Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Ihre Meinung zu Von der Leyen: "Ein historischer Schritt"

"Europa hat sich bei der Rüstung verzettelt", sagt Ministerin von der Leyen im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel. Mit der Verteidigungskooperation "PESCO" soll sich das ändern. Die Ministerin hofft auf effizientere Strukturen - und sieht den Grundstein für eine Sicherheitsunion gelegt.

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101 Kommentare

Kommentare

benni0279
Also

Zahlen wir dann in den Verein Deutschland, EU und zusätzlich NATO.

paule2
Angriffs- oder Verteidigungsarmee?

Die deutsche reine Selbstverteidigsarmee hat sich im Nato-Einfluß von seinen vor allem auf Frieden ausgerichteten Ziel zu Zeiten des kalten Krieges verabschiedet - und gibt nun dieses Ziel völlig aus der Hand hin zu einem Wettrüstungs-Dauerzustand im Nato (= US-Interesse). Dazu wird natürlich das Rußland-Feindbild aufgebaut, um eine fadenscheinige Begründung zu haben, statt Rußland als Partner zu sehen und nachhaltig Frieden zu sichern.
Die Schweiz und Österreich sind neutral und wir sollten mit ihnen zusammen, ganz bewußt in Konfrontation zu den USA, einen neutralen Friedensweg als Friedens-Kernland in Europa als EINZIGE Zukunftslösung VORLEBEN.
Die Bundeswehr sollte, mit Wehrpflicht im Sinne eines sozialen Jahres, völlig umfunktioniert werden.
Dadurch wird etwas Sinnvolles FÜR das Volk getan und nicht GEGEN das Volk!

DiePositiveBratwurst
Schon ein etwas ......

.....tendenziöser Bericht ....... dauerhaft geschnitten, ich kann den Zusammenhang nicht mehr zuordnen.
PS: Was interessiert den Zuseher überhaupt die Handführung von Fr. Leyen?

Caligula17
das Gegenteil

Pah, nicht mehr Rüstung, WENIGER Militär ist angebracht. So wird Dtl. noch mehr in int. Rohstoffkriege hineingezogen, zu mehr "Rettungsmissionen" gezwungen, die Kriege der anderen zu führen. Nein zu Schwertern, Schwerter zu Pflugscharen!

Reinhard Pagel

Viel wichtiger wäre es, die EU zu demokratisieren. Wir geben immer mehr Souveränität an ein undemokratisches System ab.

HugoGrotius
von der Leyen...

..."zum Beispiel bei Ebola, wir Europäer helfen wollten. Aber wir konnten es nicht, weil wir nicht die Möglichkeiten hatten. Also ist jeder alleine losgelaufen. Wenn wir in Zukunft eine gemeinsame Truppe, wenn wir ein verlegbares Krankenhaus, wenn wir die Transportmöglichkeiten haben, um schnell zu reagieren, ..."

...ganz toll: dann brauchen wir nur noch Transportflugzeuge, aber keine Bomber, Panzer , Raketen, Waffen aller Art, das nenne ich Rüstungskonversion..!
machen wir -oder lieber doch nicht so gemeint, liebe Rüstungsindusstrie?

AlterSimpel
Nebelkerzen

Das fängt schon mit einem einem großen Kopf-Aua an:
Frau vdLeyen "hofft auf effizientere Strukturen"??

Soll das heißen, am Ende könnte es vielleicht auch (wieder) teurer werden?

Besonders populistisch: der Verweis auf Ebolabekämpfung, um das Ganze den Bürgern schmackhaft zu machen.
Denn dafür braucht man ganz sicher keine "Armee der Europäer", sondern könnte auch einfach die Kompetenzen und das Budget der entsprechenden UN-Organisationen stärken.
Den Opfern dürfte es egal sein, ob nun Europa hilft oder die Weltgemeinschaft.

"... denn die Probleme, die Europa in seiner Nachbarschaft hat, wird uns keiner abnehmen. Die müssen wir schon selber angehen und dafür Lösungen finden."

Scheinbar hat man doch die "Lösung" schon: Probleme sollen durchs Militär gelöst werden.

Wie wär's mal mit was ganz neuem: Probleme gar nicht erst selbst verursachen? Etwa durch zu rasche Unterstützung diverser "Rebellen" oder durch Militärklauseln in EU-Assoziierungsverträgen.

Justin

Über EU Streitkräfte wurde schon seit neunzigern geredet, bis heute hat sich nichts ergeben. Und warum sollte es auch, wenn man die Europäische Politik sieht. Und mit dem NATO hat es bisher auch gut funktioniert, da soll auch der Schwerpunkt liegen und nicht noch mal das Rad neu erfinden. Ein Albtraum wäre eine EU Armee ohne USA. Nur Frankreich hat Atomwaffen und damit besteht kein Ausgleich zu den Supermächten, dazu müsste es noch der Verlass auf den Partner sein. Man kann viel erzählen, aber seit dem Atomwaffenballance der Supermächte hatten wir keinen Weltkrieg

Marcus2
"Bevölkerung" - "Parlament"

"...denn für einen Einsatz, auch einen europäischen Einsatz, braucht es den Rückhalt der Bevölkerung und den Rückhalt der Parlamente"

Gab es den Rückhalt der Bevölkerung beim Afghanistan Einsatz?

""Armee der Europäer"...das sind gefährliche Einsätze, und da brauchen wir den breiten Rückhalt der Bevölkerung."

Am Ende und ohne zu fragen entscheidet das Parlament wie bisher ganz allein, auch gegen den Willen der Bevölkerung. Es ist dann hinterher Aufgabe der Medien den Bürgern zu erklären, dass sie selbst repräsentativ demokratisch vorher wussten dass einige für die Verteidigung der Interessen der Parlamen...äh Bürger ins Gras beißen werden.

Newton
"20 verschiedene Typen von Kampfflugzeugen"

Dass die französischen Luftstreitkräfte in Zukunft auf ihre Dassault Rafale und Dassault Mirage verzichten und auf gemeinsam entwickelte europäische Flugzeuge umsteigen, das ist mit dem Emmanuel Macron nur schwer vorstellbar.

