Kommentare - De Maizières Ritt durch den Porzellanladen

09. November 2015 - 14:24 Uhr

Was immer sich Innenminister de Maizière am Freitag gedacht haben mag: Er hat maximalen Ärger in der Koalition produziert. Was bleibt: ein düpierter Koalitionspartner, eine verärgerte Kanzlerin und ein begossener Pudel namens Altmaier. Eine Analyse von Dietmar Riemer.

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Kommentare

der Titel, der ist Klasse

"Ritt durch den Porzellanladen"

Ja, er ist auf dem sprichwörtlichen Elefanten geritten und hat die Herde gleich mitgebracht.

Weiter so...

einer der wenigen ,der wenigstens noch einen Hauch Realitätssinn besitzt.

ist doch, dass viele Leser

dieses ständige Bombardement mit Artikeln, die sich um Personaldebatten und verbale Ablenkungsmanöver drehen nur noch schwer ertragen können.

(Gerade mal vor knapp einer Stunde titelte TS: "Merkel spricht de Maizière das Vertrauen aus")

Also nochmal:

Die Regierung muss liefern, sie muss unser Land regieren und den Staatsbürgern beweisen, dass wir ein souveränder Staat sind und unsere nationalen Interessen wahrnehmen im besten Wortsinn ihres Amtseides:

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Fahrlässigkeit

"Für die politische Fahrlässigkeit im Umgang mit Sprengstoff dürfte sich de Maiziere von Merkel was angehört haben dürfen."

Und Frau Merkel ist immerhin Expertin im Umgang mit politischem Sprengstoff, den sie ja bald millionenfach ins Land lässt.

Wenn Herr Gabriel die Sorgen - und ich betone : Das sind Sorgen und keine irrationalen Ängste - der Bevölkerung ernst nehmen würde, dann könnte er nichts anderes sagen als Herr de Maizière auch und vor allem müßte er entsprechend handeln.

Schwer!

Klar, er macht es sich nicht einfach.
Sein Leben könnte viel einfacher sein.
Aber ist das der Zweck wenn man Politiker ist?
Ist es der Sinn, den gesunden Menschenverstand (den mache entweder nicht haben oder erfolgreich komplett ausblenden) außer Acht zu lassen und nur brav vor Merkel zu kriechen???
Da könnten sich alle mal eine Scheibe abschneiden und mal den Mumm haben und die EIGENE Meinung zu verkünden!

Porzellan zerschlägt nur Merkel mit ihrer hypnotisierten Gefolgsschaft.
De Maiziere versucht den Rest zu retten.
DANKE für den Mut und die Bereitschaft den unbequemen Weg zu gehen, gegen den Strom zu schwimmen!

Die Krux mit der Wahrheit

Natürlich ist es notwendig, bei einer derart hohen Zahl an Flüchtlingen rechtzeitig die Weichen für die Zukunft zu stellen. Und das bedeutet nichts anderes, als dass wir uns mit der Frage beschäftigen müssen, ob die Flüchtlinge gerade aus Syrien denn tatsächlich "nur" Flüchtlinge sind und bleiben oder für uns schon als Einwanderer mit der Absicht, dauerhaft in Deutschland integriert zu werden, gelten.

Denn Fakt ist doch auch: einem Flüchtling wird der Status persönlich anerkannt, ohne dass daraus ein Familiennachzug resultiert. Einem Einwanderer dagegen kann durchaus die Möglichkeit geboten werden, steht er denn eines Tages auf eigenen finanziellen Beinen.

Wenn wir das aber möchten, dann müssen wir aufhören, in Sachen Syrern von Flüchtlingen zu sprechen. Denn dann sind sie de facto Einwanderer. Und damit haben wir wiederrum Einwanderung durch die Hintertür ohne gesetzliche Grundlage. Und das wird die CDU nicht wollen und der SPD bei der Stimmungslage kann es nur schaden.

was hat sich TDM gedacht?

ich hätte da so eine Idee - er könnte an Deutschland gedacht haben. "Deutschland" klingt jetzt gleich wieder rechtsnational. Man sollte aber bedenken, dass auch TDM, selbst Seehofer (ich glaube beide auch von Herzen) mehr Flüchtlinge aufnehmen wollen als die allermeisten Länder auf dieser Erde. Das ist zwar noch viel zu wenig. Ich gehe trotzdem mal einfach davon aus, dass TDM in einer von manchen Bürgern als sehr schwierig, widersprüchlich und schnell eskalierend empfundenen Situation einfach versucht das Beste zu machen. Eben der Situation angemessen - nicht dem Gerede angemessen.

schön dargestellt

Und hieran sieht man wieder worum es geht.
"Wie stehe ich als Person oder Partei da?"
Wollen wir Probleme lösen? Jemanden helfen?
Ach Quatsch...Spieglein an der Wand, wie stehe ich im ganzen Land?
Rücktritte wird es keine geben also bleibt als Hilfe für das Land und die Flüchtlinge nur der Aufstand.....

