Kommentare

Hallo,
was ist den das schon wieder. Viele Menschen in der EU und immer mehr auch in den USA haben vorbehalte gegenüber dem TTIP Abkommen. Ich gehöre dazu, gerade weil ich das Thema schon einige Jahre verfolge.

Im Moment läuft etwas ab was zuvor bei den Atomkraftwerken gemacht wurde.
1. Es ist sicher
2. Ein Gewinn für die Bevölkerung
3. geringes Risiko
4. Alles nicht so schlimm
Moment alles nicht so schlimm, ach ja das TTIP

1. Es wird keine Aufweichung von EU-Standards geben
im Bereich Qualität, Sicherheit etc.
2. Alle Gewinnen mit dem neuen Abkommen
3. Politiker hier sind sogar der Meinung das eine Regelung was das verklagen von Staaten angeht nicht geregelt werden müsste. Da die Staaten ja verantwortungsbewusst miteinander umgehen.

Das ich nicht Lache, liegt nur daran das ich vor Wut meine Zähne kaum auseinander bekomme.

Ist doch interessant wie sich die Geschichte wiederholt wird dies TTIP abgeschlossen dürfen es viele Generationen
wieder ausbaden.
Ein Armutszeugnis.

Die schlimmsten Befürchtungen

werden bestätigt! Hoffentlich scheitert dieses unselige Diktat der amerikanischen Wirtschaftslobby spätestens vor den europäischen Verfassungsgerichten.

es wird auch hier so kommen wie die USA Lobby will

die EU und vor allem Deutschland sind zu schwach in der Verhandlungsführung und wohl auch fachlich nicht auf der Höhe Alles zu überschauen .
Jüngste Auswertungen zeigen wirtschaftlich profitieren EU-Großkonzerne und es gibt viele Verlierer in der EU. Der wirtschaftliche Segen für die EU als Gesamtheit ist minimal- für die USA aber bedeutender. Die USA braucht dieses Abkommen langfristig und strategisch. Die EU braucht es nicht. Wenn wir auch hier wieder beigeben wieder besseres Wissen ist das Maß voll. Ich will weder gentechnisch veränderte Lebensmittel noch Konzerne die Staaten verklagen.
Die Autoindustrie wird sich noch umschauen, da sie sowohl die E-Autos als auch die Digatalisierung weitgehend verschlafen hat. Google, bald auch Tesla und die Asiaten haben hier die Nasen vorn. Tipp dürfte sich auch hier als Seifenblase erweisen.

Standarts hin,Standarts her

Standarts hin,Standarts her die ganze Sache stinkt zum Himmel.
Es wird viel gelogen und zwar von beiden Seiten.

Obama hat nicht geliefert bei der Hannover-Show !!!

Keine Handelserleichterung für Europa und Deutschland ist es wert, die eigene Souveränität (eh schon eingeschränkt) im schlechtesten Sinne nachhaltig zu "verkaufen" an mächtige Lobbygruppen der Konzerne, Industrie und USA.

Der Bundestag und vorher das Europaparlament muss diese Zerstörung der Demokratie im heutigen Jahrhundert verhindern, unter Druck von uns allen.

Danke an jene, die diese Dokumente an Greenpeace gegeben haben!

Stopt diesen Wahnsinn endlich

Es geht bei solchen Freihandelsabkommen immer nur um den Profit einiger weniger zu Kosten der Allgemeinheit. Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden. Kein Mensch hier braucht amerikanische Produkte (welche eigentlich?) für ein paar Euro weniger, um dafür unsere Standards aufzugeben.

Endlich !

Endlich kommen Einzelheiten an die Öffentlichkeit. Was da beschrieben wird ist die Entmündigung der europäischen Gesetzgeber durch amerikanische Wirtschaftsintressen. Will die Bevölkerung das? Wozu haben in Europa verantwortungsvolle Politiker das ungebremste Gewinnstreben zu Lasten der Bürger wenigstens ein bißchen begrenzt. Und das soll jetzt alles zu Lasten der Gesundheit und des Wohlergehens der Bürger durch dieses unselige TTIP vergebens gewesen sein?

Da hilft nur eins: Verfassungsklagen gegen das Abkommen (wie bei CETA) und entsprechende Abwahl der das Abkommen befürwortenden Parteien!

TTIP ist am Ende!

Da muß man kein Verschwörungsanhänger sein.
So berichtet ein deutscher Teilnehmer letzte Woche nach Ende der Verhandlungen in New Yok, die USA ist nicht bereit, bei ihren eigenen Forderungen auchh nur einen Schritt zurückzugehen, erwarten aber genau das von der EU.
Und aus dem realen Leben:
Ein Mittelständler aus Schönefeld erklärt das am Beispiel. Ein US-Mittelständler braucht für seinen Export das CE-Certifikat und kann in die ganze EU exportieren. Er muß selbiges für ALLE 50 Bundesstaaten der USA einzeln beantragen, da die Vergabe von Certifikaten dort Ländersache ist, bei der die Zentralregierung kein Mitspracherecht hat.
Auch DAS wollen die USA beibehalten.
Demgegenüber erklärt auch ein US-Farmer, bei ihm wird AUF JEDEN FALL Genmais verfüttert. Er braucht die EU für den Export nicht!
Wer also braucht TTIP überhaupt?
Ist deshalb die EU-Kommission so um die Geheimhaltung besorgt?

Es wird höchste Zeit...

daß jemand die Dokumente mal online stellt. Damit dürfte das Thema dann endlich und gründlich erledigt sein . . .

Vielen Dank an alle beteiligten Informationsbeschaffer.

Ich bin wirklich dankbar.

An alle Politiker und Journalistenkollegen, welche die bisherige Propaganda unterstützt haben, meine ebenso tiefe Ablehnung. Viel zu selten durfte man nachlesen, dass Gabriel die TTIP Unterlagen verteidigte ohne sie gelesen zu haben, obwohl er bereits am eigenen Leib erfahren durfte, dass Niederschrift und Absprache durchaus unterschiedlich ausfallen können.

Aber jetzt nochmal: Vielen Dank an alle. Alle Demonstranten und Zweifler, Gutachter, Verbraucherschutz- und Umweltverbände. Auch an die TS, obwohl ihr doch recht wenig dazu beigetragen habt.

Herr Gabriel, das dürfte die

Herr Gabriel, das dürfte die SPD wieder ein paar Prozent kosten.
Wie verblödet konnte die SPD sein den Juniorpartner von Frau Merkel zu spielen.

@Alles nicht so schlimm, 19:17 von Till

Volle Zustimmung.
Besonders zu diesem Satz:
"Ist doch interessant wie sich die
Geschichte wiederholt"
bzw. wiederholen wird (ergänzt von mir)

Dazu fällt mir spontan ein Kurzgedicht
von Erich Fried ein - besser geht nicht ;-)
'Dann wieder
Was keiner geglaubt haben wird
was keiner gewusst haben konnte
was keiner geahnt haben durfte
das wird dann wieder das gewesen sein
was keiner gewollt haben wollte'

trifft voll auf die TTIP-Tragödie zu
aber auch auf andere "Alternativen"

ttip auf jeden fall stoppen!

ausserdem sollten wir uns mal langsam von amerika lösen. warum nicht lieber mit russland, china und indien die beziehungen vertiefen.

Ich hätte nichts dagegen

Standards in der Industrie anzugleichen, wie z.B. einheitlich das metrische System zu verwenden oder die gleiche Warnleuchtenfarben zu verwenden etc.

Doch es ist schon lange ein offenes Geheimnis, dass dies nur das Trojanische Pferd ist welches massive Verschlechterungen für Verbraucher- und Bürgerrechte einschleppt.
Wir wissen es doch alle; also wieso diskutieren die, die uns vertreten wollen überhaupt noch darüber.
Wir wollen das nicht!

