Ein Punkt, der bei TTIP besonders für Argwohn sorgt, ist die Geheimniskrämerei. NDR, WDR und "SZ" konnten nun geheime Papiere auswerten. Das Fazit: Die USA machen beim Verbraucherschutz extrem Druck auf die EU - und der Dissens ist größer als oft behauptet. Von L. Gürtler und N. Naber.
werden bestätigt! Hoffentlich scheitert dieses unselige Diktat der amerikanischen Wirtschaftslobby spätestens vor den europäischen Verfassungsgerichten.
die EU und vor allem Deutschland sind zu schwach in der Verhandlungsführung und wohl auch fachlich nicht auf der Höhe Alles zu überschauen .
Jüngste Auswertungen zeigen wirtschaftlich profitieren EU-Großkonzerne und es gibt viele Verlierer in der EU. Der wirtschaftliche Segen für die EU als Gesamtheit ist minimal- für die USA aber bedeutender. Die USA braucht dieses Abkommen langfristig und strategisch. Die EU braucht es nicht. Wenn wir auch hier wieder beigeben wieder besseres Wissen ist das Maß voll. Ich will weder gentechnisch veränderte Lebensmittel noch Konzerne die Staaten verklagen.
Die Autoindustrie wird sich noch umschauen, da sie sowohl die E-Autos als auch die Digatalisierung weitgehend verschlafen hat. Google, bald auch Tesla und die Asiaten haben hier die Nasen vorn. Tipp dürfte sich auch hier als Seifenblase erweisen.
Standarts hin,Standarts her die ganze Sache stinkt zum Himmel.
Es wird viel gelogen und zwar von beiden Seiten.
Keine Handelserleichterung für Europa und Deutschland ist es wert, die eigene Souveränität (eh schon eingeschränkt) im schlechtesten Sinne nachhaltig zu "verkaufen" an mächtige Lobbygruppen der Konzerne, Industrie und USA.
Der Bundestag und vorher das Europaparlament muss diese Zerstörung der Demokratie im heutigen Jahrhundert verhindern, unter Druck von uns allen.
Danke an jene, die diese Dokumente an Greenpeace gegeben haben!
Es geht bei solchen Freihandelsabkommen immer nur um den Profit einiger weniger zu Kosten der Allgemeinheit. Dieser Wahnsinn muss endlich gestoppt werden. Kein Mensch hier braucht amerikanische Produkte (welche eigentlich?) für ein paar Euro weniger, um dafür unsere Standards aufzugeben.
Endlich kommen Einzelheiten an die Öffentlichkeit. Was da beschrieben wird ist die Entmündigung der europäischen Gesetzgeber durch amerikanische Wirtschaftsintressen. Will die Bevölkerung das? Wozu haben in Europa verantwortungsvolle Politiker das ungebremste Gewinnstreben zu Lasten der Bürger wenigstens ein bißchen begrenzt. Und das soll jetzt alles zu Lasten der Gesundheit und des Wohlergehens der Bürger durch dieses unselige TTIP vergebens gewesen sein?
Da hilft nur eins: Verfassungsklagen gegen das Abkommen (wie bei CETA) und entsprechende Abwahl der das Abkommen befürwortenden Parteien!
Da muß man kein Verschwörungsanhänger sein.
So berichtet ein deutscher Teilnehmer letzte Woche nach Ende der Verhandlungen in New Yok, die USA ist nicht bereit, bei ihren eigenen Forderungen auchh nur einen Schritt zurückzugehen, erwarten aber genau das von der EU.
Und aus dem realen Leben:
Ein Mittelständler aus Schönefeld erklärt das am Beispiel. Ein US-Mittelständler braucht für seinen Export das CE-Certifikat und kann in die ganze EU exportieren. Er muß selbiges für ALLE 50 Bundesstaaten der USA einzeln beantragen, da die Vergabe von Certifikaten dort Ländersache ist, bei der die Zentralregierung kein Mitspracherecht hat.
Auch DAS wollen die USA beibehalten.
Demgegenüber erklärt auch ein US-Farmer, bei ihm wird AUF JEDEN FALL Genmais verfüttert. Er braucht die EU für den Export nicht!
Wer also braucht TTIP überhaupt?
Ist deshalb die EU-Kommission so um die Geheimhaltung besorgt?
daß jemand die Dokumente mal online stellt. Damit dürfte das Thema dann endlich und gründlich erledigt sein . . .
Ich bin wirklich dankbar.
An alle Politiker und Journalistenkollegen, welche die bisherige Propaganda unterstützt haben, meine ebenso tiefe Ablehnung. Viel zu selten durfte man nachlesen, dass Gabriel die TTIP Unterlagen verteidigte ohne sie gelesen zu haben, obwohl er bereits am eigenen Leib erfahren durfte, dass Niederschrift und Absprache durchaus unterschiedlich ausfallen können.
Aber jetzt nochmal: Vielen Dank an alle. Alle Demonstranten und Zweifler, Gutachter, Verbraucherschutz- und Umweltverbände. Auch an die TS, obwohl ihr doch recht wenig dazu beigetragen habt.
Herr Gabriel, das dürfte die SPD wieder ein paar Prozent kosten.
Wie verblödet konnte die SPD sein den Juniorpartner von Frau Merkel zu spielen.
Volle Zustimmung.