Vielleicht hat er ein politisches Gewissen?

Es ist doch sehr naiv anzunehmen, der Innenminister hätte den Ärger in der Großen Koalition nicht erwartet. Der Grund ist vielleicht, dass er politisch den bisherigen Kurs nicht weiter vertreten kann, weil er die Folgen schon kennt. Kleines Beispiel: Die wenigsten in Deutschland haben bisher verstanden, dass minderjährige Flüchtlinge ihre Eltern und (zahlreiche) Geschwister einfach nachholen dürfen. Macht bei 50.000 Minderjährigen schnell mal 400.000 Personen Nachzug aus Syrien. Anders als beim sonstigem Nachzug zu Ausländern ist es nicht erforderlich, dass sich dieser Personenkreis selbst finanziell erhalten muss. Den Unterhalt für die nachgezogenen Familienmitglieder trägt die jeweilige Gemeinde.

diese Regierung

stellt sich nun noch als Diktatur dar.
Eine Republik, ein Kanzler, und keine Meinungsfreiheit.

Keine Sorge, wenn man im

Keine Sorge, wenn man im Porzellanladen nur Grabsteine in Laden und Auslage stehen hat, ist ein Ritt durch besagten Porzellanladen, bestimmt nicht das Problem. Vielmehr würden mich da eher die Zustände der Einkäufer dieses Porzellanladens interessieren.

Die SPD

hat schon länger ein Problem mit der Wahrnehmung ;-).
Und natürlich hat De Maiziéres starke Partner im Rücken und ganz große Teile des Volkes die seiner Meinung sind.

Er kennt auch die neuen Prognosen die auf anderen Seiten zu lesen sind, und er weiß auch das die anderen Länder Deutschland nicht helfen werden.

Und er weiß auch das der letzte Deutsche es bis Weihnachten schnallt was auf Ihn zukommt.

Warum dann nicht mal ein offenes Wort und nicht nur schön reden die Probleme.
Die SPD muss sich dann eben Ihre Wähler suchen wenn es noch welche geben sollte, das gleiche ist bei Rot und Grün zu erwarten.

Gruß

Phoenix ist da sachlicher

und bringt das Thema analytisch weitaus souveräner auf den Punkt. Es ist eben kein Ritt durch den Porzellanladen, sondern bereits auch so vorab in Koalitionsgesprächen besprochen. Nicht alle Regionen befinden sich im Krieg, und es macht hier und da einen Unterschied, ob man Sunnit oder Schiit ist. Also ob man je nach Region eher zur Tätergruppe oder Opfergruppe gehört.
.
Schade, das der NDR mit seiner Tagesschau hier wieder SPD Parteipolitik betreibt. (Falls soviel Kritik für die Zensur verkraftbar ist...)

Was ist da eigentlich los?

Diese Frage geht mir seit Wochen durch den Kopf. Da wird massenhaft deutsches und europäisches Recht gebrochen, die Grundlage eines jeden Rechtsstaates, die Sicherung seiner Außengrenzen (Schengen hat nie funktioniert) wird aufgegeben, täglich strömen weitgehend unkontrolliert tausende Flüchtlinge in unser Land - man muss lt. Bund der Polizeibeamten mit bis zu 10% Krimineller (vor allem Georgier, Albaner, Nordafrikaner) und unser Innenminister wagt es, wieder Ordnung in das Chaos zu bringen - und man stellt sich tatsächlich die Frage, was hier los sei.
Europa droht auseinanderzufallen, in der BRD gewinnen zunehmend Rechtsradikale die Oberhand. Unsere Polizei war berewits vor Monaten restlos überfordert - dank einem konsequenten Stellenabbau. Nun sind ihre Aufgaben dank unseres Chaos stark angestiegen, die Einbruchmafia sagt herzlichen Dank.
Und es wird ernsthfat gefragt, was hier lossei.

Kanzlerdämmerung

Unser Innenminister ist weder leichtfertig, noch inkompetent. Er hat wie viele andere Politiker mit Verantwortung (Bundespräsident) rechtzeitig darauf hingewiesen dass unsere Möglichkeiten endlich sind. Das für wurde er zwar mundtod gemacht, aber deshalb hat er ja nicht Unrecht. Jetzt sieht er die Grenze erreicht und über nimmt Verantwortung. Wer ihm das vorwirft, der sollte nach Schweden schauen. Dieses Land hat sehr lange sehr viele Flüchtlinge aufgenommen, Respekt. Aber jetzt sind auch dort, wie bei uns die Grenzen des Möglichen erreicht. Das zu ignorieren ist keine Lösung.

