In Anwesenheit der polnischen Regierungschefin Szydlo debattiert das EU-Parlament über den umstrittenen Kurs der Regierung in Warschau. Wegen der neuen Gesetze im Medien- und Justizbereich hatte die EU-Kommission ein Verfahren gegen das Land eingeleitet. Von Karin Bensch.
Polen hat von den demokratisch nicht legitimierten Eurokraten nichts substantielles zu befürchten.
Das ist ein großes Problem in Polen, ein Problem das die Polen auch mit der Politik von Frau Merkel verbunden haben. Sie wollen keinen Zuzug von anderen Kulturen, daher ist die Regierungspartei ja so stark geworden.
Ich verurteile auch die erlassenen Gesetze, begrüße es das die EU dagegen etwas unternimmt. Aber hört man sich Herrn Schulz an hat er nicht begriffen warum es so gekommen ist.
Nun kann man erpressen: "du nimmst unser Geld, wir bestimmen die Musik", oder man beruft sich auf "europäische Werte", denen sowohl die Einmischung seitens Brüssel (Stichwort Selbstbestimmung/Demokratie), als auch das aktuelle Gebaren der polnischen Regierung (Stichwort: Gleichschaltung der öffentlich-rechtlichen Medien, politisch geschaffene Handlungsunfähigkeit des Verfassungsrechtes usw.) entgegen spricht. Crux
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Mit unserem moralinsauren Ewigkeitsanspruch immer das Richtige zu denken und zu tun, kommen wir hier nicht weiter. Egal ob Dänemark, Ungarn, Polen oder sonstwer: die Völker sind Völker und unterschiedlich. Sie haben unterschiedliche kollektive Erfahrungen, "ticken" anders und das ist nichts abnormes oder ein "Horrorszenario", sondern wir nennen es Demokratie. Doch auch eines unserer "Werte" ? Die EU ist aufgebläht und sich selbst genug. Sie sorgte nie für Frieden, das tat die Nato unter den Mitgliedern. Die EU aber sorgt heute eher für Zwist. Überall. Back to the Roots: EWG
Wann wird Deutschland deswegen gerügt?
Bei uns bestimmen auch die regierenden Parteien was man dem Bürger vorsetzt
Demokratie ist, dass die Völker unterschiedlich sind. Der Moralimperialismus und europäische Diktate und Missionierung sind keine Demokratie. Back to the roots: Reine Wirtschaftsgemeinschaft ohne Einheitswährung!
Die polnische Regierung muss die Spielregeln der EU (Rechte und Pflichten) einhalten, wenn man ein Mitglied einer Gemeinschaft sein will.
Man kann nicht nur fordern, zum Beispiel mehr NATO für mehr Sicherheit und wahrscheinlich auch mehr Geld von der EU, wenn man einen eigenen Kurs fahren will.
Das eingeleitete Verfahren wird nur die Reihen der Polen schließen. Und Folgen hat das auch nicht. Alles außer reden braucht eine einstimmige Zustimmung, und Orban wird sicherlich für die eurokraten stimmen....
Traurig zu sehen wie Europa immer mehr auseinander driftet. Von der großen Idee der völkerverbindung ist nicht mehr viel übrig. Jeder macht seins.
Aber unsere Chefstrategen müssen sich natürlich nicht selbst hinterfragen, die verteidigen immerhin die Demokratie, auch wenn Polen, Ungarn, Briten, Dänen, Slowenen, Griechen das nicht begreifen wollen.
Aber zum Glück haben wir den Junker, der weiß ja genau wie Europa funktioniert....
Vielleicht sollte die EU mal anhalten und mit den Menschen diskutieren wie es weitergehen soll - Bundesstaat oder EWG. Irgendwas da zwischen funktioniert offensichtlich nicht mehr.
und nichts dahinter. Merkt denn niemand in Brüssel, dass es im Moment dringenderes auf der europäischen Tagesordnung gibt? Im
übrigen sind sie deutschen Medien auch nicht so frei in ihrer Berichterstattung über bestimmte Themen.
Bei uns kann die Presse jeden Politiker auf jede Art und Weise nieder machen, ohne dass sie Repressalien fürchten muss. Sogar uns Bürgern geht manchmal die "Macht" der Presse zu weit. Denn auch vor Privatsphären macht die Presse nicht Halt. Selbstverständlich gibt es Zeitungen und auch Fernsehprogramme, die einzelnen Parteien nahe stehen. Aber die überwiegende Presse ist frei bei uns.
Das Einzige was etwas "müffelt" ist, dass Politiker bei
ARD und ZDF in Aufsichtsräten sitzen. Die gehören da nicht hin.
So lange Polen so eine Politik betreibt, bleibt nur eins: Alle Gelder streichen. Es kann doch nicht angehen, dass die sich so verhalten und alles was man dagegen hält ist nur Blabla. Aber weiter die Hand aufhalten? Schluss damit!
@ "UnabhängigerDenker": So lange in Deutschland Politmagazine wie z.B. die HEUTE-SHOW oder DIE ANSTALT auf Sendung sind, mache ich mir bei weitem keine so großen Sorgen um die Pressefreiheit wie derzeit in Polen, in der Türkei usw. Bei uns wird zumindest niemand geknebelt oder entlassen weil er unabhängig ist.
