Beim Gipfel in Brüssel hat die EU-Außenbeauftragte Mogherini eine neue Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik vorgestellt. Mogherini will als Reaktion auf die Krisen und Konflikte die EU sowie die gemeinsame Verteidigung stärken. Von K. Küstner.
Schlimm genug, dass wir die Aktionen der Nato mitmachen müssen.
Auch noch eine EU-Armee brauch wirklich niemand!
Es sei denn, diese neue Armee ersetzt die Nato in Europa und schliesst Frieden mit Russland.
Nur ist das mit den Ost-Staaten nicht sehr wahrscheinlich. Eher würden die uns in einen Krieg zwingen.
Ich will aber weder die Hysterie noch die Rachsucht dieser Staaten unterstützen!
Leider wird nur der militärische Teil beleuchtet. Hinter der dort sichtbaren Unentschlossenheit steht die andauernde Unklarheit über die Staatlichkeit der EU. Diese seit Kohls Amtsantritt sträflich vernachlässigte Thematik hindert die EU überall - damit bleibt alles halber Kram, damit verliert die EU unnötig Perspektiven.
Finde ich recht gefährlich, ein Spiel mit dem Feuer. Wir werden jetzt schon in die Interessen der Osteuropäer immer mehr hinein gezogen. Brauchen wir nicht, da hatten die Engländer einwandfrei boykottiert. Frage:
Was kommt noch, wo GB nicht mehr mitbestimmen kann.
Die EU sollte sich Gedanken machen wie sie für die eigenen Mitgliedsvölker attraktiver wird, und nicht den Feind ausserhalb suchen. Als Erstes jedoch sollte sie sich von der transatlantischen Kette lösen, dann werden sich hier einige Probleme fast von selbst lösen
"Die EU ist stark wie eh und je. Und sie kann sogar stärker sein in der Zukunft".
Falscher und befremdlicher kann eine Aussage in diesen Tagen gar nicht sein und es wird immer deutlicher, dass die EU-Kommission, mithin ihre Kommissare, nun verstärkt um das eigene politische Überleben kämpfen und dafür auch bereit sind UNSER Europa zu opfern.
Wie von Sinnen, gegen JEDE Vernunft und unter Ausblendung sämtlicher Realitäten,...will diese EU-Kommission trotz der rasant schwindenden Akzeptanz bzw. der immens wachsenden Ablehnung der Europäer, IHRE Machtfülle ausbauen und zementrieren, ausserdem den Einfluß der Nationalparlamente zurückdrängen.
Mehr und mehr wird deutlich WER das eigentliche Problem in Europa ist und WER während der rassenden Fahrt in Richtung Klippe, JETZT auch noch den Turbo zünden will.
Diese EU-Kommission ist nicht mehr in Lage das Ruder herumzureißen und wird mit ihrer maßlosen Gier nach Macht und Einfluß, diesen EU-Zersetzungsprozeß nur noch beschleunigen.
ohne NATO, macht nur Sinn, wenn man auch einen eigenen Standpunkt , ein eigenes Profil hat und dieses von den USA abweicht.
NATO Austritt ist konsequent, da man sich im Zweifelsfall ja nicht selbst gegenueberstehen kann.
Alleingaenge wie den von Merkel im vergangenen Jahr duerfen in einer gemeinsamen Sicherheitspolitik auch nicht vorkommen.
Im Moment sehe ich da keinen Weg. Insofern ist die EU was Sicherheit anbelangt nutzlos. Und dies wiederum treibt die EU Gegner an.
Die EU sei "stark wie nie", sagt Mogherini. Und sie könne "noch stärker werden." Was soll man dazu sagen? Und nun soll also diese EU, die mit vielen verschiedenen Stimmen spricht und nun vermeintliche Einheit im Anblick des Brexit demonstriert, plötzlich gemeinsam militärisch handeln? Wird damit nicht das Pferd von hinten aufgezäumt? Sollten wir nicht erst einmal die EU, so wie sie dasteht, zu dem machen, was sie sein soll? Klar, "Waffenbruderschaften" hielten in der Geschichte oft längere Zeit, doch sie zerbrachen auch schnell wieder, aus verschiedensten Gründen. Wir sehen doch jetzt schon, wie heillos zerstritten die Länder sind, wie grundverschieden die Ansichten. Und was, wenn wirklich Rechtspopulisten an die Macht kommen? Mehrere? Ein solches Instrument schaffen? Nein! Das braucht niemand! Wir brauchen etwas ganz anderes!!!
