FDP-Chef Lindner habe mit seiner Begründung für den Abbruch der Sondierungen recht, meint der Politologe Niedermayer im Interview mit tagesschau.de. Nun könnte es Neuwahlen geben. Und einen Wahlkampf - härter geführt als der vergangene.
Der Verlierer ist ein mal mehr das deutsche Volk.
Anstatt sich zusammen zu raufen und das maximale für das Volk heraus zu hohlen verstrickt man sich in Zankereien.
Wir sind nicht mehr weit von Weimarer Verhältnissen und echter Gefahr für die Demokratie in unserem Land entfernt
Genau das haben doch die Bürger vermisst – abgrenzbare Positionen, politischer Streit.
Das Ende der Dauer-Harmonie ist nicht das Ende der Demokratie
Einige Journalisten scheinen übrigens jetzt erst zu merken, dass sie Politik nicht machen, sondern nur kommentieren dürfen
Es scheint den Parteien z.Zt. nicht taktisch klug, Neuwahlen auszurufen. Anders ausgedrückt: Sie haben's verdaddelt und fürchten nun den Zorn der Wähler.
Das Problem: AfD! Ein Teil der klassisch Wählenden wird zu Hause bleiben, auch ein Protest. Ein anderer Teil dieser wird sich den Protestwählern der AfD zugesellen. Sie hätte eine gute Chance in Ganzdeutschland über 20% zu kommen.
So wird der Wähler halt entmündigt, was ja auch bei den Sondierungen so war. Es ist wie immer: Ein paar Kreuzchen bewirken nur für den Moment etwas. Danach wird wieder das alte Spiel gespielt
nach der SPD will jetzt die zweite Partei nicht mehr unter Merkel an einer Regierung beteiligt sein. Daran wird sich auch nach Neuwahlen nichts mehr ändern.
Jetzt muss die verzagte und scheinbar inhaltsleere CDU endlich die Erneuerung ohne die ewige Kanzlerin wagen, oder sie wird Ihr in den Abgrund folgen. Nachdem auch Seehofers Tage gezählt sind, hat die Götterdämmerung bereits begonnen. Es bleibt keine Weg ins "weiter so", auch Steinmeier wird das so sehen.
Tatsächlich werden die Karten ganz neue gemischt und es wird auf die neuen Personen und noch mehr auf die Inhalte ankommen, wie sich der Wähler ausrichtet. Ich halte große Verschiebungen für nicht unwahrscheinlich.
Das Narrative, dass sich bei Neuwahlen keine anderen Konstellationen ergeben würden, zeigt nur die Ängstlichkeit, sich solchen Veränderungen zu stellen. In welche Richtung die Veränderungen laufen ist kaum einzuschätzen. Sicher fällt aber der Kanzlerbonus weg und das dürfte für die CDU wenig Gutes verspreche.
Irgendwie schockt mich, dass man das als Wähler alles mehr oder weniger vorrausgesehen hat und dass keiner der Parteigranden sich erinnert, was und warum von ihnen und ihren Parteien getan wurde, um sich jetzt in dieser Situation wieder zu finden. Das zeigt doch, wie erschreckend egal diesen genannten, der Wählerwille ist. Da wird dann eben irgend etwas zusammengeschustert, -gepappt und genagelt, bis es irgendwie passt. Und wenn nicht, wie nun geschehen, na dann versucht man etwas anderes, ohne sich der Ursache und damit Erkenntnis und möglichen Abschaffung des Problems, das da heißt, der Wählerwille zählt, zu nähern. Nein, lieber basteln die je nach Farbe an ihren Ticks und Tricks weiter, wie gehabt. Für mich ist das immer mehr eine Form von Autismus, das den Politikern gar nicht die Chance gibt zu erkennen, was nun wichtig und was weniger wichtig ist. An allererster Stelle haben die eine Verantwortung diesem Volk und Staat und nicht z.B. Fremdenkulturen gegenüber.
Und Lindner sei Dank rechtzeitig die Reißleine gezogen zu haben. Das Boot Jamaika wäre spätestens beim aufkommen des ersten Sturm gekentert. Wenn so wenig Vertrauen der Jamaikaner schon untereinander besteht,wie soll das denn in einer auf 4 Jahre angelegte Regierung funktionieren .M.M.
Interview: "Es droht ein harter Wahlkampf"
"In Zeiten der universellen Täuschung wird das Aussprechen der Wahrheit zur revolutionären Tat." George Orwell
Der Verlierer ist das deutsche Volk........
bitte geht es nicht ein paar Nummern kleiner. Wer im deutschen Volk ist denn der Verlierer? Es läuft auch ganz gut mit einer Interimsregierung und eine Minderheitenregierung kann ganz spannend und unterhaltsam sein und bei Neuwahlen geht man halt ins nächste Wahllokal um ein Kreuz zu machen das ist alles. Die einzige die evt. als Verliererin dastehen könnte ist die langjährige Kanzlerin die den Absprung nicht rechtzeitig geschafft hat aber mit diesem Verlust kann ich mehr als gut leben.
Im übrigen denken ich, dass die Grünen und die CSU den Liberalen insgeheim dankbar sind dass dieser Kelch an ihnen vorbeiging und sie jetzt nicht als Spielverderber dastehen.
Diese Lindner-fdp ist ein Abklatsch und schwaches Zerrbild der einstigen aufrechten Liberalen, die noch Freiheit und Klientelpolitik unterscheiden konnten und wollten... Und sie muss sich vorwerfen lassen, in afd-Gewässern zu fischen, koste es, was es wolle. Ich habe jedenfalls die letzte Achtung vor dieser Truppe verloren.
