Europa besser machen - aber wie?

02. Juli 2016 - 16:22 Uhr

Union und SPD wollen "Europa besser machen" - aber wie? Da gehen die Vorstellungen weit auseinander. Die SPD drängte bei ihrer Europakonferenz in Berlin für ein sozialeres Europa. Und forderte Klarheit in der Umsetzung des Brexit-Votums.

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Kommentare

Europa ist der Kontinent auf dem wir leben und den wir mögen.

Die EU ist nicht Europa.

Es scheint Es gibt offenbar einen recht großen Personenkreis mit fehlerhaften synaptischen Verbindungen.
Ich fürchte das ist irreparabel.

Vielleicht einfach mal hören was die Menschen sagen?
Zuhören sollte doch möglich sein?
Wo gibt es ein Mitgliedsland, indem die Bevölkerung ruft: "Ja bitte. Die Türkei, die Ukraine und Georgien auch noch mit ins Boot holen. Juhuuu EU-Erweiterung."

Wäre für weniger Lobbyismus und mehr Verbraucherschutz.

"Europa besser machen - aber wie?"

Fast sieht es so aus, als seien die EU-Befürworter durch den Brexit kurzzeitig aus ihrer Eurokraten-Selbstherrlichkeit erwacht.

Man hört nun sogar Töne, die die undemokratischen Strukturen beklagen.

Ob das nur Nebelkerzen sind, um die EU-Kritiker kurzfristig zu beruhigen, oder ob sich hier eine wirklicher Wille zum Wandel hin zu einer demokratischen Gemeinschaft artikuliert, das wird die Zukunft zeigen.

Zu optimistisch darf man wohl nicht sein.

I

Es gäbe schon ein paar Punkte, die vielleicht ohne GB leichter anzugehen sind:

- London (GB) ist ein Zentrum, von wo ein Netzwerk weltweiter Satellitenoasen geführt wird, etwa die Bermudas oder Jersey. (TJN-Projektleiter Markus Meinzer). Damit liegt es als Steueroase auf Platz 1.
Die Bundesrepublik spielt bisher allerdings eher selbst eine fatale Rolle. „Deutschland stellt eine wachsende Bedrohung für die Finanztransparenz dar und ist der größte Störfaktor in Bezug auf öffentliche Finanztransparenz“, sagte Meinzer.

Es gibt außer dem genannten eine Reihe von Punkten, wo jetzt Deutschland in der Pflicht wäre, ein zukunftsorientiertes soziales Europa voranzubringen.

Wenigstens die SPD müsste daran traditionsgemäß ein Interesse haben ...

weniger Lobbyismus, mehr Mitbestimmung der Bürger und weniger abgehobene Politiker und Pöstchenschacherer wären schon mal der erste Schritt in bessere Zukunft.

Mit dieser Heuchelei betreibt Herr Gabriel jetzt schon seit einigen Monaten Populismus. Sowohl Gabriel, als auch Martin Schulz und Steinmeier versuchen mit leeren Phrasen ihre ehemaligen Wähler zurückzugewinnen. Fakt ist, dass sie noch knapp 1 Jahr Zeit haben etwas an der Politik der SPD in der BRD als auch in der EU zu ändern. Und damit sollten sie sofort anfangen. Nicht jetzt Versprechen was sowieso Niemand mehr glaubt und alle auf die Zeit nach der Wahl vertrösten. Jetzt, sofort die Groko beenden und mit den derzeitigen Oppositionsparteien eine bürgerfreundliche Regierung bilden. Nur so könnte die SPD nochmal mehr als 15% bekommen. Abwarten heißt: wieder eine Groko wie gehabt oder eine Groko aus Union und AfD und die SPD versinkt in der Bedeutungslosigkeit.

