Weniger Europa, mehr Selbstbestimmung - das ist das Signal, das von dem Referendum in Dänemark ausgeht. Mit knapper Mehrheit stimmten die Bürger gegen eine weitere Kooperation mit der EU. Treibende Kraft war die rechtspopulistische Volkspartei. Von Björn Dake.
Man sollte endlich mal das deutsche Volk fragen vielleicht kommt ja ähnliches dabei heraus.
'Die größte Angst der Dänen ist eine gemeinsame Asylpolitik. Lars Løkke Rasmussen hat stets versprochen, diese aus dem Referendum herauszuhalten. In Asyl- und Migrationsfragen soll die dänische Ausnahme bestehen bleiben, der Ministerpräsident hat das im Oktober noch mal betont: "Wir werden unser Veto-Recht nicht aufgeben, ohne die Dänen in einem neuen Referendum zu fragen", sagte er. Dieses Versprechen gelte, "bis die Sonne ausbrennt". Garantieren kann er diese Ausnahme von der Ausnahme wohl nur, solange er regiert.'
'Knaller aus Kopenhagen: Die Dänen brachten mit ihrem Votum gegen den Maastrichter Vertrag den Fahrplan zur Euro-Union durcheinander. [...]
Spontan ließen Tausende auf dem Kopenhagener Rathausmarkt in der sommerlich warmen Nacht eine bierschwere Jubelfeier steigen. Vor allem junge Wähler, Frauen und Sozialdemokraten hatten in dem Votum gegen Maastricht und gegen _(* Auf der Demonstration am 1. Mai. ) _(Aufschrift: "Ja zu Dänemark / Nein zur ) _(Union". ) eine forcierte europäische Union mit ihrem Brüsseler Zentralismus den Ausschlag gegeben [...]
Das Nein der Dänen läßt sich nicht an bestimmten Teilen des Vertrages festmachen. Es ist Ausdruck eines diffusen Unbehagens gegen einen politisch zentralistisch geführten Moloch, in dem das kleine Volk Souveränität und Identität verlieren würde. Das aber läßt sich nicht mit Nachverhandeln aus der Welt schaffen.'
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13688751.html
Welche der zustimmenden Kommentatoren außer Floskeln und Bauchgefühl KONKRETE Vorteile nennen können, die die Dänen jetzt haben.
Soll z.B. das einer sein?
"Wichtigste Folge des dänischen Nein: Die grenzüberschreitende Kriminalitätsbekämpfung mit Europol wird auslaufen."
«Das Ergebnis steht im Kontrast zu der Idee, dass wir näher an den Kern der EU rücken und mehr und mehr Souveränität abgeben sollen», sagte der DF-Vorsitzende Kristian Thulesen Dahl nach Bekanntwerden des Ergebnisses am Abend. [...] Regierungschef Rasmussen sprach von einem deutlichen Votum der Bevölkerung. Es spiegele «vielleicht auch eine allgemeine EU-Skepsis» wider. [...] Anders als beispielsweise Deutschland beteiligt sich Dänemark nicht voll an der Währungs-, Sicherheits-, Justiz- und Innenpolitik der EU. Die Sonderrechte hatte das Land ausgehandelt, nachdem die Bevölkerung 1992 Nein zum Maastricht-Vertrag zur Gründung der EU gesagt hatte. Auch den Euro hatte das Land in einer Volksabstimmung 2000 abgelehnt.
http://www.nzz.ch/-1.18657548
Das kommt davon, wenn man mal das Volk befragt. Mich freut es für Dänemark.
Schade nur, dass es in Deutschland keine Volksbefragungen gibt. Warum wohl nicht?
Sorgen der Dänen verstehen. Die EU ist zur Krake geworden die die Selbstbestimmung der Menschen nimmt. Sie sollte sich auf die Einfachen Dinge Beschränken die es den Ländern Erleichtert miteinander Handel zu Betreiben. Alles andere sollte jedes Land selber Bestimmen. Eigenartiger weise konnte das Hochfinanzsystem bisher Unbescholten von der EU ihre Geschäfte machen, auch das Steuersystem macht jedes Land selber. Regulierungen zum Nachteil findet oft nur bei den kleinen Leuten statt die sich kaum wehren können. Solche Wahlergebnisse zeigen doch das es allmählich ein Ende nimmt über die Masse der Menschen hinweg zu Regieren. Ich Glaube in Deutschland würde ein ähnliches Ergebnis herauskommen wenn wir auch Wählen könnten. Als einziges EU Land wurden wir nie gefragt ob wir es wollen. Das Rächt sich eines Tages bei der Politiker und Industrie Lobby Kaste. Die Ablehnung bei TTip in der Bevölkerung spricht bereits Bände.
Offenbar ist eine populistische Partei dafür verantwortlich - so stehts im Artikel.
Die richtige Frage wäre also: WARUM kann auf einmal so eine Partei so viel Einfluss gewinnen?
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Das Abrücken unserer Nachbarn hat irgendwer auch politisch zu verantworten.
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Aktuell erleben wir ja, wie man sich in Deutschland die EU vorstellt. Erst werden Griechenland die Daumenschrauben angelegt, dann dieser ganze Flüchtlingsirrsinn ohne Sinn und Verstand - vor allem aber ohne Absprache und gemeinsame Entscheidung IM VORFELD!
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Deutschland akzeptiert noch immer nicht, dass keine Mehrheit für die Merkel Entscheidung in Europa gibt. Nicht in den Regierungen, nicht unter den Menschen.
