Kommentare

Richtig so

Die Linke soll sich nicht aufregen, im Grund ist das nämlich auch in ihrem Sinne. Da würde ich mich also mal sehr zurück halten.

Das kann ja wohl nicht sein,

Das kann ja wohl nicht sein, das jeder Sozialleistungen bekommt, plus Kindergeld und nie einen Pfennig eingezahlt hat. Dem gehöhrt schon längst ein Riegel vorgeschoben.Diese Regelung ist richtig, kommt jedoch um Jahre zu spät.

Schotten dicht

Deutschland hat ein exzellentes Sozialsystem, in dem Menschen, die nicht für sich selbst sorgen können oder wollen erstklassig aufgefangen werden. Wenn wir uns diese Rundum-Alimentierung auch noch künftig leisten wollen, müssen wir andere konsequent ausschließen.

Falsch! (unter gewissen Konditionen)

"Freizügigkeit innerhalb der EU bedeutet nicht, dass sich die EU-Bürger das Sozialsystem mit den umfassendsten Leistungen aussuchen können"

Ähm, doch. Unter TFEU 45 und 49 sind jegliche Diskriminierungen von EU-Bürgern untersagt, in besonderem Maße wenn sie hier arbeiten wollen. Es wäre nicht das erste mal, dass die EU Gesetze einkassieren muss, aber in letzter Zeit häuft es sich doch ein Bisschen. Am Ende streiten sich dann wieder Karlsruhe und Brüssel und keinem ist geholfen.

Gut so

Kann nicht verstehen wieso Linke und Grüne dagegen sind.

Die wirtschaftlichen Ungleichgewichte

.. innerhalb der Mitgliedsstaaten sind über Jahrzehnte immer größer geworden, die Erweiterungen haben nie wirklich die Qualifikation der Staaten für den europäischen Zusammenschluss beachtet. Da sind Wanderungen innerhalb der "freizügigen" EU verständlich, aber zielen doch nur auf 5-6 Staaten. Das wird die Sozialsysteme dieser Staaten auf Dauer überfordern. Daher sind die Maßnahmen Österreichs gegen Immigration oder Deutschlands gegen Einwanderung in die Sozialsysteme absolut notwendig.
Richtig wäre eine Rückabwickelung der EU zu dem was sie mal war, zu einer Wirtschaftsgemeinschaft, wie das ja zurecht auch David Cameron einfordert.

Gut.

Gut.

Wird nicht lange halten

Klingt zwar ganz vernünftig, wird aber garantiert von irgendeinem Gericht in höchster Instanz gekippt und einkassiert.

Nahles macht nicht die Grenzen dicht

Es gibt vieles zu kritisieren an den "Reformen" im Arbeitsministerium.
Diese Überschrift ist allerdings Stimmungs- und Meinungsmache. Die falschen Anreize sollen eingeschränkt (Bulgaren, Rumänen) werden.

Die Arbeitsministerin schafft die dringend gebotenen Regeln für den Anspruch auf Sozialleistungen.
Man kann nicht von Versicherungen sprechen, wenn es bald egal ist ob und welcher Beitrag dafür geleistet wurde. Versicherungen begründen Ansprüche. Die Nivellierung bei Renten und Sozialleistungen kann so nicht weitergehen. Die bedingungslosen Leistungen müssen ja bezahlt werden. Von wem wohl?!

Die bedingungslose Leistungen schaffen Anreize nach Deutschland zu kommen. Es ist aber auch hohe Zeit, schon mehrfach und vor Monaten wurde in Pressekonferenzen der Regierung angekündigt "dass wir auch bestimmte Anreize überprüfen müssen".

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/eu-auslaender-mehr-migranten
-beziehen-hartz-iv-merkel-fuer-kuerzungen-1.2809337

Die ganzen neuen Griechen, jede woche 2-3 neue Famlilien

Kaum eine nach 2 Jahren in Dauerstellung, in unserer kleinen Stadt gaben mir schon seit einiger Zeit zu denken. Vielleicht ist das die wichtigste politische Initiative von Frau Nahles, die alle vorausgegangenen Fehler vergessen macht.
(Nicht, daß es nur die Griechen wären, es ist nur so, daß dort wo ich verkehre eine Anlaufstelle dieser Bevölkerungsgruppe ist.)

Danke Frau Nahles, das ist

Danke Frau Nahles, das ist nach einer Langen Zeit voller Schwachsinnigkeiten die sich die SPD ausgedacht hat (Sie eingeschlossen!) endlisch mal etwas vernünftiges was von Ihnen kommt!

Es gibt außer Deutschland

Es gibt außer Deutschland fast kein Land der Welt, das eigenen Bürgern, die jahrzehntelang gearbeitet und Steuern gezahlt haben, denselben Hartz4-Satz zahlt wie zugereisten Ausländern, die noch keinerlei Beitrag zum Volksvermögen geleistet haben.

"Wer hat uns verraten ? - Sozialdemokraten"

I

Bravoooo!

Ich lebe seit Jahren in Spanien und die Leute hier preisen alle das deutsche Sozialsystem: Warum gehst du mit deinen 4 Kindern nicht nach Deutschland? Da musst du nicht mal arbeiten, kriegst die Wohnung gezahlt und Kindergeld gibt es auch.
Von meinen Bekannten hat nur eine den Schritt getan - und während sie einen Halbtagsjob hat passt er auf den Sohn auf und erhält Leistungen aus dem deutschen Sozialsystem, obwohl er noch nie einen Cent eingezahlt hat. Die beiden haben ein schickeres Auto als wir (trotz Uniabschluss und Vollzeitjob), fahren dreimal im Jahr die Familie in Spanien besuchen (wir versuchen es einmal im Jahr zu schaffen....) und sind glücklich und zufrieden.
Man soll nicht verallgemeinern, aber es tut mir im Herzen weh, wenn ich (auch Deutsche) sehe, die nicht arbeiten WOLLEN und trotz Auflagen (Kurse, angebotene Jobs, etc.) keinen Job finden, weil sie sich beim Vorstellungsgespräch doof stellen und Leute, die tagtäglich arbeiten auch kein höheres Einkommen haben. :(

Das Beharren auf dem Leistungsprinzip ist falsch!

1) Da alle Menschen gleich sind, sollte auch allen Menschen (weltweit), unabhängig von ihrer erbrachten Leistung, das Bedingungslose Grundeinkommen in gleicher Höhe zustehen.
2) Da alle Menschen gleich sind, darf niemandem (weltweit) ein größeres Vermögen zustehen, als max. 500% (das 5-fache) der ärmsten Menschen, unabhängig von der erbrachten Lebensleistung.
3) verschiedene Leistungserbringung (insbesondere nicht "Leistung" von Konzern-Vorständen - lach mich tot) darf nicht zu unterschiedlichen Einkommen führen.
4) Jeder Mensch (weltweit) gibt von Natur aus sein Bestes für die Gesellschaft. Jeder Mensch ist ein Arbeitstier - meine Überzeugung!

Ja...

...eine Grundsicherung in allen EU-Ländern, die das Nötigste in den jeweiligen Ländern abdeckt (Nahrung, medizinische Versorgung und ein Dach über dem Kopf), hätte man schon lange beschließen sollen, bevor alle "Muckeltuckel-Staaten" in die EU geladen wurden.

Dann hätten es EU-"Ausländer" auch nicht mehr nötig deswegen nach Deutschland zu reisen.

Letztendlich brauchen wir weltweit so eine Grundsicherung, auch wenn es jetzt noch utopisch klingt.

Ein Schritt in die richtige Richtung

das kann man nur begrüßen, wurde auch mal Zeit das festgestellt wird, das wir nicht das Sozialamt der EU sind und entsprechend gehandelt.

Abgesehen davon halte ich es auch nicht für besonders Diskussionsfähig, da dieser Schritt der getan werden soll, in anderen Ländern dem Normalfall entspricht.

Wir passen hier nur unsere Gesetzgebung an.

Helfen gerne, Hilfe geben auch, aber Sozialschmarotzer aus anderen Ländern, sollen doch lieber deren Sozialsystem belasten, als das unsere.

Es wird nicht anders gehen

Hört sich gut an, ob durchsetzbar, dafür sehe ich momentan keine Möglichkeit.
Für mich ist es reinster Populismus um den braunen Rand die Themen zu nehmen.
Das es zwingend notwendig ist, die Zuwanderung in unseren Sozialsystemen,
ohne Vorleistung an Beschäftigung zu unterbinden, das sollte eigentlich jeden klar sein. Schade ist es eigentlich, das man sich erst die letzten Jahre dazu Gedanken macht, anstatt mit vorbeugenden Gesetzen und Regelungen vorab agiert. Es ist eben Schlamperei 1. Grades, und da können wir in allen Bereichen schauen, nur politisches Flickwerk. Unsere Politiker machen eben ihren Job nicht richtig, ich dachte es wäre zum Wohle unseres Vaterlandes.

Nothilfe statt Sozialleistungen für EU-Bürger

Und was ist mit den nicht EU-Bürgern?
Mindestens 80% werden baw. keine Arbeit finden und oder müssen erstmal Jahrelang entsprechend ausgebildet werden.

