Verteidigungsministerin von der Leyen hat die Kritik von US-Präsident Trump an den deutschen Rüstungsausgaben zurückgewiesen. Es gebe kein Schuldenkonto in der NATO, sagte von der Leyen. Trump hatte zuvor erklärt, Deutschland schulde dem Bündnis "riesige Summen".
Die USA geben mehr Geld fürs Militär als es für NATO nötig ist. Vor allem aber muss die Effizienz der Ausgaben entscheiden. Einerseits gibt Deutschland das Geld für Verteidigung mit Effizienz, die für andere Länder nach wie vor nicht erreichbar ist. Bspw. Polen hat gerade 30 Generäle entlassen (vorläufiger Stand), was mit Effizienz nichts zu tun haben kann. Polen kauft von den USA für das Geld von der EU Waffen, die teurer und schlechter als die Waffen aus der EU sind. Die Waffenhersteller der EU finanzieren damit via Steuer ihre US-Konkurrenten. Andererseits baut Deutschland seine Waffen mit seiner Wissenschaft, aber die Ausgaben für Wissenschaft, bspw. für Weltallforschung, der Republik werden nicht mal anteilig den Ausgaben für Verteidigung zugeschrieben, obwohl es geschehen müsste. Länder, die Waffen importieren, oder minderwertige ohne Wissenschaft bauen, stehen dann rechnerisch besser da. Es reicht besser zu zählen, und schon gibt die Republik mehr als 2% aus.
Entweder es zahlt und unterwirft sich weiter der US-Außenpolitik mit den bekannten Folgen (Russland-Entfremdung, Irak in Trümmern, Syrien in Trümmern, Nordafrika destabilisiert). Oder es wird selbständig und kümmert sich um die Belange des europäischen Kontinents: Rasche Befriedung Syriens, Wiederaufnahme der Beziehungen zu Russland, aktive Nahostpolitik zur Mitigration der Krisenherde, militärische Stabilisierung Nordafrikas, ... . Dazu ist es erforderlich, den ideologischen Ballast der Obama-Zeit abzuwerfen. Zum Freitarif und ohne eigenständige Außenpolitik wie bisher unter Merkel wird es wohl bei Trump nicht weitergehen.
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Trump ist gut!
Vom "Tellerwäscher" zum Milliardär und dann zum Präsidenten der USA.
Was für ein Aufstieg!
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Trump ist reich zur Welt gekommen. Ohne Papa's 200 Millionen Startkapital hätte Trump es bestenfalls zum Millionär geschafft, nicht aber zum Milliardär.
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Ein Querdenker, der das starre Denken aufmischt.
Unkonventionel etc...
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Jemand der als Präsident mitten in der Nacht Twitter-Nachrichten ablässt wo am Morgen danach die ganze Welt inkl. seiner eigenen Partei den Kopf schüttelt ist vielleicht unkonventionell aber in erster Linie geisteskrank.
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Wäre der Mann Künstler würde gesagt werden - der neue Picasso.
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Vermutlich richtig, wenn ich mit einen Picasso anschaue verstehe ich auch nicht was daran 'Kunst' sein soll.
hat innerhalb der NATO die Übereinkunft zwei Prozent des BIP für die Verteidigung einzusetzen.
Deutschland hat dies jahrelang unterlassen, diese Vereinbarung also nicht erfüllt. Natürlich kann ein Verbündeter, der diese Regel erfüllt hat darauf hinweisen. Er muß dann ja auch notwendigerweise mehr Einsatz zeigen, als der Wenigzahler.
Es ist wenig ehrlich wenn darauf hingewiesen wird, die NATO hätte keine Daseinsberechtigung, oder die UNO wartet auch auf Geld usw,usf.
Das hat mit diesem Aspekt absolut nichts zu tun.
Aber es gibt extreme Versäumnisse und Mängel im Management/der Führung der BW seit Jahren.
Da hoffe ich, dass Trump den Druck auf Deutschland gerne noch höher hält, damit auch ein vermeintlich späterer BK Schulz sich dann nicht mit markigen Sprüchen aus der zweiten Reihe dieser Verpflichtung entziehen kann. Als Kanzler nämlich wird und muss er anders reagieren.