Wenn eine gewählte Partei nur unter für sie angenehmen Bedingungen Bock hat zu regieren, hat sie ihre Existenzberechtigung verwirkt.
hat einfach nur richtig gehandelt. Wer nach acht Wochen kein Vertrauen aufbauen konnte, da soll man nicht hin und her lavieren sondern einfach dem Elend ein Ende setzen.
Lindner hat das vollkommen richtig gemacht. Was soll noch weiter hin und her geschwätzt werden, wenn keine Einigkeit erreicht werden kann? Und letztlich hat er damit der CSU einen großen Gefallen getan, die nun nicht mehr daran gemessen werden kann, ob das Papier zwischen CDU und CSU den Buchstaben wert wäre, die dort zusammengereiht worden waren.
Auch wenn ich die FDP nicht wählen werde, aber sie hat Rückgrat bewiesen. Danke dafür.
Bereits vor dem Wahlkampf angeschlagen, kein Wunder nach den offenen Grenzen, stellt sich jetzt die Frage, ob nicht Merkel die Wurzel des politischen Problems ist. Selbst wenn angeblich 51 % der Deutschen mit ihr einverstanden sind, so gibt es eine andere Mehrheit, die das Herumgeeiere nicht noch einmal 4 Jahre ertragen will. Es gibt ganz bestimmt eine/n Nachfolger/in, kein Mensch ist "alternativlos". Aber man müsste halt mal mit der Suche beginnen.
Demokratie hat was mit Vermittlung zu tun, damit allen Wein Wohl und niemandem ein wirkliches Wehe. Demokratie ist die Einbindung aller funktional wichtigen Gruppen (und die Achtung derer), darüber hinaus ist Demokratie ohne Humanität (Achtung auch der nicht unmittelbar funktional zu integrierenden Bestandteile) nicht denkbar.
Abgrenzbare Positionen sind also nur die halbe Miete - die nötigen Brücken über die (in weiten Teilen unsinnigen) Abgrenzungen hinweg macht solche erst praktikabel!
Wieso sollten Neuwahlen jetzt ein völlig anderes Ergebnis bringen? Ich habe meine Meinung in den letzten Wochen nicht geändert und werde das gleiche wählen wie bei der letzten Wahl. Wählen wir jetzt so lange bis das Ergebnis den Herrn und Frauen Politikern genehm ist? Der einzige der von dem Dilemma profitieren wird ist die AfD. Wie wäre es mit einer Minderheitenregierung, aber das ist nicht Merkels Stil, da müsste sie ja arbeiten und nicht nur die Hände in den Schoß legen.
Der Versuch Jamaika war richtig.
Die Entscheidung der FDP (es wird nicht Herr Lindner im Alleingang so entschieden haben) ist m.E. jetzt aber auch richtig. Es hat eine Vision gefehlt, die den Parteien eine Aussicht auf vier Jahre erfolgreiche Koalition hätte geben können.
Völlig spekulativ, wer bei Neuwahlen jetzt gewinnt oder verliert. Die größten Sorgen hätte ich als Mitglied der CDU.
Meine Prognose ist: Frau Merkel wird das politisch nicht überstehen.
War klar, daß das in die Hose ging, Reggea ist schon lange nicht mehr angesagt...;-)
Die größte Schuldige an dem Debakel ist Frau Merkel: sie hat mal wieder versucht sich in den Hintergrund zu halten und entspannt die anderen Streiten lassen. Tja... denkste! Jetzt sind sie eben doch nicht zusammengekommen und Merkel muss jetzt „rauteringend“ um die ihre regierfähigkeit bangen.
Bisher war ich nicht für die FDP, aber durch den Mut von Herrn Lindner und seine Stärke, das auszusprechen, was viele längst dachten, habe ich gehörigen Respekt vor ihm. So zu tun, als seien die Sondierungsziele "zum Greifen nah" gewesen und die FDP für ihr Verhalten anzugreifen, gründen aus meiner Sicht in der Unfähigkeit, die neuen Möglichkeiten, die sich nun ergeben, zu verkennen, oder in der Ablenkung von den eigenen Unzulänglichkeiten. Die FDP wird damit für mich (und das hätte ich nie für möglich gehalten) zu einer echten Alternative zur (blauen) Alternative. Ich habe mir sogar die Zeit genommen, das komplette Wahlprogramm zu lesen. Wenn Neuwahlen kommen, wünsche ich mir unverbrauchte, jüngere Gesichter, denen es nicht um ihren Machterhalt und kleinkarierten Parteienklüngel geht, sondern um gute Lösungen für alle. Besonders in den sog. "christlichen" Parteien. Die blaue Alternative wäre dann auch keine wirkliche Alternative mehr.
Begrifflichkeit "das deutsche Volk", "das Volk", womöglich noch "mein Volk", wird die Nähe Weimars in der Tat fühlbar.
Es stimmt zwar in gewisser Weise, denn wo sonst wählen wir denn, aber wer wählt denn dar und was braucht es dazu zu gehören.
Wie viele Wähler teilen noch den "deutschen Schuldkomplex", wer muss aus "völkischem Empfinden" die deutsche Schuld schultern - oder woran macht sich der "Volksgedanke" fest, mit dem heuer so viele wieder hausieren und Bauern fangen gehen?
Neuwahlen könnten Veränderungen bringen.
Ich gehe davon aus, dass dann Frau Merkel nicht mehr als Spitzenkanidatin der CDU zur Verfügung steht. Auch Herr Seehofer wird nicht mehr an der Spitze der CSU stehen.
