Kommentare

TTIP / CETA

SPD Basis simmt gegen den Willen des Volkes, ein weiteres Mal können wir das Lied anstimmen, "Wer Hat Uns Verraten.................."

Ich lasse mich sehr gerne vom Gegenteil überzeugen.

Aber wieso sollten die Kanadier, die EU und vor allem die Lobbyisten wichtiger Multinationaler Konzerne bei CETA etwas nachbessern? Nur weil der SPD Parteitag es will.

Werden da Delegierte für dumm verkauft?

Das Problem bei TTIP ist, was übrigens in dem Artikel gar nicht thematisiert wurde, dass jahrelang etwas verhandelt wurde, OHNE DASS DIE ÖFFENTLICHKEIT ERFUHR, -was- -wer- -wie- -wieso- dort hinein haben will.

Das ist die Crux an der Geschichte: heimlich machen sich Lobbyisten und Beamte sowie Politiker in kleiner Runde aus, was alle in der EU fortan betreffen wird.

Nicht, dass es ein Abkommen gibt, ist a priori schlimm. Sondern WIE es entsteht.

Und dass, wenn die Ergebnisse veröffentlicht werden, die Sache quasi schon entschieden ist.

Lobbyisten und die von ihnen bedienten Politiker haben oft NICHT das Wohl der Menschen, sondern nur ihr eigenes im Auge.

Je heimlicher es ist, um so mehr können sich Politiker und Lobbyisten erlauben.

Wie viele Schröder wollt ihr noch, SPD?

Parteichef Gabriel ermahnt

die Genossen indirekt,die Regierungsfähigkeit nicht aufs Spiel zu setzen.
Unsere VOLKSVERTRETER wurden gewählt um uns, das Volk, zu vertreten!!!
Ihnen geht es aber nur um die Teilhabe an der Regierung .
Ich wünsche mir die Politiker aus meiner Jugend zurück.
Die eine Soziale Marktwirtschaft lebten und sich dem Wohl der BRD und seiner Bürger verpflichteteten.

Das wäre es dann gewesen

Die SPD will weiter Lobbyarbeit für Konzerne machen. Von mir aus. Wenn sie sich mit der FDP zusammentun (Vorschlag: als LPD) können sie ja die 5%-Hürde vllt nochmal schaffen.

Als ehemalige Arbeiterpartei

zum Lobbyisten des Handels und der Spekulation mutiert.

Nach der Migrantenpolitik ein Sargnagel mehr.

Gute Nacht SPD

Die SPD enttäuscht.

Ein klares Nein! zu TTIP und CETA. Drunter geht es nicht denn wir wissen doch mittlerweile alle was rote Linien und Bedingungen wert sind. Die zerstrittene EU ist gegenüber den USA der klar unterlegene Verhandlungspartner und das wird sich im Wirtschaftsabkommen niederschlagen.

Es ist vollbracht

Damit erkennt man, auch ohne Anal-lyse, in welchem US Kapital A .. die SPD Spitzen stecken .Schon die Aussage:"Europäische Standards etwa bei Verbraucher- und Datenschutz dürften nicht aufgeweicht werden, der Verhandlungsprozess müsse transparent sein und es dürfe "keine undemokratischen Schiedsgerichte" geben.“
kann man als Volksritalin in die Tonne kloppen. Da sollte man mal zur Gewinnung von Ein-, und Ansichten auch andere Stimmen, wie Herr Prof. Eberhard Hamer, Volkswirtschaftler&Jurist, HerrDr. Peter Decker oder auch Frau Dr. Sahra Wagenknecht am 26.11.2014 im Deutschen Bundestag. Da kann man sich nur noch die Frage "Quo vadis Europa" von Andreas Popp, auch als Erfahrungsträger, beantworten lassen. Gabriel: "Entschlossen gegen die Feinde der Freiheit" Na also, geht doch, Ihr schafft das. Frei Bier für alle.

Wer braucht so

eine Partei und ihre Basis,wenn man über die Köpfe der Menschen was bestimmt,was keiner möchte.
Jahrelang im stillen verhandelt und nun sagen das ist alles nur zum guten.
""ZUM GUTEN""????
Es fragt sich nur für wen.
Aber solang wir nur ""Volksvertreter""haben die sich um einen Platz am Trog sorgen macht,solange bleibt der einfache Mensch auf der Strecke.

Und darum sei gesagt,ob Ihr

Und darum sei gesagt,ob Ihr nun wählen geht oder nicht,was beschlossen wurde wird gemacht.
Also liebe Politiker wenn die Wahlbeteiligung weiter sinkt liegt das nicht daran das die Menschen keine Zeit haben sondern an der Politik die gegen das Volk gemacht wird.

Gabriel stimmt für TTIP (und Genossen)

zu Lasten der kleinen Betriebe. Die SPD wird in der Bedeutungslosigkeit versinken (und das ist gut so) und Gabriel wird einen Spitzenjob in einem Multinationalem Unternehmen als Alterssicherung bekommen. Da bekommt er mit Sicherheit mehr als jetzt mit dem Hungerlohn des Wirtschaftsministers. Sagen wir es so: Er wird aufgestockt mit Schröder 6. Hartz4 ist ja nur für die Arbeiterklasse.

Seit meinem 18 Lebensjahr

Seit meinem 18 Lebensjahr habe ich mich an jeder Wahl beteiligt. Wird TTIP unterschrieben, dann höre ich auf an dieser demokratischen Pflicht teilzunehmen.

TTIP aber auch CETA&TISA... schaffen demokratische Grundlagen ab!

SPD 2016

Wer kann sich eigentlich noch über die Stagnation der Zustimmung wundern. Die SPD wird mit seinem Vorsitzenden und dem gegenwärtigen Programm noch sehr lange auf den 25% sitzen bleiben oder sogar noch weiter abrutschen. Rechnet man aus der Wählerschaft fiktiv einen Teil der GRÜNEN und einen Großteil der LINKEN hinzu, ehemals SPD-Wähler, kommt man auf das Stimmen-Potential, von dem sich die Partei seit Schröders Politikänderung verabschiedet hat. Der erhoffte Zuspruch aus der Mitte bleibt aus, denn dort wählt man lieber das Original. Und ein Großteil der Gewerkschaftsbewegung findet außerhalb der SPD eine neue Heimat.

