Kommentare - Prozess gegen zwei Journalisten beginnt in der Türkei

25. März 2016 - 03:59 Uhr

In der Türkei hat der Prozess gegen zwei Journalisten begonnen, die Präsident Erdogan selbst angezeigt hatte. Gleich nach dem Prozessauftakt wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen und die Verhandlung verschoben. Über die Hintergründe des Prozesses berichtet Gunnar Köhne.

Artikel auf tagesschau.de
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Kommentare

Meinungsfreiheit

meines Wissens nach sind Herr Dünder und Herr Gül, nicht wegens Ihres Artikels zu Waffenlierungen vor Gericht, sondern wegen Ihrer Behauptung, die Waffen währen für den IS Bestimmt. Meiner Meinung ist das ein glatter Landesverrat, da bisher keiner der Journalisten, die sich aufrichtig bemühen die Türkei in das Chaos zu stürzen irgend einen Beweis liefern konnten. Leider gehört es bei den Korrespondenten zum vornehmen schreiben, die brutalen Taten der Terroorganisation PKK und Anhänger zu verniedlichen und stellen sich damit indirekt hinter den Terror. Ich möchte daran erinnern das nach dem "Schutzgesetz" am 28 Febr. 2014, sogar Öcalan von einem Neubeginn sprach und die PKK zur Waffenruhe aufrief. Das Ergebnis ist ja bekannt.

@Hackonya1

Was sie hier von sich geben ist einfach sehr kindlich und boniert!Das sie falsch liegen dass zeigen all die Gegenkommentare zu ihrer Posts ! Wirklich unheimlich !

IS Unterstützer ?

Diese zwei Herren sind Staatfeinde Nr.1 .
Deshalb gehören die auch verurteilt.
Warum sitzen snowden und assange im Exil. Weil die in ihrem Land wahrscheinlich wegen Verrat von Staatsgehemnissen auf den elektrischen Stuhl kommen würden.
Die Türkei gibt offen zu, dass sie die Oppositionellen und die Türkmenen unterstützen. Wenn die Türkei die IS unterstützen würde, warum sind dann in der Türkei immer wieder Anschläge dieser Terroristen? Warum hat die türkische Polizei der Terroristen von Belgien festgenommen und ausgewiesen?
Dann kann man auch kritisch fragen, warum hat es bis dato keinen Anschlag in Deutschland gegeben?

An Boris.1945, Sie lieben einen Menschen, der wehrlose

Menschen erschießen lässt. Sehen Sie sich die Beweise an, siehe Quelle: "Tobias Hoch - Der Kriegsverbrecher Erdogan und sein Kampf.." Was geschieht mit den Menschen, die das unmenschliche System in der Türkei anprangern? Lesen Sie Quelle: "Türkei: Zensur im weltgrößten Gefängnis für Journalisten." Was geschieht mit den Festgenommenen und inhaftierten Menschen in den Gefängnissen? Lesen Sie Quelle: "Türkei - sexuelle Gewalt und Folter in Gefängnissen." Die Menschen, die den Terror in den Gefängnissen der Türkei überlebt haben, entfliehen konnten und heute im Ausland leben, beweisen in Quelle: "Was ich in den Gefängnissen erlebt und gesehen habe geht..." genau das Gegenteil. Was sagen die Menschen, die die Türkei besucht haben? Siehe Quelle: "Roth: Türkei betreibt dreckige Politik." Was sagen Menschenrechtler vor Ort in der Türkei, auch zu den Flüchtlingen, siehe Quelle: "Amnesty International Türkei verletzt Menschenrechte der Flüchtlinge." Ihre Feststellungen sind nicht korrekt.

Dann hier ein zusätzlicher Beleg von der FAZ

Dann hier ein zusätzlicher Beleg von der FAZ, dass Erdogan mit dem IS korrumpiert:

https://tinyurl.com/gv98e5q
faz.net: Die Geister, die Erdogan rief (20.07.2015, 19:37 Uhr)

Der Anschlag von Suruc wirft Fragen über die Syrienpolitik der Türkei auf, die lange Zeit Islamisten jenseits der Grenze unterstützte. Hinweise auf die Täter deuten auf Dschihadisten aus dem Nachbarland.

