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Ihre Meinung zu Interview zum Fall Hinz: "Parteiausschluss nur im Extremfall"

Dass die SPD der Abgeordneten Hinz ein Ultimatum gestellt hat, ihr Mandat niederzulegen, ist aus Sicht des Politologen Kronenberg ein Fehler: Rechtlich habe die Partei kein Druckmittel in der Hand, sagt er im tagesschau.de-Interview. Auch ein Parteiausschluss habe hohe Hürden.

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163 Kommentare

Kommentare

Bonzai
Kann mir bitte jemand erklären,

wieso Urkundenfälschung, Betrug und Vortäuschung falscher Tatsachen KEIN Tatbetand sein soll? Ich bin kein Jurist, aber Abitur und (2!)Staatsexamen zu fälschen soll nicht illegal sein? Ich habe mich schon damit abgefunden, dass Moral, Anstand und Demut vor Jahren im Bundestag elendig verhungert sein müssen, aber was ist mit dem Schutz der Bürger (die Frau bekommt ein paar tausend Euro/monatlich - ohne Spesen). War ist mit ihrer kriminellen Energie, ich meine, die Frau vertritt ja auch mich. Und nein, es scheint hier nicht um Vorwürfe zu gehen, sondern einfach um die Tatsache, dass ihre Qualifikationen nachweislich nicht existieren. Also haben wir den Punkt "bis zum Beweis der Schuld" doch eigentlich hinter uns gelassen, oder? Und um mal Herrn Pispers zu zitieren: das Volk ist nicht Politikverdrossen, es ist Politikerverdrossen!

suomalainen
@oberstudienrat

die rechte? dann sollten sie aber auch die pflichten bitte nennen, die ein abgeordneter hat - ganz zu schweigen von der moral! was sie da gerade machen, ist einen freibrief für alle MdB auszustellen.

mein vater hat zwei körperlich harte berufe ausgeübt, parallel, einer davon unter tage, um die famile zu versorgen und das häuschen abzubezahlen. genau so machen das millionen andere auch.

das verhalten der abgeordneten Hinz ist ein kräftiger tritt vor's schienbein all dieser menschen und dafür gibts keinen schutz, nur weil man mal, unter vorspiegelung falscher tatsachen, gewählt wurde!

zopf
@ 19:08 von frosthorn

Und ich denke Sie wiederum werden mich nicht verdächtigen die Verfehlungen der Frau Hinz kleinreden zu wollen.

Genau wie beim guten Freiherren ist für mich da die einzige Konsequenz die Forderung alle Ämter, sofern sie denn welche innehat, niederzulegen und am besten auch ihr Mandat abzugeben.
Volksvertreter sollten nicht durch Hochstapelei glänzen.

Ich frage mich allerdings auch, ob nicht unsere Gesellschaft durch ihre Wertekriterien solche Hochstapeleien hervorlockt.

Denn die Qualität eines Politikers läßt sich bestimmt nicht an einem Studium oder einem Doktortitel festmachen.

Ein ehrlicher Handwerker wär mir als Abgeordneter allemal lieber, als ein gefakter Doktor.

Gruß, zopf.

proehi
19:08 von frosthorn

Ich denke, niemand rechtfertigt das Verhalten dieser Frau, verstehen kann ich ihr jetziges Verhalten aber schon. Sie ist nach diesem Fehltritt nicht nur in der SPD eine persona non grata und hat von niemandem etwas zu erwarten. Mit 54 Jahren und ohne Ausbildung tun sich keine guten Zukunftsperspektiven auf, da ist jede weitere monatliche Einkunft als Abgeordnete willkommen.

Wie Sie richtig schreiben, eine bedauernswerte Situation.

frosthorn
@klaerungsbedarf, 19:57

Das Verhalten von Frau Hinz ist ja auch ohne Aufbauschung zu verurteilen, dafür muss man doch keine Straftaten erfinden, die es gar nicht gegeben hat.

Da bin ich ganz Ihrer Meinung, und ich habe auch keine Straftaten erfunden. Aber dennoch stört mich die Schlussfolgerung, dass alles in Ordnung ist, solange nichts strafrechtlich relevantes passiert ist.
Ich sehe selbst, dass in den Medien inkl. dieses Forums völlig unangemessene und interessengeleitete Polemik betrieben wird anläßlich der Verfehlungen von Frau Hinz. Aber ich bin auch nicht bereit, mich auf die Argumentationsebene zurückzuziehen, die so gerne von z.B. Steuerhinterziehern genutzt wird "es war alles im Rahmen der Gesetze ...". Diese Art Ausrede finde ich schon bei anderen schlimm genug. Wer höhere moralische Ansprüche hat, sollte sich ihrer nicht bedienen.

Jose Canseco

Ich denke, Politiker/innen haben auch eine Vorbildfunktion und schon deswegen geht Betrügen garnicht und die gute Dame sollte freiwillig ihr Mandat niederlegen, sonst KÖNNTE noch der Eindruck entstehen, das sie es nur auf das Geld abgesehen hat, was nochmal ein Stück mieser wäre, als das "beschönigen" ihres Lebenslaufes.
Wie andere schon gesagt haben, im Job wäre sie schon längst gekündigt worden und ich persönlich find es traurig, das Politiker immer besser gestellt sind als der Normalbürger und sie nur kleine bis garkeine Konsequenzen fürchten müssen. Gleiches Recht für alle!

harry_up
Das Verhalten von Frau Hinz...

...ist genauso wenig parteischädigend wie das Verhalten von Frau Merkel Bundesrepublik Deutschland-schädigend ist. Wobei ich mir bei Frau Hinz sicherer bin.

Klärungsbedarf
20:32 von Möbius

"Aber war sie auch qualifiziert im Rechnungslegungsausschuss des BT mitzuwirken, mit FachAbi ?"

Wenn Sie Menschen mit Fachabi schon so eine Qualifikation ansprechen, wie urteilen Sie denn über Menschen mit Hauptschulabschluss ?