denn die SPD ist auf dem Abstieg, alleine schaffen sie es nicht, also freunden sie sich jetzt mit den Linken an und wettern plötzlich auf die Eliten und Mitte-rechts Regierungen in GB und in Deutschland. Auch doppelte Staatsbürgerschaften werden angeboten für die Britten, die für die EU gestimmt haben und die Britten, die in der EU leben. Letzteres hatte ja auch Frau Merkel schon angeboten, aber wir müssen zunächst an unsere eigenen Leute denken. Den Brexit haben die Migrationsbefürworter zu verantworten, insbesondere Linke, SPD und Grüne. Desweiteren sind 85% der jungen Generation bei einer so wichtigen Entscheidung NICHT zur Wahl gegangen, das ist verantwortungslos und unpolitisch, das kann man jetzt nicht mehr nachholen. Herr Gabriel schiebt sich in den Vordergrund und steckt schon mitten im Wahlkampf und die ganze Partei wirkt auf mich jetzt durch den plötzlichen Wandel total unglaubwürdig. Die SPD hätte dafür Sorgen können, daß Abschiebungen erfolgen, aber das wurde blockiert!!!

die Nationalwährungen, mit Golddeckung, wieder her.
Sonst wird es nichts. - Griechenland ist ja nur der Anfang.

aber mit diesem "Spitzenpersonal",speziell Herrn Juncker, wird sich wohl kaum etwas ändern. Der Moloch EU muß abgespeckt werden. Viele Zuständigkeiten müssen zurück zu den nationalen Parlamenten.
Bei einem "Weiter So" wie bisher wird die EU sämtliche Akzeptanz bei den Bürgern verlieren.
Aber "allein mir fehlt der Glaube" an die Einsicht und Fähigkeit der "EU-Bürokraten"in diesem Sinne etwas zu ändern.

Weniger Bürokraten, weniger Bürokratie, weniger unsinnige Kommissarsbeschlüsse bezüglich Glühbirnen, Staubsaugern, Absenkung oder Anhebung von Grenzwerten je nach dem Wind. Bei den Bürgern in ihren nationalen Gebräuchen einschränkende Vorschriften unterlassen und weniger Industrie und Bankenhörigkeit. Damit wäre schon viel geholfen. Und eine gemeinsame Währung erst nach Angleichung aller politischer und wirtschaftlicher Belange. Niemand darf für die Schulden der anderen haften!

die Insel der Glückseeligen. Mehr zu verlangen wäre unschicklich.

Natürlich führt die internationale Konkurrenz zu einer Annäherung der Lebensbedingungen, was fraglos gut ist, aber was ein Prozess unter Schmerzen ist. Insbesondere weil vielerorts die Fesseln der Tradition oder politischer Unfreiheit nicht abgeworfen wurden und Fortschritt damit in die Bahn unaufgeklärten/ unredlichen Denkens gezwungen wird.

Die Eliten, einschließlich Merkel und Gabriel, haben nichts verstanden!
Nun soll also wieder die Wirtschaft gestärkt werden, wo es sich in der EU doch sowieso nur um deren Vorteile dreht.
Dabei wird verkannt, daß der normale Bürger das Vertrauen in die EU verloren hat. Deshalb der Brexit und deshalb das Erstarken der sogenannten "rechtspopulistischen" Parteien
in vielen europäischen Ländern.

Da gäbe es viele Möglichkeiten: Kontrollierte Einwanderung, Stop der umstrittenen Freihandelsabkommen (statt diktatorischen Zang), Stop der Visaerleichterungen, Aussetzung des Paktes mit der Türkei usw.

Aber das bringt der Wirtschaft keine Vorteile, also wird sich nix ändern

"Demokratiekonformer Markt", "soziale Gerechtigkeit in der EU", "Wachstumspakt" usw., das klingt nicht danach, als ob man wüsste, wo es langgeht. Es klingt mehr nach Placebos fürs Volk. Wenn durch die EU in 50 Jahren die soziale Gerechtigkeit nicht zu-, sondern abgenommen hat (die Schere zwischen arm und reich), woher soll die Hoffnung kommen, in den nächsten 50 Jahren sei das anders, wenn wir nur Schulz und Gabriel folgen? Kompetenz im Halten von Sonntagsreden ersetzt nicht die Kompetenz der wirklichen Gestaltung. Und wie soll gestaltet werden, wenn jedes der 27 Länder anders will? Die EU blockiert sich selbst.