Ich befürchte die CDU und die Grünen würden bei Neuwahlen verlieren. FDP und AfD werden stärker.
Für die SPD sehe ich in deren aktueller Verfassung keine grossen Chancen sich bei Neuwahlen zu verbessern. Hartz4 eingeführt, Energiewende abgewürgt und kein Konzept.
Nach all dem, muss man sich klar machen, dass man in einer 'Demokratie' lebt, in der wenigstens nicht gleich 'big brother, oder sister' bestimmt, was weiter gemacht wird, sondern man sich schon mal die Köpfe ordentlich stößt, um Regierungsziele zu erreichen. Was einem bei allem aber über die Jahrzehnte nervt, ist, dass man meist nur das kleinere Übel vor dem großen Brechmittel wählen kann und ob sich das eine oder das andere doch durchsetzt, in vielen anderen Händen liegt und man daher oft dann wieder vier Jahre nur ertragen muss, was andere nicht gesehen, gemessen wahr -haben wollten. Also eben dann auch fast wie in anderen Systemen zu ertragen ist, dass die eigenen Interessen einfach übergangen werden. Tja das nächste Mal werd' ich König, dann wird endlich alles richtig!
Schade, ich hatte den beteiligten Sondierern mehr Fantasie und auch mehr Durchhaltevermögen zugetraut.
Die Argumentation der FDP mit der Verantwortung gegenüber ihren Wählern halte ich für vorgeschoben, zumal dieser Aspekt gegenüber der Verantwortung für eine Regierungsbildung und somit stabile Verhältnisse in Deutschland und Europa eigentlich zurücktreten sollte.
Regierungskoalitionen sind immer das Ergebnis von Kompromissen.
Kein Beteiligter wird sein Wahl- oder Grundsatzprogramm ohne Anpassungen hin zu einem gemeinsamen Nenner durchbringen können.
Schwarz-gelb-grün hätte allen Beteiligten eine gehörige Portion des Auseinanderzugehens abgefordert.
Das ständige Pochen auf einen imaginären "Wählerwillen" oder die Wünsche des eigenen Klientels sind das Gegenteil von dem, was das vielfältiger gewordene Parteienspektrum in den aktuellen Parlamenten erfordert.
Schade, Herr Lindner, das war enttäuschend.
Wer in Deutschland nicht imstande ist, eine Koalition zusammenzubringen, obwohl er die größte Partei stellt, der sollte endlich mal persönliche Konsequenzen ziehen.
Neuwahlen ohne Merkel als Kandidatin: Das ist jetzt der einzige Weg für Deutschland.
Ich sehe auch die Probleme und Unwägbarkeiten – aber alles ist besser als diese Stagnation und Unfähigkeit zur konzeptionellen Problembewältigung.
I
Ich kann das State von Herrn Niedermayer nur unterschreiben.
Mein Kommentar wäre:
Liebe Partein, bitte bei Neuwahlen beachten, dass Ihr dann auch die richtigen Leute/Verhandlungsführer an den Verhandlungstisch bekommt. (Wahl-)Ergebnisorientiert, nicht parteiorientiert.
Ganz großes Kasperle-Theater was da scheinbar abgelaufen ist.
Mir fehlen in allen Parteein, Leute die es können, Leute mit Eiern (gilt auch für die Frauen). Die Farbe spielt für den Inhalt erstmal keine Rolle.
Ich will!, daß keine Partei regiert, sondern nur gewählte Leute, die es können und können müssen.
Große Anerkennung gebührt Herrn Lindner. Herr Seehofer hat wieder enttäuscht. Neuwahlen, aber ohne Merkel und Altmeier.
Am meisten empören mich die Aussagen einiger Politiker, die gegen Neuwahlen sind, weil der Ausgang so ungewiss ist. Liebe Politiker, ihr hattet euere Gelegenheit, nun ist das Volk wieder dran. Positiver Nebeneffekt, die Politikerverdrossenheit nimmt ab.
Das die SPD gleich nach der Wahl eine weitere Groko ausschloss, war eigentlich unerhört. Mehr als 20 % der Wähler im Regen stehen lassen, war für viele höchst enttäuschend. Und doch konnte man eine Groko installieren, die alten Parteiköpfe samt Schulz abwählen, der Einzigste von denen , der noch bei Verstand wäre, ist Herr Gabriel.
Also liebe SPD macht was raus, geht in die Mitgliederbefragung, alles andere wäre Betrug am Wähler.
Desto mehr jetzt auf die FDP eingedroschen wird und gerade die Grünen Zeter und Mordio schreien, desto mehr komme ich zu der Überzeugung, dass Lindner und Kubicki wohl gute Gründe für den Abbruch der Sondierungen hatten.
Merkel war den Grünen weit entgegengekommen (etwa beim Familiennachzug oder beim Abschalten von Kohlekraftwerken), die FDP wollte man dagegen mit ein paar Brotkrümeln abspeisen (Soli-Abschafftung bis 2021, wenn überhaupt). Obwohl die Grünen das schlechtere Wahlergebnis hatten, trug das Sondierungpaprier eher ihre Handschrift als die der FDP. Zudem reichten (laut FAZ) Unterhändler der Grünen immer wieder Details aus internen Gesprächen an die Presse weiter, um die FDP schlecht aussehen zu lassen - so baut man kein Vertrauen auf.
Wenn Merkel-Union und Grüne sich mit faulen Kompromissen 4 Jahre lang durchwursteln wollen, ist das ihre Sache. Aber die FDP hätte da nicht mitmachen können, ohne genau die Wähler zu enttäuschen, die sie gerade wieder nach oben gebracht haben.
