EU-Bürger in Deutschland sollen erst dann Hartz IV erhalten, wenn sie fünf Jahre ohne staatliche Unterstützung ausgekommen sind: Das sieht ein Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Nahles vor. Ihr Ministerium bestätigte entsprechende Medienberichte.
Als dieses Europa Konstrukt geschmiedet wurde ist man sicher davon ausgegangen, dass die EU Länder die aufgenommen werden wirtschaftlich und finanziell annähernd dasselbe Niveau haben.
Wie die Geschichte uns gelehrt hat ist das nicht so eingetreten.
Es geht nur noch um Erweiterung der EU. Wo bleiben die Fakten wie Staatsverschuldung, Wirtschaftskraft, alles die Dinge die für eine Aufnahme in die EU festgehalten worden? Es gibt gesetzliche Reglen dafür, aber eingehalten worden sie nicht.
Welchen wirtschaftlichen und sozialen Stand wird die EU einmal haben? Alle gleich?
natürlich von einer "Sozial"demokratin, deren einziges Ziel offenbar ist, die Schere zwischen arm und reich weiter zu vergrößern und dem Populismus zu frönen.
Diese Frau hat ihre Inkompetenz schon mehrfach deutlich unter Beweis gestellt und
wirklich dringend notwendigen Reformen verhindert. Auch die als "Rechtsvereinfachungs-Gesetze" benannten Pläne für die gescheiterte "Agenda 2010" zeigen deutlich, dass es nur um weitere Verschärfungen geht, obwohl die Zahl der Arbeitsplätze immer weiter schrumpft
(Stichwort Industrialisierung 4.0) und eine
"Vollbeschäftigung" schon längst eine Illusion geworden ist.
Auch an den angeblich "notwendigen" Sanktionen wird weiter festgehalten, obwohl es sehr wahrscheinlich ist, dass diese vom Bundesverfassungsgericht als grundgesetzwidrig beurteilt werden, zumal das jetzige "Existenzminimum" bereits erheblich unter dem wirklichen Bedarf liegen. Die Verwaltungs- und Gerichtskosten überschreiten die "Ersparnisse" und gehen zu Lasten aller ohne Nutzen.
Ich möchte in diesem Zusammenhang nur einmal kurz darauf hinweisen, dass im Jahr 2013 der Begriff "Sozialtourismus" als Unwort geächtet wurde. Offensichtlich wohl ein klitzekleines bisschen zu Unrecht!?
Oder wozu diese Überlegungen von Frau Nahles?
Hunderttausendfach werden Sozialleistungen an per sé als Bürgerkriegsflüchtlinge definierte Personen aus Syrien vergeben, die weder unser Gesellschafts-, noch unser Wertesystem verstehen - und das im Zweifelsfall auch gar nicht wollen, sondern lieber wieder nach Syrien und dort nach ihren Werten weiterleben - ohne genau hinzuschauen.
Aber Zuwanderer aus Ländern, mit denen wir eine gemeinsame Geschichte und historische Entwicklung teilen, die mitunter gerade deshalb hierher kommen, weil sie unser Gesellschaftssystem verstehen und daher wertschätzen, die werden von uns gering geschätzt.
Wie wollen wir das unseren europäischen Partnern in 20 Jahren erklären, wenn die Helfer-Hysterie nur noch ferne Erinnerung ist?
Das ganze Grün-Linke Getue, dass man hier jeden und jede in Deutschland aufnehmen soll, geht mir echt auf den Geist. Alle die Gegen deren Meinung sind, werden als Unmenschen und Dumpfbacken beschimpft, anstatt mal konstruktive Vorschläge zu machen, wie die ganzen Migranten, von den arbeitenten Menschen ernährt werden sollen.