Tja Herr Riemer !

Die Kanzlerin wurde als das entlarvt, was sie letztlich auch immer war. Eine Mimin !

Realpolitische Handeln verlangt Mut, diesen zeigt nun ENDLICH die CDU und stellt sich den Realitäten, nicht aber Angela Merkel - die unilaterale Verursacherin !!!

Angela Merkel hat sich, nun da ihr gewahr wurde, was sie angerichtet hat, zurückgezogen und die Hände zur Raute geformt. Sie will es aussitzen !!!

Dieser Politik der Tatenlosigkeit ist die CDU und sind weite Teile der Deutschen einfach leid.

Sollte Merkel tatsächlich Überlegungen anstellen den Innenmnister zu stürzen, dann stürzt Merkel über die Personalie de Maizière.

Merkel hat keinen Rückhalt mehr in der CDU, das zeigt das Präsidium und das zeigt die Basis. Sie wird ihre Reihen nicht mehr schließen können - und das ist auch gut so !

Die CDU handelt - ENDLICH !

De Maisier

Was auch immer geschehen mag Herr De Maisiere hat recht!

Ritt durch den Porzellanladen?

Das mag in seinen früheren Funktionen gewesen sein.
Mit einer gewissen Häme hab ich das immer kommentiert.
Der Herr Minister scheint eben aus seinen Fehlern gelernt zu haben.Im Gegensatz zu seiner Chefin,die da wohl eher beratungsresistent zu sein scheint.Da steht Herr Maizere mit Rückhalt von Herrn Schäuble und sagt, wir müssen endlich die Realitäten anerkennen.
Während Frau Merkel immer noch von einer europäischen Solidarität in ihrem Sinne träumt.

Rückhalt fraglich

"Niemand hat die Absicht, sie zu demontieren oder gar zu stürzen - sie ist mit einem geschlossenen CDU-Präsidium im Rücken zwar für großzügige Flüchtlingsaufnahme, aber gegen einen Familiennachzug, der die Zahl leicht mindestens verdoppelt."

Woher bezieht Herr Riemer diese Fachkenntnisse?
1. Ich glaube nicht, dass Frau Merkel diesen Rückhalt in der CDU noch hat, ansonsten hätten sich nicht etliche CDU-Grössen hinter de Maiziere und gegen Altmeier und Merkel gestellt
2. Der Familiennachzug wird die Zahl nicht verdoppeln, sondern vermutlich verdrei- oder vervierfachen. Ehepartner plus 2 bis 3 Kinder ergibt bei mir keine Verdopplung.....

nein kein ritt

er versucht die rettung der union... u.u. sich auch dafür zu opfern...kühl wie er denkt...war er sich dem rückhalt eines großen teils der führung der union sicher;
die kanzlerin will nicht den rücktritt antreten...da wird also bissel gerüttelt...bald wird aber die basis schieben oder weg laufen...es gibt aus vielen gründen keine alternative zum rücktritt der kanzlerin...sie macht es ihrer partei sehr schwer

de Maiziere

Das war sicher nicht unkalkuliert gesprochen von Herrn de Maiziere. Der ist ja nicht dumm. Seit Wochen bildet sich in den Unionsparteien eine Front gegen die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Da Herr de Maiziere bereits angezählt ist, haben die Protagonisten sich ihn gewählt, um die Auseinandersetzung zu verschärfen, die Koalition zu einer Haltungsänderung zu veranlassen. Sollte die Kanzlerin nicht springen, steht Herr Schäuble bereit. Es ist aber unwahrscheinlich die Kanzlerin zu stürzen via Vertrauensfrage oder eine andere Form. Also muss man die SPD als Partner mit in das Asylfestlegungs-Boot bringen. Darauf läufts hinaus.

aber wenn er doch recht hat.

der innenminister hat schon oft hilflos agiert in seinen verschiedenen ämtern.

aber hier hat er doch recht. niemand weiss wieviele gekommen sind und wieviele schon auf dem weg sind.

wenn die kanzlerin unwillig und die SPD wie immer unfähig ist , um gesetze einzuhalten, ist es die aufgabe des innenministers, noch mehr schaden vom deutschen volke fernzuhalten.

die herr/frauschaften haben schlieslich einen amtseid abgelegt.

es hat also nix mit einem ritt durch irgendwas zu tun.

Maximalen Ärger

wird es nicht geben. Auch ein Herr Gabriel wird wissen, wann er zurück tippeln muss. Kein Zuwanderer wird ihn Papa Siggi nennen, Selfies mit ihm wollen sie auch nicht.
Jetzt kann er auf die weniger realitätsentfernten Koalitionskollegen zugehen und endlich eine vernunftorientierte Flüchtlingspolitik mit gestalten.
5 nach 12, eine schöne Zeit zum handeln.
Herr Altmaier besuchte letzte Woche einen Brennpunkt an der deutsch-österreichischen Grenze. M.E. viel zu spät hinsichtlich seiner neuen Aufgabe.