"Neuwahlen sind das richtige"
Welche nennenswerte Veränderungen an den Wahlurnen erwarten Sie denn?
Selbst wenn die SPD einen klaren Linksschwenk mit Bekenntnis zu RRG und diversen linken Forderungen (bedingungsloses Grundeinkommen, Spitzensteuersatz etc.) vornähme, fehlten RRG derzeit über 18% zu einer Regierungsmehrheit.
Das ist nicht zu erwarten, Schwenk hin oder her.
Neuwahlen werden Veränderungen um 2-3% je Partei bringen, aber die Grundkonstellation nicht ändern.
"Das Ganze wird die AFD enorm verstärken, weil viele Konservativen von dem Titanic der CDU/CSU zu AFD wechseln werden. "
Nich alle Konservativen sind rechtsextrem. Daher wird sich die Wanderung von CDU/CSU zur AfD in Grenzen halten.
Die FDP könnte allerding profitieren.
Erst wird gemeckert, dass die Partein kaum noch zu unterscheiden sind, nun wird gemeckert weil einer sagt, ich verbiege mich nicht bis zur Unkenntlichkeit.....
Ursächlich für dieses Dilemma was wir haben ist für mich die SPD mit ihrer Verweigerungshaltung. Letzlich war vor der Wahl die Mehrheit der Deutschen für eine GroKo. Nur weil Herr Schulz versagt hat, versucht er dies nun mit der Kampfopposition zu vertuschen und zum Dank darf der Wähler wieder ran.
Man muss sich mal überlegen was Frau Nahles nur Stunden vor dem Ende der Sondierungen im heute-journal gesagt hat (!) "da soll was zusammen gehen, was nicht zusammen passt". Das ist doch unter dem Gesichtspunkt der Verweigerung der SPD an Zynismus nicht zu überbieten. Ich hoffe der Wähler quittiert das Handeln der SPD deutlich und sie bekommt nur noch 10%. Wer dieses Land aus machpolitischen Interessen so nahe an einen Abgrund führt der müsste aus dem Bundestag fliegen.
Die Minderheitenregierung repräsentiert zu 100% die Wähler.
Dies wollten die so haben.
Ich würde mit Minderheitenregierung regieren, bei Patt, alle drei Monate ein Referendum vom Volk anfordern.
Dies wäre doch perfekt.
Jetzt auf Parteien zu zeigen welche Ihre Wähler verteidigt haben ist doch Kindergarten.
Das Parlament wurde repräsentativ für das Volk aufgebaut, daher gehören diese Gespräche wer wie weit bereit ist seine Wähler zu verraten doch Ad Acta.
Ich halte Neuwahlen für falsch.
Die Politik / die Parteien haben ein klares Votum bekommen bei der Bundestagswahl und dieses gilt es zu respektieren.
Schafft man es nicht eine Mehrheit zusammenzubekommen, muss man eben punktuell Mehrheiten generieren oder es wird eben nicht beschlossen. Endlich mal ein Auftrag an die Parlamentarier und kein gegenseitiges ankuscheln.
Angeblich sind doch alle so lupenreine Demokraten, da dürfte es doch problemlos möglich sein.
"Völlig spekulativ, wer bei Neuwahlen jetzt gewinnt oder verliert. Die größten Sorgen hätte ich als Mitglied der CDU.
Meine Prognose ist: Frau Merkel wird das politisch nicht überstehen."
Nun, mit Prognosen hat man derzeit vor allem eine Chance: daneben zu liegen.
Angela Merkel hat allerdings heute erstmalig erlebt, dass ihre Politik des alle Umarmens, Einbindens, Aufsaugens endlich ist.
Was bei der SPD über mehrere Legislaturperioden (mit Unterbrechung) glänzend lief, ist bei den Grünen nun auf eine Grenze gestoßen.
Ungeachtet dessen, dass es die FDP war, die die Flinte ins Korn geworfen hat.
Und nun?
Entweder die pragmatischen Kräfte in der SPD setzen sich gegen den perspektivlosen Schulz durch und nehmen eine GroKo III aus Gründen der Staatsräson in Kauf, oder Angela Merkel muss sich auf das dünne und äußerst ungeliebte Eis einer Minderheitsregierung begeben.
Letzteres halte ich aber für noch unwahrscheinlicher als dass die Genossen doch noch zur Besinnung kommen...
@Didib57
"... Und doch konnte man eine Groko installieren, die alten Parteiköpfe samt Schulz abwählen, der Einzigste von denen , der noch bei Verstand wäre, ist Herr Gabriel. ..."
Wenn dem wirklich so ist und der Verstand von Herrn Gabriel, nach seinen Darbietungen als Minister und nun im Außenbereich, als einzig normal zu bezeichnen ist, beginne ich mir nun wirklich Sorgen zu machen, weniger um die SPD, aber immer mehr um unser Land.
Es gibt viele Menschen die der Meinung sind, ohne Merkel geht nichts. Vielleicht sollte sich die CDU mal in den Reihen derer umsehen, die von Merkel weggebissen wurden. So zum Beispiel Friedrich Merz, Roland Koch u.s.w.
Wie gesagt, nur ein Vorschlag.
Opium.... so oder ähnlich, der Wähler wird nicht so sehr entmündigt, wie er es selbst zulässt.
Wer sich falsche Schlagworte einflüstern lässt, wer zulässt das die Panik auf dem Stimmzettel die Hand führt, wer sich auf die Verstärkende Wirkung des ständigen Halls und Nachhalls, immer gleicher Schlagworte einlässt und sich schädliche oder gar schändliche Konnotationen nahelegen lässt, wie sehr entmündigt ist denn der und hat der am Ende noch eine Wahl (sprich, ist er noch ein Wähler, oder ein Wahlautomat)?