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Zugegeben - vielleicht wären alle Europäer auch bereit den Weg ohne Plan und Ziel mitzurennen, aber fragen müßte man sie dann schon.
Angesicht der Umfragewerte für rechte Parteien sieht es aber eher nicht danach aus, als wären alle Europäer Feuer und Flamme einer deutschen Kaiserin zu folgen.
"Man sollte endlich mal das deutsche Volk fragen vielleicht kommt ja ähnliches dabei heraus."
Genau wegen dieser Möglichkeit wird es ja nicht gefragt!
Die EU läßt aktuell jedwede demokratische Struktur vermissen. Deutschland hat allen Ländern eine Situation aufgezwungen. Vorbei am Parlament in Brüssel, vorbei an allen nationalen Parlamenten.
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Mal ehrlich - wer will bitte so einem Verein beitreten, bei dem man morgen nicht weiß, was übermorgen passiert?
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Wozu gibt es Abgeordnete, wenn Regierungschefs in Hinterzimmern in Klüngelmanier zu Entscheidungen kommen?
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Nein - die EU in ihrer aktuellen Struktur ist offensichtlich undemokratisch. Ausgerechnet Deutschland steht ganz vorne bei dieser Entwicklung. Merkel verhandelt lieber, anstelle im Parlament Mehrheiten entscheiden zu lassen.
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Aber so macht sie es in ihrem eigenen Land ja auch.
Warum diskutieren, wenn man entscheiden kann und Tatsachen schaffen kann? Die Abgeordneten, der Koalitionspartner macht das alles auch noch mit ... herrlich!
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So ein Europa muss scheitern.
Aber in jedem Scheitern ist auch die Chance für einen Neuanfang. Vielleicht ja dann als echte Demokratie!
Europakritisch wird zumindest hier in der deutschen Presse immer mit rechtspopulistisch zusammengebracht.
Stimmt das eigentlich?
Ich denke es gibt viele Menschen, die keine alt oder neu Nazis sind, die nicht PEGIDA oder sonst irgendwelchen ...GIDAS angehören oder sie toll finden, die nicht auf Le Penn und CoKG stehen und wahrscheinlich sogar eher links stehen als in der Mitte und trotzdem gegenüber der Krake Europäische Union kritisch gegenüberstehen.
Das Problem ist die gefühlte demokratische Nichtlegitimation der EU-Gremien durch Wahlen der EU-Bürger.
Vieles wird einfach ausgekartelt zwischen den Regierungen und den Beamten.
Und das wollen sich immer mehr Menschen nicht gefallen lassen.
Warum klingt in der deutschen Presse das Wort "rechtspopulistisch" immer so negativ. Ich hoffe auch die Deutschen wachen auf, bevor es ganz zu spät ist, und wählen "verantwortungsvoll", auch wenn das den "Beigeschmack" des "Rechtspopulismus" hat. Die Dänen haben Recht, dass der "Sargnagel Europas" (Merkel), den "Niedergang" Deutschlands, nicht auf ihr eigenes Land überträgt. Europa wurde schon einmal durch eine "verblendete deutsche Ideologie" in den Abgrund geführt. Wo bleibt der Widerstand? Lemminge!
"Ich glaube, dass ganz viele Menschen verstanden haben, dass es hier um weit mehr geht als nur Europol. Das, was auf dem Tisch lag, war die Abgabe der Selbstbestimmung. Das war ein Blankoscheck für die Politiker mehr und mehr Selbstbestimmung abzugeben ohne die Bevölkerung zu fragen."
Auf den Punkt gebracht !
Das werden sich auch die Briten sehr genau angeschaut haben...und nicht nur die !!!
Das und nur das ist angemessen. Warum schaffen wir das eigentlich nicht?
Also keine "Vereinigte Staaten von Europa" mit einer Zentralregierung, sondern eher eine "Union der Europäischen Länder" mit weiterhin nationalen Regierungen.
Natürlich kann sich untereinander abgestimmt werden - oder auch nicht.
Sinn macht das aber nur wenn auch das jeweilige Volk zustimmt und genau das scheint bei dem bisherigen Desaster durch Brüssel nicht mehr gewährleistet zu sein.
Also ist fraglich ob ein Neustart "EUROPA" derzeit realisiert werden kann.
Die Europamüdigkeit setzt sich fort. Die Dänen sehen ihre Zukunft nicht im Euroland. England will bald auch über die weitere EU-Mitgliedschaft abstimmen lassen. Die Ost-Europäer gehen bereits schon ihren eigenen Weg. Der Zerfall der EU beschleunigt sich fast Tag für Tag. Die nationalen Kräfte sind wieder erstarkt. Auch in Deutschland ist es nicht anders. Angesichts der Euro- und Flüchtlingskrise heißt es rette sich, wer kann. Der Egoismus der Nationalstaaten ist stärker, als der Wille zur Solidarität. Geben und Nehmen und gemeinsame Verantwortung sind ade. Deutschland hat Mitschuld an dieser Krise. Frau Merkel hat zu lange die Politik in Europa bestimmen wollen. Begonnen hat es mit Hetzkampagnen der Griechen gegen Merkel und es gab kein EU-Land, dass dieser Kampagne entschieden widersprochen hat. Mit der Flüchtlingskrise und der Quotenverteilung hat sie den Bogen jetzt überspannt. Ob sie es schon gemerkt hat?
Warum jubeln hier so viele, wenn die europäische Solidarität und Stabilität vor die Hunde geht?
