Kommentare

Wortklauberei

"Gegner von Merkels Linie sagen, Kontingent ist de facto nur ein anderer Begriff für Obergrenze - ist es erschöpft, bleibt die Tür zu."

So ist es, aber Frau Merkel hat einen Flichtweg!

Zum obigen Bild:

Frau Merkel kann ja wohl nun nicht abstreiten, das sie so einiges getan hat ,um den Zuzug von Flüchtlingen zu beflügeln.
Obergrenzen, Kontigente,egal wie man es nennt,nur nicht das Gesicht verlieren,müssen her.
Nur bei begrenzten Kontigenten kann eine vernünftige Intregation gelingen.
Frau Merkel sollte sich mal mit der Situation in Schweden bekannt machen.
Die Zahlen, wer nach 10 jährigem Aufenthalt
zu 60% immer noch am Sozialtropf hängt, sprechen eine deutliche Sprache.
In anderen Ländern ist es ähnlich.

Was ist bloß in Deutschland los?

"Flüchtlingsrekord mit knapp 180.000 im November" IM JAHR 2,16 Millionen*****
Eine Frage an Frau Merkel: Wie soll das weitergehen? Wenn die letzte Turnhalle belegt ist und die Zwangsvermietungen nicht mehr ausreichen, kommt es dann zur Zwangsbelegung von Wohnungen, wie nach dem 2. Weltkrieg?
Ich kann mich nur wundern, dass es in Berlin noch keine Demonstrationen gegen die Flüchtlingspolitik gibt!
Ich bin nur noch sprachlos über soviel Selbstüberschätzung.

Warum dieses Interview?

Warum interviewt sich die TS nun schon wieder selber?

Findet man keine anderen Gesprächspartner bei den tatsächlich handelnden politischen Akteuren mehr oder will man die durchaus einseitige Meinung von Fr. Hassel als politische Mehrheitsmeinung unters Volk bringen?

Über den fachlichen Inhalt der Begrenzung i.V.m. dem GG sind im Übrigen sogar Juristen und Staatswissenschaftler durchaus gespaltener Meinung - Fr. Hassels eigene Überzeugung nun als "Fachwissen" darzustellen halte ich für sehr gewagt. Dann hätte der Beitrag als "Kommentar mit eigener Meinung" kenntlich gemacht werden sollen.

Welche Gründe gibt es den

Welche Gründe gibt es den Flüchtlingsstrom einzugrenzen? 1.Integration: Wenn man erwartet, dass die Flüchtlinge irgendwann Dirndl und Lederhosen tragen wird man bitter enttäuscht werden. 2. Ein Zustrom muss auch mit einer ernsthaften diplomatischen Aussöhnung und damit möglichen Rückwanderungsmöglichkeit nach dem Krieg erfolgen. Denn die Flüchtlinge kommen zu uns, weil sie keinen Krieg, sondern Freiheit möchten. Hier muss man sich für einen Arabischen Frühling weiterhin bemühen und das Amerikamariottengerede beenden. 3. Ausstiegschancen durch Aufstiegschancen für junge Leute. Vor allen Dingen muss die Wirtschaft in Gang gebracht werden. Denn jungen Leuten fehlt es an Perspektiven in ihren Heimatländern. 4. Anstatt sich zu bekriegen sollte man alles dransetzen die Vernetzung nicht Vermengung der Ethnien zu erreichen. Denn nur das Netz hat bislang die Möglichkeit scheinbar widersprüchliche Glaubensrichtungen zu verbinden. Durch Bildung werden radikale Scheinwahrheiten verhindert

Erinnert euch daran bei der Wahl!!

Liebe Mitwähler erinnert euch genau auch hieran bei der nächsten Wahl!! CDU und SPD streiten sich lieber um eine völlig belanglose Bezeichnung anstatt lieber wichtige Themen anzugehen. Eine Obergrenze und ein Kontingent sind im Grunde das selbe weil ein Kontingent eben auch eine Obergrenze hat. Sonst wäre es ja kein Kontingent.
Wer jetzt noch sein Kreuz bei CDU oder SPD macht der will es gar nicht anders. Regieren ist das jedenfalls nicht.

Alternativlos

Die ganzeDiskusion über Obergrenzen, oder wie es immer genannt wird, ist überflüssig.

Die deutsche Bevölkerung wird es von der Politik über kurz oder lang über viele Sachzwänge einfordern.
Kosten, Wohnraum, Bildung sind einige Faktoren die den Flüchtlingsstrom begrenzen werden, wenn es vorher nicht die Bevökerung durchsetzt.
Die Märchen vom Heer der Akademiker ist schon jetzt unerträglich.Wenn die Arbeitslosenzahlen steigen und die Sozialkassen lehr sind , wird der Katzenjammer groß sein.
Eben Alternativlos..

schönen Dank für die Klarstellung

dass das Asylrecht keine Obergrenze kennt. Und dass man den gegenwärtigen Flüchtlingsströmen nicht mit Änderungen am Asylgesetz begegnen kann.
Oft habe ich hier gelesen "hätten die Väter des Grundgesetzes diese Entwicklung vorhersehen können, dann hätten sie den Asylparagraphen anders gestrickt ..."
Nein, hätten sie nicht! Im Gegensatz zu jenen, die das glauben, hatten diese Väter nämlich das richtige Verständnis für Grundrechte. Die sind nicht verhandelbar und auch nicht in Kontingente zu packen. Oder wie wäre das mit "Menschen in Gruppen bis zu 50 Mitgliedern haben ein Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ..." oder "Familien mit bis zu drei Kindern stehen unter dem besonderen Schutz des Staates ...".

Alle andern in Europa machen alles fasch....

Nur Schweden und Deutschland macht alles richtig?
Wenn Merkel so wie auf dem Selfi posiert, brauchen wir uns nicht wundern, wenn im November schon 180000 Flüchtlinge gekommen sind. Die Kanzlerin sollte mal sagen, wo die Leute unter kommen sollen, wie dass alles finanziert werden soll und ob die Bevölkerung, das überhaupt möchte.
Ich meine, es sind jetzt erst einmal die andern 26 Staaten der EU dran und dann erst wieder wir.
Den hohen Zustrom halten wir nicht mehr lange aus.
Dann beschweren sich einige Medien noch, das Merkel auf dem CSU Parteitag nicht gebührend empfangen wurde. Richtig war der Empfang von Horst!

Luftblasen

Schon wieder eine Luftblase. Wenn man keine Lösung hat, erfindet man einen neuen Begriff. Die Kontigentierung ist schon längst gescheitert. Was soll die gescheiterte Neuaflage bringen? Die meistenEU-Staaten haben bereits eine Absage an Abnahmequoten erteilt. Außerdem lassen sich die Flüchtlinge nicht verschieben, wie sich gezeigt hat, und nehmen sich die Freiheit ihren Zielort selbst zu wählen. Solange Deutschland die Grenzen offen hält, werden die EU-Staaten nicht reagieren. So bitter es ist, wir werden die Grenzen dicht machen müssen, um die EU-Staaten zum Umdenken zu bewegen. Vermutlich wird erst das folgende Chaos zu Lasten der Flüchtlinge und die verschärfte Lage die Verhandlungsbereitschaft erhöhen. Muss es erst zu diesem Fiasko kommen.

Obergrenzen in den USA

Die USA nehmen vergleichsweise wenige Flüchtlinge aus Syrien auf. Der Widerstand gegen ein paar tausend weitere ist enorm. Mehr als die Hälfte der amerikanischen Gouverneure legt sich quer. Die Gouverneure und etliche republikanische Präsidentschaftskandidaten argumentieren, unter den Flüchtlingen könnten sich Terroristen befinden. Der texanische Senator und Präsidentschaftskandidat Ted Cruz will nur syrische Christen aufnehmen, aber keine Muslime. Ben Carson, ein anderer Kandidat, forderte das Repräsentantenhaus dazu auf, per Gesetz zu verbieten, dass die Regierung Geld für syrische Flüchtlinge ausgebe. Die USA haben im vergangenen Oktober gerade einmal 187 Personen aus Syrien als Flüchtlinge angenommen. Im Jahr 2014 waren es 132 Personen gewesen. Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs haben lediglich rund 2000 Syrerinnen und Syrer in den USA eine neue Heimat bekommen.

http://www.nzz.ch/-1.18648815

Obergrenze oder Kontingent, eine fixe Grenze ist unmöglich

Das bestimmt internationales Recht und nationales (Verfassungs-) Recht. Man kann eindämmen, aber nicht mehr. Ganz einfach: Wenn ein Kontingent oder eine Obergrenze erschöpft ist und da steigt auf einmal in Frankfurt aus dem Gepäckraum der Direktmaschine aus Pjöngjang ein Dissident, schicken wir den dann wieder zurück, damit er mit Flak erschossen werden kann? Oder wenn übermorgen in Luxemburg ein Bürgerkrieg ausbricht und alle Leute mit roten Haaren verfolgt werden - machen wir die Grenze dicht? Obergrenze ist ein Schlagwort. Aber wir dürfen nicht vergessen: Jene deutschen menschenverachtenden Verbrecher konnten nur deshalb 6 Millionen Juden ermorden, weil damals kaum eine Möglichkeit bestand, in einem anderen Land unterzukommen - nur wenige Ländern haben jeden aufgenommen, der kam. Was würden wir machen, wenn jetzt 6 Millionen kämen? Es bleibt letztlich nur eins - statt streiken, helfen, an der Wurzel, da wo die Leute am besten für alle Beteiligten bleiben, in der Türkei und Libanon

Hilfe mit Augenmass

Will man sinnvoll helfen, wird man nicht um eine Regulierung kommen. Vor allem muss man die Menschen mitnehmen und nicht vor vollendete Tatsachen stellen. Es muss nicht nur die Sprache sondern auch unsere Kultur und Wertvorstellungen vermittelt werden. Angst ist in jedem Fall ein schlechter Berater.
Veränderungen erfordern auch die Bereitschaft zu Veränderung. Das gilt nicht nur für uns, sondern auch für unsere Gäste.
Die Achtung und Wertschätzung darf dabei auf beiden Seiten nicht verloren gehen.