Unsere Elefantenregierung

Spätestens jetzt muss dem letzten Deutschen klar werden von welchen Chaoten wir angeführt werden.
Für unsere Arroganz, Überheblichkeit waren wir ja in der Vergangenheit bekannt.
Jetzt werden wir wieder übermütig und fangen mit diesem Irrsinn wieder an.
Leider muss ich als Deutscher alternativlos in diesem ............. leben.

Letzter Strohhalm....

...damit dieser mann Kanzler werden kann...
Getragen durch nationalisten und rechtspopulisten.
Wir sind wirklich ein wundervolles Land, was aus seiner Vergangenheit gelernt hat.

Merkel hat dermaßen viel Dreck am Stecken, dass Sie schon vor Jahren hätte zurücktreten müssen, nun aber macht Sie einmal das richtige und wird genau dafür angefeindet.
Wenn es nicht so zum lachen wäre.. naja.. eigentlich ist es nicht zu lachen, wenn dadurch naziparteien wie die AfD Wähler und rechtspopulisten wie die CSU an Macht gewinnen...
Gabs alles schon einmal..

Am 09. November 2015 um 14:35 von Diabolo2704

"Wenn Herr Gabriel die Sorgen - und ich betone : Das sind Sorgen und keine irrationalen Ängste - der Bevölkerung ernst nehmen würde, dann könnte er nichts anderes sagen als Herr de Maizière auch und vor allem müßte er entsprechend handeln."
Dann formulieren Sie bitte einmal diese Sorgen und inwiefern ein Grund für diese besteht.. bisher gab es nichts zum Thema zu hören als irrationale Ängste..
Wie genau schaden ihnen persönlich denn Kriegsflüchtlinge? Welchen Vorteil hätten Sie persönlich denn, wenn diese nicht ins Land kämen sondern in Syrien erschossen würden oder im Mittelmeer ertrinken täten?

Mit der jetzigen Politik

kann die CDU keine Wahl mehr gewinnen. Und das nicht nur auf der Bundesebene - auch die Landes- und Kommunalwahlen werden die Unzufriedenheit und Unmut der Wähler zur politischen Veränderungen führen. Bevor die macht aber in die Hände der Linken, Grünen oder Rechten fällt, versucht man aus dem Merkelschem Scherbenhaufen Profit zu schlagen. So ist es nicht verwunderlich, dass die Konservativen die Reißleine ziehen. Geopfert wird am Ende die längst überfällige Merkel. Ein Abgang mit Würde und Anerkennung...

Und auch die SPD wird endgültig bei den 20% festgesetzt. Wer wählt denn schon den Schoßhund einer gescheiterten, eigenwilligen und unverantwortlichen Ex-Kanzlerin?

Die CDU wird durch die Rebellion zum Alleinherrscher: ohne Ballast von Merkel gewinnt das Schiff an Kielwasser… Die Besatzung wird zum Teil ausgetauscht, der Reeder = Strippenzieher bleibt… Thomas de Maizière wird nicht der Kapitän werden… Kein Reeder sticht selbst in die See…

Als Wolfgang Schäuble noch durch den Porzellanladen ritt

'Kurz vor […] 1994 überraschte der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Schäuble […]: "Im Zeitalter weltweiter Wanderungsbewegungen und internationalem Terrorismus" verwischten zunehmend die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit, schrieb Schäuble an die Mitglieder seiner Fraktion. Und er gab zu bedenken, ob nicht die Bundeswehr auch bei größeren Sicherheitsbedrohungen im Inneren "notfalls zur Verfügung stehen sollte". […] Nach Ansicht des Bundestagsabgeordneten Scholz ist auch eine "Masseneinwanderung, die keine Rücksicht nimmt auf Mittel der Friedlichkeit", ein klarer Fall der Verteidigung äußerer Sicherheit. Eine Grundgesetzänderung, die Schäuble noch für nötig hielt, ist nach Scholz Auffassung überflüssig. Schäubles Stellvertreter Johannes Gerster hat Belege gesammelt, daß die Vermischung der Aufgaben von Militär und Polizei […] "in vielen anderen demokratisch verfaßten Staatswesen" zur Normalität gehört.“'

http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13682756.html

Mit der Stimmung in der Bevoelkerung im Ruecken...

Es scheint, als kommt die Tagesschau nicht mehr um den Fakt herum, dass in Berlin seit Jahren Politik gegen die eigene Bevoelkerkung gemacht wurde und wird.

