Ihre Meinung zu Asselborn will Ungarn aus der EU verbannen

Was ist mit Polen, welches eine unabhängige Justiz mit Füßen tritt? Was ist mit Griechenland, welches die Flüchtlinge so behandelt, dass Deutschland dorthin niemand zurückschickt? Was ist mit Österreich, welches auch Zäune baut?
Herr Asselborn liegt völlig daneben, wenn er nur auf Ungarn schaut. Auch andere EU-Mitglieder haben so ihre rechtsstaatlichen Probleme. Dieses Europa befindet sich aus meiner Sicht schon längst in der Phase der Eigenbrödlerei (Sonderrechte für dies und das) und in der beginnenden Auflösung. Von Solidarität ist kaum noch etwas zu spüren. Das gilt auch für Luxemburg.

da schimpft wohl mal wieder die Taube den Spatz Dachscheisser
so wie sich die EU entwickelt, braucht man niemand ausschliessen, die werden dann selbst die EU verlassen wollen

Wieviele Flüchtlinge hat das nicht unvermögende Luxembourg denn aufgenommen? Oh, es taucht mit 2241 Asylanträgen (2015 gestellt) in der Liste der Top 50 gar nicht auf, noch weit hinter Syrien(!), Kongo oder Tschad?

Herr Asselborn sollte nachdenken, bevor er aus seinem Glaspalast mit Steinen auf andere wirft!

daß es vertragsgemäß den Schutz der EU-Außengrenze in seinem Bereich wahrnimmt.

Wer hat denn da Angst vor der Volksabstimmung in Ungarn am 2. Oktober ?? Ministerpräsident Orbán zumindest nicht. Er fragt sein Volk und riskiert damit auch eine Antwort , die er sich eventuelll anders wünschen würde. Aber er hat eine Standortbestimmung für sein weiteres Handeln. Wir streiten indessen z.B.weiter über die Burka, also jeder macht das, was ihm wichtig ist...
Asselborn ist anmaßend, arrogant und irgendwie schlecht beraten.

"Hier werden Menschen, die vor dem Krieg fliehen, fast schlimmer behandelt als wilde Tiere." Der Zaun an der ungarischen Grenze werde immer länger, höher u. gefährlicher. Ungarn ist nicht mehr weit weg vom Schießbefehl gegen Flüchtlinge", sagte der Minister lt. "(Spiegel OL, J.Asselborn)
Es ist immer wieder erschreckend wie Menschen diesem oberflächlich populistischem Gerede auf dem Leim gehen. Dazu Vermutungen was Herr Orban vielleicht noch alles tun könnte, schön die Stimmung aufheizen. Herr Asselborn sollte nicht vergessen, "Wenn du mit dem Finger auf andere Menschen zeigst, zeigen drei Finger auf dich selbst."Orban hat doch mitgeholfen, dass die unkontrollierbare Flut der Migranten auch D verschont, er hat nur seine Grenzen geschützt. Desweiteren kommen nun einmal nicht alle Migranten aus Kriegsgebieten, dafür sehr viele Wirtschaftsflüchtlinge , dazu unregiestriert + anonym. Wer gegen den Strom schwimmt wird eben gnadenlos kritisiert, das mag die politi. Elite der EU gar nicht.

endlich jemand der Klartext redet.Ich habe auch keine Lust in der EU mit Ländern zusammen zu sein die unsere Grundordnungen nicht respektieren.Es reicht.Das Land welches Meinungsfreiheit,Pressefreiheit,Gewaltenteilung nicht respektier sollte doch bitte sehr ganz schnell die EU verlassen.Wir können uns keine Schwäche mehr erlauben.

Es wäre hilfreich, wenn die Regeln geändert würden... Klar, am Besten so, wie man sie gerade benötigt. Zuallererst aber die Steuerregeln. Und die Steuerhinterziehungsregeln am dringendsten!