Qualitätsjournalismus...

Zitat 1:
Erster Satz: Dass Deutschland den Flüchtlingsstrom begrenzen muss, ist politisch kaum umstritten.

Zitat 2:
tagesschau.de: In Deutschland stemmt sich Kanzlerin Angela Merkel klar gegen die Obergrenze.

Ist das so?

Ich denke dass Merkel nicht mehr lange den Ton angibt. Ich bin nicht mal sicher, ob sie Weihnachten noch Kanzlerin ist. Seehofer wird voll dagegen halten, schließlich hat er nichts zu verlieren. Ich hoffe immer noch, das sich unsere Bundestagsabgeordneten auf ihre Aufgabe besinnen und einsehen, dass Landeswohlfahrtsverband wichtiger ist als die eigene Karriere. Was jetzt als Lösung gepriesen wird, die europaweiten Kontingente sind doch eine Luft Nummer. Der Rest von Europa war bis jetzt nicht bereit sich von Flüchtlingen über rennen zu lassen und wird es auch weiterhin nicht tun. Also alles nur Volksverdummung.

Frau Merkel muss weg..

weg weg....schnellstens ein Mißtrauensvotum oder per Volksentscheid.

Einseitige Obergrenzen wird es nicht geben

Die Bundeskanzlerin hätte niemals ein Selfie mit einem Flüchtling machen dürfen.
Es ist sehr anzunehmen, daß die Kanzlerin niemals ein Selfie mit einem unverschuldelt in Hartz-IV geratenen Familienvater oder einer alleinerziehenden Mutter gemacht hätte. Ich glaube, daß sehr sehr viele sog. "einfache" Bürger ihr das sehr verübelt haben.

Toll!

Die Tagesschau interviewt sich jetzt schon selbst.

Toll!

Wer braucht schon andere Meinungen?

I

Was soll diese Begriffsklauberei?

Wir hätten diese ganze unselige Diskussion überhaupt nicht, wenn man geltendes EU-Recht und vereinbarte EU-Richtlinien von Anfang an eingehalten hätte. Wozu gab es denn das Dublin-Abkommen?

Und was soll die ganze Debatte wegen Asyl? In Deutschland gibt es ein Recht auf Asyl nur (und ausschliesslich) für politisch Verfolgte, so steht es zumindest in unserem Grundgesetz! Es gibt kein Recht auf Asyl für Kriegsflüchtlinge, Wirtschaftsflüchtlinge oder sonstige Flüchtlinge! DAS hätte unsere Regierung von Anfang an klar stellen müssen (!!!). Unsere europäischen Nachbarn, vor allem auf dem Balkan, hätten es uns von Herzen gedankt.

Und wenn man es mal von der finanziellen Seite her betrachtet: Die bislang aufgewendeten Mittel hätten als Hilfe vor Ort wesentlich mehr bewirken können als hier, und vor allem wäre wesentlich mehr Menschen damit geholfen worden.

Aber langfristiges Denken scheint in Deutschlands Führungsetagen mittlerweile Mangelware zu sein...

Erbarmungswürdiges Herumgeeiere ...

... zur Kaschierung eines dämlichen Fehlers - mehr ist das alles (fast) nicht.

Ein wenig Gewicht, keinesfalls bedeutend, liegt auch auf der Tatsache, daß die Grünen, denen alle ihre Basisthemen abhanden gekommen sind und die ohnehin nie vorhanden gewesenen Komptenzen auch nicht mehr geglaubt werden, die 'Flüchtlingsfrage' zum Thema ihrer zukünftigen Wahlkämpfe machen wollen.

Wenn sich aber die Grünen bereits entschieden haben, sich auf den Rücken der Flüchtlinge zu profilieren, dann dürfen CDU/SPD nicht beiseite stehen und tatenlos zuschauen.

DAS sind unsere Vertreter :-(

Meine sind's allesamt nicht!

Baumfäller 17:46 (Vor-Therad)

Zitat: "Hier ist etwas, was ich wirklich unterstützen würde. In Louisiana verkündete Gouverneur Bobby Jindal, ein Halbmond-Zeichen für jeden Moslem. Mein Freund, Donald Trump ist besser, er denkt über die Möglichkeit nach, Muslime mit Halbmond-Aufnähern zu kennzeichnen. So schlecht ist der Vorschlag gar nicht. Gefährder werden so schneller erkannt."

Nach dem gelben Stern wollen Sie erneut ein ausgrenzendes, diskriminierendes, demütigendes Zwangskennzeichen?
Btw, Kleidung ist ablegbar. Wäre da ein Brandzeichen nicht konsequenter? Auf der Stirn, damit man "denen ihre Gesinnung" auch sofort ansieht?

Ihre Logik, wie Sie zudem unter Millionen so oder anders gebrandmarkter Menschen einen vereinzelten Gefährder leichter erkennen können wollen, erschließt sich ebenfalls nicht.

Erschreckend, was so alles zu lesen ist.

Symbol

Hassel: Den Verantwortlichen ist klar, dass es ein Symbol der Einigkeit geben muss.

So so, ein Symbol soll es geben?!
Lasst mal gut sein, spart euch die Mühe an einem Symbol zu arbeiten.
Die Bevölkerung will nun endlich mal Lösungen und dass bestehende Gesetze angewandt werden.
Ein Symbol ist ja reine (darf ich das jetzt so schreiben??) Verarschung.
Beschwichtigt und für dumm verkauft werden wir schon ausreichend!

Und wie die neuen Flüchtlingsrekorde im November zeigen, kann Frau Merkel Probleme nicht mal auf bewährte Art und Weise einfach nur tatenlos aussitzen.

Obergrenzen in Kanada

"Auch in Kanada, wo kontinuierliche Einwanderung viel breiter akzeptiert ist als in den USA, regt sich Widerstand. Premierminister Trudeau will an seinem Wahlversprechen festhalten, bis Ende Jahr zusätzliche 25 000 Syrer aufzunehmen. Doch der Premier der Provinz Saskatchewan, Wall , hat zur Aufschiebung dieses Schritts aufgerufen. Er zieht zu Recht in Zweifel, dass die Behörden in der Lage seien, in so kurzer Zeit so viele Personen zu überprüfen und deren Anspruch auf einen Flüchtlingsstatus zu bestätigen. Kanada wie die USA übernehmen in der Regel vom Uno-Flüchtlingshilfswerk Dossiers überprüfter Personen und unterziehen diese ihrer eigenen Musterung. Diese Überprüfung findet nicht erst in Amerika statt, sondern dort, wo sich die Bewerber aufhalten, im Falle der Syrer meist in Jordanien, Libanon oder der Türkei. Das Verfahren kann Monate oder gar Jahre dauern."
http://www.nzz.ch/-1.18648815

Es ist ...

... wie es ist! eine Obergrenze ist wie auch eine von der CSU geforderte Transitzone einfach nicht realisierbar, sondern entspringt einer dumpfen Stammtischrethorik!

Im übrigen gibt es eine Abschottung nach aussen schon! Flüchtlinge könnten rein theoretisch nämlich aus vielen Ländern viel einfacher und billiger mit dem Flugzeug anreisen. Sie kämen dann sogar in einem definierbaren und definierten Transitbereich auf dem Flughafen nach Europa. Dies wird aber dadurch verhindert das Fluglinien dann für die Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern aufkommen müssten und deshalb die Beförderung von vorn herein ablehnen!

Kontigentierung heißt Obergrenzen vorgeben.

Frau Merkel sollte endlich eingestehen, dass
eine unbegrenzte Einwanderung schlichtweg
nicht praktikabel ist.

In meinem Bekanntenkreis sind sowohl

die Empathie als auch der Wille, weitere Flüchtlinge aufzunehmen, erschöpft. Wenn wir weiter mit einer unbegrenzten Zahl an Flüchtlingen überschwemmt werden, wird aus meiner Sicht massiv die Bereitschaft der Bevölkerung abnehmen, die Flüchtlinge zu integrieren. Das kann keiner wollen und das wird zu ganz massiven Problemen führen.

wer oder was sind gefährder?

der pimp von demokratien ist kein gefährder. er hält sich nur alle optionen offen.

Flüchtlingsstrom

Asylsuchende immer aufnehmen, solange der Asylgrund in deren Heimatland besteht, Wirtschaftsflüchtlinge sofort zurück, nur so haben wir Kapazitäten, um die Asylsuchenden aufnehmen zu können, das hat nichts mit Fremdenfeindlichkeit und Hass zu tun

keine Wortklauberei

"Obergrenze" ist weder verfassungsrechtlich noch logistisch machbar - Kontingent meint etwas ganz anderes: Da geht es um eine Regelung auf Europäischer Ebene.

@ 18:39 von Tedd24

"... ob die Bevölkerung, das überhaupt möchte."

Hätte man dies die Bevölkerung der drei westlichen Besatzungszonen in Bezug auf die Flüchtlingsströme aus dem Osten nach dem Krieg auch fragen sollen?
Ich denke die Stimmung in dieser Bevölkerung war damals ähnlich ;-P

Eine rein semantische Übung

Bis europaweit Kontingente vereinbart sind, wird die Lawine in Deutschland weit über 1 Mio erreicht haben.

Wie will man denn verteilen? Nach einer Art Königsteiner Schlüssel, der nicht einmal unter den Bundesländern funktioniert ??

Der Rest von Europa wird sich nicht von Flüchtlingen überrennen lassen wie D.

Einzige Möglichkeit die ich sehe: die Situation in der Türkei für die Flüchtlinge verbessern.