FreierGeist
Sehr gut, das war weit überfällig

Die EU braucht eine eigenständige Armee, um militärisch einsatzfähig zu sein und international ernstgenommen zu werden. Jetzt alles zügig vereinheitlichen und die Armee richtig ausrüsten sowie technologisch hochrüsten. Einsatzfelder gibt es genug.

Wie heißt es so treffend: "Si vis pacem para bellum" (lat. für "Willst Du Frieden, rüste für den Krieg")

Ein weiterer wichtiger Schritt zu einem vereinigten Europa.

LaFranceLibre
Europa auf dem Weg zurück zu einem global player

Im Gegensatz zu den geplanten EU-Steuern hat die Verteidigungsgemeinschaft tatsächlich das Potential einen stärkeren Zusammenhalt zwischen europäischen Nationen zu fördern. Gerade in Zeiten zunehmender Entfremdung zwischen West und Ost, Nord und Südeuropa ist die Rückbesinnung auf sicherheitsrelevante Themen ein intelligenter Schachzug.

Konkret ermöglicht es den osteuropäischen Staaten ihr Abschreckungspotential zu erhöhen, während Westeuropa eher die internationale Bühne im Blick hat.

Neue, gemeinsame Rustungsprojekte verkleinern den Rückstand auf konkurrierende Nationen (China, Russland, ggf. die USA). Konkret sollte DE, FR, IT und ES eine strategische Kontrolle über das Mittelmeer durchsetzen können, entfernte Operationen zur Sicherung der Handelsruten durchführen können und eine wirksame Raketenabwehr einrichten. Auch in Asien sollte Europa im Rahmen der NATO mehr Präsenz zeigen. Die anderen europäischen Staaten konzentrieren sich mehr auf die konventionelle Abwehr.

MfG

Gast

Ganz meine Meinung, Frau von der Leyen, vorallem was die Effizienz angeht!

AlterSimpel
"Verteidigungsausgaben regelmäßig zu erhöhen"

Schön dass wir das nebenbei auch erfahren.

Nicht nur die Nato will ja eine Erhöhung des Rüstungsetats auf 2% des BIP, bei diesem "historischen Schritt" ist die Progression sogar schon festgeschrieben.

Was soll dann noch der Verweis der Ministerin auf das haushaltsrecht des Parlaments?
Müssen wir dann aus der "Armee der Europäer" austreten, wenn der Bundestag mal andere Prioritäten setzt?
Da wir selbst doch einer der Initiatoren dieser Armee sind, dürfte das ausgeschlossen sein.
Der Druck, der durch solche Verträge und durch gemeinsame Rüstungsprojekte inklusive entsprechender Verpflichtungen zur Abnahme indirekt auf die Abgeordneten ausgeübt wird, ist höchst bedenklich.
Von einer Gewissensentscheidung sollte dann nicht mehr gesprochen werden.

Hier werden Ausgaben für die nächsten Jahrzehnte zementiert. Das ist übrigens genau der Zeitraum, in dem uns auch die sozialen Sicherungssysteme um die Ohren fliegen werden.
Ob dann noch Geld übrig ist für "soziale" Sicherheit?

lubbert
20 verschiedene Typen Kampfflugzeuge etc.

da wäre eine Ausleuchtung der Hinter-Gründe angebracht gewesen:
Zum einen hätschelt bisher jedes EU-Land "seine" Rüstungsindustrie.
Zweitens sind die 3 EU-Großprojekte:
Helikopter, Transporter und Fighter brilliant gescheitert.
Drittens wird gerade in DE aus "Sparzwängen" das fliegende Material viel zu lange genutzt (Transportmaschinen, Helikopter) - so lange, dass trotz extrem hoher, unwirtschaftlicher Wartungskosten plus Ausschlachtung von Maschinen eine Einsatzfähigkeit nicht sicher gestellt werden kann.
Hier könnte der Griff an die eigene Nase hilfreich sein, Frau Ministerin.
---
Was hat z.B. die BW mit der Ebola-Hilfe zu tun? Das sollte Aufgabe einer zivilen EU-weiten Organisation sein, die dann auch entsprechend auszurüsten wäre. Oder will man unter dem Deckmäntelchen der zivilen Hilfe für die BW mobile Lazarette anschaffen?

skydiver-sr
Verzettelt

Kein Wunder,wenn diese Armee von Leuten geführt wird die niemals selbst Soldat waren und auch die Verater dieser Leute keine Ahnung vom Militär haben.
Traurig aber wahr.
Fehler einzugestehen und diese zu ändern ist nicht die Stärke unserer Politelite

Jayray
Wir hatten aber auch "erst" zwei Weltkriege

und den "Kalten Krieg" der auch viele Menschen das Leben gekostet hat. Die EU spricht doch immer vom Frieden und will nun Fraktionismus betreiben? Dann doch lieber nationale Armeen als eine Blockarmee. Es gibt auch einen ganz einfachen aber den aller wichtigsten Grund dafür: viele kleine Armeen verhindern einen weiteren "Weltkrieg", denn dann ist die Überwindung, Partner unter den anderen sich bildenen Blöcken zu finden, viel größer, also wenn sich Blöcke gegenseitig bekriegen, wie es in den zwei Weltkriegen zuvor war. Wie dumm muss man sein einen Krümel zu bewaffnen wenn er auch das Sahnehäubchen sein kann?
Die EU denkt nur nach ihrem Geldbeutel und glaubt, mit einer gemeinsamen Armee seien sie im globalen Rohstoffpoker ein Gewicht. Das ist schwachsinniger Größenwahn der dümmsten Sorte. Bewaffnet mein eine Seite, so zieht die andere nach. Glaubt irgendwer, wenn es nur genügend Waffen gäbe würde man sie nicht einsetzen? Nobel vielleicht, aber der hat sich auch geirrt.

AlterSimpel
@Justin

"Man kann viel erzählen, aber seit dem Atomwaffenballance der Supermächte hatten wir keinen Weltkrieg"

Diese Balance gibt es doch dann weiterhin, egal ob wir dabei sind oder nicht.
Was also ist der Unterschied?

souveraen2000
Verteidigungskooperation "PESCO"

Das ist das Umgehungsmodell, damit man sich darüber keine Gedanken mehr machen soll: „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen!“

karlheinzfaltermeier
Ich versuche es nochmal!