Jedes Referendum gegen Europa, jede rechtspopulistische Verweigerung, wie sie in Osteuropa stattfindet, ist ein Sargnagel für unsere zukünftige Sicherheit.
Wenn die europäischen Egomanen weiter an Zulauf gewinnen, werden auch die innereuropäischen Gegensätze wieder zunehmen und damit auch die Gefahr von Auseinandersetzungen. Aber ich habe den Eindruck, dass gerade darauf sich viele freuen.
Den Dänen geht es nicht darum destruktiv zu sein. Wer das behauptet, der ist einer der Gründe dafür, warum die Dänen so entschieden haben. Den Dänen geht es um ihr Selbstbestimmungsrecht. In Sachen Migrationskrise ist das dänische Volk auch an seiner Belastungsgrenze angelangt und hat die Nase voll von der Bevormundung durch realitätsferne und überbezahlte Beamte in Brüssel und Berlin. Innereuropäische offene Grenzen sind nicht mehr offenen im Sinne eines offenen Europas, sie bedeuten im zeitgenössischen Kontext leider auch den absoluten Kontrollverlust eines Staates über die innere Sicherheit eines Landes. Dies haben u.a. die zeitweiligen Grenzkontrollen während des G7-Gipfels in Bayern zu Tage gefördert. Außerdem stinkt den Dänen die Überbordende europäische Bürokratie, welche die eigentlich effiziente Arbeitsweise der Skandinavier verteuert und damit ruiniert. Diese Los wird derzeit allen Europäern aufgezwungen, ohne das Volk in die Entscheidungsfindung aktiv mit einzubeziehen.
"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter."
"Wir haben die Folterwerkzeuge im Keller, und wir zeigen sie, wenn es nötig ist"
- Jean-Claude Juncker
'Die EU und die Regierung in Ankara arbeiten nach Angaben des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán hinter den Kulissen an einem Plan, 400.000 bis 500.000 syrische Flüchtlinge direkt aus der Türkei in die EU umzusiedeln. [...] Mehrere EU-Staaten hätten bei ihrem Gipfeltreffen mit der türkischen Regierung am Sonntag eine solche "geheime Hintergrundabsprache" unter der Regie Deutschlands getroffen. "Diese böse Überraschung erwartet Europa", sagte Orbán. Er erwarte starken Druck auf sein Land ebenso wie auf Polen, die Slowakei und Tschechien, einen Teil der Flüchtlinge aufzunehmen.'
http://www.welt.de/149528586/
@ von Waldler da stimme ich zu. Auch wenn ich die Europäische Idee unterstütze. Gerade als kleines Land wie Dänemark es nun mal ist, will man nicht zwischen den Interessen der großen zermalen werden. Vorallem, wenn man sieht wie unbeweglich die EU ist und was für ein Fronten Krieg da fast schon herrscht.
Hätte in Dutschland auch gern mal das eine oder andere Referendum....zu TTIP z.B.
Das dänische Abstimmungsergebnis zeigt deutlich, dass in der EU etwas im Argen liegt. Die führenden Politiker der Mitgliedsstaaten können "ihrer" Bevölkerung den europäischen Gedanken nicht mehr vermitteln. Der Kerngedanke der Völkerverständigung ist hinter einer überbordeten Bürokratie auf monetärer Basis verschwunden, deren Legitimation durch nationale Egoismen immer häufiger in Frage gestellt wird. "Mehr Demokratie wagen"...das wagen in Europa immer mehr Länder. Wenn die "Europäische Idee" nicht wiederbelebt wird, wird die EU zerbrechen spätestens dann, wenn der Wille zur Alimentation durch die Geberländern auf innenpolitischen Druck hin erlischt.
Wird jede Art von Referendum in Deutschland von den Blockparteien verhindert! Das Ergebniss wäre das Ende der Europa Träumer
Oh ja, sie haben es begriffen, es ist eher noch untertrieben, wenn sie sagen "dass wir viel Demokratie" verlieren", die Länder Europas werden ALLES verlieren, siehe Griechenland, IWF, BIZ und ESM werden die Enteignung der Staaten durchführen und die Bevölkerungen werden mit Hungerlöhnen dazu verurteilt, die Schulden abzuzahlen über Generationen!
Das sind die Aussichten und wurde so beschlossen.
Man hat hier gefragt- und man hat eine Antwort bekommen. Und hätte Herr Dake sich die Mühe gemacht aus Stockholm mal hierher zu kommen, hätte er nicht nur von seinem Schreibtisch in Stockholm aus schreiben müssen, die so gar nicht stimmen. Und es handelt sich nicht um ein Referendum gegen Europa, das ganz gewiss nicht. Unser Herr Staatsminister hat mit Angst versucht, die Wähler zu einer Zustimmung zu pressen. Und, was leider gar nicht erwähnt wird, ist die Tatsache, dass gefragt wurde, ob die Dänen für eine Umbildung des Rechtsvorbehaltes gegen 22 EU-Gesetze sind. Faktisch ging es jedoch um die Abscghaffung dieses Rechtsvorbehaltes. Und dann sieht es schon wieder ganz anders aus. Wenn Sie etwas über Dänemark wissen wollen, Herr Dake, fragen Sie nur, ich antworte gern!!!