Völlige Zustimmung. Aber die Reaktion auf Steinmeiers Äußerungen zum Säbelrasseln gegen Russland zeigen doch, dass in Europa kaum jemand Interesse hat, mit den Drohgebärden gegen Russland aufzuhören.
Das ist keine weitere Drohoption gegen Russland, sondern ein winziges Stückchen Unabhängigkeit gegenüber Amerika.
Die Strategie sollte auf Frieden mit allen anderen Völkern hin auslaufen, Machtpräsentation erzeugt nur Gegenwehr und Aufrüstung, so wie Zwiespalt mit anderen.
Politische und wirtschaftliche Verbindungen und gutnachbarliche Zusammenarbeit ersparen die Aufrüstung ein und erzeuegen ein friedliches Klima, Machtspiele dagegen erzeugen immer Angst und Gegenreaktionen, aber dass sollten doch alle schon aus der Geschichte erfahren haben.
Wir brauchen in der politischen Führung Friedenstauben und keine Falken.
Der Direktor der Denkfabrik sollte nicht zuviel und einseitig denken, denn eine "Europäische Armee" ist durchaus denkbar, sie wäre sogar wünschenswert, warum nicht?
Ein ausgezeichneter neutraler Artikel, ohne die üblichen Feindbilder.
Vor dem Brexit-Thema scheint diese Frage auf den ersten Blick etwas kleinteilig. Allerdings stellt sich mir schon die Frage, wie GB sich bei den vielen in die Zukunft gerichteten Themen verhalten möchte, sollten Sie einen Austritt erst in 2-3 Jahren ins Auge fassen.
Wenn nach dem Papier, das hier vorgestellt wurde wirklich verfahren würde wäre es eine weitere Vertiefung der EU in sachen Verteidigungspolitik.
Was notwendig wäre, die Demokratie in der EU weiter zu entwickeln. Besonders die Handlungsfähigkeit derselben zu erhöhen in dem nicht nach Einstimmigkeit sondern nach Mehrheitsbeschluss verfahren werden sollte.
Die EU fliegt gerade auseinander, weil die politischen Probleme ungelöst bleiben - und Frau Frau Mongherini fällt nichts anderes ein, als das Gewaltpotential erhöhen zu wollen. Wundervolle Aussichten für eine friedliche Zukunft!
Und eine "europäische Verteidigungsindustrie", vielleicht nach amerikanischem Vorbild? Wo dieselbe Industrie die Außen"politik" des Landes bestimmt? Ja, die EU bedient mal wieder ihre wichtigsten Fans...
Staaten wie Frankreich und Belgien haben eine ausgeprägte Kolonialgeschichte in Afrika und scheuen auch heute nicht davor zurück, während lokaler Krisen in ihren ehemaligen Kolonien militärisch zu intervenieren. Wie soll man andere europäische Staaten, die eine derartige geschichtliche Bindung nach Afrika nicht haben, dazu bewegen diesbezüglich mitzuziehen? Zudem es zum Beispiel in Deutschland hierfür auch einen Parlamentsvorbehalt gibt? Eine wirklich gemeinsame europäische Sicherheitspolitik wird somit noch sehr lange Zukunftsmusik bleiben.
Wer glaubt hier eigentlich wirklich, wir müssten uns ganz doll anstrengen, um gegen "unsere" Feinde zusammenzustehen?
Als Erzfeind wird natürlich Russland ausgemacht. Angeblich wegen der besonderen Interessen der Osteuropäer. Sind es wirklich unsere Interessen, wenn übelster Nationalismus, Verherrlichung aller, die mal gegen die Sowjetunion kämpften zur Staatspolitik erhoben werden? Wenn ukrainische Nationalistenführer, die selbst nach dem Krieg noch in Polen wüteten plötzlich zu Volkshelden stilisiert werden, wenn Märsche der lettischen Waffen-SS usw.... Es ergibt nur Brechreiz.