Zwar ist eine Minderheitsregierung vielleicht sogar noch schwieriger als die "Schwampel", aber bevor man dem Volk offen seine Kompromissunfähigkeit demonstriert, könnte man erst einmal das versuchen.
In der gegenwärtigen Aufstellung der Parteien sehe ich nicht, warum die Wähler anders als im September entscheiden sollten. Falls doch, könnte es eventuell schlimmer werden, denn die nach der Wahl oft gehörte Aussage "wir haben verstanden" war schließlich eine mit Luft gefüllte Sprechblase. Um das ernst zu nehmen, fehlten die personellen Konsequenzen. Die Wähler hätten sich besser gefühlt, wenn die Herren Seehofer und Dobrindt zurückgetreten wären. Auch werden die Wähler sicher die Wankelmütigkeit der FDP "honorieren", Profiteure könnten blaue Rattenfänger sein.
Das die SPD gleich nach der Wahl eine weitere Groko ausschloss, war eigentlich unerhört. Mehr als 20 % der Wähler im Regen stehen lassen, war für viele höchst enttäuschend.
Ich sehe das nicht so. Ich habe die AFD gewählt, wohlwissend, daß sie nicht ansatzweise die Chance einer Regierungsteilnahme hat. Sie vertritt meine Meinung, das reicht mir.
ich bin der FDP geradezu dankbar dass sie das Sextaner Geschwätz von Herrn Özdemir ersteinmal eingebremst hat.
in anbetracht vom Ergebnis sind doch noch möglichkeiten offen:
-GroKo (will ja keiner)
- CDU/CSU mit Grüne und den Linke haben eine Mehrheit
- SPD FDP Grüne und Linke haben auch eine Mehrheit
Die Linke sollte auch mal verantwortung übernehmen und sich nicht rausstehlen!
Und warum soll die AFD nicht gefragt werden???
Bei Neuwahlen wird sich nichts verändern!!!
Also Frau Merkel und auch Herr Schulz -->Nachsitzen!!!
Die sPD scheidet ja bei den nächsten Wahlen freiwillig aus, denn niemand wird eine Partei wählen, die explizit erklärt nicht regieren zu wollen.
Zitat: "wir haben verstanden"
"" Welche nennenswerte Veränderungen an den Wahlurnen erwarten Sie denn?""
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Ich erwarte neue Gesichter die sich zur Wahl stellen.Bei der CDU und der SPD und überarbeitete Wahlprogramme.Wenn die CDU mit Spahn antritt u. die SPD mit Nahles
dann denke ich wird das Ergebnis ein anderes wie am 24 Sep. sein.
FDP wieder rauswählen. Die Chincherei darf sich nicht lohnen. Ausserdem braucht die sowieso niemand.
der Rumpel Neuwahlen, zwar nicht ausgeschlossen, aber für verantwortungslos oder unsinnig gehalten - nun, man kann seine Meinung durchaus ändern.
Die einen hoffen auf die 20%, andere bangen darum, der Wähler könnte durchaus ein Neugierde getriebenes Interessen daran hegen, was sich bewegt (hat) in den Wochen seit der (letzten) Wahl.
Deutschland hat im Gegensatz zur allgemeinen Sichtweise kein so dringliches Problem, dass die Zeit nicht da wäre und es ist auch nicht so verarmt, dass die Kosten nicht zu schultern wären, also das Kind mit dem Bade ausschütten und rann an den Feind, bevor sich eine Koalition der Willigen etwas anderes ausdenkt und Herrn Lindner zum Kanzler wählt.
Manchmal braucht es den kleinen Jungen in Form der FDP um allen bewusst zu machen, dass der Kaiser schon lange ohne Kleider dasteht. Keine Vision keine Linie keine Grenzen, reiner Machterhalt ist es, wofür Merkel in der Innenpolitik steht und das ist ärmlich. Genauso wie ihre Politik nach Meinungsumfragen.
In der Außenpolitik konnte Merkel mit dem geliehenen Ornat der deutschen wirtschaftlichen Stärke und mit offenem Geldbeutel glänzen. Doch ihre Innenpolitik war nur darauf ausgerichtet sich diesen Glanz zu erhalten. Für die Bürger schien nur das billigste noch tragbar oder wie soll man es sich erklären, dass Schulen und Straßen verfallen, während hunderte von Milliarden in Bürgschaften und Sicherungssysteme zugunsten unser südeuropäischen Nachbarn flossen und fließen.
Der FDP gebührt Dank, dass Sie dies erkannt und ausgesprochen hat. Diese Erkenntnis wird auch noch so viel Spin nicht vor dem Bürger verbergen können.
Ob die Altparteien nun noch ein, zwei oder auch drei Legislaturperioden so weiterwurschteln oder auch nicht, letztendlich holt uns ALLE doch unsere Demographie ein!
Und aufgrund gewisser Vergesslichkeiten gewisser Kleinigkeiten ist die Haltbarkeitsdauer gewisser Altparteien halt nur noch als sehr begrenzt zu betrachten!
Selbst schuld!
Die wesentlich besser informierten Leser wissen schon was ich hiermit aussagen möchte!
"Neuwahlen werden Veränderungen um 2-3% je Partei bringen, aber die Grundkonstellation nicht ändern."