Wieder ein Geschenk an die AfD

In Österreich zeigt sich momentan ja, wohin es führt, wenn die großen Parteien die politischen Forderungen von Rechtspopulisten realisieren. Die AfD kann sich bei der SPD bedanke, abermals.

Wir können nicht das Sozialamt Europas sein

Für diese Äusserung wurde H. Seehofer von allen Seiten angefeindet.
Nach den drei Landtagswahlen im März sehen die etablierten Parteien ihre Felle davonschwimmen und lassen sich von der AfD treiben.

Es ist ja schonmal ein Anfang

Aber was ist mit "nicht-EU-Ausländern"?

Nahles will alleinerziehenden Müttern Hartz IV kürzen

Nahles Wunsch ist es, dass diese für jeden Tag, den das Kind beim Vater verbringt, rund 10 Euro von der staatlichen Unterstützung abgezogen bekommen. Für nicht wenige Mütter eine Katastrophe, reicht das Geld ohnehin schon meist nicht zum Leben. Rund 628.000 Haushalte wären von der Neuregelung betroffen.

Super sPD!

wir können uns das nämlich nicht leisten ...

160 Milliarden Euro, die eigentlich uns allen gehören, verschwinden jedes Jahr auf ausländischen Konten. Also müssen wir bei den Ärmsten sparen. Nur dann können wir diesen Betrag verdoppeln. Und das müssen wir, wenn wir als Steuersparland wettbewerbsfähig bleiben wollen. Sonst wandern die Leistungsträger ab und die ganzen Arbeitsplätze nehmen sie mit. Dass man das immer noch erklären muss.
Und Frau Nahles hat immerhin die Zeichen der Zeit erkannt. Wenn du zum sozialen Kahlschlag ausholst, fange es so an, dass erst mal "nur" Ausländer betroffen sind. Dann hast du die Klatscher auf deiner Seite. Bis die es dann kapieren, ist es zu spät.

Sozialleistungen für EU-Bürger

"Bei der Opposition zeigt man sich hingegen entsetzt"
Ich möchte einmal erleben, dass die mal nicht entsetzt sind.
Na ja, mit der Zeit wird die Opposition immer kleiner und die Regierung immer größer, dann verbleibt nur noch die AfD als Opposition..........

Die linken Ideologen und Träumer

wollen weiterhin jeden mit unseren Sozialleistungen beglücken, egal ob er etwas für diesen Staat getan hat oder nicht. Es muss doch irgendwann mal Schluss sein damit, dass der deutsche Arbeiter und Steuerzahler für jeden Glücksritter aufkommen muss, der es über die Grenze geschafft hat.

Freizügigkeit für die Arbeit kann doch nicht heißen, dass jeder auch hierher kommt und den Staat über Sozialleistungen abzieht. Freizügigkeit in Europa kann auch nicht heißen, dass für Kinder bezahlt wird, die in irgend einem anderen Land leben.

Insofern ist Frau Nahles neues Gesetz ein kleiner Schritt in die richtige Richtung.

Leistungen darf es nur für Menschen geben, die sich diese hier durch Vorleistungen erarbeitet haben. Und Kindergeld ist nur akzeptabel, wenn die Kinder hier leben. Das gleiche gilt auch für Leistungen zur Krankenversicherung usw. Niemand sollte staatliche Leistungen bekommen, der hier nicht wohnt oder einen Anspruch erlangt hat.

tschüss SPD...

...war schön mit dir.

ich würde gern sagen, dass wir ja freunde bleiben können, aber das will ich eigentlich gar nicht.

ich möchte nur, dass du einfach gehst und mich in ruhe lässt. ich wünsche dir alles gute und hoffe, du wirst mit jemand anderem glücklich.

ich kann dir leider nicht geben, was du willst oder brauchst und du machst mich schon lange nicht mehr glücklich.

bitte ruf nicht an und komm auch nicht vorbei. ich brauch abstand von dir. und irgendwo wär das auch peinlich.

leb wohl!!

Heuchler und Heuchlerinnen

Frau Merkel knickt vor Sultan Erdogan ein,
Herr Gabriel knickt vor König Saudiland ein,
Frau Nahles knickt vor der AfD ein.

Man kann es und sie nicht mehr hören und nicht mehr sehen.
"Völker hört die Signale..."

Warum gibt es nach dem Monat noch ein Darlehen?

Wenn deutsche Bürger im Ausland in Not geraten, hilft die deutsche Botschaft mit einem Darlehen. Warum sollten ausländische Botschaften dies für ihre Bürger in Deutschland nicht auch tun (müssen)? Die Darlehensregelung nach dem einen Monat Nothilfe ist übertrieben. Außerdem macht die spätere Beitreibung/Verwaltung der Darlehen nur noch mehr Aufwand.

War zu erwarten!

"Widerstand bei der Opposition"
Um sich danach gleich in Widersprüche zu verheddern.
Man kann nicht auf der einen Seite EU-Regeln in allen Ländern fordern (Korte), und wenn diese nicht kommen, einzelstaatliche Regeln ablehnen.

@ driverfriedhelm - Das kann ja wohl nicht sein

Dieses ist jetzt erst möglich geworden,
da man dem David Cameron wegen
dem Verbleibens in der EU (Brexit)
dieses ja auch gestattet hat :-)

Daran, dass es hier wirklich Besserung gibt,

glaube ich erst, wenn die Regierung noch vor dem Wahlkampf das Vorhaben niet- und nagelfest umgesetzt hat. Wenn das nicht passiert, ist das Ganze eine reine Beruhigungspille ans tumbe Wahlvolk.
Ich lasse mich aber gerne durch handfeste Fakten überzeugen.

Vom Planen und Wünschen habe ich die Nase voll, ich will eine klare, schnelle und zweifelsfreie Umsetzung solcher Vorhaben.

Unser Sozialsystem vor Missbrauch zu schützen, hat oberse politische Priorität.
Die Bürger sind längst nicht mehr gewillt, immer weitere Teilhaber durchzubringen, v. a. wenn diese nie einen einzigen Cent ins System eingebracht haben.

Es kann nicht der Sinn der EU sein, dass v. a. ein Land und dessen Bürger alle anderen mitfinanzieren.

Das ist doch völlig normal

Wie kann man da nur dagegen sein. Ist doch eigentlich eine Selbsterverständlichkeit.

@WM-Kasparov-Fan : Ha, schöne Ansichten haben Sie

Sobald Sie der König der Welt sind können Sie ja diese Gesetze erlassen.

Im übrigen kann ich mich nur mit Ihrem 2. Punkt halbwegs anfreunden. Die Höchsteinkommen sind pervers zu hoch. Alles andere lässt mir die Haare zu Berge stehen.

Mir tun nach 12 Stunden Baustelle alle Knochen weh - ohne finanzielle Notwendigkeit brächten mich dazu keine 10 Pferde.

Ein gaaanz kleiner Schritt in die richtige Richtung

Aber er kommt zu spät. Für die SPD, für diese Regierung und für die Medien, die aus diesem winzigen Schritt einen Hype machen. Und er wäre nicht gekommen, wenn a) die Kassen auf die Zukunft betrachtet klamm wären und b) die AfD die ganze Politikerkaste vor sich hertreiben würde. Und das wird sie weiter tun, und die staatsgelenkten Medien können es nicht verhindern. Die Leute in diesem Land wachen und stehen auf, vor allem, wenn ihre Renten gekürzt oder ihre Krankenkassenbeiträge gesteigert werden sollen, während immer mehr nichtdeutsche Nichteinzahler alimentiert werden.

@ dummschwätzer 17:38

Alles was Sie aufzählen, ist richtig.
Unsere Freund und Verwandten in den USA schauen ausgesprochen ungläubig aus der Wäsche, wenn wir über unsere Sozialleistungen für völlig Fremde referieren.
Man stelle sich vor - erst nach 5 Jahren (!) gäbe es überhaupt so etwas wie sehr geringe Sozialleistungen, geschweige denn alles, von der Wiege bis zur Bahre, vom Steuerzahler.....
Aber so sind sie, die USA. Oder Australien. Oder Kanada. Die sträuben sich sogar, den Armen ihre Krankenversicherung zu zahlen!

Was soll daran jetzt falsch sein?

Wenn ich hier so Kommentare lese wie "Frau Nahles knickt vor der AfD ein", muss ich feststellen, dass viele offe3nsichtlich keine Nachrichten sehen oder nicht verstehen. Die Pläne gab es bereits im Dezember und es geht schlicht darum, dass Leute aus der EU nicht massenweise ohne Job in D auf Kosten der Sozialsysteme leben sollen.
Klar, dass die Opposition aufheult- die würden ja am Liebsten die ganze Welt großzügig in Deutschland versorgen und die paar Blöden, die hier arbeiten zahlen das bunte Spässle. Nur konnte mir von denen noch Keine und Keiner erklären, wie es funktionieren soll. Das ist nämlich das Problem mit der Realität.

Es ist ein Schritt in die richtige Richtung!

