Es war ein unerwarteter, aber dafür umso deutlicherer Wutausbruch Junckers am Morgen im EU-Parlament. Das Parlament sei lächerlich und er könne dort so keine Reden mehr halten, schimpfte der EU-Kommissionspräsident. Der Grund dafür lag direkt vor seinen Augen. Von Ralph Sina.
Juncker hat heute kurzzeitig das verloren, was ihn eigentlich auszeichnet - seine Coolness.
Dafür hat er aber Recht behalten.
.. und kein Boykott von zwei der größten Beihelfer zur Steuervermeidung, ein bisschen Genugtuung kann ich nicht verhehlen. Junckers und Malta sind zwei Gründe, die entschieden gegen die EU, so wie sie heute funktioniert sprechen. Beide Länder zusammen dürfen den Rest der EU über die Jahre einen dreistelligen Milliardenbetrag an Steuern gekostet haben.
Dafür ist "mal morgens alleine im Parlament zu sitzen" eine relativ milde 'Strafe'
Die persönliche Eitelkeit von Herrn Junker mal hintangestellt, bin ich allerdings auch der Meinung, die Mitglieder dieses EU-Parlaments sollen gefälligst ihre Arbeit tun. Die Neigung zur 3-Tage-Woche scheint dort ausgesprochen ausgeprägt zu sein. Vielleicht sollte man keine Verwaltungsstrukturen schaffen, die so ausufern, dass sie sich anschließend gar nicht mehr kontrollieren lassen...
Egal ob cool oder nicht, auch Juncker ist nur ein Mensch und dazu ein engagierter Europäer. Und da ist es in der Tat eine Unverschämtheit, dass Perlamentarier, die vom Volk als Repräsentanten ihrer Anliegen gewählt wurden, ihren Job nicht machen. Da sollte sich der Parlamentspräsident und jeder einzelne Parlamentarier mal fragen, inwieweit er persönlich zur Europamüdigkeit der Bürger beiträgt.
Aha, aber der Wähler ist es, der ach so desinteressiert an der Politik ist. Wie oben, so unten.
das System Juncker mit seinen selbstgefälligen EU-Kommissaren ist mit ein Hauptgrund für die EU-Verdrossenheit und die EU-Krise.
Was will Juncker, der die Konzerne selbst zum Steuervermeiden nach Luxemburg "eingeladen" hat zum Thema Transparenz bei Steuern vorbringen?
Das nächste Freihandelsabkommen mit privaten Schiedsgerichten wird ausgehandelt.
Die meisten EU-Vereinbarungen sind das Papier nicht wert auf dem sie geschreiben sind.
Das sind nur ein paar Beispiele.
... und zwar nicht, weil ich es Desinteresse an seiner Person nennen würde, sondern weil es auch die Arbeit der Abgeordneten ist und sie dafür fürstlich entlohnt werden. Das Problem der leeren Sitze ist schon ewig bekannt und nicht nur in Straßburg. Auch in Berlin ist der Saal oft leer. Leider sind die paar Abgeordneten auch noch schlecht informiert über die Abstimmungspunkte. Gestzesvorlagen, etc. werden gar nicht gelesen, wie diverse Stichproben zeigten. Wofür also das immense Gehalt mit diversen Zulagen: fürs gewählt sein?????
Verdrossenheit selbst bei den Parlamentariern?!
Juncker und auch Schulz haben doch mit dafür gesorgt dass wir solche Zustände haben. Allerdings gebe ich Herrn Juncker dahingehend Recht, dass man die jetzige EU so nicht benötigt.
auseinandersetzen.... und die sehen so aus, daß Europa in den angesprochenen Problemen nichts auf die Reihe bringt ...
aber wenn es um Lächerlichkeit geht, sollte Herr Juncker biitte nicht das Parlment mit dem Kommissionspräsidenten verwechseln.
bekommen diese Herrschaften Geld - von uns EU Bürgern - und das nicht zu knapp?
Man sollte die Gehälter an der Leistung und an den geleisteten Stunden anpassen - so wie bei jedem gewöhnlichen Arbeitnehmer!
"Dessen Weigerung vor leeren Rängen seine Rede zur Bilanz des maltesischen Präsidenten zu halten, sei ein Boykott des Parlamentes und für diese selbstgerechte und unangemessene Weigerung müsse sich der Kommissionspräsident entschuldigen, fordert der Grünen-Abgeordnete Sven Giegold."
Sven Giegold sollte mal seine Kollegen fragen, ob demonstratives Nichterscheinen nicht viel respektloser dem Hause gegenüber sei als die deutlichen Worte Junckers! Bedenkt man die enorm hohen Diäten der EU-Parlamentarier, kann man hier schon von Arbeitsverweigerung sprechen! Aber warum sage ich das einem Grünen? Selbstkritik war ja noch nie deren Stärke!