Ursachen bekämpfen statt an Symptomen werkeln

Den Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, muss man Asyl gewähren. Dafür kann es weder 'Obergrenze' noch 'Kontingent' geben.
Der Fokus auf humanitäre Massnahmen kann nicht genügen, wenn man nicht dafür sorgt, dass im Nahen Osten Frieden einkehrt.
Kein Militär nach Syrien.
Keine Waffen nach Syrien.
Eine internationale Syrienkonferenz.
SOFORT.

@ 18:53 von kulturzeichen

Wer glaubt denn wirklich, dass das Selfie mit einem Flüchtling diese Bedeutung hat? Und dass Angela Merkel - vielleicht mit Schweiß auf der Stirn ihrer Sicherheitsleute - sich mit einem Flüchtling fotografieren lässt, ist eine nette Randnotiz. Ihre Spekulation, dass die Kanzlerin kein Selfie mit einem Hartz-IV-Empfänger oder einer Alleinerziehenden gemacht hätte, ist völlig aus der Luft gegriffen.

Artikel 16a GG

Wovon redet die Frau eigentlich? Art 16a würde ausgehebelt? Art. 16a wird durch die derzeitige Praxis ausgehebelt!
"Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist." Solange die Drittstaateregelung, die über Dublin 3 auch für Bürgerkriegsflüchtlinge gilt, angwendet wurde, hat sie de facto wie eine Obergrenze gewirkt.
Wir brauchen keine Obergrenze. Wir brauchen eine Rückkehr zu Verträgen und Gesetzen!

Wer soll das noch verkraften?

Die Reuters Group berichtet soeben von vorausslichtlich 1,8 Millionen Migranten für 2015. Ich denke wir sind bereits weit über den schaffbaren Limit und der Menge welche der Normalbürger für die kommenden Jahre akzeptiert. Was soll mit einer zusätzlichen verpflichtenden Obergrenze von jährlich 500T erreicht werden, wir sind doch heute schon restlos überfordert (oder nicht?). Ferner kommt es auch bei weiteren 500T zum Familiennachzug. Es kommen immer immer mehr, aber wo bleiben die kurzfristigen Lösung der BR? Ich habe wirklich große Angst, um meine Sicherheit und meine Kultur welche sich in den kommenden Jahren unvermeidbar verändern wird. Warum wird der deutsche Bürger in einer Demokratie bei solch wichtiger Entscheidung nicht befragt? Ich verstehe die Welt nicht mehr! Gibt es noch Recht und freie Meinung oder welche Staatsform haben wir inzwischen?

Was fuer ein Bloedsinn ....

.... Art16a, GG

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

Absatz 2 macht ziemlich klar dass sich Absatz 1 ausschliesslich auf solche Asylsuchenden bezieht, die Deutschland ueber Nordsee, Ostsee oder internationalen Fluegen erreichen, alle anderen kommen aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft und sind somit nicht zwangslaeufig asylberechtigt.

Wenn irgendwer das GG aendern und diesen Artikel streichen will, nur zu. Jetzt waeren die Mehrheiten dazu mit Rot-Rot-Gruen sowie vielen CDU'lern als getreue Gefolgschaft von Merkel wohl noch da.
Die Frage ist, wuerden Bundestag/-rat soweit gegen den eindeutigen Meinungstrend im Deutschen Volk entscheiden.

@ 19:01 von toodi

In meinem Bekanntenkreis ist weder Emapthie noch der Wille, Flüchtlinge aufzunehmen, erschöpft. Es verändern sich die Hilfsangebote; wir schauen mehr auf langfristige Integration. In meinem Bekanntenkreis wächst die Sorge vor gesellschaftlicher Spaltung, das schon - aber weniger wegen der Flüchtlinge (Frage nebenbei: mit wievielen haben Sie denn schon Kontakt gehabt bzw. gesprochen?), sondern mehr wegen Pegida und Afd.

Bei aller Diskussion in Berlin wird eines klar &

deutlich:

Die Regierungspolitik steckt vollends im Schlamassel.

@ 18:52 von Tapetenkniffo

Genau das fordert die AfD. Und immer mehr Menschen erkennen, dass die Partei nicht nur den Mut hat, unbequeme Tatsachen anzusprechen, sondern auch vernünftige Lösungen anbietet:

'"Unser zentrales Thema in der Partei ist, dass Angela Merkel den Platz räumen muss. Es wird Zeit", sagte der als Gastredner in die Barlachstadt gekommene Gauland in seinem Grußwort. Die Politik der Kanzlerin sei verfassungswidrig und zerstöre Deutschland. [...]

Merkels Imperialismus habe die vielen Flüchtlinge ins Land getrieben, jetzt wisse die Kanzlerin nicht mehr, was sie tun solle, sagte Gauland. Seiner Meinung nach braucht es zügig Obergrenzen für den Zuzug von Ausländern und Grenzkontrollen. Im Oktober hatte der AfD-Politiker bereits angekündigt, Merkel wegen ihrer vermeintlichen Betätigung als Schleuserin anzeigen zu wollen.'
https://www.ndr.de/,afd334.html

Merkel muss zurücktreten

Mit Merkel ist diese Krise nicht lösbar. Mit Merkel ist keine Krise lösbar. Merkeln reicht nicht mehr. Harte Entscheidungen sind erforderlich. Je länger gewartet wird, desto hässlicher werden die Bilder.

Helmut S.

@ von Tedd24 um 18:24

Eine Frage an Frau Merkel: Wie soll das weitergehen? Wenn die letzte Turnhalle belegt ist und die Zwangsvermietungen nicht mehr ausreichen, kommt es dann zur Zwangsbelegung von Wohnungen, wie nach dem 2. Weltkrieg?>>>>>>>

Ihre Frage wird nie beantwortet werden, denn Mutti weiß doch selbst nicht, wie es weitergehen soll.

Das Problem für die Regierung ist doch: Wie kriegen wir Merkel von dem hohen moralischen Roß herunter, ohne daß ihre Glaubwürdigkeit beschädigt wird. Ob jetzt der Begriff „Obergrenze“ oder „Kontingen“ verwendet wird, ist doch unerheblich, denn : Wo keine Glaubwürdigkeit mehr ist, kann diese auch nicht beschädigt werden.

Wortklaubereien, hier, och nö ...

Kontingente, Obergrenzen oder Kriegsflüchtlinge, lauter zweifelhafte Kategorien.
Wenn wir Kontingente gewollt hätten (also Vernunft walten lassen wollten), hätten wir dafür Vorsorge getragen, Menschen, statt sie auf "Gammelkähnen" übers Meer kommen zu lassen, ein, zwei, Fährlinien eingerichtet, Griechenland und Italien frühzeitig entlastet und uns Kategorien zurecht gelegt, die uns vor dem Überlaufen werden schützen.
Wenn wir Obergrenzen gewollt hätten, hätten wir sie von Vornherein (fairer Weise) benannte und uns mit anderen EU Nationen darüber ausgetauscht, was diese tun, oder zu tun gedenken. Und wir hätten valide Kategorisierungen, die uns eine Begrenzung ermöglichten.
Wir haben aber all das nicht, wir haben nur Zeit vertan und das Ruder fahren lasen und wir werden bald sehen, was wir davon haben.
Neben eine politischen Polarisierung, einer schlechter werdenden Sicherheitslage und steigenden Kosten, denn die wirklichen kommen erst mit der zweiten Generation auf uns zu.

es ist..

Eine Unverschämtheit, wie die Politik einfach über die Bevölkerung hinwegentscheidet. Ich bin mir sehr sicher, dass die meisten diese ungebremste Zuwanderung NICHT wollen. Es MUSS endlich gebremst werden. Warum wehrt sich denn dieses Land nicht. Es ist nicht auszuhalten mit ansehen zu müssen, wie das Land gegen die Wand fährt! Was am schlimmsten ist, ist die Hilflosigkeit, der Bevölkerung.

zu von Tedd 24 18,39 Uhr

Der Zustrom von Flüchtlingen nach D wird erst dann verlangsamt, wenn wir
nicht mehr Spitzenreiter in der EU in der finanziellen Ausstattung pro Kopf
sind. Die Begriffe "Kontingent" oder "Obergrenze" sind dabei nachrangig. Es ist doch nur verständlich, dass die überwiegende Mehrheit dort hingeht, wo sie am besten versorgt wird.

Wie wollen Merkel, Gabriel

Wie wollen Merkel, Gabriel und Co andere europäische Regierungen überreden, sich an Flüchtlingskontingenten zu beteiligen? Mit Geld wird es diesmal nicht funktionieren. Alle wissen, dass noch Millionen Menschen aus anderen Kulturkreisen auf dem Weg nach Europa sind. Es ist unwahrscheinlich, dass das die Gesellschaft verkraftet, das weis man überall nur deutsche Politiker anscheinend nicht.

Obergrenzen in Großbrittanien

Derzeit sind im Königreich knapp 30 000 Asylverfahren hängig, zehnmal weniger als in Deutschland. Aus Syrien sind seit Kriegsausbruch 2011 insgesamt knapp 5000 Flüchtlinge aufgenommen worden. Wie in anderen Themenbereichen auch scheint vielmehr in der Migrationsfrage rationales ökonomisches Denken stärker verbreitet zu sein als auf dem Kontinent. Und dieses führt rasch zum Schluss, dass die grosszügige Aufnahme von Migranten die Anreize verstärken kann, dass sich noch mehr verzweifelte Menschen in die Hände ruchloser Schlepper begeben, um nach Europa zu gelangen. Von rechts bis links gibt es viel Übereinstimmung. Besonders wichtig war es Cameron dabei, zu betonen, die zusätzlichen Syrer würden direkt aus den Auffanglagern vor Syrien ausgewählt. Deutlicher könnte Grossbritannien kaum seine klare Distanzierung von der als fehlgeleitet empfundenen europäischen Flüchtlingspolitik demonstrieren.

http://www.nzz.ch/-1.18607891

Das Recht einhalten!