Legen diejenigen, die sich hier so maßlos aufregen, den gleichen Maßstab auch bei Frauke Petry an ? Wir erinnern uns an Insolvenz und Verfahren wegen Solvenzverschleppung.

Klärungsbedarf
20:33 von Bonzai

"Ich bin kein Jurist, aber Abitur und (2!)Staatsexamen zu fälschen soll nicht illegal sein? "

Das wäre ein anderer Fall. Aber: Frau Hinz hat das nicht getan, nichts gefälscht. Sie hat "nur" gesagt, dass sie diese Qualifikationen hat. Ein riesiger Unterschied.

Und noch mal: Das macht ihr Verhalten nicht besser.

zopf
@ 20:33 von Bonzai

Werter user, mir wäre nicht bekannt, daß Frau Hinz irgendwelche Urkunden gefälscht hätte.

Sie hat m.W. nur behauptet ein Hochschulstudium im Fach Rechtswissenschaften abgeschloßen zu haben, nachgewiesen (anhand gefälschter Dokumente) hat sie das wohl nicht.

Gruß, zopf.

Zeitlos-Geistlos
Null Verständnis für das Spektakel

Integrität und Glaubwürdigkeit: das und nur das macht einen guten Politiker aus!
Guter Witz.
Tut mir Leid, aber ich bin jetzt kein Stück politikverdrossener als vorher. Außerdem hab ich die wage Ahnung, dass es sinnvoller wäre Politiker bezüglich Ihres Wirkens zu beurteilen. Sich durch die Fehler anderer zu profilieren sollte dabei nicht positiv ausgelegt werden.

Klärungsbedarf
21:13 von frosthorn

Ich denke, wir sind uns weitgehend einig.

Ich plädiere nur für Angemessenheit. Eine unangemessene Stimmabgabe würde ich bei einer Bundestagsabgeordneten als das größere Problem ansehen. Und die Frau war ja wohl auch aktiv. In den Aufnahmen aus dem Bundestag war sie jedenfalls keine Hinterbänklerin. (Ja, auch das rechtfertigt keine falschen Angaben).

fathaland slim
20:33, Bonzai

>>Kann mir bitte jemand erklären, wieso Urkundenfälschung, Betrug und Vortäuschung falscher Tatsachen KEIN Tatbetand sein soll? Ich bin kein Jurist, aber Abitur und (2!)Staatsexamen zu fälschen soll nicht illegal sein?<<

Sie hat nichts gefälscht, weder ihr Abitur noch ihre Staatsexamen. Sie hat lediglich behauptet, sie hätte so was.

Und Lügen ist erst mal nicht strafbar. Wenn Lügen strafbar wäre, wären wir alle vorbestraft.

Oder behaupten Sie, Sie hätten noch nie gelogen?

Dann wäre das jetzt Ihre erste Lüge...

karwandler
re bonzai

"Kann mir bitte jemand erklären,

wieso Urkundenfälschung, Betrug und Vortäuschung falscher Tatsachen KEIN Tatbetand sein soll? Ich bin kein Jurist, aber Abitur und (2!)Staatsexamen zu fälschen soll nicht illegal sein?"

Wie kommen Sie auf die Idee, dass sie Zeugnisse gefälscht hat?

Sie hat auf einer Webseite oder noch sonstwo geschrieben, dass sie Abitur gemacht und zwei Staatsexamen abgelegt hat.

Das war eine Lüge, aber lügen ist nicht strafbar.

Urkundenfälschung ist strafbar. Aber die liegt nicht vor.

Klärungsbedarf
21:44 von Boris.1945

... das vielleicht nicht...
Ich habe aber vor Kurzem, gelesen, dass im Bundestag 80 % Juristen sitzen. Ich konnte das bisher nicht verifizieren, es erscheint mir zu viel, obwohl ich weiß, dass es viele sind.

Wenn dem aber doch so ist, dann erklärt es vielleicht, warum sich jemand fälschlicherweise zum Juristen macht. Andererseits würde der Bundestag dann kein repräsentatives Abbild der Bevölkerung mehr sein.

fathaland slim
21:44, Boris.1945

>>Sind Sie der Meinung das psychisch gestörte Personen proportional in der Politik representiert sind?<<

Mindestens.

LisaF
@golfspieler

Ja isch schreibe von Hetzjagd, denn die Fakten sind lange bekannt und wurden ausreichend in den Medien verbreitet. Frau Hinz hat sie bereits zugegeben. Dennoch wird immer wieder darüber berichtet und das Thema hoch gehalten. Dafür gibt es (meiner Meinung nach) keinen realistischen Grund. Frau Hinz ist bei uns Wählern ohne Zweifel "unten durch" und damit der Fall erledigt. Rechtliche Sachen müssen Anwälte und Co klären. Nicht der "Otto-Normal-Wähler".... Hier hat man wieder jemanden gefunden, auf den man wunderbar (verbal) einprügeln kann. Ich muss gestehen, dass ich Frau Hinz nichtmal namentlich kannte bevor dieses Thema durch die Medien ging, dennoch beobachte ich mit Sorge, wie sehr sich das "Internet" in jemanden "verbeißt" wenn es dazu angeregt wird. Alle schreien mal wieder wegen dem Geld rum, ist Geld denn so wichtig? Wenn Frau Hinz das Geld nicht erhalten hätte, hätten wir dann mehr in der Tasche? Ist sie ein Einzelfall? Ist sie nun kein Mensch mehr?

hamburg1
es geht ums Geld

ich finde es viel schlimmer, das sie noch froehlich Geld kassiert und auch wenn Sie Ihr mandat niederlegt order aus der partei geworfen wird, wird sie trotzdem noch froehlich weiter kassieren (mehr als ich jemals im Monat verdiennen werde). Das zieht sich alles so hin, bis man es wieder vergessen hat... aber den Von Guttenberg hat man ganz schnell bestraft fuers Abschreiben... wenigstens hatte er wirklich studiert.