Die AKP hat einen fragwürdigen Umgang mit dem IS

Die Nachrichtenagentur Reuters zitierte am Montag nicht näher benannte offizielle türkische Stellen, die bestätigt hätten, erste Spuren deuteten darauf hin, die Tat sei das Werk eines IS-Selbstmordattentäters. Das bestätigte Ministerpräsident Davutoglu, der sagte, es gebe erste Hinweise, die darauf deuteten. Die Zeitung „Hürriyet“ zitierte „offizielle Quellen“, laut denen die Tat von einer 18 Jahre jungen Frau verübt worden sei.

Am 25. März 2016 um 10:48 von Demokratiezukun...

Der "Focus" ist ein journalistisches Endlager und auch dieser Artikel macht da keine Ausnahme. Erdogan setzt also den IS mit der PKK gleich. Das ist Quatsch. Erdogan ist ein Quasi-Verbündeter des IS und hat mit ihm kein Problem sondern macht Geschäfte mit ihnen. Dafür fanden sich im syrisch-türkischen Grenzgebiet in eroberter "IS-Etappe" gerade erst in der vergangfenen Woche Liefer-Listen für Öl, türkische Papiere und Blanko-Visa der Türkei, Zeichen für Zusammenarbeit. Dann dürfte er eigentlich nach diesem Duktus auch kein Problem mit der PKK haben.
Präsident Erdogan und seine Leute schauen eben nicht weg bei den kurdischen Kämpfern im türkisch-syrischen Grenzgebiet. Die Kurden wurden im Gegenteil mehrfach von türkischer Artillerie beschossen, die auf türkischem Gebiet stand und nach Syrien hinein feuerte.
Mich würde interessieren was Lawrow und Kerry in diesem Zusammenhang miteinander besprochen haben.

@agent lemon

Nach dem hier vorliegenden Bericht sind die beiden wieder auf "freiem Fuß".

@ uwen12 (10:57): es gibt eindeutige Beweise!

hi uwen12

Hierzu:

meines Wissens nach sind Herr Dünder und Herr Gül, nicht wegens Ihres Artikels zu Waffenlierungen vor Gericht, sondern wegen Ihrer Behauptung, die Waffen währen für den IS Bestimmt. Meiner Meinung ist das ein glatter Landesverrat, da bisher keiner der Journalisten, die sich aufrichtig bemühen die Türkei in das Chaos zu stürzen irgend einen Beweis liefern konnten.

sorry aber dass ist falsch! Es gibt eindeutige Beweise in Form von Dokumenten, sichergestellten Waffen und noch mehr. Guck mal hier:

welt.de: Lieferte die Türkei Waffen an al-Qaida in Syrien? (15.01.15)

Erneut bringen im Internet veröffentlichte vertrauliche Dokumente die türkische Regierung in Bedrängnis. Unbekannte verbreiteten am Mittwoch Unterlagen der Sicherheitsbehörden über den Kurznachrichtendienst Twitter, in denen es um Ermittlungen zu einem mutmaßlichen Waffentransport des türkischen Geheimdienstes MIT an syrische Rebellen oder an eine andere Gruppe in Syrien geht.

Seltsam, seltsam,

das Demokratieverständnis des Sonnenkönigs vom Bosporus.
Beängstigend dagegen die Naivität und Hilflosigkeit der EU, mit diesem Prototypen der Demokratie Verträge zur Bewältigung der Flüchtlingskrise zu schließen.
Erdogan wird die Milliarden aus seiner Sicht sicher sinnvoll einsetzen - zwar nicht für die Flüchtlinge, sondern eher für Waffen zur "Regelung" des Kurdenproblems, "sponsored by EU".

10:48 von Demokratiezukun...

Hier mal was aus diesem Artikel vom Focus

Außerdem schreibt der Focus in seinem Artikel ganz klar, dass Erdogan sich sogar Verschwörungstheorien hingibt:

https://tinyurl.com/jqzp8yc
focus.de: "Er hat den Bezug zur Realität verloren": Warum Erdogan lieber Panik vor den Kurden schürt, als den IS zu bekämpfen (Donnerstag, 16.10.2014, 06:09)

In Sichtweite der türkischen Grenze kämpfen die Kurden gegen den IS. Doch Wichtiger, als den Terror zu stoppen, ist für ihn, die Kurden kleinzuhalten und Assad zu stoppen. Er verliert ,Bezug zur Realität - und gibt sich Verschwörungstheorien und Großmachtfantasien hin.

