Am Ende des EU-Gipfels stehen Reformen und Regeln, die weitgehend britischen Forderungen entsprechen. Premier Cameron sagt, er habe einen Sonderstatus für sein Land herausgeholt - und will nun seinen Bürgern empfehlen, gegen den EU-Austritt zu stimmen.
Cameron fordert von der EU und bekommt was er möchte. Merkel fordert von der EU zum Thema Flüchtlinge und wird nicht gehört, sieht so eine Union aus ?
Schengen muss gerettet werden ? Es gibt und gab immer Kontrollen bei der Reise noch England, aber der Handel kommt, oh Wunder nicht zum Erliegen.
Gelten die Sonderregelungen nun nur für die Engländer oder für alle ?
Prognose : In 5 Jahren gibt es die EU so nicht mehr, Nur noch Sonderregelungen für alle, nicht nur für England.
Die EU ist nur ein unfertiges politisches Konstrukt, mehr ist es doch gar nach nicht!
Und die EU basiert zwar auf völkerrechtliche Verträge, aber das Problem ist nur...
....fast niemand hält sich mehr an diese völkerrechtlichen Verträge!
Ob Maastricht, Schengen oder Dublin, alles bereits einmal beschlossen, aber fast niemand hält sich mehr an diese Verträge!
Mit dem Kriegsvölkerrecht oder der Genfer Flüchtlingskonvention sieht das nicht viel besser aus!
Das Völkerrecht erodiert nicht nur, sondern es scheint irgendwie völlig zu verschwinden!
Es steht zwar noch auf dem Papier, aber Papier ist nun mal geduldig!
Sehr geduldig!
die möglicherweise jedes einzelne Land bei seinem Beitritt abgeschlossen hat.
Hier sollte die TS mal Transparenz schaffen und die wesentlichen Abweichungen veröffentlichen.
Lernen aus der Geschichte - eher nicht. Welche Gründe für den allmählichen Niedergang des weströmischen Reiches, das mit der Absetzung des weströmischen Kaisers Romulus Augustulus im Jahr 476 (bzw. mit dem Tod des letzten von Ostrom anerkannten Kaisers Julius Nepos im Jahr 480) endete, mögen wichtig gewesen sein? Zentral ist hierbei vor allem die Frage, ob primär innere Faktoren (z. B. strukturelle Probleme, angebliche Dekadenz, religiöse und soziale Umbrüche, Bürgerkriege - klingt doch bekannt) oder der Druck durch äußere Angreifer (Germanen, Hunnen, Perser) für die Entwicklung verantwortlich zu machen waren. In der kommenden geschichtlichen Betrachtung des Untergangs der auf halbem Wege stecken gebliebenen Europaidee kann man sich dies sparen. Innere und äußere Erosion sind unübersehbar. Kann man GB verübeln, daß es sich nicht mit dem Kontinent in die Vergangenheit zurückmigrieren will? Die Ex-kolonialen Probleme mit Parallelgesellschaften sind dort ungelöst. Europäische Vision ade.
Cameron zeigt, wie man seine Macht nutzt, um eigene Vorteile herauszuholen.
Aber ist es das, worum es geht? Als Politiker war/ist Cameron extrem erfolgreich.
Da stellt sich allerdings die grundlegende Frage unserer Zeit: "brauchen wir eigentlich erfolgreiche Politiker?"
Ich denke Frau Merkel zeigt zum ersten Mal eine sehr soziale Seite und keiner dankt es ihr; vielmehr wissen die Politiker unserer Zeit dies auszunutzen. Wir brauchen Menschen und keine Politiker, aber da beißt sich die Katze tatsächlich in den Schwanz, denn mächtige Menschen sind in der Vergangenheit mit überwiegender Mehrheit auch bösartige Wesen gewesen.
Wir werden es also nicht vermeiden können, dass langfristig auch wieder in Europa Krieg herrscht, da Frau Merkel sich leider nicht durchsetzen werden wird.
Erklärt doch endlich das Experiment EU für gescheitert.
Das ist ein fatales Signal für alle anderen Mitgliedsstaaten.Wer beansprucht als nächstes Sonderregelungen? Gleiche Regeln für alle Mitgliedsstaaten.Und unsere Kanzlerin macht weiter mit der Politik zum Nachteil Deutschlands.Ich hätte es lieber gesehen,dass die britischen Forderungen in Hinblick auf Sozialleistungen für alle EU-Staaten Geltung hätten.Gleiches gilt für die britischen Forderungen bei der Zuwanderung.Jetzt wird Deutschland die Zeche bezahlen müssen.Und Herr Juncker hat gut lachen.Sein Land ist doch kaum betroffen.Die Luxenburger machen doch Geschäfte auf Kosten der anderen Eu-Staaten.Von der Aufnahme von Flüchtlingen ganz zu schweigen.Wieviel waren es doch gleich? 30!
Am heutigen Tage starb Umberto Eco, ein überzeugter Europäer. Er selber äußerte, dass die Solidarität innerhalb Europas immer mehr schwindet und die Gesellschaft in partikulativen Mikrokosmen zerfällt.
Wie grotesk erscheint es da, dass gerade heute der britische Sonderweg in der EU beschlossen wurde.
Ein weiterer Schritt hin zum Zerfall des Gemeinschaftsgedanken der einst die Europäischen Staaten verband! Mit diesem Sonderweg ist das Tor für weitere Eigenwege geöffnet und somit - man wird es in anderen Thematiken sehen - Europa als humanistisch- solidarische Idee gescheitert.
Vielleicht werde ich mich irren, aber ich befürchte, dass wir in naher Zukunft verschiedene "Europas" haben werden.
Auf der einen Seite die "Visegrád- Gruppe", das "Kern- Europa", England ggf. Griechenland?!
Ein Zerfall der Europäischen Union birgt auch einen Zerfall eines friedlichen Miteinanders. Eigeninteressen treten vor das Gemeinwohl. Die friedlichste Zeit hat Europa meiner Meinung nach hinter sich.
Wer kann das denn jetzt noch verstehen?
Wieso schickt man verhandlungsunwillige Personen nicht einfach zurück auf ihre Insel, bis sie die nötige Einsicht für eine Neuverhandlung mitbringen? War es das Risiko für alle anderen Beteiligten wirklich wert?
Es sieht nun so aus, als könnte man Cameron tatsächlich beglückwünschen, nämlich zur Einschaltung der Notbeleuchtung in einem (vielleicht nicht nur) für Großbritannien vorübergehend lästig gewordenen Europa, das sich nun freiwillig wieder aufzulösen scheint.
Ist tot. Es gäbe eventuell die Chance mit einem teil der Staaten ein neues "Kerneuropa" zu bilden, bestehend aus den Gründungsstaaten der EWG bzw der Montanunion. Seit dem Beitritt der Briten in den Siebzigern, der ja nur erfolgte, weil der Commonwealth implodierte, war dieser immer umstritten. Liebe Briten, tut euch und uns einen Gefallen und sagt No beim Referendum.
Das grinsen über diesen Ausdruck kann einem im Halse stecken bleiben
- Drodgendealer
- schmutziger Deal
- Mauschelei zum Schaden Dritter
- Vereinbarung zwischen Richter und Rechtsanwalt
Alles das ist der Deal der EU mit Cameron. Es ist eine Schande, dass wir alle nicht verhindern können, wie diese Politiker aus purem Egoismus Europa demontieren.
Großbritannien feiert sich zu Recht.Deren Sonderrechte wünschte man sich für die gesamte EU.Der europäische Gedanke wird aber mit Sonderrechten für einzelne Staaten beerdigt.Was kommt demnächst? Der Gedanke eine gemeinsame europäische Armee aufzustellen ist bei den derart unterschiedlichen nationalen Auffassungen doch absurd und zum Scheitern verurteilt.Man wünscht sich auch bei unserer Kanzlerin mehr Pragmatismus.Aber die nächsten Wahlen wird sie eh nicht überstehen.
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Viele Grüße
Die Moderation
Das in GB demnächst abgehaltene Referendum wird höchstwahrscheinlich zum Grabstein für die EU werden, d.h. danach wird sie sich Zug um Zug in ihre Einzelstaaten zerlegen und sich das Spreu vom Weizen trennen.
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Es bleibt zu hoffen, dass sich danach eine den Interessen der Menschen (und nicht der Konzerne) dienende demokratische Europäische Union neu gründet.