Und dann kommt natürlich das Völkerrecht: Natürlich nicht etwa das der Selbstbestimmung sondern das unverletzliche etc. Da haben natürlich nicht nur ein paar Balten Bauchschmerzen sondern auch die Spanier, die Engländer und früher mal die Italiener. Aber Jugoslawien "durfte" sich natürlich teilen. Richtig: Selbstbestimmungsrecht.
Mal sehen, wie sich Nordirland an Irland anschließt.
Die NATO ist ein Übrigbleibsel des Kalten Krieges und steckt bis heute in ihren mittlerweile überholten Denk- und Verhaltensmustern fest. Viele Jahre hat sie deshalb vergeblich nach ihrer eigenen Existenzgrundlage gesucht und neue Feindbilder geschaffen.
Die Auflösung der NATO und die Schaffung einer "Europäischen Armee" wäre ein konsequenter Schritt für Europa, erwachsen zu werden, eine europäische Identität zu schaffen und sich nicht für aussereuropäische Interessen missbrauchen zu lassen.
Gegen wen oder welchen Staat oder welches Militärbündnis müsste sich denn Europa verteidigen. Gegen niemand, sondern die EU-Staaten sollen die globalen Interessen der USA mittragen, was heutzutage als Verteidigung bezeichnet wird. Außerdem gilt es für die Brüsseler Machthaber und ihren Stadthaltern in Berlin, Paris, Rom u. s. w., dass ihre Macht gegen die eigene Bevölkerung verteidigt werden soll. Das ist ihr tatsächliches Problem.
Unnötig wie sonst etwas. Das zeigt nur wieder worum es in Wahrheit geht:
Die "Dekonstruktion" souveräner Nationalstaaten wie Ulrike Guerot, Brüssel-Zögling, es auszudrücken pflegt.
Das Handelsimperium schafft sich seine Sturmtruppen. Das hat etwas von Krieg der Sterne.
Für die Verteidigung gibt es die NATO. Die hat ihre Sache solange großartig gemacht, bis auch "Deutschland am Hindukusch verteidigt" wurde.
D.h. auch die NATO ist dringend reformbedürftig. Aber im Gegensatz zur ideologisierten EU ist die NATO reformfähig.
brauch wirklich niemand" Ein starker Arm Europas hat weder mit Hysterie, noch mit Rachsucht zu tun. Was Europa braucht ist im Zweifel eine seiner Größe und wirtschaftlichen Bedeutung entsprechende Rolle. Dazu gehört aber eben nicht nur wie Deutschland es tut "seine Sicherheit am Hindukusch" zu suchen, sondern eine gesammelte, robuste Präsens überall dort wo andere Groß- oder Mittelmächte versuchen mit Kanonenbootpolitik Fakten zu schaffen. Außerdem offenbarte doch das Nato Geplänkel im Baltikum Schwächen, die die EU für ihren Bereich auf jeden Fall ausschließen sollte. Eine gemeinsame Verteidigung Europas ist ebenso längst Überfällig, wie eine gemeinsame Grenzsicherung oder eine gemeinsame Energiepolitik.
Die EU beweißt mal wieder Chuzpe:Seit Jahren sind ihre Mitgliedstaaten in Kriege verstrickt.Diese haben zu gescheiterten Staaten geführt,in Libyen,im Irak und auch der Balkan wurde in Bantustans verwandelt.
Und die EU redet von Verteidigung.Darum geht es denen nicht.Und wenn es irgendwo und irgendwann mal Widerstand gibt,dann reden die EU-Leute von Aggression.
Die Briten waren ja auch gegen die EU Armee. Da sie jetzt ausgeschieden sind, steht nichts mehr im Weg Juncker's Armee ihm nun in Verfügung zu stellen.
Weiter so EU ihr schafft euch schon selber ab.
Klar, dass wir eine starke EU brauchen, aber auf wirtschaftlichem Gebiet. Die militärische Verteidigung sollten wir doch besser der Nato überlassen, die kann das besser, die hat echte Truppenverbände in Osteuropa stehen.
um 07:57 von evhie:
"Es sei denn, diese neue Armee ersetzt die Nato in Europa und schliesst Frieden mit Russland."
