Helmut Kohl

Ihre Meinung zu Gericht spricht Kohl eine Million Schadenersatz zu

Das Landgericht Köln hat Altkanzler Kohl Schadenersatz in Höhe von einer Million Euro zugesprochen. Das Buch "Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle" des Biografen Schwan habe das Persönlichkeitsrecht Kohls schwer verletzt, so die Richter.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
81 Kommentare

Kommentare

Falkplanfalter
Grossartig!

Damit sollte der Uneinsichtige gut ausgestattet sein, um sein Staatsbegräbnis SELBST finanzieren zu können -und nicht dem Steuerzahler ein weiteres Mal zur Last zu fallen!

hakea
Interessant wird es erst,

wenn die letzte Instanz ein endgültiges Urteil fällt.

zomil

Da freut sich aber die Frau Kohl.

Gast
1 Million € Schadensersatz?

Wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten?

Wie hoch ist noch einmal der Anspruch auf Schmerzensgeld bei Körperverletzung oder bei Unfällen?

Ich halte das Urteil für höchst fragwürdig.

Herr Kohl sollte lieber in Beugehaft um endlich an die Namen der Spendenaffäre zu kommen.

karlheinzfaltermeier
Wenn...

der Autor Material verwendet hat, ohne die Befugnis dazu zu haben, ist das Urteil nachvollziehbar. Allerdings frage ich mich um welche Art von Käufern es sich handelt, die "Memoiren" überhaupt kaufen! Was erwarten die eigentlich? Auch als Kanzler a.D. unterliegt er diversen Eiden! Und das "Absägen" von poltitischen Gegnern oder Parteigenossen haben ja alle miterlebt! Waren Memoiren überhaupt jemals ihr Geld wert?

flomoser
Nur so weiter...

Dazu fällt einem nichts mehr ein. Nur so weiter in der Deutschen Rechtssprechung und der Normalbürger zählt überhaupt nicht mehr. Herrn Kohl eine Million zuzusprechen, ist in dieser Sache völlig unangemessen. Wäre Herr Kohl z.B. Mr. Nobody, so hätte ihm ein Richter vielleicht ein paar tausend Euro zugestanden, mehr nicht. Aber in der BRD herrscht schon lange keine Gleichberechtigung mehr. UNFASSBAR dieses Urteil. Hoffentlich spendet Herr Kohl diese Million für Bedürftige. Davon gibt es in der BRD mittlerweile Millionen, was tief blicken lässt.

Gast
Gute Anwälte? Einfluss?

Anders kann ich mir so ein Urteil nicht vorstellen. Wenn ich mich mit einem Journalisten/Autor treffe und ihm ein Interview zu meinem Leben gebe, wie kann ich dann erwarten und vom Richter auch noch bestätigt bekommen, dass diese Ausführungen "vertraulich" sind?

Erfahrungsträger
Gericht spricht Kohl eine Million Schadenersatz zu

Das hat aber nix mit dem „Kölsche Grundgesetz“ auch bekannt als die „Kölner Gebote“ oder das „Rheinische Grundgesetz“ zu tun.

Defender411
Ich halte dieses Urteil für Uberzogen!

Ein Mensch, der sein Wissen über kriminellen Machenschaften, mit der Ausrede, er habe sein Ehrenwort gegeben, nicht mitteilt, sollte dieses Geld an den Staat abgeben müssen! Herr Dr. Kohl hat viel Gutes gemacht, aber leider auch einiges, was ich nicht gut heißen kann. Kein Mensch sollte über dem Recht stehen, Politiker schon gar nicht! Politiker sollten Vorbild sein, Kohl ist es nicht!

DasKaos
Lächerlich

Diese Summe steht doch in gar keinem Verhältnis zu Schmerzensgeldern die, ich sage mal, Menschen die das Leben noch vor sich haben, und unverschuldet durch einen Unfall o. ä. zu 100% schwerbehindert sind zugesprochen bekommen.

Gast
hmm.. vergleichen wir...

Laut gängiger Gerichtsurteile entspricht das wahlweise vier vollständigen Erblindungen auf beiden (also insgesamt acht) Augen, oder rund neun Oberarmamputationen.

Die Realtion erschließt sich mir nicht so ganz. Entweder Verstümmelungen werden vom Gericht deutlich entspannter betrachtet als Veröffentlichungen von Zitaten, oder es gibt gravierende Altkanzlerboni, oder unser Schmerzensgeldkatalog wurde zur Zeit der spanischen Inquisition geschrieben.

Ich verbleibe etwas ratlos...

Demokratieschuetzerin2021

Schade dieses Urteil. Denn dass mit der Vertraulichkeit dieser Gespräche:

Vertrauliche Äußerungen?