Wenn man das GG ernst nähme (GG Art. 16b Abs 2), würden Asylbewerber aus sicheren Drittstaaten sowieso zurückgeschickt! Diese Bestimmung ist zwingen und hat Verfassungsrang - und wird auf Anweisung unserer Regierung offenbar nicht ernst genommen. Insofern ist die Obergrenzendiskussion nur eine Scheindiskussion, die von dem ständigen Verbiegen unserer Verfassung ablenkt. - Ich würde mir mehr Hilfe für Flüchtlinge wünschen und auch mehr Zuwanderung. Aber das muss über Kontingente in Abstimmung mit der UNO unter guter Vorbereitung passieren. Und nicht als wildes Einströmen von Menschen unterschiedlichster Einstellung. - Merkel ist verantwortlich für die gegenwärtige höchst unbefriedigende Situation.

Da sind Sie leider auf dem Holzweg!

Ich muss Sie leider enttäuschen, da sind Sie leider auf dem Holzweg.

Das Asylrecht hat eine Obergrenze, lesen Sie folgenden Artikel vom Rupert Scholz einen führenden
Verfassungsrechtler!

http://www.focus.de/politik/deutschland/wir-verteidigen-europas-werte-as...

Bloedsinnige Diskussionen ....

Es interessiert nicht ob die Begrenzungsmassnahme 'Obergrenze' oder 'Kontigent' heisst. Fakt ist es muss eine Massnahme sein die konsequent durchgezogen wird. Ein Kontigent was sofort aufgestockt wird wenn 100.000 mehr Leute an der Grenze auftauchen ist absolut sinnlos. Ein Kontigent hilft wenn den anderen EU Laendern 4 Wochen vorher mitgeteilt wird dass selbiges demnaechst erreicht ist und dass danach keiner mehr hereinkommt. Dann koennen die anderen EU Laender entweder Ihre Kontingente (sofern sie denn welche haben) aufstocken oder genauso verfahren und die jeweilige Nachbarlaender warnen. Was in der Konsequenz heisst dass wenn mehr Migrationswillige hereinwollen als aufgenommen werden koennen (weil genau dazu diskutiert man ja in Berlin jetzt ueber 'Kontingente') einige halt warten muessen. Immerhin sind die meisten in der Tuerkei, dort herrscht kein Krieg.

Dieser Bundestag macht Deutschland in aller Welt laecherlich.

Herr Bundespraesident, bitte, bitte, bitte, greifen Sie ein !

Egal wie das Kind heisst

ob Obergrenze oder Kontingent Deutschland schafft sich ab.
Wer daran noch zweifelt sollte dringend die Augen öffnen und nicht mehr in einer Scheinwelt leben.

Asylrecht kennt Obergrenze

"Das Asylrecht stellt gemäß Art. 16a GG ein ausschließliches Individualgrundrecht dar, also kein Kollektivgrundrecht, das von ganzen Bevölkerungsschichten oder bestimmten Gruppen kollektiv in Anspruch genommen werden könnte. Anspruch auf Asyl hat nur der Einzelne, wenn er definitiv einen Tatbestand „politischer Verfolgung“ gegenüber seiner Person nachweisen kann - so das Bundesverfassungsgericht. Die Gewährleistung des Asylrechts in Art. 16a GG begründet keinen Einwanderungstatbestand - weder in offener noch in verkappter Form."

https://tinyurl.com/oyhovgo

Warum dieses Interview? 18:26

weil von den TS-Moderatoren keine kritischen Berichte verbreitet werden.

Amtseid?

Der deutsche Amtseid ist in Art. 56 des deutschen Grundgesetzes festgelegt und lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde."
...
Wenn Deutschland, aufgrund dieser Politik, am Ende nur ruiniert ist, dann kann es von Glück sprechen!

Frust entsteht wenn

ich eine Meinung habe jedoch diese unterdrückt wird!
Wenn 90 Menschen von 100 dieselbe Meinung haben wie ich sollten die restlichen 10 sehen das sie Land gewinnen!
Bin ich einer dieser 10 habe ich entweder genug Beschützer an der Hand, oder die Exekutive Gewalt in der Hinterhand!
Frau Merkel ich habe eine andere Meinung wie Sie, kann diese überall offen darlegen und jeder hört mir zu.
Weiterhin habe ich und brauche auch keine von den vorher beschriebenen Machtinstrumente!
Es ist schon schlimm wenn man gestellte Filme mit seinen Wählern veröffentlichen muss.
Oder um alle Oberhäupter mal zu erwähnen ( Schloss Elmau ) stellt euch mal die Frage warum wir auf dieser Erde dies alles jetzt haben ! ! !

Hoffentlich hat der Alptraum "Mutti" bald ein Ende

In Syrien werden die Gerüchte verbreitet, daß jede Flüchtlingsfamilie ein Haus und ein üppiges Begrüßungsgeld in Deutschland bekommt. Solche „schönen Selfies mit Mutti“ verstärken doch nur diesen Eindruck. Wäre es nicht das Gebot für eine verantwortliche Kanzlerin, diesen Gerüchten entgegenzutreten?? Aber dazu hat Mutti keine Zeit, denn der nächste Festakt oder die nächste Möglichkeit für neue Mutti-Bildchen in den Medien wartet auf sie.

Asyl kennt keine Obergrenze

Was hat dieser Migrantenstrom mit Asyl zu tun?Alle Migranten kommen über sichere Drittstaaten ,Asyl ist nur für politisch Verfolgte gedacht und niemals für hunderttausende Migranten.Die Väter und Mütter unseres GG würden sich im Grab umdrehen,wenn sie dieses Durcheinander von Begriffen (Flüchtlinge,Migranten,Kriegsflüchtlinge)mitbekämen.Normalerweise müssten alle diese Menschen sofort an der Grenze abgewiesen werden und in dem Land Asyl beantragen,dass sie als erstes betreten haben und dieser Antrag würde dann innerhalb einiger Tage abgelehnt werden müssen.

@19:07 von hups-1960

"Hätte man dies die Bevölkerung der drei westlichen Besatzungszonen in Bezug auf die Flüchtlingsströme aus dem Osten nach dem Krieg auch fragen sollen?"
Das waren alles deutsche Bürger, dieser Vergleich ist fast schon sehr anmaßend.
Die heutigen Flüchtlinge sind Menschen die in ganz Europa und USA untergebracht werden sollten und nicht nur bei uns!
Sie müssen doch auch wissen, dass es mit dem ungebremsten Zustrom so weitergehen kann, wir wollen doch in Zukunft keine rechte Regierung, oder.

lächerlich...

wenn es nur nicht so ernst wäre... Frau Merkel verspielt die Zukunft Deutschlands innerhalb eines Jahres.
Viele Europäer haben wieder Angst vor Deutschland, weil sie nicht mitgerissen werden wollen.
Und Cameron wird Großbritannien ganz nach vorne bringen, einfach, weil er für sein Volk da ist.

@18:30 von Donidon // Kreuz bei CDU oder SPD

Wer jetzt noch sein Kreuz bei CDU oder SPD macht der will es gar nicht anders. Regieren ist das jedenfalls nicht.
Ich kann Ihnen nur beipflichten!!!

@19:07 von hups-1960

...die Stimmung in der (Rest)Bevölkerung mag damals ähnlich gewesen sein...aber sie denken dennoch zu kurz: die Flüchtlinge waren Landsleute die vertrieben wurden, von gleicher Mentalität, es gab keine Sprach- oder Religonsbarrieren...
nicht alles was hinkt ist ein gültiger Vergleich!

Da fliegt einem ja die Hutschnur weg!

Aus dem geschlossenen Vorblog (Maßnahmen gegen Islamisten: Was ist ein Gefährder?)

"Hier ist etwas, was ich wirklich unterstützen würde. Im US-Bundesstaat Louisiana verkündete Gouverneur Bobby Jindal, ein Halbmond-Zeichen für jeden Moslem. Mein Freund, Donald Trump ist besser, er denkt über die Möglichkeit nach, Muslime mit Halbmond-Aufnähern zu kennzeichnen. So schlecht ist der Vorschlag gar nicht. Gefährder werden so schneller erkannt. Die Presse, der Zeit-Online war es ein Artikel wert."

Jetzt knüpfen also US-Politiker schonan Nazi-Methoden an - oder ist eine Kennzeichnung mit einem Muslimen-Halbmond etwas gänzlich anderes als ein Judenstern?

An Rechtsstaat, Freiheitsrechten und Selbstbestimmung haben Scheindemokraten wie dieser Donald Trump ja wohl überhaupt kein Interesse mehr! Sind die denn vor lauter Islamistenfurcht völlig dem Irrsinn verfallen? Dann sollte man ihnen vielleicht doch das passende Jäckchen verpassen: Das kann doch wohl nicht wahr sein!

@nana romana

die frau hassel ist doch in guter gesellschaft und eine gute.

wenn man an die tagesschau am tage der fussballabsage denkt.

frau hassel ist halt ihrem sender verpflichtet, wie es frau von haaren ist, der herr krause und die frau gisela marx war.

wieder eine Einladung

Bitte, bitte liebe Flüchtlinge, diese Nachricht von der Tagesschau überall hin verbreiten. Sagt es jeden, der ein schönes und sicheres Leben führen will, kommt nach Deutschland. Das Land wo Milch und Honig fließt, hier wird für euch gesorgt damit es euch gut geht.

Postel und Co an der Macht ?

Langsam wird es eng für Deutschland und sein Volk und teuer. Wer stoppt Postel und Co ? Das Volk verarmt, Wer stoppt dem Irrsinn an der Macht ?