Wenn Gabriel möchte, dass Griechenland mehr in erneuerbare Energie investiert, hindert niemand die Griechen daran. Wenn diese Energieform die Wirtschaft so toll ankurbeln wird, kann Griechenland sich das Geld für die Investition bei privaten Anlegern leihen. Oder meint Gabriel eher, die deutschen Steuerzahler solle den Griechen diese Investitionen schenken? Ich habe das dumme Gefühl, Gabriel will eher diesem nicht funktionierenden Staat mit hoher Korruption von unserem Geld die Schulden erlassen und dann noch Sonnenkollektoren kaufen und herschenken. Wenn er das möchte, sollte er das auch genau so sagen. Genau diese indirekten Aussagen der Politik verursachen die Politikverdrossenheit.

Es ist schon unglaublich, welche Anti-Europa Propaganda derzeit betrieben und forciert wird. Wer steckt denn eigentlich dahinter? Wer hat ein Interesse an einem schwachen Europa? Nun in erster Linie die ewig gestrigen Nationalisten, die denken nur alleine wäre man stark! Welch Widerspruch in sich! Und welche negativen Konsequenzen in Bezug auf aufkeimende Abgrenzungs- ja sogar Hassgefühle. Wollen wir das? Die überwältigende Mehrheit sicher nicht! Also lasst uns positiv über dieses wundervolle Europa reden, die tolle Idee von Reisefreiheit, gemeinsamer Währung, freier Handel, freie Wahl des Wohnsitzes und des Arbeitsplatzes. Mein Gott, wann gab es denn das schon einmal in der Vergangenheit??? Wo Europa versagt, da versagen doch die nationalen Parlamente, die letztlich immer noch die Blockadegewalt in zu vielen Fragen haben oder nicht in die Pötte kommen. Das Europäische Parlament ist die richtige Institution die großen Fragen der Zeit zu beantworten und es gehört weiter gestärkt.

Richten in Deutschland nur Chaos an und wollen Europa verbessern.
Lasst mal gut sein und kümmert euch um euren Dienstauftrag oder macht ihr das gerade dank SHAEF Gestezen?
Klärt uns mal auf was los ist!

"Die EU verbessern".

Das sind Standardfloskeln wenn mal wieder im eigenen Land nichts rund läuft, in diesem Fall bei der SPD.

Erst mal vor der eigenen Türe kehren, Herr Gabriel.

Alte Leier.

Merkel kennt nur ihre Wettbewerbsfähigkeit, sie zeigt eindrucksvoll wie man Konkurrenz in der CDU los wird und Gabriel schwadroniert was über Steuergerechtigkeit, dabei hat die sPD dramatisch die Steuern für gut Verdiener gesenkt.

Eine EU "für" Bürger, wird es mit Beiden nicht geben.

Bessere Medien, mehr Diskussion, mehr Teilhabe. Funktionierende Außengrenzen. Ende der Destabilisierung durch illegale Migration. Europa freier Völker. Echtes Einwanderungsgesetz. Bildung für Alle. - Mit Merkel. Juncker, Schulze und Gabriel kommen wir nicht dahin. Die machen Politik für andere.

Der Brexit ist nach Ansicht von Kanzleramtsminister Altmeier noch keine ausgemachte Sache. Da fehlt eigentlich nur noch, dass er sagt, dass Europa, besonders Deutschland, den Briten mit Sondervergünstigungen wieder entgegen kommen muss. Wo ist Europa eigentlich hingekommen, wenn wir uns nur ständig erpressen lassen sollen? Brexit heißt Austritt, dass soll auch einem Minister klar sein. Brüssel sollte sich Gedanken machen, wie der Einigungsprozeß unter den verblieben 27 Staaten sozialer voran kommen kann.