Der Altkanzler sieht sich in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt. Die Zitate waren aus Sicht von Kohls Anwälten vertraulich, zumal Schwan 2012 schriftlich versichert habe, kein "Enthüllungsbuch" schreiben zu wollen. Kohl klagte dagegen und erreichte, dass das Buch in der vorliegenden Form nicht mehr ausgeliefert werden durfte. Er betont, dass die Äußerungen strikt vertraulich gewesen seien.

liest man bei der TZ nämlich etwas anders:

https://tinyurl.com/l9lge77
tz.de: Gericht spricht Kohl Millionen-Entschädigung zu (27.04.17 13:53)

Schwan selbst hatte immer erklärt, wenn Kohl etwas wirklich Vertrauliches gesagt habe, habe er ihn jedes Mal aufgefordert, den Kassettenrekorder auszustellen.

Von daher hoffe ich mal, dass sich da nochwas drehen lässt. Außerdem hat Kohl damals bei der Wiedervereinigung die Rentenkasse gepluendert.

Pantelis
Schadensersatz

Vielleicht sollte man ihn auch dafür entschädigen, daß man ihn im Prozeß um den Waffenhändler Schreiber (Spendenaffäre) arg belästigt hatte. Dann hat sich das Schweigen wenigstens gelohnt.

ofarrill
Rechtsstaat!

Nein, wer hätte gedacht, dass ein vom Machtapparat bestelltes Gericht die Repräsentanten der Macht schützt?
Kohls Gemauschel bleibt seine Privatsache wenngleich seine Persönlichkeitsrechte weite Konsequenzen für die Öffentlichkeit nach sich gezogen haben! Kohls Leid mit 1000000 EUR zu bewerten, zeigt die Perversion einer Rechtsprechung in einem Staat, der gleichzeitig bereit ist, große Teile der Bevölkerung verarmen zu lassen, nur um die Kapitalakkumulation nicht gefährden! Wie schwer wiegt denn dieses Leid?
Tja, Recht muss man sich leisten können!

claudiomonteverdi
Korrekte Entscheidung, wenn auch nicht in der Höhe

Eine m.E. korrekte Entscheidung, wenn auch nicht in der Höhe des ausgeurteilten Schadensersatzes.
Die Vertraulichkeit des Wortes muss geschützt bleiben, bis das vereinbarte Buch mit dem Herausgeber Kohl erscheint, sprich: bis die Vertraulichkeit durch die Veröffentlichung ihr Ende findet. Vorher hat keiner was zu veröffentlichen oder etwa gar sich damit eine goldene Nase zu verdienen. Das wär ja noch schöner.

Über die Höhe der Schadensersatzsumme kann man geteilter Meinung sein. Sie sollte auf jeden Fall nicht deswegen so hoch sein, weil es sich hier um Kohl handelt. Es wäre interessant zu wissen, ob Lieschen Müller auch eine solche Summe zugesprochen bekommen würde.

Chnutz
Rechtlich in Ordnung, moralisch etwas fragwürdig

Ich finde das Urteil leider richtig.
Schade aber, dass die Justiz bzw. die Öffentlichkeit mit den Taten Kohls lange Jahre meiner Ansicht nach nicht so gerecht umgegangen ist.
Die Spendenaffäre und vieles andere um Kohl & Co bedürfen meiner Ansicht nach noch der verstärkten Aufarbeitung.
Ein Teil dieser Aufarbeitung hat der beklagte Autor durch das kritisierte Buch geleistet, vielleicht auch, kann ich nur vermuten, weil sich sonst kein legaler Weg bot.
Ich gönne Kohl deshalb auch nicht die Millionen. Die sollten besser abgeordnetenwatch oder einer anderen unabhängigen NGO zufließen, die die Umtriebe mancher schwarzen Schafe im Politbetrieb aufdeckt.

Demokratieschuetzerin2021
Bei der TZ liest man auch schon was von geplanter Anfechtung

Darueber hinaus lese ich bei der TZ im Artikel bereits was von einer geplanten Anfechtung:

https://tinyurl.com/l9lge77
tz.de: Gericht spricht Kohl Millionen-Entschädigung zu (27.04.17 13:53)

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Anwälte der Autoren Heribert Schwan und Tilman Jens sowie des Verlags hatten schon vorher angekündigt, die Entscheidung anzufechten, falls Kohls Klage stattgegeben werden sollte.

Von daher bin ich mal gespannt, ob das was durchkommt und ob diese Aussagen von Helmut Kohl wirklich so streng vertraulich waren. Denn ich sage es mal so: bevor dieser werte Herr Kohl hier Geld bekommt, soll der erst mal das ganze geraubte Geld an die Rentenkasse zurueckzahlen dass er damals bei der Wiedervereinigung aus der Rentenkasse genommen hat.

mac tire

Welcher Schaden ist ihm denn entstanden der 1Mio. € Wehrt wäre? Er ist ein alter kranker Mann und ich glaube ihn pers. interessiert es überhaupt nicht mehr was da geschrieben wird oder nicht, aber seine ,viel jüngere, Frau die ist schon an dem Geld interessiert.
Herr Kohl hat in seiner Amtszeit , z. B. Leuna-Affäre mehr als 1 Mio.€ an Schaden angerichtet. Wer zahlt den denn ? er ja wohl nicht. Was hat er damals für sein Schweigen denn erhalten das würde sicher nicht nur mich interessieren.