Schon alleine die Tatsache, daß 20 Parlamente über einen Einsatz und dessen Befugnisse abstimmen müßen, führt die Aussagen von Frau v.d.Leyen in jedem Punkt ad absurdum! Dies gilt auch für die Beschaffung, weil auch hier verschiedene innenpolitische und außenpolitische Interessen eine Rolle spielen! Das fängt schon bei den Flugzeugen an! Frankreich wird verständlicherweise darauf bestehen. daß Trägertauglichkeit vorliegt usw. Der A400 sollte auch ein warnendes Beispiel sein, wie ein eigentlich vernünftiges Projekt fast zum Scheitern gebracht wird.

Gast

All die negativen, verallgemeinernden, anklagenden Kommentare hier sind für mich ein Zeichen, dass dies richtige und wichtige Schritte waren. Je mehr der Kreml an der Wahl von Trump beteiligt war, je mehr wird er sich jetzt ärgern. Die Verteidigungsunion ist dabei sogar noch hilfreicher als alle Sanktionen, obwohl diese bereits immens wichtig sind, und je nach Aggressivität Russlands erweitert werden sollten!

gast

Gemeinsame Armee soll Kosten senken und die Militärausgaben sollen allmählich erhöht werden. Das ist einfach widersprüchlich.

EU ist nicht nur eine Handelsunion sondern auch ein Friedensprojekt .... hat man anfangs behauptet. Jetzt wird ein Riesenmilitärapparat aufgebaut.

Ich finde das schrecklich.

Wo bleibt da die "Friedensdividende"?

pnyx

Das Wichtigste - Bedenklichste - ist, dass sich die unterschreibenden Staaten verpflichten, ihre Militärausgaben regelmässig weiter zu erhöhen. Das ist an sich eine Fehlentwicklung, zudem aber auch ein schwerer Eingriff in die Möglichkeit der einzelnen Staaten, über ihre finanziellen Mittel frei zu verfügen.

traurigerdemokrat

Wer wird das Kommando haben?

Wer schickt die Soldaten in den "Einsatz"?

MaWo
Verteidigung

"Deutschland wird am Hindukusch verteidigt" und Europa folgerichtig weltweit?

thelasse
Nicht neu

Was Frau von der Leyen hier vergisst ist das es mit der Westeuropäischen Union von 1948-2011 schon eine Verteidigungsunion gab. Die man 2011 auch aufgelöst hat weil eine gemeinsame EU-Armee eben in all der Zeit nicht funktioniert hat.
So historisch wie sie es darstellt ist der Schritt also gar nicht.

Jayray
Stärkerer Zusammenhalt in der EU...

Was will man machen, die Leute aneinander binden oder festkleben? Stärkeren Zusammenhalt kann es fast nicht mehr geben, bedenkt man die millionen Gesetze Verordnungen usw. die bei allen Mitgliedern gelten. Vom Staatenverbund ist die EU weltweit der am meisten verflechtete, mit Abstand vermutlich mehreren Jahrhunderten vor allen anderen. Übertreibung ist so eine Lieblingssache der Deutschen. Man stelle sich das mit Kanada und den USA vor oder China und Russland, ha. Oder nur die Afrikanischen Ligastaaten.
Schneidet doch gleich Lungenflügel und Niere raus und tauscht sie mit einem anderen EU-Bürger. Einfach nur so, aus Symbolik und Organverträglichkeit. Das würde dem, was die EU derzeit plant sehr gut ins Bild passen. Schmeckt nur übelst nach Schwachsinn. Vielleicht ist man deshalb bisher nicht auf sowas eingegangen. Aber mit den schlingernden Konservativen und den wildgewordenen Liberalen und Sozialisten in Europa ist es ja nicht anders zu erwarten. Die "Kons" waren zulange herrschend.

Kreuzviertel
kleine Ergänzung ...

"Ein historischer Schritt", sagt Frau von der Leyen.
Unsinn. Wir haben hier in Münster schon seit vielen Jahren das deutsch-niederländische Korps, was bitte sonst ist eine militärische Kooperation europäischer Staaten?
Im Rahmen dieser Kooperation gibt es bereits seit einiger Zeit zusammengefasste Kampfeinheiten, nicht nur reine Stabsstellen.
Also einfach dieses alte Konzept aufgreifen und den Bedürfnissen anpassen, das Rad muß nicht neu erfunden werden.

MaWo
@ pnyx um 16:32 Uhr

"...dass sich die unterschreibenden Staaten verpflichten, ihre Militärausgaben regelmässig weiter zu erhöhen."
Sozial verträglich; "und die Sozialleistungen für die Bürger werden mindestens in gleicher Höhe angepasst" als nicht änderbarer Bestandteil einer bürgerfreundlichen Vorgabe.

schokoschnauzer
Sicherheitsunion hört sich erst einmal gut an.

Gegen Verzettelung arbeiten auch. Gemeinsame Grenzen schützen auf jeden Fall. Gemeinsames Auftreten ist als erstes positiv zu werten.
Mir fehlt eine Gegenüberstellung wie es sich auf den einzelnen Bürger und auf den einzelnen Soldaten auswirkt wenn es erstmalig eine europäische Armee gibt. Welche Sprache wird gesprochen und geschrieben und welche Gesetze gelten im Fall der Fälle?

Goldenmichel

Was bitte ist denn eine Sicherheitsunion ?

PeterParker
Handlungsunfähige EU

Statt einfach die Verpflichtungen der Nato zu erfüllen, schaffen wir jetzt im Rahmen der EU eine weitere zusätzliche Verteidigungsunion. Mal schauen, wie schnell die im Ernstfall sich für ein Handeln entscheiden kann.