Na dann schämt Euch mal bitteschön. Die EU leistet sich zwei Präsidenten und wenn der von den EU-Regierungschefs eingesetzte Kommissionspräsident vom Parlament so beleidigend geschnitten wird, das geht ja gar nicht...
Vielleicht sollt Juncker ja mal in sich gehen und die Ursachen für dieses brüske Desinteresse dort suchen.
Oder er sucht sich eine neue EU, die im mehr Aufmerksamkeit schenkt...
Wenn so wenige Parlamentarier bei einem so hochbrisanten Thema wie der geplanten Grenzsperrung am Brenner erscheinen, dann zeigt dies doch nur das große Einverständnis mit der Flüchtlingsbegrenzungspolitik Österreichs, sodass sich eine breite Diskussion darüber erübrigt.
Das ist der "Pulse of Europe"!
Gähnend leere Plenarsäle sind eigentlich eine Frechheit und eine Beleidigung der Demokratie. Diese fast leeren Sitzungssäle führen die Parlamente ad absurdum. Das Desinteresse der Abgeordneten geht mit dem Desinteresse der Wähler Hand in Hand. Das ist ein Schlag ins Gesicht all derer, die ihr Leben für die Demokratie geopfert haben.
Was Juncker beklagt, ist natürlich kritikwürdig. Es ist Parlamentssitzung, und kaum einer geht hin, weil ihm/ihr das Thema oder die Personen nicht spannend genug sind.
Das ist besonders heikel, weil das Desinteresse hier auch einen - wenn auch sehr kleinen - EU-Staat trifft. So möchte ein Deutscher Redner sicher auch nicht behandelt werden.
Und trotzdem: Was ist in Juncker gefahren?
Das Parlament ist die demokratischste aller EU-Institutionen, es ist direkt von der Bevölkerung gewählt, und dazu so ein Kommentar?
Waren nicht viele EU-Staaten gerade dabei, den Antieuropäern die rote Karte zu zeigen? Frankreich, Holland, Österreich: Überall wurden die Nationalisten auf die Plätze verwiesen.
Und jetzt das! Juncker hat unrecht und sollte sich entschuldigen. Er hat Le Pen, Orban und Gauland eine schöne Vorlage geliefert. Prima!
Mitglieder des EU-Parlamentes sind
verwöhnt, desinteressiert, arrogant und obendrein über-bezahlt.
... es mal zu wissen wie viele EU Parlamentarier denn für diesen Tag Sitzungsgeld kassiert haben.
Ich kann Junkers Wut nachvollziehen.
Selbst im Deutschen Bundestag gilt es mittlerweile als selbstredend, dass Freitags kaum noch Abgeordnete zu den Plenarsitzungen erscheinen, sie seien schon mit einem Fuß im Wochenende.
Und morgens um 9:00 Uhr anwesend zu sein, gilt schon als disziplinierte Höchstleistung.
Das ist doch ein Spott gegenüber allen Menschen, die Tag für Tag ohne wenn und aber ihrer geregelten Arbeit nachgehen (müssen).
Es ist empörend, wie nachlässig und desinteressiert Abgeordnete mit dem so wichtigen Mandat der Bevölkerung umgehen.
Daher bin ich für eine Anwesenheitspflicht für alle Abgeordneten der EU Staaten und des EU Parlaments.
Die Regelungen für berechtige Abwesenheitsfälle sollten neu und streng gefasst werden.
EU ländern die dürfen das haben Narrenfreiheit.
Aber Hauptsache sie haben sich vorher in die Anwesenheitsliste eingetragen oder ein Kollege hat das gemacht.
Schliesslich muss der Geldfluss im laufen gehalten werden.
Die "Experten" wissen schon wie was "abzugreifen" ist.
Herr Junker vielleicht auf die leeren Stühle Grosse Fotos von den Abgeordneten dann sieht es gleich viel voller aus.
... offensichtlich. Wird eigentlich eine Anwesenheitsliste geführt, von wegen Spesenabrechnung etc.?
der Vertreter der einzelnen Länder an der EU wieder, oder?
hat Juncker gebraucht um das zu erkennen?
Aber immerhin sagt er jetzt unverblümt, was er von dem Parlament hält. Und er muss es ja wissen, lange genug ist er dabei.
Hoffentlich haben auch nur die wenigen, die teilgenommen haben Sitzungsgelder kassiert.
......Koch-Merin, hohe Gehälter, kein Interesse....einfach nur Absahnmentalität bei den meisten (aber nicht allen) Abgeordneten.
Bei den Meldungen, die ich jeden Tage bei tagesschau.de lesen muß, bietet sich für mich ein sehr trauriges Bild unserer Demokratie in ganz Europa.