Demokratieschuetzerin2021
Laut heute.de hat Schwan die Gespräche als Journalist gemacht

Bei heute.de liest man, dass Schwan die Interviews mit Kohl als Journalist gefuehrt hat:

https://tinyurl.com/mn4ymrs
heute.de: Millionen-Entschädigung für Helmut Kohl

Schwan dagegen sagt, er habe die Gespräche als Journalist geführt und deshalb auch Zugriffsrecht. Zudem habe Kohl immer, wenn er etwas wirklich Vertrauliches gesagt habe, darauf bestanden, dass der Kassettenrekorder ausgeschaltet wurde.

Von daher hoffe ich, dass die Anwälte mit der Anfechtung die bei tz ja schon angekuendigt war, durchkommt:

https://tinyurl.com/l9lge77
tz.de: Gericht spricht Kohl Millionen-Entschädigung zu (27.04.17 13:53)

Die Anwälte der Autoren Heribert Schwan und Tilman Jens sowie des Verlags hatten schon vorher angekündigt, die Entscheidung anzufechten, falls Kohls Klage stattgegeben werden sollte.

Außerdem hat Kohl noch so einige Milliarden Schulden an die Rentenkasse wegen der Wiedervereinigung. Da hat er Masse Geld aus der Rentenkasse geraubt.

Sternenkind
Nun ja

das Privileg der Eliten - Millionenabfindung wofür?

Juergen
Sehr ungeschickt.

So sorgt ein Richter dafür, dass auch die deutsche Justiz ihren bisher recht guten Ruf verliert.

Duck Holliday
Blackout

Die Höhe des Schmerzensgeldes kann ich mir eigentlich nur mit einem Blackout des Gerichts erklären. Oder mit gegebenen Ehrenwörtern, die ja über dem Recht stehen, wie sich manche u.U. noch erinnern können ...

Prof.
Nicht das Klartext in Bücher steht

Schon fraglich, denn somit ist dieses Buch nur ein oberflächlicher unbrisantes Geschreibsel.

Meine Vermutung über solche "Bücher" ist damit bestätigt: Inhaltsleerer wie ein Rosamunde Pilcher-Roman.

LiNe
Selbstverständlich

wird Hr. Kohl diesen Betrag spenden.

Das und nichts anderes erwarte ich vom ehemaligen Bundeskanzler.

HzweiO
Unbekannte Höhen

Hat irgendwer schon mal von einem Schadensersatz in dieser Höhe in Deuschland gehört? Und ich meine auch Verbrechen bei denen schwerer Schaden entstanden ist? Körperverletzung, Fahrlässige Tötung oder Betrug?

Demokratieschuetzerin2021
@ Neugieriger (13:55): Zustimmung zu Ihrem Kommentar

hi Neugieriger

Ihrem Kommentar kann ich nur absolut zustimmen, ganz besonders bei diesem Punkt:

Herr Kohl sollte lieber in Beugehaft um endlich an die Namen der Spendenaffäre zu kommen.

exakt genauso ist es. Die Namen muessen endlich öffentlich werden und diese Spenden-Affäre muss endlich rechtsstaatlich aufgearbeitet werden und die CDU muss - auch fuer diesen Schwarzgeldkoffer von Schäuble - endlich Konsequenzen kriegen. Bei allen anderen Parteien reitet die CDU auf solchen Steuerhinterziehungen herum. Aber den Splitter im eigenen Auge (also diese eigenen Steuerhinterziehungen auch bei diesem Schwarzgeldkoffer) sieht die CDU mal wieder nicht. Typisch CDU.

Von daher meine ich auch, dass die Verantwortlichen bei der CDU in Beugehaft genommen werden sollten, bis sie die Namen rausgeben. Und die Tagesschau könnte uns da auch endlich mal helfen und Licht ins Dunkel bringen.

steamtrain
Unerklärlich

Solch ein Urteil kann niemals im Namen des Volkes erfolgen, denn das hat bei solchen Urteilen absolut kein Verständnis hierfür. Wenn man dann auch noch bedenkt, daß er im Grunde in rechtswidriger Weise illegale Spender deckt und Einblick in seine Stasiakten verhindert (warum eigentlich wenn er nichts zu verbergen hat). Und jetzt werden ihm noch 1.000.000 € für einen angeblichen "Schaden" zugeschanzt. Das ist nicht nur unerklärlich sondern auch unverschämt und absolut unmoralisch.

DaHofa
Träumer

Sie sind ein Träumer! Sie müssen sich von einer echten Rechtssprechung verabschieden wenn Sie von den div. Affäiren verabschieden. Wenn man die Vita von Kohl und Schäuble liest, ist die Mafia sowas wie der Knabenchor von St. Maria ... sie sind ALLE unschuldig.

tagesmeu
relativ

es stellt sich doch hier die Frage, welchen Gewinn erzielte Schwan mit diesem Buch. So wird der Schadensersatz ermittlet. Es geht nicht darum, ob Normalbürger es für angemessen findet. Herr Schwan hat anscheinend Wissen in diesem Wert veröffentlicht. Wenn Herr Schwan es gesetzeswidrig veröffentlicht hat, so steht ihm der daraus erzielte Gewinn nicht zu.

isor
Nur weil er Kohl ist.