Kann mir einer der TTIP-Befürworter mal erklären,

was FREIhandel
mit Geheimnistuerei,
mit Verbot der Veröffentlichung der Vertragsunterlagen,
mit der Knebelung der Deutschen und Europäischen Justiz,
mit der Knebelung der Deutschen und Europäischen Gesetzgebung,
mit einer Unkündbarkeitsklausel,
mit einem lächerlichen "Investorenschutz" (immer noch) außerhalb von Recht und Gesetz
zu tun hat?

Warum hören wir nicht, dass die Europäische Verhandlungsteilnehmer die Abschaffung des größten Handelshemmnisses, das nicht-metrische Maßsystem in den USA, gefordert haben?

Warum wird die Beweislast für Produktsicherheit umgekehrt, so dass nicht die Hersteller beweisen muss, dass ein Produkt unschädlich ist, sondern die Kunden nachweisen müssen, dass ein Produkt schädlich ist? Dadurch wird auch die Möglichkeit des Staates seiner Fürsorgepflicht durch Erlass von Verbraucherschutzgesetzen nachzukommen, ausgehebelt!

Und nochmal:
Was hat das alles mit FREIEM Handel zu tun?

Ja zu TTIP

TTIP : Also ich bin erfreut darüber dass die SPD diesen Abkommen zustimmt. Sichert es doch unsere Wirtschaftskraft!

Sehr traurig !!!

Liebe SPD, die Zeit in der ich mit "Willi wählen" Button arbeiten ging ist vorbei. Jetzt stimmt die SPD für die Freihandelsabkommen ohne sie zu kennen. Die SPD war mal eine Partei für die kleinen Leute, aus ihr ist eine Partei für kleine Lobbyistengruppen geworden. Es ist schon komisch wie während einer Parteikarriere aus ehemals linken Kämpfern arrogante Machtmenschen werden, die sich für die Interessen der Menschen nicht mehr interessieren. Basta Politiker ala Schröder, die nach ihrer Amtszeit kein Problem damit haben in Multinationale Großkonzerne zu wechseln. Des Geldes Willen ? Auch, aber die Macht ist es was solche Menschen antreibt, Überzeugungen und Ideale stören da nur. Und das Volk, es zieht seine Schlüsse und geht nicht mehr wählen. Ich habe Angst vor dem Tag, an dem sich die Menschen das nicht mehr gefallen lassen werden, denn dann wird unsere Demokratie in Frage gestellt werden. Ich finde das alles sehr traurig !!

Was erzählt Gabriel für einen

Was erzählt Gabriel für einen Unsinn?

Er müsse sich an bereits laufende Verträge halten?

OK, aber TTIP wird jetzt erst verhandelt!

@ 100Fragezeichen (12:27):

hi 100Fagezeichen

Auch Ihrem Kommentar stimme ich absolut zu.

Parteichef Gabriel ermahnt die Genossen indirekt, die Regierungsfähigkeit nicht aufs Spiel zu setzen.

Und genau dass ist undemokratisch. Gabriel und Stegner korrumpieren ihre eigenen Parteien!

Unsere VOLKSVERTRETER wurden gewählt um uns, das Volk, zu vertreten!!!

exakt!

Ihnen geht es aber nur um die Teilhabe an der Regierung .

Auch dass ist absolut zutreffend.

Ich wünsche mir die Politiker aus meiner Jugend zurück.

Hier geht es mir absolut genauso. Ich wünsche mir einen Helmut Schmidt zurück und ich fordere ECHTE Volksabstimmungen auf Bundesebene. Denn über solche Verträge hat das VOLK abzustimmen und KEINE Partei!!

Die eine Soziale Marktwirtschaft lebten und sich dem Wohl der BRD und seiner Bürger verpflichteteten.

stimmt, solche Politiker wie Helmut Schmidt fehlen und jetzt. Der wäre ein besserer Kanzler. Schmidt würde sich im Grab umdrehen.

Falls sich irgendjemand Illusionen gemacht haben sollte...

Falls sich irgendjemand Illusionen über Zustand und Agenda dieser "Arbeiterpartei" gemacht haben sollte...
Diese Entscheidung kommt einem Offenbarungseid gleich!

wirklich?

das macht mich einfach nur fassungslos? wo unterscheidet sich denn die SPD jetzt eigentlich noch von der CDU? und in wiefern vertritt sie tatsächlich eine SOZIALE Politik?

virus

Es scheint einen "Genosse der Bosse"-Virus zu geben. Anders lässt sich die Zustimmung zu TTIP und CETA nicht erklären.
Beide Verträge sind Arbeitnehmer feindlich, denn abgesehen von undemokratischen Schiedsgerichten befördern sie das Lohndumping massiv.

@100 Fragezeichen

"... die Regierungsfähigkeit nicht aufs Spiel zu setzen.
Unsere VOLKSVERTRETER wurden gewählt um uns, das Volk, zu vertreten!!!"

Es ist schon erschreckend was so manche Politiker von sich geben.

Da geht es anscheinend nur noch darum miteinander zu regieren, die Wähler werden erst wieder bei der Wahl interessant, aber sobald der Montag nach der Wahl beginnt sind die Wähler egal.

Ich stimmt Ihnen zu wenn Sie Politiker haben wollen die mehr den Wählern verpflichtet sind anstatt irgendwelchen dubiosen Lobbyisten.
Man könnte fragen ob dies wirklich Demokratie ist, oder nur sowas wie eine Scheindemokratie bei der man alle 4 Jahre seine Stimme auf einen Schein einer Wahl abgeben darf.

Wir brauchen mehr Parteien die einer Verpflichtung gegenübern den Wählern nachgehen und nicht danach gehen in der nächsten Legislatur wieder zuregieren.