"Bei uns bestimmen auch die regierenden Parteien was man dem Bürger vorsetzt"
Lassen Sie sich etwa von der Regierung manipulieren? Bei der großen Vielfalt unserer Medien hat doch jeder Bürger das Recht, sich selbst in unabhängigen Medien zu informieren. Viele Bürger informieren sich völlig freiwillig bei der Zeitung mit den 4 Buchstaben, andere Bürger lieber bei der linken oder rechten Presse. Und andere wieder nur im Internet. Wer gut informiert sein will, findet auch die richtigen und unabhängigen Medien und glaubt nur das, was er glauben will.
Das neue Verfahren mit dem vorgeschalteten Dialog ist gut, weil es früher eine europäische Diskussion fördert. Dabei darf es nicht nur um die Vermeidung einer Fehlentwicklung im Einzelfall gehen. Vielmehr sollte auch die beste Praxis in der EU diskutiert werden, um die Länder mit mittelmäßiger Praxis zur Fortentwicklung anzuregen.
Die beste Praxis ist ein Kriterium des EuGH bei der Urteilsfindung. Sie könnte auch bei Diskussionen im EP zur Detaillierung allg. Rechtsgrundsätze genutzt werden.
Im Falle der Medien würde damit im EP nicht nur Polen behandelt. Auch Ungarn und Italien müssten ihre Praxis überdenken.
Ein solcher Dialog würde auch Polen das Einlenken erleichtern, wenngleich die aktuelle Regierung wie auch Orban nicht viel von der EU hält.
Schließlich bleibt nach dem politischen Dialog immer noch die juristische Klärung, welche dann vor dem Hintergrund der politischen besten Praxis erfolgen würde.
Mal sehen wie sich die EU entwickelt!
Sie braucht auch nicht "auf Knien zu rutschen". Sondern einfach das EU-Regelwerk einhalten. Und die EU sollte vor Polen auch nicht auf Knien rutschen, sondern endlich aufhören herumzulabern, sondern konsequent durchgreifen. Ob das in der Medienfrage ist, ob das die Entdemokratisierung durch die polnische Rechtsregierung betrifft, ob das das hochgradig asoziale Verhalten (nicht nur) der polnischen Regierung in der Flüchtlingsfrage ist. Frist setzen - bei Nichteinhalten den Geldhahn auf Null zudrehen. Aber solange sich die EU von diesen Leuten weiter auf der Nase herumtanzen und lächerlich machen lässt, wird die Akzeptanz der Union weiter Schaden nehmen und Europa weiter ausgehöhlt. Schluss mit dem Gerede und Herum"Verhandeln" - wir wollen Taten sehen, Brüssel!
Hier übernehmen nun US-Konzerne (Facebook) und NGO`s die Aufgabe der deutschen Judikative, auch ersetzen sie das Ressort des Herrn Maas.
Fortan stellen also Konzerne und NGO`s fest, ob ein Beitrag rassistisch, fremdenfeindlich oder letztendlich nur politik-kritisch ist, nicht mehr der dt. Rechtstaat.
AHA !!!
Ist das nicht der schleichende Entdemokratisierungsprozeß, vor dem immer mehr berufene Münder warnen ???
Wie praktisch für diese Bundesregierung, die sich immer weiter von dieser Demokratie distanziert.
Eine rechtsstaatliche bzw. feinjuristische Unterscheidung zwischen Fremdenfeindlichkeit und politischer Kritik unterbleibt fortan.
Die neuen, ausserparlamentarischen "Moralwächter" im Sinne von SPD, Grünen und CDU sollen nun verstäkt Kritik überwachen, aber nicht zufällig auch die Aufrufe zu oranisierter Kriminalität durch arabische NBanden oder der Antifa.
Ich glaube ich habe verstanden und noch kann ich gegen diesen demokratiezersetzenden Wahnsinn Berlins wählen !!!
Frau Zimmermann hat ihre äusserungen schon lange relativiert. sie sollten nicht nur daran hängenbleiben, was sie gesagt haben soll, sondern auch weiter verfolgen, wie sich das entwickelt.
abgesehen davon ist es schon seit ewigkeiten so, dass verschiedene sender/printmedien einer politischen richtung verbunden sind. komisch, dass ihnen das erst jetzt auffällt. wie sowas ins extreme tendiert, können sie bspw. bei Sky-News (pro USA bis zum abwinken) oder RT (pro-russland bis zum abwinken) sehen. sie als mündiger bürger haben also die chance, sich aus verschiendenen quellen zu informieren, und sich so einen überblick zu verschaffen.
aber hier geht es um polen und nicht um die deutschen qualitätsmedien, die sie wohl auch als "lügenpresse" bezeichnen. und polen will nun mal die pressefreiheit einschränken, ALLES auf regierungskurs bürsten. da haben sie dann gar KEINE chance mehr auf info-vielfalt. da gibts dann nur noch die "aktuelle kamera" und das wars...
die EUler Schulz & Co. wollen die Souveränität der Mitgliedsstaaten immer mehr einschränken. So zerstört man die und dazu ist man auf bestem Weg. Zu recht wollen sich die osteuropäischen Länder nicht ihre Innenpolitik vorschreiben lassen. Warum schließt die EU diese Länder nicht einfach aus wenn es ihr nicht passt?
Allein ihr Beitrag beweist das Gegenteil der Aussage ihres Beitrags. Gratz.
rutschte sehr wohl auf Knien Frau Szydlo. Aber DAS war ja auch ein Politiker....