Ich bin davon überzeugt das ein anderer Bürger abgespeist worden wäre. Kohl verursacht Schaden bis zum Schluss.

flomoser
Seit wann???

Weit wann bekommt man dafür, dass jemand sein Persönlichkeitsrecht verletzt hat, eine Million??? Ist die Rechtssprechung für ehemalige Politiker eine andere als für normale Bürger??? So etwas ist unverhältnismäßig und zeigt, wohin die BRD driftet. Eine Mehrklassengesellschaft. Unsozial und dekadent nennen das Ganzheitsforscher. Herr Kohl sollte sich schämen.

MickM
14:55 von steamtrain

Zitat:
"Solch ein Urteil kann niemals im Namen des Volkes erfolgen"

Stimmt - dieser inhaltsleere Spruch soll ja auch nur dazu dienen, dass sich Richter für ihre Urteile nicht verantworten müssen.

Demokratieschuetzerin2021
@ Pantelis (14:24): Wie bitte?? Dafuer Entschädigung??

@ Pantelis

Vielleicht sollte man ihn auch dafür entschädigen, daß man ihn im Prozeß um den Waffenhändler Schreiber (Spendenaffäre) arg belästigt hatte.

Wie bitte?? Kohl fuer dieses Angehen wegen Schreiber entschädigen?? Geht's noch?? Denn dieser werte Herr Schreiber war - soweit ich dass richtig in Erinnerung habe - auch in den Fall mit den Leuna-Akten verwickelt. Von daher...

flomoser
Wer Kohl kennt...

Das Buch "Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle" des Biografen Schwan zeigt das wahre Gesicht Helmut Kohls. Wer Kohl kennt, der wird an diesem Buch nichts auszusetzen haben. Herr Kohl sollte sich schämen, die Wahrheit über sich selber zu verleugnen und dafür eine Million zu kassieren. UNGLAUBLICH. Die BRD ist kein Rechtsstaat mehr. Diese Summe ist utopisch und völlig unangemessen. Den Normalbürger erzürnt so ein Urteil. Richter sollten in Zukunft vom Volk gewählt werden oder es wird in der Zukunft zu großen Spannungen im Volk führen.

BotschafterSarek
Unverständlich!

Fangen wir jetzt an wie in Amerika, wo man für jeden Pups einen Millionenbetrag zugesprochen bekommt?

Aber viel wichtiger: Hätte Hans Schulz von um die Ecke den gleichen Betrag bekommen? Und wieso kann man eigentlich in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt werden, wenn man eine Person öffentlichen Interesses ist und jemand die Wahrheit über einen schreibt?

Nein, dieses Urteil ist unverständlich. Oder besser ausgedrückt: Das Gesetz, auf dessen Grundlage die Richter so geurteilt haben, ist unverständlich. Es sollte dringend geändert werden.

Karin Mustermann
Tja...

Was will man anderes machen wenn sich das Buch nun mal nicht verkauft ???
Bimbes Kohl braucht eben Kohle...

MickM
15:07 von flomoser

Zitat:
"Ist die Rechtssprechung für ehemalige Politiker eine andere als für normale Bürger??? "
Ja - oder hatten Sie daran Zweifel?

BotschafterSarek
Schade

Wirklich schade, dass Herr Kohl jetzt so eine Genugtuung widerfährt, obwohl er weiterhin in permanentem Rechtsbruch lebt, indem er die Namen der Spender (Parteispendenaffäre 1999) verschweigt. Dafür sollte er, jetzt wo er es sich leisten kann, eigentlich mit einem Bußgeld in Höhe von einer Million Euro belegt werden ...

Account gelöscht
Oh man...

Das Urteil stützt sich in erster Linie auf Schadensersatz, jedoch nicht auf Schmerzensgeld!

Und der Schaden bemisst sich in diesem Fall auch aus dem Ertrag des Buches, welches aus Interviews zitiert, welche nicht freigegeben worden sind! Also mal halblang mit dem wilden Pferden. Noch sind es Richter, die in Deutschland Recht sprechen. Weder Kohl noch seine Anwälte tragen am Ende die Verantwortung für ein solches Urteil! Sie sind lediglich als Kläger anstoßgebend für das Verfahren. Justitia ist bekanntlich blind!

Ich bin übrigens auch davon überzeugt, dass Otto-Normalbürger solche Summe erstreiten könnte, würde man mit seinen Persönlichkeitsrechten ebenso umgehen und entsprechende Summen verdienen können!