'1992 verweigerten sich die Dänen dem Beitritt zur Währungsunion, obwohl sich auch damals die Mehrheit der politischen Parteien dafür ausgesprochen hatte, den dänischen Sonderweg zu verlassen.'
https://tinyurl.com/nhkbm53
'In einem jetzt veröffentlichten Interview aus dem Jahr 2002 bekannte Altkanzler Helmut Kohl: Bei der Euro-Einführung war ich wie ein Diktator! Kohl verrät, warum er gegen den Willen der Deutschen handelte. [...] Im Interview räumte Kohl rundheraus ein, bei der Abschaffung der D-Mark gegen den Willen der Deutschen gehandelt zu haben. Der Grund: "Eine Volksabstimmung über die Einführung des Euro hätten wir verloren. Das ist ganz klar. Ich hätte sie verloren." Wenig später behauptet Kohl auch, dass mehr als eine Zweidrittelmehrheit der Deutschen gegen die Einführung des Euro gestimmt hätte: "Eine Volksabstimmung hätte ich natürlich verloren, und zwar im Verhältnis 7 zu 3."'
http://www.merkur.de/politik/-zr-2846068.html
... zu EU-Themen insgesamt missfällt mir inzwischen, daß imm öfter von "Rechtspopulisten" gesprochen/geschrieben wird, auch wenn nur ganz allgemein politisch konservative Kräfte/Parteien gemeint sind. Daß sich in Europa wieder konservative und nationale Parteien formieren, hat eindeutig erklärbare und durchaus verständliche Gründe, die ganz wesentlich im politischen Gehabe der EU-Administration sowie einiger Politiker aus EU-Führungsstaaten zu suchen sind. Insofern ist die Drift von EU-Bürgern hin zum Konservativismus und die vermehrte Betonung nationaler Interessen = Lebenssicherheiten ganz natürlich und auch nicht negativ, sondern einfach der Ausdruck von Zeitenläufen, wie zu anderen Zeiten eine gesellschaftliche Aufbruchsstimmung und Mut zu politischen Experimenten. Wenn man diesbezüglich zu anderen Zeiten nicht von "Linkspopulisten" spricht, sollte man also heute nicht alle Konservativen rundweg "Rechtspopulisten" nennen.
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Dies sage ich übrigens als "Linker".
Bei wichtigen Entscheidungen, die alle Bürger betreffen, halte ich Volksbefragungen für den richtigen Weg. Die Befragungen sollten nicht nur dann durchgeführt werden, wenn man von positiven Ausgang des Referendums überzeugt ist. Wie bei der Abstimmung bezüglich der Olympia. Da kamen Kommentare auf wie "Was ist falsch gelaufen?". Da frage ich mich was falsch laufen kann an einem Referendum. Nur die Meinung der Bevölkerung kommt zu Tage.
Das kleine Land ist reich an Erdöl (viele der vermeintlich Norwegischen Ölfälder sind Dänisch) und hat dadurch bärenstarke Staatsfinanzen. In so einer Situation ist es einfach, die EU nicht zu brauchen.
Wollen wir mal sehen, was passiert, wenn in 20 Jahren das Öl nicht mehr so reichlich sprudelt. Wenn Dänemark dann angekrochen kommt, weil es seine heutigen Sozialstandards nicht mehr bezahlen kann, soll die EU wahrscheinlich wieder gut genug sein, um kräftig zu subventionieren.
...gehören auch zu den Nicht-Dänen, also denen, denen Dänen nicht trauen....
Weiter so Dänemark.
Vorbildhaft. Ein souveränes Land- schön dass die Menschen dort gefragt werden.
Schade, dass sich die Stimmung in Europa und auch in Deutschland so entwickelt. Da denkt man, die Bevölkerung hätte aus den letzten paar tausenden Jahren gelernt wohin Nationalismus langfristig gesehen immer geführt hat und ist bereit sich für Frieden und Kooperation zu entscheiden und damit für ein Vereintes Europa.
Dabei heißt es doch so schön, man solle keinen Fehler zwei mal machen, die Auswahl sei so groß.
Ich habe aufgehört zu zählen wie oft der Fehler Nationalismus in der Vergangenheit gemacht wurde, dann in einen oder mehrere Kriege und Jahre des Elends mündete, nur um schließlich von einer demokratischeren, weniger Nationalistischen, Staatsform abgelöst zu werden.
Brauchen wir wirklich einen neuen Krieg bevor wir kapieren, dass es ohne vereintes Europa, ohne vereinte Weltregierung nicht langfristig Stabilität geben kann wenn jede "Nation" ihr eigenes Ego buttern will? Wir sind doch im Kern alle gleichberechtigte Menschen; egal welcher Nation...
Zitat:
"Die nationalen Kräfte sind wieder erstarkt. Auch in Deutschland ist es nicht anders. "
Stimmt - und losgetreten hat diese Welle Skifahrerin Angela.
Gestern Abend gab es in den Tagesthemen die Meldung zur neuesten Umfrage von Infratest, nach der die AfD erstmals auf 10% gekommen ist - scheint Tagesschau.de aber keine Meldung wert zu sein, oder ist sie irgendwo versteckt?
Wenn alle Völker der EU, einschließlich Deutschland gefragt würden, gäbe es diese Art von EU nicht mehr. Und das wäre gut so.
Zitat:
"Warum jubeln hier so viele, wenn die europäische Solidarität und Stabilität vor die Hunde geht?"
Weil europäische "Solidarität" eine Worthülse war und ist.
"Schade nur, dass es in Deutschland keine Volksbefragungen gibt."
Wie kommen Sie darauf?
In Deutschland sind sehr wohl Volksabstim-
mungen möglich und werden auch durchge-
führt.