PEGIDA light

Selbstverständlich muss die SPD mit der Union über dieses Thema reden. Und sie muss klipp und klar sagen, das sie de Maizieres PEGIDA light nicht mitmacht.

Andernfalls riskiert sie, bei der nächsten Wahl unter die 20% zu rutschen.

In der GroKo geht es nur mit dem Hammer

In einer Koalition wo es nach einem Gipfel immer wieder nur darum geht dem Volk zu vermitteln wer sich durchgesetzt hat, geht es wohl nur mit der Hammermethode. Denn siehe da, bisher sind die Wadenbeisser der SPD >Stegner, Oppermann, Schäfer-Gümbel etc.<, in Kenntnis der Mehrheitsmeinung der Bürger, mal still.

Die SPD gerät mir ihrem Verhalten selbst bei ihren Mitgliedern mehr und mehr in die Defensive.

Aber vielleicht bringt die SPD ja auch mal bessere, wirksame Vorschläge anstatt immer nur zu sagen was mit ihr nicht geht. Denn Dagegenparteien haben wir zur Genüge!!

gelebte Demokratie

düpierter Koalitionspartner, begossener Pudel Altmaier, verärgerte Frau Merkel... um Himmelswillen, was für ein Theater! Da bringt es der Bundesinnenminister auf den Punkt, besser spät als nie, und die immer wieder gleichen Schönredner schreien empört auf.
Meinungsfreiheit nimmt der Innenminister für sich in Anspruch, was gibt es da zu meckern. Wenn seine Lösungsansätze dem ein oder anderen missfallen, dann bitte was besseres bringen, statt heulen und weiter so wie bisher!

Ich spreche Merkel mein allervollestes Vertrauen aus

Ich erwarte jedoch als Gegenleistung, daß
Merkel sich augenblicklich auf ihre Farm in
Südamerika oder ihre Datscha in der Uckermark zwecks Rosenzüchtung zurückzieht.

Noch heute.

Besser er reitet durch den Porzellanladen, ...

... als daß das Gespann Merkel/Gabriel mit ihrem planlosen Reagieren die ganze Hütte zum Einsturz bringen!

Es reicht schon lange mit den anarchischen Zuständen und dem unsagbaren Chaos, die obiges Duo unserem Lande aufzwingen!

Gut gemacht, Herr Innenminister ...

... denn es zeugt von machtpolitischer Klugheit endlich zu signalisieren, dass der in weiten Kreisen der (Wahl-)Bevölkerung und an der Parteibasis (Union) bezweifelte oder nicht akzeptierte "Geisterfahrer-Kurs" der Kanzlerin gerade nicht "in Beton gemeißelt ist". Nunmehr öffentlich auf Merkel und ihre parteiübergreifenden Unterstützer Druck auszuüben mit einer Position, die auf breite Zustimmung in der Öffentlichkeit zählen kann, scheint der erste Schritt zur dringend erforderlichen (restriktiveren) Kurskorrektur. Das Pendel muss endlich "zurückschwingen"; die exzessive "Willkommenskultur" hat ihren glanzvollen Augenblick gehabt, es wird nun allerhöchste Zeit für nüchterne, überlegte und an der Staatsräson orientierte REALPOLITIK!

Einer

muß es ja mal sagen das es zu viele werden wenn auch noch die ganze Verwandtschaft nachkommt.....

Eine Völkerwanderung kennt jedoch keine Obergrenzen

Viele der hiesigen Parteiengecken behaupten ja neuerdings, daß sie Obergrenzen für die Anzahl der fremdländischen Eindringlinge einführen wollten, die im Rahmen der morgenländisch-afrikanischen Völkerwanderung in den deutschen Rumpfstaat einfallen. Doch handelt es sich bei der leidigen Scheinflüchtlingsschwemme eben um eine Völkerwanderung und eine solche kennt nun einmal keine Obergrenzen. Vielmehr werden die Neger und Sarazenen solange nach Europa strömen, bis es dort so aussieht wie in ihrer Heimat - wobei ihnen übrigens der VS-amerikanische Landfeind hilfreich beistehen soll. Die Parteiengecken müßten also schon die Grenzen des deutschen Rumpfstaates ähnlich wirksam schließen und befestigen lassen wie dies die wackeren Ungarn getan haben. Doch dann droht ihnen neues Ungemach: Schließlich werden sich die Scheinflüchtlinge wohl kaum unmittelbar vor ihrem Ziel so einfach abweisen lassen und zum Erlkönig werden, weshalb das liebe Kriegsvolk gegen sie in Marsch gesetzt werden müßte...

um 14:45 von Alberich

"diese Regierung stellt sich nun noch als Diktatur dar. Eine Republik, ein Kanzler, und keine Meinungsfreiheit."
Das kann nur jemand sagen, der noch nie in einer wirklichen Diktatur gelebt hat und dem ich wünsche, dass er diese Erfahrung auch nie machen muss.