R. Schmid
Zweierlei Maß?

Eine Million! Eine wahrlich bemerkenswerte Summe! Sind die Persönlichkeitsrechte eines Prominenten, dessen Rolle in der CDU-Spendenaffäre zudem recht zwielichtig war, mehr wert als die eines Durchschnittsbürgers? Dieser Eindruck drängt sich da schon auf.

exleutnant
Kohl

Mir wird hiermit zuviel vermischt, die Spendenaffäre ist ja nun wirklich Geschichte, abgehakt und da haben viele Ihre Finger drin gehabt, das will man nicht mehr wissen. Der Schadenersatzprozess hat was mit Kostenrechnung zu tun, da hat der Richter völlig richtig entschieden! Die Kommentare haben mir zuviel mit Neid zu tun! ich bin keiner von der CDU, aber Kohls Lebensleistung ist nach wie vor hervorragend! Und die ganzen Nörgler sollten sich mal an die eigene Nase fassen!

erstaunter bürger
Donnerwetter

Wenn 's ums Geld geht, kann sich unser Altkanzler an alles erinnern, aber vor einem Untersuchungsausschuss des Bundestages weist sein Gedächtnis riesige Lücken bis hin zur Amnesie aus.
Ist das nicht toll, was bei uns alles so abgeht?

Exsoldat
Da platzt einem fast die Hutschnur

Ein Mann der mit so viel Glück und so wenig Moral viel zu viel Ehre als "Vereinigungskanzler" erhalten hat. Der andere koruppte Politiker und Machtmenschen mit seiner Nichtaussage gedeckt hat und damit für einen der größen Spendenskandale der Bundesrepublik mit verantwortlich war und immer noch ist. Bekommt eine Million für was ?? Damit ist es mal wieder klar. Als (Ex) Politiker darf man fast ALLES. Und wir ach so tollen Bürger lassen uns auch ALLES gefallen, tolle Demokratie in der wir leben. Es ist und bleibt eine Schande und eine schallende Ohrfeige für einen "demokratischen Rechtsstaat".

Seacow
Nachvollziehbares Urteil

Schwan wollte den großen Reibach machen, indem er sich nicht an Absprachen hält und darauf spekuliert, dass Kohl sich nicht mehr wehrt.
Wer so hoch pokert, muss damit rechnen, dass das auch schiefgehen kann.
Kohl wird das Geld nichts mehr nutzen, aber das Urteil setzt ein Zeichen, dass Autoren und Journalisten sich auch an Regeln und Absprachen zu halten haben.

welcome in peace
Wann gibt's eine Politikerhaftung???

Hey 1 Mio. EUR Schadensersatz wegen der Verletzung des "geschützten Wortes" für einen Mann der seine Rente und Pflege bestens gesichert hat. Da bleibt nur noch kopfschütteln und die persönlich empfundene Spaltung der Gesellschaft vor Recht und Gesetz nimmt weiter ihren Lauf. Das ist schon ein starkes Stück, denn bei der Pension hätten doch bestimmt auch 500,00 EUR gereicht um den Schreiberling zu ermahnen - oder??? Bleibt nur zu hoffen, dass der Autobiograph auch eine gute Anstellung hatte um diesen Betrag zu erübrigen. Na so ist das System DE - der eine ist gleich, der andere noch gleicher und der finanzkräftigste ist der Obergleichste und kriegt schon mal eher Recht - also geht doch.
Hurra Deutschland feiert seine "spätrömische Dekadenz" ungeachtet dessen wie die unteren Teile der Kastengesellschaft dies so empfinden mögen - es ist schlichtweg empörend!!!

Andersherum
Schadenersatz

So kommt man zu was.
Herr Dr. Kohl sollte zunächst einmal selbst die Fragen zu den Schwarzgeldkonten beantworten. Oder warum er bereits 1983 die Auslieferung des Nazi- Verbrechers Klaus Barbie von Bolivien nach Deutschland verhindert hat. Der wurde ja dann an Frankreich ausgeliefert und dort verurteilt. Da gibt es noch viele solcher offener Fragen.
Aber er bekommt, im Namen des Volkes, 1 Million zugesprochen. Für welchen Schaden eigentlich?

karlheinzfaltermeier
Ich höre da doch....

bei einigen Kommentaren einfach den Neid durch! Und wer hat behauptet, daß ein Gericht moralische Maßstäbe besitzt und anwendet? Hat es die CDU jemals interessiert, daß sich Kohl mit seinem "Ehrenwort" ÜBER das Gesetz stellte? Und da meckern noch manche wegen Erdogan? Bei Kohl überhaupt von einem "EHRENwort" zu sprechen ist kurios! Und welche vertraulichen Infos konnte er schon einem Journalisten geben? Staatsgeheimnisse? Dann wäre er noch krimineller! Ansonsten vielleicht, daß der Abgeordnete XY gepunktete Unterhosen trägt, oder Herr ZZ ein Verhältnis hat oder AA Mitglied eines Lobby-Kreises ist usw.! Also, was hätte denn Kohl an "VERTRAULICHEM" schon weitergeben können, ausser "schmutziger Wäsche"? Er wusste schon, warum er auf dem Ausschalten des Tonbands bestand, wenn er etwas behauptete, das er nicht beweisen konnte!

fischer Jüürgen
14:26 v claudiomonteverdi Korrekte Entscheidung, wenn auch ..

>... Lieschen Müller auch eine solche Summe zugesprochen bekommen würde.<

Jedes Urteil hat was mit Verhältnismäßigkeit zu tun.