"Aha, aber der Wähler ist es, der ach so desinteressiert an der Politik ist. Wie oben, so unten."
Wie soll der Wähler auch Interesse an einem Politik-Zirkus haben, bei dem es äußerst schwer fällt, ihn nich sarkastisch bis zynisch zu kommentieren?
Was die Kontrolle des Parlaments über den Kommissionspräsidenten angeht, so ist dies allenfalls eine schöne Theorie. Praktisch war das €U-Parlament - wenn überhaupt befragt - leider jedoch stets nur ein psyeudodemokratischer Abnickverein.
Absolute Zustimmung zu Ihrem Kommentar, Gruß.
Komisch, die meisten Arbeitnehmer erscheinen tagtäglich pünktlich auf der Arbeit - zumindest wenn ihnen ihr Job etwas wert ist - Stechuhr sei dank...
Wenn also Herrn Junker der Kragen platzt, erntet er bei mir vollstes Verständnis- als Chef würde ich ihm aber sagen:
Junge , du hast das vielzulange schleifen lassen, bringe Deinen Laden ganz fix auf Vordermann. So etwas funktioniert auch nur, wenn man Monopolist oder Politiker ist. Jeder andere Laden wäre längst Pleite!
Da die lieben Abgeordneten - ich erinnere mich nur ungern an "Koch-Mehrin" , weil sie nur die berühmte Spitze des Eisberges war, wenn überhaupt nur sich selbst kontrollieren, bleiben halt die Abgeordnetenbänke soooooo leeeeeeer!
Also, rauskriegen, wer heute morgen- entschuldigt anderweitig verhindert war - der Rest sollte anteilsmäßig seine Diäten und Zuwendungen für die Fehlzeit zurücküberweisen. Das dann jeden Tag durchexerzieren, mal schauen, wer dann künftig noch unentschuldigt der Arbeit fernbleibt!
Ich finde es nicht nur lächerlich, sondern traurig, das ein Mann wie Juncker im EU-Parlament überhaupt reden darf, hat er doch die Konzerne zwecks Steuervermeidung nach Luxemburg eingeladen, und so jenen Ländern, in denen diese Konzerne ihre Profite machten aber Steuern vermieden großen Schaden zugefügt. Einem solchen "Volksvertreter" würde ich auch nicht zuhören.
"Das EU-Parlament sei lächerlich, befindet Juncker kurz und bündig."
Kurz und bündig: Recht hat er!
die Kasse der Abgeordneten stimmt. Zu sagen haben sie sowieso nicht viel,also was sollen sie da? Was könnte man da an Millionen pro Monat sparen!
Von daher,abschaffen wie die ganze EU. Das wirft doch ein bezeichnendes Bild auf die Abgeordnetenarbeit. Die EU wird sowieso von Merkel und Co. geführt. Parlament und Kommission sind doch macht-und planloses Beiwerk.
Warum sollen die Abgeordneten anwesend sein,wenn sie die Marschrichtung aus Berlin,Paris usw. bekommen?
Demokratie sieht anderst aus. Das hier schreckt massiv ab.
Warum sieht man das nicht in der Tagesschau wäre die nächste Frage?
Ich bitte um Erläuterung, wie Juncker und Schulz "solche Zustände" dafür gesorgt haben, daß wir solche Zustände haben! Es ist mir auch nicht klar, was die Fehler eines Juncker als luxemburgischer Finanzminister oder die Meinungen eines Schulz mit dem Verhalten der gewählten EU-Parlamentarier zu tun haben. Dieses Benehmen der EU-Parlamentarier beweist nur die Kluft zwischen ihnen und den Wählern!
"Gähnend leere Plenarsäle sind eigentlich eine Frechheit und eine Beleidigung der Demokratie."
Eigentlich schon, so wie das ganze gedacht ist. Aber die gähnend leeren Plenarsäle können auch eine Reaktion darauf sein, dass man keine Lust mehr hat, sich die wohlbekannten Blabla-Phrasen anzuhören. Die wirkliche Politik wird doch wohl hinter verschlossenen Türen gemacht, oder? Und die Lobbyisten werden fleißiger sein, aber eben in der Lobby, nicht im Plenarsaal.
Und warum sich Zwergstaaten überhaupt so wichtig machen dürfen, ist eine andere Frage, zumal sie oft mit ihrer Steuerpolitik das torpedieren, was die EU eigentlich dazu sinnvollerweise beschließen könnte.
Unser KK ist ja dafür bekannt, dass auch er täglich ordentlich Sitzungsgelder kassiert hat - bei Abwesenheit und auch wenn gar keine Sitzung war - 365 Tage. Und dies steuerfrei!