Es gibt doch schon Frieden mit Russland. Wo ist das Problem? Der zweite Weltkrieg ist seit über 70 Jahren um. Frieden muss allerdings wehrhaft sein und das sind wir.
Denn es schafft Unabhängigkeit vom Amerikaner. Was spricht gegen ein Verteidigungsbündnis nur europäischer Staaten? Wollen sie weiter, dass sich der Ami in Europa immer weiter einmischt und Rakete um Rakete aufstellt, angeblich um uns zu schützen? Dahinter steckt das Handelsimperium. Die NATO ist nicht reformbedürftig. Der zahnlose Tiger gehört eingestampft.
So lange ein Land gemeinsame Aktionen der EU zur Verteidigung als "Kriegsgeheul" bezeichnet ist es mit einer Gemeinsamkeit nicht weit her.
Weil die EU zu zerfallen droht, braucht man einen gemeinsamen Feind.
Es ist also damit zu rechnen, dass in Zukunft noch mehr gegen Russland und China gehetzt wird.
...wenn immer nur von mehr Waffen und Militaer die Rede ist, ist diese Union sowieso total auf dem Holzweg.
Millionenschwere EU-Politiker, zweifelhaft gewählt, schwafeln ANDAUERND von irgendwelchen Bedrohungen, faseln in unverantwortlichster Weise von MILITARISIERUNG, keine Mensch, der auch nur einen Funken Verstand hat weiß was dieser Unfug soll - wohin wollen die uns eigentlich TREIBEN?
Glauben wir eigentlich immer noch, dass "der Westen" immer "der Gute" ist?
Sollen die Menschen etwa DEMOKRATIE VERLERNEN?
Wieso hier einige gegen die Abkapselung von der NATO argumentieren, kann ich nicht nachvollziehen. Es hat wohl niemand aufgepasst, wie sich kaum jemand um Griechenland und Italien schert, wenn Millionen Flüchtlinge kommen. Das ist das Los von Ländern an Außengrenzen von Bündnissen. Und dieses Los teilt Deutschland innerhalb der NATO, auch wenn noch ein paar Schalenländer dazwischenliegen. Und sollte die Türkei, die sich gerade im Norden und Süden um alte Freunde bemüht, mal auf die Idee kommen, der NATO den Rücken zu kehren, wird diese Außengrenze immer kleiner werden.
Eine eigene Sicherheitspolitik der EU mit Verlegung der NATO-Truppen zurück über den Teich würde einen sinnvollen Puffer bilden von Staaten, die weder die Mittel für Angriffskriege hätten als auch das Bedürfnis hierfür.
Man stelle sich eine EU-Armee mit einem polnischen Oberbefehlshaber vor. Wenn ich dann an den Ukraine-Konflikt denke, wird mir angst und bange.
Man wollte auch mal eine gemeinsame Währung einführen, wo gaaaaanz strenge Regeln gelten. Wo es gaaaanz klar ist, daß keine Staaten finanziert werden, die mit ihren Finanzen nicht klarkommen, wo es keeeeiiiiiinnnn Bailout gibt. Das war alles auf´s Heiligste versprochen. Oder die Abschaffung der Grenzkontrollen. Dort wurde gesagt, daß es garantiert zu keinem Anstieg der Kriminalität kommt, daß die Außengrenzen gaaaanz sicher kontrolliert und beherrscht werden.
Diese ganze Sprücheklopfer haben total versagt. Ich hatte mich darauf verlassen. Jetzt bin ich gegen diese EU.
Ein weiteres Zeichen der Großmannsucht unserer EUrokraten, die einfach nicht akzeptieren wollen, dass nationale Grenzkontrollen etwas gutes sind.
Dies soll ein weiterer Schritt zu den "Vereinigten Staaten von Europa" werden ... was kaum jemand begrüßen dürfte, da dies immer mit einem Verlust von Kultur - da alles durch Brüssel "gleichgemacht" wird - einhergeht. Mir ist kulturelle Vielfalt viel lieber als mehr Gewinne für dubiose Aktionäre (die nicht einmal Europäer sein müssen). Das heisst aber auch dass man sich in der Kritik an anderen Regierungen zurückhalten müsste und damit haben Merkel, Schulz & Co. so ihre Probleme.