Sehr akademisch betrachtet, haben mittlerweile fast alle, durchweg recht dirigistischen, Regierungen Europas ein Legitimierungsproblem vor den Grundsätzen der Gemeinschaft wie der Menschenrechtscharta. Aber wenn diese Gemeinschaft noch überhaupt eine glaubwürdige Zukunft haben will, dann muß nun wenigstens mit den radikalsten Verstössen gegen diese Grundsätze "kurzer Prozess" gemacht werden und endlich mal auch Konsequenzen gezogen werden: Ungarn und Polen müssen diese Geminschaft verlassen, wenn sie auf derart totalitären Massnahmen bestehen und auch der türkische "Möchtegern"(?)-"Diktator" sollte noch sehr viel deutlicher gezeigt bekommen, dass die EU verfassungsgemäß für eine derartige Politik keinen Platz hat.
"Bei uns bestimmen auch die regierenden Parteien was man dem Bürger vorsetzt"
Schon ihr Beitrag beweist das Gegenteil!
Die Medien werden bei uns nicht direkt politisch beeinflusst! Eher ist es so, das eine Wechselwirkung besteht. Unsere Medien werden bestimmt von Menschen mit politischen Überzeugungen, daher kann der Eindruck entstehen, das wenn man eine andere politische Überzeugung hat, die Medien fremdgesteuert sind, weil diese das "offensichtliche" nicht erkennen. (geht mir manchmal auch so!)
Aber wenn man etwas länger sich mit dem Mainstream auseinander setzt, sieht man wie der öffentliche allgemeine Standpunkt sich ändert und auch (wenn man sich erinnern kann/will) der Eigene.
Spiegelaffäre, Parteispendenaffäre, Barschelaffäre, Lobbyismus von Politikern aller Parteien, auch derer die sich in der Regierung befinden, Amigoaffäre, Rüstungsskandale, die Ermittlungen Berichte im Zusammenhang RAF - diverse grüne Politiker ( damals unter anderem Außenminister und Mitglied der Regierung)' usw könnte man immer weiter führen. Das waren westdeutsche Medien die das aufdeckten und kompromisslos gegen die jeweilige Regierung vorgingen.
Kann mir mal einer sagen was daran "regierungsfreundlich " ist.
Wenn den Polen Europa nicht gefällt, sollen sie doch austreten.
Ist ganz einfach.......
Es ist durchaus nicht heiter, wenn Polen auf den russischen Kurs einschwenkt. Der ist nämlich nicht links oder rechts, sondern schlicht "autoritär" mit nationalistischer Begründung. Und genau das ist es, was als gegenwärtige politische Tendenz in Polen, aber auch in Ungarn, Russland, Türkei und -wenn man den Kommentaren hier glauben sollte - mittlerweile auch in Deutschland angekommen ist. Da wird ständig nur "Stärke" beschworen und jeder Pluralismus mit heftigsten Vokabeln als "Schwäche" beschrieben.
Und noch einmal: Es ist nicht und niemals demokratisch, wenn eine durchaus demokratisch gewählte Regierung ihre Macht dazu nutzt, nicht mehr abgewählt werden zu können! Und da nützt es nichts, ständig auf die selbstverständlich in allen Ländern vorhandenen Demokratiedefizite zu verweisen. Auf das System kommt es an, Politiker können ersetzt werden!
Politökonomisch ist längst nachgewiesen, das die EU eine Totgeburt ist.
Mehr muss man da nicht sagen .
Die Polen erhalten die EU-Gelder ja nicht aus Mildtätigkeit, sondern aus Eigeninteresse. Das Land könnte sich ja sonst Herrn Putin zuwenden.
Ja, Politmagazine gibt es bei uns. Dort wird aber auch kein einziges kritisches Wort über die Flüchtlingskrise gesagt. Ein Kabarettist hatte sogar eine ostdeutsche Frau aufs Übelste beleidigt. So was geht überhaupt nicht.
Aber, ansonsten darf man noch Witze über Politiker wie Merkel machen.
Ihr könnt zensieren wie IHR wollt es ist nicht mehr auf zu halten nur merkt es ihr nicht.
Dies wird eintreten und ich hoffe auch für alle die dieses System unterstützt haben!
Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott. Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es Gnade euch Gott.” Carl Theodor Körner (Deutscher Dichter)
Super Kommentar!
Der Entdemokratisierungsprozess in Deutschland schreitet fort und dann regen sich Leute über Polen auf.
Vorsicht: Hinter einigen NGOs steckt der Finanzguru George Soros und dem geht's sicherlich nicht um das Gemeinwohl.
"Politökonomisch ist längst nachgewiesen, das die EU eine Totgeburt ist."
Diese Meinung kann doch nur aus Richtung Osten, aus Russland, kommen, denn dort geht es wirtschaftlich immer mehr bergab. Die EU hat bestimmt sehr viele Fehler gemacht und es werden noch immer viele Fehler gemacht, aber sie hat dazu beigetragen, dass Deutschland zur wirtschaftlich stärksten Nation in Europa geworden ist, sonst würden auch nicht so viele Flüchtlinge gerade nach Deutschland kommen. Das ist politökonomisch auch nachgewiesen.
Neid frißt eben das Gehirn!