Irgendwann ist das Glas voll und soweit sind wir schon längst. Macht mal einem Arbeiter verständlich, der 1.100 Euro netto durch schwere Arbeit verdient, dass hier 2 Mio. Ausländer im Deutschen Sozialruhekissen mehr Geld haben als er.
erkennt das Tohuwabuhu unserer angeblich grenzen- und quotenlosen Willkommenskultur und wählt die Partei, die ihm ein Ende des Ausverkaufs seines Landes verspricht...und plötzlich legen unsere Willkommenspolitiker ihre Arroganz und ihre gewohnte Oberlehrermanieren ab.
Richtig komisch...oder???
Die Beifallklatscher der Willkommenskulutur dämmert es langsam, dass Sie an dem Ast sägen auf dem sie selbst sitzen.
Die SPD läuft jetzt den politischen Forderungen der AFD nach, aber so können keine Wahlen gewonnen werden.
Dieses Gesetz ist leider notwendig, da immer mehr Empfänger von Leistungen nicht Teil der Solidargemeinschaft sind und somit auch keine Beiträge eingezahlt haben.
Leider gibt es keine EU-Regelung hierzu. Möglich wäre auch, wenn alle EU-Bürger in einen EU-Topf einzahlen, aus dem dann nach einem Länderschlüssel Leistungen ausgezahlt werden. Die Höhe richtet sich nach dem Wohnort, unabhängig von der Staatsangehörigkeit der EU-Bürger. Allerdings gibt es auch in alle EU-Staaten die gleichen Gesetze zur Verpflichtung zur Aufnahme einer Erwerbstätigkeit, die dann ebenfalls EU-weit sanktioniert werden kann.
Da aber alle Sozialgesetze verschiedenen geregelt sind, wird es wohl nicht so einfach möglich sein.
Längst überfällig und hoffentlich kann sich Nahles damit durchsetzen. Falls nicht sollten wir über Konsequenzen nachdenken wie das auch die Briten getan haben, aber bevor es in Deutschland in wichtigen Fragen jemals zu Volksentscheiden kommt, haben sich vermutlich längst alle anderen Länder aus der EU verabschiedet.
EU Bürger" vorgesehen. Welche EU Bürger sind betroffen und welche EU Bürger nicht?
Und was ist mit den "Nicht" EU Bürgern?
Da vermisse ich eine differenzierte und klare Berichterstattung der TS.
Der europäische Gerichtshof hat sich doch vor gar nicht allzulanger Zeit schon damit auseinandergesetzt:
"Deutschland muss EU-Ausländern während der ersten drei Monate weiterhin keine Sozialleistungen auszahlen. Das hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entschieden. " http://www.zeit.de/politik/2016-02/arbeitslosengeld-2-sozialleistungen-…
Daher halte ich das Vorpreschen von Frau Nahles hier auch für kalkulierten Populismus. Man tut so als ob man für soziale Gerechtigkeit wäre, weiß aber schon das es so nicht durchsetzbar sein wird.
Arbeitslosengeld-II-Empfänger nach ausgewählten Staatsangehörigkeiten
Nationen Personenzahl
Insgesamt* 6.041.123
Deutsche 4.801.915
Ausländer 1.211.932
Ausländer ohne EU 900.657
Türkei 348.263
Irak 51.963
Russische Föderation 42.516
Serbien 38.876
Afghanistan 30.550
Arabische Republik Syrien 29.820
Libanon 29.749
Ukraine 29.122
Islamische Republik Iran 22.752
Vietnam 22.469
Marokko 20.743
Kosovo 20.679
Bosnien und Herzegowina 17.842
Pakistan 14.433
Mazedonien 12.319
Kasachstan 11.840
Stand 2013; Quelle: Bundesagentur für Arbeit
*In der Gesamtsumme auch staatenlose Zuwanderer und Menschen, zu denen es hinsichtlich der Staatsangehörigkeit keine Angaben gibt.
Die Zahlen ausländischer Bezieher dürften hierbei durch die Zuwanderung 2014/2015 noch einmal deutlich gestiegen sein. Interessant ist, dass wir über viele Missbrauchsfälle erst aus der zunehmenden Unzufriedenheit mit der Politik seit 2014 mehr darüber erfahren.