Besonders zu diesem Satz:
"Ist doch interessant wie sich die
Geschichte wiederholt"
bzw. wiederholen wird (ergänzt von mir)
Dazu fällt mir spontan ein Kurzgedicht
von Erich Fried ein - besser geht nicht ;-)
'Dann wieder
Was keiner geglaubt haben wird
was keiner gewusst haben konnte
was keiner geahnt haben durfte
das wird dann wieder das gewesen sein
was keiner gewollt haben wollte'
trifft voll auf die TTIP-Tragödie zu
aber auch auf andere "Alternativen"
ausserdem sollten wir uns mal langsam von amerika lösen. warum nicht lieber mit russland, china und indien die beziehungen vertiefen.
Standards in der Industrie anzugleichen, wie z.B. einheitlich das metrische System zu verwenden oder die gleiche Warnleuchtenfarben zu verwenden etc.
Doch es ist schon lange ein offenes Geheimnis, dass dies nur das Trojanische Pferd ist welches massive Verschlechterungen für Verbraucher- und Bürgerrechte einschleppt.
Wir wissen es doch alle; also wieso diskutieren die, die uns vertreten wollen überhaupt noch darüber.
Wir wollen das nicht!
Gabs in den letzten Jahrzenten überhaupt mal Abkommen in denen es darum Ging die Menschen näher zu bringen... Nein, jedes Abkommen hatte nur das Ziel die Menschen aufeinanderzuhetzen, das was öffentlich war den Leuten zu entreißen und zu privatisieren, die Mittelschicht aufzulösen usw.
TTIP ist nur ein Versuch von vielen.
CETA steht kurz vorm Abschluss.
Und wenn wir wirklich ehrlich und fair sind, dann müssen wir auch EPA stoppen. Denn das ist der Versuch von der EU, das mit Afrika abzuziehen, was die USA mit uns treiben will.
Bundestagswahl...
...dass sofort angenommen wird, die amerikanische Seite würde sich durchsetzen. Welche Kröten müssten sie denn dafür schlucken und würden sie das tun ? Können EU-Kommission und andere hinter das zurück, was sie öffentlich versprochen haben ?
1. Das Paket wird aus Sicht der Souveräne verhandelt (von denen die Handelsinteressenvertreter nur éine Gruppe sind). Isb. haben Verbrauchervertreter mitzureden.
2. Alles um das »I« in TTIP wird ersatzlos weggelassen. Wenn eine Firma irgendwo investiert, dann auf eigenes Geschäftsrisiko; v. a. ohne eigene Geheimverhandlungen, falls ihnen die Legislatur eines Mitglieds nicht passt. Sollen sie sich doch an öffetliche Gerichte wenden. (Übrigens: im GG heißt es, niemand dürfe seinem gesetzlichen Richter entzogen werden, denkt mal drüber nach) .
3. Es werden die jeweils schärfsten Verbraucherschutzregeln übernommen. Dort, wo EU höhere Anforderungen stellt, diese; ebenso wie diejenigen der USA oder Kanadas, wo deren Regelungen schärfer sind.
Ich habe fertig.
bravo greenpeace!
danke NDR, WDR, SZ und Tagesschau!
jetzt können wir Betroffenen endlich mitreden.
wäre zu erfahren was tatsächlich dazu geführt hat, dass die "geheimen" Dokumente nun öffentlich geworden sind. Das dürfte der erste ernst zu nehmende Schritt in den Abschied von TTIP sein. Diese Meldung wird in den nächsten Tagen sicher für heftige Verwerfungen im politischen Deutschland sorgen. Hier findet ein heftiger Kampf zwischen deutschem und US Kapital statt.
"Durch den Wegfall von Zöllen und vereinfachten Vorschriften soll der Handel, also der gegenseitige Import und Export, angekurbelt werden.
Was sagen die Befürworter?
Eine durch TTIP gestärkte Konjunktur bedeutet aus Sicht der TTIP-Anhänger auch einen gestärkten Arbeitsmarkt. TTIP sichere Aufträge und damit Jobs. Laut einer im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums erstellten Studie des Ifo-Institutes werden allein in Deutschland dank TTIP rund 110.000 neue Stellen geschaffen, außerdem werde das reale Einkommen langfristig um etwa 4,7 Prozent steigen." (Tagesschau) Das Beispiel eines Gerätebauers möge das belegen (aus RBB).
Ein Produkt aus der EU muß in den USA 50x zugelassen werden. Eine Vereinlichung ist schon aus verfassungsrechtlichen Gründen unmöglich (Unabhängigkeit der UBundesstaaten in diesen Rechtsfragen)
Ein US-Unternehmer braucht nur 1! Zulassung (CE) für die ganze EU.
Eine Vereinheitlichung scheitert also schon an rechtlichen Hürden. Was nun?
Die US-Wirtschaft drückt nur einen Schalter,
schon eilt ganz unterwürfig die EU als Steigbügelhalter.
Frau Merkel und andere europäische Führer sind willig,
zu verkaufen die hier errungenen - vor allem immateriellen - Werte plus Demokratie ganz billig.
Da nun mal endlos der schnöde Mammon die Welt regiert,
über den großen Teich macht er seine Aufwartung - völlig ungeniert.
ist aus meiner sicht durch nichts zu begründen...und das abkommen könnte letzlich fast jeden bürger iwie betreffen...da erwartet man zumindest einen offenen parlarmentarischen dialog
ist das die neu art des regierens? ...wohlgemerkt es geht hier nicht um militärische staatsgeheimnisse die einer geheimhaltung bedürfen würden...es geht doch iwie um wirtschaftliche regeln*denk
Wieso sind die Standards bedroht?
Die eurpäischen Standards sind teilweise absolut blödsinnig, geprägt von der Angst der Deutschen.