Wie war das mit der Handlungsfähhigkeit der EU nochmal bei der Flüchtlingspolitik? Ach ja, da hatten wir über 20 EU-Sondergipfel zu dem Thema, über mehrere Jahre hin, und einigen konnte man sich nicht...

wega
Was mich bei

den ganzen interessiert:Es wurde nicht mit einer Silbe über die Kosten gesprochen.Bleibt es also wieder an den Bürgern der Länder hängen.Wie immer.

alex 0815
@Freier Geist

ein vereinheitliches Europa ist eigentlich schon eine gute Idee, aber ich sehe es eher kritisch.
Es gibt nämlich ein Äquivalent zu einem vereinheitlichem Europa, nämlich die vereinheitlichen Staaten von Amerika.
Das dort das ganze aber "besser" funktioniert liegt daran das dort "alles" Amerikaner sind, gleiche Sprache, relativ gleiche Kultur usw.
Das ist in Europa nicht so, es wird zu voreilig an Baustellen gearbeitet die vielleicht erst mal hinten angestellt werden sollten.
Erst mal Löhne angleichen.
Nicht nur in Osteuropa sind die Leute froh über 500€ Netto im Monat. Das Know How ist in manchen Ländern genauso existent wie in afrikanischen Ländern.
Mich wundert es immer wieder warum die Afrikaner als so arm dargestellt werden, wir haben selber aber-Millionen Menschen in Europa die hausen wie Steinzeitmenschen.
Also erst mal sollte dieses und viele andere Probleme erst mal gelöst werden, bevor man anfängt über ein gemeinsames Militär nachzudenken

Gast
Wer hat Angst?

Nicht vor Virginia Wolf , sondern vor einem Krieg?
Man muss dazu wissen, das sich seit dem Kalten Krieg gewisse im Westen angesiedelte politische Kreise lieber unter dem Schutschirm der Roten Armee als der NATO vekrochen hätten.
Wer den Frieden will, rüstet für den Krieg!
Die Abschreckung durch die atomare Aufrüstung funktioniert bis heute, denn die Bedrohung der totalen Vernichtung ist nicht geringer als im vorigen Jahrhundert. Und die Welt atomwaffenfrei zu machen widerspricht völlig der menschlichen Ausrichtung als "Jäger und Krieger".
Außerdem werden wir uns eher durch unsere vergiftete und ausgebeutete Umwelt und den Klimawandel ins Jenseits befördern, als mit Atomwaffen und Kriegen.
Da die Eliten alle durch einen atomaren Krieg mitbetroffen wären, doch den Klimawandel dank ihrer angehäuften Billiarden eher in eigenen Biosphären überstehen werden, besteht kein Grund Angst vor einem Krieg zu haben. Fürchtet euch vor dem Klimawandel, denn der kostet Milliarden das Leben.

wenigfahrer
"Ein historischer Schritt"

wohl nicht, eher ein unnötiger.
Wir zahlen dann NATO und eine EU-Armee plus wie neuerlicher Gedanke das Doppelte für EU Beitrag.
Und wann sind dann die Bürger dran auch was zu erhalten, die drei Dinge verschlingen wie viel Geld ?.

Entweder EU-Armee oder NATO, beides zusammen ist Unsinn.
Unser angeblicher Feind hat 60 Milliarden Jährlich für Rüstung und die EU so um die 300, vor wem fürchten wir uns eigentlich.
Vor uns selber?.

Gruß

Frank von Bröckel
Eine EU-Armee ist letztendlich eine..

unnötige Doppelstruktur, da es die NATO ja bereits schon gibt!

Einheitliche Rüstungsgüter innerhalb der NATO würde sehr viel mehr bringen, weshalb immer das Rad selbst neu erfinden wollen, wenn es vergleichbare und auch im Einsatz bewährte Rüstungsgüter bei anderen NATO Partner bereits schon gibt!

Hille-SH
Wie jetzt Frau Ministerin ?

Zitat:
"Natürlich entscheiden die nationalen Parlamente, ob Soldatinnen und Soldaten in einen Einsatz geschickt werden. Das ist auch wichtig, denn für einen Einsatz, auch einen europäischen Einsatz, braucht es den Rückhalt der Bevölkerung und den Rückhalt der Parlamente. Das ist ganz entscheidend".

"...entscheiden die nationalen Parlamente".

Aha ?

Verteidigungsministerin von der Leyen am 21.03.2015.

Nach heutiger Rechtsprechung können Einheiten mit deutschen Soldaten nur mit Zustimmung des Bundestags eingesetzt werden. Auf die Frage, wie die Skepsis beim Aufbau einer Europäischen Armee überwunden werden kann, sagte Leyen in Brüssel: „Es kann sein, dass wir das deutsche Recht ändern müssen.“

Was denn nun Frau Ministerin ?
Sollen wir also getäuscht werden ???

Wir alle erinnern uns, dass der Parlamentsvorbehalt gerade der Merkel-von der Leyen-CDU immer ein Dorn im Fleische war, nicht wahr !?

Union und SPD wollten den Parlamentsvorbehalt aufweichen, "um handlungsfähiger zu sein" !!!

Gundel Gaukeley
Schrecklich

Ist es nicht schrecklich, dass diese Frau nur an Krieg und Aufrüstung denkt, während im Land Schulen und Infrastruktur fehlen? Es wäre besser, Bildung zu produzieren statt tausendfaches Leid.

Hartmut der Lästige
Bedauerlich an dieser Stelle ist wieder einmal,

dass wir in einer repräsentativen Demokratie leben, so dass eine solche Entscheidung wieder einmal über (und vermutlich auch gegen) den Willen des Souveräns (das Volk und eben nicht die Lobbyisten und Kriegshetzer!) entschieden wird. In der Schweiz wurde bspw. schon einmal eine Aufrüstung über einen Volksentscheid gestoppt.

