Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Ihre Meinung zu Von der Leyen: "Ein historischer Schritt"

"Europa hat sich bei der Rüstung verzettelt", sagt Ministerin von der Leyen im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel. Mit der Verteidigungskooperation "PESCO" soll sich das ändern. Die Ministerin hofft auf effizientere Strukturen - und sieht den Grundstein für eine Sicherheitsunion gelegt.

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101 Kommentare

Kommentare

Nihil Verum Omnia Licita
Fakt ist:

Deutschland muss mehr für die Armee ausgeben. Und es muss diese Ressourcen effizient einsetzen. Ob Frau VdL das allerdings bewerkstelligen kann, wage ich zu bezweifeln. Diese PESCO Sache ist ein Schritt in die richtige Richtung, wenn auch nur halbherzig. Warum in Brüssel und auch Berlin, wenn überhaupt, nur hinter vorgehaltener Hand über eine EU-Armee gesprochen wird, erschließt sich mir nicht. Gerade in Zeiten wie diesen, wo Russland als globale Militärmacht seine Muskeln wieder näher vor der Nase der Westmächte spielen lässt, während es innenpolitisch in der Klemme steckt, die NATO-Struktur und die Loyalität gegeenüber dieser durch die Türkei in Frage gestellt werden und auf die Führung der USA, wie Merkel sagte, auch kein Verlass mehr ist, brauchen wir eine militärisch starke EU, die ihre Mittel effizient einsetzt. Internationales Engagement mal außen vorgelassen, es geht doch vor allem um die Sicherheit der EU. Das schließt auch den Einsatz der Armee/Militärpolizei im Innern ein.

Sosiehtsaus News
Unkritisches Interview

Wer bedroht UNS denn, dass fast alle EU Staaten so massiv aufrüsten wollen. Spätestens, wenn der Einberufungsbefehl kommt, werden wir sehen, was diese Allianz wert ist.

weltoffen
Am 13. November 2017 um 18:40 von Bernd Kevesligeti

Da wird auch einiges deutlich:

Ja,was da deutlich wird,ist das man in Europa zusammen arbeiten will!

bonobibi
Ich kann mir schon.....

..... ganz allmählich vorstellen, wo die EU-Reise hingeht: nach und nach werden sich bald die Souveränitäten und Strukturen der einzelnen EU-Staaten auflösen und alle Souveränität wird einzig bei der EU liegen. Das mit dem Militär ist erst der kleine Anfang.
Meine Sorge dabei ist, dass so die Interessen/Bedürfnisse der einzelnen Bevölkerungen auf der Strecke bleiben.....

Freiherr von Eggburg
Deutschland hat sich verzettelt

Nicht Europa, sondern Deutschland hat sich wehrtechnisch vollkommen verzettelt.

Es kann nicht angehen, jetzt eine Verantwortung auf "Europa" zu schieben.

Deutschland ist, - abgesehen von den Nuklearmächten Frankreich und Großbritannien, - der absolute Militärmaßstab in Mitteleuropa, und in ganz Europa.

Jetzt stellt sich eine deutsche Ministerin hin, und erklärt, "Europa habe sich verzettelt ...."

Deutschland ist ein Rüstungsgigant und ein Vorbild auch militärischer Tugend ..... und jetzt ist Europa schuld....?

schaunwamal
Dann kann man diese Armee gut im Inland..

einsetzen bei Unruhen,die deutschen Soldaten in einem anderen Land ,soldaten von anderen ländern in Deutschland,so gibs dann auch keine Interessenkonflikte oder Gewissensbisse.

Sehr gut was man auf der einen Seite plant und äussert zu tun ,man kann es auch für "andere" operationen anwenden.

Es scheint so das man damit in Eilgeschwindigkeit Europa so zusammenschmieden will ,das kein Land mehr ohne weiteres austreten kann aus diesem Bündniss.
So langsam will man im Hauruckverfahren ohne die Europäer zu fragen einen Einheitsstaat bilden,wenn man die andere Forderung von heute mit in Betracht sieht ,es ging um Verdoppelung des EU etats und mehr Kompetenzen.
Kann man alles machen aber fragt die Menschen ob die das wollen.