Somit absolut unglaubwürdig und meist hoffnungslos übertrieben.
Glaubt denn wirklich jemand , daß der Rest der Bevölkerung, und gerade Amerika mit seinen drastischen Strafen, keine vernünftigen Standards hat?
Dieses ganze Diskussion ist wieder mal ein Typisches Angstzeichen vor Veränderung,
Ich esse lieber Chlorhühnchen als Salmonellen.
Das nur mal so nebenbei.
Vielen Dank an die Whistleblower, an Greenpeace und die beteiligten deutschen Journalisten.
Es ist mehr als wichtig, dass diese Geheimpapiere endlich öffentlich gemacht werden. So sehen wir, dass die Befürchtungen der TTIP-Gegner berechtigt sind. Ich hoffe sehr, dass die verantwortlichen Politiker endlich einsehen, dass die deutsche Bevölkerung in ihrer Mehrheit (also ganz unabhängig von der politischen Ausrichtung) dieses Freihandelsabkommen nicht will. Wir wollen nicht, dass die in den vergangenen Jahrzehnten mühsam erworbenen Umweltschutz-, Verbraucher- und Arbeitnehmerrechte von internationalen Großkonzernen (auch solchen mit Sitz in Deutschland) über dieses Abkommen ausgehebelt werden.
An die SPD: Wirtschaftskompetenz heißt nicht, dass die Politik umsetzt, was die Wirtschaft fordert!
Ich habe grundsätzlich nichts gegen ein Handelsabkommen. Doch was hier anscheinend abgeht, ist an "Frechheit" kaum noch zu überbieten!
Verbraucherstandards kann man doch nicht mit "ich gebe Dir; dafür gibst Du aber mir" regeln. Nicht in einzem einzigen Punkt darf die EU hier Zugeständnisse machen. Und das Beispiel "Autoteile" hingt doch. Die (fast) ganze Welt arbeitet mit Meter und Millimeter. Wenn die Amis auch darauf eingehen und Zoll, Fuß usw. abschaffen, ist das doch kein "Zugeständnis". Das ist einfach praktischer und nicht vergleichbar mit Genmais & Co.
Sorry, aber der bisherige Verlauf der Verhandlungen zeigt, dass man eigentlich fast alles bislang beschriebene Papier ist den Reißwolf stecken sollte.
Verhandlungen mit den USA sind anscheinend grundsätzlich unnütz.
hier im forum: ich bin schon gespannt auf euren kommentar dazu. das dürfte lustig werden, zumal ihr allen, die das schon länger so vermutet hatten, ja indirekt unterstellt habt, verschwörungstheoretiker zu sein.
ganz lieben dank an Greenpeace, vor allem demjenigen, der Greenpeace diese papiere hat zukommen lassen. ich hoffe, der zeitpunkt war noch nicht zu spät und wir können dieses unsägliche TTIP verhindern...
ach ja, von einer nation, die so rückständig im vergleich zur ziviliserten welt ist und immer noch alles in miles, pounds, yards, inches usw. misst, hatte ich nichts anderes erwartet. ganz ehrlich: ich glaube eh, die bevölkerung wäre auch überfordert, wenn sie auf einmal, so wie der rest der welt, in km, pfund, cm usw. messen müsste.
Wer dieser Regierung auch nur ein Stimme schenkt dem ist nicht mehr zu helfen. Was geht nur in solchen Leuten vor?
Ich habe nichts gegen Genmais und Chlorhühnchen, Milliarden haben die Feldversuche schon hinter sich und nichts, aber auch garnichts ist passiert.
Ist wie mit Handystrahlung, lol.
der Versuch über zwischenstaatliche Abkommen insbesondere der wirtschaftlich starken Nationen sich zu verknüpfen und den Handel zu aktivieren, ist Augenwischerei - als ginge es v. a. dem Westen nicht seit langem ohnehin zu gut. Hier wird versucht die "Nicht vertragsgebundenen" Staaten zu diskriminieren. Das ist ein Knüppel gegen alle in den weltwirtschaftlichen Austausch integrierten Staaten und ein Affront gegen alle armen Länder, die nicht nur den Reichen, sondern auch ihren komplexen Regelwerken und ihren Kapitalien noch weiter ausgeliefert werden.
Letztlich bedeuten diese Art Abmachungen eine weitere Verschärfung der Herrschaft des Raubtierkapitalismus - was schlimm genug wäre. Aber die derzeitigen Wanderungsbewegungen sollten uns lehren, dass es nicht um weitere Kapitalkonzentration gehen sollte, sondern um (internationalen) sozialen Ausgleich.
TTIP und dergleichen sind also völlig abgesehen von einzelnen Regelungen, der grundsätzlich falsche Weg.
Da zahlt sich die ökonomische Unabhängigkeit wieder voll aus und ich freue mich, solche eine NGO zu unterstützen. Jetzt wird Tacheles geredet, auch wenn die Inhalte keine Überraschung mehr sind. MdB Künast (Grüne) hatte ja nach ihrer Einsichtnahme in die Papiere gepostet, dass ihre Befürchtungen bestätigt worden seien. Wer die Einsprüche der Grünen kennt, weiß seither auch schon, dass die Proteste gegen TTIP SEHR begründet sind.
Ich wette, dass in den Verträgen wieder keine Kündigungsklausel vereinbart wurde und auch nicht wird. Wir binden unsdamit an das unselige TTIP-Abkommen bis in alle Ewigkeit und die Lasten müssen unsere Kinder und Kindeskinder tragen.