Jean-Baptiste
Historische Schritte

Dass Europa eine gemeinsame Armee haben soll, derer wir hoffentlich nicht all zu oft gebrauchen für kriegerische Einsätze ist verständlich.
Doch eines macht mich immer wieder stutzig und ich finde es auch bedenklich, nähmlich all zu oft in letzter Zeit benutzen Politiker sei es Tump, sei es Macron oder wie jetzt Frau von der Leyen, den Bergiff historisch.
Viele Politiker sind davon überzeugt dass sie durch ihre Entscheidungen in die Weltgeschichte eintreten.
Sollten wir nicht hier etwa ein bisschen Bescheiden bleiben, auch wenn es sich um politische Massnahmen von grosser Tragweite handelt und Historikern und der Zukunft es überlassen, ob bestimmte Vorgehensweisen, Reden, Gründungen, Bauten als historisch zu bewerten sind.
Wie kann man etwas selbst schon als historisch bewerten wenn es gerade erst stattgefunden hat, geschweige noch gar nicht umgesetzt wurde.
Etwa um sich selbst vorzeitlich und zu Lebzeiten mit Lob zu segnen.
Gerade solche Politiker könnten schon bald Geschichte sein.

schokoschnauzer
Wega 16:56

..........Bleibt es also wieder an den Bürgern der Länder hängen....

Antwort:
An wem denn sonst?
Die Frage bleibt bisher im Raum, wie sich jeder zu beteiligen hat, da die wirtschaftlichen Kräfte ja stark voneinander abweichen. Z.B. Deutschland oder Griechenland nur um ein aktuelles Beispiel herauszunehmen.

friedrich peter peeters
Machen wir es besser.

Rein theoretisch müsste die Verteidigungskooperation PESCO sich lohnen, sowohl aus Militärische- als auch aus Kosten-Gründe. Mal sehen was wir in der Praxis daraus machen. Hoffentlich gelingt uns das besser als die Amerikaner mit ihrem Militär-Industriellen-Komplex worum sich die ganze Nation und der halbe Haushalt dreht.

Demokratie-Jetzt

Die elementare Grundvoraussetzung einer Armee ist der entschiedene Wille, die eigene Kultur zu verteidigen gegen potentielle Bedrohungen von außen.

Wo dieser Wille geschwächt ist oder gar als „böse“ diffamiert wird, das ist es letzlich völlig egal, in welcher Form und auf welcher Ebene die verordnete Wehrlosigkeit organisisiert wird.

I

Schlagloch
17:11 Schrecklich

Trifft den Nagel auf den Kopf!
Wenn wir von Krieg und Aufrüstung reden, dann sollten wir auch an die im Artikel genannte "Koalition der Willigen" denken.
"Koalition der Willigen" - die gab es vor etwa 15 Jahren nämlich schon einmal.
So nannte sich damals beschämenderweise das Bündnis derjenigen Länder, die den USA übereifrig in den verbrecherischen Irak-Krieg gefolgt sind.
Die Folgen spüren wir heute jeden Tag.
Ob sich unsere Verteidigungsministerin auch noch daran erinnern kann?

ex_Bayerndödel
Für Rüstung hat man immer Geld, für

friedliche Koexistenz leider nicht.

Werner40

///m 13. November 2017 um 17:12 von Hartmut der Lästige
Bedauerlich an dieser Stelle ist wieder einmal,
dass wir in einer repräsentativen Demokratie leben, so dass eine solche Entscheidung wieder einmal über (und vermutlich auch gegen) den Willen des Souveräns (das Volk und eben nicht die Lobbyisten und Kriegshetzer!) entschieden wird. In der Schweiz wurde bspw. schon einmal eine Aufrüstung über einen Volksentscheid gestoppt.///
.
Die repräsentative Demokratie hat sich als die sinnvollste demokratische Organisationsstruktur durchgesetzt.

Klabautermann 08
@ Caligula17

Nein zu Schwertern, Schwerter zu Pflugscharen!
Sorry aber DAS ist der dümmste Spruch so lange es noch Füchse gibt die sich nicht die Zähne ziehen lassen.
Oder kennen Sie "Fuchs und Igel" von Wilhelm Busch nicht?
Allerdings sollte die BW wieder zu dem gemacht werden wozu sie gegründet wurde. Zu einer Wehrpflichtarmee die der Verteidigung und Sicherung des Landes dient. Deutschland und auch kein einziges NATO-Mitgliedsland wird am Hindukusch, Bosnien, Somalia usw verteidigt

Demokratieschuetzerin2021
So ein EU-Militärbuendnis muss friedlicher ausgerichtet sein

Weiterhin zu diesem Punkt:

http://www.tagesschau.de/ausland/vonderleyen-pesco-101.html

ARD: Es gibt diese "Koalition der Willigen" nicht umsonst. Man muss sich zum Beispiel verpflichten, die Verteidigungsausgaben regelmäßig zu erhöhen. Eine Verpflichtung ist auch, schneller Truppen für EU-Missionen zur Verfügung zu stellen. Könnte das für die Bundesregierung, vielleicht auch für die Koalitionsgespräche, ein Problem werden, weil der Parlamentsvorbehalt möglichweise zum Hindernis werden könnte.

Und das zweite ist: Natürlich entscheiden die nationalen Parlamente, ob Soldatinnen und Soldaten in einen Einsatz geschickt werden. Das ist auch wichtig, denn für einen Einsatz, auch einen europäischen Einsatz, braucht es den Rückhalt der Bevölkerung und den Rückhalt der Parlamente. Das ist ganz entscheidend.

Ich möchte, dass so eine EU-Armee wesentlich friedlicher ausgerichtet wird als die NATO es ist. Wie wäre es mit mehr Diplomatie??

Werner40

Am 13. November 2017 um 17:11 von Gundel Gaukeley
Schrecklich
Ist es nicht schrecklich, dass diese Frau nur an Krieg und Aufrüstung denkt, während im Land Schulen und Infrastruktur fehlen? Es wäre besser, Bildung zu produzieren statt tausendfaches Leid.
.
haben Sie sich die Job Description von v.d.L. mal angesehen ?

Demokratieschuetzerin2021
Diesen Begriffsunterschied sehe ich so nicht

Was aber am Interview - meiner Meinung nach - sachlich nicht stimmt, ist dass mit diesem Begriff:

http://www.tagesschau.de/ausland/vonderleyen-pesco-101.html

ARD: Sie hatten eben mit Blick auf die Zukunft von der Armee der Europäer gesprochen, bewusst nicht von der EU-Armee. Was ist der Unterschied?