Typisch..

die neoliberale Politik, die nur die Vorteile der Unternehmen im Blick hat, wird von der sPD weiter geführt.
Das bisher schon 3,5 Mio. Menschen NEIN zu TTIP u. Ceta gesagt haben, interessiert diese Partei ebenso wenig, wie die konkreten (negativen) Erfahrungen, die andere Länder mit solchen Abkommen vorweisen können.
Hier wird ohne Kenntnisse der konkreten Sachlage und der vielen Nachteile einem Vorschlag zugestimmt, nur weil er von der "Führung" kommt.
Ich hoffe nur, dass auch die bisherigen "Stammwähler" (oder Gewohnheitswähler) dieser Partei, sich endlich klar werden, wozu ihre Mandate missbraucht werden und sich eines Besseren besinnen.

Das wird nicht gut gehen für die SPD

Regierungsfähigkeit der SPD? Und dann Beschlüsse gegen den Unmut ganz vieler potentieller SPD-Wähler. Sorry, ich bin dann mal weg!!

Das war's SPD

Mit großer Mehrheit u.a. für TTIP abgestimmt, lese ich das richtig?
Wer hat denn da abgestimmt?
Die Genossen der SPD? Die Partei der Mitte??
IHR SEID FÜR MICH ERLEDIGT
Mein Kreuz bekommt Ihr nicht mehr.
Löst die Partei doch einfach auf und schließt Euch der CDU/CSU an.
Schämt Euch............bin sehr enttäuscht.

Die SPD ist schon seid

Die SPD ist schon seid Schröder nicht mehr wählbar, seine Rede auf dem Parteitag war unerträglich!

Wehr uns verraten, ...?

Und munter geht das Spiel der SPD weiter und der Spruch "Wehr uns verraten, ...?" kann weiter zitiert werden.

Es wird Zeit das wir aufstehen und von der Politik einen Volksentscheid zu TTIP und CETA fordern. Hier kann man nicht schon wieder das Volk und dessen Meinung übergehen.

Der SPD sind wirklich nur noch Konzerne, Reiche, Spekulanten und Finanzmärkte wichtig.

Ein Volksentscheid muss her, aber schnell. Gleichzeitig muss die Regierung gezwungen werden alles offen zu legen was in den Vereinbarungen dieses Freihandels stehen soll. Es ist ja schon ein Unding das sich gerade die SPD sperrt Transparenz bei TTIP zu zeigen. Diese Mauschelgeschäfte hatten noch nie ein gutes Ende für das Volk.

Oder sollen wir schon wieder auf die "blühenden Landschaften" hereinfallen? Ich denke diesmal klappt das nicht. Genauso wenig wie mit der Einführung des EURO, ungefragt wird hier Schicksal gespielt.

Sozialdemokratie war einmal ein Ausgleich gegen die Übermacht des Kapitals, und jetzt?

Doch besser umbenennen?

@ Joes daily World am 12. Dezember 2015 um 12:17
@ achtmalklug am 12. Dezember 2015 um 12:32
@ macaniel am 12. Dezember 2015 um 12:35

Hervorragende Zusammenfassung der Misere. Vielleicht bleibt auf dem Parteitag ja noch Zeit, daß der Vorschlag von „achtmalklug“ gleich umgesetzt wird:
Anstatt des altmodischen Namens SPD nun der zeitgemäße moderne Name LDP (Lobby-Partei Der neuen welt).

Die Wirtschaft ist für die Menschen da

Die Wirtschaft ist für die Menschen da und nicht dieMenschen für die Wirtschaft. Der Genosse Gabriel scheint mehr auf die Lobbyisten der Wirtschaft zu hören als die Interessen der Arbeitnehmer und Verbraucher zu berücksichtigen. Die SPD hat sich weit von der der Arbeitnehmerschaft entfernt. Man erkennt nicht mehr, wofür die SPD steht. Die Selbszufriedenheit Gabriels auch mit seinem Wahlergebnis ist verständlich. Nun kann er seine wirtschaftsfreundliche Politik zu ungunsten der Arbeitnehmer fortsetzen. Zu verdanken hat er dies auch den Angsthasen, die auf ihren Pöstchen sitzen und nicht aufmucken. Herr Gabriel sollte lieber in die FDP eintreten.

zu " achtmalklug "

ja , das wäre es dann gewesen! Die politische Landschaft wird bis zu den Wahlen und erst "recht" danach ganz anders sein. Ich hoffte, die etablierten Parteien erneuern sich bis dahin und sie sind dann wieder "wählbar". Albtraum pur, man möchte schnellstens aufwachen. Der Sozialstaat wird, mit Karacho, an die Wand gefahren. Nach den Wahlen, dann der Kater: " das haben wir nicht geglaubt, die Analysen waren doch immer klasse bei ARD und ZDF". Tja, hätten sie doch eher der Bevölkerung geglaubt und sie bei Entscheidungen mitgenommen.

Nachdem

das Schengen-Abkommen nun Makulatur geworden ist, werden TTIP und CETA die beiden endgültigen Sargnägel vom Traum der Europäischen Union werden. Endgültig wird Europa zum Disneyland der USA. Wirtschaftlich und politisch wird Europa zum Anhängsel des transatlantischen Großen Bruders, ohne Einfluß, ohne Rechte und ohne eigenen Willen.

Es wäre viel besser, statt TTIP/CETA eine Mitgliedschaft in oder Partnerschaft mit der Eurasischen Union anzustreben, denn dort liegt die Zukunft für ein wirtschaftlich und politisch starkes Europa. Bei TTIP/CETA wird Europa, und ganz besonders die Bevölkerung, über den Tisch gezogen.

Allein schon die Ankündigung von Geheimgerichten ist GG-widrig. Und von mehr Demokratie, wie von Europas Eliten vollmundig angekündigt bei der letzten Europawahl, war bislang bei den Verhandlungen auch nichts zu merken, undemokratischer als so wie es gelaufen ist geht es kaum.

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SPD Mitglied?

Am Montag müßte eine Austrittswelle bei der SPD die folge sein.
Kann mir jemand erklären warum ein Arbeitnehmer noch Mitglied bei diesem Lobbyverein sein soll?
Wenn im Elfenbeinturm keiner mehr auf die Basis hört, muß der Dauerauftrag für die Miete des Turms beendet werden. Erst wenn die Damen & Herren eine Kündigung erhalten kann ein umdenken erfolgen.