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Wenn sich herausstellen sollte, dass nach Vertragsabschluss wir "über den Tisch" gezogen wurden oder wenn sich die Verhältnisse grundlegend ändern, dann MUSS eine Kündigung des Vertrages möglich sein. Wenn das nicht möglich ist, dann haben die europäischen Politiker gehörig geschlafen und gehörten verklagt.
Sorgen die bisher bekannten Gemeinheiten der überatlantischen Freihandelsteufelei, wie das nordamerikanische Chlorhühnchen oder die Geheimgerichte für die Finanzheuschrecken, für Begeisterung, so könnte der Genfraß der Tropfen sein, der das Faß zum überlaufen bringt. Das Volk interessiert sich nun einmal ungleich mehr für Essen und Trinken als für abstrakte Grundsätze und hehre Ziele. Oder wie der Dichter Lucan sagen würde: „Denn Städte gewinnt oft Hunger allein und Furcht kauft ab der Gewaltige, nährend träges Volk. Denn alles ja wagt ein hungriges Volk.“ Bringen es also die Parteiengecken dahin, daß die VS-amerikanischen Konzerne genetisch verändertes Zeug ungekennzeichnet in Deutschland verkaufen dürfen, so könnten sie ihr blaues Wunder erleben. Daher ist es nicht unbedingt klug, wenn die Lizenzpresse und die grünen Parteiengecken das Volk mit der Nase darauf stoßen. Leicht entzünden sie dabei nämlich ein Feuerchen, das sie nicht mehr so einfach löschen können.
Die Öko-Faschisten können sicher sein. Man muss nur "Atom" oder "Gen" in die Runde werfen und das Volk der Schwätzer und Schwafler verfällt in die gewünschte Panik.
Der Leibhaftige ist gegen Gen/Atom ein Knuddelbärchen.
Während die Amis also reihenweise wegen der Aufnahme gezielt veränderter Nahrungsmittel (im Gegensatz zu zufälliger Kreuzung) umfallen und sich Landstrich um Landstrich entvölkert, geifern wir EU-päer von unserm moralisch überlegenen Ökothron wider die Errungenschaften moderner Zivilisation und warten darauf bald ein Stück Mittelalter per "Öko-Wende" zurückzubekommen.
Auch ich bin gegen TTIP; wegen der wachsenden Macht der Konzerne.
Zivilisatorische Entwicklungen, die uns alle nutzen vorzuschieben ist armselig.
und betrogen. Ich werde diese Leute, die mich hier für Dumm verkaufen, egal ob CDU oder SPD, jedenfalls nicht mehr wählen. Ebenso vergessen kann man den ganzen EU-Versagerapparat. Wir Bürger W O L L E N und B R A U C H E N weder Ttip oder ceta oder sonst nachteilige Abkommen!
um 19:51 von Der Antichrist:
"Wieder wird der Volkswille missachtet"
Der Volkswille ist für TTIP und die transatlantische Partnerschaft, da bin ich mir sicher. Dass in Diskussionsforen so massiv gegen diese Partnerschaft Stimmung gemacht wird, sollte uns hellhörig werden lassen. Welche Interessen stecken dahinter?
Jetzt kann man mal gespannt sein,wie sich Gabriel oder Hoffmann verhalten.Drehen und wenden sie sich ?
Und wie werden sich jetzt Befürworter von TTIP in den Medien wie Claus Kleber oder der SPIEGEL winden ?
Vermutlich werden in einiger Zeit Grillo,Merkel und Co in eine Medienoffensive gehen und uns ein angeblich verbessertes TTIP andienen.
Aber Vorsicht:Auch Handelsgerichtshöfe sind eine Paralleljustiz.
nach TTIP dann den Rechtsverkehr einführen, oder werden Internationale Autobauer für den Englischen Markt weiterhin das Lenkrad auf der falschen Seite montieren müssen??
.... was diese Konstrukte zur Abschaffung des parlamentarischen Einflusses über ihre undemokratische Ausgestaltung hinaus sind. Sie sind bestrebt, auch das was an sinnvollen Standards existiert auf zu weichen. Und unsere tolle Bundesregierung applaudiert, was das Zeug hält. Bravo Frau Merkel, bravo Herr Gabriel. Ich hoffe, diese Gestalten verschwinden samt Ceta, TTIP und TiSA in der Rumpelkiste der Geschichte. Und das bitte, bitte möglichst bald.
Ich kenne niemanden, der sich mit der Sachlage beschäftigt hat und für TTIP ist. Schon gar nicht in dieser Form. Standards angleichen? Gerne, aber dann immer auf den höchstmöglichen und in den dafür bestehenden Kommissionen. Nicht in unkündbaren Knebelverträgen.
Stoppt diesen Wahnsinn!
blabla, die EU ist ein demokratischer Vielvölkerstaat und deshalb sollte in der gesamten EU durch das Volk abgestimmt werden "Clorhühner" ja oder nein.
Wir sind das Volk.
Basta
Was würde mein Chef (das Volk) wohl dazu sagen wenn ich (Angestellter mit einem Vierjahresvertrag auf Zeit (Wahlperiode) im Geheimen (ohne sein Wissen) mit Geschäftspartnern und Zulieferern (den USA) Verträge (TTIP) abschließen würde, aus die er weder raus kommt in dem er mich entlässt (Neuwahlen=Regierungswechsel), diese Verträge kündigen kann bzw nicht einmal ein ORDENTLICHES Gericht zu Hilfe rufen kann.