Das befürchte ich auch, es sei denn, dass nach dem Statement der SPD, nicht an einer GroKo Teil zu nehmen, diese dann Stimmen als Mehrheitsbeschaffer, zu eben einer GroKo, verlieren würden und diese Stimmen dann doch zu FDP oder Grünen wandern könnten und der Reigen begänne von Neuem. Aus den nun abgebrochenen Verhandlungen kennt man sich nun ja bestens und kann zeigen, wo etwas geht, oder aus Revanchegründen eben auch, dass es nicht geht. Andernfalls würde nach Neuwahlen mit ähnlichem Ausgang, keiner der Kombattantnen sich mehr blamieren wollen und die Sache wieder verhuntzen, da traute sich dann wohl keiner mehr an sein Rückkrat zu denken und wir hätten dann endgültig, ohne größere Zugeständnisse der Parteien, diese Jamaikachose am Bein, oder?
"Neuwahlen werden Veränderungen um 2-3% je Partei bringen, aber die Grundkonstellation nicht ändern."
Da irren Sie aber gewaltig.
CDU/CSU steht vor Personalfrage, weil weder die SPD noch die FDP mit Merkel regieren möchten.
Bei CSU sieht es ja noch schlimmer aus.
Personal und Richtungskampf steht bei der CDU/CSU davor und wenn das nicht geregelt ist, kann eigentlich mit dieser Partei niemand koalieren.
CDU/CSU erwarten massive Verluste bei den nächsten Wahlen.
Die Gewinner sind alle Anderen aber vorallem FDP und AFD, die die Wähler von CDU/CSU bekommen.
Dann ausschließlich OHNE MERKEL.
Die soziale Ungerechtigkeit für ca. 16 Millionen Deutsche zu beenden kann nur mit den Linken durchgeführt werden. Von den westlichen EU Staaten Nord- und Mitteleuropa hat D. die schlechteste Benotung bei der Bekämpfung der Altersarmut und Armut insgesamt. Vor allem die Linken plädieren für eine Übernahme des Rentensystems aus Österreich, 10 Jahre erfolgreiche Bekämpfung der Armut die Bestätigung. Nur möglich weil jeder Bewohner, auch Beamte, Millionäre, Politiker u.a. in die gesetzliche Renten- und Krankenversicherung einzahlen müssen. S. Quelle: "In Sachen Rente steht es zwischen Österreich und Deutschland 4 : 0." Beispiel, die Durchschnittliche Neurenten der Frauen in Ö. beträgt 1 220 Euro im Monat, in D. lediglich 590 Euro. Beschämend für D. denn ähnlich sieht es in Norwegen, Dänemark, Niederlande, Schweiz, Finnland u.a. Staaten gegenüber D aus. Vor allem die Reichen zahlen für die Armen eine garantierte ausreichende Rente, heute noch in D. undenkbar durch die verfehlte Politik.
Alle Achtung, da hat sich tatsächlich die FDP an ihr Programm und ihre Wahlversprechen gehalten und ihre Wähler ernst genommen. Das hätte ich nicht gedacht und ich muss wohl mein Bild der FDP überdenken. Die FDP hat der Demokratie und Deutschland einen Dienst erwiesen indem sie diese unsägliche Beliebigkeitsregierung verhindert hat, danke dafür!
Wer die anschließenden Statements der CDU/CSU mit Merkel und Seehofer gesehen hat, der weiß, was ich meine. So viel gelogen wie von Merkel und Seehofer wird sonst höchstens auf Beerdigungen. Die hätten um jeden Preis irgendwie regiert und ihre Wähler an jeder Ecke verraten und verkauft.
Jetzt sollen sie mal über Minderheitsregierung nachdenken, das wäre gut für den Parlamentarismus und würde zu mehr offenen Diskussionen und Transparenz führen.
...und wie bitte soll ich die Leute die noch in DE wohnen und hier ihren Lebensmittelpkt.haben sonst betiteln?
In DE wohnt nun mal das deutsche Volk,genau wie in PL das polnische in RU das russische und in FR das französische wohnt.
Und was soll da mit irgendwelchen Schuldkomplex???
Ich verstehe ihren Kommentar zu diesem Thema nicht wirklich
FDP-Parteichef Christian Lindner hat völlig richtig entschieden.
Nicht zu regieren ist definitiv verantwortungsvoller dem Wähler gegenüber als falsch zu regieren - und vor allem frei von Opportunismus.
Ich habe die FDP als Korrektiv zu einer CDU gewählt, die unter Merkels zielloser Migrationspolitik mehr Wähler verloren hat als je zuvor.
Mit einem frischen CDU-Kanzlerkandidaten jenseits von Merkels Einfluss wird das Ergebnis von Neuwahlen mitnichten so ausfallen wie beim letzten Mal:
Die CDU wird mit einem dann hoffentlich wieder erkennbaren konservativen Programm die an die unsägliche AfD verlorenen Protestwähler zurückgewinnen.
Die FDP profitiert wahrscheinlich von ihrer heutigen konsequenten Haltung, während die Grünen wohl einige Wähler verlieren werden, die in fundamentalistischen Weltverbesserungsattitüden zurecht keine Regierungsverantwortung erkennen können.
Klebt Merkel hingegen weiter an der Macht, wird es eng.
Na, noch ein wenig früh - aber ich hoffe das beste ...
Es wird sich sehr viel bewegen, zum einen ist stark zu bezweifeln, ob Merkel wieder antritt und selbst wenn, entfällt der Kanzlerbonus und wird ersetzt durch den Malus der gescheiterten Sondierungsgespräche.
Mit oder ohne Merkel wird es sehr holprig für die CDU und auch die CSU steht vor dem Umbruch. Meiner Meinung nach wird es ganz bitter für die Union kommen.