@Tanguero

"Das bisher schon 3,5 Mio. Menschen NEIN zu TTIP u. Ceta gesagt haben, interessiert diese Partei ebenso wenig, wie die konkreten (negativen) Erfahrungen, die andere Länder mit solchen Abkommen vorweisen können."

Sie liegen damit absolut richtig.

Ich kann es nicht verstehen warum unsere öffentlichen Medien sowas nicht auseinander nehmen.
Klar die Verhandlungen sind geheim, also sollte man Gerüchte streuen, andere Freihandelsabkommen analysieren und deren Probleme zeigen.

Fangen wir an mit den Freihandelsabkommen zwischen der EU und afrikanischen Ländern.
Das Problem hier ist das es schlicht unternehmerischer Selbstmord ist Nahrung für Afrika in Afrika anzubauen. Man kann keinen Gewinn erwirtschaften, weil die EU günstiger ist. So kommen auch Flüchtlinge zustande.

Nunmal das Freihandelsabkommen zwischen den USA und Mexiko. Nach mehr als einem Jahrzehnt hat sich in Mexiko nichts groß verbessert. Versprochen war ein Aufstieg zu einer Industrienation davon ist Mexiko noch weit entfernt.

Soso

Die Chance globalen Handel politisch zu gestalten sieht die ~20% SPD also in einer Welt in der eindeutig ein wirtschaftsliberales und neokonservatives Establishment das Sagen hat.
Ich bin ja auch kein grundsätzlicher/prinzipieller Gegner von Freihandel, Globalisierung etc. Aber ohne Mitsprache von Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Umweltverbänden ist doch vorprogrammiert, dass die Mehrheit der Beteiligten nur verlieren wird.
Das tragische dabei ist, dass die Menschen sich wieder mehr Anfangen mit ihrer Nationalität, Religion, Kultur etc. zu identifizieren, anstatt mit ihrer Rolle als Arbeitnehmer oder Verbraucher die ein und der selben Spezies angehören die auf ein und dem selben Planeten lebt.
Die SPD leidet unter Realitätsverlust.

@ Neu

Ein Austritt ist die wohl einfachste Methode sich weiteren Diskussionen zu entziehen. In einer Demokratie kann jeder sagen was er für richtig hält, nach einer Wahl wird das getan was die Mehrheit gewählt hat. Ich glaube nicht einmal das Sie sich politisch in einer Partei angagieren. Im übrigen hatte noch nie das Fußvolk das sagen. Wäre das so würde Pegida die Republik regieren. So blöd kann keiner sein das zu wollen.

Frau Merkel wird es wohlwollend notiert haben

Eine Opposition, die sich immer wieder selbst ins Knie schiesst ist schon was tolles.
Die wollen gar keine alleinige Verantwortung, die haben seit Schröder Angst davor.

Wer braucht TTIP & Co.?

Experten gehen davon aus, dass die Wirtschaft innerhalb mehrerer Jahre um 5 % wachsen wird. Jedoch steigen die Gefahren des Verdrängungswettbewerbs, ein Trend, den wir bereits seit Ende der 1990er Jahre sehen. Das wird noch zunehmen.
Gleichzeitig werden in der EU und in den USA aber auch Menschen arbeitslos werden. Amerikanische Bauern z.B., deren Erträge nicht subventioniert werden...

Das Chlorhühnchen ist das geringste Problem an diesem Freihandelsabkommen.

@Franz.Graumann

"SPD Basis simmt gegen den Willen des Volkes, ein weiteres Mal können wir das Lied anstimmen, "Wer Hat Uns Verraten.................."
Woher wollen Sie wissen, dass die die SPD gegen den Willen des Volkes gestimmt hat. Das sind doch wieder nur nicht belegte Behauptungen. Gerade die Union, die für TTIP und CETA eintritt, wird doch von den meisten Bürgern immer wieder gewählt. Und die SPD hat sich das wahrscheinlich vorher gut überlegt. Aber davon abgesehen, ich bin auch gegen TTIP und CETA.

"Rote Linien" - ade'...

"Parteichef Gabriel ermahnte die Genossen indirekt, die Regierungsfähigkeit nicht aufs Spiel zu setzen."

Nun, das hatte ja auch letztes Mal so prima funktioniert. So hält man die Basis im Zaum und holt sich das grüne Licht für das weitere GroKo-Gemurkse.
Siggi wird diese Karte immer wieder ziehen, weil der Stress, sich bei der Basis durchzusetzen auch lohnt. Das sichert der Parteispitze die Koalitionsharmonie und stellt die mächtige Lobbyisten-Szene gleichermaßen zufrieden. Eine Auseinandersetzung mit denen wird von Siggis Berliner Mannschaft nicht zu erwarten sein, dazu hat man sich dort schon viel zu weit für TTIP / CETA aus dem Fenster gelegt.

So sehr ich den Begriff "lebendige Demokratie" schätze, begrenzt sich dieser auf jene Einfluss-Szene, die da von Brüssel bis Berlin ihre Macht über den freien Zugang zu den Spitzenpolitikern ausnutzt.
Dass der Mangel an Transparenz und fadenscheinige Argumente Wähler frustrieren, ist dann auch nicht mit verlängerter Stimmabgabe einzufangen

Nun in unserer Firma ist die

Nun in unserer Firma ist die IGM rumgelaufen zwecks Unterschriftensammlung gegen TTiP!Ich würde mal sagen ,das war jetzt der Sargnagel für diese "Partei"wenn selbst die Gewerkschaften von dieser Partei verraten werden!Danken kann man euch für die Klarheit eurer Wendehalspolitik! Somit weiß der Wähler das man von euch nichts weiter erwarten kann, außer Enttäuscht zu werden.

Allesamt die

angeblich der deutschen Mitte (dem deutschen Volk ) zugewandten Parteipolitiker der spd, welche sich für die zerstörerischen Freihandelsabkommen ausprachen, scheinen in keinster Weise mehr den Willen des Volkes tragen zu wollen, sondern dienen nur noch den Interessen des Finanzkapitals und üben damit auch Verrat am Willen des Volkes (welches erst kürzlichst mit über 250.000 Demonstarnten gegen TTIP, TISA und Co. auf die Strasse gingen). Aber so etwas hat sich in der Geschichte immer wieder selbst reguliert und auch die spd wird die Quittung dafür wie einst die fdp, präsentiert bekommen.