Gabs in den letzten Jahrzenten überhaupt mal Abkommen in denen es darum Ging die Menschen näher zu bringen... Nein, jedes Abkommen hatte nur das Ziel die Menschen aufeinanderzuhetzen, das was öffentlich war den Leuten zu entreißen und zu privatisieren, die Mittelschicht aufzulösen usw.

TTIP ist nur ein Versuch von vielen.
CETA steht kurz vorm Abschluss.
Und wenn wir wirklich ehrlich und fair sind, dann müssen wir auch EPA stoppen. Denn das ist der Versuch von der EU, das mit Afrika abzuziehen, was die USA mit uns treiben will.

Bundestagswahl...

Komisch...

...dass sofort angenommen wird, die amerikanische Seite würde sich durchsetzen. Welche Kröten müssten sie denn dafür schlucken und würden sie das tun ? Können EU-Kommission und andere hinter das zurück, was sie öffentlich versprochen haben ?

Es wär’ doch soo einfach…

1. Das Paket wird aus Sicht der Souveräne verhandelt (von denen die Handelsinteressenvertreter nur éine Gruppe sind). Isb. haben Verbrauchervertreter mitzureden.

2. Alles um das »I« in TTIP wird ersatzlos weggelassen. Wenn eine Firma irgendwo investiert, dann auf eigenes Geschäftsrisiko; v. a. ohne eigene Geheimverhandlungen, falls ihnen die Legislatur eines Mitglieds nicht passt. Sollen sie sich doch an öffetliche Gerichte wenden. (Übrigens: im GG heißt es, niemand dürfe seinem gesetzlichen Richter entzogen werden, denkt mal drüber nach) .

3. Es werden die jeweils schärfsten Verbraucherschutzregeln übernommen. Dort, wo EU höhere Anforderungen stellt, diese; ebenso wie diejenigen der USA oder Kanadas, wo deren Regelungen schärfer sind.

Ich habe fertig.

bravo und danke

bravo greenpeace!
danke NDR, WDR, SZ und Tagesschau!
jetzt können wir Betroffenen endlich mitreden.

Interessant

wäre zu erfahren was tatsächlich dazu geführt hat, dass die "geheimen" Dokumente nun öffentlich geworden sind. Das dürfte der erste ernst zu nehmende Schritt in den Abschied von TTIP sein. Diese Meldung wird in den nächsten Tagen sicher für heftige Verwerfungen im politischen Deutschland sorgen. Hier findet ein heftiger Kampf zwischen deutschem und US Kapital statt.

Heisse Luft oder Rosstäuschertrick?

"Durch den Wegfall von Zöllen und vereinfachten Vorschriften soll der Handel, also der gegenseitige Import und Export, angekurbelt werden.
Was sagen die Befürworter?
Eine durch TTIP gestärkte Konjunktur bedeutet aus Sicht der TTIP-Anhänger auch einen gestärkten Arbeitsmarkt. TTIP sichere Aufträge und damit Jobs. Laut einer im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums erstellten Studie des Ifo-Institutes werden allein in Deutschland dank TTIP rund 110.000 neue Stellen geschaffen, außerdem werde das reale Einkommen langfristig um etwa 4,7 Prozent steigen." (Tagesschau) Das Beispiel eines Gerätebauers möge das belegen (aus RBB).
Ein Produkt aus der EU muß in den USA 50x zugelassen werden. Eine Vereinlichung ist schon aus verfassungsrechtlichen Gründen unmöglich (Unabhängigkeit der UBundesstaaten in diesen Rechtsfragen)
Ein US-Unternehmer braucht nur 1! Zulassung (CE) für die ganze EU.
Eine Vereinheitlichung scheitert also schon an rechtlichen Hürden. Was nun?

TTIP

Die US-Wirtschaft drückt nur einen Schalter,
schon eilt ganz unterwürfig die EU als Steigbügelhalter.
Frau Merkel und andere europäische Führer sind willig,
zu verkaufen die hier errungenen - vor allem immateriellen - Werte plus Demokratie ganz billig.
Da nun mal endlos der schnöde Mammon die Welt regiert,
über den großen Teich macht er seine Aufwartung - völlig ungeniert.

die geheimniskrämerei

ist aus meiner sicht durch nichts zu begründen...und das abkommen könnte letzlich fast jeden bürger iwie betreffen...da erwartet man zumindest einen offenen parlarmentarischen dialog

ist das die neu art des regierens? ...wohlgemerkt es geht hier nicht um militärische staatsgeheimnisse die einer geheimhaltung bedürfen würden...es geht doch iwie um wirtschaftliche regeln*denk

Europäische Standards, oft ein Witz

Wieso sind die Standards bedroht?
Die eurpäischen Standards sind teilweise absolut blödsinnig, geprägt von der Angst der Deutschen.
Somit absolut unglaubwürdig und meist hoffnungslos übertrieben.
Glaubt denn wirklich jemand , daß der Rest der Bevölkerung, und gerade Amerika mit seinen drastischen Strafen, keine vernünftigen Standards hat?
Dieses ganze Diskussion ist wieder mal ein Typisches Angstzeichen vor Veränderung,
Ich esse lieber Chlorhühnchen als Salmonellen.
Das nur mal so nebenbei.

Wir wollen TTIP nicht

Vielen Dank an die Whistleblower, an Greenpeace und die beteiligten deutschen Journalisten.
Es ist mehr als wichtig, dass diese Geheimpapiere endlich öffentlich gemacht werden. So sehen wir, dass die Befürchtungen der TTIP-Gegner berechtigt sind. Ich hoffe sehr, dass die verantwortlichen Politiker endlich einsehen, dass die deutsche Bevölkerung in ihrer Mehrheit (also ganz unabhängig von der politischen Ausrichtung) dieses Freihandelsabkommen nicht will. Wir wollen nicht, dass die in den vergangenen Jahrzehnten mühsam erworbenen Umweltschutz-, Verbraucher- und Arbeitnehmerrechte von internationalen Großkonzernen (auch solchen mit Sitz in Deutschland) über dieses Abkommen ausgehebelt werden.
An die SPD: Wirtschaftskompetenz heißt nicht, dass die Politik umsetzt, was die Wirtschaft fordert!

Unnütze Verhandlungen

Ich habe grundsätzlich nichts gegen ein Handelsabkommen. Doch was hier anscheinend abgeht, ist an "Frechheit" kaum noch zu überbieten!
Verbraucherstandards kann man doch nicht mit "ich gebe Dir; dafür gibst Du aber mir" regeln. Nicht in einzem einzigen Punkt darf die EU hier Zugeständnisse machen. Und das Beispiel "Autoteile" hingt doch. Die (fast) ganze Welt arbeitet mit Meter und Millimeter. Wenn die Amis auch darauf eingehen und Zoll, Fuß usw. abschaffen, ist das doch kein "Zugeständnis". Das ist einfach praktischer und nicht vergleichbar mit Genmais & Co.
Sorry, aber der bisherige Verlauf der Verhandlungen zeigt, dass man eigentlich fast alles bislang beschriebene Papier ist den Reißwolf stecken sollte.
Verhandlungen mit den USA sind anscheinend grundsätzlich unnütz.

liebe TTIP-befürworter

hier im forum: ich bin schon gespannt auf euren kommentar dazu. das dürfte lustig werden, zumal ihr allen, die das schon länger so vermutet hatten, ja indirekt unterstellt habt, verschwörungstheoretiker zu sein.

ganz lieben dank an Greenpeace, vor allem demjenigen, der Greenpeace diese papiere hat zukommen lassen. ich hoffe, der zeitpunkt war noch nicht zu spät und wir können dieses unsägliche TTIP verhindern...

ach ja, von einer nation, die so rückständig im vergleich zur ziviliserten welt ist und immer noch alles in miles, pounds, yards, inches usw. misst, hatte ich nichts anderes erwartet. ganz ehrlich: ich glaube eh, die bevölkerung wäre auch überfordert, wenn sie auf einmal, so wie der rest der welt, in km, pfund, cm usw. messen müsste.

