Kanzlerin Merkel hält es rückblickend für falsch, die Schmähkritik des Satirikers Böhmermann über den türkischen Präsidenten Erdogan frühzeitig als "bewusst verletzend" bezeichnet zu haben. Die Entscheidung, Ermittlungen gegen Böhmermann zuzulassen, sei aber richtig.
das sollte doch klar sein, weshalb Merkel das macht.
Die Arroganz dieser Politik ist ersichtlich.
.. Genauso danaben wie, "man könne Seegrenzen nicht sichern."
Merkel, bitte abtreten und Neuwahlen.
SG Tirolsch
Liebe Frau Merkel, wir fragen bewusst!
Warum denn nicht mal: "Früher gewusst"?
Wie
Gewusst Wie...
Worum geht es denn noch?
Das erraten Sie nie...
Und dann schweigen Sie dennoch!
Aber geraten war's Ihnen nie.
So merken wir, und freuen uns still;
Dass die Knazlerin solidarisieren sich will.
Aber Obacht, sonst wird es noch schlimmer.
Der Pirat kommt frei, und zwar für immer.
http://www.derwesten.de/politik/berliner-piraten-chef-wegen-erdogan-kri…
haben sie Nichts verstanden- Merkel lässt ein Verfahren wegen "Majestätsbeleidigung" zu!!! Eine Nummer kleiner hätte es auch getan, Erdogan hätte wie jeder andere Mensch wegen Beleidigung klagen können. Sie räumt H. Erdogan mithin Sonderrechte ein, die wir beide nicht hätten. Dabei heißt es doch im GG "Alle Menschen sind gleich" und das sollten Sie kennen, schließlich haben sie mal drauf geschworen
"Wünscht die Frau Merkel auch so ein Video?
Liebe Frau Merkel es ist alles Rechtens und legal daher machen Sie sich bitte keinen Kopf oder wünschen Sie sich auch so ein Video an Sie gerichtet von dem Böhmermann?"
Lassen wir mal die Kirche im Dorf.
Das Schmähgedicht von Böhmermann ist so überkandidelt und so grotesk überzeichnet, dass sich niemand davon beleidigt sehen sollte. Herr Erdogan hätte vielleicht kurz die Stirn in Falten legen, aber dann zur Tagesordnung übergehen sollen.
Er hätte sich auch selbst einen Gefallen getan. Denn gewinnen wird er vor Gericht mit seiner Klage nicht.
zeigen gerade, wie man sich in solchen Situationen richtig verhält: sie weisen jede Einmischung Erdogans streng zurück.
Merkel behauptet mit ihrem "Eingeständnis", sie habe nur einen einzigen Satz falsch formuliert. Das ist eine ziemliche Beschönigung. Tatsächlich ist es nämlich ihr Mangel an Haltung, um den es geht.
den Merkel angeblich bedauert, ist ihre Zustimmung zu einem Strafverfahren wegen Verunglimpfung eines Staatsoberhauptes neben dem üblichen wegen Beleidigung, das unabhängig von ihrer Entscheidung sowieso stattfindet. Das war keine juristische sondern eine politische Entscheidung - und zwar eine grundlegend falsche. Die hat Merkel weder zurückgenommen noch auch nur relativiert. Insofern ist ihre heutige Message: ich habe fast alles richtig gemacht. Und das ist ihr Irrtum.
"Im Umgang mit der Affäre um die Schmähkritik des Moderators Jan Böhmermann"
-> witzig,Merkel spricht von Fehler,dass sie eine Wertung vorgenommen hat,Autor des Textes macht es selbst durch diesen Begriff
Ob es das ist,entscheidet das Gericht.
Wenn es meint,es wäre keine, kann dann der Autor vor Gericht wegen Verleumdung gebracht werden?
darin bestärken, dass es für sie nie gut ist, sich zu früh aus der Deckung zu wagen.
um 01:33 von deutlich:
"auch hier @Oberstudienrat haben sie Nichts verstanden- Merkel lässt ein Verfahren wegen "Majestätsbeleidigung" zu!!! Eine Nummer kleiner hätte es auch getan, Erdogan hätte wie jeder andere Mensch wegen Beleidigung klagen können. Sie räumt H. Erdogan mithin Sonderrechte ein, die wir beide nicht hätten. Dabei heißt es doch im GG "Alle Menschen sind gleich" und das sollten Sie kennen, schließlich haben sie mal drauf geschworen"
Geschworen? In welchem Zusammenhang hätte ich das tun sollen?