Nach 80 Jahren was ist wieder los in Europa? Haben wir von Nationalismus der Vergangenheit nichts gelernt? Was will jetzt POLEN Herr Präsident Duda und Frau Beata Sydlo? Was will die braune Gesinnung in Polen, Frankreich, Deutschland, und sich mit rechtsextremistischen Gruppierungen in ganz Europa vernetzt haben? Nationalisten u.a, wollte ihr nach 80 Jahren wieder Krieg, Zerstörung von Städte, und nicht wie vor 80 Jahren mit Blitzkriege über Polen, Frankreich, Russland, sie müssen auch dabei denken sie werden auch draufgehen weil diese Länder haben Atomwaffen und es wird Millionen Opfer geben! Wollen sie das wieder? Der braune Sumpf an Verachtung, Hass und Niedertracht schwappt nicht nur u.a. in Ostdeutschland in Dresden, Frankreich mit FN und Le Pen, nun auch in Polen an die Oberfläche. Wie in beim TAZ am 21 11.2015 über Polen ausführlich berichtet, „Bislang war bei Attacken auf Ausländer, Juden, Muslime oder Homosexuelle immer wieder die Rede von „Einzelfällen“.
Haben wir von Nationalismus der Vergangenheit nichts gelernt? Was will jetzt POLEN Herr Präsident Duda und Frau Beata Sydlo? Wie in beim TAZ am 21 11.2015 über Polen ausführlich berichtet, „Bislang war bei Attacken auf Ausländer, Juden, Muslime oder Homosexuelle immer wieder die Rede von „Einzelfällen“. Staatsanwälte und Richter verharmlosten das Gebrüll der Fußball-Rowdys in den Stadien – „Juden ins Gas“ oder „Haut ab nach Auschwitz!“ –, und auch die geschändeten jüdischen Friedhöfe gingen meist als „dumme Jungenstreiche“ durch. Jetzt aber brannte auf dem Rathausplatz der niederschlesischen Metropole Breslau (Wroclaw) eine „Juden-Puppe“ mit Schläfenlocken, schwarzem Kaftan und einer Europaflagge in der Hand. „
Ich gehöre die 68er-Bewegung und mein Traum war Europa ohne Grenzen zu erleben und mit einer gemeinsamen Währung ,Freiheit, Demokratie, eine Generation die Kriege und Zerstörungen, Hass, Nationalismus, abgeschworen hat und die Versöhnung zwischen Deutschland und Frankreich,
Gestern las ich den Dialog im Tweet des österreichischen Brüssel-Journalisten Thomas Mayer.
Dort meldete sich WDR-Journalist Jürgen Döschner. Er kennt keine Anweisung des WDR, pro-Regierung zu berichten.
Zudem gefällt ihm die Aussage, dass er wegen seiner Berichterstattung zur Braunkohle wohl längst von Hannelore Kraft gefeuert worden wäre. (Falls Einfluss bestünde.)
https://twitter.com/TomMayerEuropa/status/689035055709159424
Folgender Bericht und Kommentar ist längst von TS veröffentlicht worden:
Auch TS berichtete schon am 07/10/2015 über Massenschlägerei von Flüchtlingen in Hamburg, was mir nicht gefiel.
https://t.co/4q6stvpHqE mein damaliger Kommentar im TS-Forum ->Bericht
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Das TS-Forum wird langweilig, wenn jedes Lob für TS oder ÖR von der Moderation gelöscht wird!
Also schaltet dieses und das gelöschte einfach frei!
Ich gehöre die 68er-Bewegung und mein Traum war Europa ohne Grenzen zu erleben und mit einer gemeinsamen Währung ,Freiheit, Demokratie, eine Generation die Kriege und Zerstörungen, Hass, Nationalismus, abgeschworen hat und die Versöhnung zwischen dem deutschen und dem französischen Volk, Erbfeinde Deutschland und Frankreich die mehrmals durch Kriege uns fast im Abgrund gebracht haben, haben uns jetzt 70 Jahren in Westeuropa Frieden verschenkt! Jetzt seid ihr als Menschen mit brauner Gesinnung in Europa, alles was meine Generation aufgebaut hat, mit ihren dämlichen Nationalismus, zu zerstören. Die gleiche Stereotypen wie vor 80 Jahren, die Ihre Brüder und Schwestern anderen Glauben, Jude, Christ, Priester, Atheist, Moslime, Buddhist, Hindu, Jude, Sinti und Roma, Homosexuellen, Demokraten, Sozialisten, Kommunisten, eine kleine Minderheit von Psychopathen bei den Nazis und Faschisten in Europa, haben sie diese Menschen verfolgt und an den Mörder ausgeliefert.
'"Bei uns bestimmen auch die regierenden Parteien was man dem Bürger vorsetzt"
Schon ihr Beitrag beweist das Gegenteil!'
- Man lässt Kritik in homöopathischer Dosierung vermutlich allein schon deshalb zu, um nicht vollkommen unglaubwürdig zu wirken. Ich habe versucht, mich mit einer detaillierten Begründung und überprüfbaren Quellenangaben diesem Thema zu nähern. Dies war für einige Leute womöglich zu heikel; die Kommentare wurden nicht freigegeben. Diese Stellungnahme ist daher bewusst so inhaltsleer verfasst, dass es schwer fallen dürfte, Gründe für eine Zensur herbei zu fantasieren. Aber mal abwarten: Not macht bekanntlich erfinderisch…
kleine Analogie: die Sachsen haben ihre Landesregierung auch selber gewählt. Wenn die Regierung im Freistaat nun eigene Gesetze erläßt (wäre z.B. in der Flüchtlingsfrage gut vorstellbar), muss der Rest Deutschlands das dann hinnehmen? Nein. Das Land gehört aus freiem Willen zur BRD. Kann sich jederzeit daraus verabschieden. Aber so lange man gerne Geld aus dem Länderfinanzausgleich haben und auch sonst die Vorzüge eines Bundeslandes genießen will, muss man sich eben auch an die Regeln halten und kann keine eigenen machen.