Ich erinnere z. B. an jene, bei der es um die Zu-
sammenlegung der Länder Berlin und Bran-
denburg ging oder gerade jetzt in Hamburg
um die Bewerbung für die Olympiade 2024.
" Vielleicht ja dann als echte Demokratie!"
Seit wann gibt es echte oder nicht echte De-
mokratien?
Ein bißchen schwanger gibt es schließlich
auch nicht.
Ich fühle mich seit 70 Jahren in Deutschland
demokratisch geborgen.
Habe allerdings stets in Westdeutschland und
nicht in der DDR gelebt.
anlo, das wünschen sich viele im Land, aber wir haben schon lange nichts mehr zu melden, leider..
"Das und nur das ist angemessen. "
Innerhalb einer Woche erhalten Sie nicht ein-
mal einen Sotialhilfe- oder Wohngeldbescheid.
Aber einen Asylantrag, bei dem es u. U. um
Leib und Leben geht, wollen Sie innerhalb
einer Woche bescheidet haben.
Das widerspricht doch jedem auch nur halb-
wegs gesunden Menschenverstand.
Damit meine ich nicht Sie.
"Warum klingt in der deutschen Presse das Wort "rechtspopulistisch" immer so negativ. "
Ganz einfach: Weil wir Deutschen bereits
einem rechten Gröfaz hinterher gelaufen,
sind, der
uns und die halbe Welt ins Elend gestürzt hat.
Dem kann ich nur zustimmen, Volksbefragung und Merkel in die Wüste, oder in ihr Haus nach Lathainamerika. Es ist ihre Schuld das sich Europa abschafft. Wer CDU wählt, wählt Merkel, das ist das Problem
"Schade nur, dass es in Deutschland keine Volksbefragungen gibt."
Die gibt es sehr wohl und sind sogar bei eini-
gen Gesetzesänderungen rechtlich vorgeschrieben.
Die INSA-Umfrage vom 30.11.2015 sah die AfD sogar schon bei 10,5 % und damit - übrigens schon zum zweiten Mal - als drittstärkste Partei Deutschlands.
"... scheint Tagesschau.de aber keine Meldung wert zu sein, oder ist sie irgendwo versteckt?"
War sogar eigens nen Artikel wert, zumindest auf meta.
Aber wenn man nur liest, was man lesen will ...
Passt auch zu den Beiträgen anderer Aluhutträger hier, die momentan das Forum benutzen um ihren VT-Kram und halb- bis unwahren Behauptungen bzgl. Merkel, EU etc. zu verbreiten.
Wird man ja wohl noch sagen dürfen ... anscheinend darf hier ja neuerdings jeder rumtrollen.
Auch ich stelle dieselbe Frage wie @karwandler - Was hat sich durch dieses Referendum für Dänemark verbessert - richtig null,nix. Im Gegenteil, gerade was die Sicherheitspolitik angeht, erleiden sie dadurch jetzt deutliche Nachteile. Und das in aktuellen Zeiten.
So jetzt dürfen die rechten Schreiberlinge und Antidemokraten wieder ran ...
""Da frage ich mich was falsch laufen kann an einem Referendum.Nur die Meinung der Bevolkerung kommt zu Tage.""
Richtig,so ist es!
Wäre ein Referendum zur derzeitigen Politik möglich,wäre das Ende der Merkel-Ära vorprogrammiert.
Ist die Meinung des Volkes eigentlich erwünscht? Eher nicht,die Stimmung könnte kippen.
Berichten die Medien unabhängig?
Ich bezweifele das.
Was war der Grund,warum die gestrige Meldung in TS zur Einstufung der arbeitslosen Flüchtlinge nicht kommentierbar war?
Na,ist der Groschen gefallen?
Ich würde mich nicht sonderlich wundern,wenn dieser Kommentar nicht freigeschaltet würde.
"Meinungsfreiheit" ???
Zitat: " Man sollte uns mal fragen
Man sollte endlich mal das deutsche Volk fragen vielleicht kommt ja ähnliches dabei heraus. "
Das wäre ja dann Demokratie ;-) und würde unsere Politiker in arge Schwierigkeiten bringen. Bei solchen Abstimmungen des Ganzen Volkes hätten wir auch keinen Euro und wären jetzt nicht in dem Dilemma.
Ich denke auch das ähnliches heraus kommen würde, zumindest im Umfeld das ich kenne.
Wir brauchen nicht mehr Europa.
Gruß
"Man sollte endlich mal das deutsche Volk fragen ... Ich denke auch das ähnliches heraus kommen würde, zumindest im Umfeld das ich kenne.
Wir brauchen nicht mehr Europa."
.
Bei Ihrem Umfeld bin ich mir da auch ganz sicher.
Ich bin mir aber auch sicher, dass Sie bei diesen sprachlichen Problemen, gepaart mit den überschaubaren Denkansätzen, auch nicht von Deutschland oder Europa gebraucht werden.
"Auch ich stelle dieselbe Frage wie @karwandler - Was hat sich durch dieses Referendum für Dänemark verbessert - richtig null,nix. Im Gegenteil, gerade was die Sicherheitspolitik angeht, erleiden sie dadurch jetzt deutliche Nachteile. Und das in aktuellen Zeiten."
Warum büßen die Dänen ihre Sicherheit ein nur weil Sie dem Diktat aus Brüssel eine vorläufige Abfuhr erteilt haben? (Brüssel kann ja wie in Irland damals so lange wählen lassen bis das richtige Ergebnis herauskommt. Das Traue ich den Freimaurern zu!)