LisaF
@denkerundlenker

"Einem Hartz 4 Bezieher werden alle Leistungen gestrichen wenn er/sie Falschabgaben macht, warum nicht bei Frau Hinz?"

Weil Frau Hinz kein H4 bezieht, würde ich mal vermuten...

Wenn Sie eine Rechtsgrundlage benennen können um die Bezüge von Frau Hinz zu kappen, dann mal los... ist schon ärgerlich wenn Gesetze den Emotionen im Weg stehen,oder?

Jose Canseco
@ karwandler @fathaland slim

"Welche Leistungen werden einem Hartz 4 Bezieher gestrichen, wenn er fälschlich behauptet, er hätte Abitur?"

Mensch Leute, es geht doch bei diesem Vergleich nicht darum was dem Hartz4ler gestrichen wird, wenn er fälschlicherweise behauptet, er hätte Abitur. Es geht bei diesem Vergleich darum, das ein Hartz4ler alles über sein Leben preisgeben muss und wenn er nicht spurt, ihm/ihr gleich Sanktionen drohen und dass DAS ungerecht ist, wenn eine Politikerin unehrlich ist und tausende von Euro verdient, aber IHR dann nichts weiter droht.
Comprende?

proehi
Maß der Dinge

Wenn ich nach Jahren gut geleisteter Arbeit zufällig feststellen sollte, daß ein Angestellter in den Bewerbungsunterlagen eine Qualifikation vorgetäuscht hat, ich das aber in der Arbeit nie festgestellt habe, würde ich die Angelegenheit vermutlich stillschweigend übergehen.

Womit ich dieses Verhalten nicht gutheißen will, nur die Bedeutung solcher "Erhebung" und den Wert so etwas bezeugender Papiere und Angaben tiefer hängen möchte.

Nein, unsere Abgeordneten haben keine Vorbildfunktion und stehen über uns Normalos, sie sind Leute von uns und sollen für uns gute Arbeit leisten.

Das ist das Maß der Dinge.

frosthorn
es stimmt, @zopf, @proehi, @klaerungsbedarf

Frau Hinz hat nichts gefälscht. Sie hat sich nichts erschlichen. Für ihr Mandat benötigte sie weder Abitur noch Staatsexamen, gewählt werden kann man auch mit Hauptschulabschluss oder sogar ohne diesen. Und ich wäre auch froh, wenn wir Menschen mit diesem Qualifikationsprofil als Abgeordnete hätten. Im juristischen Sinne ist sie auch für mich unschuldig.
Ich bin jedoch über Frau Hinz und ihre Vita schon etwas hinaus. Ich befürchte keinen Werteverlust in der Politik (das wäre lächerlich), sondern bei uns selbst. Wir, die wir Anständigkeit in der Politik anmahnen, sollten uns nicht auf dieses Argumentationsniveau herab begeben: "hat ja keinem geschadet, ist ja alles legal, machen die andern ja auch ...".
Dagegen schreibe ich an. Auch auf die Gefahr hin, zum nervigen Moralapostel zu werden.
Solidarische Grüße.

Oberstudienrat
@ suomalainen:

"die rechte? dann sollten sie aber auch die pflichten bitte nennen, die ein abgeordneter hat - ganz zu schweigen von der moral! was sie da gerade machen, ist einen freibrief für alle MdB auszustellen."

Ich stelle niemandem etwas aus, ich habe nur auf die geltende Rechtslage hingewiesen.

"mein vater hat zwei körperlich harte berufe ausgeübt, parallel, einer davon unter tage, um die famile zu versorgen und das häuschen abzubezahlen."

Das haben Sie in mindestens einem früheren Beitrag schon einmal erläutert. Ich finde allerdings nicht, dass es hier etwas zur Sache tut.

Boris.1945
22:14 von frosthorn

es stimmt, @zopf, @proehi, @klaerungsbedarf

Frau Hinz hat nichts gefälscht. Sie hat sich nichts erschlichen. Für ihr Mandat benötigte sie weder Abitur noch Staatsexamen, gewählt werden kann man auch mit Hauptschulabschluss oder sogar ohne diesen. Und ich wäre auch froh, wenn wir Menschen mit diesem Qualifikationsprofil als Abgeordnete hätten. Im juristischen Sinne ist sie auch für mich unschuldig.
Ich bin jedoch über Frau Hinz und ihre Vita schon etwas hinaus. Ich befürchte keinen Werteverlust in der Politik (das wäre lächerlich), sondern bei uns selbst. Wir, die wir Anständigkeit in der Politik anmahnen, sollten uns nicht auf dieses Argumentationsniveau herab begeben: "hat ja keinem geschadet, ist ja alles legal, machen die andern ja auch ...".
Dagegen schreibe ich an. Auch auf die Gefahr hin, zum nervigen Moralapostel zu werden.
Solidarische Grüße.
///
*
*
Ihre Befürchtung mit dem in dieser Position nervigen Moralapostel teile ich.

karwandler
re jose canseco

"Mensch Leute, es geht doch bei diesem Vergleich nicht darum was dem Hartz4ler gestrichen wird, wenn er fälschlicherweise behauptet, er hätte Abitur. Es geht bei diesem Vergleich darum, das ein Hartz4ler alles über sein Leben preisgeben muss und wenn er nicht spurt, ihm/ihr gleich Sanktionen drohen und dass DAS ungerecht ist, wenn eine Politikerin unehrlich ist und tausende von Euro verdient, aber IHR dann nichts weiter droht.
Comprende?"

Nein, Sie verstehen nichts. Niemand muss bei seinem Antrag auf Hartz IV "alles über sein Leben preisgeben". Wahrheitsgemäße Angaben muss er zu den Punkten machen, die für die Bewilligung und die Höhe der Unterstützung relevant sind. SONST NICHTS.