Und die Grundrechte sind nirgends auf der Welt Privatangelegenheit eines Staats, schon gar nicht, wenn man sich Demokratie nennt.
Haben wir von Nationalismus der Vergangenheit nichts gelernt? Was will jetzt POLEN Herr Präsident Duda und Frau Beata Sydlo? Was will die braune Gesinnung in Polen, Frankreich, Deutschland, und sich mit rechtsextremistischen Gruppierungen in ganz Europa vernetzt haben? Nationalisten u.a, wollte ihr nach 80 Jahren wieder Krieg, Zerstörung von Städte, und nicht wie vor 80 Jahren mit Blitzkriege über Polen, Frankreich, Russland, sie müssen auch dabei denken sie werden auch draufgehen weil diese Länder haben Atomwaffen und es wird Millionen Opfer geben! Wollen sie das wieder? An sonst wenn Polen, Slowakei, Tschechien aber besonders Polen, die bis heute am meistens von 55% der verfügbaren EU-Fördergelder aus Brüssel erhalten diese Sonderweg der Nationalismus zurück in der Vergangenheit, weiterverfolgen wollen, bitte sollten sie die EU verlassen und die Milliarden EURO die Ihrem Land von den EU-Steuerzahlern seit ihre Aufnahme in der EU bekommen haben, zurückzahlen!.
Merkel machen".
Da bin ich mir nicht so sicher, mein letzter Versuch wurde gerade gelöscht... :)
@ladycat
Ich habe in den vergangenen Monaten häufig Kritik zu den Flüchtlingen in unseren Medien gelesen, allerdings war dort ein angemessenes Vokabular zu verzeichnen. Nein von "Dreck, Lumpen, Schweinen, Parasiten, Vergewaltigern, Dieben, ect.... "war dort nicht die Rede.
In Deutschland fehlt es doch selber an Rechtsstaatlichkeit, da Linksradikale und Ausländer ungestraft Schwerverbrechen begehen dürfen - und an Pressefreiheit auch, da Fernsehen und Zeitschriftenhandel fast nichts anderes als Merkel-Propaganda bringen (dürfen).
Die gleiche Stereotypen wie vor 80 Jahren, wollen sie, Pis in Polen, FN in Frankreich, Pegdia Mitläufer, und alle Nationalisten in Europa, wollte ihr wie vor 80 Jahren, in diesem Jahrhundert, was ihr Väter in Dachau, Auschwitz und wo anders in Europa für eine verbrecherische, mörderische, barbarische Tate und Handlungen die uns als zivilisierte Menschen bis heute immer noch verfolgt, wollte ihr es wiederholen?An sonst wenn Polen, Slowakei, Tschechien aber besonders Polen, die bis heute am meistens von 55% der verfügbaren EU-Fördergelder aus Brüssel erhalten diese Sonderweg der Nationalismus zurück in der Vergangenheit, weiterverfolgen wollen, bitte sollten Sie die EU verlassen und die Milliarden EURO die Ihrem Land von den EU-Steuerzahlern seit ihre Aufnahme in der EU bekommen haben, zurückzahlen!. Damit die EU, Griechenland, Slowenien, Kroatien, sowie bei uns das Geld in der Flüchtlingskrise und im Sozialbereich DRINGEND brauchen und investieren zu können!!
Polen ist mit sehr offenen Armen in Europa empfangen worden. Das Leid des zweiten Weltkrieges, ihren mutigen Streit gegen den Kommunismus und ihr Willen das Land wieder aufzubauen ist uns allen sehr bewusst. Jeder will das Polen seinen Platz in Europa hat. Deswegen sollte die polnische Politik hierauf ausgerichtet sein und nicht auf ein nationalistisches Polen ausserhalb Europas.
"Das Einzige was etwas "müffelt" ist, dass Politiker bei
ARD und ZDF in Aufsichtsräten sitzen. Die gehören da nicht hin."
Wie würden Sie denn die Aufsichtsräte besetzen? Egal wen Sie nehmen, keiner ist ein absolut politisches Neutrum.
Nach 80 Jahren was ist wieder los in Europa? Haben wir von Nationalismus der Vergangenheit nichts gelernt? Was will jetzt POLEN Herr Präsident Duda und Frau Beata Sydlo? Was will die braune Gesinnung in Polen, Frankreich, Deutschland, und sich mit rechtsextremistischen Gruppierungen in ganz Europa vernetzt haben? Nationalisten u... Frankreich, Russland, sie müssen auch dabei denken sie werden auch draufgehen weil diese Länder haben Atomwaffen und es wird Millionen Opfer geben! Wollen sie das wieder? Der braune Sumpf an Verachtung, Hass und Niedertracht schwappt nicht nur u.a. in Ostdeutschland in Dresden, Frankreich mit FN und Le Pen, nun auch in Polen an die Oberfläche. Wie in beim TAZ am 21 11.2015 über Polen ausführlich berichtet, „Bislang war bei Attacken auf Ausländer, Juden, Muslime oder Homosexuelle immer wieder die Rede von „Einzelfällen“.
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Wieviel Köllner Einzelfälle wurden 4 Tage verschwiegen?
Ich kann die Polen nur beneiden,da kümmert sich die Politik noch um seine Bürger,die Werte Polens und des Glaubens. Bei uns ist alles wichtiger,außer das eigene Volk. Und gerade die,die schon in der deutschen Politik versagt haben,hat man nach Brüssel verbannt. Dort kommt außer heiße Luft auch nichts bei raus. Die sollen sich mal lieber um die Probleme in Deutschland kümmern,da haben sie genug zu tuen.
