Aufnahme des Mabini-Riffs, 2015 vom philippinischen Militär heraus gegeben.

Ihre Meinung zu Schiedsgericht: China hat keine Ansprüche auf Spratly-Inseln

Wem gehört das rohstoffreiche Gebiet im Südchinesischen Meer? Chinas Ansprüche sind nicht rechtmäßig, hat das Schiedsgericht in Den Haag entschieden. Die philippinischen Fischer hätten hingegen dort historisch gewachsene Rechte. China erkennt das Gericht allerdings nicht an.

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94 Kommentare

Kommentare

Bernd39
War doch absehbar!

"Beim Verwaltungsrat wird eine Schiedsrichterliste geführt, aus der von Fall zu Fall ein Schiedsgericht - in der Regel drei Richter - gebildet werden kann."
Unabhängig von den tatsächlichen völkerrechtlichen Gegebenheiten. Bei uns würde dieses Urteil umgehend per Revision gekippt.
121 Länder standen zur Auswahl, Richter in dieses Gremium zu schicken. Warum allerdings mit Japan ein Anrainerstaat, der 2013, in dem Jahr als auch diese Klage hier eingereicht wurde, selbst mit China einen Territorialstreit hatte den Vorsitz bekan, hat doch einen mehr als faden Beigeschmack.
Deshalb kann dieses Urteil schon aus formalen Gründen (Befangenheit, mindestens Interessenkonflikt) keinen Bestand haben.
Schade und peinlich. (oder auch entlarvend)

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@karwandler

"Die Falklands waren vor und nach 1982 britisch."

Und die Spratly-Inseln sind chinesisch und China hat das gleiche Recht wie Großbritannien weit entfernte Inseln militärisch gegen Angriffe zu behaupten zu behaupten. Das soll das Beispiel der Falklandinseln verdeutlichen.

Starke Militärmächte können sich nehmen was sie auch verteidigen können, so einfach ist das.

Gast
@ netille

"Die Länder, die den Gerichtshof anerkennen, sollten dies durch einen gemeinsamen Wirtschaftsboykott der ablehnenden erzwingen zum Wohle der gesamten Menschheit."

...und damit wirtschaftliche Folgen bis hin zur weltweiten Rezession resp. Wirtschaftskrise provozieren - natürlich alles zum Wohle der gesamten Menschheit, versteht sich!

MeinungsMacher--
Schiedsgerichtshof in Den Haag und die Industriemächte

Ich befürworte nicht unbedingt die politische Entwicklung in China aber erfahrungsgemäß hat der Schiedsgerichtshof in Den Haag hauptsächlich die Interessen der großen Industriemächte wahrgenommen. Das war 1900 so und hat sich bis jetzt wenig daran geändert. Schliesslich wurde dieser durch die Kolonialmächte gegründet, die immer noch imperiale Politik betreiben.
Man will China in seine wirtschaftliche Entwicklung bremsen. Solche Beschlüsse dienen doch nur als Vorwand um nachhinein evtl. Wirtschaftssanktion zu rechtfertigen.
China interessiert es zu Recht wenig, was diese von Kolonialherren gegründeten Vereine beschliessen.

Notme

Leute, könnt ihr euch mal mit dem Thema befassen? Und das heißt 'China', bzw. das Gebahren Chinas in dieser Region. Reflexhaftes Verweisen auf die ach so bösen Amis trägt nun wirklich nichts zum heutigen Schiedspruch bei und entlastet in keinster Weise das imperiale Gehabe der Chinesen.

fathaland slim
15:02, netille

>>Wieder einmal ein Beispiel, dass der internationale Gerichtshof in dieser Form eine lahme Ente ist.

Es wäre doch endlich an der Zeit, die Länder zu isolieren, die den Gerichtshof nicht anerkennen.

China, Russland und ...
Aber oh weh: Auch die USA wären ja dann betroffen.<<

Sie werfen hier den Schiedsgerichtshof und den Strafgerichtshof durcheinander.

Hier geht es um ersteren, und der wird von allen von Ihnen genannten Ländern anerkannt.

Notme
12.35h shuusui Welchen

12.35h shuusui

Welchen Präzedenzfall "Falklandinseln"? Dort haben die Argentinier eine Invasion gestartet.
Wenn Sie der Meinung sind, es gebe weder rechtliche noch moralische Argumente gegen Chinas Vorgehen, dann sind Sie juristisch genauso sattelfest, wie historisch. Zu sagen, weil andere irgendetwas falsch gemacht haben, darf ein Dritter das auch, ist -mit Verlaub- Kindergartenniveau.