Für ein geeintes und lebenswertes Europa sollten keine Sozialleistungen für EU-Bürger in Deutschland abgebaut werden, sondern umgekehrt ein europaweites Sozialsystem eingeführt werden. Das Geld dafür ist da, es muss nur anders verteilt werden. Aber natürlich liegen solche Gedanken den meisten Foristen bei TS fern, sie träumen vom abgeschotteten Nationalstaat, zurück ins 19. Jahrhundert. Und AfD & SPD bedienen dieses Klientel. Viel Spaß dabei!
Die Umfragewerte der SPD sind auf einem Rekordtief, da kommen auf einmal solche Vorschläge, die noch vor kurzem Unvorstellbar für die SPD und all die anderen Parteien (ausser der AFD) gewesen wären. Leider haben uns die Politiker schon zu oft belogen, schade!
Auch wenn ich dem Vorschlag voll zustimme, ich glaube es erst, wenn er wirklich umgesetzt wurde.
Vorab habe ich vollstes Verständnis für Flüchtlinge und deren Probleme und Schwierigkeiten.
Aber keinerlei Leistungen in die Sozialsysteme der Bundesrepublik eingezahlt zu haben und dann Kost + Logis + Taschengeld + ermäßigte Fahrkarten + das Essen noch serviert zu bekommen, etc. kann einfach nicht sein.
Als ehemaliger Zeitsoldat, der nach 8 Jahren und seiner Fachausbildung und anschließendem Studium nicht sofort eine Beschäftigung fand hatte ich keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld oder - Hilfe sondern nur auf Sozialhilfe, diese allerdings auf Darlehensbasis und ich musste dieses in voller Summe zurückzahlen.
Da kann es nicht sein, dass Flüchtlingen vom ersten Tag Gelder aus dem Sozialsystem zur Verfügung gestellt werden ohne dass es überhaupt einen Rückzahlungsanspruch für den Staat gibt.
Frau Nahles scheint da einen guten Kompromiss gefunden zu haben, der auf der einen Seite den Flüchtlingen Leistungen zur Verfügung stellt, diese aber nicht unbegrenzt!
Allmählich erkennt unsere Regierung, dass man auch in Sachthemen wie Sozialleistungen, der Afd-Pegida ect. die Grundlage entziehen muss.
Eine interessante Forderung : Bedeutet es, dass "Nicht-EU-Ausländer" künftig bevorzugt werden? Immigranten aus anderen Staaten, die "geduldet" werden, haben Ansprüche; Ausländer aus EU-Staaten nicht?
.
Hat nicht die Bundesregierung die britischen Überlegungen, so etwas zu tun, noch kürzlich als "unrechtmäßig" bezeichnet?
.
Ich habe das dumpfe Gefühl, dass die Regierung wieder einmal "Nebelkerzen" zündet, um das Wahlvolk "auf den Arm zu nehmen".
.
Aber wahrscheinlich wird dieser Plan sowieso demnächst von einem andere Minister dementiert. Und falls es wahr ist, wir die EU-Kommission wohl wieder ein neues Verfahren gegen D eröffnen (wie die "Ausländer-Maut".
.
Es wird Zeit, dass die ChaosGroKo aus CDUCSUSPD verschwindet.
volle Zustimmung, aber Sie müssen auch das eigentliche Ziel der Grünen Politik kennen, dann erklärt sich dies von selbst.
DE benötigt dringendst ein Einwanderungsgesetz, vor allem und besonders vorrangig jedoch Arbeitsplätze. In die 2. Generation zeigt sich jedoch, dass Hartz4 doch nicht den gewünschten Effekt erbrachte: einmal auf "Hausmannskost" bzw. auf Armut eingerichtet, wird dieser traurige "Zustand" den Kindern als Kopiervorlage täglich auf den Frühstückstisch vorgelegt. Und Kinder sind die besten Meisterkopierer. Ein noch größeres sehr viel tief sich verankerndes und schwer zu lösendes Problem jedoch sind die Wesensänderungen der eingerichteten Armen, eine Art der Aufgabe. Mit diesem angezüchteten Balast müssen wir leben,
Groß-Importeure und Heuschrecken als hartgesottene Börsenspiel-Partner in gemeinschaftlicher Vereinigung mit der Lobby-Liga sind gerade dabei, weitere Arbeitsplätze zu vernichten. Daher brauchen wir dringend eine Maschinensteuer, Gewerbesteuer von Freiberuflern, Erbschaftssteuer für ererbtes Groß-Vermögen, ESt-Satz Erhöhung sowie Großpensionen-Deckelung.