Wir haben Zahlzwang und Politiker sitzen in den Räten, wo liegt der Unterschied?
Anstatt wichtige Themen Berufspolitikern zu überlassen, sollten sie per Volksentscheid entschieden werden, Bankenrettung, Euro, EU, GEZ, TTIP, Flüchtlinge. Vermutlich wird es dieser Kommentar nicht schaffen, da Volksentscheid das letzte ist, was Politiker wollen und damit auch die Tagesschau. Gerechter wäre es, Themen wie Pegida und Lügenpresse hätten sich dann erledigt, da ja alles wichtige vom Volk entschieden wäre. Das dann in ganz Europa!
Diese Zeilen stammen mitnichten von Körner sondern wurden von der NPD gereimt, die sie dann als Körner-Werk ausgab.
Quelle: Erhard Jöst: "Opfertod fürs Vaterland. Der literarische Agitator Theodor Körner", in: Dichtung und Wahrheit. 2015.
"In einer zweiten Stufe soll dann herausgefunden werden, ob die polnische Regierung die umstrittenen Gesetze ändern oder zurücknehmen muss."
Und wie, bitteschön, will die EU oder wer auch immer, Polen zwingen die 'umstrittenen (verhaßten) Gesetzesänderungen zurück zu nehmen?
Wer dieses Faß aufzumachen versucht, kann die EU gleich als Ganzes 'in die Tonne kloppen'. Gerade das werden die EU-Freßplatzverwalter allerdings nicht im Schilde führen ;-)
Es ist ja gar nicht "die EU" die Polen hier kritisiert, es sind Vertreter von Parteien, die sehr weit von der gerade in Polen gewählten und regierenden Partei "entfernt" sind, bzw. ihr sogar recht feindlich gegenüber stehen...
Für eine solche Situation haben wir aber historisch noch gar kein Demokratie-Ideal entwickelt. Unser Demokratie-Ideal (Mehrheit, Minderheitsrechte) bezieht sich auf Staaten und gilt nicht zwischen Staaten, schon gar nicht für Staatengemeinschaften.
Das Drohen mit Verfahren mag ja für die Regulierung von Wirtschaft nützlich sein, für die Willensbildung von Nationen hingegen erscheint es mir kontraproduktiv.
Eine kleine Zahl von EU-Repräsentanten vergrätzt gerade wichtige Partner, die alle die gleiche Stimm-Macht in der EU haben. Das Wort Diplomatie scheint vergessen, doch es handelt sich um autonome Staaten, die sich hier zu einer europäischen Konföderation zusammen gefunden haben, aber ihre Autonomie nicht an europäische Beamte abgeben wollen.
Beleidigungen gehen nicht, egal welche Nationalität es betrifft. Da gebe ich Ihnen Recht.
Trotzdem wurde nicht wahrheitsgemäß berichtet und so gut wie alle Probleme schön geredet.
auch in Deutschland!
Als Burger bekomme ich offiziell nur das vorghesetzt, was der Politik passt.
Das beginnt beim Kraftstoff mit Bio-Zumischung, der die Abholzung von Regenwäldern verursacht und geht bis zu "Wir hatten in Köln eine unauffällige Silvesternacht"
Das ist sehr nah an DDR-Methoden.
Wann kommt die "Stasi 2.0"?
"Ich kann die Polen nur beneiden,da kümmert sich die Politik noch um seine Bürger,die Werte Polens und des Glaubens. Bei uns ist alles wichtiger,außer das eigene Volk. "
Aha. Und das tut man, indem man das Verfassungsgericht handlungsunfähig macht und die Presse staatlicherseits auf Linie bringt.
Ich glaube, ich möchte das nicht, was hier von den lieben Foristen rechts der Mitte als "Politik für das eigene Volk" bezeichnet wird.
Ich gehöre nämlich offensichtlich nicht zum "eigenen Volk".
Die Geschichte wiederholt sich immer wieder. Immer wieder wird das Volk von irgendwelchen Herrschern und Politikern ausgebeutet, bis es zum Krieg kommt. Danach sind die Profiteure etliche Jahre/Jahrzehnte zurück gedrängt, bis sie dann wieder versuchen, das Volk auszusaugen. Da sind wir jetzt wieder.
So bald die Politiker wieder ihrem Amtseid nachgehen und zum Wohle des gesamten Volkes arbeiten, würde es gar keine Parteien wie die AfD geben. Denn dann bräuchte es auch keine Alternative.
Der Begriff "Putinisierung" verwendet in Bezug auf mein Land, Polen, ist ein Missbrauch. Viele Polen, darunter ich, würden ein paar Dutzend polnischer Politiker gegen einen Putin tauschen.
"Es ist durchaus nicht heiter, wenn Polen auf den russischen Kurs einschwenkt. Der ist nämlich nicht links oder rechts, sondern schlicht "autoritär" mit nationalistischer Begründung."
Für mich ist das eine Definition von "rechts".
Gottseidank gibt's die EU, was würde aus Schulz werden wenn es sie nicht gäbe?
Hat sich Herr Schulz mal überlegt wie das Wort "Putinisierung" in Russland und bei Putin ankommt ? Das die Polen damit nicht glücklich sind ist klar, aber dieser Rabauke zerschlägt gleich Porzellan in zwei Ländern um eines zu treffen.