Mehr Meinungskommentar als Analyse

Was hier als Analyse den Lesern vorgestellt wird ist tendenzielle Meinungsmache.
Das gilt insbesondere für den Titel:
"De Maiziéres Ritt durch den Porzellanladen"

"Das Publikum" wundert sich schon lange nicht mehr. Klar ist dem mehrheitlichen Publikum längst, dass es so nicht weitergehen kann. Selbstverständlich kann es nach geltendem Recht keinen Familiennachzug geben. Asyl ist vorübergehender Schutz und keine Einwanderung. Warum wird das vom ARD-Hauptstadtstudio immer unterschlagen. Der Bundesinnenminister bewegte sich nicht im Porzellanladen sondern hat sich mit seiner selbstverständlichen Bemerkung nur ein Jota der Rechtslage zugewandt .

Die Mehrheit der Bevölkerung erwartet längst die Rückkehr zu Ordnung, Recht und Amtseid. Geschieht das nicht, ist es früher oder später das Ende dieser Koalition. Sie scheitert dann nicht an den Flüchtlingen sondern am verursachten Chaos und der ausgebrochenen Anarchie. Mit der Volkspartei SPD ist es dann auch vorbei.

Ritt durch den Porzellanladen

Stärkt diesen mutigen Minister und seine Mitstreiter!
Es tut gut, dass es endlich in die richtige Richtung geht.
Weiter so auf diesem Wege!

um 14:50 von DD1962

"Unser Innenminister ist weder leichtfertig, noch inkompetent."
Aber böswillig...

Tatsachen

Der Innenminister ist nicht blöd.
Das anzunehmen ist absurd. Das war er auch schon vor Altmaier nicht. Der Mann ist ewig dabei - er kennt das Geschäft!
.
Wenn er den Weg Merkels nicht mehr mitgehen kann, muss er handeln. Entweder seinen Posten schmeißen oder einen anderen Weg gehen. Er hat sich für letztes entschieden.
.
Er ist ein Minister - trägt also Verantwortung. Ich konnte die CDU noch nie ausstehen, wenn aber ein Abgeordneter/Minister Verantwortung übernimmt, dann ist das gut und richtig!
.
Er kann jetzt scheitern, das weiß er. Er kann sich aber zumindest sagen "ich habe es versucht!"
.
Mir sind solche Politiker lieber.
De Maziere hat mächtige Verbündete, dem sollte man sich klar sein. Seehofer ist fast so beliebt wie Merkel - nach 11 Wochen Krise. Schäuble ist einer der wichtigsten Politiker überhaupt, für Deutschland, die CDU aber auch innerhalt Europas.
Wenn sich solche Leute melden, dann bedeutet es etwas.
.
Aber es war klar, dass bis Ende November was passieren würde.

Das ist der Preis...

... den jemand zu zahlen hat, wenn er als erster den Rettungsanker wirft. Dann wird ihm noch vorgeworfen, der Anker wäre sowieso geworfen worden, der Zeitpunkt sei völlig umpassend und überhaupt führten solche Aktionen nur zu labilen Verhältnissen. Meiner Meinung nach hat De Maizière alles richtig gemacht und zwar gerade noch rechtzeitig. Sollte der Flüchtlingsstrom nicht abreißen, haben wir hier in Deutschland Ende 2016 2,5 Millionen neue Flüchtlinge (365 * 7000), zu der Million, die schon da ist. Wenn dann noch Familien nachkommen, wird die Zahl noch viel, viel höher. Wie soll das denn bitte ernsthaft zu schaffen sein? No way.

Der Familiennachzug kann doch

Der Familiennachzug kann doch nur dann stattfinden, wenn der Flüchtling finanziell dazu in der Lage ist sowohl die Reise - als auch die Versorgungskosten seiner Familie zu tragen. Oder irre ich mich? Wenn dem so sein sollte, wird ein Familiennachzug nur für die Wenigsten überhaupt möglich sein. Die große Mehrzahl der Flüchtlinge wird kaum Arbeit finden und wenn, dann meist nur mit Mindestlohn bezahlt. Also keine größeren Sprünge machen können, als jeder Harz4 - Bezieher. Insofern ist das ganze Theater nur nötig um die SPD weiter zu demontieren, da deren Mitglieder momentan eher der gleichen Meinung sind, wie De Maizière. Eine Zustimmung zur härteren Familiennachzugregelung würde nur noch mehr "linke" SPD - Mitglieder vergraulen. Und die, die dafür sind, wählen demnächst sowieso CDU oder Schlimmeres.