So weit ich weiß hat Dänemark leider den Lissaboner Vertrag unterzeichnet! Dort steht im Art. 222 in der Solidaritätsklausel
"(1) Die Union und ihre Mitgliedstaaten handeln gemeinsam im Geiste der Solidarität, wenn ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag, einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist. Die Union mobilisiert alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel,..."
Quelle: https://dejure.org/gesetze/AEUV/222.html
Was ändert sich???
"Das werden sich auch die Briten sehr genau angeschaut haben...und nicht nur die !!!"
Als überwiegend im europ. Ausland lebender
spreche ich auch mit vielen Briten über dieses
Thema.
Und denke, daß man das dänische Abstim-
mungsergenis nicht mit den britischen Beweg-
gründen vergleichen kann.
Die Briten fühlen sich nicht als kleines Volk.
Im Gegenteil bekommen Sie schon Herzbe-
schwerden, wenn ich ihnen erzähle, daß nicht
englisch, sondern spanisch die meistgespro-
chene Sprache der Welt ist.
Sie würden gern eine übergeordnete Rolle in
der EU spielen. Hierzu mangelt es aber an
geeigneten Politikern. Die gewinnen mehr
Stimmen, wenn sie sich gegen die EU stellen. Während die britische Geschäftswelt
den Vorteil der EU sehr wohl zu schätzen
weiß und sich auch nicht scheut, dies deut-
lich öffentlich zu äußern.
"Die EU ist zur Krake geworden die die Selbstbestimmung der Menschen nimmt."
Sie vergessen zu erwähnen, wie vielen Europä-
ern jährlich durch die europäische Justiz zu
ihrem Recht verholfen wird, das man ihnen
vor ihren nationalen Gerichten nicht zuge-
billigt hat.
Die sehen das sicherlich völlig anders.
"Warum büßen die Dänen ihre Sicherheit ein nur weil Sie dem Diktat aus Brüssel eine vorläufige Abfuhr erteilt haben?"
.
Wie kann das ein Diktat aus Brüssel sein, wenn die Dänen frei darüber abstimmen und es ablehnen konnten. Da fehlt es einigen Kommentatoren doch sehr an intellektueller Schärfe. Aber das ist ja nur Pilepale.
"Wir brauchen nicht mehr Europa". Wir brauchen Europa mehr denn je, aber ein "anderes" , demokratischeres Europa, "selbstbestimmender" Völker, die in einer "Wertegemeinschaft" verbunden sind, ohne ihre "nationalen Eigenheiten" aufgeben zu müssen.
Zitat:
"So jetzt dürfen die rechten Schreiberlinge und Antidemokraten wieder ran ..."
Es ist wohl eher derjenige Antidemokrat, der das Ergebnis einer Volksabstimmung nicht akzeptiert.
Merkel gegen den Rest der Welt , nur Weil Merkel ihrer Wirtschaft , billige Arbeiter zuarbeiten will, ist das ganze Theater, Energiewechsel zahlt auch der deutsche Michel alles alleine , Staat und Wirtschaft verdienen da nur daran, Das traut sich die Merkel nie ...denn da würde sie ihre Quittung bekommen ....
Ihr Post:
""Warum büßen die Dänen ihre Sicherheit ein nur weil Sie dem Diktat aus Brüssel eine vorläufige Abfuhr erteilt haben?"
.
Wie kann das ein Diktat aus Brüssel sein, wenn die Dänen frei darüber abstimmen und es ablehnen konnten. Da fehlt es einigen Kommentatoren doch sehr an intellektueller Schärfe. Aber das ist ja nur Pilepale."
Meine Frage ist warum die Dänen Ihre Sicherheit einbüßen nur weil Sie dagegen abgestimmt haben einer kleinen Clique so viel Macht über ihr leben anzuvertrauen das Sie nicht ihr Recht auf einen Volksentscheid einbüßen wollen. Im Gegensatz dazu wird hier bei uns in BRD gerade daran gearbeitet das der Parlamentsvorbehalt gänzlich abzuschaffen das nur noch eine kleine ausgewählte Bande über Glück und Unglück dieses Landes und Europas zu entscheiden hat.
Meinen Respekt dass die Dänen das erkannt haben. Schade das Ihr Intellekt offensichtlich noch nicht so weit ist!
"Sie vergessen zu erwähnen, wie vielen Europäern jährlich durch die europäische Justiz zu ihrem Recht verholfen wird, das man ihnen vor ihren nationalen Gerichten nicht zugebilligt hat."
Dann nennen sie mir mal eine Zahl von wie vielen sie Sprechen gegenüber den hunderten von Millionen die ihre Nachteile davon haben. Das ist so wie wenn ich die Wiesen und Felder Restlos Abmähe und dann die Wildtiere zwinge von mir Aufgestellte Futternäpfe zu Fressen weil sie sonst Verhungern müssen. Die Kosten und Unterbringung der Flüchtlingsströme muß Deutschland weitgehen allein tragen, soviel zur Solidariät der EU. Und jetzt bekommt dieser Diktator Erdokan noch 3 Mrd. damit er die Grenzen Dicht macht und weniger zu uns kommen, obwohl er der mitverursacher der Flüchtlingsströme ist durch die Ölgeschäfte mit der IS.
Zitat:
"Europa wurde schon einmal durch eine "verblendete deutsche Ideologie" in den Abgrund geführt. Wo bleibt der Widerstand? Lemminge!"
Ekelhafter Vergleich und typische Verharmlosung der Nazi-Diktatur.