"Die Sicherung der Außengrenzen muss..."
"Außengrenzen sichern hat oberste Prio..."
"Wir müssen die EU - Außengrenzen möglichst..."
"Frontex muss erweitert werden..."
"150 Millionen mehr für die Sicherung..."
"Nur Frontex ist in der Lage...."

Abgesehen davon dass ich nicht erkennen kann worin genau die Werte Luxemburgs stehen außer Millionen von Menschen über Steuersparmodelle zu beklauen, kann ich auch leider nicht erkennen wer jetzt von den führenden EU Mitgliedern das Recht hätte seine Unzulänglichkeiten hinter solcher Kritik verdecken zu wollen.
Jedes ach so "gute" Selbstbildnis zerfällt doch bei genauerer Betrachtung des EU Kontextes in seine Einzelteile.
Ich halte die EU nach wie vor für eine gute Sache nur scheinen nach wie vor nur die rigidesten Profiteure nach oben geschwemmt zu werden.
Guten Willen sehe einfach nicht, nirgends.
Defizitsünder , Überschußsünder , Schuldensünder, Zaunbauer , Sankktionsapostel, Assoziierungsversager, Wiederbewaffner.
Werte "made in EU".

Der Luxemburgische Außenminister will Ungarn aus der EU werfen.
Das ist der Anfang der Auflösung der EU.
Was für einen Unsinn redet dieser Mann?

Je länger Leute wie Herr Asselborn, Juncker, Schäuble und Co entweder die Ungleichheiten innerhalb der EU ignorieren oder durch eine aggressive Steuer und Wirtschaftspolitik sogar ausbauen, desto weiter wird sich die Lage verschärfen. Da helfen auch keine wortgewaltigen Reden. Natürlich ist es richtig Mißstände anzuprangern, aber man glaubt es eben nicht demjenigen, der selber viel auf dem Kerbholz hat. Und wenn Europa im Moment ein Problem hat, dann vor allem das durch solch ein Benehmen die Glaubwürdigkeit der Politiker durch alle Schichten hindurch praktisch nicht mehr existent ist.
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Also, statt mit dem Finger auf andere zu zeigen - auch wenn die Kritik angebracht ist - selber anpacken.

... dann müssten sofort die Betrittsverhandlungen mit der Türkei und die Verhandlungen über eine Visafreiheit abgebrochen werden - oder gelten diese Bedingungen nicht für die Türkei ( siehe gestern: Erdogan setzt frei gewählte Bürgermeister ab und benennt Linientreue auf die freien Posten ).

Was passiert wenn Ungarn aus der EU "geschmissen" wird und sich nicht mehr am Schutz der Aussengrenzen beteilgt und damit wieder 1 Mio Flüchtlinge sich auf den Weg machen.

Was wird uns der feine Herr Asselborn dann sagen ????

Die ganze EU ist in meinen Augen ein verlogener Haufen.

Es wird Zeit für einen Klärungsprozess in der EU: wofür steht der Club? Für eine soziale, demokratisch Perspektive oder für eine Abzockgemeinschaft voller Individualinteressen. Nach 1989 wurde schnell die die DMkratie gewählt, und aus falschen Weltpolitischen Leitlinien wurden die ehemaligen RGW-Staaten in NATO und EU aufgenommen, ohne einen wirklichen Demokratisierungsprozess durchlaufen zu haben. Bösartige Politiken sind die Folge. Ungarn und Polen gehören ausgeschlossen, einige andere sind an der Grenze der Erträglichkeit. Endlich bringt Asselborn das Thema auf den Tisch.

Und was ist mit Polen?