Es geht um bessere Zusammenarbeit und um Koordinierung der Streitkräfte und der Ausrüstung. Um bessere Zusammenarbeit auch mit der NATO und um die Fähigkeit eigenständig auch das nötige material herzustellen.
Von irgendwelchen "Angriffskriegen" oder Konkurrenz zur NATO habe ich nichts gelesen. Woher nehmen Sie also diese Behauptung?
"NATO Austritt ist konsequent, da man sich im Zweifelsfall ja nicht selbst gegenueberstehen kann."
Warum sollte ein Sicherheitsbündnis ein Anderes unmöglich machen, v.A. wenn die Mitglieder lediglich eine kleinere Teilmenge des anderen Bündnisses sind?
"Alleingaenge wie den von Merkel im vergangenen Jahr duerfen in einer gemeinsamen Sicherheitspolitik auch nicht vorkommen."
Merkels Entscheidung war keine militärische. Ich würde das nicht über einen Kamm scheeren.
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Die Interessen der Osteuropäischen EU-Staaten sind auch unsere Interessen.
"Eine EU Sicherheitspolitik
ohne NATO, macht nur Sinn, wenn man auch einen eigenen Standpunkt , ein eigenes Profil hat und dieses von den USA abweicht. "
Das verstehe ich nicht. Wieso soll eine gemeinsame Sicherheitspolitik nur dann Sinn machen, wenn diese von "den USA abweicht"?
Das ist doch kein Selbstzweck. man weicht halt da und dort von den Meinungen der USA ab und dann mal wieder ist man einer Meinung.
Es gibt doch nicht nur schwarz und weiß auf der Welt.
"Man stelle sich eine EU-Armee mit einem polnischen Oberbefehlshaber vor. Wenn ich dann an den Ukraine-Konflikt denke, wird mir angst und bange."
Wieso das denn? Das ist doch Unsinn. Im Übrigen spricht ja niemand von einer gemeinsamen EU-Armee, sondern lediglich über bessere Zusammenarbeit und dem wegfall von Doppelstrukturen. Das ist doch durchaus sinnvoll.
"Als Erzfeind wird natürlich Russland ausgemacht"
Wo haben Sie das denn her? das haben Sie sich doch gerade aus den eigenen Fingern gesogen. Ich kann nirgens eine solche Aussage finden.
Wenn Frau Mogherini die gemeinsame Verteidigungsanstrengungen verbessern will, so ist dies dringend notwendig und zu begrüssen. Zu hoffen ist das an der Basis begonnen wird, also Ausbildung, Organisationstruktur, Führungsprache usw. Gemeinsame Beschaffung sollte erst später Projektbezogen gesehen werden.
was bitte soll denn an nationalen Grenzkontrollen gut sein? Mir fällt da nichts ein. Und der "kulturellen Vielfalt" läuft das ja auch nicht zuwider. das ist unsinn. Sie haben ja selbst innerhalb von Deutschland ganz verschiedene kulturelle Lebensweisen. nehmen Sie nur das bayrische Bergland und dann mal die Friesen. ich sehe nicht, wie das durch brüssel irgendwie eingeschränkt würde.
Gemeinsame Verteidigung! NATO verstärken!
Kerry vor dem EU-Gipfel auf Besuch bei Mogheneri.
Da könnte doch leicht der Verdacht aufkommen, dass Kerry die Vorgaben der US-Politik nochmals in Erinnerung bringen will.
Eine Vorarbeit hat er für den Gipfel ja schon geleistet.
Obwohl früher Frau Moghenerie der Vorwurf einer Putinnähe anhaftete, scheint Kerry sie auf die Linie gebracht zu haben. Warum eine neue Sicherheitspolitik in Bezug auf Russland.
Wäre hier nicht endlich mal die Erkenntnis angebracht, dass nicht Gorbatschow, Jelzin oder Putin Russland an "die östlichen NATO-Grenzen" (Erler SPD) "an die russische Föderation gebracht hat" aus denen die entsprechenden krisen entstanden sind.