Von der Leyen: Eine "Armee der Europäer", das bedeutet, dass unsere nationalen Parlamente mit starkem politischen Willen hinter ihr stehen und Entscheidungen treffen, denn es ist eine hohe Verantwortung, Soldatinnen und Soldaten in Einsätze zuschicken. Das sind gefährliche Einsätze, und da brauchen wir den breiten Rückhalt der Bevölkerung.

Also fuer mich ist beides das Gleiche. Denn eine EU-Armee ist ja eine Armee bestehend aus allen Soldaten aus der gesamten EU (also aus allen ihren Mitgliedsländern). VOn daher sehe ich diesen Begriffe als ein und Dasselbe an. Da gibt es eigentlich keinen Unterschied.

barbarossa2
17:12 von Hartmut der Lästige

Genau so sehe ich es auch. Wir entfernen uns Schritt für Schritt von unserer ursprünglichen Demokratie.

Demokratieschuetzerin2021
Wo sollen EU-Kampfjets zukuenftig Krieg fuehren??

Weiterhin frage ich hierzu:

http://www.tagesschau.de/ausland/vonderleyen-pesco-101.html

Von der Leyen: In der Vergangenheit hat sich Europa bei der Rüstung immer verzettelt. Wir haben zum Beispiel 20 verschiedene Typen von Kampfflugzeugen, das heißt 20 Mal unterschiedliche Ersatzteile, das heißt 20 Mal Techniker und Piloten speziell ausbilden, das ist unglaublich ineffizient und kostet. Wir wollen jetzt das Gemeinsame voranbringen. Da braucht es natürlich am Anfang Investitionen, aber wir werden auf die Dauer Ersparnisse haben und kosteneffizienter sein.

Wo sollen unsere Kampfjets denn zukuenftig Krieg fuehren?? Ich meine, worauf wir einen Schwerpunkt setzen sollten, ist die Diplomatie. Und ich meine, dass eine EU-Armee in Zukunft keine Atomwaffen, keine Biowaffen, keine Chemiewaffen, keine Streubomben, keine MOABs und auch keine Bomben mit Langzeit-Zuendern braucht und erst recht keine Killer-Drohnen und erst recht keine Killer-Roboter.

Kessl
Ach so?

"20 verschiedene Typen von Kampfflugzeugen, das heißt 20 Mal unterschiedliche Ersatzteile, das heißt 20 Mal Techniker und Piloten speziell ausbilden, das ist unglaublich ineffizient und kostet."
Lufthansa fliegt 15 verschiedene Maschinen und macht Gewinn. Wenn ein Flugzeug erst mal 250 Millionen kostet, dann fällt die Ausbildung eines Technikers nicht mehr wirklich ins Gewicht.
Es geht einzig darum eine Armee aufzubauen die nicht mehr den Beschränkungen der einzelnen Verfassungen unterworfen ist, keine Parlamente benötigt und keiner Kontrolle unterliegt.

Demokratieschuetzerin2021
Nochmal: hier hätten wir mit dem Spezialflieger helfen können

Nochmal zu dem hier:

http://www.tagesschau.de/ausland/vonderleyen-pesco-101.html

Wir haben es in der Vergangenheit immer wieder erlebt, dass, zum Beispiel bei Ebola, wir Europäer helfen wollten. Aber wir konnten es nicht, weil wir nicht die Möglichkeiten hatten. Also ist jeder alleine losgelaufen. Wenn wir in Zukunft eine gemeinsame Truppe, wenn wir ein verlegbares Krankenhaus, wenn wir die Transportmöglichkeiten haben, um schnell zu reagieren, dann sind wir auch in der Lage, die Verantwortung zu übernehmen, die Europa gerne in seiner Nachbarschaft tragen möchte.

Hier hätten wir mit unserer neuen Ebola-Maschine - der "Robert Koch" - helfen können:

http://tinyurl.com/mpva5va
faz.net: Eine fliegende Isolierstation (27.11.2014-15:17)

Die Bundesregierung hat ein Evakuierungsflugzeug in Betrieb genommen, mit dem Ebola-Kranke aus Westafrika ausgeflogen werden können. Das ehemalige Passagierflugzeug verfügt nun über eine „Sonder-Isolationseinheit“.

Demokratieschuetzerin2021
Weiterhin hätten wir mit diesem Impfserum helfen können

Weiterhin hätten wir auch mit einem neu zugelassenen Ebola-Impfserum helfen können:

http://tinyurl.com/y8ts3gxj
tagesspiegel.de: Neue Impfstoffe schützen bei erneutem Ebola-Ausbruch (27.03.2017 17:43 Uhr)

Obwohl sich die internationale Forschergemeinde während der Ebola-Epidemie in Westafrika beeilte, Impfstoffe gegen Ebola zur Verfügung zu stellen, kamen die meisten Neuentwicklungen zu spät. Zwar konnte der „Zebov“-Impfstoff noch während des bis 2016 andauernden Ausbruchs an 17 000 Menschen in Guinea erfolgreich getestet werden, sodass die US-Pharmafirma Merck Sharp & Dohme (MSD) die Vakzine noch in diesem Jahr bei der amerikanischen Arzneimittelbehörde FDA zur Zulassung anmelden und dann im sächsischen Burgwedel produzieren will.

Tja... wie wäre es mit Anschub dieser Produktion fuer die Zukunft?? Damit könnte man viele Leben retten!

Boris.1945
17:31 von Werner40

Am 13. November 2017 um 17:11 von Gundel Gaukeley
Schrecklich
Ist es nicht schrecklich, dass diese Frau nur an Krieg und Aufrüstung denkt, während im Land Schulen und Infrastruktur fehlen? Es wäre besser, Bildung zu produzieren statt tausendfaches Leid.
.
haben Sie sich die Job Description von v.d.L. mal angesehen ?
///
*
*
Das unsere Bundeswehr Millitär ist, das ist der gleiche Trugschluss mit dem geglaubt wird, dass unser Bildungssystem mit mehr Geld effektiver wird.
*
Seit 1968 ständig gewertschätzte Reformen damit die hintern Pisplätze gehalten werden.
*
Solange auch jetzt bereits in Erwartung neuer Mittel die Kürzung der Unterrichtsverpflichtung angedacht wird, steht für mich fest, dieses System, welches die Schulen durch Umrubeln der Instandhaltungsrücklagen verfallen lies, das kann keinen Verstand vermitteln.
*
Wessen denn?