So so, Steuerparadies sein und Milliarden Euro so vernichten die den Gesellschaften anderer EU Länder fehlen, ganze 8 Syrer haben bisher einen Asylstatus bekommen. Aber von 2477 "Flüchtlingen" wurden bereits 797 abgeschoben. Was für eine Quote ...
Dazu ist der Zwergenstaat in der Mitte Europas und kein Transitland und hat auch keine Vergangenheit mit muslimischen Eroberern. Ungarn hat so manche Regierung gerettet durch das Schließen der Grenzen, ebenso haben sie das recht dazu, Schützen der EU Aussengrenze. Was sagt denn der Herr zu England, Dänemark und Schweden ? Die haben ihre Grenzen doch auch dicht gemacht, und schicken sogar Flüchtlinge zurück nach Deutschland.
Reinster Populismus und überhöhte Eigenliebe, hier erhöht sich jemand auf Kosten anderer.

Dass ein Politiker, der zu einer Regierung gehört, die kriminelle Handlungen, wie Steuerhinterziehung, Betrug, Insolvenzverschleppung aktiv gefördert hat und immer noch fördert, unter Missachtung europäischer Gesetze und Rechtsnormen sich auf niedrigster populistischer Ebene auf einmal für "Flüchtlinge" einsetzt.
Was beabsichtigt er denn wirklich?
Er will die Regel der Einstimmigkeit, die die Bürger Europas einigermaßen vor dem Willkürakten und -beschlüssen der "EU" geschützt hat, aufheben, um noch ungenierter die Träume der Lobbyisten (CETA, TTIP,...) verwirklichen zu können.

Soll er doch mit guten Beispiel vorangehen und den Staaten wie Jordanien, Zypern, Libanon, die bezogen auf die Einwohnerzahl Unmengen von Flüchtlingen aufgenommen haben, ein paar Hunderttausend abnehmen., statt jemand zu verunglimpfen, der versucht, die Außengrenzen des Schengenraums zu schützen

"Wieso ist der ungarische Zaun böser als der spanische Zaun um Melilla?"

Ganz einfach: Spanien = gut, Ungarn = böse. Oder glaubt jemand ernsthaft, Asselborn würde sich mit einem richtig großen Land wie Spanien anlegen?

...wegen des Einstimmigkeitsprinzips.
Gegenvorschlag: Wir nehmen einfach das Geld, das Ungarn aus EU-Töpfen bekommt, für die Flüchtlinge. Das reicht wahrscheinlich für ganz Europa.

Neben Schulz ist Herr Asselborn einer der Totengräber der EU, mit diesen populistischen Statements, die bei der Deutschen Pressen natürlich gut ankommen, zerstört er den letzten Zusammenhalt in der EU. Nur zur Erinnerungen Mauern gibt es in Frankreich, Spanien, Oesterreich und nicht zu vergessen USA!.

Und die Vorzeigedemokratien Ukraine und Türkei rein in die EU, gelle. Ohne Zweifel Herr Orban ist ein unappetitlicher Zeitgenosse mir scheint aber, dass bei ihm ganz genau hingeschaut wird. Außerdem steht es Luxemburg frei die Menschen die wie Tiere behandelt werden in sein Land zu holen und ihnen bessere Perspektiven zu bieten.

Es geht um die einstimmige Abstimmung
um Länder aus der EU rauswerfen zu können.
Er sprach nicht nur von Orban alleine.
Auch ein Land wie Polen , welches sich von
der rechtsstaatlichkeit entfernt , deutete Er an.
Zudem könnte man damit auch den Brexit der Britten beschleunigen.

größere Dimensionen umfasst als nur sein Blick auf Ungarn. Dann müssen wir uns noch ehrlicher fragen warum die Zusammenarbeit bei allen ekelhaften Aspekten mit der Türkei auf Gedeih und Verderb erhalten wird, man bei Ungarn aber ein ganzes Land zur "Persona non grata" erklären will.

Letztlich aber geht es nicht nur um Ungarn, sondern um alle Visegrád Staaten die alle Ungarns Blickwinkel teilen. Und wenn wir schon beim Thema EU Verteilung sind, dann sollten wir auch endlich damit beginnen, Länder wie Frankreich bei der Aufnahme mehr in die Verantwortung zu nehmen.