Wieder wird der Volkswille missachtet

Wer dieser Regierung auch nur ein Stimme schenkt dem ist nicht mehr zu helfen. Was geht nur in solchen Leuten vor?

Ich habe nichts gegen Genmais

Ich habe nichts gegen Genmais und Chlorhühnchen, Milliarden haben die Feldversuche schon hinter sich und nichts, aber auch garnichts ist passiert.
Ist wie mit Handystrahlung, lol.

TTIP ist eine Blamage... schon das Ansinnen ..

der Versuch über zwischenstaatliche Abkommen insbesondere der wirtschaftlich starken Nationen sich zu verknüpfen und den Handel zu aktivieren, ist Augenwischerei - als ginge es v. a. dem Westen nicht seit langem ohnehin zu gut. Hier wird versucht die "Nicht vertragsgebundenen" Staaten zu diskriminieren. Das ist ein Knüppel gegen alle in den weltwirtschaftlichen Austausch integrierten Staaten und ein Affront gegen alle armen Länder, die nicht nur den Reichen, sondern auch ihren komplexen Regelwerken und ihren Kapitalien noch weiter ausgeliefert werden.
Letztlich bedeuten diese Art Abmachungen eine weitere Verschärfung der Herrschaft des Raubtierkapitalismus - was schlimm genug wäre. Aber die derzeitigen Wanderungsbewegungen sollten uns lehren, dass es nicht um weitere Kapitalkonzentration gehen sollte, sondern um (internationalen) sozialen Ausgleich.
TTIP und dergleichen sind also völlig abgesehen von einzelnen Regelungen, der grundsätzlich falsche Weg.

Danke, Greenpeace!

Da zahlt sich die ökonomische Unabhängigkeit wieder voll aus und ich freue mich, solche eine NGO zu unterstützen. Jetzt wird Tacheles geredet, auch wenn die Inhalte keine Überraschung mehr sind. MdB Künast (Grüne) hatte ja nach ihrer Einsichtnahme in die Papiere gepostet, dass ihre Befürchtungen bestätigt worden seien. Wer die Einsprüche der Grünen kennt, weiß seither auch schon, dass die Proteste gegen TTIP SEHR begründet sind.

Und wieder keine Kündigungsklausel

Ich wette, dass in den Verträgen wieder keine Kündigungsklausel vereinbart wurde und auch nicht wird. Wir binden unsdamit an das unselige TTIP-Abkommen bis in alle Ewigkeit und die Lasten müssen unsere Kinder und Kindeskinder tragen.
.
Wenn sich herausstellen sollte, dass nach Vertragsabschluss wir "über den Tisch" gezogen wurden oder wenn sich die Verhältnisse grundlegend ändern, dann MUSS eine Kündigung des Vertrages möglich sein. Wenn das nicht möglich ist, dann haben die europäischen Politiker gehörig geschlafen und gehörten verklagt.

Der Genfraß könnte das Volk gegen den Freihandel in Bewegung set

Sorgen die bisher bekannten Gemeinheiten der überatlantischen Freihandelsteufelei, wie das nordamerikanische Chlorhühnchen oder die Geheimgerichte für die Finanzheuschrecken, für Begeisterung, so könnte der Genfraß der Tropfen sein, der das Faß zum überlaufen bringt. Das Volk interessiert sich nun einmal ungleich mehr für Essen und Trinken als für abstrakte Grundsätze und hehre Ziele. Oder wie der Dichter Lucan sagen würde: „Denn Städte gewinnt oft Hunger allein und Furcht kauft ab der Gewaltige, nährend träges Volk. Denn alles ja wagt ein hungriges Volk.“ Bringen es also die Parteiengecken dahin, daß die VS-amerikanischen Konzerne genetisch verändertes Zeug ungekennzeichnet in Deutschland verkaufen dürfen, so könnten sie ihr blaues Wunder erleben. Daher ist es nicht unbedingt klug, wenn die Lizenzpresse und die grünen Parteiengecken das Volk mit der Nase darauf stoßen. Leicht entzünden sie dabei nämlich ein Feuerchen, das sie nicht mehr so einfach löschen können.

Dracula, Frankenstein & Godzilla in einem

Die Öko-Faschisten können sicher sein. Man muss nur "Atom" oder "Gen" in die Runde werfen und das Volk der Schwätzer und Schwafler verfällt in die gewünschte Panik.
Der Leibhaftige ist gegen Gen/Atom ein Knuddelbärchen.

Während die Amis also reihenweise wegen der Aufnahme gezielt veränderter Nahrungsmittel (im Gegensatz zu zufälliger Kreuzung) umfallen und sich Landstrich um Landstrich entvölkert, geifern wir EU-päer von unserm moralisch überlegenen Ökothron wider die Errungenschaften moderner Zivilisation und warten darauf bald ein Stück Mittelalter per "Öko-Wende" zurückzubekommen.

Auch ich bin gegen TTIP; wegen der wachsenden Macht der Konzerne.
Zivilisatorische Entwicklungen, die uns alle nutzen vorzuschieben ist armselig.

Wir Bürger werden nur belogen

und betrogen. Ich werde diese Leute, die mich hier für Dumm verkaufen, egal ob CDU oder SPD, jedenfalls nicht mehr wählen. Ebenso vergessen kann man den ganzen EU-Versagerapparat. Wir Bürger W O L L E N und B R A U C H E N weder Ttip oder ceta oder sonst nachteilige Abkommen!

Deutliche Stimmungsmache gegen TTIP

um 19:51 von Der Antichrist:
"Wieder wird der Volkswille missachtet"

Der Volkswille ist für TTIP und die transatlantische Partnerschaft, da bin ich mir sicher. Dass in Diskussionsforen so massiv gegen diese Partnerschaft Stimmung gemacht wird, sollte uns hellhörig werden lassen. Welche Interessen stecken dahinter?

Einblick in geheime TTIP-Papiere:Europäische Standards bedroht..

Jetzt kann man mal gespannt sein,wie sich Gabriel oder Hoffmann verhalten.Drehen und wenden sie sich ?
Und wie werden sich jetzt Befürworter von TTIP in den Medien wie Claus Kleber oder der SPIEGEL winden ?
Vermutlich werden in einiger Zeit Grillo,Merkel und Co in eine Medienoffensive gehen und uns ein angeblich verbessertes TTIP andienen.
Aber Vorsicht:Auch Handelsgerichtshöfe sind eine Paralleljustiz.

... werden die Engländer ..

nach TTIP dann den Rechtsverkehr einführen, oder werden Internationale Autobauer für den Englischen Markt weiterhin das Lenkrad auf der falschen Seite montieren müssen??

Endlich wird konkret....

.... was diese Konstrukte zur Abschaffung des parlamentarischen Einflusses über ihre undemokratische Ausgestaltung hinaus sind. Sie sind bestrebt, auch das was an sinnvollen Standards existiert auf zu weichen. Und unsere tolle Bundesregierung applaudiert, was das Zeug hält. Bravo Frau Merkel, bravo Herr Gabriel. Ich hoffe, diese Gestalten verschwinden samt Ceta, TTIP und TiSA in der Rumpelkiste der Geschichte. Und das bitte, bitte möglichst bald.