Wie sagte Emil Steinberger einmal in seiner Show (schweizer Kabarettist)? "Versicherungsvertreter verkaufen Versicherungen, Staubsaugervertreter verkaufen Staubsauger und Volksvertreter ......
Also dazu sage ich nur:
Ich habe leider einen tieferen Einblick in TTIP als die von Greenpeace! Denn: es gab schon vorher Leaks von den Texten und zwar von den konsolidierten Texten die bislang ausverhandelt sind. Guckt mal hier:
http://trade.ec.europa.eu/doclib/press/index.cfm?id=1230
oder hier:
https://correctiv.org/recherchen/ttip/dokumente/
oder auch hier:
http://www.fair-handeln-statt-ttip.eu/de/topic/26.eu-dokumente.html
Von daher sage ich mal zu diesem Punkt:
Druck der US-Agrarlobby
Müller meint, dass die US-Agrarlobby großen Druck ausübe, um in Zukunft ihre gesamte Produktpalette über den Atlantik verkaufen zu dürfen, "also auch inklusive gentechnisch veränderter Produkte". Um das durchsetzen zu können, gehen die Amerikaner in den Verhandlungen hart gegen das europäische Vorsorgeprinzip vor.
Hier sollten wir den USA klar sagen: wenn ihr euch hier nicht gewaltig bewegt, dann ist TTIP tot!! Dann wollen wir dieses Teil NICHT!
Sieh an... hätte das jemand vor wenigen Wochen behauptet wäre er noch ein "Verschwörungstheoretiker" gewesen. Die USA wollen uns an die Kette legen. Mir wäre eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland deutlich wichtiger als dieses obskure TTIP / CETA
Weiterhin sage ich auch zu diesem Punkt:
Letzteres ermöglicht es in Europa schon beim Verdacht auf eine drohende Gesundheitsgefahr durch ein bestimmtes Produkt strenge Vorgabe zu verhängen. Das ist in den USA so nicht möglich. Aus Kreisen der EU-Kommission heißt es allerdings: "Das europäische System mit dem Vorsorgeprinzip steht nicht zur Disposition".
Entweder die USA passen sich uns an, oder aber es gibt KEIN Abkommen. Das Vorsorgeprinzip darf NICHT zur Disposition gestellt werden! Denn es geht hier den USA auch wieder mal um Blackrock! Alles wird nur im Interesse dieser Schattenregierung in den USA gemacht und zu Gunsten der Republikaner. Aber deren GEN-Dreck will ich hier nicht haben! Nein Danke! Und auch die us-Buerger sollten mal begreifen dass sie mit dieser Vorsorge besser dran sind und besser geschuetzt wären, gerade in Sachen Glyphosat, Fracking-Gifte, Genmanipulierung an Lebensmitteln, usw.
Danke an alle Beteilgten, die zur Aufkärung dieser Chef-geheim-Lobby- Unverschämtheit beitragen!
Habe direkt mal meinem SPD- Bundestagsabgeordneten geschrieben, dass, wenn seine Partei diesen Mist unterschreibt, ich leider zu den Linken wechseln muss...
Sollten Sie auch machen, liebe Mitforisten!
wie alle hiesigen guten menschen ihrer abscheu vorden amis und ttip nun die sporen geben.
wenn grenpease eins ist, aber nicht wirklich seriös.
entlassen und alle Befürworter wegen Landesverrat anzeigen.
oder die europäischen Vorstellungen einer Marktregulierung durchsetzen ein katastrophales Zeichen für die Völker, die von diesem Abkommen ausgeschlossen werden sollen. Das Gerede vom fairen Handel ist offentsichtlich bloß ein Lippenbekenntniss. Mit diesem Abkommen werden die Ungleichgewichte im Welthandel und damit Hunger und Armut für die nächsten 100 Jahre zementiert.
Dann komme ich als nächtes zu diesem Punkt"Regulierungen":
"Mich überrascht, wie deutlich von US-Seite versucht wird, die amerikanische Art der Regulierung in TTIP zu verankern", sagt der Göttinger Wirtschaftsrechtler Peter-Tobias Stoll beim Gespräch über die Papiere.
Hier muessen sich BEIDE Seiten bewegen. Die USA muessen kapieren, dass sie uns NICHT ihre Regulierungen aufzwingen können. Hier muss man jede einzelne Form von Regulierung anschauen, welcher Standard der höhere ist, also ob unser Standard höher ist oder der us-Standard. Auch hier erwarte ich HOHE Standards und KEINE Bananenrepublik-Standards!
Und ich erwarte hier auch Volksabstimmungen auf Bundesebene sowie auf EU-Ebene ueber bestimmte Regulierungen! Hier geht es um die Gesundheit nicht nur von uns Buergern hier in der EU und Deutschland sondern auch um die Gesundheit der Buerger in den USA und Kanada.
Nicht nur wegen der geheimen und nicht der ordentlichen Gerichtsbarkeit unterliegenden Schiedsgerichte, sondern auch wegen der Unmöglichkeit, aus diesen Konstrukt wieder aussteigen zu können, kann man diesen (TTIP und CETA) Freihandelsabkommen nicht zustimmen.
Europa braucht diese Abkommen nicht, denn Wachstumsprognosen von +0,5% stehen in keinem Verhältnis zu den Risiken u. Abhängigkeiten, die mit diesen Freihandelsabkommen verbunden sind.
Mit TTIP/CETA wird ein Markt etabliert, in dem das Kapital nach eigenen Gesetzen agiert u. keiner [polit.] Kontrolle mehr unterliegt!