Die SPD wird sich inhaltlich ganz neu aufstellen können, da Sie nicht mehr Regierungspartei ist. Die AfD agiert aus dem Parlament heraus, was Ihr zusätzliche Möglichkeiten eröffnet, z.B. in Form von Gesetzesinitiativen. Auch die Linke dürfte mit zunehmender Polarisierung gewinnen.
Das alles sind starke Veränderungen und Positionsverschiebungen und dann soll sich kaum etwas am Wählervotum ändern.
Träumen Sie weiter!
Diese Lindner-fdp ist ein Abklatsch und schwaches Zerrbild der einstigen aufrechten Liberalen, die noch Freiheit und Klientelpolitik unterscheiden konnten und wollten... Und sie muss sich vorwerfen lassen, in afd-Gewässern zu fischen, koste es, was es wolle. Ich habe jedenfalls die letzte Achtung vor dieser Truppe verloren.
den Schutz der Bienen (und anderer Fluginsekten betreffend), diese Einigung sollte man auf jeden Fall konservieren und bei jeder Nachfolgenden Koalitionsverhandlung ganz oben auf die Agenda setzen und fortschreiben, damit zumindest das nicht vergessen wird. Mit lebenswichtigem soll man keinen Schindluder treiben.
20% ist ein klares Signal...aber vergessen sie nicht das 80% das ganz anders sehen. Ich jedenfalls werde, als alter SPD Wähler u. Metaler, nie wieder SPD wählen sollte diese sich in eine Groko reindrängen lassen.
Zumal die Wählerschaft genau so Krank gewählt hat wie sie Autos kauft, diese beschwert sich über Mängel und kauft weiter beim Mängelverursacher, "bis auf die Beanstandungen war es ja nicht sooo schlimm". Der Fehler liegt beim Volk das diesen Riesigen Wasserkopf (709 Abgeordnete) keine Ordentliche Mehrheit verschaft hat.
"Das Ganze wird die AFD enorm verstärken, weil viele Konservativen von dem Titanic der CDU/CSU zu AFD wechseln werden."
Was sollen Konservative denn von der AfD erwarten? Die letzten Wochen haben doch gezeigt, dass sie höchstens eine Regierungsbildung verhindern kann.
Guter Vorschlag
"Ich erwarte neue Gesichter die sich zur Wahl stellen.Bei der CDU und der SPD und überarbeitete Wahlprogramme."
Binnen weniger Wochen?
Wohl kaum.
Jetzt kann jeder jedem alles in die Schuhe schieben und kurz gesagt ist das alles nur blamabel ! Diese Art der Politik ist keine Politik sondern einfach nur Nichtkönnen auf Knochen der Wähler bzw. des Volkes ausgeführt. Die sollen sich allesamt schämen denn bei Neuwahlen geht das völlig anders aus und leider nur in eine Richtung.
Alles sehr schön - nur welcher Partei trauen sie zu, diese Probleme wirklich anzugehen? Ich sehe außer den Linken keine.
O.k., die SPD hat kein Mandat für eine neue GroKo. Wie wär´s denn mit Schwarz-Rot-Grün? Das würde vielleicht die Gesellschaft in D besser abbilden als mit dem bekannten "Wein in neuen Schläuchen". Ausserdem könnte sich dann Kubicki sich mehr um seine Hemden kümmern...
In Falle von Neuwahlen kann Merkel nicht als Kazlerkandidatin auftreten, da es ihr nicht gelungen ist, die betroffenen Parteien einer möglichen Jamaikakoalition unter einen Hut zu bringen. Und das hat nach meiner Vermutung erdrutschartige Verluste für die CDU zur Folge, was die Chancen für rot-rot-grün steigern wird. Vorraussetzung hierzu ist aber eine Rückbesinnung der SPD auf ihre sozial-demokratischen Wurzeln, sowie ein Bruch mit der Agenda 2010. Und dann muß die SPD im Wahlkampf alles geben, denn dieser Wahlkampf wird, Gott sei dank, der härteste, den die BRD je erlebt hat.
Wenn bei Wahlen nicht das passende Ergebnis herauskommt, lässt man so lange neu wählen, bis das Ergebnis den (noch) führenden Politikern ins Konzept passt.
Respekt Herr Lindner, vor Ihnen und der FDP.
Sie haben Selbstbewusstsein gezeigt und sich nicht von den Grünen Radikalideologen vorführen lassen. Das man jetzt auf die FDP einprügelt ist ebenso symptomatisch wie unsinnig.
Am besten eine Minderheitenregierung ohne die Grünen und Frau Merkel. Das wäre dann mal wirklich etwas neues in diesem Land.
Und gelebte Demokratie.
Blos keine Neuauflage der GroKo, das wäre das Ende.
" Sagen wir es mal so:
Ob die Altparteien nun noch ein, zwei oder auch drei Legislaturperioden so weiterwurschteln oder auch nicht, letztendlich holt uns ALLE doch unsere Demographie ein!
Und aufgrund gewisser Vergesslichkeiten gewisser Kleinigkeiten ist die Haltbarkeitsdauer gewisser Altparteien halt nur noch als sehr begrenzt zu betrachten!
Selbst schuld!
Die wesentlich besser informierten Leser wissen schon was ich hiermit aussagen möchte! "
Ich verstehe das schon, aber mit Demographie hat das nicht so viel zu tun.
Sondern die Fehler der Vergangenheit werden in knapp einer Generation sehr deutlich sichtbar werden, dann kommt nicht nur das große Erwachen bei den Parteien.