Wer sich die neuen Bilder der Balkanroute von

heute ansieht, erkennt [vielleicht] das was auf Deutschland zu kommt. Denn Europa hat sich von der Aufnahme von Flüchtlingen als Kontingent oder als absolute Zahl anscheinend verabschiedet. Schweden kann nicht mehr. Deshalb ist das Durchbrechen aller Grenzen wie es da gerade zu sehen ist für Deutschland nur die Spitze des Eisberges. Was bisher an humanitärer Hilfe geschafft wurde ist 1 %. Frau Merkel hat viel zu lange versucht den Dublin Fehler zu beschönigen. Jetzt wird mit alles Mitteln Deutschland als Wunschland durchgesetzt. Und hier in Deutschland wird über Gutbürger, Problembürger, und Gefährder diskutiert -Grundsatzdiskussionen über die richtige Gesinnung. Wer sich selber aus dem Schutz Europas herausnimmt, sollte jetzt nicht wie ein Mantra auf die Solidarität der Anderen hoffen, sondern Fakten schaffen. Stopp! Bis Ruhe eingekehrt ist, ist ein Signal an dem man auch den Willen zur Vernunft erkennen könnte.

@ 19:10 von MaKiLu

Zitat: "Solange die Drittstaateregelung, die über Dublin 3 auch für Bürgerkriegsflüchtlinge gilt, angwendet wurde, hat sie de facto wie eine Obergrenze gewirkt.
Wir brauchen keine Obergrenze. Wir brauchen eine Rückkehr zu Verträgen und Gesetzen!"

Das funktioniert aber nur, wenn man ausblendet, daß die EU-Außenländer mit dieser Aufgabe hoffnungslos überlastet wären.

Nicht umsonst wurde die Dublin-Regelung von Anfang an scharf kritisiert und nur durch erheblichen Druck der reichen EU-Binnenländer durchgesetzt.

Wäre es Ihnen lieber, wir würden die EU-Außenländer in den absoluten Ruin treiben und damit auch politisch und gesellschaftlich vollkommen destabilisieren ?

Gruß, zopf.

Merkel muss bleiben! Sie ist

Merkel muss bleiben! Sie ist schon bei den erneuerbaren Energien einen entschiedenen Weg gegangen, dem die Bürger auch erst skeptisch entgegenstanden. Sie hat auch in der Flüchtlingskrise gezeigt, dass die Politik etwas bewirken kann, dass man nie für möglich gehalten hat. So kommt Vertrauen in der Welt an. Wir sollten nicht so kurzsichtig sein und das verspielen was Deutschland so stark macht im Moment. Es ist ein gutes Zeichen für die Welt, denn es wird endlich mal etwas getan und nicht nur geredet. Bei allem Respekt für die Gegner, deren Ängste man ernstnehmen muss, Alternativen sehe ich keine. Denn die letzten Jahrzehnte haben gezeigt, dass eine immer größere Abschottung und Radikalisierung zu noch mehr Problemen geführt hat.

'Gut Ding will Weile haben'

"Dass Lösungen vielleicht doch nicht so schnell kommen" glaub ich gern, jedenfalls wenn man sich die Lösungsansätze der beteiligten Politiker ansieht.

Doch Fr. Merkel konnte mit einer einzigen Erklärung und einem Foto, das rund um die Welt gegangen ist, Deutschlands Grenzen sperrangelweit öffnen und eine Einladung für Millionen aussprechen.

Aber diesen Prozess sofort zu stoppen soll nicht möglich sein? Das glaub ich nun wiederum nicht.

Länder wie Spanien, Dänemark, Polen, Ungarn, Tschechien pp. zeigen übrigens ganz klar, dass es auch anders geht und man derartige Probleme wie jetzt die Deutschen nicht zwangsläufig bekommen muss, so man sie gar nicht erst anstrebt.

gelangweilt

Die Tagesschau interviewt sich wieder selbst, ich bin gelangweilt!

@Kulturzeichen 18:52

Heute wurde veröffentlich,dass sich über 500.000 Bundesbürger wegen Verarmung nur jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit leisten können.
Teilweise würde das Geld noch nicht einmal reichen,um Miet-und Versorgungsleistungen bezahlen zu können!!!
Für diese Menschen hat Merkel weder Auge noch ein Ohr?
Von einem Selfie ganz zu schweigen!
Ich wage zu behaupten,hätte Merkel sich in den letzten Jahren intensiver um IHR DEUTSCHLAND gekümmert,anstatt sich in der Politik anderer Staaten einzumischen,sowäre ihr nun sehr viel negative Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik erspart geblieben.

IHR LAND hat Merkel in den Boden regiert,alles kaputtgespart!
Infrastruktur,Brücken,Kitas,Lehrerstellen,selbst bei der Polizei wurde gekürzt.
Seit Jahren war ihr bekannt,dass eine Flüchtlingslawine auf Europa -Deutschland-abgehen wird.
Merkel hat alle Warnungen in den Wind geschlagen,nicht wahrnehmen wollen.
Man hörte nur noch den einen Satz:
"Es muß gespart werden!"
Sicher nicht bei den Diäten!

@Dawkins 18:46 und folgende Posts

USA und Kanada ist hier nicht das Thema. Schweiz ebenfalls nicht.

Grundgesetz

wenn ich immer lese das eine Obergrenze lt. GG nicht möglich ist
dann muss man es halt ändern. Und wenn es nicht zu ändern geht, dann ist es für mich eine Anleitung zum Selbstmord eines Staates. Ein Staat kann sozusagen untergehen, aber mit allen rechtsstaatlichen Mitteln.
Schauderhaft diese Vorstellung.

Grundgesetz

Das GG wurde einst von Personen in der Nachkriegszeit erdacht, die mit Sicherheit derzeit noch von den Kriegswirren traumatisiert waren. Sie haben es sicherlich gut gemeint. Mehr als ein halbes Jahrhundert später lassen sich aber diese Grundsätze nicht mehr auf alle Bereiche unsere Gesellschaft und des Lebens in der BRD anwenden. Keine Firma lässt sich heute noch mit antiquarischen Regelwerken von einst lenken, sondern würde Pleite gehen. Das GG ist mehr als vermoddert und muss dringend einer Verjüngungskur unterzogen werden. Das Asylrecht gehört mit Sicherheit dazu. Es kann doch nicht sein, dass Flüchtlingsströme unser Land überfluten und die Politiker sich aufs GG berufen, welches anscheinend keine Obergrenze zulässt. Wo bleibt die eigene Bevölkerung?
Die politisch Verantwortlichen machen sich irgendwann aus dem Staub ( WK1, WK2, DDR, Schröder usw.), austragen muss es dann die Bevölkerung. Die Folge: steigende Abgaben, Kürzung von Leistungen wie Rente etc. :-( :-(

Eine gehörige Portion Grössenwahn ...

... kann man gewissen Deutschen schon nachsagen - ganz egal, ob sie aus der Politik, Glamour oder von den Medien kommen.

Ich sage ganz einfach: Nicht zu Ende gedacht.

Es würde genügen die Frage immer nach einer Antwort zu stellen: Und dann? .... Und dann? .... Und dann?

Und auf einmal wären auch die lautesten Katzen plötzlich mäuschenstill - weil dann die Moral an der Realität ansteht.

Wie lange wollen wir noch darüber debattieren?

Alle bisherigen Versuche der EU Kontingente festzulegen bzw. entsprechende Beschlüsse umzusetzen sind gescheitert.

Wir können hier in Deutschland gern noch tage- oder wochen- oder monatelang darüber weiter diskutieren. Es ändert nichts daran. Frau Merkel hat sich selbstherrlich über geltendes EU und dt. Recht hinweggesetzt und allein entschieden.
Sie hatte keine Bedenken, als die Zahlungen an die Welthungerhilfe gekürzt wurden. Sie hatte keine Bedenken, als dt. Waffen geliefert wurden....
Aber als die Flüchtlinge kamen und Ungarn versuchte, die EU Außengrenze zu sichern, musste sie ohne sich mit den anderen EU Regierungschefs abzusprechen als Heldin darstellen. War ja eine super Gelegenheit Orban zu diskreditieren.
Nur auf die Folgen ihres Handelns war sie nicht gefasst. Erst hieß es "Wir schaffen das". Dann "Wir schaffen das, aber nicht allein".

Nur, welche Veranlassung haben andere EU Länder für die aus dem eigenmächtigen dt. Handeln resultierenden Folgen einzustehen?

Benachteiligung einheimischer Hartz-IV-Empfänger

Die Akzeptanz für den ungebremsten Migranten-Zuzug leidet in der Bevölkerung stark unter Beschlüssen und Entwicklungen, die einheimische sozial schwache Menschen gegenüber Migranten benachteiligen. Ein aktuelles Beispiel: Im Kreis Schleswig-Flensburg wurden die Miet-Obergrenzen für Hartz-IV-Empfänger mit Wirkung vom 1. November so stark gekürzt, dass für Migranten inzwischen höhere Mieten gezahlt werden - was wohl unvermeidbar zur Bevorzugung von Migranten gegenüber Einheimischen bei der Wohnungssuche führt. Selbst der Bürgermeister von Schleswig findet das "sehr unglücklich". Andere Beispiele sind die Kündigungen von städtischen Wohnungen zugunsten von Migranten, wie schon mehrfach berichtet wurde. Das fördert nicht gerade die Willkommenskultur.

@ hups-1960 kleiner Anreiz zum Nachdenken

Die Vertriebenen der Kriegs- und Nachkriegszeit mit der heutigen Situation ist zwar sehr beliebt in diesen Tagen, geht aber vollkommen fehl.
Die Menschen sprachen eine Sprache, waren aus demselben Kulturkreis, damals sogar noch einer Religion. Das können Sie gänzlich negieren-deshalb werden wir es auch nicht schaffen, sondern die ganze Sache uns!

Sollte das Ihnen an Argumenten nicht reichen: Die herzliche Einladung an die ganze Welt stammte m.W. vom ganzen deutschen Volk, damit war die gemeinsame Verantwortung eigentlich selbstverständlich, hat aber bereits unter diesen klaren moralischen Verpflichtungen damals nicht wirklich gut funktioniert...