Da pfeifen Länder wie Frankreich und Italien wegen ein paar tausend "Flüchtlingen" aus dem letzten Loch, sind aber beim Club der G7/20 als schwer reiche Nationen dann dabei.

Am Ende wird sich mit wachsendem Migrationsdruck die osteuropäische Linie durchsetzen, SE und DK sind ein Beleg dafür und D wird auf seinem Kurs der "Merkelschen Alternativlosigkeit" einsamer werden und mit seinen Problemen langfristig stranden.

Nur kommt es offenbar darauf an, wer da am poltern ist. Ein Politiker aus der neoliberalen Steueroase Luxemburg kritisiert scharf, während ein im Sinne seines Volkes handelnder Ungar als Rechspopulisten gebrandmarkt wird. Komisch an der Sache finde ich allerdings aber doch, das Deutsche Firmen wie Audi oder Daimler seit Jahren massiv ihre Kapazitäten in Ungarn ausbauen. Ob denen das gefallen würde wenn man Ungarn aus der EU ausschließen würde?

Abseits des Theaterdonners, den man ob des bösen, undemokratischen Ungarns aufführt, ist man in der EU wohl dankbar, daß Hr. Orban und auch Hr. Erdogan die Drecksarbeit tun, um die demokratischen Lichtgestalten wie z.B. Fr. Merkel und natürlich Hr. Asselborn glänzen zu lassen.
All das Gerede von weniger Flüchtlingen, die in die EU kommen beruht doch nur darauf, daß Ungarn und die Türkei die Grenzen dichtmachten. Öffnen sie diese, kommt der Flüchtlingsstrom wie 2015 ungebremst nach Europa, vornehmlich wohl Deutschland. Und dann fiele das Lügengebäude vom "Flüchtlingskrise im Griff haben" augenblicklich in sich zusammen.
Insofern kann sich Hr. Orban wohl ganz entspannt zurücklehnen und weiterhin tun, was er tut. Da die EU um ihre Abhängigkeit weiß, wird sie Ungarn gar nichts tun. Ebenso wenig wie der Türkei. Egal, was Hr. Erdogan dort veranstaltet.

@ von riewekooche
Luxembourg?
Wieviele Flüchtlinge hat das nicht unvermögende Luxembourg denn aufgenommen? Oh, es taucht mit 2241 Asylanträgen (2015 gestellt) in der Liste der Top 50 gar nicht auf, noch weit hinter Syrien(!), Kongo oder Tschad?

Herr Asselborn: Ich schlage Ihnen ebenfalls vor ebenfalls die EU dringend zu verlassen, z.B. wegen der Luxembourger Steuerpolitik.

Die EU ist eine Wertegemeinschaft mit einer polnischen Regierung, die die bürgerlichen Rechte massiv eingeschränkt hat. Die EU ist Vertragspartner von Herrn Erdogan, der Journalisten verfolgt, unschuldige Menschen einkerkert und das unter dem Beifall des Herrn Stoltenberg von der Nato und dem Stillschweigen der Wertegemeinschaft.
Nein, in diesen Club passt Herr Orban genau.

Auffallend, wie viele Kommentatoren, vor allem solche, die dem Anschein nach der rechten Ecke zuzuordnen sind, völlig ignorieren, dass Ungarn zentrale Wert der Demokratie verletzt. Haben diese Wert für die angeblich so demokratische AfD und ihre Gesinnungsgenossen (Herrn Seehofer mit eingerechnet) gar keine Bedeutung. Das hoch gekochte Thema 'Flüchtling' ist hier doch nur insoweit von Bedeutung, dass auch Hilfe für Verfolgte (s. EU-Verfassung) zu den europäischen Werten gehört. Wer diese Werte nicht teilt, der hat in der EU nichts zu suchen, sonst wird sie wirklich nur zur Wirtschaftsgemeinschaft (ist sie vielleicht sowieso).