Aber Spaß beiseite. Alle Menschen sind prinzipiell vor dem Gesetz gleich. Wenn es aber einen speziellen Straftatbestand für das Beleidigen von Staatmännern und -frauen gibt, dann ist das zunächst mal Fakt und widerspricht nicht dem GG, es sei denn, das BVerfG stellt dies fest. So lange das nicht geschehen ist, handelt Frau Merkel völlig richtig und konsequent.
"ihr als Kanzlerin seien Meinungsfreiheit und Pressefreiheit nicht mehr wichtig"
wird auch so bleiben,wenn man denn jemals der Meinung war,ihr wäre sie wichtig gewesen...
Sonst hätte sie
a) diese Äußerung nicht getätigt
b) bei ihrer "Entscheidungsfindung" das übliche Verfahren eingehalten & den Prüfbericht der Staatsanwaltschaft abgewartet
c) Erdogan eine Absage erteilt,denn Erdogan hat ja auch nach §185 Anzeige erstattet
...die Frau Bundeskanzlerin rudert zurück. Weil sie offenbar inzwischen als Letzte mitbekommen hat, daß die absolute Mehrheit "ihres Volkes" pro Satiriker Böhmermann und contra Despot Erdogan ist. Ein wenig viel zu spät, nicht wahr, Dr. Merkel?
Das Zurückrudern ist doch wohl nur auf die kommenden Wahlen und dessen mögliche Ergebnisse zurückzuführen. Von der Einhaltung des Grundgesetzes der BRD und der "Stimme des Volkes" wohl viel weniger, wie leider schon so oft bewiesen.
Frau Merkel, sie haben schon lange den Faden verloren. Und auch nicht erst seit dem Thema "Flüchtlinge" ab 2015, schon sehr viel früher.
Da nützen nun auch keine kleinen Steinchen mehr, die Sie hinter sich streuen um den Weg zurück zu finden. Wenn sie beim deutschen Volk noch halbwegs glaubhaft sein möchten, dann treten sie umgehend von ihrem Amt zurück!
um 02:22 von Biggetal:
"Aha...die Frau Bundeskanzlerin rudert zurück. Weil sie offenbar inzwischen als Letzte mitbekommen hat, daß die absolute Mehrheit "ihres Volkes" pro Satiriker Böhmermann und contra Despot Erdogan ist."
Nicht das Volk spricht Recht, sondern das Gericht.
Ich höre die Worte, doch leider sehe ich auch die Taten.
"Nein. Denn es gilt die Rechtslage zum Tatzeitpunkt. Ein Gesetz kann nicht rückwirkend geändert werden."
Strafgesetzbuch (StGB)
§ 2 Zeitliche Geltung
3) Wird das Gesetz, das bei Beendigung der Tat gilt, vor der Entscheidung geändert, so ist das mildeste Gesetz anzuwenden.
Lex mitior (Wiki)
"Der Grundsatz der lex mitior (lateinisch für „[Das] mildere Gesetz“) bestimmt, dass ein Täter – wenn sich das Gesetz zwischen Tat und Urteil geändert hat – nach dem milderen Gesetz abzuurteilen ist."
Fehler einzugestehen kann zwar als Stärke und Demut angesehen werden, wobei ich mir bei Merkel nicht so sicher bin, ob dies aus wahltaktischen Gründen erfolgte oder nicht.
Was das Schmähgedicht von Herrn Böhmermann angeht, bin ich der Meinung, dass es über die Satire zu tatsächlicher Beleidigung hinausgeht, denn wer sich ernsthaft damit befasst hat, der wird sich eingestehen müssen, dass es erniedrigend und moralisch bedenklich ist und nichts mehr mit Satire zu tun hat. Wenn jemand wie Böhmermann und Co sich auf so ein Niveau begibt, der darf sich dann nicht wundern, wenn morgen unsere Kinder auch so reden. Jeder hier verteidigt Böhmermann, aber mal angenommen, das Gedicht beträfe Ihre Person, dann würden Sie sich sicherlich beleidigt und erniedrigt fühlen. Demokratie und Pressefreiheit darf nicht dazu führen, dass jemand auf das äußerste beleidigt wird, sie darf nicht dazu führen, dass derbe und unanständige Begriffe unter der Gürtellinie verwendet werden.
Liebe Frau Merkel es ist alles Rechtens und legal daher machen Sie sich bitte keinen Kopf oder wünschen Sie sich auch so ein Video an Sie gerichtet von dem Böhmermann? Egal was die Leute sagen. Ich sehe viele gute Taten der Frau Merkel und würde Sie immer wieder wählen.