Ihre Meinung zu Von der Leyen: "Ein historischer Schritt"
"Europa hat sich bei der Rüstung verzettelt", sagt Ministerin von der Leyen im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel. Mit der Verteidigungskooperation "PESCO" soll sich das ändern. Die Ministerin hofft auf effizientere Strukturen - und sieht den Grundstein für eine Sicherheitsunion gelegt.
Deutschland muss mehr für die Armee ausgeben. Und es muss diese Ressourcen effizient einsetzen. Ob Frau VdL das allerdings bewerkstelligen kann, wage ich zu bezweifeln. Diese PESCO Sache ist ein Schritt in die richtige Richtung, wenn auch nur halbherzig. Warum in Brüssel und auch Berlin, wenn überhaupt, nur hinter vorgehaltener Hand über eine EU-Armee gesprochen wird, erschließt sich mir nicht. Gerade in Zeiten wie diesen, wo Russland als globale Militärmacht seine Muskeln wieder näher vor der Nase der Westmächte spielen lässt, während es innenpolitisch in der Klemme steckt, die NATO-Struktur und die Loyalität gegeenüber dieser durch die Türkei in Frage gestellt werden und auf die Führung der USA, wie Merkel sagte, auch kein Verlass mehr ist, brauchen wir eine militärisch starke EU, die ihre Mittel effizient einsetzt. Internationales Engagement mal außen vorgelassen, es geht doch vor allem um die Sicherheit der EU. Das schließt auch den Einsatz der Armee/Militärpolizei im Innern ein.