Ausgemerkelt 2.0
Volksentscheid

Ob Deutschland aus der NATO austreten soll, fertig.

realist999
sehr merkwürdig ist, daß nirgendwo die Mitglieder

der PESCO namentlich genannt werden?

tomtomtoy
Wichtig ist,

das sich Europa verteidigen kann, und das kann nur im Länderverbund geschehen, denn wenn Nationalstaaten selber ihre Landesverteidigung in die Hand nehmen wollen, braucht man sehr viel mehr finanzielle mittel als wenn alle das selbe Flugzeug kaufen, wenn alle den selben Panzer anschaffen und wenn jeder die Waffen des anderen bedienen kann.
Und das aufgerüstet werden muss steht nicht erst seit Mr. Trump s Amerika zuerst fest.

Roger
Gute Nachrichten über die EU sind leider selten

Es ist doch nur logisch und folgerichtig, dass ein politische Union, die EU eine gemeinsame Sicherheitspolitik anstrebt. In der Sache ist man sich durch die Nato ohnehin längst einig. Für mich stellt sich die Frage, muss die Nato wirklich aus der Gemeinschaft von Einzelstaaten bestehen, oder kann die EU der Nato beitreten?
Die EU könnte hierdurch wirtschaftlich schwache Länder von Nato-Ausgaben entlasten. Griechenland z. B. könnte Investitionen im zivilen Sektor vorantreiben und Schulden abbauen, während die EU die Landes-Sicherheit garantiert.
Was sich leicht anhört, ist hingegen im Detail oft schwierig, wie die Flüchtlingspolitik zeigt.

Möbius
Historisch im wahrsten Sinne des Wortes

Denn die Idee zu einer Europäischen Verteidigungsunion (EVU) stammte schon aus den 1950ern. Ich finde das grundsätzlich ok, merkwürdig kommt mir nur vdLeyens Begründung vor: das die Politik Trumps und nicht etwa bessere Einsicht der Auslöser gewesen sei.

barbarossa2
19:54 von Ausgemerkelt 2.0

Volksentscheid

Ob Deutschland aus der NATO austreten soll, fertig.

Das wäre eine Aktion in einer Volksdemoktratie. Diese ist aber bei unseren Politikern, außer der AFD, sehr unbeliebt.

ganzneu
@19:54 von Ausgemerkelt 2.0

"Volksentscheid Ob Deutschland aus der NATO austreten soll, fertig."

was soll das sein, ein durchdachter Vorschlag oder eher: Ich will meine Ruhe haben und basta?

ganzneu
@20:31 von barbarossa2

"Das wäre eine Aktion in einer Volksdemoktratie. Diese ist aber bei unseren Politikern, außer der AFD, sehr unbeliebt."

Jaja, die AfD wird Euch retten! Träumt weiter.

Werner40

///Am 13. November 2017 um 20:31 von barbarossa2
19:54 von Ausgemerkelt 2.0
Volksentscheid
Ob Deutschland aus der NATO austreten soll, fertig.
Das wäre eine Aktion in einer Volksdemoktratie. Diese ist aber bei unseren Politikern, außer der AFD, sehr unbeliebt.///
.
Es wurde Ihnen doch schon mehrfach erklärt, dass Deutschland eine parlamentarische Demokratie ist und dies eine extrem sinnvolle demokratische Organisationsstruktur darstellt.

gerd-leo
Ausgleich

Vielleicht des Nachdenkens wert: Nichts, aber auch garnichts bekommen die Politiker Europas auf die Reihe - mit einer Ausnahme, wenn es ums Militär geht. Das politische, das menschliche Europa ist tot, und dafür tragen die Verantwortung, die heute das Militärische feiern und bejubeln. Merke: Militär kommt dann ins Spiel wenn die Politik es nicht schafft einen Ausgleich der Interessen herbeizuführen, in unserem Fall für Gesamteuropa. Was noch schlimmer ist, die einstmals bestehende Sicherheitsarchitektur Europas zu zerstören, hat die Politik der letzten 10 Jahre erreicht.

Australitis
Deutschland sollte sich mehr aus Kriegen...

...heraushalten, mit der Vergangenheit sowieso, dann muss man auch nicht rüsten.
Wofür rüsten sich denn diese Natostaaten?
Für den ganz großen Krieg, den sie anstreben?
Auf der Erde gibt es schon viel zu viele Waffen, in der Obhut von immer dümmer werdenden Regierungen inklusive Deutschland.

Wir Sofa-Revoluzzer
@ Ausgemergelt

Volksentscheid Ob Deutschland aus der NATO austreten soll, fertig.