Gegen diesen Kapital-Markt können die Parlamente keine Politik mehr machen- die Folgen sind irreversibel und katastrophal und deshalb ist es richtig und gut, dass die Bürger dagegen auf die Straße gehen.
Und die nunmehr veröffentlichten "geheimen" TTIP-Papiere zeigen, dass alle Befürchtungen über Risiken und Nebenwirkungen mehr als berechtigt sind, und unsere Regierung dem völlig hilflos gegenüber steht… .
… sind ja gar nicht an TTIP beteiligt, da sie doch bereits vorher aus der EU austreten :-)
Und ansonsten: in Europa wäre doch der Linksverkehr der Regelfall, wenn, ja wenn es denn nicht Napoléon gewesen wäre, der – damals wohl aus militärtechnischen Gründen – den Rechtsverkehr in allen eroberten Ländern eingeführt hätte.
Portugal, Spanien (mal so mal so) und Italien bis in die tiefen 1920er, Österreich bis in die späten 1930er, ČS und Ungarn bis in die 1940er, Schweden und Island bis 1967 bzw. 1968; sie alle hatten bis in die jüngere Zeit Linksverkehr.
Nun ist es amtlich: sämtliche TTIP-Verharmlosung ist LÜGE. Was da verhandelt wird ist übler als alles was bisher nur vermutet werden konnte.
.
Vor allem der SPD ist zu raten: Stoppt den Verhandlungsirrsinn jetzt, sonst Tschüss Richtung 5%
""""Aus Sicht der EU-Kommission sind diese Befürchtungen allerdings unbegründet: """"
damit sagen?
Von mir aus können die Beführworter von TTIP Clorhuhn essen und sonstiges.Ich mag es nicht.Und in Verträge die man nicht kündigen kann,sind FAUL.
Sollte die SPD weiter darauf bestehen,seh ich bei der nächsten Wahl nicht ROT sondern SCHWARZ.
Dann mache ich mal weiter mit dem Punkt "Einspruchsmöglichkeiten fuer Lobbyisten":
Ähnlich äußert sich auch Verbraucherschützer Müller: "Das Problem ist, dass es in den USA bei der Regulierung große Einspruchs- und Kommentierungsmöglichkeiten für Lobbygruppen gibt, die dazu führen, dass sich die Regulierungsbehörden ständig rechtfertigen müssen. Die Erfahrung unserer US-Kollegen zeigt, dass verbraucherschützende Regulierung häufig stecken bleibt."
Hier geht es wohl um us-Lobbygruppen. Da muesste man mal herausfinden, welche Lobbygruppen das im Einzelnen sind, welche von diesen Lobbygruppen sinnvoll sind und welche nicht. Denn auch in den USA muss dieser Lobbyismus im Bundesparlament in Washington sowie in der us-Administration viel stärker bekämpft werden. Der Lobbyismus wird auch in den USA zu gefährlich. Da haben Hillary Clinton und auch Bernie Sanders sowas von recht. Von daher erwarte ich in diesem Punkt mal eine Veröffentlichung der Liste mit den Lobbyisten.
"Der Volkswille ist für TTIP und die transatlantische Partnerschaft, da bin ich mir sicher. "
wie schön, dass sie die letzten aktuellen umfragen zum thema TTIP völlig ausser acht lassen und von sich auf den rest der bevölkerung schliessen...
Bei all den Risiken sollte man annehmen, dass andererseits die Vorteile für Europa riesengroß sein müssen. Aber davon kann keine Rede sein. Selbst die Befürworter sprechen nur von 0,05% zusätzlichem Wirtschaftswachstum pro Jahr.
Dafür wird nebulös von mehr Arbeitsplätzen geredet. Aber das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Mexiko NAFTA hat gezeigt, dass dadurch sogar eine Million Arbeitsplätze verloren gegangen sind. Klar ist: Die großen Konzerne würden massiv profitieren, weil sie noch mehr Einfluss auf die Gesetzgebung der Staaten nehmen könnten als jetzt schon durch den Einsatz von unzähligen Lobbyisten.
Bei Licht betrachtet ist TTIP ein Anschlag auf die staatliche Souveränität der beteiligten Staaten und ein großer Schritt hin zu einer weltweiten Wirtschaftsdiktatur.
diese Woche, neben all dem Üblichen mal eine gute Meldung.
Wenn Morgen das ganze Dokument offengelegt wird bin ich auf die Reaktion unserer Regierung gespannt.
Leider werden die Wähler es bis 17 alles vergessen haben, und es geht weiter und weiter.
Und das Abkommen kommt auch, denn es wird sich schon lange nicht mehr nach dem Volk gerichtet.
Zumindest zeigen das die Handlungen unserer Regierung im letzten und auch diesem Jahr deutlich.
Einzige Hoffnung ist vielleicht Österreich, die nicht zustimmen wollen.
Bleibt die Frage ob das von allen Ratifiziert werden muss, oder geht auch wie beim letzten Fall.
Gruß
In diesem Beitrag heißt es: "Doch TTIP ist ein Wunschprojekt der Europäer." Das ist meines Erachtens nicht zutreffend. Es mag ja sein, daß es Bürokraten, Wirtschaftslobbyisten und Politiker in Brüssel und anderswo gibt, die TTIP wollen, weil sie sich persönliche Vorteile davon versprechen. Ließe man die europäischen Bürger jedoch über TTIP abstimmen, würde das Projekt meines Erachtens mit großer Mehrheit abgelehnt.