Wichtige Informationen

Ich kenne niemanden, der sich mit der Sachlage beschäftigt hat und für TTIP ist. Schon gar nicht in dieser Form. Standards angleichen? Gerne, aber dann immer auf den höchstmöglichen und in den dafür bestehenden Kommissionen. Nicht in unkündbaren Knebelverträgen.
Stoppt diesen Wahnsinn!

Ohne viel

blabla, die EU ist ein demokratischer Vielvölkerstaat und deshalb sollte in der gesamten EU durch das Volk abgestimmt werden "Clorhühner" ja oder nein.
Wir sind das Volk.
Basta

Dieses Geiheimabkommen muß sofort gestoppt werden

Was würde mein Chef (das Volk) wohl dazu sagen wenn ich (Angestellter mit einem Vierjahresvertrag auf Zeit (Wahlperiode) im Geheimen (ohne sein Wissen) mit Geschäftspartnern und Zulieferern (den USA) Verträge (TTIP) abschließen würde, aus die er weder raus kommt in dem er mich entlässt (Neuwahlen=Regierungswechsel), diese Verträge kündigen kann bzw nicht einmal ein ORDENTLICHES Gericht zu Hilfe rufen kann.
Wie sagte Emil Steinberger einmal in seiner Show (schweizer Kabarettist)? "Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen, Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger und Volksvertreter ......

@ all: es gab schon weit vor Greenpeace weitere Leaks

Also dazu sage ich nur:

Ich habe leider einen tieferen Einblick in TTIP als die von Greenpeace! Denn: es gab schon vorher Leaks von den Texten und zwar von den konsolidierten Texten die bislang ausverhandelt sind. Guckt mal hier:

http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1230

oder hier:

https://correctiv.org/recherchen/ttip/dokumente/

oder auch hier:

http://www.fair-handeln-statt-ttip.eu/de/topic/26.eu-dokumente.html

Von daher sage ich mal zu diesem Punkt:

Druck der US-Agrarlobby

Müller meint, dass die US-Agrarlobby großen Druck ausübe, um in Zukunft ihre gesamte Produktpalette über den Atlantik verkaufen zu dürfen, "also auch inklusive gentechnisch veränderter Produkte". Um das durchsetzen zu können, gehen die Amerikaner in den Verhandlungen hart gegen das europäische Vorsorgeprinzip vor.

Hier sollten wir den USA klar sagen: wenn ihr euch hier nicht gewaltig bewegt, dann ist TTIP tot!! Dann wollen wir dieses Teil NICHT!

Sieh an... hätte das jemand

Sieh an... hätte das jemand vor wenigen Wochen behauptet wäre er noch ein "Verschwörungstheoretiker" gewesen. Die USA wollen uns an die Kette legen. Mir wäre eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland deutlich wichtiger als dieses obskure TTIP / CETA

Im Punkt Vorsorge muessen die USA sich uns angleichen

Weiterhin sage ich auch zu diesem Punkt:

Letzteres ermöglicht es in Europa schon beim Verdacht auf eine drohende Gesundheitsgefahr durch ein bestimmtes Produkt strenge Vorgabe zu verhängen. Das ist in den USA so nicht möglich. Aus Kreisen der EU-Kommission heißt es allerdings: "Das europäische System mit dem Vorsorgeprinzip steht nicht zur Disposition".

Entweder die USA passen sich uns an, oder aber es gibt KEIN Abkommen. Das Vorsorgeprinzip darf NICHT zur Disposition gestellt werden! Denn es geht hier den USA auch wieder mal um Blackrock! Alles wird nur im Interesse dieser Schattenregierung in den USA gemacht und zu Gunsten der Republikaner. Aber deren GEN-Dreck will ich hier nicht haben! Nein Danke! Und auch die us-Buerger sollten mal begreifen dass sie mit dieser Vorsorge besser dran sind und besser geschuetzt wären, gerade in Sachen Glyphosat, Fracking-Gifte, Genmanipulierung an Lebensmitteln, usw.

Danke fürs leaken!

Danke an alle Beteilgten, die zur Aufkärung dieser Chef-geheim-Lobby- Unverschämtheit beitragen!
Habe direkt mal meinem SPD- Bundestagsabgeordneten geschrieben, dass, wenn seine Partei diesen Mist unterschreibt, ich leider zu den Linken wechseln muss...
Sollten Sie auch machen, liebe Mitforisten!

ich bin begeistert

wie alle hiesigen guten menschen ihrer abscheu vorden amis und ttip nun die sporen geben.

wenn grenpease eins ist, aber nicht wirklich seriös.

Bitte Regierung

entlassen und alle Befürworter wegen Landesverrat anzeigen.

TTIP ist unabhängig davon ob sich die amerikanischen

oder die europäischen Vorstellungen einer Marktregulierung durchsetzen ein katastrophales Zeichen für die Völker, die von diesem Abkommen ausgeschlossen werden sollen. Das Gerede vom fairen Handel ist offentsichtlich bloß ein Lippenbekenntniss. Mit diesem Abkommen werden die Ungleichgewichte im Welthandel und damit Hunger und Armut für die nächsten 100 Jahre zementiert.

Beim Thema Regulierungen erwarte ich ebenfalls HOHE Standards!

Dann komme ich als nächtes zu diesem Punkt"Regulierungen":

"Mich überrascht, wie deutlich von US-Seite versucht wird, die amerikanische Art der Regulierung in TTIP zu verankern", sagt der Göttinger Wirtschaftsrechtler Peter-Tobias Stoll beim Gespräch über die Papiere.

Hier muessen sich BEIDE Seiten bewegen. Die USA muessen kapieren, dass sie uns NICHT ihre Regulierungen aufzwingen können. Hier muss man jede einzelne Form von Regulierung anschauen, welcher Standard der höhere ist, also ob unser Standard höher ist oder der us-Standard. Auch hier erwarte ich HOHE Standards und KEINE Bananenrepublik-Standards!

Und ich erwarte hier auch Volksabstimmungen auf Bundesebene sowie auf EU-Ebene ueber bestimmte Regulierungen! Hier geht es um die Gesundheit nicht nur von uns Buergern hier in der EU und Deutschland sondern auch um die Gesundheit der Buerger in den USA und Kanada.

Die Politik hat jetzt schon verloren….

Nicht nur wegen der geheimen und nicht der ordentlichen Gerichtsbarkeit unterliegenden Schiedsgerichte, sondern auch wegen der Unmöglichkeit, aus diesen Konstrukt wieder aussteigen zu können, kann man diesen (TTIP und CETA) Freihandelsabkommen nicht zustimmen.


Europa braucht diese Abkommen nicht, denn Wachstumsprognosen von +0,5% stehen in keinem Verhältnis zu den Risiken u. Abhängigkeiten, die mit diesen Freihandelsabkommen verbunden sind.

Mit TTIP/CETA wird ein Markt etabliert, in dem das Kapital nach eigenen Gesetzen agiert u. keiner [polit.] Kontrolle mehr unterliegt!


Gegen diesen Kapital-Markt können die Parlamente keine Politik mehr machen- die Folgen sind irreversibel und katastrophal und deshalb ist es richtig und gut, dass die Bürger dagegen auf die Straße gehen.

Und die nunmehr veröffentlichten "geheimen" TTIP-Papiere zeigen, dass alle Befürchtungen über Risiken und Nebenwirkungen mehr als berechtigt sind, und unsere Regierung dem völlig hilflos gegenüber steht… .