(siehe Report Mainz)
Da flippt nicht nur der Juncker aus, sondern eigentlich sollten es alle Wähler und allen voran die SPD-Mitglieder. Da ist die Aktion von Juncker nur ein Pfeifen im Wind...
Wenn man über Jahrzehnte hinweg das Eu-Parlament zur bedeutungslosen Abstimmungsmaschine degradiert - ihm sämtlichen aktive Mitgestaltung verweigert - braucht man sich über leere Plätze nicht zu wundern.
Vor allem wenn da jemand spricht - der exemplarisch dafür steht - dass Entscheidungen durch die EU-Kommission bzw. die Mitgliedsregierungen erarbeitet und getroffen werden...
..und das Parlament hat lediglich noch seinen "Segen" zu erteilen!
Das EU-Parlament ist letztlich eine reine Alibi-Veranstaltung um der EU einen wie auch immer gearteten demokratischen Anstrich zu geben.
Leider ist dies einer der zentralen Geburtsfehler der EU - nur es wurde von den Mitgliedsregierungen genau so gewollt!
Was hier im Kontext fehlt sind die Aufzählung der Diäten dieser abwesenden Abgeordneten. Ich habe mir mal als Ungefähr-Zahl 10.000 € pro Monat (inklusive alle Spesen) gemerkt. Und wenn wir die missratende Politik der EU ansehen (fehlende Solidarität der Länder untereinander, keine politische Strategie, kleinlich spießige Gesetzgebungen) dann frägt man sich unwillkürlich, was das noch werden soll. Hat die EU eine Zukunft?
Weder der Kommissionspräsident noch ein Ratspräsident sind Teil der "steuerfinanzierten AB-Maßnahme für überflüssige Politiker". Ob ein wie auch immer gearteter Bericht über die abgelaufenen Präsidentschaft mehr als ein wohlwollendes Interesse verdient, lasse ich dahingestellt. Schauen Sie, wievele Abgeordnete bei einer Regierungserklärung im BT anwesend sind, und hier geht es um den Tätigkeitsbericht eines vom Parlament eingesetzten und zu überprüfenden sekundären Verfassungsorgans.
MfG Haas
auch wenn ich den Wutausbruch von Juncker nachvollziehen kann, so muss ich doch eine Lanze für die Abgeordneten brechen. Wer hier im Forum behauptet, ein Abgeordneter wäre faul, nur weil er nicht im Plenarsaal sitzt, dem empfehle ich einfach mal einen Tag mit einem Abgeordneten zu verbringen. Eine 60 Std./Woche plus x ist keine Seltenheit sondern eher die Regel. Wochenende und Urlaub kennt der Beruf nur selten. Das man sich aber den Unmut der Öffentlichkeit regelmäßig durch Abwesenheit im Plenarsaal zuzieht ist strategisch ungeschickt, auch wenn es sich durch zahlreiche Termine manchmal nicht vermeiden lässt.
hat er Recht, der Herr Juncker. Ich bin sicher kein Freund von ihm, da gibt es ja genügend Kritikpunkte. Aber eine so offensichtliche Missachtung der maltesischen Regierung ist eine Unverschämtheit. Hauptsache morgens kurz mal Sitzungsgelder kassiert und dann werden die Damen und Herren Volksvertreter nicht mehr gesehen. Die sollten sich schämen, zeigen aber, wie wichtig ihnen die Sache wirklich ist
EU-Parlamentarier zu sein, ein dickes Salär beziehen, im Prinzip Niemandem verantwortlich zu sein (außer der eigenen Partei) und dann doch nichts wirklich Wichtiges entscheiden zu dürfen (müssen), ist auch schön.
Also ich sage dazu nur:
dieser Ausraster von Juncker ist genauso daneben wie der von Tauber heute. Was der werte Herr Juncker hier ueber das EU-Parlament ablässt:
Das EU-Parlament sei lächerlich, befindet Juncker kurz und bündig. Wenn der maltesische Premier Angela Merkel hieße oder Emanuel Macron, dann hätte man an diesem Morgen ein volles Haus. Angesichts des demonstrativen Desinteresses - auch ihm gegenüber - zeigt sich Juncker persönlich erbost. Sein Manuskript in der zur Faust geballten Hand malträtiert der Kommissionspräsident lautstark das Rednerpult und wiederholt gleich noch einmal mit Schwung seinen Wutslogan: Das EU-Parlament sei total lächerlich.
ist einfach nur eine totale Beleidigung und eine völlig deplazierte Verallgemeinerung gegen alle EU-Parlamentarier! Das geht zu weit, werter Herr Juncker!! So nicht!! Das EU-Parlament ist das Gegenteil von lächerlich. Dank dem EU-Parlament wurden schon so manche eu-rechtswidrigen Sachen der Kommission gestoppt!