„Erdogan setzt die PKK mit dem Islamischen Staat gleich", sagt Nahost-Experte Mottaleb El Husseini, "und das ist ein großer Fehler". Denn eigentlich gab es in den letzten Jahren eine Annäherung zwischen PKK und türkischer Regierung.

Und wer hat bekanntlich diese Waffenruhe aufgekuendigt??
Richtige Antwort: Erdogan!
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Und nur weil, ganz gerecht 2 Polizisten erschossen wurden?

10:44 von nobody69

"...Ich verstehe überhaupt nicht warum ihr Euch so mit der Türkei beschäftigt, wir haben hier genug eigene Probleme."

Eines unserer Probleme ist leider die Türkei. In mehrfacher Hinsicht: Einmal als ein Land, das unbedingt in die EU möchte, sich aber den demokratischen Spieregeln dieser EU nicht unterwerfen will. Ein Land, das als Nachbar den Staat Syrien unterminiert und damit auch verantwortlich für die Flüchtlingswelle in die EU ist. Ein Land, das als NATO-Mitglied (wie auch die BRD) seine innere Problematik "Kurden" mit militärischer Gewalt zu lösen versucht. Ein Land, das eine starke Minderheit in Deutschland hat... reicht das erstmal?

Willkür als Prinzip

Mit seinen Aussagen, die Türkei habe die freieste Presse der Welt bzw. er respektiere das Verfassungsgericht nicht und füge sich auch nicht deren Urteilen, zeigt Erdogan, dass er den Sinn für die Realität verloren hat oder nunmehr unverblümt die Willkür als Prinzip zur Schau stellt.

Kampf gegen den Terror ist das eine, die Achtung von Menschenrechten, demokratischen Grundregeln und Konsenswerten eines verträglichen gesellschaftlichen Miteinanders das andere.

Erdogan ist hier nicht besser als Putin.
Leider brauchen wir beide, um im Nahen und Mittleren Osten zu dauerhaft friedlichen und befriedigenden Lösungen zu kommen.

@ Manfred Korte

#Nach dem hier vorliegenden Bericht sind die beiden wieder auf "freiem Fuß".#
Danke. Hab ich wohl ueberlesen.

10:12 von Einfach Unglaublich - wirklich unglaublich

"Wenn Angela Merkel die Zukunft Europas allein in die Hände Erdogans legt..."

Achja, es findet sich doch immer eine noch so halsbrecherische Kurve, um der Bundeskanzlerin eins mitzugeben.

Ja, bei aller berechtigten Kritik, wir brauchen die Türkei, in der NATO, zur Lösung der Flüchtlingskrise, als Wirtschaftspartner...

Um die Zukunft Europas in die Hände Erdogans gelegt zu sehen, muss schon eine ganze Menge Weltuntergangsangst vorhanden sein - in der Tat wirklich unglaublich.

Demokratie

Islamismus und islamistische Parteien sind schon immer Gegner der Demokratie. Herr Erdogan zeigt es uns gerade wieder.

An Demokratiezukun.., Dem kann ich nur beipflichten

Super dargestellt. Ich verstehe auf keinen Fall die Erdogan Anhänger, die meiner Meinung komplett die Übersicht zu den wahren Ereignissen in der Türkei verloren haben. Menschenrechtler vor Ort, die nachweisbar neutral und objektiv die Lage beurteilen, werden von diesen Erdogan Anhängern negiert. Siehe Quelle: "Kriegsverbrechen der Türkei in kurdischen Gebieten werden nicht geahndet." Besonders kommt die heutige Lage in den Kurdengebieten zum Tragen, siehe Quelle: "Amnesty International: Türkei straft ganze Städte für PKK - Gewalt." Das bereits 200 000 Kurden allein in der Türkei auf der Flucht sind um den Terror zu entkommen, ist ein weiterer Beleg. Es bewahrheitet sich, siehe Quelle: "Erdogans Feldzug gegen die Kurden." Jeder Mensch in der Türkei, der es wagt diese unmenschliche Politik zu kritisieren, wird gejagt, inhaftiert, gefoltert, verstümmelt oder getötet. Zum Beispiel die ca 2 000 Wissenschaftler, die nur für Frieden in der Türkei plädierten, stehen jetzt auf der Abschussliste

@ uwen12 (10:57): Organisator war der tuerkische MIT!