Ein EU-Bürger hat ein Geschäft, sei es Import-Export, oder sonstwas.
Er stellt einige Leute im Minilohnbereich auf Stundenbasis ein und meldet sie an.
Dann wird beim Amt aufgestockt, und die "Mitarbeiter" sind mit ihren Familien in Hartz4.
Das Geld wird dann geteilt.
Man kann ja sagen was man will aber ohne die wäre niemals einer von der GroKo auf solche Gedanken gekommen!!
Allerdings alles was die nicht bis Mitte 2017 umsetzen werden diese auch nicht umsetzen.
Der Eine sagt das der Andere sagt das, am Ende macht keiner was!!
Ob diese noch wählbar sind hängt von dem ab was diese in den nächsten 12 Monaten umsetzen und nicht von dem was diese alles sagen, diskutieren, versprechen, andeuten usw.
Und damit das AGG eingehalten wird, soll es nicht nur für EU Migranten, sondern für alle gelten.
Muss ich meine Meinung über Frau Nahles überdenken, oder ist sie nur auf Stimmenfang?
Frau Nahles weiß selbstverständlich, dass sie diese Forderung niemals wird durchbekommen.
Wenn sich nicht die SPD-Fraktion oder LINKS-CDU dagegen stellt, dann wird man spätestens vor der EU einknicken und bedauern,..."leider nicht mit EU-Recht vereinbar".
Die Bundesregierung lässt nichts unversucht,...jetzt bedient man sich bereits der Forderungen der AfD, ohne diese allerdings wirklich zu vertreten.
Die Panik muss groß, sehr groß sein...
Ein Schaulaufen der Heuchler,...was für ein entwürdigendes Schauspiel, was sich die SPD da abkneift...
"Es muss endlich das Prinzip gelten, dass jeder nur soviel Anspruch hat wie er auch eingezahlt hat."
Das ist Sozialdarwinismus und läuft ja letztlich darauf hinaus, das jeder für sich selbst zu sorgen hat, ob er das nun kann oder eben nicht. Pech gehabt.
Nach ihrem Vorschlag könnten wir dann ja gleich alle Sozialsysteme in Deutschland abschaffen. Wenn jeder nur soviel bekommt, wie er auch eingezahlt hat, braucht man auch nicht mehr einzuzahlen, dann kann man das Geld ja auch selber sparen. Das ist an Unüberlegtheit kaum noch zu überbieten.
Die Sozialleistungen sind KEINE Versicherungen, sondern funktionieren nach dem Solidarprinzip und sollen ja gerade denen helfen, die nichts haben, bezahlt von denen, die viel haben.
ein großer Schritt in die richtige Richtung.
Die deutschen Sozialsysteme können nicht die halbe EU (besonders Rumänien und Bulgarien) versorgen und den großen Rest der Welt auch nicht.
Es reicht vollauf, die eigenen Bürger und die Leute, die hier gearbeitet haben, in Notlagen versorgen zu müssen!
Es dämmert wohl allmählich, dass unsere Sozialsysteme vor dem Kollaps stehen.....irgendwoher muss das Geld dass ausgegeben werden soll ja erst mal kommen.
"Macht mal einem Arbeiter verständlich, der 1.100 Euro netto durch schwere Arbeit verdient, dass hier 2 Mio. Ausländer im Deutschen Sozialruhekissen mehr Geld haben als er."