@Rumpelstielz: »die falschseitigen Engländer…«

… sind ja gar nicht an TTIP beteiligt, da sie doch bereits vorher aus der EU austreten :-)

Und ansonsten: in Europa wäre doch der Linksverkehr der Regelfall, wenn, ja wenn es denn nicht Napoléon gewesen wäre, der – damals wohl aus militärtechnischen Gründen – den Rechtsverkehr in allen eroberten Ländern eingeführt hätte.

Portugal, Spanien (mal so mal so) und Italien bis in die tiefen 1920er, Österreich bis in die späten 1930er, ČS und Ungarn bis in die 1940er, Schweden und Island bis 1967 bzw. 1968; sie alle hatten bis in die jüngere Zeit Linksverkehr.

TTIP ist noch gruseliger als von den Kritikern befürchtet

Nun ist es amtlich: sämtliche TTIP-Verharmlosung ist LÜGE. Was da verhandelt wird ist übler als alles was bisher nur vermutet werden konnte.
.
Vor allem der SPD ist zu raten: Stoppt den Verhandlungsirrsinn jetzt, sonst Tschüss Richtung 5%

Was wollen uns die Politiker

""""Aus Sicht der EU-Kommission sind diese Befürchtungen allerdings unbegründet: """"
damit sagen?
Von mir aus können die Beführworter von TTIP Clorhuhn essen und sonstiges.Ich mag es nicht.Und in Verträge die man nicht kündigen kann,sind FAUL.
Sollte die SPD weiter darauf bestehen,seh ich bei der nächsten Wahl nicht ROT sondern SCHWARZ.

Zum Punkt Lobbyisten: Lobbyismus in den USA bekämpfen!

Dann mache ich mal weiter mit dem Punkt "Einspruchsmöglichkeiten fuer Lobbyisten":

Ähnlich äußert sich auch Verbraucherschützer Müller: "Das Problem ist, dass es in den USA bei der Regulierung große Einspruchs- und Kommentierungsmöglichkeiten für Lobbygruppen gibt, die dazu führen, dass sich die Regulierungsbehörden ständig rechtfertigen müssen. Die Erfahrung unserer US-Kollegen zeigt, dass verbraucherschützende Regulierung häufig stecken bleibt."

Hier geht es wohl um us-Lobbygruppen. Da muesste man mal herausfinden, welche Lobbygruppen das im Einzelnen sind, welche von diesen Lobbygruppen sinnvoll sind und welche nicht. Denn auch in den USA muss dieser Lobbyismus im Bundesparlament in Washington sowie in der us-Administration viel stärker bekämpft werden. Der Lobbyismus wird auch in den USA zu gefährlich. Da haben Hillary Clinton und auch Bernie Sanders sowas von recht. Von daher erwarte ich in diesem Punkt mal eine Veröffentlichung der Liste mit den Lobbyisten.

@schwuler Sportlehrer

"Der Volkswille ist für TTIP und die transatlantische Partnerschaft, da bin ich mir sicher. "

wie schön, dass sie die letzten aktuellen umfragen zum thema TTIP völlig ausser acht lassen und von sich auf den rest der bevölkerung schliessen...

Keine Vorteile!

Bei all den Risiken sollte man annehmen, dass andererseits die Vorteile für Europa riesengroß sein müssen. Aber davon kann keine Rede sein. Selbst die Befürworter sprechen nur von 0,05% zusätzlichem Wirtschaftswachstum pro Jahr.
Dafür wird nebulös von mehr Arbeitsplätzen geredet. Aber das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Mexiko NAFTA hat gezeigt, dass dadurch sogar eine Million Arbeitsplätze verloren gegangen sind. Klar ist: Die großen Konzerne würden massiv profitieren, weil sie noch mehr Einfluss auf die Gesetzgebung der Staaten nehmen könnten als jetzt schon durch den Einsatz von unzähligen Lobbyisten.
Bei Licht betrachtet ist TTIP ein Anschlag auf die staatliche Souveränität der beteiligten Staaten und ein großer Schritt hin zu einer weltweiten Wirtschaftsdiktatur.

Es gibt doch noch einen Lichtblick

diese Woche, neben all dem Üblichen mal eine gute Meldung.
Wenn Morgen das ganze Dokument offengelegt wird bin ich auf die Reaktion unserer Regierung gespannt.

Leider werden die Wähler es bis 17 alles vergessen haben, und es geht weiter und weiter.

Und das Abkommen kommt auch, denn es wird sich schon lange nicht mehr nach dem Volk gerichtet.
Zumindest zeigen das die Handlungen unserer Regierung im letzten und auch diesem Jahr deutlich.

Einzige Hoffnung ist vielleicht Österreich, die nicht zustimmen wollen.
Bleibt die Frage ob das von allen Ratifiziert werden muss, oder geht auch wie beim letzten Fall.

Gruß

Kein Wunschprojekt der Europäer!

In diesem Beitrag heißt es: "Doch TTIP ist ein Wunschprojekt der Europäer." Das ist meines Erachtens nicht zutreffend. Es mag ja sein, daß es Bürokraten, Wirtschaftslobbyisten und Politiker in Brüssel und anderswo gibt, die TTIP wollen, weil sie sich persönliche Vorteile davon versprechen. Ließe man die europäischen Bürger jedoch über TTIP abstimmen, würde das Projekt meines Erachtens mit großer Mehrheit abgelehnt.

TTIP

Die einzigen Nutznießer von TTIP sind die amerikanischen Konzerne. Die wollen und müssen expandieren und da steht vor allem ein Exportweltmeister im Weg, ″Deutschland“. Wer glaubt, das Menschen, Arbeitnehmer, Touristen und Kultur etwas davon haben, ist ein Traumtänzer. Es geht ausschließlich um Gewinnmaximierung amerikanischer Konzerne, vor allem im Gesundheitswesen, in der öffentlichen Daseinsvorsorge, Gasversorgung, Wasserversorgung und alle sonstigen in staatlichen oder halbstaatlichen Institutionen befindlichen Bereiche. Aber Herr Gabriel und Frau Merkel sind glühende Verfechter dieses Konzeptes. Ein Schelm der Böses dabei denkt.

"Wieso sind die Standards bedroht?
......
Ich esse lieber Chlorhühnchen als Salmonellen. Das nur mal so nebenbei.

@Druide, ja, man hat den Eindruck, es geht gar nicht um den Freihandel sondern um die Wahl zwischen Chlor- und EU-Hühnchen, die oft voll mit gefährlichen Salmonellen und Campylobacter stecken, wie ein Freiburger Professor und Hygieneexperte jüngst in der Badischen Zeitung deutlich gemacht hat. Hochpathogene, extrem ansteckende Keime, die schwere, blutige Durchfallerkrankungen verursachen können, bis hin zu Herz-, Hirninfektionen oder Blutvergiftung. Was da besser ist, darüber kann man trefflich streiten.

Hier wird erkennbar Antiamerikanismus betrieben. Um was es eigentlich geht ist nur Nebensache. Es geht aber um den Freihandel zum Nutzen der beteiligten Staaten. Wenn D bzw. die EU nicht in der Lage ist ein faires Abkommen auszuhandeln und abzuschliessen, werden andere im Laufe der Zeit gerne an die Stelle treten.

Transparenz als conditio sine qua non

Es ist sehr erfreulich, dass die Reihe der Leaks weitergeht und weiterhin Licht in diesen ganzen TTIP-Sumpf bringt. Traurig genug, dass ein solches Vorgehen überhaupt notwenig ist. Bei dermaßen starken und unumkehrbaren (!) Eingriffen sind die beteiligten Personen während der laufenden Verhandlungen selbstverständlich schon dem Souverän, dem Volk, Rechenschaft schuldig.

Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die erzwungene Veröffentlichung eines Berichts im Auftrag der britischen Regierung, der ein vernichtendes Urteil über TTIP fällte - und deswegen verschwinden gelassen wurde.
(derStandard berichtete, "Kritische TTIP-Studie schubladisiert: Cameron erneut unter Druck")

Diese Art von Lobbyismus und plumper Meinungsmanipulation von Seiten der Politik verlangt nach kritischer Aufklärung und mündigen Bürgern. Mein Dank an alle Rechercheteams und investigative Journalisten!

Wie jetzt?

Ich dachte besonders wir Deutschen profitieren bis zum Umfallen, was TTIP betrifft? Unsere Politiker sind doch große Befürworter und richten sich nach Willen des Volkes?

Die Standards werden doch so gewählt das die höhere Anforderung sich durchsetzt?

Der USA ist doch das Wohl von Europa wichtig?

Wie kommt man jetzt darauf solche Dinge zu veröffentlichen?

Und wieder ist die SPD dabei...

Das letzte Mal war ich gegen Schmidts unseligen Natodoppelbeschluss Anfang der 80er demonstrieren, jetzt wird mich TTIP wieder auf die Straße bringen, um den Ausverkauf deutscher und europäischer Interessen an ein krankes System zu verhindern...

jetzt ist es raus

Die "Empörungsindustrie" hat in jedem Punkt recht gehabt. Unsere Politiker verhandeln unseren Interessen zuwider.

Die nächste Demo ist am 07.05. in Minden / NRW
@wenigfahrer: Ich hoffe auf Trump.

Ein weinendes und ein lachendes Auge

Eigentlich müsste ich mich gut fühlen, wenn man sich in allen Befürchtungen, die man im Zuge von TTIP hatte, plötzlich bestätigt sieht. Eigentlich.

Aber vielmehr ist es nur traurig, das alles schwarz auf weiß zu sehen. Sehr, sehr traurig.

Kein Geheimnis

Wer sich mit TTIP schon länger beschäftigt weiß ganz genau, welche negativen Folgen dieses Abkommen für die EU und ihre gewachsenen Strukturen haben würde. Es bedeutet im Landwirtschaftsbereich eine absolute Katastrophe. Regionale Märkte würden gänzlich zerstört, wir bekämen ein schreckliches System wie in den USA. Niemand kann soetwas wollen. Deshalb wird es auch kein TTIP geben. Irgendwann müssen Politiker auf die Masse hören oder es kommt zu schweren Ausschreitungen. In Berlin stehen Hunderttausende bereit, sollte die Politik über die Köpfe der Bürger hinweg Entscheidungen treffen. Schluss damit.

TTIP ist weniger USA vs. EU sondern vielmehr

... bedeutet TTIP Konzerne gegen Arbeitnehmer, Vebraucher, Umweltschutz und generell alles was Gewinne schmälern könnte. Die USA stehen da nur traditionell eher auf der Seite des Turbokapitalismus.

Man google mal "TTIP und Tabakkonzerne". Demokratische Prozesse werden mit TTIP aufs brutalste ausgehebelt, Regierungen die im Hinblick auf Umwelt-, Gesundheits-, Verbraucher- oder Arbeitnehmerschutz Regulierungen einsetzen oder verschärfen möchte welche die Gewinne der Konzerne schmälern könnten werden mit ruinösen Prozessen überzogen die jegliche Gesetzgebung zum Wohl der Bürger unmöglich macht.

Wer für TTIP ist ist ein Antidemokrat.

Mutig von Greenpeace aber auch richtig !

Das es nicht einfach sein wird , diese 2 Gemeinschaften im Handel zu vereinen , war klar . Aber es gibt ein viel größeren Unterschied zwischen den Ländern . In Europa gibt es mehr diese soziale Marktwirtschaft und in den USA den richtigen Kapitalismus . Besonders was die Verbraucher Angelegenheiten sind . Kein Wunder das beide Partner im Geheimen verhandeln wollen . Denn da wird gekürzt und unterwandert . Nun ich bewundre Greenpeace sehr und finde den Schritt richtig . Denn am Ende sind es wir , die Endverbraucher die darunter leiden müssen . Mit dem Euro versprach man so Vieles und nicht viel ist übrig geblieben . Oder wie sagt man hier auch ;:" Vertrauen ist gut , Kontrolle ist besser ! " .

Das Volk

Was TTIP beinhaltet, was es für uns bedeutet und welche Folgen es in Zukunft haben wird überblicken, eingeschlossen meiner Person, die wenigsten. Intransparent ist doch dabei ein beschönigtes Wort für Missachtung des Souveräns. Es kann doch nicht sein das die Exekutive der Legislative einen "Maulkorb" auferlegt um die Wahrheit über die auf uns zukommenden Folgen zu verschleiern?
Ich hoffe das viele hunderttausend Menschen bei ihren Demonstrationen gegen TTIP dem Staat klar machen das hier eine Grenze erreicht ist.

Wer ist in einer parlamentarischen Demokratie eigentlich wem Rechenschaft schuldig? Dem Staat muss nachhaltig klar gemacht werden das sein Volk ihn dafür bezahlt um dessen Interessen zu schützen und nicht um Lobbyisten in den Sattel zu helfen.

Handel ist gut für Frieden und gute Nachbarschaft - nur sollte jeder wissen zu welchen Konditionen.

Eigentlich

Führt jetzt kein Weg an einer Volksabstimmung vorbei.

TTIP ist einfach idiotisch

Wie man bei viele Themen mitbekommen hat, ist uns, den europäischen Völkern, vor allem unsere Individualität wichtig.
Da nichts einfac mal einheitlich abgesegnet worden und gut ist. Ausverkauf des Landes ins Ausland ist immer kritisch betrachtet worden.

Und nun soll man mit TTIP einfach mal die EU und die USA gleich machen?

Sonst schreit man ind den USA doch "Das ist Kommunismus!"

Aufstand der Demokraten

Es braucht einen Aufstand der Demokraten.

Wider undemokratischer Geheimverhandlungen und Lobbyismuss für Superreiche und für Demokratie und Trnansperenz.

@Druide

"Ich esse lieber Chlorhühnchen als Salmonellen." Am 01. Mai 2016 um 19:49 von Druide

Das ist eine sehr unkluge Aussage, denn (krankheitserregende) Salmonellen müssen Sie in der EU bislang nicht mit dem Hühnchen essen.
Wenn überhaupt, dann sind rohes Fleisch und rohe Eier problematisch .
Übrigens auch in den USA:
"In den USA hat sich die Erkrankungsrate in den letzten 25 Jahren verdoppelt. Insgesamt wird vor allem eine Zunahme der Infektionen durch kontaminierte Hühnereier beobachtet. Ursache ist, dass S. enteritidis bei Hühnern Infektionen der Eileiter und Eierstöcken verursacht" https://de.wikipedia.org/wiki/Salmonellose

Bei guter Haltung breiten sich Krankheiten nicht aus.

Ich bin einfach nur geschockt!

Alle Befürchtungen, die ich bisher hatte wurden hier nicht nur bestätigt, sondern sind noch schlimmer als ich mir das je vorstellen konnte! Jetzt wissen wir warum das alles geheim ist.

Ich verstehe nicht, wieso wir

Ich verstehe nicht, wieso wir vor den USA so buckeln. Die EU ist ein Markt von über 500 Millionen Menschen. Wenn die Türkei hinzukommt, sind es fast 600 Mio.

Das ist ein gewaltiger Markt, für uns. Weshalb sollte der US-Markt für uns so wichtig sein? Warum sollten wir alle unsere Prinzipien und Standards fahren lassen?

Wenn hier jemanden wen braucht, dann braucht die USA die EU.