Ohne Bevölkerung. Und das liegt daran, das man sich nur selten traute, die Bevölkerungen zu fragen. Schon CETA ist für Juncker reine EU-Formsache. Mag sein, dann aber ist es keine besonders neue "Idee", dieses Europa,- dann ist es einfach der erneute Versuch vor der Geschichte Europas, einen Vielvölkerstaat zu gründen. Das aber ist immer zum scheitern verurteilt.

Die Logik von Schulz und Juncker ist einfach und unwiderlegbar. Jeder Zweifel der Bürger am Integrationspfad aus den Fünfzigerjahren wird zum Beleg dafür, dass die EU mehr Einfluss braucht. Die Wahlbeteiligung für das Europäische Parlament geht zurück? Es hat nicht genug Macht. Der Euro wankt? Brüssel hat nicht genug Kompetenzen. Je größer die Zweifel, desto mehr Einfluss muss die EU bekommen. So einfach ist das.

Ich habe gelesen Gabriel hat einen Plan, Merkel einen anderen. Das ist das erste Mal das Merkel einen Plan hat. Bisher hat sie immer nur abgewartet und hat sich dann dem erfolgverspecherenden angeschlossen und als ihre Idee ausgegeben, so kann man auch erfolgreich sein.

Warum gibt es nicht einen einzigen Volksvertreter, der das Kind beim Namen nennt. Um die Situation zu ändern müssen die Arbeitgeber die Arbeitnehmer deutlich mehr am Gewinn beteiligen. Da wird zwar gleich die Keule der Auswanderung der Unternehmen geschwungen aber sollte die EU als Ganze in dieser Hinsicht revolutionäre Schritte machen, wo sollen diese Unternehmen denn hinwandern?

So ein Vorgehen müsste selbstverständlich mit Zöllen arbeiten, damit der Effekt der Auswanderung verpufft. 10000 Autohersteller z.B. in den USA bringen nichts, wenn durch Zoll die Europäische Produktion günstiger ist.

Aber genau diese einzige Tür zur Regulierung wird gerade fachgerecht mit CETA und TTIP abgebaut. Mit diesen Verträgen (nicht kündbar, das wissen hoffentlich alle Befürworter) nehmen die Unternehmen tatsächlich die Teilnehmenden Staaten in Geiselhaft und können je nach Konditionen da oder da produzieren und zollfrei überall hin verkaufen.

Zölle werden per Schiedsgerichte nicht zulässig sein.

Wie sagte schon der großartige Ronald Reagan?

Genau: "The nine most terrifying words in the English language are: I'm from the government and I'm here to help"

Die EU versucht selbstgemachte Probleme wie mangelnde Wettbewerbsfähigkeit und massive ARBEITSLOSIGKEIT im Süden genau mit den Mitteln zu lösen, mit denen diese erst verursacht wurden!! Oh, Gott, rette uns vor Politikern, die unsere Probleme lösen wollen!!

Die EU/EZB hat bereits 1000e Mrd. in MARODE Unternehmen/ganze Staaten gesteckt, mit dem Resultat - Oh, Suprise - dass das ganze System marode wird und Europa an Wettbewerbsfähigkeit verliert.
Das kommt eben dabei heraus, wenn Politiker wie Hr. Schulz und Frau Merkel etwas "zur Chefsache erklären".

Himmel hilf!!! Ein ECHTES Umdenken sieht anders aus!!

Ich habe mir die Rede von EU-Parlamentspräsident Martin Schulz angetan. Selbst in der ersten Reihe war es in den Gesichter zu lesen "ist er nicht mit an der Spitze der EU"?
Sein Sprachfehler immer von Europa zu reden wenn er EU meinte sollte Ihm nicht passieren.
Warum Europa die Sozialdemokraten braucht hat er laut betont, aber nicht wer diese Partei sein soll.
Danke für die Rede Herr Schulz, Sie und die SPD werden nicht mehr benötigt, und Europa braucht die EU in dieser Form nicht.