Notme

Interessant bis erschreckend, dass der Antiamerikanismus einiger Kommentatoren so dominant ist, dass sie keinen Gedanken an die Rechte der anderen Anrainer, wie z.B. die Philippinen verschwenden.

karwandler
re shuusui

"Und die Spratly-Inseln sind chinesisch und China hat das gleiche Recht wie Großbritannien weit entfernte Inseln militärisch gegen Angriffe zu behaupten zu behaupten. Das soll das Beispiel der Falklandinseln verdeutlichen."

Nur dass Ihr Beispiel eben keines ist: Der Status der Falklands ist historisch und durch Selbstbestimmungsrecht der Einwohner zweifelsfrei geklärt. Weder das eine noch das andere liegt im südchinesischen Meer vor.

Notme

15.40h fathaland slim

Und danke fathaland, dass Sie den Unkundigen aber dennoch Mitteilungsbedürftigen die Sachlage erklären. Vielleicht informiert sich beim nächsten mal der Eine oder die Andere etwas, bevor wahrheitswidrig gestammtischpostet wird...

Troll-Grill
Wenn es den Chinesen gelingen wird,

Die 7. US-Flotte mit Heimathafen Yokusuka aus diesem Seegebiet auszusperren, ist das aus der Sicht von China ein Erfolg. IN dem chinesischen Staats-Magazin "China News" wurde schon mal munter den Amis gedroht mit der Formulierung... "Sollte die USA sich in dieser Angelegenheit einmischen, werde China dafür sorgen, das sie (die USA) einen hohen Preis dafür bezahlen werden."
Es ist meiner Ansicht nach nicht unbedingt eine leere Drohung. Ob die US Navy in Zukunft in dem fraglichen Seegebiet ihre Flugzeugträger auf's Spiel setzen wird und wie China dann reagiert, bleibt abzuwarten.

Auf eine Frage
@ Notme

In der Tat.
Sie haben völlig recht.
Das ist erschreckend.

LaoTuo

Wenn es den Philippinen so wichtig ist, dass diese unbewohnten Inseln ihnen gehören - warum haben sie dann nicht schon früher Ansprüche erhoben? Die chinesische Fischerei unterbunden, zur internationalen Aufmerksamkeit gebracht? zumal sie ja auch so viel dichter dran sind..
Eben, weil die Inseln bis zur Entdeckung von Rohstoffen uninteressant waren. Jetzt einseitig das Schiedsgericht einschalten.. Eine Farce.
Und Japan.. ha! klar, das die sagen so muß es sein.

LT

Gast
@ notme

Argentinien hat bis heute die britische Kontrolle über die Malwinen nicht anerkannt. Daß die britischen Sieder dort eine Wiedervereinigung mit Argentinien ablehnen,
kann niemanden verwundern. Das steht aber einer Entkolonisierung der Malwinen nicht zwingend im Weg, wie das Schicksal z.B. Hong Kongs zeigt.

Tristram
Bei bewohntem Gebiet, vielleicht.

Die Argumentation wäre, wenn man sie auf die Spitze triebe, ja die, dass auch kein anderer Staat in dem betreffenden Gebiet eine Insel besiedeln darf, weil die Philippinen in dem Wasser dazwischen "traditionell" fischen?

Das wäre Unsinn.

Da es sich um unbesiedeltes Gebiet bzw. sogar neue Inseln handelt, von denen niemand vertrieben wurde...

Gast
@13:06 von Shuusui

So wurden Grenzen schon immer durch Raub und Landnahme verschoben und definiert. Die USA ist selbst ein Musterbeispiel solcher Vorgänge.

Naja, als "Musterbeispiel" sind die USA da eher ungeeignet. Seit Bestehen der USA ist da eher wenig Land durch Landnahme hinzu gekommen. Alaska wurde zugekauft, Aus 2 gewonnenen Weltkriegen, die sie nicht angezettelt hatten, wurden ein paar winzige Flecken behalten. Davor war es legitim, durch Krieg gewonnenenes Territorium einfach zu behalten. Bevor man sich über US-Militärbasen im Pazifik beschwert, sollte man sich vielleicht mal klar machen, dass es Japan normalerweise als souveränen Staat gar nicht mehr geben dürfte.

Gast
@13:06 von Nachfragerin

Und in einem 500 km breiten Meer wird sich doch wohl ein Seeweg finden las-sen, der nicht unmittelbar an einer der chinesischen Sandburgen vorbeiführt.

Ei, eben nicht! Das ist es doch. Da ist dann dicht.

fathaland slim
15:34, MeinungsMacher--

>>China interessiert es zu Recht wenig, was diese von Kolonialherren gegründeten Vereine beschliessen.<<

Dann wundert es mich nur, warum China seit über 100 Jahren Mitglied des internationalen Schiedsgerichtshofs ist.

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