Friedenspolitik, Frau Moghenerie ist wichtiger als das NATO-Sicherheitsstreben..
Wenn ich rekapituliere, auf welch fatale Weise in den vergangenen 5 Jahren gerade auch die EU die Sicherheitslage von der Türkei über die Ukraine, Polen bis zu den baltischen Staaten verschlechtert haben kann ich nur sagen: Europäer, haltet euch aus Dingen raus von denen Ihr nichts versteht!
Vor allem solange Ihr nichts glaubwürdiges gegen Boko Haram, gegen IS und im Jemen auf die Beine gestellt bekommt!
Unzulässige Emotionen im Umgang mit Politik. Entwürdigung des politischen Gegners.
"Militärpolitik wird Sache der EU-Mitgliedsstaaten bleiben"
Das scheint mir aber genau einer der Gründe für unser europäisches Sicherheitsproblem zu sein, sei es Terror oder Flüchtlingsandrang.
Wenn einzelne EU-Staaten sich anderswo auf militärische Abenteuer einlassen, dann betrifft das in einer globalisierten Welt sehr wahrscheinlich auch alle anderen EU-Länder.
Man erinnere sich an Libyen, wo die Militärpolitik weniger Staaten heute die ganze EU vor Probleme stellt.
Noch deutlicher wird die außenpolitische Zerstrittenheit beim Irakkrieg. Terroranschläge in "willigen" Staaten waren die Folge, die die Sicherheit aller gefährdet haben.
Und auch in Syrien haben manche EU-Länder ihre ganz speziellen Interessen.
Wie soll europäische Sicherheit gelingen, wenn jedes Mitgliedsland nach Belieben sein Militär in die Welt hinausschickt?
Solange Einzelinteressen militärisch durchgesetzt werden, kann es kaum eine gemeinsame Sicherheit geben.
"Die Interessen der Osteuropäischen EU-Staaten sind auch unsere Interessen."
Als da wären...?
Ich vermute mal als Hauptargument "Schutz vor dem Russen".
Frau Mogherini muss dieses Palaver machen, weil mit den Absichten der NATO-Osterweiterung jener diplomatische Sprengstoff gelegt wurde, der uns die "Dummheiten" von Glasnost und Perestroika ausgetrieben hat und dafür das Anwerfen der Rüstungsspirale mit dem alten Feindbild geschenkt hat.
Sehr geehrte Frau Federica Mogherini
Sie sollten zunächst vor Ihrer eigenen Haustür kehren, ehe Sie die die EU stärken.
...
Denn Terrorismus ist wohl die schlimmste Geißel für die Gesellschaft und die Wirtschaft !
...
Auch nach dem BreXit keine Lehren gezogen.
...
Hoffentlich werden die Wähler bei der nächsten Wahl besser entscheiden !!!
Wer stark sein will, will auch seine Stärke zeigen!
"Von einem "Feind" ist doch überhaupt keine Rede"
Wenn von Verteidigung die Rede ist, geht es IMMER um mindestens einen Feind.
Oder verteidgt man sich gegen seine Freunde?
Und Terrorbekämpfung ist Polizeiaufgabe.
Die Europäische Union soll sich um Handel und Wirtschaft kümmern. Nicht um Streitkräfte und Strategien. Dafür haben wir bereits die NATO und/oder die OSZE.
Weder die EU noch die Nato sind reformfähig. Bei der Nato herrscht nach wie vor das alte Feindbild vom bösen Russen vor. Für die Aufrechterhaltung werden schon mal eigene Regeln gebrochen (Manöver mit Nicht-Natostaaten). Die EU wollte sich nach dem Brexit ändern, den jetzigen Wortlauten der EU-Politiker nach wird sich nichts ändern.
Manöver der Nato mit Nicht-Nato-Staaten sind nicht gegen die Regeln. Oder kennen Sie Nato-Regeln, gegen die verstoßen wird?
Ich gebe Ihnen sogar Recht bzw stimme Ihnen zu bei der Forderung.