Ich als AfD-Wähler und EU-Kritiker

Ich als AfD-Wähler und EU-Kritiker sage, aber nicht EU-Gegner oder gar -Feind, wie gerne in den Medien kolportiert wird, wenn die EU noch eine realistische Überlebenschance haben möchte und die möchte ich ihr gerne auch noch trotz aller massiver Kritik einräumen, muss endlich ein ECHTES UMDENKEN und UMSTEUERN in der EU-Politik und im administrativen System der EU herbeigeführt werden. Um diesen zu bewerkstelligen, ist es unabdingbar, dass in den Schlüsselpositionen das Personal ausgetauscht wird. Das Verhalten von Leuten wie Juncker erinnert mich schon sehr an das Verhalten der Staatssekretäre der scheidenden Politbüros der Sovietrepubliken und der DDR, die zu Kritik und zu Reform trotz aller Realität nicht imstande waren.

Nur ein soziales Europa hat eine Chance, die jetzige EU ist ein Auslaufmodell. Wenn keine weitreichenden Änderungen erfolgen stehen die nächsten Austrittskandidaten bereits schon fest. Wer, wie Frau Merkel den Kopf in den Sand steckt, muss sich nicht wundern, das er, wie Herr Honecker von Winde des Wandels weg gefegt wird. Herr Gabriel scheint es bemerkt zu haben.

Aber wie?
Merkels Ansatz mit "Wettbewerbsfähigkeit" etc ist mal wieder rein firmenfokussiert.
Gabriel hat Recht, wenn er soziale Themen anspricht, nur kann sein Ansatz, einfach mehr Geld zu verteilen, nicht überzeugen.

Das Problem ist doch, dass in Deutschland das Verfassungsgericht ein Niveau von 400€ pro Kopf plus Wohngeld als Minimum dessen, was menschenwürdig ist, definiert.
Nun gibt es in Italien, Griechenland und auf dem Balkan weniger bis gar nichts vom Staat. Gleichzeitig haben wir eine europäische Menschenrechtskonvention, die dafür sorgen sollte, dass die Menschenrechte in Europa gleich gelten.

Vor diesem Hintergrund ist es nicht hinnehmbar, dass "Menschenwürde" in Deutschland für eine Großfamilie mit sechs Kindern zwischen 40000 und 50000€ netto pro Jahr wert ist, und in anderen europäischen Ländern nichts bis ein bisschen was zu Essen täglich.

Ohne die europaweite Vereinheitlichung von Sozialleistungen wird man auch keine Migranten innerhalb Europas verteilen können.

EU hat auf ganzer Linie versagt ... und jetzt wollen sie die selbstgemachten Probleme mit noch mehr EU lösen. Jaja, das ergibt natürlich sehr viel Sinn!!

Wie wäre es damit mal anzufangen, was man bei jedem Problem ZUERST macht: nach den FEHLERN zu fragen. Der Fehler im System nennt sich eine Währung, die für die Südländer viel zu hart ist, für die Nordländer viel zu hart. Eine durch Abwertung herbeigeführte Rekonstitution der Wettbewerbsfähigkeit der Südländer ist mit dem Euro nicht mehr möglich, was auch deren wirtschaftlichen Probleme erklärt. Die Nordländer hingegen haben das "Vergnügen" die Defizite der Südländer über kalte Enteignung oder Finanztransfers zu finanzieren.

Wundert es einen dann, dass die Euroländer mit 0,2 % nur wachsen, während das "böse" GB seit 5 Jahren mit um die 2,5 % wächst??P?

SPD steht für ein sozialeres Europa??- Da kommt mir doch der Kaffee hoch!!

Die SPD unterstützt mit der CDU, CSU, Grünen und Linken weiterhin eine Euro"rettungs"politik, die es mit sich bringt, dass man den Euro weiterhin mit 1000en von Mrd. EUR künstlich unterstützt, indem die EZB diese Beträge in den Markt pustet.

Die Banken können damit weiterhin ihre maroden Geschäfte betreiben, weiterhin toxische Kredite ausgeben, die dann letztendlich wieder vom Steuerzahler bezahlt werden müssen. Parallel wird durch die

Niedrigstzinspolitik das Einkommen, das SParvermögen und die Renten gerade des "kleinen Mannes" entwertet. Die 1000en Mrd. die fr die Euro"rettung" verpulvert werden, dienen in erster Linie den Banken. Der "kleine Mann" zahlt die Zeche und die SPD will uns etwas von einem "sozialeren Europa" erzählen?!