Wer hat die Demokratie verraten?

Dieser SPD-Parteitag hat meiner Meinung nach das bisschen Restdemokratie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland verkauft.
Mit welchem Recht stimmen diese Parteidemokraten denn über diese Art von Abkommen ab? Haben die ihre Stimmen bei der letzten Wahl dafür erhalten?
- Wenn nein, wie kommt die Parteispitze dazu die Partei zu fragen wie weiter in Sachen TTIP u. ähnliches vorgegangen werden soll, ohne den Wähler zu befragen?
- Wenn ja, wieso muss jetzt darüber in der Partei debattiert werden?

Ihr von der SPD, habt meiner Meinung nach von der Partei Spitze bis zur Basis so etwas von abgewirtschaftet! Von euch werden die Rechte der Bürger ganz sicher nicht verteidigt.

Wir müssen jetzt bei der CETA noch einmal nachverhandeln in Sachen privater Schiedsgerichte... So etwas von lächerlich im Nachhinein das zu fordern. Es müssten viel eher die zur Verantwortung gezogen werden die diesem CETA mit diesen Schiedsgerichten zugestimmt hatten, denn sie handeln gegen unser Grundgesetz!!!

Frau Merkel

Nun, Gabriel hat auf dem Parteitag aus Privatem erzählt (Tochter: "musst Du dann immer noch so oft zu Frau Merkel") .. ich denke, spätestens 2017 eher nicht mehr .. hat dann viel Zeit für die Tochter .. wie viele hier schreiben: Was ist aus der SPD geworden .. unglaublich .. keine "Köpfe" mehr .. gut, dass Schmidt es nicht mehr erleben muss ..

Die SPD nimmt halt die Sorgen und Bedenken ...

... des Großkapitals sehr ernst!

Demokratie

Die SPD möchte nach der nächsten Bundestagswahl wohl in die Opposition, anders kann ich mir dieses undemokratische Gehabe am Bürger vorbei nicht erklären.

TTIP: Im weiteren TS-Artikel findet sich:

"Die These ist: Wenn Waren, Kapital und Dienstleistungen frei zwischen Ländern gehandelt werden können, bringt das allen mehr Wohlstand."
1. Der freie Kapitalhandel hat den eigenen Wohlstand im Sinn, nicht den aller, und sorgt für internationale Crashs, die von allen zu tragen sind.

2. Frei gehandelte Dienstleistungen sorgen für einen Preisdruck auf die Leistungserbringer, der ihnen oft kein überlebensfähiges geschweige denn ein der Leistung angemessenes Einkommen mehr ermöglicht. Dies lässt sich schon heute an dem Vorgehen US-amerikanischer Unternehmen aller Art in Europa erfahren (EU-Niederlassungen von US-Firmen, Fusionen und Übernahmen mit Zentrale in den USA führen immer zu Druck auf die Leistungserbringer). In der "alten" EU kommt der Druck aus ihren Niedriglohn-Mitgliedsstaaten dazu.

3. Die USA ist der kleinere Partner, spricht aber mit 1 Stimme, die EU mit 28.

4. Die SPD will wohl nicht an der Rückkehr zur sozialen Marktwirtschaft arbeiten - weder in D noch in der EU.

neuer Kurs?

als Zick-Zack-Siggi von vielen Menschen wahrgenommen, zieht S. Gabriel die Reißleine. Gradlinig will er jetzt sein, seine Themen durchsetzen.
TTIP und CETA sind ihm wichtig, will er durchsetzen, obwohl die Mehrheit der Bürger das sehr kritisch sieht, mehrheitlich ablehnt.
Zu hoffen, dass kritische SPD-Flügel endlich aus ihrer Lethargie erwachen und es ihm nicht leicht machen.

Unfassbar

wie die SPD Politik macht,sie ist schon lange keine Arbeiterpartei mehr und sollte sich mit der CDU zusammentun,diese Selbstbeweihräucherung ist schon wiederlich,wie die FDP früher ist die SPD nur dazu da die Merkel an der Macht zu halten und sich die Pensionen zu sichern,unwählbar!!!

Fehlersuche

Spätestens seit dem Hartz 4 Desaster sollte die SPD wissen das man scheitert wenn das Fußvolk gewisse Entscheidungen nicht nachvollziehen kann. Das Hartz 4 hart aber richtig war bestreitet kein informierter mehr. Warum tappen die wieder in die selbe Falle? Im übrigen hat TTIP Merkel initiiert, hat die dem Volk gesagt was da auf uns zukommt? Was jetzt wichtig ist, ist Offenheit und Information.

Regierungsfähigkeit verloren

Ein Parteitag, der blindlings einem US-diktierten Handelsabkommen zustimmt, ohne es zu kennen, weil Information darüber nicht zugelassen ist, nicht einmal unseren Bundestagsabgeordneten, geschweige denn den Medien, ein solcher Parteitag wird als Tag des Niederganges in die SPD-Geschichte eingehen. Man fühlt sich an einen Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas erinnert: Augen zu und durch, abstimmen was die Obrigkeit warum auch immer wünscht.

Gabriel irrt übrigens, wenn er die Delegierten einpeitscht, die Zustimmung sei notwendig, um die Regierungsfähigkeit zu erhalten. Sie geht damit verloren und auf private Konzerne über. Welch ein Versagen der SPD, welch ein Triumpf der Geldbarone.

„Handelsgerichtshof“

Wie schön, dass die SPD "weltoffen" ist. Vielleicht hätte man auch offen für die Kritik sein sollen.
Denn ser proklammierte "Handelsgerichtshof“ als Ersatz für das Schiedsgericht ist letztlich nichts anderes. Experten haben bereits davor gewarnt.
Doch dazu muss man sich etwas in der Materie auskennen, was die Deligierten sicherlich nicht können. Sie glauben lieber Herrn Gabriel, denn der muss es ja wissen.
.
Da dürfen wir auf die ersten Klagen von Konzernen gespannt sein. Dann würde ich gerne die Gesichter all derer sehen, die dafür gestimmt haben und unser Land damit an die Konzerne verkauft haben.