Das eigentliche Problem ist doch gar keines, in welchem Land nimmt die Regierung denn keinen Einfluss auf das VfG und die ÖfRe?
Nur scheint es, dass es in dieser EU nicht das Gleiche ist wenn zwei das Gleiche tun.
Es geht um das Handeln einer Regierung und nicht um Polen oder die polnische Wählerschaft oder die polnische Bevölkerung. Jede Regierung hat einen politischen Handlungsspielraum. Die PiS-Regierung hat aber massiv am Kräfteverhältnis der einzelnen Gewalten rumgeschraubt. Und das ohne dieses Vorhaben im Wahlkampf anzunkündigen oder die anderen politischen Kräfte an einer Diskussion zu beteiligen. Handstreichartig wurden Änderungen beschlossen, die es unmöglich machen, die Macht der aktuellen Regierung zu begrenzen. Demokratie lebt aber davon, dass keine der einzelnen Gewalten nahezu unbeschränkte Macht ausüben kann. Unter anderem aus diesem Grund muss die jetzige Regierung hart kritisiert werden und zur Not, wenn keine Gespräche greifen, sanktioniert werden (aufgrund der Vertragsverletzung mit den anderen EU-Staaten). Die PiS-Regierung ist nicht Polen, sondern eine Handvoll Personen, die auf Zeit in ein Amt gewählt wurden.
Sie haben die entscheidende Aussage unterschlagen. Wenn sich das autonome Polen (wie auch Ungarn) nicht an die Spielregeln der Gemeinschaft hält, wird es darauf hingewiesen (was gerade geschied). Wenn das zu keinem Ergebnis führt, wird das Land eben ausgeschlossen. Wenn ich mich in meinem Sportclub oder Musikverein nicht an die Regeln halte, werde ich ausgeschlossen. So einfach ist das.
Die EU hat viel zu lange und viel zu oft weg geschaut, auch bei und mit Deutschland. Sonderregelungen wie mit GB untergraben die Gemeinschaft.
Die Flüchtlingskrise offenbart schonungslos den inneren Zusammenhang der Gemeinschaft. Es wäre schade um unser Europa, wenn es zerbräche. Aber andererseits wäre eine kleinere Gemeinschaft wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreicher, wenn die anstehenden Aufgaben auch tatsächlich gemeinschaftlich gelöst werden könnten.
Warum dreht die EU diesen Möchtegern-Pilsudkis nicht einfach den Geldhahn zu?
wann gedenkt die eu gegen deutschland ein verfahren einzuleiten?
Als Burger (sic!) bekomme ich offiziell nur das vorghesetzt, was der Politik passt.
Mahlzeit! Und stellen Sie sich vor, oft tut die Politik etwas, das nicht dem Willen der Mehrheit entspricht. Sonst zahlt am Ende niemand mehr Steuern etc.
Wir Deutsche haben nur einen wohlbekannten Grund vor Polen auf den Knien zu rutschen...
Dank an Willy Brandt
Was ist mit der Europäischen Union los?
Man will rechtsstaatliche Akte in Polen nicht akzeptieren. Dort geschieht nichts gesetzeswidriges.
Wenn überhaupt, müssten alle Staaten, wo etwas nicht rund läuft, unter die Lupe genommen werden. Das heißt nicht zuletzt Deutschland. Denn kann man auch gerne die Polen kritisieren und ein Verfahren eröffnen.
Also in Polen selbst, sieht man kaum ein warum gerade Deutschland sich mit seinen doch sehr Staats-nahen Medien sich über das neue Mediengesetz dort beschwert.
Man erinnere sich nur mal an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts bzgl. des ZDF Staatsvertrages sowie an die abweichende Meinung vom Richter Paulus.
Insofern sollte man wirklich erst mal vor der eigenen Haustür kehren.
Da bin ich aber froh, dass sich unsere Politiker an die Regeln halten.
Jaja, wenn zwei das gleiche tun, ist das noch lange nicht dasselbe.
Könnten die Anschuldigungen Richtung Polen nicht zum Boomerang werden?
In Europa gibt es keine öffentlich rechtliche Medien die unabhängig sind!
In den Talk -Shows gibts nur mehr Einheitsbrei, harte Diskussionen gibts nicht mehr da alle Teilnehmer auf "Linie" sind.
Ihrem Kommentar entnehme ich, dass wir so in etwa im gleichen Alter sein werden.
Ich kann mich wie Sie auch noch sehr genau an die Kriegsfolgen erinnern. Als Flüchtlingskind 1947 geboren war der Mangel in der Familie all gegenwärtig. Ich sehe noch die zerbombten Straßenzüge vor mir, als wir in den 50er Jahren zu Verwandten ins Rheinland fuhren. Ich bin, wie Sie auch, in einem Land aufgewachsen, dessen Maxime "nie wieder Krieg" war und das aktiv um Frieden mit Frankreich, Polen, Rußland und Anderen Ländern rang. Ein Land, das Mitglied in einer starken europäischen Gemeinschaft sein wollte und durfte.