Aber vorher gehen uns wohl noch die Mittel aus ;-).
Die FDP hat das schon richtig erkannt und wollte gegensteuern, das ging aber weder mit der CDU unter Merkel und mit den Grünen überhaupt nicht.
Gruß
Seit der Wahl alles schon vergessen was den Bürgern in Deutschland stinkt ..80 % wollen weder Familiennachzug ,mehr Flüchtlinge , Fahrverbote ,noch abschalten der Kohlekraftwerke sondern Gerechtigkeit zwischen Arm und Reich Rentner leben 40 % am Existenzminimum Kinder 40 % unter der Armutsgrenze .....und Keinen Politiker oder Journalisten jukt das ? wo sind endlich die benötigten 2 Millionen bezahlbare Wohnungen macht nun nochmal weiter so Den Deutschen geht es ja sooo gut , dann hat die AFD 50 % ........und um Stuttgart rum jeden morgen bis zu 80 KM stau und keine Sau kümmert das seit jahren....
Herr Lindner- wie auch immer- aber er zeigt Charakter,
wenn die SPD jetzt vor der Union einknickt , dann ist die Glaubwürdigkeit komplett im Eimer und dann gibt es im Fall des Falles eventuell beim nächstenmal nur noch 15%. Würde Sie danach auch nie wieder wählen!
Die gewählten haben alle die Aufgabe eine Regierung zu bilden mit fortschrittlichen Themen/Strategie, die die Zukunft unseres Landes sichern muß. Eine Strategie habe ich bis dato noch nicht erklärt bekommen, stattdessen doktert man an Einzelthemen.
Hinzu erklärt die SPD ihr Thema "Arbeitsverweigerung". Arbeitsverweigerung wird normalerweise mit Entlassung geahndet.
Was machen nun die ca. 200 SPD Mitarbeiter im Bundestag - nur Geld kassieren für nichts?!
Ich hoffe, daß Herr Steinmeier nun den Parteien die Levithen liest und eine Strategie einfordert.
Ich bin kein Anhänger der FDP - dennoch halte ich Christian Lindner für einen klugen Kopf mit Rückgrat. Ich kann mir gut vorstellen, wie er sich in den Sondierungsgesprächen gefühlt hat...
Es wird zu Neuwahlen kommen. Entgegen der Meinungen in den Medien wird die FDP nicht Unterstützung verlieren, sondern Wähler hinzugewinnen. Es ist gut möglich, dass die Partei durch diese Haltung die man da gezeigt hat gestern auf 15% + X kommt. Es gab sowieso schon beim letzten Mal einige Wähler die mit der AfD sympathisierten und die FDP wählten und diese Zahl wird sich bei einer Neuwahl noch vergrößern. Ich kenne zudem viele Menschen die der AfD ihre Stimme gegeben haben und dies bereuen. Diejenigen die also glauben, die AfD würde von Neuwahlen profitieren, werden sich noch wundern am Wahlabend nach den Neuwahlen. Die Grünen werden auch Probleme bekommen, gut möglich, dass sie dann aus dem Bundestag fliegen. Auch die SPD wird weiter abrutschen, weil sie am Wahlabend einen unterirdischen Eindruck machte und sich aus jeder Verantwortung ohne irgendwelche Gespräche entzogen hat. Letztlich wird es bei einer Neuwahl vor allem um Personen gehen und da ist Schulz Merkel klar unterlegen.
So ungut die Lage ist, birgt sie doch auch Chancen. Die Menschen im Land haben genug von der Selbstbeweihräucherung der seit Jahren angestammten "hohen Politik", der Unfähigkeit, Kritik anzunehmen, der Fixierung auf "die Wirtschaft" und "die Märkte".
Neuwahlen könnten der SPD und Linke viele Stimmen bringen, könnten Abtrünnige wieder ins Boot holen und ehemalige Protestwähler an sich binden- vorausgesetzt, sie vertreten ein Programm, das sich deutlich vom bisherigen "Weiter-so" unterscheidet und den Fokus wieder mehr auf die Menschen, statt auf die Wirtschaft legt.
Ein frommer Wunsch, doch es passieren in diesen Tagen viele Dinge, die keiner geglaubt hätte. Es ist gut, dass es nicht zu Jamaika kam, denn das wäre nur ein Gewürge geworden. Außerdem wären die Grünen dadurch noch weiter nach rechts gerückt. Ich hoffe, dass alles wieder ins Lot kommt!
Jetzt muß die CDU/CSU auch noch mitten im Wahlkampf sich neu orientieren und einen Personalkampf führen.
Frau Merkel kann keine Regierung mehr bilden solange die SPD nicht mit macht und sie haben mehr als deutlich schon angekündigt, daß sie das nicht mehr mit tragen werden.
Tja es gibt auch keinen Nachfolger, weil Frau Merkel alle möglichen Konkurrenten bis jetzt ausgeschaltet hat. Sie dachte sie könnte ewig regieren. Sie ist ja schließlich die mächtigste Frau der Welt.
Herr Seehofer hatte sich auch nach ihr gerichtet. Bei der CSU gibt es auch einen gewaltigen Personalstreit.
Solange die CDU/CSU nicht weiß wie sie sich noch auszurichten hat, kann man mit dieser Partei auch keine Koalition bilden.
Alle anderen Parteien bis eventuell auf die Linke und der SPD haben das schon hinter sich. Das Ganze wird die AFD enorm verstärken, weil viele Konservativen von dem Titanic der CDU/CSU zu AFD wechseln werden. Auch FDP bekommt sicherlich noch mehr Zugänge.