Und selbst bei der Bewerbung für einen Job sind Lügen erlaubt und kein Kündigungsgrund, wenn sie außerhalb des für die Einstellung erlaubten Fragerahmens liegen.

deutlich
@frosthorn 22.14

Ich stimme Ihnen da völlig zu- ich ärgere mich auch über falsche Doktoren und die ganze Hochstapelei. Das ist denjenigen gegenüber, die sich die Qualifikation ehrlich erworben haben, unfair. In dem Fall auch noch völlig unnötig, weil Abgeordnete keine Qualifikation brauchen sondern Stimmen oder einen guten Platz auf der Landesliste. Spätestens dann, wenn der Chirurg, der die Leute behandelt, auch nur ein Hochstapler ist, wäre es bei den Allermeisten hier vorbei mit der Nonchalance

Oberstudienrat
@ nie wieder

"Der größte Schaden, der der SPD entstanden ist, wurde durch den SPD- Vorstand verursacht. Und zwar kontinuierlich seit der Agenda 2010 bis heute."

Wenn Sie den Artikel lesen, stellen Sie fest, dass es hier gar nicht um die Agenda 2010 geht.

proehi
@frosthorn

von mir von vorgestern: "Hand aufs Herz oder sonstwohin, wer noch nie bei der Balz, bei der Bewerbung um eine Stelle oder Wohnung, im Verein, im Kollegen- oder Freundeskreis höher gestapelt hat als seine Arme reichen, hat es vergessen."

Damit will ich nicht Ihren moralischen Anspruch unterminieren, sondern mache ihn mir in meinem Bemühen auch zu eigen. Wir sollten aber wissen, daß es immer ein mehr oder weniger gelungenes Bemühen bleibt. Wenn wir das auch anderen zugestehen können, kann nach einem Fehltritt der nächste Bemühungsversuch starten.

Sach ich mal so als Ungläubiger.

Oberstudienrat
Gute Arbeit bleibt gute Arbeit

Die Abgeordnete hat in der Vergangenheit dem Vernehmen nach gute Arbeit geleistet. Die wird jetzt nicht plötzlich schlecht, weil sich herausgestellt hat, dass die Dame kein Abitur hat. Bei der Beurteilung des Falles sollte man sich vor Bigotterie in Acht nehmen.

DeHahn
Da staunt der Laie, und der Fachmann wundert sich!

Kein Wunder, dass die Politik immer weniger Rückhalt findet. Viele Menschen sind in befristeten Arbeitsverträgen, da genügt ein Pups, und die sind draußen.
.
Bei der Frau Hinz winden sich alle wie ein Aal, verkünden Fachjuristen, dass es sich nicht um Betrug handelt. Wenn man ein Haar spaltet, ist es im engeren Sinne auch kein Haar mehr.
.
Na, für 18 Mille im Monat, da kann man schon ein wenig Gegenwind vertragen. Würde mir auch so gehen. Und deshalb blasen alle Politiker so die Backen auf, denn wer weiß, wie viele das noch treffen könnte, wenn man da härter rangeht?

laurisch._karsten
@Karwandler

"
Am 04. August 2016 um 22:32 von karwandler

re jose canseco

"Mensch Leute, es geht doch bei diesem Vergleich nicht darum was dem Hartz4ler gestrichen wird, wenn er fälschlicherweise behauptet, er hätte Abitur. Es geht bei diesem Vergleich darum, das ein Hartz4ler alles über sein Leben preisgeben muss und wenn er nicht spurt, ihm/ihr gleich ...

Nein, Sie verstehen nichts. Niemand muss bei seinem Antrag auf Hartz IV "alles über sein Leben preisgeben". Wahrheitsgemäße Angaben muss er zu den Punkten machen, die für die Bewilligung und die Höhe der Unterstützung relevant sind. SONST NICHTS.

Und selbst bei der Bewerbung für einen Job sind Lügen erlaubt und kein Kündigungsgrund, wenn sie außerhalb des für die Einstellung erlaubten Fragerahmens liegen."

.

Das ist nicht ganz korrekt. Eine Frau darf eine Schwangerschaft verschweigen das wars dann schon bei einem Harz 4 Empfänger, denn er ist ein gläsender Mensch. Vom Gesetz her.

Oberstudienrat
@ hamburg1

"... wird sie trotzdem noch froehlich weiter kassieren (mehr als ich jemals im Monat verdiennen werde)."

Das kann man aber nicht unbedingt Frau Hinz vorwerfen. Die Ursachen liegen da wohl eher bei Ihnen.

Bonzai
Danke für die vielen aufklärenden Antworten,

ich fasse also zusammen: hätte sie irgendetwas gefälscht, dann wäre dies strafbar gewesen, aber da sie ja nur behauptet hat, von Dingen Ahnung zu haben, von denen sie noch nie gehört hat, ist das juristisch völlig ok. Hmmm, wozu geh ich nochmal arbeiten? Wozu habe ich studiert? Wozu habe ich ein Gewissen und wozu denke ich über Sachen nach, bevor ich den Mund aufmache? Richtig, damit mir Leute wie Frau Hinz vor Augen führen.. Junge, du bist ja bescheuert, du arbeitest. Ich sag nicht die Wahrheit und verdiene damit das 9-fache deines Gehaltes. Yeahhh! Und da wundert sich noch jemand über Politikverdrossenheit oder 25% AfD? Also ich nicht mehr....
Das heisst dann ich kann auch behaupten, ich hätte mein Studium abgeschlossen, obwohl dies nicht stimmt? Supi, wird das Amt freuen.. ach nein, DIE wollen ja nen Nachweis für alles!

hwlang
Ich würde im Boden versinken...

... bei so einer Sache. Aber man muss Frau Hinz verstehen, dass sie ihr Bundestagsmandat nicht abgibt: Ohne Abitur und ohne Studienabschluss ist es andernorts schwer, 14.000 Euro zu verdienen.

karwandler
re dehahn

"Bei der Frau Hinz winden sich alle wie ein Aal, verkünden Fachjuristen, dass es sich nicht um Betrug handelt."