Dann wär das Thema wenigstens für ein paar Jahre vom Tisch.

silverbeard
@ 20:17 von Möbius

Denn die Idee zu einer Europäischen Verteidigungsunion (EVU) stammte schon aus den 1950ern. Ich finde das grundsätzlich ok, merkwürdig kommt mir nur vdLeyens Begründung vor: das die Politik Trumps und nicht etwa bessere Einsicht der Auslöser gewesen sei.

Auch Politiker sind Menschen und oft ganz besondere.

Beispiel: Frau Merkel ist Physikerin. Sie hat Tschernobyl von Anfang an bewusst miterlebt. Aber erst mit Fukushima hat sie den Tritt in den Hintern bekommen um das Richtige zu tun.

Die Verteidigung der EU war bisher eher ein Geldtransfer in die jeweils eigenen Militärwirtschaft als die Schaffung einer brauchbaren Armee. Bisher hatten wir immer die Möglichkeit die USA zu rufen wenn unsere FLugzeuge nicht starten konnten etc.. Das fällt durch Trump jetzt weg und wir brauchen Material, das funktioniert.

cbCLP
@barbarossa2 20:32

Wer auf Volksentscheide setzt, überschätzt das “Volk“ ganz gewaltig. Solche komplexen Sachverhalte auf eine Ja/Nein-Aussage drücken zu wollen, zeigt von einiger Ahnungslosigkeit.

Australitis
Anstatt bestrebt zu sein...

...mit Diplomatie statt Kriegstreiberei für die Zukunft zu planen, wird das Rüstungsgeschrei immer lauter.
Ich sehe schwarz für die Menschheit.

teachers voice
re barbarossa: Volksabstimmung!

"Das wäre eine Aktion in einer Volksdemoktratie. Diese ist aber bei unseren Politikern, außer der AFD, sehr unbeliebt."

Die AfD hat die letzte Volksabstimmung mit 87:13 verloren. Schon vergessen?

Australitis
Nur Idioten oder Länder ohne andere Beschäftigung...

... lassen sich auf ein Wettrüsten ein.
Intelligente Welten brauchen das nicht.

silverbeard
Ein wichtiger, richtiger Schritt

Eine gemeinsame europäische Armee löst viele Probleme auf einmal. Weniger Soldaten, weil nicht alle Truppenteile 26 mal vorhanden sein müssen. Dafür vielleicht nur die Besten?

Gleiches Material, dadurch bessere Preise beim Einkauf.
Wenn die europäischen und natürlich auch die deutschen Firmen nichts brauchbares liefern können gerne auch aus den USA. Unbrauchbare Hubschrauber, Transportflugzeuge und Gewehre hat Deutschland jetzt wirklich genug.
Ja liebe Industrie, das ist auch Wettbewerb und nicht nur mehr Arbeitnehmer freisetzen als die Konkurenz.

Aber ganz besonders natürlich ein weiteres Zusammenwachsen und Verweben, dass nicht mehr so leicht gelöst werden kann.
Ohne eigene Verteidigung ist ein Exit bestimmt nicht mehr so prickelnd.

krittkritt
Voraus gehen müsste erst einmal die Besinnung über das

bisherige Konzept.
War der völkerrechtswidrige Einsatz in Jugoslawien - Bombardierung Belgrads - ein Erfolg?
Wollen wir etwas ähnliches wiederholen?
Wollen wir die Kommandogewalt jetzt tatsächlich dem gewählten Parlament überantworten?

Bei der Nato der 50er bis zur Wende begann die "Verteidigung" am Rhein, wie uns bei der Bundeswehr gesagt wurde.
Was soll heute verteidigt werden?

silverbeard
@ 19:39 von schaunwamal

Es scheint so das man damit in Eilgeschwindigkeit Europa so zusammenschmieden will ,das kein Land mehr ohne weiteres austreten kann aus diesem Bündniss.
[...]
Kann man alles machen aber fragt die Menschen ob die das wollen.

Die Frage ist ob die Menschen überhaupt erkennen welche Vorteile sie durch die EU haben. Obwohl die Ungleichheit innerhalb Deutschlands grösser geworden ist, ist es uns noch nie so gut gegangen wie jetzt.

Wir hatten seit 70 Jahren keinen Krieg mehr in Europa. Die Wirtschaft brummt.
Es muss nur gerechter verteilt werden. Das geht aber mit einem einheitlichen starken Europa besser als mit Einzelstaaten.

Z. B. Diesel: Die Jamaikakoalition streitet "bis aufs Messer" um das weitere Vorgehen und Termine.
Aber es werden gerade EU-weit neue Grenzwerte festgelegt die dieses Kasperletheater obsolet machen.