Zudem hat er bislang grundsätzlich nichts als Sprüche geklopft aber dafür bekommt er ja auch solchen Zuspruch bei einigen.
Trump ist in meinen Augen ein Depp, aber hier und nur hier unterstütze ich ihn.
Deutschland hat sich über Jahre hinweg auf seine Geschichte berufen, ist mit dem Scheckbuch durch die Welt gefahren.
Übrigens eine Verrechnung des dt. Wehretats mit der Aufnahme von Flüchtlingen ist auch wieder so eine Luftnummer. Die haben unsere Politiker freiwillig ins Land geholt und hier ist eine ganz andere Kostenstelle gefragt. Immer so wie es uns gerade in den Kram passt und nur immer keine Fehler eingestehen.
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Deutschland muß sich entscheiden ...
Entweder es zahlt und unterwirft sich weiter der US-Außenpolitik mit den bekannten Folgen
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Die bekannten Folgen der letzten 70 Jahre. Die Bundesrepublik Deutschland hat in den letzten 70 Jahren (die ehemalige DDR leider erst seit 1990) in Freiheit leben und wachsen können und ist nach der nahezu kompletten Zerstörung 1945 zu einer der führenden Industrienationen der Welt gewachsen. In Staaten die sich eher an Russland orientiert haben sieht das nicht so rosig aus.
Also wenn Sie mich fragen, ich schlage ein Geschichtsbuch auf und stelle fest dass ich mit den Folgen der Partnerschaft mit den USA sehr gut leben kann.
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Deutschland muß sich entscheiden ...
Entweder es zahlt und unterwirft sich weiter der US-Außenpolitik mit den bekannten Folgen
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Die bekannten Folgen der letzten 70 Jahre. Die Bundesrepublik Deutschland hat in den letzten 70 Jahren (die ehemalige DDR leider erst seit 1990) in Freiheit leben und wachsen können und ist nach der nahezu kompletten Zerstörung 1945 zu einer der führenden Industrienationen der Welt gewachsen. In Staaten die sich eher an Russland orientiert haben sieht das nicht so rosig aus.
Also wenn Sie mich fragen, ich schlage ein Geschichtsbuch auf und stelle fest dass ich mit den Folgen der Partnerschaft mit den USA sehr gut leben kann.
Als Polit-Clown kann man ja recht beliebig (egozentrisch) sein. Aber ganz nüchtern formuliert, müsste es gerecht sein, wie es ist, weil die USA die vielen Flüchtlingsströme erzeugte. In der Welt sind sie nicht oft zum Besten dieer betr. Orte aktiv gewesen; und seit dem sie mit CIA und CO. in der Welt intervenieren (inkl. Kriege), hat sich ein gigantischer "Schuldenberg" abgehäuft, und die USA müssten eigentlich noch drauf zahlen.
So viel zur Moral.
"Trump ist gut!
Vom "Tellerwäscher" zum Milliardär und dann zum Präsidenten der USA.
Was für ein Aufstieg!"
Trump wurde Amerika als Laus in den Pelz gesetzt.
Da sitz er nun und vermehrt sich ...
Was eine Demokratie alles dulden muss geht auf keine Kuhhaut.
nur mit der Ruhe und einmal auf die Wortwahl der lieben Herr DT achten...
Als er angekündigt hat, eine Mauer zu Mexico zu bauen und die Mexikaner würden diese bezahlen, hat er später klar gemacht, dass er IMPORTZÖLLE für Waren aus Mexico einführen würde und darüber würden die MEXIKANER die MAUER bezahlen.
Aus MEINER Sicht macht er DT nun das gleich Spiel mit Deutschland. Klar das "Wir Deutschen unseren TEIL zur Nato bezahlen und immer bezahlt haben. NUR REICHT das nun nicht mehr. Und da DT der Meinung ist, wir würden mit unseren Exporten in die USA die dortige Wirtschaft kaputt machen, ist er nun auf den Trichter gekommen.. was mit Mexico klappt wird auch mit Deutschland klappen...