um 14:51 von Odin-HH

"Realpolitische Handeln verlangt Mut, diesen zeigt nun ENDLICH die CDU und stellt sich den Realitäten, nicht aber Angela Merkel - die unilaterale Verursacherin !!!"
Das geht komplett an den Tatsachen vorbei. Es ist ja nicht so, dass Merkel die Flüchtlinge erfunden hat. (Auch wenn mit Fug und Recht behauptet werden kann, dass auch ihre Politik, wie diejenige der übrigen westlichen Granden, zu ihrer Existenz viel beigetragen hat.) Die existieren, die flüchten. Der Versuch, sie auszusperren kann nicht gelingen, es sei denn man greift zu drastischen Mitteln, die mit einem Rechtsstaat nicht vereinbar sind. Merkel ist nur eine von den Umständen Getriebene, nicht die Verursacherin der Situation. Die im Übrigen für Deutschland vorteilhaft ist, bzw. wäre, wenn man das Beste draus machen würde. Aber viele wollen offensichtlich lieber ihr trübes politisches Süppchen kochen.

Altmaier wie ein begossener Pudel? Nein, eher .....

Einmal nur, sagt ausgerechnet der Innenminister Richtiges und auch Logisches, so wird er tatsächlich von den sprichwörtlich und optischen Schwergewichten wie Altmaier und Gabriel düpiert. Man sieht doch selbst, wie in den Lagern der Türkei oder Jordanien die Familien auf gepackten Koffern sitzen und lediglich den jüngsten Sohn vor gesandt haben, um nach reisen zu können. Viele TV-Berichte gab es darüber. Manche Syrer haben ihr Haus, ihren Schmuck, etc. verkauft, um in ein "besseres Leben" bei den Ungläubigen zu finden, wie man ihnen beinahe märchenhaft erzählte.
Viel Spass mag da manche steuerzahlende Friseuse, der Bäckersgeselle oder ein armer Rentner hierzulande nur wünschen.

Treffend

Ich denke, die Analyse trifft den Punkt.
Über das Problem des Familiennachzugs wussten alle irgendwie Bescheid, aus einem anerkannten Flüchtling werden (statistisch 3 Kinder) schnell 5, und die müssen (wegen allerlei Ausnahmeregelungen bei Arbeit, Einkommen und Unterkunft) untergebracht, versorgt, integriert und unterrichtet werden.
Und das sind genau die Punkte, die viele Bürger umtreiben, weil die Politik hier noch kaum tragbare Konzepte vorgestellt hat.
Wohnungsbau, Lehrer für Kurse und Schulen, Arbeitsmarkt, all das ist noch weitgehend ungeklärt.
Bislang beschäftigt uns v.a. die Erstaufnahme und Erstversorgung.

Und tatsächlich tut sich die SPD mit dem weiter absehbaren Stimmungsumschwung in der Bevölkerung viel schwerer, ähnlich wie Grüne und Linke, denn dort gibt es kaum namhafte interne Kritiker, die einen Kurswandel zurück in die Realpolitik glaubhaft machen könnten.
So unschön der Kampf in der CDU geführt wird, sie ist schon einige Schritte weiter als die SPD.

SAFT

D.h. Saft, nicht Porzellan.

der begossenste Pudel...

um diesen Pudel zu begiessen, braucht man aber nicht viel Wasser, denn seine Nominierung zum Asylkoordinator wirkt wenigstens enorm ungelenk.

Abgesehen von diesem kleinen Seitenhieb auf Altmeier, verstehe ich die Aussage nicht, der Ritt des T. de Maizière durch den Porzellanladen habe die Koalition labiler gemacht.
Dass viele in der Union eine Haltung, die ihm recht gibt, vertreten, ist doch wohl eine simple Tatsache. Solche Standpunkte gilt es doch sowieso, zu verhandeln.
Sreitkultur muss das aushalten können, ansonsten sollte sich diese Regierung offen ihr Unvermögen eingestehen...

Flüchtlingspolitik

Man stärke diese Innenminister !
Man überrede die Kanzlerin zum Rücktritt!
Man einige sich auf Neuwahlen!
Diesmal geht es wirklich um unser Land.!

@DD1962

Sie sprechen mir aus dem Herzen! Unser Innenminister ist ein Realist, der sehr scharfsinnig die derzeitige Lage analysiert hat. Auch Österreich hat schon seine Asylgesetze verschärft, Schweden ist ebenfalls am Limit. Es wird Zeit, dass auch die Politiker in Deutschland erkennen, dass es nicht mehr lange so weitergehen kann.

Flüchtlinge

Nachdem die Kanzlerin sich mit ihrer einsamen Entscheidung über geltendes Recht stellte, tut es gut, dass nun in ihrer Partei Mutige das Richtige tun wollen.
Natürlich ist die SPD wieder einmal dagegen, aber diese Partei macht sich für die Zukunft ohnehin entbehrlich, denn sie ist auf dem Weg zu einer 15%-Partei.
Am mutigsten und ehrlichsten wären Neuwahlen, dann ginge es wahrscheinlich endlich um unser Land!