Allerdings gibt es schon lange die europäischen Streitkräfte unter dem Kürzel EUFOR. Diese waren bzw sind schon relativ lange aktiv im Einsatz, nur wird es selten öffentlich groß thematisiert. Natürlich handelt es sich wie bei NATO-Einsätzen um nationale Armeen, nur eben unter EU Mandat.
Ich glaube nicht, dass die EU als stark in der Welt angesehen wird, wenn Sie von Verteidigung spricht. Schaut doch mal nach Nordkorea. Die können sich auch verteidigen, sogar mit Atomwaffen. Werden die als stark angesehen? Stark sind diejenigen, die aushalten und Frieden schaffen und zwar genauso konsequent wie man sich jetzt verteidigen will. Ich sag nur Griechenland. Statt bedingungslos den Menschen zu helfen, was im Übrigen die Griechen gerade mit den Flüchtlingen tun, wird bis ins Kleinste diktiert. Die EU ist eine imperialistische Elitevertretung und schert sich nicht um echten Frieden. Frieden kann man ja auch nicht mit verkaufsfähigen Waffen exportieren.
Stimme ihnen absolut zu. Seitdem die Baltischen Staaten und Polen in der Nato sind, hat sich eine Spannung aufgebaut,die schnell mal außer Kontrolle geraten kann.
um 08:49 von hbacc:
"Als Erzfeind wird natürlich Russland ausgemacht."
Da haben Sie mehr gelesen, als wir. Denn in einer Nato- oder EU-Verlautbarung stand das nicht. Oder ist es eher eine eigene Zutat?
Zitat: "Für die Aufrechterhaltung werden schon mal eigene Regeln gebrochen (Manöver mit Nicht-Natostaaten)."
Mir ist keine Nato-Regel bekannt, die es verböte, mit Nicht-Natostaaten Manöver abzuhalten. Ihnen?
Warum heißt es überhaupt Verteidigung?
Wogegen soll sich denn die EU überhaupt verteidigen. Seit 50 Jahren gibt es keinen Krieg.
Die einzige Einsatzmöglichkeit ist die Sendung der Armee zum nahen Osten.
Sowie in Afghanistan oder um die ISIS zu bekämpfen. Das hat mit Verteidigung absolut nichts zu tun. Das kann man nur als Angriff bezeichnen, um ISIS zu besiegen.
Es sollte schon ganz genau klar gestellt werden wozu diese Armee tatsächlich dienen sollte. Es kann einfach nicht sein nach einer Armee zu schreien ohne daß es eine Indikation dafür gibt. Eine plausible Begründung muß schon auch von Herrn Juncker kommen, wo und wofür er diese Armee einsetzen möchte.
Seit wann weiß Herr Kerry eigentlich, das Frau Mogherini die eigentliche "Außenministerin der EU" ist?
Zitat: "Warum heißt es überhaupt Verteidigung?
Wogegen soll sich denn die EU überhaupt verteidigen. Seit 50 Jahren gibt es keinen Krieg."
Sogar seit über 70 Jahren. Voraussetzung dafür ist aber gerade Stärke und eine glaubwürdige Verteidigungsbereitschaft. Und darum geht es hier, diese Bereitschaft muss der Westen zeigen.
Zitat: "Seit wann weiß Herr Kerry eigentlich, das Frau Mogherini die eigentliche "Außenministerin der EU" ist?"
Hier wird wohl niemand ersthaft für Herrn Außenminister Kerry antworten können. Aber prinzipiell ist ja nichts dagegen zu sagen, dass EU und Nato sich in Verteidigungsfragen abstimmen. Das ist sicher auch in Ihrem Interesse. Oder?
"Sogar seit über 70 Jahren. Voraussetzung dafür ist aber gerade Stärke und eine glaubwürdige Verteidigungsbereitschaft. Und darum geht es hier, diese Bereitschaft muss der Westen zeigen."
Tja wenn diese Bereitschaft-Zeigen nichts kostet, kann die EU sich von mir aus so viel ausrüsten wie die USA. Sie können von mir aus auch Atombomben auf den Mond stationären.
Da müssen Sie aber bitte schön belegen, daß dabei absolut keine Kosten entstehen.