Einfach einen GRUND für IMPORTZölle suchen...
wie gesagt nicht aufregen nicht drauf eingehen.. viel Aufregung um NIX
Der Mann hat von seinem Vater ein Unternehmen im Wert von 300 Millionen Dollar geerbt, ich glaube kaum, daß Trump jemals Tellerwäscher war.
Hat angekündigt, nach seiner Wahl die Wall Street aufzumischen. Was ist passiert? Manager und Millionäre landen in seinem Kabinett.
Leistet sich einen Fehltritt nach dem anderen, zuletzt daß er Merkel direkt nach einem ausführlichen Treffen einen Tweet hinterherschickt.
Erläßt in kürzester Zeit etliche Dekrete, von denen eines gleich zweimal von einem Gericht blockiert wird und er immer noch nicht versteht, daß es verfassungswidrig ist. Stattdessen entläßt er die Richterin.
Ja, Trump ist gut ... gut um zu zeigen, daß die etlichen Warnungen vor Diktatoren, die wir Deutschen seit Jahrzehnten gebetsmühlenartig eingetrichtert bekommen, leider berechtigt sind - nur sollten das allmählich auch mal andere Völker zu hören bekommen.
Nachdem die EU knapp 200 Milliarden für Rüstung ausgibt, Russland hingegen nur knapp 70 Milliarden, frage ich mich
WER vor wem in Europa Angst haben muß. Wir geben in der EU nahezu das dreifache aus wie Russland.Zumal die USA allein knapp 600 Milliarden ausgeben. Wer zum Teufel bedroht die Nato so, dass wir jetzt wie blöde aufrüsten müssen. Russlands Armee kann die Ukraine bedrohen, nicht die NATO. Allein Frankreich Großbritannien und Deutschland geben
mehr als das doppelte für Rüstung aus wie Russland. Die Ukrainekrise wurde 2014 von den USA dazu benutzt das 2% Ziel des BIP festzusetzen. Die Rüstungsindustrie hatte sich ebenso durchgesetzt wie die Hegemonialmacht, die bei der Umsetzung ihres weltweiten unipolaren Machtanspruches den europäischen Lakaien braucht. Das liegt aber nicht im europäischen Interesse. Die Natoverträge schreiben keine 2% Ziele fest. Der 2014 gefasste Beschluss kann jederzeit verändert werden und der Status quo von vor 2014 wiederhergestellt werden.
Deutschlands Handelsüberschuss gegenüber der USA lässt sich nicht wegdiskutieren. Wenn Deutschland keine Lebensmittel (Steaks) importieren will, dann muß es eben Waffen importieren.
Eine statische Grenze wie die 2 % sind wirklich ein hemmungsloser Unsinn. Beispiel: Wenn die Beschaffung mal wieder versagt und z.B. die Airbus-Transporter deutlich teurer werden, dann nähern wir uns damit der 2 %-Grenze.
Unsere 0,7% für Entwicklungshilfe geben weder wir noch die USA aus. Und, schulden wir daher der UN was? Natürlich nicht.
Schlimm genug, das wir mehr für Militär als für Entwicklungshilfe ausgeben. Entwicklungshilfe scheint doch eher dazu geneigt Flüchtlingsursachen zu bekämpfen, als Militär. Zu mindest wenn ich mir Afghanistan betrachte.
Statt über Aufrüstung sollte eigentlich über Abrüstung gesprochen werden.
Diese Erde kann doch schon tausendfach in Schutt und Asche gelegt werden.
Was es wirklich braucht, ist Friedensforschung und gute Friedenspolitik.
Dafür sollten wir uns alle einsetzen und mutig vorangehen. Es wird sich lohnen, denn das ganze verpulverte Geld kann man dann für Notleidende einsetzen.
Auch sollten wir den Slogan "kein Krieg darf mehr von deutschen Boden ausgehen" endlich in die Tat umsetzen!