Herr Asselborn fordert etwas, was in dieser vereinfachten Form europarechtlich überhaupt nicht möglich ist. Es müsste zunächst ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet werden. Als gnadenlose Vereinfacher hat Asselborn bisher immer die "Populisten" gebrandmarkt. Wenn er jetzt dieselben Methoden anwendet, gibt er auch noch den letzten Anspruch auf Glaubwürdigkeit auf.

Gern fragen wie er europäische Werte in dem Beitrittsland Türkei vertreten sieht und wo seiner Meinung nach die europäischen Werte der EU bei der Flüchtlingsaufnahme,abgesehen von wenigen Einzelstaaten,sind,ich finde diese Aussagen sehr einseitig.Desweiteren möchte ich Hr.Asselborn gern fragen wo er die Lösung sieht wenn der Türkeideal platzt.

Ich sage nur raus mit solchen EU Mitgliedstaaten die nur die Hand aufhalten können. So was unmenschliches was dort passiert ist unerträglich geworden.
Je öfter der Orban hört und in den soz. Netzwerken ließt das die EU es u.a. Ungarn zu verdanken hat das nicht mehr so viele Flüchtlinge über die Balkanroute kommen, um so mehr fühlt sich Orban in dem was er tut bestätigt. Der schlechte Ruf den die EU bekommen hat was die Flüchtlinge angeht können wir Ungarn, Slowakei und Polen verdanken. Die Milliarden die diese Länder jedes Jahr bekommen nehmen sie dankend an aber Flüchtlinge? Nein Danke?!?!

Herr Asselborn, der Außenminister eines Landes, dass die Gemeinschaft der EU in Sachen Steuern genug betrogen hat, sollte hier nicht den Saubermann spielen.
Wie sähe es denn mit Spanien und dem Zaun aus.
Also Herr Asselborn erst nachdenken, dann handeln.

... die bei der Verteilung der Flüchtlinge oder bei der Behandlung von Steuerflüchtlingen? Um welche Werte der EU geht es weiterhin, um die Pressefreiheit und Demokratie wie sie in der Türkei praktiziert wird? Wer Ungarn aus der EU verbannen möchte, sollte sofort die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbrechen!

Harr Asselborn spricht von Idealen. Die "Ideale" der EU:

Ausbeutung der dritten Welt um unseren Lebensstandard zu halten.

Waffenlieferungen in Krisengebiete, um noch mehr Geld zu verdienen.

TTIP und CETA, um den mächtigen Kapitalträgern noch mehr Möglichkeiten zur Ausbeutung von Schwächeren zu geben.

Gesellschaftliche Egalisierung von ethischen Werten, um den Widerstand aus den Bevölkerungen zu mindern.

Alle Grenzen offen halten, dadurch jeden wirklich Hilfsbedürftigen mit Verbrecherbanden in einen Topf zu stecken.

Fazit:
Was Merkel, Asselborn und Co betreiben, ist reiner Kampfkapitalismus zum Schaden aller Menschen ausser einer geringen vermögenden Oberschicht. Rate mal, wer zu dieser auch dazugehört?

wenn ungarn augeschlossen wird, was ist dann mit polen ? und wenn le pen in frankreich an die macht kommt: was dann?? oder schlimmstes szenario: die allgemein frustrierten deutschlands (afd) kämen an die macht..??
leider erleben wir zurzeit einen starken drall nach rechts in der eu mit populistischen und nationalistischen politikern, was die eu zum zusammenbruch führen kann, denn nationalismus (egoismus) widerspricht einer staatenunion (pluralismus).
die, die sich jezt darüber freuen, dass die eu eventuell scheitert, werden schnell das riesenunglück in form von arbeitslosigkeit und ökonomischer not bejammern. und ausgerechnet das wiederum befeuert den nationalismus...bis zum krieg! es sind beklemmende aussichten!