"Deutschland sei nicht nur der Lastesel, der immer zahle, sondern bekomme dank Exportbeziehungen viel mehr zurück als es investiere. "

Jedes Mal, wenn ich diesen groben Unfug lese, den Politiker zu gerne verbreiten, kommt mir der Kaffee hoch:

1. Bräuchte man die EU fünf Mal nicht um in Europa eine Freihandelszone einzuführen, oder haben andere Freihandelszonen in der Welt ebenso eine zentralistische Regierung wie in Brüssel?? Eben: NEIN.

2. Offensichtlich hat Hr. Gabriel von Wirtschaft wenig Ahnung. Wenn Güter ge- und verkauft werden, dann hat der Verkäufer nicht in aller Dankbarkeit dem Käufer noch die Füsse zu küssen, da BEIDE Seiten profitieren, der Verkäufer profitiert von den Erlösen, die sein Produkt einbringt, der Käufer von dem Nutzwert des Produktes, für den er den Preis bereit hinzulegen. Und die Erlöse eines Produktes und der von dem Käufer wahrgenommene Nutzwert des Produktes sind exakt identisch, sonst würde ein Deal nicht zustande kommen.

Wann werden endlich die Deutschen gefragt, ob sie in der EU bleiben möchten? Einen Glückwunsch an die ehrlichen Engländer, die eine Volksabstimmung durchgeführt haben.

+++sagte Merkel in ihrem Video-Podcast . Europa solle einmal der wettbewerbsfähigste und wissensbasierteste Kontinent auf der Welt sein. "Das sind wir heute nicht, aber diesen Anspruch sollten wir uns wieder stellen",+++Das wird aber nichts wenn die EU von von Analphabeten überrannt wird.
Menschen mit Löhnen abgespeist werden die nicht einmal zum Sterben reichen ,vom Leben ganz zu schweigen.
Das was GB von der EU gefordert hat sollte für alle EU Länder gelten ,für GB hat man das ja auch beschlossen und die wollen trotzdem nicht mehr in der EU bleiben. Wenn man Merkel und Co. so weiter laborieren läßt wie bisher trauert der EU kein Mensch nach.Dann ist es ohne die EU besser

"Während Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit in den Vordergrund stellte, pochte Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel auch auf mehr Steuergerechtigkeit und eine aktive Arbeitsmarktpolitik."

Wie soll die Wettbewerbsfähigkeit gestärkt werden, wenn oberstes Ziel der EU-Bürokraten die Harmonisierung ist? Harmonisierung heißt nichts weiter, wie den Wettbewerb ausschalten.

Mit noch mehr aktiver Arbeitsmarktpolitik würgt man den Arbeitsmarkt noch mehr ab.

Unter "mehr Steuergerechtigkeit" versteht Gabriel höhere Steuern für Reiche. Damit wird lediglich Geld von tüchtigen Wirten auf weniger tüchtige Wirte umgeleitet, was Europa auch keinen Deut besser machen wird.

Um Europa besser zu machen brauchen die Menschen mehr wirtschaftliche Freiheit und keine politische Einmischung. Das geht mit einer Wirtschaftsgemeinschaft ohne EU viel besser.

Das hat die britische Labourpolitikerin Helen Goodman mit der Mehrzahl der anderen Labour MP's dem Masseneinwanderungsbefürwortenden Parteivorsitzenden Corbyn wütend vorgeworfen, den sie dort jetzt loswerden wollen.

Sie hätte das genausogut der EU-Kommission ins Gesicht schreien können. Denn ohne die Einwanderung wäre das Referendum anders ausgegangen. Das ist in GB und Resteuropa jedem klar, nur in Berlin und Brüssel offenbar nicht.

Unfassbar ...