Nachdem die SPD fast nur noch Politik gegen das eigene Volk gemacht hat, ist dieser Schritt richtig. Es ist eine gute Entscheidung für unser Land, und das muss auch anerkannt werden.

Neue Herausforderung,

beinhalten doch immer auch neue Regeln.
Unser Gesetze müssen deshalb doch auch veränderbar sein. Die Regierung beschließt doch auch sonst neue Gesetze , warum nicht in der Zeit wo Deutschland von Emigranten überlaufen wird. Also Regierung( Groko) ihr habt den Wählerauftrag , an die Arbeit ,aber schnell.

Meine Unterstützung ..

Hätte sie in jedem Fall! Ich glaube man ist in der Realität angekommen! Endlich...

@ Neutrale Welt, 17:14

> Danke Frau Nahles, das ist

Danke Frau Nahles, das ist nach einer Langen Zeit voller Schwachsinnigkeiten die sich die SPD ausgedacht hat (Sie eingeschlossen!) endlich mal etwas vernünftiges was von Ihnen kommt! <

Kurz und trefflich formuliert genau das,was ich auch denke.

Wir werden ja sehen, ob es sich auch nur wieder um eine Sprechblase handelt.

Das ist die falsche Entscheidung

EU-Bürger kommen nicht nach Deutschland, um Sozialhilfe zu bekommen. Das ist falsch. Sie kommen, um hier zu arbeiten. Meistens sind es Hochgebildete. Mit geringen Deutschkenntnissen haben diese Menschen keine Chance, eine höherqualifizierte Position auf dem Arbeitsmarkt zu finden. Also nehmen sie jeden Job an. Und hier werden sie hemmungslos von der Schattenwirtschaft und Personalvermittlern ausgenutzt und arbeiten für Stundenlöhne von unter 4 Euro, ohne Krankenversicherung, ohne Hilfe und nicht mal das bekommen Sie am Ende des Monats bezahlt. Löhne für Vollzeit von 700 Euro sind normal! Also müssen sie aufstocken, um hier zu überleben. Deswegen gehen sie zum Amt. es sind keine Schmarotzer. Wir profitieren von dem Missbrauch unserer europäischen Mitbürger. Hotel, Reinigung, Lager, Trockenbau - in diesen Branchen werden die Menschen ausgebeutet. Und wenn sie es nicht mehr verkraften, schicken wir sie nach Hause als verbrauchte Verpackungen. Ich schäme mich für die Bundesregierung.

Frau Nahles

weshalb sind sie mir soooo sym­pa­thisch.
Komisch, aber urplötzlich.

Nahles hat Recht, und es gibt noch mehr Löcher zu stopfen

Z.B. diese lustige Regelung, dass man automatisch ein Bleiberecht erhält, wenn man nur ein Gewerbe anmeldet, selbst wenn man in dieser "Selbstständigkeit" nichts verdient, sondern die ganze Familie mit dem Kindergeld durchbringt. So lange, bis man Harz4 beantragen kann.

Viele osteuropäische Familien wandern so nach Deutschland ein. Oft ohne den Willen und definitiv ohne eine Chance, jemals die Familie selbst ernähren zu können.

Das ist eine reine Einwanderung in die deutschen Sozialsysteme, die auf Grund von Geldmangel immer mehr zusammengestrichen werden.

Nach Deutschland wandern tendenziell vor allem die ein, die im eigenen Land schon keine Chance haben, also die mit der geringsten Arbeitskraft. Keine Leistungsträger, sondern Leistungsempfänger.

Das löst keinerlei Probleme (Renten, Arbeitskräfte,...), die zahlen nie oder kaum in irgendwelche Kassen ein. Diese Form der Einwanderung macht alles schlimmer. Bei dieser Form der Einwanderung sind wir ohne besser dran.

17:36 von frosthorn

Zitat:"wir können uns das nämlich nicht leisten, 160 Milliarden Euro, die eigentlich uns allen gehören, verschwinden jedes Jahr auf ausländischen Konten. Also müssen wir bei den Ärmsten sparen.... Und das müssen wir, wenn wir als Steuersparland wettbewerbsfähig bleiben wollen."

Genau das hat Frau Nahles erkannt und lässt deshalb schweren Herzens sozial sozial sein und fordert Solidarität mit EU-Bürgern lieber selber ein, als sie zu gewähren. Die Nähe dieser Regeln zu Forderungen von EU-Gegnern wie der AfD ist ihr möglicherweise unangenehm, läßt sich aber nicht vermeiden,

... da solche Maßnahmen alternativlos sind.

Zugang nur für Deutsche

Wir finanzieren mit Milliarden eines der komfortabelsten Sozialsysteme in der Welt. Klar, dass es jeden hier her zieht. Wenig Kontrolle aber rundum alimentiert im deutschen Hartz-4-Himmel. Wir müssen uns gegen Neuankömmlinge abschotten, sonst kann das System nicht länger funktionieren.

Linke für völlige Öffnung

Die Linkspartei braucht sich über Stimmenverluste nicht zu wundern, wenn sie sich für eine völlige Öffnung unserer Sozialsysteme einsetzt. Ihre treueste Klientel möchte die Hartz-4-Sätze nämlich nicht mit Neuankömmlingen teilen. So weit geht die Solidarität dann doch nicht.

Eigentlich dürfte es Hilfen

Eigentlich dürfte es Hilfen erst adnn geben, wenn nachweislich auch mehrere Jahre in das dt. Sozialsystem eingezahlt wurde.
Insofern ist diese ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Kindergeld sollte man grundsätzlich streichen oder das Kindergeld von den Heimatländern zurück fordern.
Dt. Kindergeld für Kinder, die überhaupt D. noch nie gesehen haben, ist ein Unding.
Das betrifft besonders auch viele türkische Familien, die von der bisherigen Regelung schon seit Jahrzehnten (!!!) profitieren.

Schon verrückt wie die SPD

Schon verrückt wie die SPD versucht CSU und Afd rechts zu überholen.

@ DoHo 17:20

"Da musst du nicht mal arbeiten, kriegst die Wohnung gezahlt und Kindergeld gibt es auch."
Das ist an sich völlig korrekt geschildert, aber es "gibt" viel mehr: Freie Krankenversicherung,
komplette Wohnungseinrichtung bis zum Fernseher und Kühlschrank, Befreiung von GEZ und andere Vergünstigungen. Das hat doch was - da sind wir vom bedingungslosen Einkommen nicht weit entfernt, oder?
Wer den TV Bericht über die "Abstiegszone" in Kaiserslautern (Asternweg) gesehen hat, was "man" Deutschen Sozial-Absteigern für Lebensumstände zumutet, ist nur noch fassungslos.

SPD? Sozialdemokratie?

Man erkennt die SPD nicht wieder. Erst huldigt Herr Gabriel Al-Sissi als "beeindruckenden Präsidenten", völlig außer Acht gelassen, dass er tausende Oppositionelle in Haft nimmt. Jetzt springt Frau Nahles auf den Zug mit auf, den man auch schon in England fahren sieht. David Cameron hat doch eine ähnliches Gesetz verabschiedet, dass EU-Ausländern die Sozialhilfe verweigert werden kann. Bei Cameron liegt es daran, dass er die UKIP von Nigel Farage im Nacken hat, die ihn vor sich her treibt, hier lässt sich die Regierung von der AfD treiben.

Wann verstehen die das endlich mal, dass man Rechtspopulisten nicht schwächt, in dem man ihre Forderungen teilweise übernimmt, sondern sie dadurch nur stärkt? Man muss nur in das Nachbarland Österreich blicken, um zu erfahren, wie ein politisches System implodiert, in dem man sich den Rechtspopulisten annähert.

offenbar hat die SPD dame

nun auch erfahren, daß bald wahlen sind. populismus pur, spezialdemokraten halt!

@17:20 von WM-Kasparov-Fan

>>
1) Da alle Menschen gleich sind, sollte auch allen Menschen (weltweit), unabhängig von ihrer erbrachten Leistung, das Bedingungslose Grundeinkommen in gleicher Höhe zustehen.
<<

Einkommen (auch Grundeinkommen) kann nur durch Leistung entstehen. Wollen Sie alle die wo Leistung erbringen bestrafen ?

>>
2) Da alle Menschen gleich sind, darf niemandem (weltweit) ein größeres Vermögen zustehen, als max. 500% (das 5-fache) der ärmsten Menschen, unabhängig von der erbrachten Lebensleistung.
<<

Was heißt, wir wäre ALLE bettelarm. Klasse Plan.

>>
3) verschiedene Leistungserbringung (insbesondere nicht "Leistung" von Konzern-Vorständen - lach mich tot) darf nicht zu unterschiedlichen Einkommen führen.
<<

Also wollen sie jeden der Zeit und Geld in seine Ausbildung steckt bestrafen ? Super Idee.

>>
4) Jeder Mensch (weltweit) gibt von Natur aus sein Bestes für die Gesellschaft. Jeder Mensch ist ein Arbeitstier - meine Überzeugung!
<<

Einige wohl nur an der Tastatur.

@dummschwätzer... Was glauben

@dummschwätzer... Was glauben Sie um wie viele EU Ausländer es hier geht? Das ganze ist nur wieder ein nebenkriegsschauplatz um von den echten Problemen abzulenken.