@ uwen12

Hier noch ein weiterer Auszug aus dem Artikel von welt.de ueber diese Waffenlieferungen, der eindeutig die Verwicklung des tuerkischen Geheimdienstes MIT in diese Lieferungen belegt:

https://tinyurl.com/qamu87v
welt.de: Lieferte die Türkei Waffen an al-Qaida in Syrien? (15.01.15)

Die Regierung reagierte knallhart: Sowohl die Gendarmen als auch die zuständigen Staatsanwälte stehen nun selbst unter Anklage. Den Medien wurde verboten, über die Sache zu berichten. Die nun veröffentlichten Dokumente stammen offenbar aus den Ermittlungsakten.

Da steht zum Beispiel wortwörtlich, dass die Durchsuchung der Fahrzeuge angeordnet wurde wegen des Verdachts auf einen "Waffentransport an al-Qaida". Außerdem würden die Dokumente, wenn sie echt sind, erstmals belegen, dass tatsächlich Waffen und Munition gefunden wurden und dass der Konvoi vom türkischen Geheimdienst MIT organisiert wurde.

@nobody69

Ihre Vorwürfe gegen die YPG sind absurd. In den Gebieten, die die YPG vom IS befreit hat, leben Kurden und andere Ethnien friedlich zusammen. Googeln Sie mal nach "Gesellschaftsvertrag für Rojava".
Und in dieser Zeitung auf Seite 3können Sie lesen, wie die geflüchteten Araber im kurdischen Kanton Afrin unterkommen: https://www.adoptrevolution.org/wp-content/uploads/2012/03/AaR_zeitung2…

@ Balszac (11:18): ja die AKP ist ein Gegner der Demokratie

@ Balszac

Wenn hier jemand eine islamistische Partei ist, dann diese AKP von Erdogan. Denn der macht mit Terroristen gemeinsame Sache, sowohl mit dem IS wie auch mit Al-Quaida und mit anderen Terroristen.

Und ja, solche Parteien wie die AKP von Erdogan sind Gegner der Demokratie. Das zeigt Erdogan uns gerade mal wieder.

Die Wahrheit ist:
Erdogan ist ein hochgefährlicher Islamist geworden und ist KEIN Demokrat!

Beispiele der aktuellen Prozesse in der Türkei

Um die Lage der Justiz und des Landes zu schildern, hier ein paar aktuelle Prozesse, Anklagen und die Politik....

Drei Akademiker wurden angezeigt, weil sie eine Friedenspetition unterzeichnet hatten. Alle drei sind gemeinsam zur Polizei und haben sich dort gemeldet. Nach Aufnahme ihrer Aussagen und Personalien, wurden sie direkt verhaftet. Am darauffolgenden Tag wurde Esra Mungan in ein Frauengefängnis verlegt und sitzt seitdem in Isolationshaft. 7Jahre 6Monate Haftstrafe drohen Lehrenden einer Elite-Uni für den Aufruf zum Frieden.
In einem anderen Gerichtsfall; nach den Untersuchungen wegen Aufbau von IS Terrorzellen, Bewegungen in Kampfgebiete, Waffen, Androhungen, personelle und logistische Unterstützung der IS, wurden alle 96 Personen freien Fuß gesetzt.
Halis Bayancuk, genannt 'Ebu Hanzala' ist Bekennender Islamist und Verfechter der Sharia...

Aufruf zum Frieden = Knast
Aufruf zum Krieg = Freilassung
Da kann man der Justiz doch wirklich nur vertrauen...*(

@ Inge N.