Wenn die USA behaupten,sie müßten für ihre "Partner" ständig irgend welche Kastanien aus dem Feuer holen, so sei die Frage gestattet, ob sie dieses Feuer nicht erst selbst gelegt haben, um ihrem Selbstverständnis nach Weltgendarm gerecht zu werden. Verteidigen mußten sie indess noch keinen einzigen Bündnispartner ! Gab es in der Vergangenheit brenzlige Situationen, so waren sie in der Regel hausgemacht und hatten nichts damit zu tun, das sie dem Bündnisfall geschuldet waren. Gerade im Moment sind sie wieder in einer mehr als fahrlässigen Weise dabei, in Südostasien, sprich Nordkorea, für eine überaus gefährliche Zuspitzung, vielleicht sogar Eskalation zu sorgen und den angebotenen Handschlag Chinas zurückzuweisen. Manövrieren sich die USA hier wieder hinein in ein kriegerisches Abenteuer,kann es nicht die Aufgabe der Verbündeten sein, ihnen hierbei auch noch finanzielle Unterstützung zu gewähren. Dieser Aktionismus gefährdet den Weltfrieden,und gehört bekämpft,statt unterstützt !!!
Als Startkapital in den 70ern echt cool für einen Tellerwäscher der besseren Kreise, einem typischen Mann des Establishments, auch wenn er so tut als wäre es nicht so. Jp, er war klug genug sich vom Vietnamkrieg freizukaufen, nachdem er der große Zampano in der Kadettenanstalt war(sehr mutig), und dreißt genug Vietnamveteranen dafür zu verhöhnen das sie gefoltert wurden, geiler Charakter.. für Picasso wäre er der "Guernica" Verursacher...
Entweder, du zahlst für den Schutz, oder du verteidigst dich selbst.
Was ist daran nicht zu verstehen?
Antred: wieso behaupten Sie, Deutschland sei nicht verteidigungsfähig. Wer bedroht uns konventionell? RUSSLAND? Mit was? Allein Frankreich und Deutschland geben 30% mehr für Rüstung aus als Russland. Die EU gibt 200 Milliarden für Rüstung aus. Dreimal soviel wie Russland. Also wieviel mal mehr brauchen wir bis Sie sich nicht mehr bedroht fühlen. Allein atomar kann die EU nicht mithalten und braucht die USA. Aber diese Waffen kriegen wir nur los, wenn wir in Europa konventionell ein Gleichgewicht herstellen. Daran scheint die NATO kein Interesse zu haben. Denn dann dürfen wir konventionell gar nicht weiter rüsten. Russland kann sich verteidigen wenn der Weg nach Moskau weit ist. Hier hat die Ukrainekrise ihren Ursprung. Konventionelles Angriffspotential, das uns gefährlich ist hat das Land gar nicht.
re laskaris
"Alle NATO-Mitglieder haben sich beim Gipfeltreffen 2014 in Wales zum wiederholten Male verpflichtet, zwei Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben."
Also eine freiwillige Selbstverpflichtung ohne rechtliche Bindungskraft.
Wie ich schon sagte: nichts *vertraglich* zugesichert.
Ok sry, habe mich vertan, allerdings sollte es bei einem Staat wie Deutschland egal sein, ob man sich verpflichtet oder einen Vertrag unterschreibt, leider sieht es oft anders aus.
Trotzdem bin ich weiterhin der Meinung, dass wir eine effektive Verteidigung- Bundeswehr brauchen und hier nicht zu sparsam sein dürfen. Wenn wir das Material hierzulande anschaffen, ist es sogar ein kleines Konjunkturprogramm.
in Deutschland geschlossen würden, also die US-Streitkräfte mit Mensch und Material komplett aus Deutschland abzögen, würden beide Seiten schon einmal eine Menge Geld sparen, das woanders sinnvoll eingesetzt werden könnte.
Dann noch der Austritt aus der NATO und Neutralität, und Deutschland käme mit dem derzeitigen Wehretat blenden aus.
Das wird aber weder mit einer cdU, noch mit einer sPD geführten Regierung möglich sein. Es ist einzig DIE LINKE, mit der solche Friedenspolitik möglich ist.