Dann widerlegen Sie doch die Fachjuristen, wenn Sie es besser wissen.

Aber bitte schön dabei beachten, dass die Fachjuristen Betrug im strafrechtlichen Sinn ausschließen.

Thunderstorm
Da hat sich jemand vergaloppiert.

Das sie ihre Parteiämter niedergelegt hat, ist zu verstehen. Aber dass die SPD nun fordert, dass sie ihr Mandat niederlegt, geht zu weit. Ein Bundestagsmandat gehört nicht einer Partei, sondern nur dem gewählten Repräsentant. Niemand hat das Recht sie so unter Druck zu setzen, dass sie ihr Amt niederlegt. Schon gar nicht eine Parteizentrale.

Oberstudienrat
@ DeHahn

"Bei der Frau Hinz winden sich alle wie ein Aal, verkünden Fachjuristen, dass es sich nicht um Betrug handelt. ..."

Selbst wenn es sich um Betrug handeln würde, könnte das nicht zum Entzug des Bundestagsmandates führen. Abgeordnete werden allerdings selbstverständlich für Betrug bestraft, genau wie andere Bürger auch. Zuvor müsste aber die Immunität aufgehoben werden.

proehi
Auf die Füße

Nun, ein Hartz IVler muß kein Abi vortäuschen um sein Almosen zu bekommen, warum sollte er das also tun und welche Relevanz sollte das also für einen Sachbearbeiter haben.

Wenn jemand aber Abi und so vortäuscht um damit seine Chancen auf einen erfolgversprechenden Listenplatz zu erhöhen gibt das einen Sinn. Und wenn das dann auch noch wirklich funktioniert, versteht man die Betroffenheit der Partei, muß sie sich doch fragen lassen, nach welchen Kriterien vergeben wir hier eigentlich Listenplätze?

... um das nur mal auf die Füße zu stellen.

dummschwaetzer
Der weibliche "Hauptmann von Köpenick"

führt uns allen vor, wie schnell man mit ein paar Titeln einen gesamten Landesverband der SPD hinter die Fichte führen kann.

Die Dame hat sich in keiner Weise strafbar gemacht denn sie war schlau genug, lediglich ihren Lebenslauf zu frisieren. Irgendwelche Dokumente brauchte sie dafür gar nicht zu türken. Da unterscheidet sie sich gewaltig von den Tricksern und Abschreibern wie Gutenberg, Schavan, Koch-Mehrin.

Man muss eben nur dreist genug sein. Mich amüsiert das aufgeregte Gegackere des lokalen SPD Verbands. Und sie wissen ganz genau, dass sie der Dame nichts ans Zeug flcken können. Von den Parteiämtern ist sie zurückgetreten, wenn die SPD einen Parteiausschluss durchzieht...auch gut. Ihr Mandat ist jedoch durch Wahl abgesichert. Und dort steht nirgendwo als Voraussetzung, dass sie Abi oder Studium haben muss.

Wenn die Dame also schlau ist, was ich glaube, sitzt sie das aus. So schnell kommt sie nicht wieder an so einen gut bezahlten Job.....zur Not als Parteilose.

frosthorn
@steuerzahler-xy, 22:42

Jedenfalls bei Siemens, Daimler oder BMW würde er mit solchen falschen Angaben - siehe das Kleingedruckte im Personalbogen - nach der Feststellung solcher falscher Angaben - sofort fristlos gekündigt. Für verantwortungsvolle Aufgaben in Führungspositionen ist so eine 'Hochstaplerin' zu Recht als ungeeignet einzustufen.

Die Abgeordneten sind keine Angestellten des Bundestages. Und das ist auch gut so.

mokdo

Frau Hinz hat nicht nur ihren Lebenslauf geschönt, sondern u.a. ihren Mitarbeitern erzählt das sie als Rechtsanwältin in einer Kanzlei gearbeitet hat. Und heraus kam das ganze als Mitarbeiter ihr vorgeworfen haben das sie Mobbing betreibt.

Ein freier Essener Journalist hat dann mal unter den Teppich geschaut, um nach zu sehen was darunter gekehrt wurde. Auch von der Essener SPD. Obwohl es schon 1989 Zweifel gab, hat niemand genau nachgefragt.

Und das sie schon 50 verschiedene Mitarbeiter in ihrem Bundestagsbüro "verschlissen" hat spricht Bände.

zopf
@ 22:42 von steuerzahler-xy

Werter user, hier will doch niemand die Hochstapelei kleinreden oder als lässliches Vergehen darstellen.

Ich selbst fordere doch, daß sie ihr Mandat niederlegen sollte.
Nur frage ich danach, warum sich so eine Frau befleißigt sieht ihren Lebenslauf derart zu schönen, obwohl sie es für ihren politischen Werdegang offiziell gar nicht bräuchte.

Laut spon befindet sie sich wohl in stationärer psychiatrischer Behandlung.

Liegt ihre Hochstapelei nur in persönlichen psychischen Problemen begründet oder wird das gar durch übertriebene Titelsucht im System gefördert ?
Es war ja nicht das erste Mal, daß sich ein Politiker mit ihm nicht zustehenden Lorbeeren schmückt.

Gruß, zopf.

StöRschall
Karwandler

"Und selbst bei der Bewerbung für einen Job sind Lügen erlaubt und kein Kündigungsgrund, wenn sie außerhalb des für die Einstellung erlaubten Fragerahmens liegen."