Hört auf jeden und jedes gängeln zu wollen.
Gebt den Bürgern ihre Freiheit zurück, auch mal wieder unvernünftig zu sein.
Regelt nicht auch noch das Taschentuch, langsam kommen einem die Tränen bei dieser Regelwut.
Versucht nicht die Welt zu retten, fangt lieber im Kleinen an.
Hört auf den einfachen Bürger, nicht auf die großkotzigen Experten.
Glück ist nicht die Plastiktüte zu verbieten, Glück ist eine Tafel Schokolade darin, die man sich wieder leisten kann.
Macht die einzelnen Länder, die Städte, die Dörfer besser, dann wird automatisch Europa besser.
Und spielt nicht immer die prahlenden Politiker, seid für das Volk da, hört auf sie, aber schränkt sie nicht mit euren Gesetzen ein, sondern befreit sie von unnötigen Vorschriften.
So ein Europa wünsche ich mir.

Diese Partei hat Hartz 4 eingeführt in Deutschland, Menschen auf das Abstellgleis gebracht damit und tut nun so als wenn es der soziale Heilsbringer wäre.
Das war die SPD nie und meint es auch nicht ernst.
Vor allerm kümmern die sich gerade wieder um jeden, nur nicht um die deutsche Bevölkerung .

Das alte Rezept, Geld zu verteilen, wird den Nationalismus nicht bekämpfen können. Man sollte kreativere Lösungen finden. Es geht auch um Symbolik, da kann man ruhig die Kultur an erster Stelle nennen. Die Europäische Kulturhauptstadt funktioniert sehr gut, ist auch mit Geld verbunden, aber auch mit nationalem Stolz, die eigene Kultur den anderen Europäern präsentieren zu können. Da setzen die Nationalisten an, bei der Angst, die eigene Kultur zu verlieren, "überfremdet" zu werden und diese Angst kann man bekämpfen. Man könnte das Programm ausweiten auf dem Gebiet der Archäologie z.B., auch Besuchsprogramme von Schulen organisieren (gerade osteuropäische Länder sind oft unbekannt), auf höchster Ebene auch kleine Länder wahrnehmen. Es geht nicht immer nur um die Umverteilung von Geldern. Da fehlt eine Kommission der kreativen Köpfe für Ideen.

Wenn`s Ihr seit Jahrzehnten an der Macht nicht wisst, wartet die kommenden Wahlen ab, wartet auf Alternativen für die Wähler.
Zumal Wahl-Versprechen vor den Wahlen waren Wahl-Versprecher nach den Wahlen.
Verarsche des Wahl-Volkes sollte schwer werden für die etablierten Parteien.

"Europa besser machen - aber wie?"

Das erste wäre zu erkennen, dass die EU nicht Europa ist.

Die "Europabegeisterten" sollten sich dafür entschuldigen, dass sie uns Briten den Lissabonner Vertrag ohne Referendum aufgezwungen haben.

Dadurch haben sie das Brexit-Referendum unvermeidlich gemacht.

Ein sozialeres Europa wäre zwar nicht schlecht – ...

... das Erfolgsgeheimnis liegt aber einzig und allein in einem Ende der nationalen wie kontinentalen Basta-Politik, sprich: Wenn die Bürger TTIP & Co. oder Glyphosat aus guten Gründen nicht wollen, dann kommt es eben auch nicht! Die uns allen langsam wirklich zum Halse heraushängenden drei Ws Wachstum - Wettbewerbsfähigkeit - Wirtschaft dagegen führen bloß zu noch mehr Europaverdrossenheit, weil ihr vermeintlicher Segen gar nicht bei uns ankommt – gleich ob sie nun von CDU/CSU oder SPD propagiert werden...

Fazit: Aus dem Brexit die richtigen Lehren gezogen zu haben, davon sind unsere Politiker auch weiterhin entfernter, als es kaum mehr geht!