17:20 von WM-Kasparov-Fan

Seh ich ganz genau so. Da steh ich ganz auf Ihrer Seite.

Doch solange es Menschen gibt die einen innere Befriedigung darin erleben andere zu unterdrücken oder Macht ausübenzu können oder sich auf Kosten anderer zu bereichern, wird sich diese Vorstellung nie realisieren.
Denn genau die halten die Schieflage aufrecht und verstärken sie noch.

Geld ist ein Druckmittel.
Und es setzt Menschen solange unter Druck, wie sie sich dadurch unter Druck setzen lassen.
Die Menschen müssten sich in losen Gemeinschaften zusammentun und ihr eigenes Ding machen, ohne Geld oder andere Tauschmittel.
Jeder gibt, was er kann und nimmt, was er braucht.
Keiner lässt sich mehr unter Druck setzen.
Dann hätten alle macht- und geldgierigen Psychopathen verloren.
Und das Beste: Kein Verbrecher könnte sich mehr von seiner Schuld freikaufen ...

Sorry | @ WM-Kasparov-Fan

"Wer nicht arbeitet, kann auch nicht essen" lautet ein Sprichwort. Da ist viel Richtiges dran.
Wer nur auf Kosten seiner Mitmenschen leben will, verhält sich assozial und verwirkt, dass die Gemeinschaft ihm hilft.

Die sPD wird sich ärgern je eine Agenda 2010 Politik..

Die sPD wird sich ärgern je eine Agenda 2010 Politik gemacht zu haben, denn die großen Probleme und Folgeschäden kommen noch!

Was Frau Nahlis vorschlägt

ist doch genau das, was die Briten als Änderung in der EU durchgesetzt haben.
Im Februar hatte die SPD noch zur Attacke geblasen und Cameron genau wegen dieser Forderung als Populisten und Nationalisten bezeichnet, der sich unsolidarisch verhält und die europäische Idee zerstört.
Ach ja inzwischen waren ja Landtagswahlen.
Jetzt den rechten Parteien in Europa nachzulaufen, um diese rechts zu überholen macht die SPD nicht unbedingt glaubwürdiger.
Das ist POPULISMUS und nichts anderes.

Schöner Vorschlag

Schöner Vorschlag der ehemaligen SOZIALdemokratischen Partei Deutschlands.

Von der FDP hätte mich dieser Vorschlag nicht gewundert, aber von der SPD?

Am Ende ist die Erde doch eine Scheibe...

17:16 von Demokratie-Jetzt

Es gibt außer Deutschland fast kein Land der Welt, das eigenen Bürgern, die jahrzehntelang gearbeitet und Steuern gezahlt haben, denselben Hartz4-Satz zahlt wie zugereisten Ausländern, die noch keinerlei Beitrag zum Volksvermögen geleistet haben
---------------------------------------------------
Nicht ganz richtig... Es gibt KEIN LAND DER WELT....

Typisches Wahlkampfgetöse....

...der untergehenden Sozialdemokratie.

Natio-Nahles

Soviel zum europäischen Gedanken. Die Arbeiterpartei SPD schwenkt voll auf die nationale Linie ein.

Wer hat Uns verraten?

@ ichhabkeinen 17.36

"....dann verbleibt nur noch die AfD als Opposition.........."
***

Vergessen Sie nicht, deren Programm zu lesen, wenn es jetzt am Wochenende beschlossen wurde .. -;).
Sogar eine Frau Petry denkt über Rückzug nach... -;).

Kindergeld

Die Regelung bzgl. Kindergeld ist nicht konsequent genug.
Kindergeld ist Geld, das jedem Kind zusteht, das seinen Wohnsitz in Deutschland hat. Es ist unabhängig davon, ob die Eltern selbstständig, arbeitslos, angestellt oder sonst was sind.
Für ein Kind, das in einem anderen Staat lebt, sollte hier in Deutschlang Null Kindergeld bezahlt werden. Das ist m.E. Sache des anderen Staates.

Anrecht kann nur derjenige

Anrecht kann nur derjenige haben der einzahlt. Fertig ist die Sache

17:31 von stöberkarl

... und lassen sich von der AfD treiben
##
Das hat nichts mit der AfD zu tun,
das ist die Realität.
Hätte es zwar nie von Frau Nahles erwartet, jedoch finde ich es richtig. Hut ab!

Wir sind zu lasch

Wir müssen die Empfänger unserer sozialen Wohltaten wesentlich konsequenter kontrollieren. Viele fühlen sich zu wohl in einem komfortabelen Sozialsystem. Wenn die Politik in Deutschland nach der nächsten Wahl nach rechts rückt, wird hier hoffentlich mehr Kontrolle und weniger Rundumbetreuung für Sozialschwache einziehen.

16:36 von FroleinPutinsPo...

Richtig so

Die Linke soll sich nicht aufregen, im Grund ist das nämlich auch in ihrem Sinne. Da würde ich mich also mal sehr zurück halten.
///
*
*
Also sind Sie auch der Meinung das die LINKE eine populistische Protestpartei ist, nur eben nicht rechts?

SPd auf Populistenkurs

Wurde heute nicht schon wieder über "Populisten" wie Sarrazin gewettert.
Genau das wofür Sarzin verspottet wurde, und den Einzug "Der Kopftuchmädchen" in unsere Sozialsysteme kritisierte, wird jetzt angeblich angepackt. Aber der Bürger weiß das hier nur Populiesiert wird, und ein Gesetz nie zur Annahme geschweige den zur Ausführung kommen wird.

@ Demokratie-Jetzt v. 17:16

Zitat:" Es gibt außer Deutschland fast kein Land der Welt, das eigenen Bürgern, die jahrzehntelang gearbeitet und Steuern gezahlt haben, den selben Hartz4-Satz zahlt wie zugereiste Ausländern, die noch keinerlei Beitrag zum Volksvermögen geleistet haben."

Ich habe 32 Jahre gearbeitet und Steuern gezahlt, und nach einem Jahr ALG1 keinen Cent Hartz4 bekommen, weil
ich zuerst mein mühsam Erspartes aufbrauchen muß.

Konsequenz

Wenn Nahles jetzt auch noch die Sozialleistungen für Nicht-EU-Ausländer ganz streicht, dann wird daraus ein Schuh. Das wäre wenigstens konsequent.

Ferngesteuerte aller Länder vereinigt euch

Aber irgendwie seid ihr geistig ja schon vereinigt.
Wenn ich mir die Frau anschaue... irgendwie gelenkt ohne sichtbare Lenkung......

Die Betroffenen... werden

Die Betroffenen... werden hier sicherlich keinen Kommentar abgeben. Nur ihre 'Fürsprecher' und ihre 'Gegner'. Es ist so wie es mit den Flüchtlingen geschieht. Statt Ursachen zu bekämpfen (Armut und Ungleichheit), gibt es Mauern und Begrenzungen. Das ist sicher irgendwie 'unvermeidlich', aber zeigt wieder mal, dass in der EU der Wurm drin ist.

der Linken-Komplex

Manche Leute denken, dass sie mit dem Wort "Linke" schon alles erklärt haben.
Aber irgendwie kann man sich so das Erklären und Nachdenken ja ersparen....

Endlich

Angesichts des Rentendebakels kommt diese Maßnahme viel zu spät, sie ist aber richtig.
.
Nur durch drastische Kürzung der Sozialleistungen kann man die Armutsmigration beenden, die gemäß Asylrecht niemals vorgesehen war, und die unser Sozialstaat nicht schultern kann.
.
Deutschland muss die körperliche Unversehrtheit der Menschen gewähren, die verfolgt werden, aber Deutschland braucht nicht (und angesichts der leeren Kassen DARF im Sinne der Beitragszahler NICHT) die Geldverteilstelle an Immigranten aus Nah und Fern sein. Denn die Konsquenzen sehen wir jetzt und erst recht später, wenn Altersarmut und weitere Kürzungen in allen Bereichen drohen.
.
Die Einheimischen haben seit Jahren mit Reduzierungen zu leben, dass es jetzt auch die Immigranten betrifft, ist völlig korrekt.

Sozialamt der Welt

Es ist doch nicht unsere Verpflichtung, das Sozialamt der Welt zu spielen.
Wenn Linke und Grüne das anders sehen, können sie doch ihr Einkommen spenden.
Damit wäre die Welt gerettet, ohne dass jemand arbeiten muss.
Meinetwegen können sie auch noch Kredite für ihre Mission aufnehmen, sollen aber die Steuer- und Beitragszahler in diesem Land mit ihren utopischen Ideen verschonen.

18.20 von Käpt`n Schettino

Zitat:"Wir finanzieren mit Milliarden eines der komfortabelsten Sozialsysteme in der Welt. Klar, dass es jeden hier her zieht."

Ja Käpt`n, da sind Sie aber heftig auf Grund gelaufen. Bei den von Forist frosthorn aufgeführten 160 Milliarden auf Auslandskonten finden sie die den Sozialsystemen vorenthaltenen Beträge

... und Sie wollen den ganzen havarierten Musikdampfer retten, indem Sie die Passagiere aus der 3ten Klasse aus den Rettungsbooten schmeißen, damit die Pullmannpassagiere nicht dem Angstschweiß des Pöbels ausgesetzt sind.