Bundeskanzler Kohl i.R. war weder "Lieschen Müller", noch Räuber :
ich zitiere User DEMOKRATIESCHUE...: "

soll der erst mal das ganze geraubte Geld an die Rentenkasse zurueckzahlen dass er damals bei der Wiedervereinigung aus der Rentenkasse genommen hat."

sondern legte die Grundbausteine als Repräsentant eines heute sehr angesehenen, friedlich wiedervereinigten Staates (bei all den Fehlern die bei dieser Vereinigung auch geschahen) im Gegensatz zu Korea und dessen Repräsentanten!, noch hat er sich an jenen Bürgern persönlich bereichert, die hier im Forum ohne Not und Achtung vor der Lebensleistung dieses Kanzlers diesem die Ehre abschneiden, einem Schwerkranken fast Wehrlosen beleidigend UND anmaßend als RÄUBER bezeichnen.

Millionen D'e gönnen BK.Kohl Genugtuung weil er Millionen D'en die D'e Einheit, Wohlstand in Frieden und die EU ermöglichte.

Gast
Recht hat er bekommen

und er war im Recht. Die Summe sei mal dahingestellt.
In Amerika waere sicher noch eine 0 mehr dahinter.

Izmi
14:59 von tagesmeu

"...es stellt sich doch hier die Frage, welchen Gewinn erzielte Schwan mit diesem Buch. So wird der Schadensersatz ermittlet. Es geht nicht darum, ob Normalbürger es für angemessen findet. Herr Schwan hat anscheinend Wissen in diesem Wert veröffentlicht. Wenn Herr Schwan es gesetzeswidrig veröffentlicht hat, so steht ihm der daraus erzielte Gewinn nicht zu."

Er hat als gewählter Bundeskanzler Wissen erlangt, das ihm ohne die Kanzlerschaft nicht zugewachsen wäre. Einen guter Teil dieses Wissens gehört also eigentlich dem Volk, als dessen Vertreter Kohl gehandelt und Wissen an sich gebracht hat. Wenn also schon das Wissen an sich einen Wert darstellt, so sollte entsprechend diesem Wert ein guter Teil des Geldes dem Volk, mithin der Staatskasse zufließen. Aber nicht dem Privatmann Kohl oder seinen Erben.

Axtos
Wer hätte das gedacht...

... das ich mal einer Meinung mit Kohl bin.
Meine Sympatie mit dem Mann hält sich wahrlich in Grenzen, aber alle welche hier Meckern sollte doch zumindest klar sein das eine Strafe höher sein muss als der Gewinn durch einen Rechtsbruch? Da sind wir uns doch einig oder?

In diesem Fall beauftragt jemand einen Autor Eine Autobiografie zu schreiben. Er erzählt ihm sein ganzes Leben und dann veröffentlich dieser jemand ein eigenes Buch mit diesen Unterlagen. Und verdient massig Geld damit, immerhin ein Bestseller.

Das sich da eine Geldstrafe am Gewinn orientiert verwundert mich nicht. Ob der Mann aufgrund seiner Lebensleistung dieses Geld nun "moralisch verdient"? Ich meine es ist ja nicht so das dies eine Bonuszahlung von "Deutschland" wäre.

Und vieleicht überascht uns Kohl ja auch und spendet das Geld wirklich. Das letzte Heim hat kein Regal wie man so schön sagt.

OrwellAG
Habe kein Mitleid und bin nicht neidisch

Naja, ich sehe die Arbeit von Politikern als eine Besonderheit. Kein Mensch will gerne gläsern sein aber Politiker müssen es sein. Immerhin (!), erhalten sie lebenslanges Exisenzrecht (gute Pension) und haben die MACHT, sich mit anderen politisch zu verbünden. Wobei das hinter den Kulissen stattfindet (die übliche Zusammenarbeit mit anderen Politikern im Parlament ist ja nur ein Aspekt).

Wenn man das nicht haben will, folgende Möglichkeiten gibt es: 1. kein Politiker werden, 2. eine andere Politik einführen (wobei die Politik Führerschaft hat, was die Gesellschaft diskutieren soll).

Jedenfalls brauchen wir als Demokratie Leaks weil hier zB gilt: diese Machtebene gehört eigentlich abgebaut und nicht mal moralisch gewürdigt. Es muss offenbar sein, wie das heute alles so aussieht. Es ist unser Leben, das diese Leute bestimmen!

Izmi
15:58 von fischer Jüürgen

"...noch hat er sich an jenen Bürgern persönlich bereichert..."

Nichts Genaues weiß man nicht - das ist es ja eben. Kohl hat in der Parteispendenaffäre nicht ausgesagt. Es ist also durchaus denkbar, dass neben der Partei auch Herr Kohl Geld oder Geldeswert bekommen hat. Und da Herr Kohl auf keine konkreten Umstände dazu einging, ist es ebenso behauptbar, dass da etwas gewesen sein könnte... selbst Schuld.

florreknirb

lächerlich was hier für recht gesprochen wird!

weiß die nachwelt in einigen jahrzehnten wie banal die aktuelle rechtsprechung 2017 war?