So ein Schmarrn. Woher nehmen Sie denn diese Zahlen? Wußte gar nicht, das Hartz 4 jetzt schon über 1100 Euro liegt.
jemanden auf schlechte Ideen gebracht. Moralisch muss man das sowieso verurteilen und ob man das legal in Gesetzesform bringen kann, bezweifele ich, da es keine Versicherungsleistung (ALG-I), sondern eine Existenzsicherung ist.
Es ist absolut absurd, dass EU Ausländer bei uns Sozialhilfe überhaupt kassieren wollen. Dieser Mißstand, der das System der Solidarität belastet, muss schnell beseitigt werden. Es ist gut, dass Frau Nahles handelt. Warum erst jetzt?
Der Vorstoß von Frau NAHLES ist nur richtig gegen EU-Ausländer. Es kann nicht sein, daß hauptsächlich aus den EU-Balkanstaaten Rumänien und Bulgarien ganze Familien sich hier in strukturschwachen Kommunen wie z.B. im Ruhrgebiet, wo die Mieten günstig sind, niederlassen und HARTZ-IV, Wohngeld und Kindergeld bekommen, die noch nie in D etwas gearbeitet haben. Es gibt in diesen strukturschwachen Kommunen z.T. Wohnviertel, wo keine Deutschen mehr hinziehen möchten.
Man darf echte Bürgerkriegsflüchtlinge mit den anderen nicht vergleichen, denn die benötigen unsere Hilfe.
Hhmm... wenn ein Kanadier von Yukon nach Quebeck "einwandert", oder eine Kalifonierin nach Utah,
Da liegen sie aber total daneben. Die EU ist eben so wenig = USA wie Deutschland = Texas und England = Utah ist. Da geht eher Vergleich: Deutschland = USA und NRW = Texas, Bayern = Utah und Frankreich = Kanada.
Die EU möchte vielleicht gerne = USA WERDEN, ist es aber noch lange nicht. Oder Glauben sie, ein Obama = EU-Präsident hätte das zu gelassen, was sich ein "Provinzgouverneur" = Merkel in der Flüchtlingsfrage und sonstwo erlaubt?
Letzlich ist es ein weiterer Sozialabbau, wobei es keine Rolle spielt, an welcher Stelle man zuerst ansetzt. Die brauchbare Alternative, daß das Herkunftsland für solche Leistungen aufzukommen hat, scheint man hier generell ausschließen zu wollen.
aber egal was die SPD jetzt macht, diese ehemalige Volkspartei hat sich schon erledigt.
...erklären Sie bitte, warum das moralisch zu verurteilen ist? Lesen Sie sich einmal den Kommentar von @Heidemarie Bayer durch. Sie hat das schon richtig beurteilt!
Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
Die Moderation
Ich habe nichts anderes erwartet.Erst Hartz4 einführen um die Arbeitnehmerschaft auf Berufszeit gefügig zu halten u.wenn dann keiner mehr kann spätestens im Alter durch Gesundheit oder das über 50-55 dich kein Arbeitgeber mehr einstellt lässt sich durch Zwangsverrentung mit entsprechenden Abzügen ab 62-63J.der Rentenanspruch unter Hartz4 Niveau zur Demutsrente stilisieren,das man überhaupt noch etwas bekommt wo schon das "Vermögen"aufgebraucht werden mußte vorher u. im Schnitt 10 Jahre früher sterbe.Dazu Leiharbeit zum Schluß oder schon für manchen nach der Lehre. Ach ja die anrechenbaren Zeiten für Rentenansprüche wurden schon zu Kohls Zeiten von 8-auf 5 Jahre gesenkt u.so mach vergessene Schweinereien.Und jetzt wie üblich die Wehrlosen auf die anderen Wehrlosen hetzen als Volks-Sozialdemokraten. Da liegen wir ja in der Tradition die seit der eisernen Lady Thatcher über Blair als Vorbild dienten zum Sozialkahlschlag. Man muß es nur webewirksam umtiteln u.den Rechtlosen aufdrücken?