Guten Abend

@Dawkins 18:58

Sie sind im falschen Thread. Auch braucht es keine Schweizer - xenophobe - Nachrichten, die kochen eh ihr eigenes Süppchen.

Notstandsgesetze ende der 60er Jahre

Es gab Ende der 60er Jahre heftigen Widerspruch gegen die letztlich verabschiedeten Notstandsgesetze.
Es müßte jetzt langsam klar werden, was Frau Dr. Merkel in Übereinkunft mit den Grünen in Deutschland umsetzen will. Das wird ihr Plan sein, den sie bis heute der Öffentlichkeit nicht präsentiert hat - Zwangsbelegungen von Privatwohnungen - extreme Einschnitte in jeden privaten Bereich.
Wann wird Deutschland wach und wehrt sich gegen diese Kanzlerin, die in Hamburg geboren und dann in der DDR gelebt hat.
Ihr Plan steht über nationale Interessen, ihr Schwur, Schaden vom deutschen Volke fernzuhalten wird sie in Abstimmung mit Frau Göring Eckard und Frau Peter brechen - unser GG verlangt es halt so.
Die DDR und der Soziallismus damaliger Prägung hat uns nicht besiegt, aber Frau Merkel (DDR) schafft es!!

@18:52 von Tapetenkniffo: Woher nehmen Sie diese Ideen?

"Frau Merkel muss weg..

weg weg....schnellstens ein Mißtrauensvotum oder per Volksentscheid."

1. Wer sollte ein Mißtrauensvotum stellen? Dafür gibt es keine Mehrheit im Bundestag.

Artikel 67 GG

(1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen Nachfolger wählt und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen. Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.

2. Dass es in Deutschland keine Volksentscheide auf Bundesebene gibt, sollte sich inzwischen herumgesprochen haben.

Fazit: Beide Vorschläge kann man unter: "Lustige Idee ablegen", denn mit der Realität haben sie nichts zu tun.

Einfach abwarten und zuschauen.

Die verschiedenen Argumente sich seit Monaten nicht geändert. Man kann die Wirklichkeit wegreden und ignorieren, aber die Realität ist trotzdem da. Man kann durch Reden und gute "objektive" Berichterstattung(herzlichen Glückwunsch liebe Tagesschau) die Menschen zu unglaublichen Taten und Hilfen bewegen.

Leider gibt es doch tatsächlich eine reale Obergrenze für den Zuzug, die Zahl Pi ist unendlich, der Zuzug ist es nicht. Ich denke wir werden die Obergrenze spätestens in 2017 austesten.

Es mag nicht schicklich sein dies im Elfenbeinturm der Redaktionen und der Politik auszusprechen, aber bitte nicht jammern, wenn die Realität die Medien und unsere Kanzlerin überrascht.

Ich helfe so gut es geht und tiefenentspannt lasse auch ich mich überraschen.

18:38 von frosthorn

Der Artikel 16a GG lautet in seinen ersten beiden Absätzen folgendermaßen:
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedsstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.

Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt.

In den Fällen des Satzes 1 können AUFENTHALTSBEENDENDE MASSNAHMEN; unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Fast alles auf dieser Welt hat eine Obergrenze

Die Diskussion um die Obergrenze ist außerhalb Deutschlands so absurd als wollte man infrage stellen, ob 2 plus 2 noch 4 ist, oder ob nach neuesten Erkenntnissen das Ergebnis 4,00157842... ist.
Jedes Auto, jede Wohnung, jedes Haus und jede Turnhalle hat eine Obergrenze, nämlich die jeweilige Aufnahmekapazität.
Bei ganzen Staaten kommen noch die innere Ordnung und Sicherheit, Belastbarkeit von Behörden und Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung dazu.
Kein Gesetz der Welt kann einen Staat zwingen, Recht, Ordnung und inneren Frieden infrage zu stellen, sonst muß er sich weigern, es zu befolgen.
Die USA sind sicher kein Unrechtsstaat, jedoch nehmen sie in diesem Jahr ganze 1500 ( in Worten eintausendfünfhundert) Flüchtlinge aus Syrien auf, verglichen mit 250.000 Deutschlands. Die GFK gilt hier wie dort. Das Argument der USA für diese niedrige OBERGRENZE: Sicherheitsbedenken.
Wie sagte Einstein sinngemäß: Nur zwei Dinge kennen keine Obergrenze: Das Universum und die menschliche Dummheit.

Die Situation für die Flüchtlinge nach dem Krieg

war eine völlig andere- für die Menschen auf der Flucht und für die, die vor den Trümmern ihres Lebens standen. Die Tragödie für europäische Juden, die ja sogar nach Deutschland ausgeliefert wurden, ist für mich so auch überhaupt nicht vergleichbar. Das Grundgesetz sollte für immer und ewig diese Grundschuld tilgen. Der humanitäre Anspruch Deutschlands ist sehr hoch und darauf kann man als Bürger zurecht stolz sein. Was allerdings momentan geschieht ist kopfloser Aktionismus. Nicht asylberechtigte Menschen die sich die Einreise mit Hungerstreik und zugenähten Lippen erzwingen wollen und aufgebrachte Menschen auf der Balkanroute, die Deutschland Rassismus vorwerfen, weil Syrer bevorzugt werden. Das ist Chaos. Da muss ein deutliches Signal kommen um die Lage zu destabilisieren. Der Anreiz muss wegfallen.

>>Wie schnell bekommen wir

>>Wie schnell bekommen wir Lösungen und wie ehrlich bereiten wir die Menschen darauf vor, dass Lösungen vielleicht doch nicht so schnell kommen. Das wird die Diskussion der nächsten Wochen sein.<<

Der nächsten Wochen? Soviel Zeit haben wir nicht! Die Flüchtlinge werden immer mehr. Das UNHCR prognostiziert für 2016 weitere 3 Mio. aus Syrien, hinzu kommen die Afghanen, Iraner, Afrikaner etc.
Dass dieses Problem nur gesamt europäisch zu lösen ist kann ich inzwischen nicht mehr hören. Je mehr Merkel darauf drängt, desto stärker werden die rechtsradikalen Kräfte. Paris war sicherlich nicht förderlich unsere europ. Freunde zur Aufnahme "von Kontingenten" zu bewegen. Schweden kann inzwischen auch nicht mehr. In der Flüchtlingsfrage wird es einsam um uns.

Ich verstehe nur nicht, warum man nicht endlich ein paar Mrd. nimmt und den Menschen vor Ort besser hilft. Eben erst war in den heute-Nachr. zu sehen, wie erbärmlich die Menschen dort leben müssen. Keiner Wunder, dass alle zu uns wollen.

Meiner Meinung kann man

Meiner Meinung kann man diesenVergleich nicht ziehen.
Das waren und sind Deutsche.Ich vergleiche die Vertriebenen mit der Integration der DDR.Asylsuchende gehören nach einer gewissen Zeit überprüft und wenn möglich in Ihr Heimatland zurückgeschickt und nicht aus humanitären Gründen in Deutschland weiter "Grundversorgt".

Obergrenze ist möglich

Ich bin eindeutig für eine Obergrenze von Deutschen in Deutschland. 5 % Deutsche sollten reichen. Der Rest wird aus aller Welt aufgefüllt. Die Grünen und Linken werden jubeln - aber nicht mehr von den Einwanderern gewählt. Denn die wählen dann die sunnitische VP oder die schiitische VP. Oder Free Africaans. Also obacht.

@ 19:16 von Helmut_S.

Wie kriegen wir Merkel von dem hohen moralischen Roß herunter, ohne daß ihre Glaubwürdigkeit beschädigt wird. Ob jetzt der Begriff „Obergrenze“ oder „Kontingen“ verwendet wird, ist doch unerheblich..."
Das Schlimme, wenn man sich mit dem Flüchtlingsthema beschäftigt und es müsste alle Bürger angehen, schläft man nachts schon schlecht. Aber Viele sagen, irgendwie wird es schon gehen, weil diese noch keine schlechte Zeiten erlebt haben.
Also zu Ihrer Frage: Heute hat sich auch der Zentralratspräsident, Heer Schuster, für Obergrenzen ausgesprochen, das könnte sie zum Umdenken bewegen.

Artikel 16 a des Grundgesetzes

Einige user pochen immer wieder auf den Art. 16a und tun so, als sei er ureigenster Kern des Grundgesetzes.

Dem ist nicht so, er wurde erst 1993 trotz heftiger Kritik eingeführt, um das von den Vätern des GG nach klarer Logik konzipierte dt. Asylrecht zu verwässern.

Gruß, zopf.

Es bleibt nur noch Kopfschütteln....

...nachdem ich eben im Internet die ZDF Nachrichten gesehen habe:

- Den Lagern in Syrien und drumherum geht jetzt endgültig das Geld aus. Es können nicht einmal mehr die grundlegensten Bedürfnisse der Menschen dort befriedigt werden (Nahrung, ärztliche Versorgung, Wasser und Wärme im Winter, Sauberkeit).

- In den Bildern sahen die Lager furchterregend heruntergekommen aus.

- Nach Aussage des Reporters vor Ort und des UNHCR geben die Staaten immer NOCH KEIN GELD frei !!!

Ich frage mich jetzt mal ernsthaft, ob ich im Irrenhaus bin. WARUM schaufelt die EU und die Nationalstaaten nicht die Milliarden, die sie jetzt für Grenzsicherung und Notmassnahmen ausgeben in diese Lager ?????

Das kann doch alles nicht mehr wahr sein. Auf welchem Planeten leben diese Parteitypen in Berlin ???

Humanität

Die Kanzlerin wird von ihrer konsequenten Linie der Humanität in der Flüchtlingsfrage nicht abweichen. Das ist einzigartig in Europa und dafür sollten wir ihr sehr dankbar sein.
In zwei Jahren wird das Volk ihre bis dahin zwölf Amtsjahre spielend um weitere vier verlängern.