Die Kommentare hier zeugen von einer erstaunlichen Unkenntnis darüber, wie Abneordnete arbeiten. Und da man Infos dazu überall im Netz findet, ist es eine mutwillige Unkenntnis.
NEIN, Juncker wollte nicht zum Ausdruck bringen, dass er die Parlamentarier für faul hält!
Es ging ihm um deren Prioritäten. Kein Parlamentarier kann an jeder Sitzung teilnehmen, und es wäre auch weder notwendig noch nützlich, wenn er es täte. Die Parteien bilden Fachausschüsse für die jeweiligen Themen, und wenn Abgeordneter XY nicht im Agrarausschuss sitzt, kann er auch nichts zur Diskussion zu Agrarfragen beitragen, und daher reicht es, wenn er sich hinterher die Aufzeichnungen durchliest. Die Zeit kann er besser nutzen, um das Gespräch mit Experten und Bürgern zu suchen.
Aber in diesem Fall ging es um die Würdigung der Ratspräsidentschaft Maltas. Es war beleidigend, dass so viele Abgeordnete sich dafür keine Zeit genommen haben.
Das EU-Parlament (und auch das deutsche Parlament) sind selbst dran schuld, dass Parlamente zum Selbstbedienungsladen verkommen.
Morgens wird eingeschrieben und sofort danach verabschiedet.
Wenn die Parlamentarier MORGENS UND ABENDS einschreiben müssten (insbesondere Freitags), wäre das Parlament bestimmt voller und das Einkommen wirklich "verdient".
aber ihr Geld bekommen doch sicher alle 751.
Gelle?
Tja. Wo der Mann Recht hat hat er Recht.
Es war einfach der falsche Zeitpunkt. Einige Parlamentarier waren wohl noch im Wochenende, andere haben sich schon dahin abgemeldet. Die, die da waren, haben einfach nur den Anschluss verpasst, oder im Wochentag geirrt. Kommt vor.
Richtig! Sitzungsgelder trotz Abwesenheit kassiert und Mitarbeiter auf EU - Kosten für Parteiarbeit eingesetzt. So ist er, der Kanzlerkandidat der ehemaligen Sozialdemokraten. Ich erwarte noch vor der Wahl investigative Erkenntnisse durch die investigativen Journalisten der Ö/R - Anstalten auch über andere Politiker. Auch sollten wir dazu übergehen, von allen bezahlten Politikern die Steuererklärungen zu veröffentlichen und natürlich deren Konobewegungen der letzten 10 Jahre.
Ich glaube diesbezüglich ist der Unterschied zum Deutschen Bundestag nicht signifikant.
Völlig richtig.
Außerdem hat der Parlamentspräsident hiermit:
Diese Direktheit empört nun EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani. "Ich bitte Sie", herrscht der Parlaments- den Kommissionspräsidenten an. Zwar stehe es Juncker frei, das EU-Parlament zu kritisieren, aber noch kontrolliere das Parlament den Kommissionspräsidenten - und nicht Juncker das Parlament.
absolut recht. Es ist die Aufgabe vom EU-Parlament, die EU-Kommission in ihrer Arbeit zu kontrollieren (sowas nennt man Gewaltenteilung), genauso wie es die Aufgabe des Bundestages und des Bundesrates ist, die Arbeit der Bundesregierung zu kontrollieren! Das sollte sich ein Herr Juncker mal eindeutig merken. Die EU wird immer autokratischer! Es reicht, Herr Juncker!! Außerdem ist bekannt, dass der werte Herr Juncker nämlich Teil von GLADIO ist! Beweis hier:
http://tinyurl.com/yc7ajnpv
stern.de: Ausspioniert mit einer Armbanduhr (11. Juli 2013 14:06 Uhr)
Hier was vom Stern bezueglich dem werten Herrn Juncker:
http://tinyurl.com/yc7ajnpv
stern.de: Ausspioniert mit einer Armbanduhr (11. Juli 2013 14:06 Uhr)
Junckers Koalitionspartner LSAP entzog ihm das Vertrauen. Zu lang war für sie die Liste der Missstände im SREL: Sie reichen von ungenehmigten Telefonabhörungen, Schmiergeldzahlungen und dem Missbrauch von Dienstwagen bis hin zum Vorwurf, der SREL sei beim Aufbau der der Untergrundpolizei "Gladio" durch westliche Geheimdienste beteiligt gewesen.
Juncker lehnte eine persönliche Verantwortung für all das ab, gestand aber ein, dass er sich zu wenig um den Geheimdienst gekümmert habe.
So viel zum werten Herrn Juncker!
aber wer ist denn Schuld ?
Letztendlich die Wähler und die nationalen Politiker, denn kaum jemand interressiert sich für die aktive EU-Politik.