Ihr berechtigter Wunsch kann solange nicht erfüllt werden, bis unsere gewählten Volksvertreter die Voraussetzungen -Gesetzesänderungen- dafür erfüllen. Ob sie das Wollen, dass sei dahin gestellt.
"Wozu gibt es Abgeordnete, wenn Regierungschefs in Hinterzimmern in Klüngelmanier zu Entscheidungen kommen?"
Das frage ich mich auch!
Angeblich sind die Abgeordneten doch nur ihrem Gewissen verpflichtet wenn Entscheidungen gefällt werden müssen. Bei vielen Entscheidungen, aktuell Bundeswehreinsatz Syrien, muss man im Umkehrschluss festellen, dass die übergrosse Mehrheit dieser Leute gewissenlos ist!!
Hoffentlich werden sie mal zur Verantwortung gezogen!
"Ich möchte mal wissen
Welche der zustimmenden Kommentatoren außer Floskeln und Bauchgefühl KONKRETE Vorteile nennen können, die die Dänen jetzt haben."
Vorteile:
1. Selbstbestimmung über Einwanderungs- und Asylpolitik: Dänemark will offensichtlich selber steuern, wer und wie viele Menschen in DK einwandern.
2. Selbstbestimmung über die Sozialpolitik: DK will offensichtlich selber bestimmen, wer unter welchen Bedingungen Anrecht auf Sozialleistungen hat. DK will offensichtlich nicht das Weltsozialamt sein.
3. Dem Eurofiasko ist DK ja zum Glück für die Dänen sowieso nicht beigetreten.
4. Keine Bevormundung durch eine zentralisierte Bürokratie
... einen Grund dafür, eine grenzüberschreitende Kriminalitätsbekämpfung mit Europol einzustellen, gibt es nicht, oder wollen Sie den Dänen einem Schutzgelderpresser gleich damit erpressen?
"Wann wird diese EU endlich abgeschaft?
Warum macht man hier bei uns kein Referendum? Ein Schrecken ohne Ende. Kein Mensch will diese EU haben und es wird so viel Geld für diese Eurokraten ausgegeben.
Ich warte sehnsüchtig an den Tag an dem sich die Europa von dieser EU endlich befreien kann."
Und als nächster Schritt käme dann vermutlich die Auflösung der BRD. Schließlich gibt es auch da eine Administration die Geld kostet, welches man sich nach Meinung einiger Foristen offensichtlich sparen kann.
Hoch lebe die Kleinstaaterei!!!!
stimmen sie für die EU und die Währungsunion, denn ohne den gemeinsamen Währungsraum sähen wir ganz schön alt aus. Das würden die Bürger als erste spüren.
Wenn die deutschen gescheit sind, stimmen sie für die EU und die Währungsunion, den die ist die Basis unseres Wirtschaftserfolges, unseres Heimatmarktes.
Ich bin ein Mensch. Und ich will sogar mehr EU, statt weniger.
Die Überwindung von nationalistischem Egoismus wäre ein Gewinn für die Welt, für die Menschheit, am Ende sogar für die Nationalisten, die das niemals wollten.
Ein ähnliches deutsches Ergebnis bei einer Volksabstimmung würde mich nicht überraschen. Das sagt aber nichts darüber aus, ob die Entscheidung richtig oder gut wäre. Politische Bildung kann man leider niemandem aufzwingen, differenziertes Denken ist nicht jedermanns Stärke, und Mitmenschlichkeit geht häufig mit steigendem Konservatismus verloren (bewahren was man hat; helfen nur dann, wenn es einen nichts kostet; "wasch mich, aber mach mich nicht nass").
Ich bin auch nicht immer zufrieden mit unseren Politikern. Demokratie ist manchmal schwer zu ertragen. Aber in Bezug auf die Flüchtlingspolitik bin ich echt froh, dass Frau Merkel und die, die ihr (noch) folgen, endlich mal etwas richtig machen.
"Wenn die deutschen gescheit sind, stimmen sie für die EU und die Währungsunion, denn ohne den gemeinsamen Währungsraum sähen wir ganz schön alt aus. Das würden die Bürger als erste spüren."
Sie scheinen die Lage völlig falsch einzuschätzen! In Deutschland kann man über die EU und die Währungsunion, abstimmen wie man will, was nützt das wenn die anderen nicht mehr so wollen?
Analogie gefällig? Im ehemaligen Jugoslawien (das für mich die kleine EU ist) wollten die Serben und alle loyalen Staatsbürger Jugoslawien erhalten. Genützt hat das wenig wenn die Separatisten das offensichtlich nicht wollten! Heute scheinen gerade die Deutschen, dessen Regierung m.M.n. damals die blutige Zerschlagung Jugoslawiens einleiteten, das große Jugoslawien oder auch die EU erhalten obwohl es viele andere nicht mehr wollen.
Welch Ironie der Geschicht!
naklar,
Sie kennen mein Umfeld, woher ?.
Es mag sein das Ihnen mein Schreibstil nicht passt, aber nach 47 Jahren der Arbeit in Deutschland und auch hier geboren.
Erlaube ich mir schon meine eigenen Denkansätze,auch wenn Ihnen das Persönlich nicht passt.
Und am Ende wird es weniger Europa geben, denn so kann es nicht weiter gehen.
Darüber dürfen Sie persönlich natürlich auch anderer Meinung sein.
Und persönliche Beleidigungen können Sie gerne mit Ihren Bekannten machen am Biertisch, hier finde ich das nicht ganz so gut.
Gruß
"Teuro
Wann wird diese EU endlich abgeschaft?