Es tut mir unendlich weh, wenn ich wie hier Kommentare lese, aus denen die pure Ablehnung ja Hass spricht. Es tut mir weh, wenn ich wieder braune Gespenster sehe. Die große Mehrheit lebt in Europa in einem nie da gewesenen Wohlstand. Materiell wie ideell und interlektuell. Gibt es schon wieder eine Generation, die des Friedens überdrüssig ist? Ich will es einfach nicht glauben.
die eu ist ein zahnloser tiger und wird nichts gegen die entdemokratisierung polens unternehmen.
das einzige, was der pis-partei weh tun würde wäre die einstellung der euro-zahlungen...auch darauf wird man vergeblich warten.
bewegt hat er in Europa zwar noch nichts, aber starke Sprüche kann er, eben ein Mann der Visionen. Mein Vorschlag: Bitte liebe SPD macht ihn zum Kanzlerkandidaten, das wäre schön und bringt mir die Gewähr, dass die Niederlage von Anfang an programmiert ist.
Weshalb?
@ Heiter
... sehr richtig! Man muss kein Freund von Putin sein, um dies genauso zu sehen. Ich mag Merkel nicht aber auch nicht den Kaczynski. Wahlen sind immer und überall zu akzeptieren. Habe einmal in Polen gelebt, daher kenne ich das Land gut. Was die Polen nicht mögen, dass sind vor allem Belehrungen und Einmischung aus D. (niemiecka buta = deutscher Hochmut). Die Deutschen in Polen haben nach 1945 bis in unsere Zeit das auszubaden gehabt, was D. und seine Führer den Polen in der Geschichte angetan haben. Will man dieser Minderheit dort das Leben leichter machen, man sollte man das in Berlin immer bedenken, denn die wird das später (wie schon immer) ausbaden müssen. Die Deutschen ( zu denen ich im weiteren Sinne auch ich ethnisch dazu gehöre, ich lebe nicht in D.) müssen aber sich mit der Frage befassen, warum sie in der Welt so unbeliebt sind, egal wo in allen Nachbarländern und weit darüber hinaus! An diesem Beispiel kann man das genau studieren.
Wir haben Polen gegenüber eine sehr große historische Schuld.
Darüber hinaus schuldet ganz Europa seine Freiheit und Unabhängigkeit einem Polen nämlich Jan III Sobieski.
Die polnische Regierung ist sicherlich nicht jedermanns Sache, sie wurde jedoch demokratisch gewählt.
Möchten Deutschland und Herr Junker den Polen jetzt auch noch erzählen was sie zu wählen haben?
Was die Medien angeht: die Rundfunkräte in Deutschland sind auch nicht gerade unpolitisch besetzt.
Wenn die Polen keine Flüchtlinge Aufnehmen wollen ist das ihr gutes Recht, denn egal wie sie nach Polen kämmen sie aus einem sicheren Drittstaat.
Wenn man auf diesem Wege weitermacht wird Europa auseinanderfliegen. Polen ist in seiner Struktur nun einmal etwas konservativer, ist das schlimm? Wie war das mit Vielfalt statt Einfalt?
ueber die Deutschen denkt.
Dieser Herr Schultz in Brussel und die uebrigen Spruecheklopfer in D....
immer schön den schwarzen Peter anderen zuschieben. Einer muss ja Schuld sein, aber bloß nicht Merkel & Co. Die wahren Täter gilt es zu schützen.
Kann ein Krieg nur von braunen Gespenstern ausgelöst werden oder schaffen das auch andere politischen Strömungen oder Personen?
Immer wieder George Soros, das wird langsam langweilig. Es gibt doch noch so viele andere Verschwörungstheorien wie die Bilderberger, Illuminati, Skull&Bones,
die Reptilienwesen aus dem Sternbild des Drachen usw.
Ja, das schaffen auch andere politischen Strömungen oder Personen. Wir diskutieren aber hier und jetzt über braune Tendenzen in Polen. Ich bewundere ja Ihre Fähgkeiten zu einer breiten Diskussion beizutragen. Auch Ihre kritische Einstellung zu unser Regierung in allen gesellschaftlichen Fragen ist beeindruckend. Aber lassen Sie uns doch auf die nationalistischen Tentenzen in Europa hinweisen. Ich halte diese für äußerst gefährlich. Bedenken Sie auch, dass Europa im vorigen Jahrhundert zwei Weltkriege hatte, die einen völkischen Ursprung hatten. Ich denke, das sollte reichen.
Ich lehne jede Art von Extremismus entschieden ab. Gleich aus welcher Ecke er kommt. Ich fühle mich dem Humanismus verpflichtet und richte mein Leben nach dem kategorischen Imperativ von Kant aus. Und das Gleiche erwarte ich auch von all meinen Mitmenschen. Sicherlich eine Vorstellung mit vielen Wünschen, die aber viel mit meiner Sozialisierung zusammenhängt. Wären Sie da auch mit dabei?
Ja ich weiss, das ist alles furchtbar ernst und so.
Heiter find ich allerdings, dass die Polen, die ja die ganze Zeit brav die Anti-Russland Kampagne mitmachten, nun mit dem Vorwurf der Putinisierung konfrontiert werden.
Eine Dosis der eigenen Medizin. Schick. Ich weiss, boshaft. Aber es freut mich. Denn das beleidigt kaum jemanden so, wie ausgerechnet die russenfeindliche PiS.
Und was mich irritiert: als die Polen wählten, wussten sie da, was sie wählten? Oder hatte sich die PiS als liberal getarnt? Nein? Na dann. Wenn das der Weg ist, den die Polen wollen, dann müssen wir damit leben.
So ist das mit Wahlen.
Noch 2 Fälle wie Polen oder Griechenland und ich erwarte, dass sich jemand findet, der erklärt: wir müssen Wahlen abschaffen, weil dem Volk die Kompetenz für solch komplexe politische Entscheidungen fehlt.