Opposition geplant?

Möchte die SPD nach der nächsten Bundestagswahl in die Opposition? Mit ihrer Politik an den meisten Bürgern vorbei, könnte man es annehmen.

SPD:Ja zu TTIP und CETA.........

Denen ist zu wünschen,daß sie die 20 % Grenze nach unten zu knacken.Auch,wenn es im TTIP-Abkommen keine Schiedsgerichte geben soll,so ist das ein Roßtäuschertrick.In CETA sind sie festgeschrieben und die meisten US-Firmen haben Niederlassungen in Kanada.Somit können sie durch die Hintertür klagen,die normale Gerichtsbarkeit aushebelnd.
Die SPD ist sich treu geblieben:Neoliberal und entschieden für oben.

Und die anderen wissen mehr?

Grundtenor der Kommentare und der Kritik generell:

Diese Verträge zwischen der EU, den USA und Kanada werden ausgehandelt, ohne dass wir hier um die geheimen Inhalte wissen.

Das ist unschön und verwerflich.

Allerdings wissen die Bürger der anderen beiden Vertragsparteien, die US-Bürger und die Kanadier exakt genauso wenig darüber ...

Nun gelingt den Politikern dort offenbar eine deutlich bessere Überzeugungsarbeit, während bei uns die übliche German Angst davor herrscht, irgendwie benachteiligt werden zu können.

Warum also gibt es in weder in den USA noch im vergleichsweise sozialen Kanada irgendwelche Proteste gegen ein Abkommen, über das die beteiligten Bürger dort genauso viel oder wenig wissen wie wir?

Oder habe die alle Geheimwissen, das uns östlich des Atlantiks nicht erreicht?

Manchmal schimmert bei uns wohl doch eine gewisse Paranoia mit ...

Glauben Sie ernsthaft, gerade in der aktuellen Umbruchsituation in Deutschland, wir könnten hier weiter als Solistens spielen?

Lemminge

Wie die Kommentare das schon richtig sehen. Die Bevölkerung will die Abkommen nicht. Der größte Teil "der Wirtschaft" will das nicht, aber ein paar große Unternehmen wollen es. Folglich machen wirs und die Politiker verzichten in Zukunft auf einen Teil ihrer Macht.

Ich hoffe wir Wähler erinnern uns bei der nächsten Wahl daran. Nur wen soll man wählen....

Wer wundert sich da noch über 25%?

Wenn wie zur Zeit die SPD zu einer zweiten CDU mutiert ist, wer wundert sich da noch über "nur" 25% Wähler Zustimmung? Wohl keiner mit klarem Verstand. Sie werden noch froh sein 25% bei Bundestagswahlen zu bekommen, wenn sie ihre Politik und ihre "Spitzenpolitiker" nicht ändern. Ich sehe sie eher bei 20% bei der kommenden Bundestagswahl. Jeder bekommt eben was er verdient.

ad Franz.Graumann, 12:13 : D a n k e ...

.
...für Ihren Satz, denn anders kann
man(n) diese Malaise nicht bezeich-
nen !

Mich interessiert, ob hier Wirt-
schaftsrechtsprofessoren (internat.
Wirtschafts- und EU-Steuerrecht),
Volkswirtschafts-Professoren,
Geschäftsführer grosser, europäi-
scher Unternehmen:

a) vorher eingeladen waren,
b) vorher Zeit zum Studium der
Unterlagen hatten,
c) ihre Voten - schriftlich - darlegen
konnten und
d) deren Ansichten aufgegriffen,
inhaltlich diskutiert und in das
"Stimmabgabe-Ergebnis"
eingeflossen sind !

Ich vermute mal: Nein !

Wenn ein Blinder ein Auto fährt,
dann wird er strafrechtlich ver-
urteilt, auch wenn "nichts"
passiert ist. (= Gefährdungsdelikt)

Wenn eine Parteibasis für die
Annahme eines Gesetzesent-
wurfs stimmt, der gegen weiteste
Teile der Bevölkerung gerichtet ist,
dann nennt man(n) das
"Weltoffenheit".

Haben die Herr- + Damenschaften vergessen, daß sie den Souverän, nämlich uns, das Volk + seine Interessen repräsentieren sollen ?

Wohl ja, wie der Vorfall zeigt !

@ 12:42 von Frank_Furter

Warum hören wir nicht, dass die Europäische Verhandlungsteilnehmer die Abschaffung des größten Handelshemmnisses, das nicht-metrische Maßsystem in den USA, gefordert haben?

Fordern kann man viel, aber da das Fuss/ Zoll- System (Foot & Inch) weltweit standardisiert ist, ist eher die EU der "Nachzügler".
Aber ich stimme Ihnen ausdrücklich zu, dass das ein riesiges Problem ist, was überhaupt nirgendwo angesprochen wird! Unsere Euro- Paletten kosten viel Geld. Schicken wir sie in die Staaten bleiben sie dort. Wir können mit den amerikanischen Paletten wenig anfangen und habe schon oft gesehen, dass Firmen sie einfach wegwerfen.

Man müsste einen neuartigen Paletten- Pool erschaffen, der dann eben nicht nur die Euro- Paletten enthält, sondern auch andere tauscht.

Wirtschaftlich denken

Was soll daran falsch sein den Handel zu beleben? Die Masse der Deutschen lebt davon das wir exportieren und das können wir verdammt gut. Von den kläglichen Binnenhandel können wir unseren Wohlstand gar nicht halten. Welchen Fehler wir allerdings nicht machen dürfen ist unseren hohen Standart bei Waren aller Art aufzugeben. Darum darf hier kein Chlorhühnchen, keine Genmanipulierten Lebensmittel eingeführt werden. Was vom Tisch ist sind Schadensersatzprozesse hinter verschlossenen Türen. Mögen die Parteien endlich offen berichten was uns TTIP bringt, dann wird es eine breite Zustimmung geben.

Ein deutliches JA!

