. Wenn auch aus einem hehreren Motiv, als ich es in meinem gestrigen Kommentar vermutete (Framing zum Schutz der Kanzlerin).

Er tat vielmehr seine Pflicht, indem er als dazu Berufener "Desinformationen aufklärt".
Damit handelte er, wie ich es von jedem aufrechten Demokraten erwarte.
Und wie es m.E. unverzichtbar ist, um ein weiteres Aufheizen der Stimmung im Lande zu bremsen.

Ob aber "die Presse" ihm dieses Verhalten goutiert?
Warten wir deren "Kommentare" ab ...

"Bitte wenn dies nicht Ihr Land ist und Sie sich nicht wohl fühlen, dann gehen Sie doch! Die Tür ist offen, niemand wird gezwungen in Deutschland zu bleiben! Dies gilt übrigens auch für den Rest der Foristen die die AfD verteidigen, Putin, Trump, Orban, Maaßen verteidigen und die Pegida und die Besorgten Bürger verteidigen.
Anstatt rumzumeckern und rumzujammern sollte die AfD samt ihrem Klientel sich ein Land aussuchen wo die Menschen mehr Lust auf ihre fremdenfeindliche, hasserfüllte und faschistoide Politik haben. Die USA wären ein gutes Ziel! In Deutschland wird sich diese hasserfüllte Abschottungspolitik nicht durchsetzen lassen!"

Ihr Rundumschlag beeindruckt vermutlich auch die wenigsten hier. Ich glaube, sie sind viel mehr vom Hass zerfressen, als die meisten Foristen hier. Wenn Sie nur Namen wie Putin und Orban hören, scheint ihr Puls auf 180 zu gehen und die USA als gutes Ziel für Faschisten... Viel mehr Verallgemeinerung in ein paar Worten geht wohl kaum