Was soviel heißt wie:
Wenn Sie mir eine ungehörige Frage stellen, darf ich ihnen auch eine ungehörige Antwortgeben. Ja.
Das ist aber per se kein Freifahrtschein fürs Lügen. Wenn sie das glauben, haben Sie was falsch verstanden. Und wenn ich auf ordentliche Fragen, lüge und mein Chef das spitz kriegt, dann können sie sich die Konsequenzen ausmalen, besonders dann, wenn ich angebe, Abschlüsse zu besitzen, und das nicht stimmt. Denn der Chef hat die Pflicht der Kundschaft zu garantieren, dass er ausgebildete Fachkräfte auf sie los lässt und ncht irgendwelche Pfuscher. Denn Cheflein muss den Kopf hinhalten, wenn irgendwas schief läuft. Es ist also in seinem eigenen Interesse.

willi wupper sen.
@karwandel mein bester

ich glaube, auch jetzt wieder gelöscht zu werden.

aber trotzdem vielen dank für dein allwissen, was du mir wieder hast zukommen lassen.

dummschwaetzer
Man erkennt am Fall Hinz

das es heute nur noch auf irgendwelche blöde Titel und Anschlüsse ankommt. Ich gehe jede Wette ein, dass es einen Haufen unfähiger Leute im Bundestag gibt, die weitaus unfähiger sind, trotz Abi und Studium. denn diese Abschlüsse sagen nichts aus über Intelligenz, Empathie, Zielstrebigkeit usw. Ich kenne genügend Abiturienten und auch Akademiker, die dümmer sind als 50m Feldweg. Auch die entlarven sich selber, wenn sie mal in einem richtigen Job arbeiten müssten und gehen daher in die Politik.

Frau Hinz sitzt das Thema bis 2017 aus, frei nach dem Motte: Ist der Ruf erst ruiniert, lebts sich völlig ungeniert.

Ich werde schon mal Chips und Cola bereitstellen um mir dieses Schauspiel genüsslich anzusehen.

wahrhaftigkeit
Die SPD sollte für den Schaden

der durch ungerechtfertigte Gehaltszahlungen dem Fiskus bereits entstanden ist und noch entstehen wird, aufkommen. Schließlich hat die Partei H. in diese Position gebracht.

deutlich
@Zopf 23.00

ich glaube schon, dass die Sucht, sich größer zu machen als man ist im System gefördert ist.
Deshalb werden auch Titel gekauft, da gab es ja mal das System des Konsul Weyer und mittlerweile gibt es sicher reichlich Titelhändler. Ich hatte eine Bekannte, die schon bei Ihrer Verlobungsanzeige unter ihren Namen "stud. jur" drucken ließ und beim Verlobten stand "cand. med" was haben wir gelacht

wahrhaftigkeit
Als Steuerzahler kümmert mich der Parteiausschluß herzlich wenig

Die Gehaltszahlungen gehören gestoppt. Schließlich ist H. unter Vorspiegelung falscher Tatsachen ins Amt gekommen. Die Dreistigkeit dieser Dame ist unglaublich.

StöRschall
Frosthorn

"Argumentationsniveau herab begeben: "hat ja keinem geschadet, ist ja alles legal, machen die andern ja auch ..."."

Das wäre ja dann wohl Tiefstapeln von Wertvorstellungen. Was wohl nicht gerade das Streben nach höheren Zielen nach sich zieht, dafür aber das Hochstapeln seiner eigenen Unzulänglichkeiten.

Nö, finde ich jetzt auch nicht so ideal. Da sind mir nervige Moralapostel lieber.

Jose Canseco

Was mich jetzt mal brennend interessieren würde ist, wenn man keinen Schulabschluss braucht um Abgeordneter zu werden, WARUM hat die gute Frau denn dann gelogen? Dies tut man doch nur, wenn einem irgendwelche Vorteile durch das Lügen entstehen, ansonsten ist doch die ganze Lügerei von Frau Hinz total überflüssig. Daher denke ich, das sie schon Vorteile, durch das "beschönigen" ihres Lebenslaufes, hatte.

@Karwandler Aha, ich verstehe also nichts. Okay, wie Sie meinen. Trotzdem meine ICH, das Sie nicht verstehen, das sowas ungerecht ist, das einem Hartz4ler Sanktionen drohen und einer Politikerin nicht. Heisst es nicht, das alle Menschen gleich sind?
Wenn einer der Harzt IV beantragt und falsche Angaben macht, droht ihm eine saftige Strafe. Frau Hinz HAT falsche Angaben gemacht, aber passieren tut ihr nichts. Das meinen die Leute, die diesen Vergleich ziehen.

zopf
@ 22:54 von proehi

Zitat: "Wenn jemand aber Abi und so vortäuscht um damit seine Chancen auf einen erfolgversprechenden Listenplatz zu erhöhen gibt das einen Sinn. Und wenn das dann auch noch wirklich funktioniert, versteht man die Betroffenheit der Partei, muß sie sich doch fragen lassen, nach welchen Kriterien vergeben wir hier eigentlich Listenplätze?"

Abi besser als 1,6 mit abgeschloßenem Studium in einem "ordentlichen" Fach. Dr.-Titel erwünscht.

So sollte eine Stellenausschreibung für Jung-Politiker aussehen.

Ich fürchte allzuviele versteigen sich da und glauben mit steigendem Bildungsgrad würde man ein besserer Politiker.

Könnte aber ein ganz böser Trugschluß sein und widerspricht den Gedanken unseres Grundgesetzes.

Und bringt Leute dazu zu besch...ummeln.

Gruß, zopf.

einfaltzpinsel
@fathaland slim

Erst mit Mandatsniederlegung kokettieren und dann abtauchen....
Das nenne ich dann schon " sich rum winden".
In dem anderen Punkt gebe ich Ihnen partiell Recht.
Allerdings erwarte ich nicht, dass jeder zwischen Hinz, SPD und generell "denen da oben" differenziert wie Sie.

karwandler
re steuerzahler-xy

"Jedenfalls bei Siemens, Daimler oder BMW würde er mit solchen falschen Angaben - siehe das Kleingedruckte im Personalbogen - nach der Feststellung solcher falscher Angaben - sofort fristlos gekündigt."

Auch extra für Sie nach mal:

Sie ist nicht mit falschen Angaben beim Bundestag angestellt worden. Sie ist in den Bundestag gewählt worden.

Versuchen Sie, sich in den Unterschied mal reinzudenken.

karwandler
re willi wupper sen.