Honigfuchs

15:58 von fischer Jüürgen:
"Millionen D'e gönnen BK.Kohl Genugtuung weil er Millionen D'en die D'e Einheit, Wohlstand in Frieden und die EU ermöglichte."

Kann das sein, das sie Deutschland mit der Schweiz verwechseln?
Wenn ich mir den Armutsbericht so anschaue kann Deutschland nicht wirklich gemeint sein.
Steuergeschenke für Reiche auf Kosten der mittleren und unteren Einkommensgruppen und Ausverkauf der DDR auf kosten von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Na, eine ganz tolle Leistung!

Honigfuchs
Falsch!

17:10 von Izmi
"...es stellt sich doch hier die Frage, welchen Gewinn erzielte Schwan mit diesem Buch. So wird der Schadensersatz ermittlet."

Das ist falsch! Der Schadensersatzanspruch ist auf Ausgleich des messbaren Schadens gerichtet und nicht auf den Gewinn.

Honigfuchs
Berichtigung

Der Kommentar war von tagesmeu und nicht von Izmi!

Gast
fair bleiben!

@ 17:40 von Honigfuchs

"Steuergeschenke für Reiche auf Kosten der mittleren und unteren Einkommensgruppen"

Unter Helmut "Marx" Kohl lag der Spitzensteuersatz um 10%punkte höher, Steuern auf Kapitalerträge und Firmengewinne fast doppelt so hoch. Sozialhilfe war etwas großzügiger bemessen.

Der große neoliberale Rechtsruck fand dann unter Schröder statt, und wurde seither beibehalten und mit Zähnen und Klauen verteidigt.

Ich bin nicht unbedingt der größte Kohl-Fan, aber *besser* ist es seither nicht geworden. Da hätten wir schon Gysi zum BK wählen müssen statt Schröder/Merkel.

"und Ausverkauf der DDR auf kosten von Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern."

Ok, da muss ich mich geschlagen geben. Die Privatisierung der DDR war eine sehr unschöne Sache, auf die auch Jelzin, Schröder und Goldman Sachs stolz gewesen wären.

Izmi
17:46 von Honigfuchs

"...17:10 von Izmi
'...es stellt sich doch hier die Frage, welchen Gewinn erzielte Schwan mit diesem Buch. So wird der Schadensersatz ermittlet.'
Das ist falsch! Der Schadensersatzanspruch ist auf Ausgleich des messbaren Schadens gerichtet und nicht auf den Gewinn."

Bitte um Korrektur. Der Beitrag stammt nicht von mir.

DiePositiveBratwurst
Es gibt einen alten Satz......

....wenn man nicht will das etwas öffentlich wird, sollte man es für sich behalten und nur mit sich selbst teilen. Kohl wollte seine Gedanken ausplaudern! Mehr gibt es nicht zu sagen!

wenigfahrer
Ungerecht

Für Tote bei einem großen Unglück oder einem terroristischen Anschlag gibt es ein paar Pfennige vom Gericht, für den schon nicht sehr armen Altkanzler wegen so einer Bagatelle dann dicke Batzen.

Irgendwie fehlt mir hier das Verhältnis, oder geht nach Gesicht und Person wie mir scheint.

Gruß

zabamoi
Wer kann das bezahlen?

Der Schadensersatz ist sehr hoch angelegt und in dem Buch steht wahrscheinlich auch nicht, woher der rätselhafte "Bimbes" eigentlich her kam. Das aufzudecken, wäre interessant gewesen, aber ansonsten kann man anzweifeln, ob sich viele Käufer für das Werk finden.

Ferkelchen
Ich halte dieses Urteil für Uberzogen!

sie stecken alle unter einer Decke und versorgen sich gegenseitig.
Toll

Juergen
Am 27. April 2017 um 17:10 von Axtos

Ich glaube, Sie werfen da Strafe und Schadensersatz durcheinander.

Schadensersatz ist nicht gleich Strafe.

Schadensersatz ist ein Ausgleich für erlittene oder/und zukünftige materielle Verluste - geht an den Betroffenen.
Strafe bekommt man in diesem Fall für den "Vertragsbruch" - geht an den Staat.

Hier monieren die Meisten, dass ein Herr Kohl 1 Million Euro für den privaten Gebrauch zugesprochen bekommt für etwas, was ihm überhaupt nicht persönlich materiell geschadet hat. Jedenfalls hat er keinen nachweisbaren meßbaren, in geldwert eindeutig quantifizierbaren Schaden erlitten, sondern nur einen immateriellen Schaden.

Wenn der Autor 1 Million Euro als Strafe für das Brechen von Vereinbarungen erhalten hätte, wäre dies zwar auch zu viel gewesen, aber irgendwo noch nachvollziehbar, denn wie Sie schreiben, er soll ja seinen Gewinn aus dem Vertragsbruch nicht behalten. Ob der aber so hoch war?

wibo
unglaublich

Diese Summe würde kein "normaler" Büger zugesprochen bekommen. Aber bei einem Lügner und Betrüger wie Herrn Kohl geht das offenbar. Das wirft kein gutes Lcht auf unser Rechtssystem.

Gogolo
Hoffentlich....