Mit dem deutlichen "Ja zu TTIP und CETA" hat sich die SPD der Meinung ihres Vorsitzenden angeschlossen, dass dem Bürger der Einblick in die Problematik fehlt, aber der Superminister Gabriel das besser weiß. Ahnlich hatte er sich ja in einer Rede vor Wirtschaftsvertretern geäußert.
Damit sagen die Sozialdemokraten ganz deutlich: Ja, wir wollen die nächste Wahl nicht gewinnen!

ad Frank_Furter, 12:42 : D a n k e ...

.
...für Ihre fundierten Fragen.

Sicher hat kein einziger TTIP-Befür-
worter hierauf eine inhaltliche und
die deutschen Verbraucher befrie-
digende Antwort mit glasklaren
Sachargumenten parat !

Auch hierbei wieder mal die Erfahr-
ung:

"Der kleine Mann (nebst Frau) ist/
bzw. sind der/die Dumme(n)." !

Direkt aufrührerisch und provokant klingt ein Satz im Bonner Grundgesetz:

"Alle Macht geht vom Volke aus." *

*Zitat des Art. 20, Abs. 2, Satz 1 GG

SPD hat mit Mehrheit TTIP + CETA zugestimmt?

Ja sind die denn noch zu retten? Der Wille des Volkes wird einfach übergangen.
Ade SPD, für mich seit ihr nicht mehr wählbar!!!!
Wir werden an die amerikanischen
und kanadischen Großkonzerne verscherbelt.

Denk' ich an Deutschland in der Nacht....

Traurig zu sehen

Das auch von der SPD Parteibasis keine Arbeitnehmerfreundliche Politik mehr zu erwarten ist.

Selbst für schlichte Gemüter dürfte allmählich folgendes klar sein :
Wer in D linke Politik wählen will in D, der wählt nicht mehr die SPD.

@ Lutz Jüncke um 15:19

"Warum also gibt es in weder in den USA noch im vergleichsweise sozialen Kanada irgendwelche Proteste gegen ein Abkommen,über das die beteiligten Bürger dort genauso viel oder wenig wissen wie wir?"

Wenn es den Wählern in Übersee so oder so egal ist was da ausgehandelt wird, worüber beklagen Sie sich denn dann bitte das man hier in Deutschland mehr Transparenz fordert was da ausgehandelt werden soll und ein Mitspracherecht ob es so auch umgesetzt werden soll?

Wo genau liegt Ihr Problem???

Zweierlei Maß?

"Damit sagen die Sozialdemokraten ganz deutlich: Ja, wir wollen die nächste Wahl nicht gewinnen!"
Und sagen Sie das dann auch zur Union, die ja noch viel stärker auf TTIP und CETA beharrt?

TTIP

Wie kann man für ein Abkommen stimmen, dessen Inhalt noch gar nicht bekannt ist?

Und ein Abkommen, in dem die wichtigsten europäischen Interessen wie Übergang der USA zum metrischen System und Ende von Buy America und Massen-Überwachung unserer Wirtschaft noch gar nicht drin sind!

@Christian1966

"Ich sehe sie eher bei 20% bei der kommenden Bundestagswahl. Jeder bekommt eben was er verdient."
schreiben sie.

Es ist zu befürchten, das dies den Parteioberen der SPD gänzlich egal ist.

Es steht zu vermuten, das diese primär auf Ihre Anschlussverwendung in der Wirtschaft hinarbeiten und den Abstieg ihrer Partei billigend Inkauf nehmen.

Und die SPD ist auch mit nur 10-20% noch gut als Mehrheitsbeschafferin der CDU verwendbar.

Falls Deutschland noch eine Chance haben sollte, dieses Verhängnis abzuwenden, dann besteht sie in einem massenhaften Abwandern von Wählern in Richtung neuerer Parteien.

Die Beschlüsse dieses Parteitages werden hoffentlich manchem die Augen geöffnet und die letzten Illusionen über die SPD genommen haben.

Hatte man eine andere Wahl als Zustimmung…?

Wenn es eng wird, dann wird polarisiert, um es zuzuspitzen- so ist Gabriels Ermahnung an die Partei, die Regierungsfähigkeit nichts aufs Spiel zu setzen zu verstehen u. Stegner setzt da noch einen drauf, wenn er meint, dass man dem Parteivorstand den Rücken stärken u. nicht in den selbigen fallen solle.

Es geht also um die Pfründe der Macht, die wichtiger sind, als die berechtigten Bedenken von einer großen Mehrheit von Bürgern u. auch sPD-Wählern.
Ein zweites Mal wollte man wohl Gabriel nicht auflaufen lassen, denn damit hätte man diesen völlig demontiert.

Es bleibt der schale Geschmack vom Verrat am Wähler, denn die Partei hatte vor der Wahl noch ganz anders argumentiert. Es ist die Parteibasis, die dieser Kurs auf die Füße fallen wird, weil man sich mit TTIP/CETA an die Wirtschaft verkaufen wird. Einen freien Handel wird es nicht geben, die Politik wird nicht mehr im Parlament gemacht.

Die politische Zeche zahlt die Parteibasis, so wie bei der Agenda 2010 mit Wählerabwanderung.

Chance vertan

Die SPD hätte hier mal wirklich einen Programmpunkt finden können, mit dem sie sich von der CDU absetzen und Wählerstimmen gewinnen könnte, denn der Widerstand gegen TTIP hat eine gewaltige Unterstützung in der Bevölkerung durch alle Schichten hinweg.

Chance vertan. Warum soll man diese Partei noch wählen? SPD und CDU sollten fusionieren und die Partei der Mitte gründen. Das wäre wenigstens ehrlich.

Gabriel. Ich frage mich bei welchem der US-ansässigen Großkonzerne er nach seiner Amtszeit beschäftigt sein wird.

Hach,...

im Oktober gingen um die zweihunderttausend Menschen gegen TTIP in Berlin auf die Straße.

Es schert die Politik nicht. Selbst wenn es 15 Millionen wären....

Das läßt sich einfach erklären ...

@Tralafit:"Wie kann man für ein Abkommen stimmen, dessen Inhalt noch gar nicht bekannt ist?"