Ich hoffe, Sie wissen, daß Sie als Letzter den Kahn verlassen oder mützewinkend mit abgluggern.

vor Jahrhunderten gab's keine Sozialversicherung

Vor Jahrhunderten gab's keine Sozialversicherung - vielleicht wäre das Manchen lieber.

@18:24 von flodian Schon verrückt wie die SPD

Nahles Vorschlag ist merkantilistisch - nicht rechts. Weil die SPD schon seit Schröders Zeiten eine Partei des Kapitalismus ist, überrascht ihr Vorschlag nicht einmal.

Die Linke begreift es wohl erst als letztes

Die Linkspartei wird wohl als letztes merken, dass man die Sozialsysteme nicht unkontrolliert für alle zur Selbstbedienung öffnen kann. Der Volksmund sagt dazu so treffend: Den Letzten beißen die Hunde. Mal sehen, ob es ihnen im Bund 2017 nicht so geht, wie kürzlich in BW und in RLP.

Ich frage mich, warum diese

Ich frage mich, warum diese Regelung nur EU-Bürger betrifft. Vieleicht, weil man die vielen neuen "Flüchtlinge" für noch weniger Lohn ausbeuten können wird?
Oder handelt es sich wirklich nur um Populismus, um AfD-Wähler wieder für sich zu gewinnen?

Besser spät, ...

um 18:25 von willi wupper:
"offenbar hat die SPD dame nun auch erfahren, daß bald wahlen sind."

Na immerhin. Better late than never. Die Erkenntnis steht den Linken nämlich noch bevor.

Die Bundesregierung hat die EU abgeschrieben

Das jedenfalls ist der Eindruck, der sich aufdrängt. Nun gibt es sicher viele Gründe, an der Sinnhaftigkeit der EU in ihrer gegenwärtigen Verfassung zu zweifeln, aber die Aggressivität dieser Bundesregierung gegenüber den Bürgern aus Partnerstaaten ist schon krass.
Wer allerdings hofft, dass dieser harte Kurs gegenüber EU-Ausländern zu einer Entspannung für deutsche Leistungsempfänger führen könnte (oder wie ist die breite Zustimmung zu den geplanten Maßnahmen zu deuten?) der muss blind auf beiden Augen sein.

Wenn es den Grünen und den Linken nicht passt ...

... dann ist alles in Ordnung!

Das man über sowas überhaupt diskutiren muss

sagt viel über die Gedankenwelt von Teilen unserer Gesellschaft aus. Warum sollten wir jedem EU Ausländer Sozialleistungen gewähren nur weil er meint sich aus freien Stücken in Deutschland aufhalten zu müssen?

Guter Vorschlag

Wir können nicht für ganz Europa sorgen, viele EU Staaten haben uns mit der Flüchtlingsaufnahme auch allein gelassen.

Linke und Grüne sollen sich nicht zu weit aus dem Fenster lehnen und auch mal ans Sparen denken.
Vom Ausgeben ist noch keiner reich geworden!

Also sind wir auch für die spD ...

... nicht das Weltsozialamt?

Gysis in Deutschland

Vater in D. ; Familie bekommt Hartz4; Wohnung zahlt der Staat. Rest der Familie wohnt auf dem Balkan. Zigmal Kindergeld. Irre!
Dafür zahle ich (!!!) Steuern?
Das kann man doch nicht einmal als "Linke" richtig finden.

Prinzipiell eine richtige Maßnahme, aber

wenn man bedenkt, dass es (laut WDR5 Bericht) ca. 43000 Menschen betreffen wird, ist es doch eher viel Rauch um nichts.

Damit lassen sich ca. 39 Mio Euro einsparen, wenn man zugrunde legt, dass ein Hartz IV Empfänger ca. 900 Euro im Monat kostet.

Das geht noch besser

Es würde mich interessieren, wie lange man gearbeitet haben muss, um ein Anrecht auf Hartz IV zu erwerben. Wenn schon kurze Zeit ausreicht, werden schnell die nötigen Scheinfirmen gegründet sein, um das auszuhebeln.
Meines Erachtens sollten alle Ausländer erst nach einigen Jahren des Einzahlens Anspruch erhalten, und dieser sollte auf eine bestimmte Zeit lebenslang gedeckelt sein. Eine Recht auf lebenslange Versorgung für jeden, der es geschafft hat, sich ein paar Jahre hier über Wasser zu halten, möchte ich nicht mitfinanzieren. Jeder Einwanderer, der unterdurchschnttlich in die Sozialsystem einzahlt, ist finanziell gesehen, sowieso eine Verschlechterung für das System.

Wenn einige meinen es geht um Wahlen.

Nein, es ist einfach nur erforderlich etwas zu tun. Wenn Politiker es nicht tun ,wird so ewas auf die Strasse getragen. Lange hat die Regierung gebraucht, um das zu vestehen. Nun haben wohl einige Schlaue festgestellt, das sich die Sozialkasse leert. Wenn nur die eigene Bevölkerung einzahlt ,aber mehrer Millionen kassieren, wird jede Kasse schnell leer.

1) Da alle Menschen gleich sind, sollte .... das Bedingungslose Grundeinkommen in gleicher Höhe zustehen.

Frage, und wer schuldet das?

2) Da alle Menschen gleich sind, darf niemandem (weltweit) ein größeres Vermögen zustehen, als max. 500% (das 5-fache) der ärmsten ....

Das wäre zunächst grundrechtswidrig. Wer stellt fest, wer verteilt um? In D, in GR, GB, F, A, RUS, USA, L, Emirate, China, ..... . Der Glaube macht bekanntlich schon seelig!

3) verschiedene Leistungserbringung (insbesondere nicht "Leistung" von Konzern-Vorständen - lach mich tot) darf nicht zu unterschiedlichen Einkommen führen.

Wer beurteilt die Leistung und stellt sie fest? Das ist Sache der Eigentümer! Die sich allerdings kümmern müssen.

4) Jeder Mensch (weltweit) gibt von Natur aus sein Bestes für die Gesellschaft. Jeder Mensch ist ein Arbeitstier .....

Was für eine Gesellschaft? Das Ideal für einen Großteil ist das Schlaraffenland, siehe bedingungsloses Grundeinkommen!;)

Darlehen für die Rückreise

EU-Ausländer erhalten ein Darlehen für die Rückreise ins Heimatland. Und wie will der Bund das Geld dann dort eintreiben? Schafft wieder ne menge Stellen in der Verwaltung die vermutlich teurer sind als das, was sei einbringen. Ich frage mich, wann die Bundesregierung den ersten staatlichen Brennholzverleih eröffnet!

@Störenfried

Man sollte nicht egoistisch Kinder in die Welt setzen, wenn man nicht dauerhaft für sie aufkommen kann.

@Hanno Kuhrt

"Jetzt den rechten Parteien in Europa nachzulaufen, um diese rechts zu überholen macht die SPD nicht unbedingt glaubwürdiger."

was das bringt, haben die wahlen in Österreich am wochenende gezeigt. die ohrfeige der wähler gibts bei der nächsten wahl, wenn die AfD die SPD überholt. voll auf ihrer seite hier!

Nahles, Gabriel u.a. der "genossen im geiste" - ihr habt die sozialdemokratie verraten und verkauft. ein Willy Brandt, Herbert Wehner, Helmut Schmidt - wie gut, dass sie das nicht mehr erleben müssen. vom sozialdemokrat zum populist! gratulation frau Nahles...

Wozu AfD

Wozu AfD, wenn Nahles alles unter Beifall im Alleingang erledigt? Brauchen wir Parteien rechts von der SPD?

@ pipilampumpf & WM-Kasparov-Fan

Ich bewundere Ihre naive Grundeinstellung. In dem von Ihnen vorgeschlagenen System würden Sie ganz schnell merken, dass einige wenige fleißige Menschen wie Sie die große Mehrheit ernähren müssen.
.
Wenn es keinen Druck gibt, dann ist der Eifer der meisten Menschen, etwas zum Wohle der Allgemeinheit und zum eigenen Wohle beizutragen, leider sehr gering.
.
Daher ist das Gegenteil der richtige Weg. Wer das Brot bäckt, der muss satt werden. Bereits jetzt wird in Deutschland Leistung nicht ausreichend belohnt, und dadurch ist unser sozialer Frieden bereits ganz gewaltig erschüttert, weil viele Menschen nicht mehr produktiv beitragen wollen, weil es sich einfach nicht lohnt im Vergleich zu denjenigen, die das nicht tun.

"...bei der Opposition...

...zeigt man sich hingegen entsetzt."

Schön, wenn man Finanzhaushalte nicht zu verantworten hat und idealistisch mit grossem Füllhorn austeilen kann...eben nur wenn man auf der Oppositionsbank sitzt.

18:30 von Hansi2012

"Wer nur auf Kosten seiner Mitmenschen leben will, verhält sich assozial und verwirkt, dass die Gemeinschaft ihm hilft."