.... komt ein Berufungsgerichtz zu einem anderen Schluss.
.
Es wäre etwas anderes, wenn Schwan Unwahrheiten veröffentlicht hätte. So kommen endlich die Mauscheleien Kohls noch zu seinen Lebzeiten ans Licht. Aber das Ganze Kohl-Gezetere setzt nur das fort, was er bisher machte: den Namen seines Geld-Spenders nach wie vor geheim zu halten.

Ferkelchen
Staatsdienner unter sich

Da gibt es schon mal einen Gefällikeitsdienst nach dem Motto eine Hand wäscht die andere.

Schneewolf
Vielleicht wissen wir in einigen Jahren mehr...

über Kohls spätere Beziehungen, deren Auswirkung auf seine eigene Geschichte und vorige Familie, auf Entscheidungen in Bezug auf seinen damaligen Biografen, der plötzlich nicht mehr kompatibel war.
Kohl´s Sohn war nicht mehr gelitten, die Öffenlichkeit erlebte keinen autarken Ex-Bundeskanzler mehr, eine neue jüngere Frau "bewahrte" plötzlich sein Vermächtnis.
Was Kohl selbst will? Ich weiß es nicht, warten wir ab.....

Zett
Ehrenwort

Die Bimbes Mentalität geht weiter, tolles Vorbild für unsere "wehrhafte" Demokratie, vor allem für junge Leute.

suomalainen
Schwan hat, das ist unbestritten,

gegen eine vereinbarung verstossen. die suppe muss er auslöffeln.

aber: wo bleiben da die relationen??? eine mio schadensersatz? also bitte!

frage sie mal die hinterbliebenen der opfer des bewusst herbeigeführten flugzeugrashs in den alpen, was man denen anbietet. die müssen um jeden müden € vor gericht ziehen und werden in ihrem schmerz von ach so gesetzestreuen richtern abgebügelt.

abgesehen davon: es wäre nett, wenn die tagesschau erwähnen würde, wie viele exemplare des Schwan-werkes überhaupt über die ladentheke gingen. um eine Mio schadensersatz zu rechtfertigen, muss das ja der bestseller vor dem herrn gewesen sein...

GeneralTickTack
1 000 000€?!?

Die Summe hat ja schon amerikanische Ausmaße.
Ich bin mal unverschuldet Opfer eines Verkehrsunfalls geworden, hatte u.a. beide Unterarme, den rechten Oberschenkel und linken Unterschenkel gebrochen, den linken Fuß vom Kühlwasser verbrannt, zahlreiche Schnittwunden und Prellungen, Prellungen der Eingeweide (weswegen ich wochenlang nichts zu mir nehmen durfte),...
Ich bekam 2 l Blutkonserven, wurde 5 Tage beatmet, war 4 Wochen auf der Intensivstation und 3 Monate im Krankenhaus. Zum Glück habe ich als einzigen dauerhaften Schaden ein kaputtes Knie, weshalb ich keinerlei Sprungbelastung mehr ab kann.
Als Schmerzensgeld bekam ich stolze 25.000€ zugesprochen.
Aber Herr Kohl hat durch die Veröffentlichung wahrscheinlich auch 40 mal stärker gelitten als ich durch den Unfall...

Jaroslaw P
Urteil ist eine Schande

Dieses Urteil ist schändlich, begünstigt es doch einen konservativen Kapitalisten, der mit seiner aggressiven Expansionspolitik nicht nur den einzigen sozialistischen Staat auf deutschem Boden auf dem Gewissen hat, sondern zugleich mit seinem beharrlichen Schweigen bzgl. der Spendernamen der ohnehin stark beschnittenen Demokratie im BRD-Territorium einen großen Schaden zugefügt hat. Um die "Machenschaften" des Herrn Dr. Kohl aufzudecken bedarf es daher entsprechend kritischer Journalisten, die sich über die Befindlichkeiten dieses Mannes hinwegsetzen. Herr Schwan verdient aus meiner Sicht einen Orden und keine Verurteilung. Auch hier zeigt sich, dass mit zweierlei Maß gemessen wird - Herrn Erdogan, ein ausländisches Staatsoberhaupt, darf Herr Böhmermann hart und strafifrei angreifen, währenddessen Herr Schwan Herrn Dr. Kohl nicht einmal dessen eigene Aussagen vorhalten darf.

Arnsberg
Was für ein Bärendienst

für die Demokratie durch das Gericht. Rechtsbrecher Kohl erhält Schadenersatz in absurder Höhe (wenn man das mit den Entschädigungen für einfache Leute vergleicht) - und wofür? Für die Veröffentlichung von Dingen, die er bei laufendem Tonband seinem Biographen gesagt hat: Unglaublich!!

counsel
Vorsatz ist etwas ganz anderes

Das kann man nicht mit Verkehrsunfällen vergleichen. Das Urteil soll auch ähnliche miese Typen abschrecken

counsel
Ein Unfall ist ein Unfall

das ist keinesfalls mit der vorsätzlichen Verletzung eines Grundrechtes aus übler Gewinnsucht zu vergleichen