Herr Orban und auch die polnische Ministerpräsidentin haben sich ja schon so positioniert: Flüchtlinge nein, andere Dinge der EU nein, man lässt sich von niemanden was sagen, aber ganz selbstverständlich wollen die weiter die EU Gelder. Aber da hätte ich gleich angesetzt, EU Gelder gibt es ntürlich nur, wenn man Flüchtlinge aufnimmt und sich EU konform verhält. Ansonsten gehen die Gelder an die Länder, die Flüchtlinge aufnehmen. Weil nur in der EU zu sein, um unsere Gelder und Arbeitsplätze zu nehmen, aber selber nichts zur Gestaltung der EU beizutragen oder bei Problemen zu helfen, das geht eben nicht. Und mal sehen was Polen macht, wenn GB 1 Millionen Polen zurückschickt, die sind nämlich seltsamerweise auch Flüchtlinge nämlich Wirtschaftsflüchtlinge, was Polen aber den anderen Flüchtlingen vorwirft . Und wohin der ganze hetzerische Hass und die Parolen führen, kann in GB sehen, da werden jetzt Polen getötet und verprügelt usw. Wollen wir da hin mit der EU? Nur weiter so AFD, Orban

Asselborn will Ungarn aus der EU verbannen

Manche halten ein Reset der EU auf einen älteren Revisionsstand für zielführender, als die Forderung des Vicepräsident der EU-Kommission Franz Timmermann während des sogg“Grundrechte -Kollloquiums der EU“ an die Mitglieder, dass monokulturelle Staaten (wörtlich erase) verschwinden. Aber wenn die EU kopflastig das System in eine bestimmte Richtung steuert und durch Politikdarsteller oder im Auftrag handelnde bezahlte Experten die Meinungshoheit generieren will, andere Meinungen diskreditiert, dann hat sie den Mut zur Wahrheit verloren.
Den Mut zur Wahrheit verlieren hat Konjuktur.

>>Wer diese Werte nicht teilt, der hat in der EU nichts zu suchen, sonst wird sie wirklich nur zur Wirtschaftsgemeinschaft (ist sie vielleicht sowieso).<<

Gerade die Rechten hier sehen sie wohl als solche.

Warum sonst werden Hinweise auf die Grundwerte der EU mit Hinweisen auf wirtschaftliche Verfehlungen gekontert?

Es waren vor allem die Zäune, die ein Rückgang der Flüchtlingszahlen bewirkten. Erst sehr viel später kam der Deal mit der Türkei.
Nur wird die mittlerweile geringere Zahl an Flüchtlingen von CDU und SPD als Erfolg gewertet, die Mittel dazu jedoch nicht.

Asselborn polarisiert, indem er einen Schuldigen ausmacht. Nur gut für Asselborn, das Luxemburg nicht auf der Transferroute des Flüchtlingsstroms liegt. Sonst wär er für Zäune verantwortlich.

Herrn Orban wegen demokratischer Defizite und der Sicherung der Grenzen aus der EU ausschließen wollen, gleichzeitig aber mit Herrn Erdogan, der die türkische Demokratie zerstört und in eine islamistische Autokratie verwandelt sowie auf Flüchtlinge sogar schießen lässt, Abkommen abschließen - das ist pure Heuchelei. Ohne die Schließung der Balkanroute, an der maßgeblich Herr Orban beteiligt war und ist, wäre die EU und Europa heute mit so gewaltigen Problemen konfrontiert (Ordnung von Verfahren, Versorgung der Migranten, Sicherheit, Erstarkung von Rechtsparteien), dass Herr Asselborn nicht mehr die Ressourcen für solche Statements hätte. Was dagegen hat Herr Asselborn bisher konkret zur (Teil)Lösung beigetragen?

Ungarn verletzt schon seit Jahren demokratische Grundprinzipien. Eine solche Drohung hätte eigentlich schon viel früher kommen müssen. Polen sollte auch einen Schuss vor den Bug kriegen, die beschreiten nämlich momentan einen ähnlichen Pfad.