Barack Obama ist dafür, doch Donald Trump und Bernie Sanders sind dagegen, Hillary Clinton geht auf Distanz. Quer durch alle politischen Lager wächst in den USA der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen TTIP und TPP. Befürworter findet man dort, wo man sie kaum erwartet. Von M. Ganslmeier.
Man sollte "Thomas P.M. Barnett"
"The Pentagons's New Map" und
"Blueprint for Action" lesen. Dann versteht man auch den Sinn und Zweck von TTIP.
TTIP verlagert noch mehr Politik aus den Parlamenten und Regierungen in die Schaltstellen der Banken und Konzerne. Für alle unter 1 Mio € Einkommen im Jahr ist das schädlich. Auch der Mittelstand wird über kurz oder lang Schaden nehmen.
Ich empfehle die Wikipediaseite zu TTIP. An deren Ende finden Sie Links zu allen Texten dieses Abkommens, die von den Verhandlungspartnern bisher ins Netz gestellt wurden, sowie bisher geleakte Dokumente.
Es ist ungeheuer viel Material, allerdings fast alles auf englisch.
Der Vertragstext wird erst dann veröffentlicht, wenn sich die Verhandlungspartner auf ihn geeinigt haben (wenn er nicht vorher geleakt wird). Die Verhandlungen sind geheim, was ich schärfstens kritisiere, der verhandelte Text, über den dann abgestimmt werden soll, wird es nicht sein.
Es handelt sich nicht um ein Geheimabkommen. Lediglich die Verhandlungen sind bescheuerterweise geheim.
Genau davor haben viele Angst.
Es geht nur um den niedrigsten Standart.
Die Werte um die es hier geht sind doch wohl nur $, € und Pfund.
Das Volk will es nicht und Merkel schert sich nicht ums Volk.
Also nich weiter als Verrat am Volk zu Gunsten des Großkapitals.
aus unterschiedlichen Gründen. Aus deutscher Sicht würde die Wirtschaft durch stark reduzierte Kosten profitieren. Das klingt zunächst gut. Andererseits würden europäische Staaten ihre juristische Souveränität zugunsten irgendwelcher Hinterzimmer - Advokaten aufgeben. Mit unabsehbaren finanziellen Kosten für den jeweiligen Staat. Und damit für den Steuerzahler. Somit hätten wir wieder eine Situation ähnlich der Finanzkrise: Gewinne würden privatisiert, Verluste sozialisiert. Das erklärt das große Interesse der deutschen Wirtschaft an TTIP.
"Obama überzeugt:"TTIP schafft mehr Jobs und mehr Exporte - in Europa und den USA. Und es beinhaltet hohe Standards bei Arbeitsschutz, öffentlicher Gesundheit und für die Umwelt""
Trump & andere NA-Konservativen gefällt das aus KLAREN GRÜNDEN nicht: hier müssen EU-STANDARDS, entgegen Trump`s Lieblings-Prinzip d "Hire & Fire" EINGEHALTEN werden
D. h. die Arbeiter müssen nun durch ARBEITSGESETZTE geschützt werden, haben nun das RECHT auf Sozialleistungen und eine Arbeitsunfähigkeits- und Krankenversicherung, bei denen sich die Unternehmer nun EBENFALLS BETEILIGEN müssen, dem Freihandelsabkommen nach.
Außerdem müssen auch EU-Standards für Unternehmen beim Umweltschutz eingehalten werden. Umweltstandards gibt es zwar in Massen in den USA, doch sie werden gegen kleine Strafzahlungen einfach kaum realisiert. Sobald das Abkommen nun bindend ist, wird d verbindliche Einhaltung (EU-Vorschriften zur KLIMAVERBESSERUNG mitinbegriffen) von internat. Stellen geprüft, d man nicht BESTECHEN kann:-o
Dass hier nicht der Eindruck entsteht, es gibt nur TTIP-Gegner: Ich bin ganz klar für TTIP! Das wird das mit Abstand trsnsparenteste FHA, das es je gegeben hat. Jeder kann die Dokumente und damit den Verhandlungsstand einsehen. Man muss sich halt nur die Mühe machen. Aber das ist ja zu aufwändig, da ist es doch viel einfacher, all das nachzuplappern, was man von linken Gruppen wie Campact immer wieder gepredigt bekommt. Campact und die AfD sind sich sehr ähnlich: Angstmacherei, längst widerlegte Mythen gebetsmühlenartig rausposaunen, bewusst Lügen verbreiten und das alles schön mischen mit einer gehörigen Portion bereits weit verbreitetem Antiamerikanismus! Egal, wie oft diese Mythen und Lügen rund um TTIP in den Medien widerlegt oder entlarvt werden: Hauptsache dagegen sein, das ist der neue Mainstream in D. Dazu kommt, dass der Vertrag ja noch nicht einmal fertig ist, sondern noch verhandelt wird. Wie kann man gegen etwas sein, das es noch gar nicht gibt?
Ich frage mich ernsthaft warum Sie hier luegen mit der Behauptung der Text waere oeffentlich?. Der vollstaendige Text des TTIP ist NIRGENDS einzusehen. NUR fuer Abgeordnete und nur unter Bewachung ohne Notizmoeglichkeit. Fragen Sie sich nicht WARUM das so ist? Fragen Sie sich nicht WER diesen Modus der Geheimhaltung WARUM so bestimmt hat? Nicht mal die genaue Anzahl der Seiten dieses Textes ist bekannt!
....für die Reichen und Mächtigen.
(T)Tränen (T)Totalabhängigkeit (I)Insolvenz(P)Proletariat für die anderen..
Also hat doch jeder was davon.
Frau Merkel, Herr Obama.... Sie und Ihre Politik werden in zukünftigen Zeiten Negativ Beispiele sein.
TTIP und TPP in den USA - Widerstand von links und rechts
Dazu:
Prof. Dr. Otto Sandrock und ein Buch..
"Abhandlungen am Beginn des Buches erörtern eine Befruchtung des deutschen Rechts durch US-amerikanische Regelungsphilosophien. Das Kartellrecht ist dafür ein anschauliches Beispiel; dabei entwickelt sich das EU-Recht mehr und mehr zu einem Transmissionsriemen der US-amerikanischen Rechtskultur.
Zu TTIP: "NB: Dieses Dokument enthält als RESTREINT EU/EU RESTRICTED eingestufte Informationen, deren unbefugte Weitergabe für die Interessen der Europäischen Union oder eines oder mehrerer ihrer Mitgliedstaaten nachteilig sein könnte. Alle Adressaten werden daher ersucht, dieses Dokument mit der besonderen Sorgfalt zu behandeln, die
gemäß den Sicherheitsvorschriften des Rates für als RESTREINT UE/EU RESTRICTED eingestufte Dokumente erforderlich ist."
Noch Fragen ...
"Der Zusammenschluss von Nordamerika und EU zum größten Binnenmarkt der Welt bringe beiden Seiten deutlich mehr Vorteile als Nachteile, ..."
Deutlich mehr Vorteile als Nachteile?
Nun, warum werden die Nachteile nicht benannt/aufgezahl?