Die einzigen Nutznießer von TTIP sind die amerikanischen Konzerne. Die wollen und müssen expandieren und da steht vor allem ein Exportweltmeister im Weg, ″Deutschland“. Wer glaubt, das Menschen, Arbeitnehmer, Touristen und Kultur etwas davon haben, ist ein Traumtänzer. Es geht ausschließlich um Gewinnmaximierung amerikanischer Konzerne, vor allem im Gesundheitswesen, in der öffentlichen Daseinsvorsorge, Gasversorgung, Wasserversorgung und alle sonstigen in staatlichen oder halbstaatlichen Institutionen befindlichen Bereiche. Aber Herr Gabriel und Frau Merkel sind glühende Verfechter dieses Konzeptes. Ein Schelm der Böses dabei denkt.
"Wieso sind die Standards bedroht?
......
Ich esse lieber Chlorhühnchen als Salmonellen. Das nur mal so nebenbei.
@Druide, ja, man hat den Eindruck, es geht gar nicht um den Freihandel sondern um die Wahl zwischen Chlor- und EU-Hühnchen, die oft voll mit gefährlichen Salmonellen und Campylobacter stecken, wie ein Freiburger Professor und Hygieneexperte jüngst in der Badischen Zeitung deutlich gemacht hat. Hochpathogene, extrem ansteckende Keime, die schwere, blutige Durchfallerkrankungen verursachen können, bis hin zu Herz-, Hirninfektionen oder Blutvergiftung. Was da besser ist, darüber kann man trefflich streiten.
Hier wird erkennbar Antiamerikanismus betrieben. Um was es eigentlich geht ist nur Nebensache. Es geht aber um den Freihandel zum Nutzen der beteiligten Staaten. Wenn D bzw. die EU nicht in der Lage ist ein faires Abkommen auszuhandeln und abzuschliessen, werden andere im Laufe der Zeit gerne an die Stelle treten.
Es ist sehr erfreulich, dass die Reihe der Leaks weitergeht und weiterhin Licht in diesen ganzen TTIP-Sumpf bringt. Traurig genug, dass ein solches Vorgehen überhaupt notwenig ist. Bei dermaßen starken und unumkehrbaren (!) Eingriffen sind die beteiligten Personen während der laufenden Verhandlungen selbstverständlich schon dem Souverän, dem Volk, Rechenschaft schuldig.
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch die erzwungene Veröffentlichung eines Berichts im Auftrag der britischen Regierung, der ein vernichtendes Urteil über TTIP fällte - und deswegen verschwinden gelassen wurde.
(derStandard berichtete, "Kritische TTIP-Studie schubladisiert: Cameron erneut unter Druck")
Diese Art von Lobbyismus und plumper Meinungsmanipulation von Seiten der Politik verlangt nach kritischer Aufklärung und mündigen Bürgern. Mein Dank an alle Rechercheteams und investigative Journalisten!
Ich dachte besonders wir Deutschen profitieren bis zum Umfallen, was TTIP betrifft? Unsere Politiker sind doch große Befürworter und richten sich nach Willen des Volkes?
Die Standards werden doch so gewählt das die höhere Anforderung sich durchsetzt?
Der USA ist doch das Wohl von Europa wichtig?
Wie kommt man jetzt darauf solche Dinge zu veröffentlichen?
Das letzte Mal war ich gegen Schmidts unseligen Natodoppelbeschluss Anfang der 80er demonstrieren, jetzt wird mich TTIP wieder auf die Straße bringen, um den Ausverkauf deutscher und europäischer Interessen an ein krankes System zu verhindern...
Die "Empörungsindustrie" hat in jedem Punkt recht gehabt. Unsere Politiker verhandeln unseren Interessen zuwider.
Die nächste Demo ist am 07.05. in Minden / NRW
@wenigfahrer: Ich hoffe auf Trump.
Eigentlich müsste ich mich gut fühlen, wenn man sich in allen Befürchtungen, die man im Zuge von TTIP hatte, plötzlich bestätigt sieht. Eigentlich.
Aber vielmehr ist es nur traurig, das alles schwarz auf weiß zu sehen. Sehr, sehr traurig.
Wer sich mit TTIP schon länger beschäftigt weiß ganz genau, welche negativen Folgen dieses Abkommen für die EU und ihre gewachsenen Strukturen haben würde. Es bedeutet im Landwirtschaftsbereich eine absolute Katastrophe. Regionale Märkte würden gänzlich zerstört, wir bekämen ein schreckliches System wie in den USA. Niemand kann soetwas wollen. Deshalb wird es auch kein TTIP geben. Irgendwann müssen Politiker auf die Masse hören oder es kommt zu schweren Ausschreitungen. In Berlin stehen Hunderttausende bereit, sollte die Politik über die Köpfe der Bürger hinweg Entscheidungen treffen. Schluss damit.
... bedeutet TTIP Konzerne gegen Arbeitnehmer, Vebraucher, Umweltschutz und generell alles was Gewinne schmälern könnte. Die USA stehen da nur traditionell eher auf der Seite des Turbokapitalismus.
Man google mal "TTIP und Tabakkonzerne". Demokratische Prozesse werden mit TTIP aufs brutalste ausgehebelt, Regierungen die im Hinblick auf Umwelt-, Gesundheits-, Verbraucher- oder Arbeitnehmerschutz Regulierungen einsetzen oder verschärfen möchte welche die Gewinne der Konzerne schmälern könnten werden mit ruinösen Prozessen überzogen die jegliche Gesetzgebung zum Wohl der Bürger unmöglich macht.