Ich bin gegen TTIP.

Und ich frage mich, wem die Loyalität unserer Politiker gilt.

TTIP - Höchstes Misstrauen ist angebracht

TTIP muss vom Tisch - nach allen Erfahrungen erweist sich Geheimniskrämerei allzu häufig zwar als gut für Lobbyisten und Konzerne, nicht aber für den den "Rest" der Bevölkerung.

@ all: die USA wollen Europa deindustrialisieren!!

Außerdem gibt es eine weitere Warnung die man auf welt.de mal lesen sollte:

https://tinyurl.com/jygdh9z
welt.de: Amerikas Attacke auf die deutsche Industrie-Herrschaft

Hier sieht man nämlich eine weitere Absicht, worum es den USA geht: Europa und Deutschland deindustrialisieren, genauso wie es nach dem WK2 war.

Die deutsche Industrie fürchtet ihren Absturz, eine Deindustrialisierung drohe. Die USA haben darin ihre Chance entdeckt und locken die Firmen zu sich – unter anderem mit Tausenden Flaschen Bier.

"Dort bekommen die Unternehmen Unterstützung." Und zwar von ganz oben. Präsident Barack Obama etwa warb bei der Eröffnung der Hannover Messe für sein Land. "Wenn Sie eine Produktion aufbauen wollen, suchen Sie sich Amerika aus", rief er der versammelten Wirtschaftselite im Kuppelsaal des Kongresszentrums von Hannover zu. "Kommen Sie in die USA."

Leeres Fass

Schon wieder "Enthüllungen", die keine sind. Es wird ein riesiges Fass aufgemacht, und huch ...: Es ist nichts drin.

In dem Dokument stehen die Positionen beider Seiten. Natürlich versucht jede Seite, das Maximum für sich rauszuholen. Das sagt nichts darüber, was am Ende im Abkommen stehen wird.

@cotche - 23:09 ... wo der Kapitalismus steckt....

... ist wohl nicht so einfach, dass man den USA "richtigen" Kapitalismus unterstellen kann, und in Europa "soziale" Marktwirtschaft. Das war einmal.
In Deutschland eifert man um die Wette, um endlich die Arbeitnehmerrechte auszumerzen, dee Superreichen noch reicher zu machen, oder z.B. den armen Banken helfend Steuergelder nachzuwerfen.
Dagegen gibt's für die Mehrheit nur noch Hartz IV, Rürup und Riester.
Auch hierzulande ist der Konsum der Masse das Ziel Nummer 1, ich sehe da nur geringfügige Unterschiede zur USA....

TTIP verhindern - ganz einfach ...

Liebe Wähler, wählt einfach mal Parteien, die das ganze nicht unterstützen und schon wird es einfacher, zB ÖDP.
Aber alle jammern und machen dann überwiegend doch ihr Kreuz bei den sogenannten "Volksparteien".

Zurück auf Null

Die Frage für oder gegen ein Handelsabkommen mit den USA ist natürlich genauso vielsagend wie die Frage pro oder contra Wetter. Es sei denn, man will über die USA wie über schlechtes Wetter reden. Und es bringt auch nichts über Abkommen zu reden, wenn man nur in den Kategorien Gewinnen und Verlieren denken kann.

Selbstverständlich ist ein Abkommen nur dann sinnvoll, wenn sich für BEIDE Seiten Vorteile ergeben, die sie ohne dieses Abkommen nicht hätten. Eine klassische win-win-Situation eben. Dazu muss die Verhandlung aber von Anfang an offen und damit von dem Willen zur Transparenz geprägt sein und die Geheimhaltungsabsprache war natürlich ein unentschuldbarer Kardinalfehler der EU wie auch der USA, in denen die Verhandlungen exakt den gleichen Ruf wie hier haben.

Wir brauchen nicht EIN Handelsabkommen mit den USA, sondern wir sollten so viele wie möglich WOLLEN. Aber eben ohne Verknüpfung von sachfremden Sachbereichen. Und TRANSPARENT! Was denn sonst?

Und was ist mit Antibiotika im Hühnerfleisch?

Ich höre die von der deutschen FeldGehöft-Lobby so gern gestreuten Kampfwörter "Chlorhühnchen". Aber was ist mit unseren Antibiotka-Vollgestopften und gequälten Hühnern? so weit mit bekannt, sind solche Tierhaltungsmethoden in den USA streng verboten? Und wieso erkennt man in den USA, das Abgaswerte nicht stimmen können, und nicht in der Deutschen oder EU-Automobil-Lobby-Bürokratie?
.
Ich glaube, wir haben ebenfalls viele Leichen im Keller. Sehr viele! Und da gelten anderen orts weit strengere Verbraucherschutz-Richtlinien, als bei uns!

USA - nur der freundliche Helfer?

Die USA haben schon immer an erster Stelle ihre eigenen Interessen & Vorteile - auf allen Gebieten - rücksichtslos verfolgt und vehement durchgesetzt. Nur naive, ungebildete oder profitierende Personen werden dies anders sehen wollen.
Buch-Tipp: 'Der Moloch' von Karlheinz Deschner - ein Standardwerk als eine kritische Geschichte der USA.

re fermion: Volle Zustimmung!

Volle Zustimmung, hier geht es offensichtlich um den Primat der (demokratischen) Politik über die Wirtschaft, eine Grundprämisse in der Sozialen Marktwirtschaft der EU nach bundesrepublikanischem Vorbild.
Eine Wirtschaftsform, die den Amerikanern traditionell fremd ist, die aber nichtsdestotrotz in den USA von sehr vielen - ich schätze von einer deutlichen Mehrheit- bewundert wird.
Auch deshalb sind nicht DIE Amerikaner FÜR TTIP, sondern haben ganz im Gegenteil eine eher diffuse Angst vor der europäischen Konkurrenz. Und Handelsabkommen insgesamt haben in den USA einen sehr schlechten Ruf.
Ganz anders natürlich die großen Konzerne, die sich am liebsten ihre eigenen Regeln setzen würde. Hier wie dort!

@Rumpelstiez 19:52 und checkerbun 20:10

Volle Zustimmung!
Es geht ja nicht nur um EU und USA und um die Macht der Konzerne gegen einzelne Nationen. Sondern auch um unfairen Wettbewerb anderen Ländern gegenüber. Und schon sind wir wieder beim Versprechen der Regierung "Fluchtursachen zu bekämpfen".
Mit TTIPP wird das nichts mit dem Versprechen!

Lobbyismus

Allein wegen der Geheimniskrämerei ist mir TTIP suspekt. Ein so wichtiges Abkommen undemokratisch unter Ausschluss der betroffenen Öffentlichkeit zusammenzumauscheln, ist in höchstem Maße unverschämt und anmaßend gegenüber dem Volk.
.
Einen Lacher hatte der Beitrag aber wenigstens: "Müller: 'Das Problem ist, dass es in den USA bei der Regulierung große Einspruchs- und Kommentierungsmöglichkeiten für Lobbygruppen gibt'
.
Stimmt, das ist in Deutschland ja ganz anders. Keinerlei Einfluss von zB Atom- und Lebensmittel-Lobbyisten auf die Gesetzgebung zum Nachteil der Verbraucher und Konsumenten.
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Also wenn es einen Punkt beim leidigen TTIP gibt, wo USA und EU schon auf Augenhöhe gegen das Volk regieren, dann ist es ja wohl dieser.