Warum macht man hier bei uns kein Referendum? Ein
"
Wieso dass denn? Es gibt doch noch viel deutsches Sparvermögen, das man auf den Kopf hauen kann.
Aktuell versucht man es über die Bankenunion, im Rahmen welcher dann deutsche Sparkassensparer über die soliden Sparkasseneinlagenfonds marode Banken aus dem Süden Europas finanzieren "dürfen".
"Schade nur, dass es in Deutschland keine Volksbefragungen gibt. Warum wohl nicht?"
Weil die Deutschen dann entscheiden würden, dass sie über den Euro nicht halb Europa und 100e marode Banken finanzieren wollen. Deshalb.
"Warum jubeln hier so viele, wenn die europäische Solidarität und Stabilität vor die Hunde geht?"
Sie scheinen ein sehr komische Vorstellung von "Solidarität" und "Stabilibität" zu haben.
Wieso reden Sie von "Solidarität" Sparer, Arbeitnehmer, Rentner über den Euro geschröpft werden (um nicht zu sagen bestohlen), ohne das reale Reformen im Süden Europas durchgeführt werden und die Abermilliarden letztendlich sowieso auf den Konten der Banken landen?
"Stabilität"? -- Wenn das einzige, was in den Südländern Europas "floriert", die Armut, Schulden und Arbeitslosigkeit ist?!
-- Wenn sich gigantische Blasen auf dem Aktien und Immomärkten "dank" der "Big Bazooka" der EZB auftürmen, die auf mittlere oder lange Sicht platzen werden?!
"Jedes Referendum gegen Europa, jede rechtspopulistische Verweigerung, wie sie in Osteuropa stattfindet, ist ein Sargnagel für unsere zukünftige Sicherheit."
Ähm, wo genau finden Terroranschläge statt? Wo steigt die Terrorgefahr?
"Kein Mensch will diese EU haben und es wird so viel Geld für diese Eurokraten ausgegeben. "
Absoluter Unsinn. Ich zum Beispiel will die EU haben und auch den EURO.
Diese Kleinstaaterei in Europa ist einfach nicht zukunftsfähig. Wir werden uns schon mittelfristig als einzelne Staaten nicht mehr behaupten können gegen z.B. China oder auch den USA.
Die Gründung der EG heute EU war nach
Warnungen und Kritiken von kompetenten
Politik- und Wirtschaftsforschern mit Niveau
eine Vereinigung europäischer Staaten , die
nie die Erwartungen gerecht werden konnte.
Unterschiedliche Lebensauffassungen aller
Aspekte der Länder auf einen Nenner zu
bringen ist ein nicht überbrückbare Aufgabe.
Heue und gegenwärtig kann man diese Ent-
wicklung ersehen, es sei man ist realitätsbe-
wust. Wenn die Tagesschau.de die Angele-
genheit ehrlich beurteilt was man voraus-
setzt, wird sie auch Kommentare zulassen
wie hier.
"Diese Kleinstaaterei in Europa ist einfach nicht zukunftsfähig. Wir werden uns schon mittelfristig als einzelne Staaten nicht mehr behaupten können gegen z.B. China oder auch den USA."
Aha! Wie soll das gehen, dass sich dieses Europa(?) gegen die USA oder China behaupten? Brüssle kann und will offensichtlich gar nicht ihre eigenen Bürger vor Überwachungen schützen!
Was sollen also Ihre Plattitüden?
"Aktuell versucht man es über die Bankenunion, im Rahmen welcher dann deutsche Sparkassensparer über die soliden Sparkasseneinlagenfonds marode Banken aus dem Süden Europas finanzieren "dürfen"."
So ein Unsinn. Hier werden keine "maroden Banken finanziert", sondern es geht um den Einlagensicherungsfond. Hiermit sollen Einlagen bis zur Höhe von max 100.000 Euro abgesichert werden im Falle einer Bankenpleite. Die Banken kriegen also dann nichts, sondern nur die Kunden.
Ferner greift dieser Einlagensicherungsfond erst, wenn die jeweiligen Staaten einen eigenen nationalen Einlagensicherungsfond angelegt haben.
Aber mit Halbwahrheiten läßt sich ja trefflich polemisieren...
>>@Orfee
"Kein Mensch will diese EU haben und es wird so viel Geld für diese Eurokraten ausgegeben. "
Absoluter Unsinn. Ich zum Beispiel will die EU haben und auch den EURO.<<
ICH AUCH ;-)
>>Diese Kleinstaaterei in Europa ist einfach nicht zukunftsfähig. Wir werden uns schon mittelfristig als einzelne Staaten nicht mehr behaupten können gegen z.B. China oder auch den USA.<<
Exakt! aber das werden die ewig gestrigen, die noch im Mief der Nachkriegsjahre gefangen sind vermutlich NIE begreifen.
Diesen sei jedoch auf den Weg gegeben das Idee eines geeinten Europas gerade in dieser Zeit geboren wurde!
Statt das man nach Wegen sucht wie man diese Europäische Union, an der es sicher vieles gibt was man kritisieren muss, verbessert, wird nur darüber nachgedacht wie man diese wohl am besten wieder zerschlagen kann. :-(
Wann wird diese EU endlich abgeschaft?
Warum macht man hier bei uns kein Referendum? Ein Schrecken ohne Ende. Kein Mensch will diese EU haben und es wird so viel Geld für diese Eurokraten ausgegeben.
Ich warte sehnsüchtig an den Tag an dem sich die Europa von dieser EU endlich befreien kann.