Wer für TTIP ist ist ein Antidemokrat.
Das es nicht einfach sein wird , diese 2 Gemeinschaften im Handel zu vereinen , war klar . Aber es gibt ein viel größeren Unterschied zwischen den Ländern . In Europa gibt es mehr diese soziale Marktwirtschaft und in den USA den richtigen Kapitalismus . Besonders was die Verbraucher Angelegenheiten sind . Kein Wunder das beide Partner im Geheimen verhandeln wollen . Denn da wird gekürzt und unterwandert . Nun ich bewundre Greenpeace sehr und finde den Schritt richtig . Denn am Ende sind es wir , die Endverbraucher die darunter leiden müssen . Mit dem Euro versprach man so Vieles und nicht viel ist übrig geblieben . Oder wie sagt man hier auch ;:" Vertrauen ist gut , Kontrolle ist besser ! " .
Führt jetzt kein Weg an einer Volksabstimmung vorbei.
Es braucht einen Aufstand der Demokraten.
Wider undemokratischer Geheimverhandlungen und Lobbyismuss für Superreiche und für Demokratie und Trnansperenz.
Alle Befürchtungen, die ich bisher hatte wurden hier nicht nur bestätigt, sondern sind noch schlimmer als ich mir das je vorstellen konnte! Jetzt wissen wir warum das alles geheim ist.
Ich verstehe nicht, wieso wir vor den USA so buckeln. Die EU ist ein Markt von über 500 Millionen Menschen. Wenn die Türkei hinzukommt, sind es fast 600 Mio.
Das ist ein gewaltiger Markt, für uns. Weshalb sollte der US-Markt für uns so wichtig sein? Warum sollten wir alle unsere Prinzipien und Standards fahren lassen?
Wenn hier jemanden wen braucht, dann braucht die USA die EU.
Ich bin gegen TTIP.
Und ich frage mich, wem die Loyalität unserer Politiker gilt.
TTIP muss vom Tisch - nach allen Erfahrungen erweist sich Geheimniskrämerei allzu häufig zwar als gut für Lobbyisten und Konzerne, nicht aber für den den "Rest" der Bevölkerung.
Volle Zustimmung, hier geht es offensichtlich um den Primat der (demokratischen) Politik über die Wirtschaft, eine Grundprämisse in der Sozialen Marktwirtschaft der EU nach bundesrepublikanischem Vorbild.
Eine Wirtschaftsform, die den Amerikanern traditionell fremd ist, die aber nichtsdestotrotz in den USA von sehr vielen - ich schätze von einer deutlichen Mehrheit- bewundert wird.
Auch deshalb sind nicht DIE Amerikaner FÜR TTIP, sondern haben ganz im Gegenteil eine eher diffuse Angst vor der europäischen Konkurrenz. Und Handelsabkommen insgesamt haben in den USA einen sehr schlechten Ruf.
Ganz anders natürlich die großen Konzerne, die sich am liebsten ihre eigenen Regeln setzen würde. Hier wie dort!
> Ein Mittelständler aus Schönefeld erklärt das am Beispiel. Ein US-Mittelständler braucht für seinen Export das CE-Certifikat und kann in die ganze EU exportieren
Das CE Zeichen(!) ist eine Erklärung des Herstellers oder Inverkehrsbringers das europäische Vorschriften eingehalten werden und somit weder ein zu erwerbendes "Zertifikat" noch ein brauchbares Beispiel. In manchen Branchen wird das CE Zeichen heute noch als Treppenwitz für "China Export" gehandelt und tatsächlich wurde häufig durch bewusst ähnliche (aber nicht normgerechte) Gestaltung einer CE Abbildung eine Konformitätserklärung nach EU-Verordnung 765/2008 vorgetäuscht, aber in Wahrheit gar nicht abgegeben.
"Es braucht einen Aufstand der Demokraten."
Den gibt es schon seit mehreren Jahren. Komischerweise ist der aber als "links rot-grün verseucht, leicht versifft 68er" verschrien und bisher eher im Geschwurbel der Konservativen und Rechten untergegangen.
Aber zum Glück ham wa ja jetzt die "Denn das ist alles nur geklaut ..."-Demokraten am Werkeln.
Die werden das Problem spätestens einhergehend mit dem NATO-Austritt und der Wiedereingliederung in die RF lösen.
Hallo,
was ist den das schon wieder. Viele Menschen in der EU und immer mehr auch in den USA haben vorbehalte gegenüber dem TTIP Abkommen. Ich gehöre dazu, gerade weil ich das Thema schon einige Jahre verfolge.
Im Moment läuft etwas ab was zuvor bei den Atomkraftwerken gemacht wurde.
1. Es ist sicher
2. Ein Gewinn für die Bevölkerung
3. geringes Risiko
4. Alles nicht so schlimm
Moment alles nicht so schlimm, ach ja das TTIP
1. Es wird keine Aufweichung von EU-Standards geben
im Bereich Qualität, Sicherheit etc.
2. Alle Gewinnen mit dem neuen Abkommen
3. Politiker hier sind sogar der Meinung das eine Regelung was das verklagen von Staaten angeht nicht geregelt werden müsste. Da die Staaten ja verantwortungsbewusst miteinander umgehen.
Das ich nicht Lache, liegt nur daran das ich vor Wut meine Zähne kaum auseinander bekomme.
Ist doch interessant wie sich die Geschichte wiederholt wird dies TTIP abgeschlossen dürfen es viele Generationen
wieder ausbaden.
Ein Armutszeugnis.