22:35 von gman

"...Hier wird erkennbar Antiamerikanismus betrieben. Um was es eigentlich geht ist nur Nebensache..."
.
Ich kann an keiner Stelle Antiamerikanismus feststellen. Eine Punkte des TTIP hebeln einfach rechtsstaatliche Prinzipien aus und so ist TTIP als ganzes völlig inakzeptabel. Ein spezieller Investorenschutz mag in Schurkenstaaten nützlich sein, aber ich kann die EU als solche nicht zu erkennen.
.
Und wenn selbst ein US-amerikanischer Wirtschaftsnobelpreisträger vor TTIP warnt, sollte der Quatsch mit Antiamerikanismus ad absurdum geführt sein.
.
Unsere Regierungsmitglieder sollten nicht vergessen, welchen Eid sie abgelegt haben.

Standards?

Die aktuellen Standards machen mir weit weniger Sorgen, als die kommenden.

Denn es wird sich kaum mehr eine Regierung finden, die auf aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse reagieren kann, denn das würde kosten.

Heisst: ein Unternehmen wird in einem Land aktiv und 2 Jahre später würde man gerne etwas gesetzlich ändern, weil man etwas erforscht hat, weil Langzeitwirkungen bekannt wurden etc. Ändert man dann die Gesetze entsprechend, dann kostet es. Dank der Schiedsgerichte reichlich.

Chlorhuhn, Wachstumshormone und GMO Food ... das sollte jedem selbst überlassen sein, so lange der die Schädlichkeit nicht klar ist.
Aber da fängt das Problem an: die Deklarationspflicht.

Erinnert man sich noch daran, wie lange es dauerte, bis man wusste, WO das Pferdefleisch in die Lasagne reinkam?

Dh. ich kann faktisch nicht entscheiden WAS ich esse, denn ich kann die Kreuzfahrten, die unsere Lebensmittel machen, bis sie auf dem Tisch landen, nicht nachvollziehen.

Daher: gegen TTIP!

23:58 von Täglicher-Schauer

"In dem Dokument stehen die Positionen beider Seiten. Natürlich versucht jede Seite, das Maximum für sich rauszuholen. Das sagt nichts darüber, was am Ende im Abkommen stehen wird."

Das klingt nach einem Kampf – Papierkrieg.

@Bernd39

> Ein Mittelständler aus Schönefeld erklärt das am Beispiel. Ein US-Mittelständler braucht für seinen Export das CE-Certifikat und kann in die ganze EU exportieren

Das CE Zeichen(!) ist eine Erklärung des Herstellers oder Inverkehrsbringers das europäische Vorschriften eingehalten werden und somit weder ein zu erwerbendes "Zertifikat" noch ein brauchbares Beispiel. In manchen Branchen wird das CE Zeichen heute noch als Treppenwitz für "China Export" gehandelt und tatsächlich wurde häufig durch bewusst ähnliche (aber nicht normgerechte) Gestaltung einer CE Abbildung eine Konformitätserklärung nach EU-Verordnung 765/2008 vorgetäuscht, aber in Wahrheit gar nicht abgegeben.

@um 23:28 von Initiative Neue...

"Es braucht einen Aufstand der Demokraten."

Den gibt es schon seit mehreren Jahren. Komischerweise ist der aber als "links rot-grün verseucht, leicht versifft 68er" verschrien und bisher eher im Geschwurbel der Konservativen und Rechten untergegangen.
Aber zum Glück ham wa ja jetzt die "Denn das ist alles nur geklaut ..."-Demokraten am Werkeln.
Die werden das Problem spätestens einhergehend mit dem NATO-Austritt und der Wiedereingliederung in die RF lösen.

leicht positiv

Dass der "Dissens größer ist als behauptet" emfpinde ich als leicht positiv: Die EU-Kommission verhandelt anscheinend doch durchaus im Interesse der Menschen in Europa.

Wenn jedoch Autoteile eine so große Rolle spielen, dann scheint es mir als ginge es primär um deutsche Interessen. Es zeigt, dass deutsche Interessen innerhalb der Europäischen Union anscheinend eine sehr große Bedeutung haben, was in Deutschland viele (Stichwort AfD) anscheinend nicht wahrhaben wollen.

Die Frage ist, wie das Angehörige anderer europäischer Staaten empfinden.

Durch TTIP werden alle unsere demokratischen ...

Grundsätze ad absurdum geführt und alles,
aber auch wirklich alles dem Raubtierkapitalismus untergeordnet.
Die Europäische Kommision hat uns keinen Fortschritt gebracht. Einzig und allein profitieren die Großkonzerne. Die größte Frechheit ist die Geheimhaltung. Ich freue mich riesig, dass es wieder einmal den Wistleblowern gelungen ist, uns Verbracuher aufzuklären. Von unseren Volksvertretern erwarte ich gar nichts mehr. Danke Greenpeace!!

Wie wäre es,

wenn die 50 nordamerikanischen Bundesstaaten erst mal untereinander ein "TTIP" vereinbaren? - vor allem hinsichtlich einheitlicher gemeinsamer Standarts und Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren.
Erstmal "transamerikanisch" statt "transatlantisch".

Kann die US-Regierung überhaupt TTIP-Verträge mit der EU abschließen, die auch für alle Bundesstaaten verbindlich sind, oder soll sich erst nach Vertragsabschluß herausstellen, dass da einige Pferdefüße mit eingebaut wurden?

Nur drei Punkte allein

Nur drei Punkte allein reichen aus, um TTIP abzulehnen:
1) Die Geheimnistuerei um die Verhandlungen
2) Die beabsichtigte Unkündbarkeit der Verträge
3) Die ominöse Sonder"gerichts"barkeit.

Der Rest der Vertragstexte bzw. -klauseln wird für die, die letztlich über deren Inkraftreten zu entscheiden haben ohnehin nicht ausreichend verständlich und in ihren Folgen nicht überschaubar sein.
Sie haben nicht die nötige hervorragende Qualifikation auf juristischem u n d wirtschaftlischem u n d politischem Gebiet.

In Anbetracht der erstgenannten 3 Punkte genügt das schlichte Urteil des Volkes um die Ablehnung zu rechtfertigen. Es bedarf da keiner sog. Experten aber einer entschlossenen Regierung und Volksvertretung mit Rückgrat.

"Den TTIP-Leak kommentiert Sven Giegold ...

..., finanz- und wirtschaftspolitischer Sprecher der Grünen im EU-Parlament:

„Die Veröffentlichung der Dokumente ist ein Dienst an der Demokratie. Die Journalisten nehmen uns Abgeordneten den Maulkorb ab, der uns in den TTIP-Leseräumen aufgesetzt wurde. Es war ein demokratieunwürdiger Zustand, dass wir Abgeordneten die TTIP-Dokumente lesen, aber nicht mit den Bürgern über die Inhalte sprechen durften. Investigativer Journalismus hat sich zum wiederholten Male als Korrektiv von intransparenter Hinterzimmerpolitik verdient gemacht."(DWN)

Das scheint mir das Wichtgste: Die "intransparenter Hinterzimmerpolitik" an's Licht zu holen: Tatsächlich haben diese Ttip-Verhandlungen ja eher an Verhandlungen von Gangster-Syndikaten zur Aufteilung der von ihnen beherrschten Märkte erinnert: Nun kommt endlich mal Licht in's Dunkel - was die beteiligten Politiker allerdings noch nicht zu Vertrauenspersonen macht!

Wir hatten gestern hier die Diskussion:
"Ein klares NEIN = heißt NEIN!"

Warum gilt das nicht auch hier. Denn das Volk sagt mit großet Mehrheitlich NEIN.

Ich habe mel gelernt, Politik soll sich nach dem Volkswillen richten und nicht umgekehrt. Das Volk nach dem Willen von . . .

Man spricht ja auch von der Menschenrechtskonvention und nicht von Lobbyisten . . .

Darstellung: