EU-Ratspräsident Tusk hat Vorschläge für eine Reform der EU vorgelegt. Darin wird Großbritannien unter anderem eine Beschränkung von Sozialleistungen für EU-Ausländer in Aussicht gestellt. Laut Premier Cameron könnte das Referendum über einen "Brexit" schon im Juni sein.
Mir ist UK sehr sympatisch.
Unabhaenigkeit ist das Schlagwort, welches sich die Insulaner sich bewahren wollen. Ob sie verstanden haben, dass man in der EU alle Laender nicht gleich machen kann wage ich aber zu bezweifeln. Eher ist es ein rein egoistischer Akt. Dennoch ist die Tendenz- weg von der Gleichmacherei- der Richtige.
Die EU ist ein Auslaufmodell. Dafuer sind die Laender zu unterschiedlich. Angefangen von der Kultur bis hin zur Leistungsktaft.
Dazu sage ich nochmal:
die EU darf sich von Cameron - der fuer mich nichts mehr weiter als ein Rechtspopulist ist - NICHT erpressen lassen! Es muss in der EU gleiches Recht fuer alle gelten und GB darf KEINE weiteren Sonderbratwuerste wie diese bekommen. Denn wenn Cameron im Video schon sagt:
Wir werden nicht einer EU-Armee beitreten
Wir werden nicht bei Schengen mitmachen
Wir werden uns nicht weiter in die EU integrieren
dann ist er schon soweit außerhalb der EU, dass GB eben - entgegen seiner Aussage im Video KEIN Vollmitglied der EU mehr ist! Weg mit GB aus der EU und daher bleibe ich dabei: ein BREXIT ist das Beste fuer alle damit endlich Ruhe einkehrt!
Cameron tritt die Menschenrechte mit Fueßen und gehört dafuer knallhart bestraft! BASTA!
Außerdem sage ich auch, dass das hier was Cameron an erpresserischen Forderungen stellt, der Tod einer echten EU der Buerger ist und der Tod einer echten handoungsfähigen vertieften EU.
Ich bin nur noch maßlos enttäuscht wie sich diese EU von Cameron auf der Nase herumtanzen und sich von Camerons GCHQ - die ein Anhängsel der NSA ist - ausspionieren lässt und wie die EU hier den Kniefall vor Cameron macht. Pfui daibel!
So einen Störenfried brauchen wir in der EU nicht. Sowas ist der Tod der EU und damit der Tod der europäischen Grundgedanken. Nein Danke auf Cameron! Raus mit ihm!
Die Ziele, die Deutschland, Frankreich, Luxemburg ... in der EU verfolgen, der Weg, den sie für die EU sehen, sind mit GB, Ungarn, Polen ... nicht zu erreichen.
Die Visionäre in der EU müssen sich entscheiden, ob sie an ihren Visionen festhalten wollen, oder ob sie die EU wieder zur EWG zurechtstutzen wollen.
Vorwärts oder zurück. Beides gleichzeitig wird nicht gehen.
Unter dem Strich sage ich zu diesem Kniefall von Tusk vor Cameron:
das hier ist nicht mehr die EU von der ich mal geträumt habe. Diese EU ist nur noch eine EU der Abzocker, der Lobbyisten, der Konzerne, der Banken, der Wallstreet, von London und eine EU der Geheimdienste die gegen uns Buerger gerichtet ist.
Sowas ist zutiefst verabscheuungswuerdig. So eine EU will ich nicht. Löst die EU auf, und dann können wir eine neue EU ohne GB bauen, was besser fuer alle ist. Solche Länder wie GB, Ungarn und Slowenien passen nicht mehr in die EU. Gebt die an Russland zurueck. Solche Störenfriede brauchen wir nicht mehr. Sowas hat mit Demokratie, Menschenrechten, christlichen Grundwerten und Weltoffenheit absolut NICHTS mehr zu tun.
Von daher fordere ich ein Referendum fuer ALLE EU-Länder ueber den Verbleib von GB in der EU und nicht ein einseitige Referendum von GB!
Man sollte hiermit sämtliche EU Staaten die gleiche Möglichkeit zum gleichen Zeitpunkt wie Grossbritanien geben. Es sollte dann auch eine Bestandsaufnahme gemacht werden wie die EU weitergeführt und organisiert wird. Es ist davon auszugehen das der Organisationsumfang und Kosten- Bedarf sich erheblich reduzieren werden, ebenso wie der Personalumfang. Diese Anpassung sollte dann umgehend durchgeführt werden. Die Kosteneinsparungen für Deutschland könnten dann eingesetzt werden zwecks Verbesserung der Infrastruktur.
Habe die selbe Meinung. Was soll da schlecht sein?
Ich glaube das EU mehr Angst hat das GB die EU verlässt als GB selbst.
Und Änderungen in der EU Politik sind
längst notwendig.
das Geschehen in der EU kann man nur mit viel Humor und einer ordentlichen Portion Sarkasmus verfolgen.
Wenn dieses Geschehen nur nicht so viel Schaden in der Kultur und Wirtschaft und Gesellschaft anrichten wuerde.
Schaden, welcher irreparabel ist.....
"Die EU ist ein Auslaufmodell. Dafuer sind die Laender zu unterschiedlich. Angefangen von der Kultur bis hin zur Leistungsktaft."
Also wollen Sie wieder zurück zur Kleinstaaterei. Aber warum wollten dann die vielen Kleinstaaten unbedingt in die EU? Nur wegen der Geldzahlungen? Ich glaube eher, weil Sie im Gegensatz zu Ihnen erkannt haben, das damit die wirtschaftliche Stärke aller Mitgliedsstaaten begründet ist. Ohne die EU wären sie doch bei der Globalisierung der Wirtschaft auf verlorenem Posten. Das müssen die Briten aber erst noch erkennen.
Das hier ist nicht mehr die EU von der ich geträumt habe
Unter dem Strich sage ich zu diesem Kniefall von Tusk vor Cameron:
das hier ist nicht mehr die EU von der ich mal geträumt habe. Diese EU ist nur noch eine EU der Abzocker, .....r Geheimdienste die gegen uns Buerger gerichtet ist.
Sowas ist zutiefst verabscheuungswuerdig. So eine EU will ich nicht. Löst die EU auf, und dann können wir eine neue EU ohne GB bauen, was besser fuer alle ist. Solche Länder wie GB, Ungarn und Slowenien passen nicht in die EU. Gebt die an Russland zurueck. Solche Störenfriede brauchen wir nicht mehr. Sowas hat mit Demokratie, Menschenrechten, christlichen Grundwerten und Weltoffenheit absolut NICHTS mehr zu tun.
Von daher fordere ich ein Referendum fuer ALLE EU-Länder ueber den Verbleib von GB in der EU und nicht ein einseitige Referendum von GB!
////
*
*
Sind Ihre Forderungen irgenwie EU-rechtlich abgesichert?
*
Ansonsten ist die Forderung Camerons genauso legitim wie Ihre.
*
Aber Cameron ist ...
"Solche Länder wie GB, Ungarn und Slowenien passen nicht mehr in die EU. Gebt die an Russland zurueck."
Allein diese Forderung, Ungarn und Slowenien (Ex-Jugoslawien) wieder als Teil des Sowjet-dominierten Ostblocks sehen zu wollen, sagt sehr viel über einige Schreiber hier aus.
Und GB? Rot-Britannien á la William DeAndrea?
Was soll das werden?
Laßt die GB's doch gehen. Vereinbarungen durch Erpressung sind ohnehin nichts wert. Sollten sich die GB's aber für den Verbleib entscheiden, dann sollten diese Regelungen auch für Alle gelten. Warum eigentlich kommen unsere Politiker nicht auf solche Ideen.
"Von daher fordere ich ein Referendum fuer ALLE EU-Länder ueber den Verbleib von GB in der EU und nicht ein einseitige Referendum von GB!"
Den Vorschlag finde ich gut. Alle Bürger der EU sollten sich in einem Referendum entscheiden, ob sie eine wirtschaftlich starke EU wollen mit Deutschland, Benelux, Frankreich u.a. oder lieber eine EU wollen mit GB, Polen, Ungarn usw., die sowieso machen wollen, was sie für richtig halten.
Als Cameron damals im Interview seine 4 knallharten Bedingungen an die EU diktierte...dachte ich der spinnt.
Aber siehe da...der Kniefall. Tja, ich muss mich vor Cameron entschuldigen.
Ein Armutszeugnis der EU, und eigentlich erst recht ein Austrittsargument...
Ich beneide die Briten um die Möglichkeit, sich demokratisch legitimiert für oder gegen eine EU-Mitgliedschaft zu entscheiden. Wenn David Cameron für "Sonderregeln" für sein Land streitet, ist das sein gutes Recht; denn er ist seinen Wählern verantwortlich und nicht Herrn Tusk, Herrn Juncker oder Herrn Schulz. Wenn man die heutige "EU" anschaut, hat das nicht mehr viel zu tun mit der Idee "Europa der Völker" - Gemeinsamkeiten dort, wo es sie gibt und keine Gemeinsamkeiten, wo man eben keine hat. Die EU-Kommission und die EU-Staaten verletzen doch ständig ihre eigenen Regeln: no-bailout-Klausel, Defizitgrenzen, Schengen-Abkommen, Staatsfinanzierung, Aslyrecht! Und "deals" mit Staaten, deren Demokratie höchst zweifelhaft ist. Und der deutsche Michel schaut uninteressiert oder schaudernd zu. Cameron handelt wenigstens . vielleicht ist seine Initiative gerade richtig, die EU wieder "auf Kurs" zu bringen und nichts "gemeinsam" zu erzwingen, was nicht funktioniert. Die EWG war besser!
Vielleicht sollten viele Leute hier erst der Entwurf lesen, es hilft wirklich. Die "notbremse" fuer Sozialleistung soll fuer allen 28 EU-Staaten gelten nicht nur GB, aber vielleicht passt das nicht weil dann kann Mann nicht aufregen
... was in GB und auch den anderen EU Ländern passieren würde, wenn man mal eine harte Linie beibehielte und GB tatsächlich aus der EU austreten würde?
Welche wirtschaftlichen Folgen hätte ein solcher Austritt und wen würden solche Folgen härter oder weniger hart treffen?
Bin dankbar, wenn mich diesbezüglich mal jemand aufklärt, ich bin bezüglich dieser innereuropäischen Beziehungen - speziell bezogen auf GB - schlicht nicht sattelfest.
Gefühlt hat man aber den Eindruck, als wäre GB erst mal grundsätzlich gegen alles, blockiert vieles und bekommt Zugeständnisse, die andere ggf. nicht erhalten würden.
Ist aber wie geschrieben nur ein subjektiver Eindruck und sicher nicht objektiv nachgewiesen, daher an dieser Stelle schon mal vielen Dank für eine Aufklärung.
sind die forderungen von ihnen der EU in brüssel mittlerweile bekanntgemacht worden?
Erpressung. Noch jemand?
Ich hatte kaum die Überschrift des Kommentars von Ralph Sina "Ein Kniefall vor Cameron" gelesen, da hat sich meine Laune schon erheblich verbessert. Das schönste ist: wenn man mit den Briten-Reformen erst mal durch ist und die Briten dann trotzdem die EU verlassen, dann ist es fraglich, ob die Regelungen, die ja auch für andere Staaten gelten müssen, wieder zurückgedreht werden.
Wir haben also die Chance auf eine etwas bessere EU, obendrein noch ohne die Briten mit ihren Sonderwünschen - der Tag ist gerettet.
auf GB?....die haben es zum wiederholten mal versucht und es ist wieder geglückt. Der Versuch ist nicht strafbar. Erfolge ermuntern.
Wenn schon schimpfen, dann auf das Kasperletheater in Brüssel!
Fakt 1 : GB ist der zweitgrößte Netto-Beitragszahler der EU.
Fakt 2 : Deutschland exportiert wesentlich mehr nach GB als es von dort importiert.
Für D wäre der Austritt von GB wohl ein schmerzhafter Verlust. Und für die deutsche Wirtschaft auch - es sei denn, es gäbe einen Handelsvertrag zwischen D und GB.
Es ist ja wünschenswert, wenn diese Regeln für alle EU Mitgliedsländer gelten.
So wie sich Flüchtlinge kein Aufnahmeland aussuchen können, so sollten auch EU Bürger kein Recht haben sich auszusuchen, wo sie Sozialleistungen beziehen. Im Sozialleistungsfall sollte die Rückkehr ins Herkunftsland die Regel sein.
was zusammenhalten was nicht zusammen gehört. Die EU ist schon lange gescheitert.
Mach endlich Schluss mit dieser Farce!
@OlliH 13:06
Super Beitrag. Besser hätte man es nicht schreiben können!
Mir geht es genauso!
Wenn jetzt manche User tränenschwer über das Ende der EU sinnieren, staune ich doch. Dass der pseudoreligiöse Hype um einen Staatenbund, der einem doch bitte, bitte fürderhin Wohlstand, Ordnung und Sinn garantieren möge, sich irgendwan als goldenes Kalb entlarvt, konnte einem vorher klar sein. Europa wird tektonisch weiterbestehen, Griechenland klebt nun mal dran und die Insel rutscht auch kaum weiter weg. Also, lieber kleiner, eine EWG-Freihandelszone ohne den hehren Anspruch, "ein Europa für alle bauen" zu wollen. Wird den unterschiedlichen Menschen viel eher gerecht. Die Brüsseler EU (Parlament ja bekanntlich nicht demokratisch gewählt) ist moderner Götzendienst von postchristlichen, selbstverliebten Linken, die die wunderbare neue Gesellschaft bauen wollen. Dieser Anspruch kotzt mich echt an, die Illusion führt immer zu neuen Lügen und Beteuerungen und faulen Kompromissen. Aber wenn ihr wollt,träumt weiter...
Diese Extras ist das was EU kaputt macht
"bessere Regeln für alle. Es ist ja wünschenswert, wenn diese Regeln für alle EU Mitgliedsländer gelten."
Da es aber um Sozialabbau und um einen Abbau von Arbeitnehmerrechten geht, bin ich anderer Meinung.
Dieses Angebot also diese Sonderregelung bitte auch für Deutschland. Ansonsten sollen die Briten für einen Ausstieg stimmen. Schade nur dass wir keine Wahl haben.
So wird das nichts mit der großen EU. In dem man die Grundprinzipien der EU wie z.B. der Freizügigkeit beendet, ist die EU nichts anderes als eine Freihandelszone. Dann sollte man dies aber auch so benennen und den Begriff EU beerdigen. Dass Tusk diese Vorschläge macht, wundert mich angesichts der jetztigen polnischen Regierung nicht.
Deutschland wird diesen Ideen wohl oder übel zustimmen, da Merkel ein Ausscheiden von GB unter allen Umstaänden verhindern will. Wie wir dann allerdings unseren Euro stabilisieren wollen, bleibt unklar, denn dafür brauchen wir mehr Schritte in die Vertiefung.
So bleibt wohl nur eine Lösung - das Europa der zwei Geschwindigkeiten: Die europäische Freihandelszone mit 28 Staaten und die Union der Eurostaaten, die weiter zusammen wachsen müssen.
Frankreich, Deutschland, die Beneluxstaaten und Italien werden darauf achten müssen, dass die Mittel ihrer Staaten nur noch in die Eurostaaten fließen. Soll sich England doch um die Hungerleider im Osten kümmern
Gott sei Dank bestehen die Briten auf einer EU-Reform ! GB hat eine lange Einwanderergeschichte und weiß um die Folgen misslungener Einwanderung, ähnlich die Niederländer. Es stünde der deutschen Regierung gut an, auf GB zu hören, ebenso auf die anderen nordeuropäischen Staaten, die fassungslos nach Deutschland schauen.
Die Idee, EU-Ausländern erst nach vier Jahren steuerrelevanter Erwerbsarbeit Sozialleistungen zu zahlen, finde ich völlig richtig. Diese Reform, die hoffentlich durchgesetzt wird, muss natürlich genauso für Deutschland gelten, nicht nur für GB.
Bei uns erhalten ja anscheinend (die genauen Fakten müssten bei der Verwaltung liegen und sollten von Journalisten aufgearbeitet werden) Zehntausende Rumänen, Bulgaren, Albaner u.a. Sozialhilfe, ohne hier gearbeitet zu haben. Das geht so nicht. Auf mittlere Sicht zwingt dieser Irrsinn unser Sozialsystem in die Knie, von den Kosten für die Flüchtlinge ganz zu schweigen.
sagte: Die spinnen, die Briten ! Aber sie haben nun mal einen Regierungschef, der nicht permanent "alternativlos" ist oder sich zu einem nie definierten "humanitären Imperativ" berufen fühlt ! Dafür haben wir Angela und vermutlich haben wir sie auch verdient. Erstaunlich ist dabei nur, dass sie keiner gewählt haben will, obwohl sie Parteivorsitzende ist ! Schon seit Heinrich VIII haben die Briten ihr "Insel-Denken" und handeln immer danach, aber vermutlich ist das für Angela auch neu !
Auch in Deutschland ist Wahlkampf daher,
fordere Ich meine Parteien um Stellungsnahme.
Darf ein EU Land nur Vorteile für sich in Anspruch nehmen
oder sind in der EU alle gleich. Man hört nichts von höherer Stelle. Es wäre für mich interessanter und auch für die Zukunft der Deutschen ob Deutschland nur noch
Zahmeister bleibt oder gleichwertiger Partner wird .
Wahlen gewinnt man nicht wenn in wichtige Themen
geschwiegen wird, stattdessen immer nur behauptungen
wie zb Afd wird von Russland finanziert usw kommen.
Noch ein Satz sind die Bürger in Deutschland zu dumm
oder warum dürfen wir unseren Weg nicht wie die Engländer selbstbestimmen ,Bürgerentscheid lässt Grüssen.
"Dieses Angebot also diese Sonderregelung bitte auch für Deutschland. Ansonsten sollen die Briten für einen Ausstieg stimmen. Schade nur dass wir keine Wahl haben."
Wenn wir eine hätten, würde ich jedenfalls nicht für den Abbau von Arbeitnehmerrechten stimmen. Egal, was uns die rechten Populisten und Europagegner weismachen wollen.
Die Briten hatten auch historisch gesehen schon immer ihren eigenen Kopf, das ist ja auch in Ordnung. Aber wer in der EU sein möchte und ein wichtiges Mitglied sein will, der muss auch Opfer bringen. Ebenso wie die osteuropäischen Staaten trägt Großbritannien nicht die "europäische Flüchtlingsquote" mit, welche nebenbei noch lange nicht ausgereift ist. Eine gewisse Eigenwilligkeit ist ja angemessen, aber die EU darf sich nicht von den Briten unter Druck setzen lassen. Für England hätte es immense negative Auswirkungen, wenn sie aus der EU austräten.
Liebe Briten,
Rosinenpickerei macht vielleicht ein klein bisschen wohlhabender, ist aber sowas von uncool.