Die Parteien schieben unbeliebte Personen nach Brüssel ab, aus dem Sichtfeld der Wähler. Als Gnadenbrot oder um sich nach einem Skandal aus dem Schussfeld zu begeben.
Und die Wähler und EU Bürger interressieren sich noch weniger. Denn die Hauptkompetenzen liegen immer noch bei den Nationalstaaten, warum also nach Brüssel schauen?
Lediglich als Sündenbock darf das EU-Parlament dienen, wenn dort etwas beschlossen wurde was einem gerade nicht passt....
und ...wenn sich kleinere Staaten nicht wahrgenommen fühlen -dann ist bei den Abstimmungen die (in Rom) geforderte "Einstimmigkeit"der 26 dahin! Nur dabei können sich die "Kleinen" dann revanchieren!
Da Juncker aber auch "einer der ersten Stunde" in der EU ist -kann er nun mit dem Aufräumen beginnen!
Dasselbe gilt für alle Einzel-Staaten-denn ansonsten "knallt" es in Bälde in ganz Europa!
Auf "Los" zurück und ordentlich arbeiten-auch in der BRD mit Schäuble&Merkel und Rest-SPD (aber ohne Seehofer) !
Zugegeben, erst mal muß man sich jahrelang in seiner Fraktion verbiegen, Speichel putzen und den Bückling vor Kollegen machen, die man- trotz gleicher politischer Gesinnung am liebste auf den Mond schiessen würde. Aber, hat man es dann endlich nach Brüssel geschafft, das ist wohl das Paradies auf Erden... Ich persönlich liebe ja Brüssel, bin öfter dort und könnte mir so nen Job auch gut vorstellen! Ne kleine schnuckelige Wohnung ( die auch bei knappbemessenen Diäten noch bezahlbar ist- ich will ja nicht noch in ner Kneipe jobben müssen) , jede Menge Freizeit und ab und an intelligent in eine der vielen Kameras schauen. Wäre da bloß nicht diese Anwesenheitspflicht im Sitzungssaal... Wenn man des Nächtens durch Brüssels Kneipen zieht, wäre mir das einfach zu lästig, morgens auch noch pünktlich- und auch noch ausgeschlafen- da zu sitzen! Also doch dann lieber morgen früh wieder ins Büro für maximal 1/3 des EU Parlamentariergehaltes und nach Brüssel nur zum WE Trip. Arme Parlamentarier...
Wie so vieles liegen viele Dinge und sogenannten Wahrheiten in einer Grauzone. Eine schwarz/weiß Wahrheit gibt es nicht.
Junckers ist eigentlich ein Grundproblem der EU, aber in seinem Wutausbruch steckt doch ein Stück Wahrheit. Das Auftreten und die Leere des EU Parlaments heute, zeugt doch von einer erschreckenden Arbeitsethik und einer Respektlosigkeit gegenüber kleineren Staaten und den Wähler/innen. Gewiss gibt es unzählige Ausschusssitzungen und andere Verpflichtungen aber das kann man nicht immer als Entschuldigung anführen, dann muss eben anders geplant werden. Dienen seinen Wähler/innen , der EU und Demokratie sieht anders aus. Anderseits soll man die EU Kommissare nicht pauschal verurteilen auch diese haben manchmal gute Initiativen zuwege gebracht .
Außerdem stimmt dass hier von Juncker:
Aber das Parlament seinerseits müsse Respekt zeigen - und zwar auch vor den Regierungschefs kleinerer Staaten wie Malta. Doch genau diesen Respekt bleibe das Parlament schuldig, beendet Juncker seinen Wutausbruch im gespenstisch leeren Plenarsaal.
so wohl absolut NICHT. Das ist keine Disrespektierung. Jeder der Regierungschefs wird - solange er EU-Recht einhält - respektiert. Aber: solange zum Beispiel solche wie Polen oder auch Ungarn oder andere die EU-Rechte NICHT beachten und NICHT einhalten wie gerade der werte Herr Juncker - der hier seine eigenen Landsleute NICHT vor den Geheimdiensten geschuetzt hat sondern versagt hat - dann sollte man solche Regierungschefs auch nicht respektieren.
Und von daher sage ich an die Adresse von diesem werten Herrn Juncker: kehren Sie erst mal vor ihrer eigenen Tuere, bevor Sie andere beleidigen! Danke fuer's Verständnis!
Wenn man so sieht, mit welcher Arroganz die Komission, eine im Gegensatz zum Parlament nicht demokratisch legitimierte Institution, das Parlament behandelt, dann fragt man sich, ob Juncker sich ernsthaft wundert über leere Ränge. Abgesehen davon ist mir auch nicht klar ob die Leere nicht einfach ein Resultat von Zeitkonflikten mit irgendwelchen Ausschuss-Sitzungen ist. Jedenfalls kann ich mir sehr gut eine EU ohne Juncker vorstellen, aber nicht eine EU ohne Parlament.