Werner40

///Am 13. November 2017 um 17:27 von ex_Bayerndödel
Für Rüstung hat man immer Geld, für
friedliche Koexistenz leider nicht.///
.
Das ist falsch. Schauen sie sich z.B. die Mittelverwendung im Bundeshaushalt an. Der größte Etat ist der Sozialetat ( = Etat für friedliche Koexistenz ).

Theodortugendreich
@Justin "Wir haben keine Atomwaffen"

Italien hat aber eine große Feststoffrakete....

Demokratieschuetzerin2021
Produktion des Impfserums ist bereits angelaufen

Hier dann von der Augsburger Allgemeinen noch die Meldung, dass die Impfstoffe noch 2017 in Massen produziert werden sollen:

http://tinyurl.com/ya5vuuzb
augsburger-allgemeine.de: Ebola-Impfstoff soll 2017 in Massen produziert werden (17. Juni 2016 10:03 Uhr)

Seit Jahrzehnten suchen Forscher nach einem Mittel gegen das tödliche Ebola-Virus. 2017 soll nun in Niedersachsen die Produktion eines Impfstoffes gegen Ebola starten.

Ein Impfstoff gegen das gefährliche Ebola-Virus soll in Deutschland zum weltweit ersten Mal in großen Mengen produziert werden. Zu diesem Zweck baut der US-Pharmakonzern Merck & Co (MSD) seinen Standort in Burgwedel bei Hannover aus. Die Produktion des Impfstoffs gegen Ebola soll 2017 starten. In den nächsten zwei Jahren investiere MSD hier rund 60 Millionen Euro und schaffe etwa 50 neue Arbeitsplätze, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.

Hoffentlich ist dass dann ueberall in Deutschland zu fairen Preisen zu haben.

Sachse56
Schwerter zu Pflugscharen

17:30 von Klabautermann 08
Ja, richtig, Schwerter zu Pflugscharen
Das Symbol "Schwerter zu Pflugscharen" ziert übrigens das UN Hauptquartier und war zu Zeiten des Kalten Krieges ein Friedenssymbol, welches z. B. in der DDR nicht erwünscht war. Dass der Frieden in Gefahr ist, haben wir aber nicht nur den sogenannten Bösen zu verdanken. Wer hat die größten Rüstungshaushalte, wer kann mit seinen Waffen die Welt x-mal und endgültig ausschalten? Wer rasselt ständig mit Säbeln anstelle kühlen Kopf zu bewahren? Die Antworten kann sich jeder selbst geben. Ihr Vergleich hinkt...

Defender411
Ich finde das Vorhaben sehr gut!

Allen Floristen, die das Waffenarsenal sehr einschränken wollen, sei gesagt, wer keine oder keine Schlagkräftige Armee hat, hat bald eine fremde! Die EU sollte den Schwerpunkt auf die Entwicklung von modernen Defensivwaffen setzen. Ein neues Kampfflugzeug, als Ersatz für den Tornado ist auch wichtig. Ich halte es allerdings auch für sehr wichtig, dass alle EU Länder die Waffen autark herstellen können, denn in einem Konflikt kann man die Teile nicht aus verschiedenen Ländern importieren, die Logistik wird als erstes behindert. Mal schauen, was draus wird ;-)

odoaker
Könnte teuer werden

Das muss höhere Mathematik sein:
lt. UvL soll alles effizienter werden - und dafür ist es nötig, die "Verteidigungsausgaben regelmäßig zu erhöhen"?

Und wer soll das ganze Beschaffungswesen (für mehrere Länder !) künftig überwachen?

Die nationalen Parlamente wohl kaum, zumal z.B. die deutsche BR das heute schon ohne Unterstützung durch abgeworbene Consulting-MA nicht schafft.

Dann hoffen wir mal, dass die Lobbyisten uns helfen. Sie warten bestimmt schon darauf!

Hille-SH
@Peter Plauert

Offensichtlich haben Sie noch nicht begriffen, worum es wirklich geht und das Sie zum Narren gehalten werden sollen.
Bei Ihnen funktioniert offensichtlich die politisch-mediale Indoktrination noch ganz vorzüglich.

Wie bedauerlich für Sie !

Boris.1945
17:42 von Kessl

Ach so?

"20 verschiedene Typen von Kampfflugzeugen, das heißt 20 Mal unterschiedliche Ersatzteile, das heißt 20 Mal Techniker und Piloten speziell ausbilden, das ist unglaublich ineffizient und kostet."
Lufthansa fliegt 15 verschiedene Maschinen und macht Gewinn. Wenn ein Flugzeug erst mal 250 Millionen kostet, dann fällt die Ausbildung eines Technikers nicht mehr wirklich ins Gewicht.
Es geht einzig darum eine Armee aufzubauen die nicht mehr den Beschränkungen der einzelnen Verfassungen unterworfen ist, keine Parlamente benötigt und keiner Kontrolle unterliegt.
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Die LH hat von 617 Flugzeugen 120 die nicht von Boeing oder Airbus und zwar für Kurzstrecken.
https://investor-relations.lufthansagroup.com/fakten-zum-unternehmen/fl…
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In der EU war Gurken und Bananenkrümmung wichtiger als Standartisierung zur Zusammenarbeit.
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Nebenei hat die LH bekannte Ziele,während sich bei der BW selbst bei Türkei/Lybienumzügen bereits die Logistikgrenzen aufzeigten.

Hartmut der Lästige
17:42 von Kessl

Zitat:
"Es geht einzig darum eine Armee aufzubauen die nicht mehr den Beschränkungen der einzelnen Verfassungen unterworfen ist, keine Parlamente benötigt und keiner Kontrolle unterliegt."

Genau das fürchte ich auch. Viele Foristen hier scheinen aber diese Gefahr überhaupt nicht zu sehen.

