Seit zwei Jahren weigern sich Ungarn, Polen und Tschechien, die in der EU ausgehandelte Quote für die Verteilung von Flüchtlingen zu erfüllen. Der Streit landet nun vor dem Europäischen Gerichtshof. Die EU-Kommission reichte dort Klage gegen die drei Staaten ein.
Die Polen haben es doch deutlich gemacht. Es wurden schonmal Flüchtlinge aufgenommen und sie sagen selber, daß die Sozialhilfen nicht so gut sind wie in anderen Ländern wie Deutschland und Österreich.
Die Flüchtlinge sind über Nacht alle nach Deutschland geflohen.
Sollen sie die Leute einsperren oder mit Handschellen festhalten? Sie bleiben auch nicht in Griechenland z.B. Diese Länder brauchen sich keine Sorgen um Flüchtlinge machen solange es Staaten mit besseren Sozialhilfen in Europa mit freien Grenzen gibt.
Ganz ehrlich - mit welcher Selbstverständlichkeit die Menschen hier ihrer Entrechtung zustimmen.
Das hat nicht unbedingt was mit der EU zu tun - sondern es hat etwas damit zu tun, wer und wie in der EU entscheidet.
Wie gleichgültig die Menschen auf ihre Demokratie verzichten, für die andere gekämpft haben.
Zu akzeptieren, dass die Entscheidungen der EU Kommission die Entscheidungen der gewählten Parlamente in den Ländern, überstimmen, ist höchst undemokratisch.
Diese Kommission ist ernannt. Sie ist nicht gewählt.
Würden solche Entscheidungen vom EU Parlament getroffen werden und die Kommissare vom Volk gewählt werden, dann sähe es anders aus. Aber die Institution der Kommission ist undemokratisch. Und so lange das so ist, hat jedes Land mein Verständnis, dessen Regierung, welches durch ein Volk legitimiert ist und nicht einfach mal so ernannt wurde, das sich gegen die EU stellt!
Es ist erschütternd, wie leicht es ist dem Souverän - dem Volk - die Macht zu nehmen!
||Vorgaben wie krumm eine Gurke sein darf und wie groß eine Kartoffel?||
Eigentor mit Ansage. Diese und ähnlich gelagerte Regulierungen wurden auf Wunsch der Mitgliedsstaaten eingeführt.
"sie scheinen noch in den 1974 zigern zu leben. EG, das war mal."
Hui, Sie schätzen mich viel älter als ich bin. Danke für die Belehrung.
Wieviel bekommt denn Deutschland Netto an Subventionen? Oder lohnt sich das Geschäft eben doch nur wegen Zöllen, Märkten, Handel?
Aber wollen wir vielleicht auf die Unzufriedenheiten reagieren oder weiter "Aussitzen und Raute-Machen"? Warum gibt es Brexit, AfD, Le Pen, Orban etc.? Vorgaben wie krumm eine Gurke sein darf und wie groß eine Kartoffel?
Totaler Gehorsam wider seines Willens stand meines Wissens nicht in den Verträgen, aber als Trachtenverein darf man noch für Touristen auftreten? Oder als unterbezahlte Saison-Kraft.