#Und in dieser Zeitung auf Seite 3können Sie lesen, wie die geflüchteten Araber im kurdischen Kanton Afrin unterkommen: https://www.adoptrevolution.org/wp-content/uploads/2012/03/AaR_zeitung2…
Auch mit beweisen koennen Sie solche Leute nicht ueberzeugen. Die sind mit tiefstem Kommunistenhass durchtraenkt und sehen ueberall nur #rot#. Ich habs lange aufgegeben.

Wer ist verantwortlich für den Krieg in Syrien

Nicht die Türkein hat den Irak mit Lügen und Falschmeldungen angegeriffe und den ganzen nahen Osten destabilisiert. Das war der Westen. Wir haben den Scherbenhaufen vor der Haustür. Der IS ist genau so ein Produkt aus den Gehemindiesten des Westens wie die Al-Quaida.
Wenn der Westen die Region einfach in Ruhe lassen würde, geben es keine Probleme und der Teror würde auch nicht nach Europa kommen.
Türkei und EU. Das ist doch immer der Vorwand, ihr und die Türken wissen doch dass es nie dazu kommen wird. Erst gestern habe ich eine Rede von Herrn Erdogan angehört, der sagt ganz offen, wir wissen doch dass die es nicht ernst meinen, trotzdem machen wir alles was die sagen um auch die Reformen voran zu bringen.
Türkei passt einfach vom Glauben und Mentalität nicht zu Europa und Europa nicht zu Türkei. Keiner sagt es offen, das ist das was ängerlich ist.

Beweise

dann legen Sie die Beweise über Zusammenarbeit von Türkei und IS vor.

Putschversuch

Wer als Repräsentant des Staates öffentlich ein Urteil des Verfassungsgerichts nicht anerkennt und ankündigt, sich nicht daran zu halten, verletzt seinen Amtseid und bricht die Verfassung. Die einzige richtige Konsequenz wäre ein Antsenthebungsverfahren und ein Prozess - in diesem Fall wohl am ehesten wegen eines Versuchs, die verfassungsmäßige Ordnung der Türkei zu beseitigen. Gemeinhin nennt man so etwas Putschversuch oder Machtergreifung ...

Sie verwechseln da was,

natürlich sind alle vernünftigen Meneschen gegen Terror und lehnen den IS und den Terror gegen die Kurden ab.

Und ich kann es einfach immer wiederholen: Die Wahl durch eine Mehrheit rechtfertigt nicht alles. Hitler kam in der Weimarer Republik auch ziemlich legal an die Macht und Sie werden mir zustimmen, dass kein Mensch mehr Unheil über die Welt gebracht hat und er ganz bestimmt kein Demokrat war. Forschen Sie einfach mal nach - wie Sie uns auch vorschlagen.

wieder falsch

an Rebellen(also Tukmenen), desweiteren hätte ich von Ihnen gerne eine Erklärung was al Qaide mit IS gemein hat. Leider werfen Sie alles durcheinander und Mutmaßungen haben für gewöhnlich wenig mit realität zu tun. Bevor Sie von richtig und falsch sprechen erst mal bilden.

@ uwen12 (11:37): Hier was vom Spiegel zu der Lieferung

@ uwen12

dass habe ich doch schon getan. Aber wenn Ihnen dass nicht reicht, dann hier weiteres vom Spiegel zu der Waffenlieferung:

https://tinyurl.com/mx5ct2w
spiegel.de: Protokolle: Türkischer Geheimdienst soll Waffen an al-Qaida geliefert haben (Samstag, 17.01.2015 – 08:41 Uhr)

Das Protokoll der Gendarmerie, das den Stempel "GIZLI", also "GEHEIM" trägt, und das eine Hackergruppe, die unter @LazepeM twittert, diese Woche veröffentlichte, erzählt eine andere Geschichte. Das zum Teil handschriftlich verfasste Dokument verstärkt den Verdacht, dass die Regierung Extremisten unterstützte, um damit dem verhassten syrischen Herrscher Baschar al-Assad zu schaden. Demnach war die Fracht für al-Qaida bestimmt, heißt es dort: Waffen, Raketen und Munition. Der Konvoi wurde von Geheimdienstlern in einem Audi begleitet.

Verfall der Sitten

Wir leben in einem Zeitalter des willkürlichen und unbesonnenen Versuchens - aus einer Überfülle mißglückter Experimente entsteht der Gesamt-Eindruck von Verfall und Sinnlosigkeit, der Wertlosigkeit der Welt, und daraus entsteht der Verfall wirklich.

@ uwen12 (11:37): hier was zu den Waffen aus der Lieferung

@ uwen12

Hier ein weiterer Auszug aus dem Spiegel-Artikel, dass ein AKP-Gouverneur eine weitere Durchsuchung verhindern wollte:

https://tinyurl.com/mx5ct2w
spiegel.de: Protokolle: Türkischer Geheimdienst soll Waffen an al-Qaida geliefert haben (Samstag, 17.01.2015 – 08:41 Uhr)

Gouverneur verhinderte weitere Durchsuchung

Glaubt man dem Protokoll, protestierten die MIT-Agenten lautstark gegen die Durchsuchung. Doch weder Staatsanwalt Takci noch die Kontrolleure scherten sich darum, sondern beschlagnahmten die drei Lastwagen und ließen sie in eine nahe gelegene Kaserne fahren. Während 13 Soldaten dort die Ladung durchsuchten, wurden sie von den Geheimdienstlern beschimpft. Unbeirrt suchten sie weiter und öffneten sechs Behälter, in denen sich Raketen und Munition befanden. Das Protokoll zählt den Fund genau auf. Die Kisten seien mit kyrillischen Buchstaben beschriftet gewesen, ein Hinweis auf die russische Herkunft.

@ uwen12 (11:37): Diese Reaktion von Erdogan zeigt die Wahrheit

@ uwen12

Und diese Reaktion von Erdogan auf diese Durchsuchung:

https://tinyurl.com/mx5ct2w
spiegel.de: Protokolle: Türkischer Geheimdienst soll Waffen an al-Qaida geliefert haben (Samstag, 17.01.2015 – 08:41 Uhr)

Man registrierte den Fall als eines von vielen Beispielen von Waffenschmuggel nach Syrien, über die zurückhaltend berichtet wurde. Der damalige Premierminister und heutige Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan erklärte öffentlich: "Sie dürfen keinen Lastwagen des (Geheimdienstes - d. Red.) MIT stoppen, Sie haben dazu keine Befugnis! Diese Lastwagen transportierten humanitäre Hilfsgüter."

zeigt nämlich, was Erdogan hier zu vertuschen versucht. Es waren eben KEINE Medikamente, sondern WAFFEN! Und dise Waffen hatte der tuerkische Geheimdienst MIT wohl aus Russland gekauft. Und Russland ist ein großer Verbuendeter von Assad. So sieht es aus.

An nobody69, Warum informieren Sie sich nur über die

zensierten Beiträge in den Medien der Türkei? IS Unterstützer ist eindeutig Erdogan und kein anderer. Warum? Lesen Sie Quelle: "Türkei und IS - Terroristen machen gemeinsame Sache." Sowie Quelle: "IS und Türkei gemeinsam gegen die Kurden." Welche Schlachten hat Herr Erdogan bis heute gegen den IS geschlagen? Lesen Sie, Quelle: "Militärschläge in Syrien und Irak. Die Türkei führt Krieg gegen die Feinde des IS." Die militärische Zusammenarbeit zwischen der Türkei und dem IS lesen Sie in Quelle: " Türkei treibt Flüchtlinge in die Arme von IS- Kämpfern." Tausende Flüchtlinge wurden vom türkischem Militär den IS - Barbaren übergeben. Fotos und Videoaufnahmen von Fotografen der Agentur AFP belegen dieses Kriegsverbrechen seitens der Türkei. Oder lesen Sie Quelle: "Hilferuf aus Kobane. Wir werden von allen Seiten beschossen. Auch hier gestattete Erdogan IS - Barbaren vom türkischen Boden aus Kobane anzugreifen. Es gibt viele weitere Beweise, die Erdogan Anhänger wissentlich negieren.

nobody69, 10:44

||Nicht die Kurdenregion wird bombadiert sondern die YPG/PKK||
Gut dass die Bomben und Granaten da unterscheiden können!

||Das ist eine Kommunistische-Organisationen.||
Ja und? Kommunisten kann man einfach umbringen? Wie Sozialisten, Sozialdemokraten, Juden, ...?

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