Wo ich ihm rechtgeben kann .Er zählt ja dazu zum Parlament.!
Sicherlich, worauf @BotschafterSarek korrekt hinwies: leere Stühle bedeuten nicht zwangsläufig keine Arbeit. Oftmals sind es andere und noch höhere Verpflichtungen des Abgeordnetenamtes, denen gerade nachgegangen werden muss. Allerdings fällt es schwer, es in diesem Ausmaß zu begründen.
Ich bin entschiedener Europäer, aber frage mich: Wie sollen die EU-Bürger ein politisches Organ respektieren, das sich selbst nicht sonderlich ernstzunehmen scheint? Ist das nicht die Bedingung der Möglichkeit einer Institution? Wie soll es da verwundern, dass sich einige nicht mehr mit der europäischen Idee identifizieren können und dass ein überzeugter Europäer in so einer Situation um die Wahrung der Contenance kämpfen muss. - Und soooo weit weg von der Etikette empfand ich den "Wutausbruch" (eine Übertreibung) nun auch nicht.
Für mich gibt es keine Alternative zur EU und zur weiteren Integration. Aber Institutionen müssen so beschaffen werden, dass sie geachtet werden - nicht nur auf dem Papier!
Sehr gute Beschreibung der Realitäten und sehr guter Kommentar!
... sondern eine bodenlose Unverschämtheit und Respektlosigkeit gegenüber dem europäischen Steuerzahler durch Nicht-Anwesenheit zu glänzen und dennoch seine Apanage einzustreichen. Das ist schließlich kein Ehrenamt und wenn man sich schon zur Wahl stellt und gewählt wird, sollte man sich gefälligst auch einbringen.
Unter einer parlamentarischen Demokratie habe ich mir immer etwas anderes vorgestellt. Die EU ist davon Lichtjahre entfernt. Dafür bezahlen die europäischen Bürger Milliarden. Weg damit!
Das EU-Parlament sei total lächerlich
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Wer bin ich, dem Präsidenten zu widersprechen,
wenn er doch in der Sache vollkommen recht hat?
Ich glaube die Abgeordneten dort in Brüssel bekommen Diäten?
Da darf man auch mal erwarten, daß diese dann auch mal anwesend sidn, oder etwa nicht?
"Bei den Meldungen, die ich jeden Tage bei tagesschau.de lesen muß, bietet sich für mich ein sehr trauriges Bild unserer Demokratie in ganz Europa."
1. Verwechseln Sie nicht wie die tagesschau Europa mit der EU.Europa hat noch mehr Länder zu bieten. Mit die wirtschaftlich stärksten und reichsten Länder sind nicht Mitglied der EU: Schweiz, Norwegen und bald auch noch Grossbritannien.
Demokratie wie in der Schweiz kann sehr lebendig und bürgernah sein !
2. Ein kleiner Tipp:Lesen Sie bitte über den eingeschränkten Horizont dieser Seite hinaus täglich(!) einmal am Tag bbc.com/news; srf.ch/news; nzz.ch (etwas rechts); tagesanzeiger.ch (etwas links aber viele Artikel); und wenn Sie dann noch Zeit haben: Kölner Stadtanzeiger (sehr objektiv neutral); Welt (CDU nahe aber manchmal aus dem üblichen Rahmen fallende interessante Artikel); Times of Israel (ganz andere PErspektive auf die Weltpolitik). Die franz. Seiten von TF 1 ode lemonde gehen auch, kann aber nicht jeder sehr gut französisch.
Leere Sitzreihen wohin man schaut. Auch in Berlin werden regelmäßig Plenarsitzungen mit weniger als 10% Anwesenheit abgehalten und dabei sogar Gesetze verabschiedet. Betrachten unsere Volksvertreter Parlamentssitzungen etwa als Zeitverschwendung? Es sieht ganz so aus.
Nun, wenn dem so ist, sollte man die Sitzungen abschaffen und durch moderne Online-Alternativen ersetzen. Das würde eine Menge Steuergelder einsparen.
...Die Neigung zur 3-Tage-Woche scheint dort ausgesprochen ausgeprägt zu sein.
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Wenn es denn mal drei Tage sind bzw. wären?!
Schade, dass hier nicht Bezug auf den Anlass genommen wurde und wie die Besetzung normalerweise sei.
Auch im Bundestag ist es üblich, dass bei bestimmten Sitzungen nur die Experten zugegen sind. Wenn das Auftreten von Juncker und Muscat zu den unwichtigsten Zeiten in der Woche gelegt werden und sie auch nichts wichtiges zu sagen haben. Hatte Juncker ja scheinbar auch nicht.