Wer die ganze Konferenz bei Phoenix gesehen hat, konnte nur erschrocken sein. Entweder waren die Frager aus dem Auditorium gebrieft, oder in der SPD herrscht eine antirussische Stimmung, die man nicht einmal in den Hochzeiten des kalten Krieges hörte. Da konnte dann das lauwarme Beschwichtigen Steinmeiers auch nichts mehr beschönigen. Übrigens ist das KEINE Mehrheitsmeinung in der Gesamtbevölkerung, wenn man den Erhebungen der Forschungsgruppe Wahlen glaubt. Und da bei Phoenix heute auch das Thema 1. Weltkrieg lief, sollte die SPD einmal ihre unheilvolle Rolle 1914 reflektieren. Wird die SPD wieder einmal Steigbügelhalter für eine verhängnisvolle Politik? 19% scheinen immer noch zu viel!

Das sind sehr gute Beiträge von Ihnen.

Und wohltuend ist, dass sie frei von Sarkasmus und Zynismus sind.

Vom Inhalt und von der Art des Schreibens können sich viele Kommentarschreiber eine Scheibe abschneiden.

Und noch was: Ich war lange Zeit von Herrn Juncker und seiner Arbeit angetan. Aber ich bin nun auch der Meinung, dass er in den Zeiten, die uns in der EU bevorstehen, wenn sie sich zum Positiven für die Menschen in den Ländern wenden soll, doch nicht mehr der richtige Kommissionspräsident ist. Mit ihm ist eine Erneuerung, glaube ich, schwer zu machen, bei allen Verdiensten, die er hat.

Sie schreiben: "Die EU/EZB hat bereits 1000e Mrd. in MARODE Unternehmen/ganze Staaten gesteckt"

Wissen Sie eigentlich, wie viel Geld von der EU für den Aufbau Ostdeutschlands zur Verfügung gestellt worden ist:

"21,7 Milliarden Euro flossen im Zeitraum von 1994 bis 1999 aus den Strukturfonds nach Deutschland. Die Bundesrepublik war damit nach Spanien und Italien der drittgrößte Empfänger von EU-Strukturhilfen. Der größte Anteil der EU-Mittel ging in die neuen Bundesländer, die in der Systematik der EU-Strukturpolitik die höchste Förderpriorität hatten." (Quelle: eu-info)

Dazu kommt noch jede Menge in Westdeutschland erwirtschaftetes Geld, das bis heute in die östlichen Bundesländer fließt. So ist der "marode Staat" DDR gerettet worden.
Nicht, dass ich jemandem in Ostdeutschland etwas davon nicht gönne. Mich ärgert nur, dass viele das vergessen zu haben scheinen, wenn es etwa um Griechenland geht.

Sie haben da etwas mißverstanden ... denn ein Nationalgefühl ist Teil jeder nationalen Kultur, denn das schafft ein Gefühl von Zusammengehörigkeit. Nationalismus an sich IST NICHTS SCHLECHTES. Auch hier gilt die Regel die Paracelsus vor 500 Jahren aufstellte: Die DOSIS macht das Gift.

Das ist wirklich der Kernsatz den sich alle Menschen täglich aufsagen sollten, denn es gilt für viele Dinge:
- TTIP, CETA: zu große Dosis Kapitalismus
- EU-Osterweiterung: zu viele Staaten um die Verwaltung/Regierung/Gemeinschaft flexibel/nah an den Menschen zu halten
- zu viel Schokolade, Fleisch, ... (o.ä.): ungesund
- zu wenig gilt in Bezug auf Essen auch ...

Herr Gabriel und all die anderen Politiker die besorgt über die EU sind sollten sich mal objektiv die Frage stellen WANN DIE EU GENUG HAT. Es kann mit der Expansion nicht unendlich weitergehen, genauso wie es mit der Entbindung unserer Kapitalisten von ihren PFLICHTEN (s. GG §14, Eigentum verpflichtet!) nicht unendlich weitergehen kann.

wettervogel auf deutschen kirchtümen.

wollte er gestern noch den griechen die fehlgeschlagene energiewende unterjubeln, ist er heute schon wieder als kommunist mit entsprechenden parolen unterwegs.

man fragt sich gespannt, welche idee er morgen zu tode reitet.

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