Es geht um den eigenen, aktuellen Freßplatz und die der SPD Spitze in der Partei selbst, einschließlich der vielen Sondervergütungen.

Das ist der aktuelle Antrieb für den Ausverkauf Deutschlands und Europas.

Der mittelbare Antrieb, so darf man aus den jüngeren Beobachtungen vermuten, wird für Gabriel und seine wichtigsten Mitläufer ein sehr lukrativer nachparlamentarischer Arbeitsplatz à le Schröder mit Vergütungen für die heute erbrachten 'Leistungen' sein.

Die ANTI TTIP/CETA Aktivisten werden bei den jeweils nächsten Wahlen nicht versäumen, vehement darauf hinzuweisen :-)

weiter so

sinkende Umfragewerte und hinsichtlich ihrer tollen Politik ratlose, betroffene Genossen. Dann auf dem Parteitag der Plan der das Ruder herumreißen soll: weiter so wie bisher, doch mit mehr Nachdruck. Genial, nur so gewinnt die SPD ihre Wähler zurück.

Wer ist hier duchgekommen

Finger heben.

Olaf Walter (55), Tuttlingen

um 16:10 von liberate-vosmet

gut erkannt, kürzlich äußerte sich ein CDU-Minister zu diversen Demonstrationen: auch wenn Millionen auf die Straße gehen, ist das nicht die Mehrheit
der gleiche Minister meinte auch, wenn die Mehrheit der Deutschen etwas schlecht findet, heißt das nicht, dass die Politik sich danach richten muss.

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Ende

Für die SPD gibt es keine Rettung mehr, das dürfte das Ende sein.

Bitte sehen sie sich das Foto

dieser, ja, ich darf wirklich sagen, Volksverräter an, die keine Skrupel haben, nachdem sie in 2012 das Volksvermögen der Bevölkerung mit dem ESM verschleuderten, uns wirtschaftlich den Todesstoß verpassen.

@hofer andreas

"Für die SPD gibt es keine Rettung mehr, das dürfte das Ende sein."
Ach das haben schon Viele voraus gesagt und trotzdem ging es immer weiter. Wer soll uns denn regieren? Schließlich hat die Union das gleiche Ziel und bekommt trotzdem die meisten Wählerstimmen. Haben Sie einen wählbaren Ersatz für beide Parteien?

Ungenaue Berichterstattung?

Mit großer Mehrheit stimmten sie für die umstrittenen Freihandelsabkommen CETA und TTIP.

Wenn ich es richtig verstanden habe, stimmten die Delegierten mitnichten für die noch gar nicht existierenden Freihandelsabkommen, sondern für Verhandlungen darüber.

CETA & TTIP?

NEIN DANKE!

Es gibt Parteien, die kann man nicht mehr wählen. Punkt.

Wer hat uns verraten...

SPD = Wahlverein ohne weiteren Tiefgang.

Aber inzwischen Schädling für den Normalbürger..natürlich nicht für das Großkapital.

SPD-Basis stützt Parteispitze: Ja zu TTIP und CETA

Ja, liebe SPD,
Ihr seit doch eine Volkspartei!
Warum lasst Ihr bei solchen,
wichtigen Entscheidungen nicht das Volk entscheiden.
Das Ergebnis würde dann völlig anders aussehen.
Liebe Grüsse, wieder zwei SPD-Wähler weniger (ich mit meiner Frau).

Wahlen

Es wurde hier mehrfach erwähnt, nicht mehr Wählen gehen zu wollen. Hier sei gesagt, daß das unsere Politiker nicht die Bohne interessiert.

Das Übliche ...

Das die SPD damit keine Wählerstimmen gewinnt, sondern nur die CDU weiß jeder. Ausser der SPD ...

Aber die Basis hat entschieden, eine Wahlmöglichkeit bestand.

Schlimmer ist, dass Gabriel und seine SPD mit einem "Ja" zu TTIP dem Druck des Kapitals nachgeben, anstatt sich endlich einmal mit den Fehlstrukturen unseres Geld-und Wirtschaftssystem auseinander zu setzen (und Alternativen zu finden und zu fordern).

Aber davon hat sich die SPD schon länger verabschiedet. Zugunsten von "Regierungsfähigkeit".

Die "Nationalen" Parteien werden das Unwohlsein der Bevölkerung gegenüber TTIP sicher gerne aufnehmen.

"Regierungsfähigkeit": Da ergibt sich dann die Frage:

Was ist der Hintergrund für diese Entscheidung der SPD - und was in aller Welt versteht man dort unter "regierungsfähig"?

Sind diese Abkommen tatsächlich souveräne Entscheidungen oder versucht man uns nur eh schon beschlossenes möglichst unauffällig unterzujubeln?

15:42 von Amadeo ... vermutlich hätte es ..

heißen müssen "Verhandlungen zugestimmt" denn wenn eine Partei von ehemaliger Größe sich treu bleiben will, muss sie zumindest dem Prinzip nach auf Mitsprache setzen. Wer den Dialog abbricht, der ist letztlich nicht souverän, nicht zukunftsfähig es sei denn, er ist in der komfortablen Rolle des "Leaders of the Gang". Für alle Anderen gilt, dass sie mitreden müssen, wenn sie nicht am Weg der Karawane liegen bleiben wollen.
Regierungsfähigkeit liegt also in Eigenschaften wie Dialogfähigkeit, Offenheit, Konsenswillen etc. wer dergleichen nicht mitbringt, schmückt sich mit dem Makel der Infantilität, der Kurzsichtigkeit und der Politikunfähigkeit. Wer nicht redet, sondern mit dem Fuss aufstampft, wird am Ende wie ein bockiges Gör am Boden liegen (gelassen)(und vertritt nebenbei gesagt auch nicht seine Wähler)

Wer von vornherein mit dem Handicap beschränkter Handlungsfähigkeit ans Rennen geht, dem geht es wie einem Hürdenläufer mit Eisenkugel am Bein, Stolpern ist vorprogrammiert.

Die nächsten Wahlen kommen...

...zwar zu spät, aber gewiss.

Die Vernunft hat über den

Die Vernunft hat über den Populismus gesiegt. Ich bin doch zumindest ein wenig überrascht. Sehr gut.

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