Wenn Präsidenten oder Kanzler vor dem Parlament reden hat das meist wichtigen Anlass.
Maltas Abschiedstour...wurde da wohl nicht als wichtig empfunden.
Ich würde mich über eine bessere Hintergrundberichterstattung freuen.
Ist wohl das erste Mal überhaupt dass ich Herrn Juncker beipflichte. Selbstverständlich hat er mit seiner Kritik recht.
Nur ist das Verhalten der Parlamentarier weder etwas Neues, noch wird sein Appell irgendetwas an deren Verhalten verändern.
Wirklich erstaunlich ist hingegen wie die Medien das einfach so zur Kenntnis nehmen. Da würde man sich wenigstens etwas leise Kritik am Verhalten der "Volksvertreter" wünschen. Es geht hier immerhin um die Demokratie. Scheinbar empfindet man aber das Verhalten der Parlamentarier als völlig normal. Demokratie, und keiner geht hin.
Egal, der Laden schafft sich sowieso selbst ab. Nur noch eine Frage der Zeit.
Grüsse aus der Schweiz
Herr Junker sollte sich nicht aufregen - viele Abgeordnete haben zudem ihre Schäfchen im Trockenen. Will sagen, sie brauchen das Sitzungsgeld nicht unbedingt... Wer den falschen Zeitpunkt für eine Sitzung wählt, ist selber Schuld.
"Aber eine so offensichtliche Missachtung der maltesischen Regierung ist eine Unverschämtheit."
Hhmm: Malta hat weniger Einwohner als das Land Bremen, und Bremen hat weniger als Dortmund.
wieso werde ich beschimpft, wenn ich sage: mich interessiert die EU nicht - wo doch die, die "für die EU kämpfen" sich offensichtlich nicht für sie interessieren?
Ich erkenne vor allem einen eklatanten Unterschied zwischen deren Desinteresse und meinem: die werden auch noch dafür bezahlt.
Malta ist nun auch keine Mutter Teresa. In Malta wimmelt es nur so vor Steuerspar-Anwälten, Beratungsbüros für EU-Vorteilsnahmen, Verkäufern von EU-Staatsbürgerschaften an jeden Fiesling dieser Welt, wenn er nur genügend zahlt. Für Malta ist die EU ein großer Selbtsbedienungsladen. Malta macht bestimmt auch noch tolle Dinge und leidet selber bestimmt auch hier und da. Trotzdem könnte das Fernbleiben der Parlamentarier ja auch eine angemessene Reaktion auf Maltas Selbstbedienungsmentalität sein.
wäre doch die einzig logische Konsequenz - wer braucht die noch. Jeder EU Staat wäre dankbar für mehr nationale Souveränität. Allein schon was dieser Apparat an Kosten verursacht würde dies rechtfertigen....
Sie schreiben:
"Das was Herr Juncker hier ablässt ist deplaziert......
.....ist einfach nur eine totale Beleidigung und eine völlig deplazierte Verallgemeinerung gegen alle EU-Parlamentarier! Das geht zu weit, werter Herr Juncker!! So nicht!!"
*
Wieso ist das "eine völlig deplazierte Verallgemeinerung" wenn von 751 Abgesordneten nur 30 bei einem solchen Anlass anwesend sind?
Bei 96% Abwesenheit kann man nicht verallgemeinern sondern trifft mit einer generellen Aussage voll ins Zentrum der Wahrheit.
Nein, da hat er vollkommen Recht!
Auch seine Worte hier etwas drastisch waren hat er inhaltlich Recht!
Tatsachenfeststellungen sind nun einmal keine Beleidigungen!
Außerdem wundere ich mich etwas weil Sie sich in anderen Kommentaren hier selbst widersprechen!
Bei so viel Desinteresse an Europa, kann ich seine Wut verstehen.
sogenannte Parlament, bei dem der demokratische Grundsatz "ein Bürger - eine Stimme - nicht gilt?
Nein, die ganze Veranstaltung EU ist - leider - lächerlich, auf die Reihe bringt Sie keines der großen Probleme. Und daran ist auch Juncker mehr als schuld.
Bevor ich Junckers Aussagen bewerte, würde ich gerne mal wissen, ob es überhaupt möglich ist, dass alle Parlamentarier anwesend sind.
Im Bundestag ist es ja beispielsweise so, dass oft parallel zu Plenarsitzungen andere Veranstaltungen wie Ausschusssitzungen angesetzt sind. Somit kann gar nicht jeder Abgeordnete an der Plenarsitzung teilnehmen, wenn er nicht andere Verpflichtungen seiner Abgeordnetentätigkeit verletzen will ...