Sie sprechen jetzt von Bankern, Aktionären, Managern, CEOs, generell von Ausbeutern, Pressern und Superreichen vermut ich mal ... oder?

Ach und übrigens – der Spruch stimmt in sich nicht.
Wer die Hand-Mund-Koordination beherrscht und einen Kiefer und Zähne hat zum Kauen und wenn der Schluckvorgang ungestört abläuft, kann essen. Auch wenn er vielleicht nicht mehr arbeiten kann.

E ist erfreulich

kaum ist die AFD in Reichweite können die GroKo`ler vernünftige Vorschläge machen und umsetzen. Wenn jetzt noch die Frau Merkel ihre " Sturschaltung " auf hebt kann es ja noch was werden . Nur der angerichtete Schaden wird nicht so schnell entsorgt werden können. Deshalb gilt für mich , eine starke AFD im Bundestag kann nur zum Vorteil für D sein. Es werden ja immer mehr AFD Positionen von den anderen übernommen. Und für viele gilt hoffentlich, lieber das Original wählen als die hinterher hechelnden alt Parteien. Dank Österreich ist die EU wieder etwas auf Spur.
Und was Grenzschutz anbelangt kann ja mal eine Seminar in Ungarn oder Mazedonien abgehalten werden. Obwohl Mazedonien wie die TR kein EU Land ist schütz es ihre Grenzen und damit auch die EU Grenzen wirkungsvoller als unser 6 Mrd. Freund Erdogan

Demokratie-Jetzt 17:16

dem ist nichts, aber rein gar nichts hinzuzufügen. MfG Pax Domino

Bye, bye, freier Personenverkehr in der EU

Interessant, wie viele hier im Forum sich für eine EU begeistern können, in der sich letztlich nur Unternehmen frei bewegen können - und sich den jeweils niedrigsten Unternehmenssteuersatz und die niedrigsten Sozial- und Arbeitsstandards rauspicken können. Gibt es hier so viele Großunternehmer? Wer hier im Forum hat ernsthaft Vorteile davon, wenn praktisch nur Vermögende innerhalb der EU freizügigkeitsberechtigt sind?
Dass das die EU-Vision der Möchtegern-AfD SPD ist, wundert mich nicht. Aber wer sonst will denn in so einer EU leben?

PS: Dass das geplante Gesetz aufgrund der jetzt schon sehr rigiden Bedingungen des Sozialleistungsbezugs für EU-Ausländer_innen kaum die erhoffte finanzielle Wirkung haben dürfte, macht diese rechtspopulistische Offensive der SPD umso perfider.

Profitieren an der Wirtschaft anderer

Aber keine Verantwortung für die Leidtragenden der folgen übernehmen.
Das nennt man Egoismus und Geiz.
Solange man Geschäfte machen kann mit den europäischen Partnern ist man schnell. Aber deren Lasten will man nicht tragen oder teilen.
Warum sollen die die es nötig haben nicht auch eine Chance bekommen ?

Es ist mir egal, wieviel

Es ist mir egal, wieviel davon betroffen sind. Es ist nur wichtig, dass solche unsinnigen Gesetze abgeschafft werden. Allerdings bin ich ehrlich und glaube den Sozis nicht. Das Thema wird wohl bis zur Wahl hingezogen damit es nach der Wahl vergessen ist.

Wenn die Sozen was für ihre Glaubwürdigkeit tun wollen, dann man los und das Gesetz durchsetzen.

Und in diesem Zusammenhang auch den Irrsinn, dass Asylanten nach deren Anerkennung auch Hartz IV Leistungen bekommen gleich mit abschaffen.

@GeMe, 19:15

Damit lassen sich ca. 39 Mio Euro einsparen, wenn man zugrunde legt, dass ein Hartz IV Empfänger ca. 900 Euro im Monat kostet

Eben. Wegen 39 Mio Euro macht niemand so ein Fass auf. Man fragt sich, ob nicht noch was anderes dahinter steckt.
Denken wir doch mal an die Maut. Alle Foristen hier waren mißtrauisch genug, um zu vermuten, dass sie zunächst "nur für Ausländer" eingeführt wird, mit der Absicht, sie mit der Ausrede "nicht mit EU-Recht vereinbar" später auf alle auszuweiten. Und der Kahlschlag bei den Sozialleistungen "nur für Ausländer" ... ?

TJA Leute..

die SPD braucht Stimmen nächstes Jahr. Da macht man schon mal ne 180 Grad Wende, oder nich?

Komisch

Wie kann es überhaupt sein, dass man als EU Bürger einen Anspruch hat auf H4, Kindergeld oder Sozialhilfe ohne je einen Euro eingezahlt zu haben?
Als Deutscher bekomme ich nur etwas wenn ich zuvor etwas geleistet habe oder als Kind muss ich für Pflegekosten meiner Eltern aufkommen. Usw.
Das es so etwas gibt ist echt erstaunlich zumal ich im Navhbarland keinerlei Anspruch habe.

Meinungswandel?

Bis vor wenigen Monaten haben ALLE Parteien noch eine Zuwanderung in unsere Sozialsysteme vehement bestritten und selbst die rückwirkende Zahlung von Kindergeld für nicht in Deutschland lebende Kinder verteidigt.
Dass ausgerechnet Frau Nahles jetzt Anflüge von gesundem Menschenverstand offenbart, verwundert jedoch.
Sind etwa bald Wahlen?

Was redet denn Frau

Was redet denn Frau Zimmermann von den Linken für ein dummes Zeug? Also wenn ich arbeitslos bin oder keine Lust habe zu arbeiten darf ich mir nach ihrer Idee das Land aussuchen welches mir die besten Leistungen erbringt? Also ein bischen Denken für die Menschen die einzahlen hätte ich mir schon gewünscht.... Das hat auch nichts mit "Europäischer Idee" zu tun! Sonst würde ich nach Norwegen gehen (wenn die Norweger nicht schlauer als Frau Zimmermann wären) mich dort arbeitslos melden und noch meine zwei Kinder fürs Kindergeld anmelden! Könnte ich in Deutschland schön leben von (ohne Arbeit)! Also Oposition ist OK, dann aber bitte mit Verstand!

@tonichristie

"EU-Bürger kommen nicht nach Deutschland, um Sozialhilfe zu bekommen. Das ist falsch. Sie kommen, um hier zu arbeiten. Meistens sind es Hochgebildete. Mit geringen Deutschkenntnissen haben diese Menschen keine Chance, eine höherqualifizierte Position auf dem Arbeitsmarkt zu finden. Also nehmen sie jeden Job an. Und hier werden sie hemmungslos von der Schattenwirtschaft und Personalvermittlern ausgenutzt und arbeiten für Stundenlöhne von unter 4 Euro, ohne Krankenversicherung, ohne Hilfe und nicht mal das bekommen Sie am Ende des Monats bezahlt. Löhne für Vollzeit von 700 Euro sind normal!"

So ein Schwachsinn! Wir beschäftigen auch ein paar hochgebildete EU-Ausländer bei uns. Erstens bekommen wir dafür keinen Ersatz wenn sie kündigen sollten, daher würden WIR sie sicher nur bei grobem Fehlverhalten vor die Tür setzen, zweitens verdienen die bei uns mindestens 4000 EUR monatl. und nicht 700. Ein "Hochgebildeter" sollte in 3 Monaten Intensivkurs Deutsch oder Englisch perfekt beherrschen.

Nebelkerzen

Will man vielleicht nur davon ablenken, dass demnächst Milliarden an Sozialleistungen für die ins Land gerufenen Migranten gezahlt werden? Warum sollte man EU-Zuwanderer schlechter stellen, als zugewanderte Wirtschaftsmigranten?

Wenn man das Niveau von Hartz4 und Wohngeld in Deutschland mit der Menschenwürde begründet und damit Nettotransferzahlungen für eine zugewanderte Familie aus dem nichteuropäischen Ausland mit sechs Kindern von um die 40000€ als Minimum ansieht, dann muß man sich fragen lassen, warum zugewanderte Europäer leer ausgehen sollen. Wir haben eine europäische Menschenrechtskonvention. Da sollte die Menschenwürde für jeden in Europa auch gleichviel Wert sein.

Wenn Existenzsicherung und noch deutlich mehr durch die Menschenwürde geboten sein soll, dann muß man sich als guter Europäer auch für europaweit einheitliche Mindeststandards einsetzen. Ich habe diese Forderung von den linken Parteien in DE noch nicht gesehen. Könnte die eigene Klientel dabei zuviel verlieren?

@ WM-Kasparow-Fan

"Jeder Mensch (weltweit) gibt von Natur aus sein Bestes für die Gesellschaft. Jeder Mensch ist ein Arbeitstier - meine Überzeugung!"
Ich habe so herzhaft über Ihren Beitrag gelacht, dafür ein herzliches Dankeschön!
Und für Ihren Satz -->Punkt 4) sollten Sie mal Arno Dübel (ich gebe bewußt kein Beispiel mit Nicht-Deutschen!) googeln - danach wissen Sie, warum ich so herzhaft gelacht habe......
Heilige Einfalt......!