Kleine Frage:

Den Menschen, die vor Krieg und Verfolgung flüchten, muss man Asyl gewähren.

Haben Sie sich mal angesehen, durch wie viele Länder man wandern muss, um von Syrien nach Deutschland zu gelangen? Oder von Afghanistan? Oder Afrika?
In keinem einzigen dieser Länder herrscht Krieg, und die "Flüchtlinge" könnten dort verbleiben, ohne Gefahr an Laib und Leben fürchten zu müssen.

Warum also müssen wir hier in Mitteleuropa diesen Menschen Asyl gewähren????

Das möchte ich mal gerne begründet beantwortet haben.

re Tapetenkniffo

"Frau Merkel muss weg.. weg weg....schnellstens ein Mißtrauensvotum oder per Volksentscheid."

Volksentscheide sind zur Wahl eines Kanzlers in unserer Verfassung schlicht nicht vorgesehen - übrigens in keinem Land, das ich kenne.
Und ein Misstrauensvotum? Woher soll das kommen? Die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin hat in jeder der vier Fraktionen im deutschen Bundestag eine deutliche Mehrheit.

Von den Politikern....

...und in den Medien wird von der "Flüchtlingskrise berichtet.

Der Begriff "Krise" bedeutet:
Die Zeit,die der Höhe-u.Wendepunkt einer gefährlichen Entwicklung darstellt.
Also wird mithin eine gefährliche Entwicklung von Merkel durch einen ungebremsten Zustrom nahezu verantwortungslos herbeigeführt!

Politiker,die eine Gefahr heraufbeschwören,sind eine Gefahr für ihr Land!

@19:52 von lutherblisset

"Merkel muss bleiben! Sie ist schon bei den erneuerbaren Energien einen entschiedenen Weg gegangen, dem die Bürger auch erst skeptisch entgegenstanden."
Sie kann auch bleiben, sie sollte eine realistische Flüchtlingspolitik machen und nicht eine mit ungebremsten Zustrom.
Es gibt noch 25 EU Staaten+ USA, die noch aufnahmefähig sind.
Schotten sich die 25 EU Staaten nicht ab, wir können nicht ALLE auffangen? Sonst scheitern WIR!

Nichts ist grenzenlos...

Die Frage nach den Obergrenzen der Asylgewährung, die von Merkel verneint wird, ist akademischer Natur, wurde vor allem aus der selbstverschuldeten Not heraus geboren, weil man nicht mehr Herr der Situation ist.

Selbstredend gibt es „Grenzen“, bei der Umsetzung der Asyl- und Flüchtlingspolitik nach dem GG, respektive der GFK, was von allen anderen Staaten um uns herum bejaht und auch umgesetzt wird.
Den diesbezüglichen Aussagen des Staats- und Verfassungsrechtlers Prof. Rupert Scholz, der sich eben mit dieser Aussage intensiv auseinandergesetzt hat, belegen (im Focus veröffentlicht), welche Rechtsverstöße hier bei der ungebremsten Einwanderung, bzw. „Asylgewährung“ von der Exekutive begangen werden.

Grenzenlos ist m.E. nichts im Leben und deshalb muss die chaotische "Einwanderung" durch Anwendung der bestehenden Rechtslage systematisch begrenzt, neu strukturiert u. organisiert werden, um wieder Herr der Situation zu werden-unabdingbare Voraussetzung für die Integration….

Mogelpackung

Die Kontingente auf Merkel/Oppermann-Style sind ein Weitermachen wie bisher. Wenn die Kontingente "nachjustiert" werden sollen, sobald die Zahlen erreicht sind, ist dies keinerlei Fortschritt.
Das System geht weiterhin davon aus, dass andere Europäische Länder größere Mengen Einwanderer aufnehmen, was nicht zu erwarten ist.

Die ganze Diskussion kann man eigentlich lassen - mit Frau Merkel und dieser SPD wird es keinen Kurswechsel geben.

Sehr schlimm für Deutschland - doch hoffentlich bleiben die anderen Länder der EU in dieser Frage hart, so dass der Rest der EU-Länder wirtschaftlich und Innenpolitisch stabil bleiben.

inkontinent

Da hat die TS ja ein tolles Wort gefunden. Schaffen wir das noch vor Weihnachten?

UNHCR

Frau Dr. Merkel, wann geben Sie endlich die Anweisung aus, Mrd. an das UNHCR zu überweisen, dass die Flüchtlinge in den Aufnahmelagern menschenwürdig versorgt werden können.
Wollen Sie die Menschen alle hier haben - wollen Sie Dt. zugrunde richten? Was haben wir Ihnen getan? Warum dürfen wir nicht mitentscheiden?

@karawanke 20:35

Ich hoffe Sie meinen es nicht ironisch, denn das ist auch meine Meinung!

Das Bild oben

geht halt nochmal um die Welt.

Und egal wie das Kind heißt, es wird sich nicht in der EU oder Europa verteilen lassen.
Also werden wir einfach großzügig warten was passiert, wir haben ja viel Zeit.
Heutige Meldung liegt bei 60 000 vor einer Million, also so noch rund 6 Tage und wir werden Millionär.
Und wer Zeit hat auch mal andere Deutsche Medien lesen, schön sind die Artikel über Berlin.
Und die neusten über Arbeit 4.0 haben mir auch gefallen, ich muss ja nicht mehr.
Also brauchen wir noch viel mehr und Frau Merkel wird das dann schon richten.

Gruß

zu 19:46 von Wollux: Es ist auch nicht wahr!

"Nachtrag: Im der ersten Version dieses Artikels war der Vorschlag, Muslime mit Halbmond-Ansteckern zu kennzeichnen fälschlicherweise Donald Trump zugeschrieben worden. Es handelte sich aber um eine satirische Reaktion Shane Crouchers auf den Vorschlag Trumps, Muslime in einer Datenbank zu erfassen. Die Passage ist entsprechend geändert. Wir bitten, den Fehler zu entschuldigen."(Zeit online, 20.11.15)

Immerhin zeigt die Fehlmeldung, dass man für solches Vorgehen tatsächlich wieder Zustimmung findet - was ich sehr bedenklich finde!

@ 20:06 von Kajsa

Und ?

Was sollen wir jetzt machen, sämtliche Flüchtlinge nach Italien und Griechenland zurückschaffen und zusehen wie diese Länder innerhalb kürzester Zeit kollabieren ?

Gruß, zopf.

Absehbar

Tja, es ist absehbar, was passieren wird.
Der rassistische Mob wird seinen Willen bekommen. Wie schon 1993. Und 1933.

Kontingente, Obergrenzen

Kontingente, Obergrenzen ..... sind Hirngespinste... 1. Die anderen EU-Staaten machen nicht mit. 2. Die Türkei soll die "Schmutzarbeit" erledigen und die Grenze ( analog der DDR ) für die Ausreise von Menschen abriegeln. 3. Die Flüchtlinge machen nicht mit. Sie suchen sich das Land aus das für sie den höchsten Vorteil bietet

Artikel 16aGG

@von MaKiLu 23.11.2015,19:10 Uhr.Ihre Analyse in Ihrem
Beitrag ist richtig.Ich will es begründen,mit einem Inter-
view,das der österreichische Außenminister S.Kurz,dem
Deutschlandfunk ,vor einiger Zeit gegeben hatte.Ich zit.:
" Flüchtlinge dürften nicht durch mehrere Länder ziehen,
und das für sie beste aussuchen-das sei zwar menschlich
verständlich,könne aber nicht funktionieren,sagte Kurz.
Zwar fliehen viele Menschen vor Krieg und Gewalt"wenn
sie dann aber durch Mazedonien,Ungarn weiterziehen,sind
die Gründe vor allem wirtschaftlich."Sebastian Kurz ist ein
noch sehr junger Außenminister.Ich frage mich,warum ist
Er schon seit einiger Zeit bei der Realität angekommen?.
Wenn ein Dr.Scholl-Latour,noch leben würde,könnte Er
über die Flüchtlingspolitik der Frau Merkel,nur noch den
Kopf schütteln.Er würde sagen:"Das kommt dabei heraus,
wenn man sich in den islamischen Kulturen nicht aus-
kennt".

@Tedd24 19:52

Ich schreibe ja ständig, dass man gleichsam für einen diplomatischen Aussöhnungsprozess in den betroffenen Staaten sorgen und langfristig Rückkehranreize schaffen muss. Ausserdem fehlen Ausstiegsanreize für Islamisten. Hier bin ich aber einfach optimistischer mit der Taktik von Frau Merkel, die im übrigen ja selbst sagt, sie arbeitet an Lösungen. Sie liefert keine Angriffsflächen für die Terroristen, das ist das was jahrelang gefordert wurde. Das ist jetzt erst mal wichtiger, damit ein Flächenbrand verhindert wird. Dann Kampf gegen IS. Aber problematischer sehe ich, dass Assad bleiben soll, wenn es nach Putin und dem Iran geht. Kann mir nicht vorstellen, dass die Flüchtlinge zurück zu Assad wollen...

Als Ergebnis,

wird ein Inflation ungeahnten Ausmaßes kommen und Herr Schäuble kann seine Schulden bezahlen. Es gibt nur einen Verlierer, das sind
-WIR- in allen Punkten. Einfach KO würde ich sagen.

Merkel muß weg..

ganz schnell bevor die Karre ganz im Dreck hängen bleibt. Das eigene Volk wird überfahren, jeden Tag mehr u. mehr.
Diese Selfie finde ich ätzend u. anbiedernd.

@shangrila

_Benachteiligung einheimischer Hartz-IV-Empfänger._

...Kündigungen von städtischen Wohnungen zugunsten Migranten.
"Der Kuckuck legt seine Eier bekanntlich gerne in gemachte,fremde Nester."