@ Werner 40:
Eine repräsentative Demokratie ist keine echte Demokratie, so erkannte es schon Aristoteles vor über 2300 Jahren, denn sie dient dazu, die Interessen der "Edlen" (so hießen die Leute damals) zu wahren. Heute würde man sagen, die Interessen der Besitzenden gegenüber denen der Habenichtse zu priorisieren.

Theodortugendreich
Der @Kessel hat einen wichtigen Aspekt genannt

"Es geht einzig darum eine Armee aufzubauen die nicht mehr den Beschränkungen der einzelnen Verfassungen unterworfen ist, keine Parlamente benötigt und keiner Kontrolle unterliegt."

Thomas Wohlzufrieden
Weniger Millitär ein mehr an Sicherheit

Wir benötigen nicht mehr, sondern viel weniger Millitär in Deutschland. Denn desto mehr wir uns im Ausland "angagieren" desto mehr ziehen wir den Terror nach Deutschland hinein. Humanitär helfen immer, im Ausland kämpfen nimmer.

Account gelöscht
Von der Leyen:"Ein historischer Schritt"................

Da wird auch einiges deutlich:Die Bundesrepublik zeigt sich als Vorreiter bei mehr Rüstung,sie drängt auch im Rahmen der EU darauf.Das ist sicherlich auch Lobbypolitik für Rheinmetall,Heckler&Koch,HDW,Daimler,EADS und so weiter.
Es sollte also klar sein,die wollen Aufrüstung ( 2% vom BIP) und nichts soziales.

Nihil Verum Omnia Licita
Wo fange ich an...

Die NATO ist ein Produkt des kalten Krieges, die Ziele haben sich aber verschoben, da die Situation eine andere ist, was nicht heißt, dass Frieden nicht das Ziel ist.
"[...]Wettrüstungs-Dauerzustand im Nato (= US-Interesse)." Über Jahrzehnte hat D abgerüstet ein Wettrüsten ist das mitnichten, nur hat man gemerkt, dass ein Großteil der eigenen Ausrüstung nicht funktioniert und die BW auch zahlenmäßig den Anforderungen nicht gewachsen ist. Russland als Partner? Wirtschaftlich gern, aber nicht militärisch. Im "Frieden sichern" sind die ja erfahren, siehe Tschetschenien. Die Schweizer außen vor; Österreich ist kaum neutral und hat an zahlreichen UN Missionen mit NATO Beteiligung teilgenommen. "Wehrpflicht im Sinne eines sozialen Jahres" ist wohl die sinnbefreiteste Formulierung des gesamten Textes. Wehrpflicht heißt kämpfen lernen, dass ist kein Sozialdienst mit nem Katheter verteidigt man keine Grenze. Deshalb gab es ja den Sozialdienst. Bei "Das Volk" kann ich nur noch müde lächeln.

weltoffen
Am 13. November 2017 um 17:27 von ex_Bayerndödel

Sie kennen den Bundeshaushalt nicht!

tomtomtoy
Wir haben den Euro, Europäische Gesetze und Wahlen

Werden mittelfristig einen Arbeitsmarkt haben, ein Steuersystem, einheitliche Sozialleistungen, klar brauchen wir EINE Armee für Europa, und klar muss man damit rechnen im Baltikum, Polen,Finnland oder Italien "Eingesetzt" zu werden.
Im alten Deutschland musste ein Bayer ja auch damit rechnen nach Cuxhaven, Kiel oder Frankfurt/M verlegt zu werden.
Das Land indem Sie Leben ist halt etwas größer geworden.

silverbeard
@ 15:58 von Justin

Über EU Streitkräfte wurde schon seit neunzigern geredet, bis heute hat sich nichts ergeben. Und warum sollte es auch, wenn man die Europäische Politik sieht. Und mit dem NATO hat es bisher auch gut funktioniert, da soll auch der Schwerpunkt liegen und nicht noch mal das Rad neu erfinden. Ein Albtraum wäre eine EU Armee ohne USA. Nur Frankreich hat Atomwaffen und damit besteht kein Ausgleich zu den Supermächten, dazu müsste es noch der Verlass auf den Partner sein. Man kann viel erzählen, aber seit dem Atomwaffenballance der Supermächte hatten wir keinen Weltkrieg

Der Grund warum es in Europa seit dem 2. Weltkrieg keinen Krieg mehr gegeben hat ist die EU.
Länder, die wirtschaftlich verflochten sind beginnen keinen Krieg gegeneinander.

Wenn ich mir die USA und Nordkorea ansehe frage ich mich wie Sie zu ihrer Meinung kommen.

Und selbst wenn Sie mit den USA und Russland recht hätten, braucht die EU noch lange keine Atomwaffen.

silverbeard
@ 17:35 von Demokratieschue... Begriff Europa-Armee

Ich glaube schon dass es einen Unterschied zwischen den Begriffen gibt.
Mit einer Armee der Europäer ist eine Armee gemeint, die zwar eine einheitliche Uniform trägt und die gleichen Waffen und Geräte hat. Aber jedes Mitgliedsland stellt einen Teil der Armee auf und bezahlt diesen.
Ich habe irgenwo gehört das die einzelnen Länder nicht mehr alle Truppenarten unterhalten sollen, sondern sich auf einige spezialisieren.
Deutschland bekommt dann bestimmt die Luftwaffe (Nein, Spass).

Eine EU-Armee dagegen hätte dann wohl ein Oberkommando auf EU-Ebene, würde direkt von der EU aufgestellt und bezahlt und würde seine Befehle ausschliesslich vom EU-Parlament bekommen. Die einzelnen Mitgliedsländer hätten dann keine eigene Truppe mehr sondern zahlen an die EU einen Beitrag für den Schutz. Oder die EU erhebt eigene Steuern, z. B. Finanztransaktionssteuern.

Eine Möglichkeit weniger innerhalb der EU Krieg zu spielen.

teachers voice
re skydiver: Militärs?

"Kein Wunder,wenn diese Armee von Leuten geführt wird die niemals selbst Soldat waren und auch die Verater dieser Leute keine Ahnung vom Militär haben.
Traurig aber wahr."

Hätten Sie lieber so eine Generalsregierung wie in den USA oder RUssland? Hauptsache: Mal gedient?