18:26 von montideluxe

"WM-Kasparov-Fan" hat eine andere Wertvorstellung und ein Idee,Ungleichheit in der Welt auszugleichen.Die das ist mittelfristig die einzige Möglichkeit,die Welt vor Verderben zu schützen.

Sie machen Einkommen an Leistung fest und das ist einfach Grund falsch.

Ich mache Einkommen an den Bedürfnissen fest.
Bzw.ich würde es ganz abschaffen.
Das würde ich mir wünschen. Aber Kasparov-Fans Vorstellung teile ich immer noch mehr als Ihre.

Jeder Mensch ist auf Anerkennung aus und angewiesen.In unserer Gesellschaft wird Anerkennung an Geld und Sachleistung gebunden.
Das könnte auch ganz anders sein.Je nachdem,was Sie gelernt haben.
Aber eines ist erwiesen,materielle Anerkennung macht sie auf Dauer nicht glücklich.
Die menschliche Psyche hat soziale Anerkennung bitter nötig,um nicht krank zu werden.Damit könnte man die Gesellschaft umerziehen.Ein psy. gesundes Kind z.B braucht keine materiellen Verstärker.Wenn es Zuwendung bekommen kann zieht es Zuwendung materiellen Belohnungen immer vor!

Ein Europa

der Wirtschaft und nicht der Menschen, das sind wir...Der Wirtschaft solls gut gehen, die Menschen sollen ruhig sein...
Ein Europa der gleichen Standdarts, was die Möglichkeiten angeht in den EU-Ländern zu leben...
Unterschiedliche Steuern für Konzerne, Unterschiedliche Steuern für die arbeitende Bevölkerung, unterschiedliche Leistungen in den Ländern,aber gleiche Leistung für EU-Parlamentarier, kein Unterschied ob Brite, Pole oder Grieche...
So sieht unsere Wertgemeinschaft aus!
Wir bauen uns selber ab und auf so ein Konstrukt können wir alle gut verzichten, dann soll jeder sein Süppchen kochen und sehen wie er, als Volksgemeinschaft, in einer globalisierten Welt überleben kann...Da kann man dann drauf warten, das Staaten von der Landkarte verschwinden, weil sie wirtschaftlich nicht überleben werden!
Weiter so Europa! Ein Hoch auf die Rechtspopulisten, Die schaffen das!!

Was hat Merkel nur angerichtet!!!!

Die AfD ist immer schneller. Der Wahlkampf läuft auf Hochtouren.
Ps. Gute Nacht SPD, Ihr seid nicht mehr glaubwürdig.
Nur Angst um Ihren Posten. Die Parteifahne wir zum Propeller.

@ pipilampumpf

"Jeder....nimmt was er braucht."
Verführerisch. Darf man auch einen AUDI 8
nehmen?

@17:20 von WM-Kasparov-Fan

Amen....

@pipilampumpf

"
17:20 von WM-Kasparov-Fan

Seh ich ganz genau so. Da steh ich ganz auf Ihrer Seite.

Doch solange es Menschen gibt die einen innere Befriedigung darin erleben andere zu unterdrücken oder Macht ausübenzu können oder sich auf Kosten anderer zu bereichern, wird sich diese Vorstellung nie realisieren.
"

Sie widersprechen sich schon im Eingangsstatement, bestätigen die These vom Vorredner (sinngemäß) "alle Menschen sind gleich, gut und wollen und verdienen das gleiche und nur das Beste" und schimpfen dann auf die bösen Unterdrücker? Was den nun? Alle gleich, oder doch viele eben gleicher?

Bitte wenn dann konsequent

Die Regel man nach angemessener Zeit auch auf alle sogenannte Flüchtlinge ausweiten. Wenn ein Land unbedingt unbegrenzt Menschen aufnehmen möchte, muss es zu Einschnitten im Sozialsystem kommen. Dies kann nicht ausdrücklich die EU-Bürger treffen.

So schnell geht ein Gesetz?

Warum werden gegen Steuerhinterziehungen, auch mit Hilfe von Briefkästen, keine Gesetze schnell erlassen? Die Summe, um die uns evtl der eine oder andere Flüchtling betrügen könnte, sind so mickrig im Vergleich zu 100 Milliarden €, die pro Jahr von Sozialschmarotzern der schlimmsten Sorte gestohlen werden. Da erscheint selbst der Aufwand ein Gesetz zu beschließen einfach nur lächerlich. Macht endlich Gesetze gegen Steuerterroristen. Da gibt's viel mehr Geld zu kassieren. Geld, das dringend gebraucht wird.

20:05 von champ.1946

Ja – sie dürfen.

Richtig so Frau Nahles

Auch die Grünen und Linken werden es noch
begreifen das man das eingenommene Steuergeld nicht unbegrenzt ausgeben kann.

19:40 von Digitaler Fußabdruck

"dass einige wenige fleißige Menschen wie Sie die große Mehrheit ernähren müssen."

Vom Gegenteil bin ich überzeugt.
Denn Menschen sind auf Anerkennung angewiesen. Es ist nur die Frage, welche Form der Anerkennung in der Gesellschaft den größten Stellenwert hat.
Die Menschen müssten lediglich ihre Wertvorstellungen ändern, das würde aber automatisch passieren, wenn sie das System umstellen.
Der Mensch ist ein Lemming.

Was wollen Sie mit Druck erreichen? Außer Gegendruck und Widerwille?

Arbeiten Sie mal in einem Kindergarten und wenden Sie das Prinzip "Zug" an ... das ist das Gegenteil von Druck und ich verspreche Ihnen – Sie werden hoch erstaunt sein, wie erfolgreich Sie damit Kinder mitreißen können!
Es kommt auf die Form der Belohnung an.
Es gibt Belohnungen, die intrinsische Motivation zerstören (materielle u. finanzielle zum Beispiel). Spaß an der Freud lässt intrinsische Motivation erblühen und soziale Zuwendung tut den Rest, um den Menschen seelisch zu nähren.

@wasdazusagen

von solchen Träumern wie Sie einer sind lebt die SPD! Glauben Sie im ernst die SPD würde damit ernst machen?? Nur Naivlinge glauben daran, schließlich ist Wahlkampf! Nein dann lieber AfD. Ich sage dass als ehemalige SPD Wähler. Diese SPD hat die Arbeitnehmer mit Hartz IV verraten, nie wieder SPD...

20:06 von Skywalker

"und schimpfen dann auf die bösen Unterdrücker? Was den nun? Alle gleich, oder doch viele eben gleicher?"

Ich schimpfe nicht auf sie. Deren Verhalten ist sozusagen das Abfallprodukt ihrer eigenen in sich unlogischen Einstellung und Wertvorstellungen. Sie sind auf dem Holzweg und merkens nicht.

Sie sind eigentlich die wahren menschlichen Verlierer.

vor einem halben Jahr...

wäre ein jeder von der Nazikeule erschlagen worden, der sich gewagt hätte, dies zu sagen....

Irrsinn statt Augenmaß

Hätte Merkel und ihre Truppe mehr Augenmaß, müßte sie nicht zwischen Willkommenskultur und Anlehnungsunkultur schwanken. Hoffe, dass Merkel und ihr Amateurverein bald abtritt.

Blödsinn!

Muss denn die SPD jetzt den Britischen Nationalisten hinterher laufen? Das ist nichts weiter als der Versuch auf billigste Weise Stammtischwähler abzugrasen. Wenn die SPD glaubt damit nationalistischen Tendenzen entgegenzuwirken, hat sie sich getäuscht. Österreich, Frankreich, UK, Schweiz... alles Beispiele von Ländern, deren Regierungen von Nationalisten vor sich hergetrieben wurden statt mutig zu sein und Alternativen zu bieten, die Wichtigkeit von Zuwanderung und Offenheit zu erklären. Man könnte ja daran arbeiten die Grundlagen für eine Europäische soziale Absicherung zu schaffen. Mal abgesehen davon, dass das alles ein absolutes nicht-Problem ist! Ist ja nicht so, dass Deutsche Sozialsysteme plötzlich von EU Ausländern überrannt würden. Die Beschäftigen sich auch nicht damit nachzuforschen, wo's die meisten Gelder gibt. Fremdenfeindlichkeit wird wieder Salongfähig und Sie Frau Nahles haben dazu gerade einen populistischen Beitrag geleistet. Schämen Sie sich!

20:01 von champ.1946

Nur weil Sie sich in dieser Aussage selbst nicht erkennen können, heißt das noch lange nicht, dass WM-Kasparow-Fan irrt.
Sie sollten immer in Betracht ziehen, am Ende selbst falsch zu liegen.

Und ich finde es schon ziemlich perfide, Gedanken und Vorschläge, die dazu dienen Harmonie und Gerechtigkeit den Weg frei zu machen, ins Lächerliche zu ziehen.
Kein feiner Zug.

Die SPD besinnt sich auf ihre Ursprünge

Die SPD verliert von Wahl zu Wahl. Derzeit ist sie keine Volkspartei mehr. Um sich zu retten, besinnt sie sich auf Ihre Ursprünge: Die Interessenvertretung des kleinen Mannes, der Familien und der Mittelschicht.