"aber trotzdem vielen dank für dein allwissen, was du mir wieder hast zukommen lassen."

Wo großer Bedarf ist helfe ich gerne.

StöRschall
Jose canseco

"Was mich jetzt mal brennend interessieren würde ist, wenn man keinen Schulabschluss braucht um Abgeordneter zu werden, WARUM hat die gute Frau denn dann gelogen? "

DAS geht mir auch nicht rein!
Das hätte sie sich sowas von schenken können. Gewählt ist gewählt ...

Vielleicht wollte sie damit absichtlich so eine Lawine lostreten? Keine Ahnung ...

karwandler
re wahrhaftigkeit

"Die SPD sollte für den Schaden

der durch ungerechtfertigte Gehaltszahlungen dem Fiskus bereits entstanden ist und noch entstehen wird, aufkommen. Schließlich hat die Partei H. in diese Position gebracht."

Da ist überhaupt kein Schaden entstanden. Ein andetrer SPD Abgeordneter hätte genau die gleichen Bezüge erhalten.

Wieder mal einer, der noch nicht gemerkt hat, dass Abgeordnete durch Wahl in den Bundestag kommen.

proehi
23:13 von Tada

"Irgendwie bewundernswert..."

Ich garantiere Ihnen, bei uns im Handwerk würde das nicht funktionieren. Wir können mit unserer Arbeit zwar Pfuscher, Ahnungslose oder sonstige Pfeifen sein, aber keine Blender. Jeder würde umgehend merken ob die gewünschte Arbeit zur Zufriedenheit erledigt wird oder nicht.

Hinzu kommt, daß niemand unsere Arbeit oder gar diejenigen der sie erbringt bewundern, oder gar mit einem Geniestreich in Verbindung bringen wird.

Handwerk ist also überhaupt kein Pflaster für Hochstapler,

... find ich irgendwie gut.

karwandler
re jose canseco

"Wenn einer der Harzt IV beantragt und falsche Angaben macht, droht ihm eine saftige Strafe. Frau Hinz HAT falsche Angaben gemacht, aber passieren tut ihr nichts. Das meinen die Leute, die diesen Vergleich ziehen."

(Seufz) ... Ich versuch's eben noch mal.

Wenn Sie im Hartz IV Antrag falsche Angaben machen und dadurch unberechtigt Leistungen beziehen, wird sanktioniert.

Frau Hinz hat hat aber nicht ein Bundestagsmandat beantragt und wegen falscher Angaben bewilligt bekommen. Weil man nämlich Bundestagsmandate nicht beantragt. Man muss dafür gewählt werden.

Jetzt verstanden?

fathaland slim
23:18, Jose Canseco

>>Was mich jetzt mal brennend interessieren würde ist, wenn man keinen Schulabschluss braucht um Abgeordneter zu werden, WARUM hat die gute Frau denn dann gelogen?<<

Eitelkeit, Geltungssucht, psychische Probleme.

Suchen se sich was aus.

laurisch._karsten
@Karwandler

"
Am 04. August 2016 um 23:23 von karwandler

re steuerzahler-xy

"Jedenfalls bei Siemens, Daimler oder BMW würde er mit solchen falschen Angaben - siehe das Kleingedruckte im Personalbogen - nach der Feststellung solcher falscher Angaben - sofort fristlos gekündigt."

Auch extra für Sie nach mal:

Sie ist nicht mit falschen Angaben beim Bundestag angestellt worden. Sie ist in den Bundestag gewählt worden.

Versuchen Sie, sich in den Unterschied mal reinzudenken."

.

Sie ist nicht mit falschen Angaben angestellt worden. Das ist so weit korrekt. Nur hat sie Ihren Wählern falsche Angaben gemacht die sie gewählt haben. So etwas könnte man auch als "Wahlbetrug" bezeichnen.

"Versuchen Sie, sich in den Unterschied mal reinzudenken."

zopf
@ 23:22 von einfaltzpinsel

Zitat: "Erst mit Mandatsniederlegung kokettieren und dann abtauchen...."

Laut spon befindet sie sich in stationärer psychiatrischer Behandlung.

Man kann das natürlich als abtauchen werten.

Man kann aber auch einfach mal unterstellen, daß es Frau Hinz wirklich psychisch sehr, sehr schlecht geht und deshalb ihre Handlungen und Äußerungen nach rationalen Maßstäben ein wenig ... äh... seltsam anmuten.

Nach meiner Erfahrung bitten nur Menschen denen es wirklich sehr schlecht geht um Aufnahme in die Psychiatrie, alle anderen halten es da nicht lange aus.

Gruß, zopf.

StöRschall
Zopf

"Könnte aber ein ganz böser Trugschluß sein und widerspricht den Gedanken unseres Grundgesetzes."

Da geb ich Ihnen recht

"Und bringt Leute dazu zu besch...ummeln."

ETWAS bringt Leute dazu zu schummeln?

Nicht Etwas. Jemand der sich selbst nicht glaubt, sich eigentlich nicht richtig oder geeignet fühlt, ist eher geneigt vorzutäuschen als jemand, der an sich und seine Leistungen glaubt. Der würde gar nicht auf die Idee kommen zu betrügen, weil ers nämlich aus seiner Sicht gar nicht nötig hat.

laurisch._karsten
@Karwandler

"Frau Hinz hat hat aber nicht ein Bundestagsmandat beantragt und wegen falscher Angaben bewilligt bekommen. Weil man nämlich Bundestagsmandate nicht beantragt. Man muss dafür gewählt werden.

Jetzt verstanden?"

.

Vollkommen richtig. Nur wie "Sanktioniert" man Politiker die sich mit falschen Angaben wählen lassen?

proehi
23:16 von deutlich

"Ihrer Verlobungsanzeige unter ihren Namen "stud. jur" drucken ließ und beim Verlobten stand "cand. med"

... ich weiß nicht genau, aber ich glaub das sind für eine Verlobung die Mindestvoraussetzungen,

... der Drucker würde sich vermutlich weigern "cand.stud" zu drucken.