Obergrenzen

Es gibt bereits Obergrenzen:
GB 1 500 pro Jahr
Frankreich 0
Baltische Länder 0
Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Kroatien 0
Deutschland 2 600 000 bitte jährlich - alle in die Uckermark

re karawanke

"Humanität
Die Kanzlerin wird von ihrer konsequenten Linie der Humanität in der Flüchtlingsfrage nicht abweichen. Das ist einzigartig in Europa und dafür sollten wir ihr sehr dankbar sein."

Großes Lob für einen aufrichtigen Kommentar gegen den rechten Einheitsbrei.

@Dawkins

Du sprichst von den Republikanern, die den nahen Osten mit Krieg überzogen haben?

Ja, auf die sollte man gaaanz bestimmt hören!

die gesetze sind noch da

aha die waren alle schlecht, die sind falsch, die machen probleme?

die praxis hat die gesetze, dank der kanzlerin und weiterer netter, zu papier ohne bindung gemacht und dieser zustand führt zum kollaps

das was die einhaltung von gesetzen hemmt... ist primär die kanzlerin....eigentlich unvorstellbar....die bundeskanzlerin verhindert die einhaltung von gesetzen

und sie ist immer noch im amt...was ist hier eigentlich los....und ja wir haben ein großes menschliches problem in der welt...daran muss gearbeitet werden...aber doch nicht so!

die welt braucht ein zeichen...den rücktritt der kanzlerin...und dann eine person der gesetze und die eigene bevölkerung etwas bedeuten...klingt vl hart...ist aber alternativlos

ALLE kommen aus einem sicheren Land

Und nochmal: ALLE illegalen Einwanderer kommen aus sicheren Ländern, mutmaßlich zur Zeit vorwiegend Österreich.
Es gibt also KEINEN Grund, diese illegale Einwanderung ins Wunschland der Migranten zuzulassen.
"Deutschländchen" ist offensichtlich polizeilich/militärisch/moralisch nicht mehr in der Lage seine ureigendsten Interessen zu vertreten, d. h. seine Grenzen und Identität zu schützen.

Der nächste Frühling kommt bald

Welchen Begriff man jetzt wählt, ist nicht von entscheidender Bedeutung. Vielmehr geht es in diesen Wintermonaten darum vernünftige Regelungen bei den Flüchtlingen zu finden.

Was sind sie nun?
Flüchtlinge oder Migranten? Nicht jeder, der quer durch den Nahen Osten und Europa reist, kann als Flüchtling gesehen werden.

Wie viele Menschen wollen wir aufnehmen?
Eine exakte Zahl bringt nicht viel, aber man sollte schon sagen können, ob wir 1 Mio oder 2 Mio aufnehmen wollen.

Befristeter Aufenthalt oder Integration?
Großer Unterschied, der andere Erfordernisse mit sich bringt (Sprache, Arbeitsplatz)

Familiennachzug?
Ganz, teilweise oder aussetzen?

Abschiebungen?
Wie gehen wir mit Menschen um, die wir ablehnen, nicht wollen?

Darüber sollten sich die Politiker derzeit den Kopf zerbrechen und nach der Meinungsfindung diese sowohl umsetzen als auch öffentlich propagieren.

Man hat 5 Jahre lang nur weggeschaut. Das wird jetzt nicht mehr möglich sein.

Obergrenzen

Ich finde es geradezu abenteuerlich. Ständig wird argumentiert, daß das deutsche Grundgesetz keine Obergrenzen für Asylbewerber kennt und es DESHALB auch keine Obergrenzen geben kann.
Was ist das für eine Logik?
Wo steht denn bitteschön im Grundgesetz, daß man keine Obergrenzen definieren darf???
Außerdem ist in dem Wort "Obergrenze" nicht automatisch eine feste Zahl definiert.
Unabhängig davon: ein Gesetz ist eine GRUNDLAGE für Regelungen in einem Rechtsstaat (vor allem das GRUNDgesetz!). In der Praxis werden Gesetze aber gelebt, interpretiert und nicht ausschließlich buchstabengetreu abgearbeitet.
Bitte ggf. mal mit einem oder besser noch mehreren Volljuristen unterhalten. Ich habe es getan - auch mit Richtern.

@ 20:37 von Kaladhor

Zitat: "Haben Sie sich mal angesehen, durch wie viele Länder man wandern muss, um von Syrien nach Deutschland zu gelangen? Oder von Afghanistan? Oder Afrika?
In keinem einzigen dieser Länder herrscht Krieg, und die "Flüchtlinge" könnten dort verbleiben, ohne Gefahr an Laib und Leben fürchten zu müssen."

Und keines dieser Länder ist willens oder in der Lage diese Menschen aufzunehmen und menschenwürdig zu versorgen.
Für ihren Lebensunterhalt arbeiten und selbst ihr Glück in die Hand nehmen dürfen sie auch nicht.

Was denken Sie, ist die Aussicht auf dem Balkan zu verhungern oder zu erfrieren keine Gefahr für Leib und leben die man fürchten muß ?

Gruß, zopf.

@20:55 von zopf

>>
Und ?

Was sollen wir jetzt machen, sämtliche Flüchtlinge nach Italien und Griechenland zurückschaffen und zusehen wie diese Länder innerhalb kürzester Zeit kollabieren ?

Gruß, zopf.
<<

Noe, aber die deutliche Ansage in der Welt dass das Kontingent erschoepft ist und jeder der trotzdem kommt keine Chance auf irgendwelche staatlichen Leistungsansprueche hat. Das Problem wird sich wie von selbst in Luft aufloesen.

CDU-Wähler

Ich habe die CDU gewählt und muss mit Entsetzen feststellen, dass die Bundeskanzlerin wegen ihrer Politik von den Grünen gelobt wird. Einer Partei, die am liebsten sehen würde, wenn Deutschland von der Bildfläche verschwindet.

@zopf 20:55

Von ständige "Flüchtlingstsunamis" überrollt,wird Deutschland auch in Kürze kollabieren.
Wer das nicht wahrhaben will,der ist ein Tagträumer!

Gruß WM.

Keine Ironie

Wer immer das eben wissen wollte. Nein, meine große Anerkennung der konsequent humanistischen Haltung der Kanzlerin in der Flüchtlingsfrage war selbstverständlich keine Ironie. In diesem Punkt bedanke ich mich herzlich bei Frau Dr. Merkel.

re Reblaus

"Merkel muß weg.. ganz schnell bevor die Karre ganz im Dreck hängen bleibt."

Die Kanzlerin hat eine große Mehrheit eines frei und auf Zeit gewählten Parlamentes hinter sich. Die Minderheit hat selbstverständlich keine Rechte, eine Kanzlerin vorzeitig abzusetzen.
Sie haben allerdings das Recht, in einer oder mehreren Sachfragen eine abweichende Meinung zu vertreten. Das war's dann aber auch.

@20:57 von Wikreuz

>>
Kontingente, Obergrenzen ..... sind Hirngespinste... 1. Die anderen EU-Staaten machen nicht mit. 2. Die Türkei soll die "Schmutzarbeit" erledigen und die Grenze ( analog der DDR ) für die Ausreise von Menschen abriegeln. 3. Die Flüchtlinge machen nicht mit. Sie suchen sich das Land aus das für sie den höchsten Vorteil bietet
<<

zu 1) kann uns doch sche....egal sein.
zu 2) Die Tuerkei soll lediglich Ihrer voelkerrechtliche Aufgabe nach Grenzsicherung nachkommen. Mir ist noch nicht klar warum Sie das als 'analog der DDR' bezeichnen aber egal.
zu 3) Die wo nach Kontingente und/oder Obergrenzen kommen werden halt dauerhaft von jeglichen Leistungsbezuegen ausgeschlossen.

So einfach kann Realpolitik sein. Nicht schoen aber effektiv.

re rokaleh

"CDU-Wähler
Ich habe die CDU gewählt und muss mit Entsetzen feststellen, dass ..."

Wir stellen uns gerade den prozentualen Einfluss auf das nächste Wahlergebnis vor.

Human

Wieso müssen wir Deutschen gegenüber Kriegsflüchtlingen human sein und diese unbegrenzt in Deutschland aufnehmen,
wenn diese Menschen vorher in bis zu 7 anderen Ländern waren, in denen kein Krieg herrscht???

@ 21:10 von montideluxe

Zitat: "Das Problem wird sich wie von selbst in Luft aufloesen."

Sie irren !

Es handelt sich um Menschen, die lösen sich nicht in Luft auf.

Wir können ihnen helfen oder sagen: "Nicht unser Problem, geh woanders leiden."

Gruß, zopf.

@19:12 von montideluxe Was fuer ein Bloedsinn ....

Das Problem ist, dass nur ca. 1% der "Flüchtlinge" nach Art. 16A GG anerkannt werden.
Quelle bamf: www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Downloads/Infothek/Statistik/Asyl/stat...

Weit mehr Fälle werden nach Genfer Flüchtlingskonvention entschieden. Dabei waren die hier ankommenden alle in sicheren Ländern oder unter Schutz UNHCR in diversen Lagern.

Dafür gilt unter Punkt D: "Dieses Abkommen findet keine Anwendung auf Personen, die zurzeit den Schutz oder
Beistand einer Organisation oder einer Institution der Vereinten Nationen... genießen" - also in UNHCR-Lagern waren.
Weiterhin liegt ein Problem in den nicht vollzogenen Abschiebungen und Duldungen.
Die Einspruchmöglichkeiten müssten eingeschränkt und die Verfahren gemäß er Abwicklung in anderen Staaten (z.B. Schweiz) beschleunigt werden.

Dies alles ist aber mit dieser Kanzlerin nicht machbar.

Wollte nicht ein Herr Snowden

Asyl in Deutschland? Er ist zumindest eine Fachkraft auf dem Gebiet der IT und Ausspähung. Er bekam sie nicht. Alle wissen was ihm blüht, sollte die USA ihm habhaft werden.

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