Der grüne Sozialismus für alle und jeden benachteiligte in den letzten Jahrzehnten genau das ursprüngliche Klientel der SPD. Stattdessen machte die SPD auf links und grün.

Auch ein gesunder Patriotismus gehört zu einer Partei des kleinen Mannes, der Fleißigen, der Bescheidenen und Kinder aufziehenden. Ich habe wieder Hoffnung für die SPD!

@dahorst

"Aber was ist mit "nicht -EU-Ausländern."

Für diese Gruppe gibt es selbstverständlich keine Kürzung.

War doch klar,oder?

Finde ich richtig

auch wenn das nur ein Nebenschauplatz ist, da müssen noch ganz andere Löcher gestopft werden damit die Sozialsysteme nicht zusammen brechen.
Und es sollte wohl ein Unterschied bestehen von Menschen die Ihr ganzen Leben hier in Deutschland gearbeitet haben und eingezahlt.

Eine einfache Rechnung, Rente Durchschnitt in Deutschland liegt Brutto ca. bei 1076, bleibt Brutto 980 bei 45 Jahren Arbeit und überall eingezahlt.
Miete im Durchschnitt ca 500 und Strom plus Telefon und GEZ und noch paar kleine Dinge sind 100.
Hat diese Person 380 zum Leben, und nun setzt mal die anderen dagegen und die haben noch meist Kinder.
Der Rentner zahlt ja noch 100 in die Systeme ein, andere gar nichts und haben in etwa das selbe.
Und die haben nichts eingezahlt und viele noch keinen einzigen Tag gearbeitet und das über Jahre.

Wenn Ihr das gerecht findet, ich nicht.

Frau Nahles das reicht noch nicht, da müssen noch einige andere Ecken angegangen werden.

Gruß

Alles schon Wahlkampf, dass

Alles schon Wahlkampf, dass hätte man schon längst machen müssen, mehr als überfällig.

Europäer von der Politik der offenen Tür aufschließen

Syrer werden sofort in das deutsche Sozialsystem aufgenommen. Weil die Flüchtlinge keinen Pass brauchen, erreichen uns auf viele Flüchtlinge aus Nord Afrika. Sie geben sich als syrische Flüchtlinge aus.

Die Polen und Rumänen können diesen Trick ebenfalls anwenden. Sie müssen nur ihren Pass verbrennen und sich als Syrer ausgeben.

Die Änderungen von Frau Nahles bleiben wirkungslos, solange Merkel trotzig auf ihrer gescheiterten Politik der offenen Tür beharrt.

na wurde zeit

das dies endlich mal in die Wege geleitet wurde viel zu lange gewartet damit ,denn im Grunde ist es ja deutsches Stuergeld für hier und nicht um die halbe EU zu fütttern mit Sozialhilfe das man sich das beste Land aussucht ,war im vorigen Jahr auch ein Thema beim WDR da kam eine Familie aus Spanien marrokanischer Abstammung ,sagten dort frech in die Kamera das es ihnen zu wenig Geld war in Spanien und deshalb nach Deutschland kamen ,ja Mann ,Frau und 6 Kinder na dann weiss jeder wieviel die bekamen achso arbeiten gingen sie schon Jahre nicht sagten leben gut von der Sozialhilfe ,muss man nicht mehr kommentieren oder wie

@schiebar45 21:03

Ich sehe Nahles 63er abschlagsfreie Rente als vorgezogener Wählerfang!
Zu Lasten der Rentenkassen!!

@pipilampumpf

"Ich schimpfe nicht auf sie. Deren Verhalten ist sozusagen das Abfallprodukt ihrer eigenen in sich unlogischen Einstellung und Wertvorstellungen. Sie sind auf dem Holzweg und merkens nicht.

Sie sind eigentlich die wahren menschlichen Verlierer.
"

Eine etwas naive Sichtweise, denn der Mensch ist leider eben NICHT das grundsätzlich uneigennützige Wohlfahrtswesen. Genetisch steckt leider immer noch der Überlebenskampf auf Kosten der Schwächeren in allen Lebewesen und "die wahren menschlichen Verlierer" sehen das selbst wohl ziemlich anders...

50% die die Macht haben sich auf Kosten anderer zu bereichern, würden das auch tun. Die große Mehrheit der Menschen ist nun einmal egoistisch und außerhalb der eigenen Freunde und Familie neidbehaftet. Nicht Wenige halten nichts von Recht und Ordnung...

Die meisten Menschen würden tatsächlich auf eine Lohnerhöhung verzichten, wenn die Bedingung wäre ALLE anderen bekämen eine etwas größere Erhöhung!

Jetzt kommen sie wieder

die üblichen Empörten und sprechen denen, die Denken, umgehend alles Menschliche ab. Und sind dann noch so unverschämt, alle Kommentatoren pauschal als "kopflose" zu verunglimpfen, gell OlliHH und Meta 1960? Um meinen Kopf müssen Sie sich keine Gedanken machen, der funktioniert und da ist sogar was drin.
Erklären Sie mir doch bitte einmal, wie es ein Staat leisten soll, dass Jede und Jeder, der hierherkommt, auf Dauer von den Steuerzahlern hier subventioniert werden soll und das ohne Obergrenze und ohne, dass der soziale Friede dahin ist? Jetzt bin ich mal auf eine Antwort mit Substanz und nicht auf Phrasen gespannt!

20:06 von Skywalker

Oh – was ich noch dazu sagen wollte.
Wenn die Menschheit es schaffen würde, sich anderen Idealen und Wertvorstellungen zu verschreiben, dann garantiere ich ihnen, dass die Menschen glücklicher, gesünder, friedlicher, toleranter, angstfreier, selbst/bewusster und großzügiger leben würden.
Und das widerum würde beinhalten, dass es weniger Psychopathen, weniger Unterdrücker, weniger Gewaltverbrecher, weniger Ausbeuter, weniger Egoisten gäbe. Denn all diese Persönlichkeitsstörungen haben wir uns selbst gezüchtet.
Wir könnten uns selbst heilen und das wäre gut für uns, dann wären wir selbst in uns heil und gut.

@WM-Kasparov-Fan - BGE nicht verstanden

Als ehemaliger Schachspieler, Kasparow-Fan und Befürworter des BGE (bedingungslosen Grundeinkommens) bin ich entsetzt über den Unsinn, den sie schreiben. Das BGE hat m.E. nur in einer relativ abgeschlossenen Gesellschaft eine Chance. Eine "Einwanderung" in das BGE muss über hohe Hürden gehen.

Als ich vor ca. 8 Jahren einen Vortrag von Götz Werner hörte, sah ich das BGE als machbaren Ersatz für das unsinnige Hartz4-/Sozialsystem. Mit dem Reinwinken 100´000er neuer & geradezu perfekter Klienten ("Flüchtlingen"), hat die Sozialindustrie jedoch ein Coup gelandet, der das BGE für lange Zeit unmöglich macht.

Der natürlich Gegner des BGE ist nicht der Reiche oder der Besserverdiener, der die Kosten zahlen muss; er zahlt ja auch schon den heutigen Sozialstaat. Der natürliche Gegner ist der Sozialstaats-Manager, der Sozialarbeiter, der Arge-Fall-Manager,..., der zu Recht um seine Macht fürchtet, da seine Tätigkeit mit dem BGE nicht mehr gebraucht wird.

@pipilampumpf

"Sie machen Einkommen an Leistung fest und das ist einfach Grund falsch.

Ich mache Einkommen an den Bedürfnissen fest.
Bzw.ich würde es ganz abschaffen.
"

SIE machen Einkommen an den Bedürfnissen fest und das ist Grund falsch.

Ich mache Einkommen an der Leistung fest.
Bzw. würde Zielprämien und Leistungsanteile erhöhen.

Kompromissvorschlag: Ich erhalte weiter mein leistungsbezogenes Einkommen und Sie verzichten auf Ihres.

Dann hat jeder seinen Wunsch erfüllt.

@pipilampumpf

"Nur weil Sie sich in dieser Aussage selbst nicht erkennen können, heißt das noch lange nicht, dass WM-Kasparow-Fan irrt.
Sie sollten immer in Betracht ziehen, am Ende selbst falsch zu liegen.

Und ich finde es schon ziemlich perfide, Gedanken und Vorschläge, die dazu dienen Harmonie und Gerechtigkeit den Weg frei zu machen, ins Lächerliche zu ziehen.
Kein feiner Zug.
"

Das ist nicht perfide, sondern bodenständig. Das naive "alle Menschen sind gut, arbeiten gerne für die Gemeinschaft und denken erst in zweiter Linie an sich selbst..." wird schon durch die Realität widerlegt.

Hätte User ...Kasparow... (und Sie) Recht, dann bräuchten wir keine Polizei und keine Gefängnisse oder Justiz, keine Bundeswehr, keine Rüstungsindustrie, keine Bodyguards, keine Sicherheitsfirmen, keine abschließbaren Türen oder Fenster,...

Brauchen wir aber: Sie sollten also anhand solcher Tatsachen in Betracht ziehen, WER hier falsch liegen könnte...

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