Man könnte auch etwas verschwörerisch munkeln (aber die Tatsachen könnten für sich sprechen): Die USA halten die Militärpräsenz aufrecht in der Welt, erzeugen damit Spannungen in der Welt, und die Welt soll es ihnen danken, wenn die USA dann mit einem grossen Flugzeugträger Eindruck machen können. Tatsächlich kostet das Aufrechterhaltung weltweiter Präsenz Unmengen.
Rein nüchtern gesehen, unabhängig von der Geschichte, rein logisch betrachtet, stellen sich Fragen: wieso hat nicht Luxenburg Militärbasen im fernen Osten oder sagen wir in Alaska? Ja warum denn nicht? Anders gesagt, warum sollten die USA sich weltweit etablieren (während man dasselbe ja nicht so ohne Weiteres duldet bei anderen nationen, man denke an Russland, oder China, oh, da würde man aber sauer in den USA).
Mit gezieltem Großmachtsstreben der USA hat das übhrigens nicht viel zu tun, eher mit Angst vor einer Welt, die sich selbst ordnet (und evtl. entgegen der Wirtschaft anderer Länder agiert).
"Das wird aber weder mit einer cdU, noch mit einer sPD geführten Regierung möglich sein. Es ist einzig DIE LINKE, mit der solche Friedenspolitik möglich ist."
Also unmöglich.
Oder sehen Sie irgendwo die LINKE als stärkste Partei im Bundestag?
"Ok sry, habe mich vertan, allerdings sollte es bei einem Staat wie Deutschland egal sein, ob man sich verpflichtet oder einen Vertrag unterschreibt"
Das ist überhaupt nicht egal. Fragen Sie einen Völkerrechtler.
Und beachten Sie auch, dass die meisten NATO-Staaten das 2% Ziel als unverbindlich handhaben.
Am 19. März 2017 um 17:26 von kommentator_02
Es ist einzig DIE LINKE, mit der solche Friedenspolitik möglich ist.
Der ist Lustig,das selbe wurde mal von den Gruenen gesagt lol
Dream on,die NATO brauchen wir (leider noch)
17:41 von weltoffen:
"die NATO brauchen wir (leider noch)"
Also ich brauche sie nicht. Wen meinen Sie mit "wir"?
1) Die USA.
2) Die NATO.
(Jemand anderes will mir gerade nicht einfallen.)
USA ihre Truppen morgen aus D abzieht, übermorgen die russische Flagge auf dem Reichstagsgebäude in Berlin wehen würde?
"1. US-Soldaten sind in Deutschland und der Deutsche Steuerzahler muss für die Unterhaltung zahlen
-es werden Nahrungsmittel benötigt
-Land für die Militärbasen
-Logistik
Das alles verschlingt unsummen!"
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1. Die Streitkräfte der USA werden nicht von der Bundesrepublik durchgefüttert. Im Gegenteil: Jene Kommunen in denen sich Einrichtungen des US Militärs befinden sind häufig Schuldenfrei und jammerten in der Vergangenheit regelmäßig wenn Einheiten abgezogen wurden.
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2. Soweit mir bekannt ist zahlen die USA Pacht für das Land auf dem ihre Basen stehen. Ob das viel oder wenig oder überhaupt ein angemessener Betrag ist, weiß ich nicht. Umsonst ist er auf jeden Fall nicht.
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3. Die Logistik für ihre Truppen übernehmen die USA selbst. Dazu kaufen sie im großen Stil regional u.a. Logistik Dienstleistungen ein.
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... ohne die massive Präsenz der Amerikaner während des kalten Krieges zwischen 1960 und 1985 währe es Deutschland vermutlich so ergangen wie der Ukraine heutzutage. ...
>>Wir brauchen in Deutschland keine Trump-Armee, die von unserem Land aus an der Westgrenze Russlands mit Manövern zündelt.<<
In erster Linie ist das ein US-Armee. Und die hat uns in den letzten 70 Jahren die Russen vom Hals gehalten. Natürlich gibt es da noch die Nato aber vorab zu verhindern dass der Aggressor ins Land kommt ist immer besser als zu versuchen ihn später aus dem Land zu vertreiben. Deshalb hat Putin die Krim ja auch mitten in der Nacht mit grünen Männchen infiltriert und die Invasion nicht zwei Wochen vorher angekündigt.