... wo wir schon beim stapeln sind.

StöRschall
Karwandler

Ich denke, jose canseco geht es nicht um das Prozedere, wie ein Abgeordneter an sein Mandat kommt, sondern darum, dass
Mit Falschaussagen von Behördenwegen aus unterschiedlich umgegangen wird.

Obs nun stimmt oder nicht.

Der eigentlich Gestrafte ist mal wieder die spd. Wenns die Partei bis 2017 noch gibt, mach ich drei Kreuze.

Gast
@ Oberstudienrat

Zitat:@ nie wieder
"Der größte Schaden, der der SPD entstanden ist, wurde durch den SPD- Vorstand verursacht. Und zwar kontinuierlich seit der Agenda 2010 bis heute."

Wenn Sie den Artikel lesen, stellen Sie fest, dass es hier gar nicht um die Agenda 2010 geht." Ende

Wenn man das Ausgangszitat betrachtet, sieht man, dass die 'Agenda 2010' als Zeitangabe verwendet wurde. Erkennbar am Wörtchen SEIT.

By the way: Die Agenda 2010 ist aber AUCH ein hervorragendes Beispiel für Wählertäuschung. Verkauft als Verbesserung der Rahmenbedingungen für mehr Wachstum und Beschäftigung. Wer heutzutage noch SPD wählt ...

Pax Domino
Jetzt lasst doch

endlich Frau Hinz in Ruhe. Hätte ich die Gelegenheit gehabt, mit Sicherheit hätte ich das gleiche Programm abgezogen. Aber leider bin ich kein ehrloser Genosse. Dafür habe ich mich wahnsinnig auf meine 47,00 Euro Rentenerhöhung ( Ohne Abitur) gefreut.

Oberstudienrat
@ wahrhaftigkeit

"Die SPD sollte für den Schaden der durch ungerechtfertigte Gehaltszahlungen dem Fiskus bereits entstanden ist und noch entstehen wird, aufkommen."

Es gibt gar keinen Schaden. Es gibt nicht einmal höhere Ausgaben durch den Steuerzahler. Sie übersehen, dass ein anderer Abgeordneter auf der Landesliste NRW genau die gleichen Zahlungen erhalten würde, wenn Frau Hinz schon zurück getreten wäre.

proehi
23:43 von laurisch._karsten

Zitat:"Vollkommen richtig. Nur wie "Sanktioniert" man Politiker die sich mit falschen Angaben wählen lassen?"

... na genau so, wie man die Politiker mit falschen oder geschönten Körperteilen sanktioniert. So viel Gerechtigkeit muß sein.

Erich78
16:55 von Hugomauser

Stimmt es entsteht kein finanzieller Schaden aber momentan ein Schaden am Wähler und zwar denen ihres Wahlkreises. Frau Hinz hält aktuell die Hände vor die Augen und hofft, dass sie keiner sieht. Wegen mir auch im Krankenstand bis zur Bundestagswahl 2017, oder was auch immer. Was definitiv nicht mehr passieren wird ist, dass sie im Bundestag als reguläre Abgeordnete an Abstimmungen teilnimmt, Reden hält oder Anträge in ihre Fraktion einbringen wird. Genau dies ist der Schaden den sie im Moment verursacht und begeht dadurch Betrug an den Wählern ihres Wahlkreises, die sie deshalb gewählt haben, um ihrer Interessen im Bund vertreten zu wissen. Das ist das große moralische aber auch praktische Versäumnis, dass Frau Hinz gerade begeht. Sie betrügt die Wähler ihres Wahlkreises, die ihre Stimme bei der letzten Bundestagswahl momentan verschenkt haben.

karwandler
re laurisch.-karsten

"Nur hat sie Ihren Wählern falsche Angaben gemacht die sie gewählt haben. So etwas könnte man auch als "Wahlbetrug" bezeichnen."

Jatzt werfen Sie mal nicht die Begriffe durcheinander. Wahlbetrug ist die unkorrekte Auszählung von Wählerstimmen.

Und welcher Wähler macht sein Kreuz beim SPD Kandidaten aufgrund der angefügten Berufsbezeichnung?

Wobei bisher niemand enthüllt hat, mit welcher Berufsbezeichnung sie überhaupt auf den Wahlscheinen abgedruckt war.

Vermutlich ist dieses Detail zu trivial und zu wenig aufregungsschwer ...

Oberstudienrat
Andere Meinungen sollte man respektieren

@ rain radar:

"Die Agenda 2010 ist aber AUCH ein hervorragendes Beispiel für Wählertäuschung. Verkauft als Verbesserung der Rahmenbedingungen für mehr Wachstum und Beschäftigung. Wer heutzutage noch SPD wählt ...

... tut das als mündiger Bürger und hat wahrscheinlich dafür seine Gründe, die man vielleicht nicht teilen muss, aber respektieren sollte.

karwandler
re störschall

"Ich denke, jose canseco geht es nicht um das Prozedere, wie ein Abgeordneter an sein Mandat kommt, sondern darum, dass
Mit Falschaussagen von Behördenwegen aus unterschiedlich umgegangen wird."

Damit sind wir Ihrem Irrtum doch direkt auf der Spur.

Hier gibt es keine Falschaussage gegenüber Behörden.

Gast
@ Oberstudienrat

Zitat: ""Die Agenda 2010 ist aber AUCH ein hervorragendes Beispiel für Wählertäuschung. Verkauft als Verbesserung der Rahmenbedingungen für mehr Wachstum und Beschäftigung. Wer heutzutage noch SPD wählt ...
... tut das als mündiger Bürger und hat wahrscheinlich dafür seine Gründe, die man vielleicht nicht teilen muss, aber respektieren sollte." Ende

Ausgangszitat genau gelesen, interpretiert und mit Meinungsäußerung weitergeführt. So sollte es sein.