Grossbritannien ist nicht mehr in der EU. Deren Verteidigungsanstrengungen und Ausgaben waren erheblich. Die werden die Mitgliedsstaaten sowohl in Euro als in Mannschaftsstärke auffangen müssen. Und zwar bald. Denn Hilfeleistungen von GB werden nicht umsonst sein. Im übrigen ist das allgemeine politische Klima deutlich kühler geworden.
Zitat: "Da müssen Sie aber bitte schön belegen, daß dabei absolut keine Kosten entstehen."
Ich muss gar nichts belegen.
Verteidigungsbereitschaft kostet Geld, das ist nicht neu und das wird auch so bleiben. Die westliche Wertegemeinschaft will und muss verteidigungsbereit sein.
Soll die Bundesrepublik Deutschland nach Ihrer Meinung die beiden Flugzeugträger der Queen-Elisabeth-Klasse kaufen, die in Großbritannien auf Helling liegen und bei denen jetzt aus meiner Sicht sehr zweifelhaft ist, ob das Rest-Empire sich so teures Spielzeug leisten kann? Und dann unter EU-Flagge fahren lassen?
Gegen die "Bösen" Russen hat evtl. niemand etwas.
Es könnte aber sein, dass Russlands Soldaten samt Ausrüstung als Urlauber nicht so gern gesehen sind.
Da würde ich mich auch wehren.
Vielen Europäern dämmert es das die NATO eine US Organisation ist, die sogar eine Gefahr für den Europäischen Frieden darstellt.
Deshalb muß Europa seine eigene Souveränität durch eine starke Landesverteidigung wieder erlangen.
Die "EU" will. Wen interessierts.
Ein Blick in die Geschichte zeigt: Werden die Probleme im Inneren übermächtig, nimmt das Aggressionspotenzial nach außen zu.
Wie soll dies erfolgen?Hier halte ich eine Antwort für richtig.
Verteidigung?Hier muss ich fragen, hab ich verpasst ,dass wir eine Kriegserklärung bekommen haben.Momentan sehe ich den Aggressor eher in der NATO.
Also nicht nur in diesem Forum zeigte sich
eine deutliche Mehrheit gegen das " Säbel-
rasseln " gegenüber Rußland. Die Reaktionen in der etablierten Politik sagen da nicht viel
aus. Entscheidend wird sein, wie wichtig dem
Wähler dieses Thema bei den nächsten Wah-
len sein wird. Obwohl es derzeit auch noch
andere wichtigen Themen gibt, prophezeie
ich, daß die Militaryumzüge der Amerikaner
an Rußlandsgrenzen dieses Thema wachhal-
ten werden.
@peace1
Die NATO als Aggressor? Meines Wissens nach stationiert in Europa nur Russland Truppen in anderen Staaten GEGEN den Willen der dortigen Regierung: Moldawien, Georgien und Ukraine. Wenn die ersten NATO-Truppen in Minsk stehen, dürfen Sie gerne von einer Aggression sprechen - vorher bleibt es Propaganda.
"Verteidigungsbereitschaft kostet Geld, das ist nicht neu und das wird auch so bleiben. Die westliche Wertegemeinschaft will und muss verteidigungsbereit sein."
Fragt sich nun gegen wen?
Wofür gibt es eigentlich dann den NATO?
Doppelt und Dreifache Verteidigungsbereitschaft ohne Gegner und Feinde das auch noch mit Kosten.
Da muß wirklich Herr Juncker allen Beteiligten und dem Volk, was sie doch gerne nach dem Brexit bei sich haben wollen, erklären, warum und gegen wen man aufrüstet.
Wenn man es dem Volk nicht erklären kann, dann kann man natürlich auch die alte Masche nehmen wie Frau Merkel das auch gerne macht - Entscheidungen über den Kopf der Bürger zu treffen, weil sie bei so wichtigen Entscheidungen nicht fähig sind es zu verstehen.
Das sollte sich aber hinterher nicht wundern, wenn die Menschen gegen die EU sich wieder entscheiden.
ein guter Weg- Krisen mit "Verteidigung" (also Angriffskriegen um Geostrategie) bekämpfen zu wollen.
Will die EU jetzt eine Konkurrenz zur Nato werden?