Keine Obergrenze für Flüchtlinge

hat Merkel gesagt und dabei auf das GG verwiesen.
Das GG kann man zwar ändern, aber das war damals unpopulär und wäre auf sie zurückgefallen.

Begrenzen kann man aber auch anders, nämlich indem man den den Schutzstatus ändert und so den Familiennachzug verhindert.
Die Kanzlerin bleibt damit unbefleckt, deMaiziere ist jetzt der Buhmann, der aber sofort Rückendeckung erhält.
Es ist eine passende Rollenverteilung, niemand anderes als der knochentrockene und pedantische deMaiziere hätte das glaubhafter vorbringen können.
Seehofer hätte man gleich in die herzlose rechte Ecke gestellt, doch deMaiziere bedient hervorragend die Bedürfnisse der Bevölkerung nach Ordnung, Handlungsfähigkeit und Orientierung.

Die Kanzlerin wird wohl noch ein wenig abwarten um zu sehen, wie sich der Vorschlag in der Bevölkerung macht und sich dann überlegen, wie sie sich das verbal zu eigen machen kann, aber darin hat sie ja Erfahrung.

Kommentar zu denkbar

ihr letzterAbsatz "ich schwöre....
gegen alle aufgezählten Regeln und Gesetze hat Merkel verstoßen
Eine Klage in Karlsruhe ist überfällig.

Reißleine ziehen...

ist sicher eine Lösung, aber die Art und Weise spricht nicht für Fingerspitzengefühl! Dafür ist Herr DeMaiziere auch nicht bekannt!
Ist vielleicht die Androhung eines Austritts aus der EU eine Option? Muß ja nicht umgesetzt werden aber auf die Reaktionen der anderen Mitgliedsstaaten wäre ich sehr gespannt? Vielleicht reicht Herr Orban dann noch schnell die Rechnung für die Zäune bei der EU ein und bittet um Erstattung? Es wird viel zu viel geredet und nicht gehandelt, selbst die zugesagten Gelder Deutschlands zur Unterstützung für Serbien und Kroation werden nicht gezahlt geschweige denn die Sachgüter wie Zelte, Decken etc. werden nicht geliefert! Die EU ist für mich der größte Versager, Theoritiker brauchen wir aktuell nicht sondern Pragmatiker...., aber ich sehe weit und breit Keine!!!

Ritt durch den Porzellanladen

Nee, das erste vernünftige Wort aus dieser Regierung!!! Vielleicht nicht abgesprochen und voreilig aber gut in der Sache und richtig von Schäuble bis Seehofer. Nun lasst Taten folgen. Und man möge sich mal das Asyl-Recht ansehen ein Individual-Recht kein!!! Kollektiv-Recht. Und der Frau Merkel fällt die Flüchtlingsfrage 2017 zur Wahl nochmals auf die Füße!!!

Zustrom begrenzen

Ein guter Ansatz, aber hier wird das Pferd von hinten aufgezäumt. Wie wärs mal mit einem Stopp des Zuzugs. Die Nachricht muss über alle Medien lauten" D. hat keine Aufnahmekapazitäten mehr, bleibt in euren meist sicheren Lagern. Grenze zu.

Flüchtlinge

Nachdem die Kanzlerin mit ihrer einsamen Entscheidung sich über die geltenden Gesetze stellte und nicht einmal ihre Fachminister einbezog, tut es gut, dass in ihrer Partei nun Mutige endlich die richtigen Entscheidungen treffen wollen.
Eine nicht mehr beherrschbare Masseneinströmung gibt es ansonsten in keinem anderen Land Europas.

Lesen Sie den Kommentar um 15:45 von AlterSimpel.

Wir erleben gerade ein politisches und diplomatisches Kabinettstückchen wie aus dem Lehrbuch; fein inszeniert.
Um nicht redundant zu werden, verweise ich auf den in der Überschrift genannten Kommentar (danke dafür!).

Manfred Sührig

100 % Zustimmung.Dem ist nichts mehr hinzuzufügen,außer,dass es auch um unseren Kontinent geht!!

Was ist das für ein unpassender Titel?

Der Innenminister reitet nicht durch den Porzellanladen. Er ist im Gegenteil einer der Wenigen, der noch klaren Verstand hat und den Mut die Wahrheit auszusprechen. Die SPD, die Grünen und die Linken werden für ihre Verweigerungshaltung bei den nächsten Wahlen ihre Quittung erhalten. Ich freue mich auf die Landtagswahlen im März - da wird deutlich werde, was die Bevölkerung denkt und will.

Kaperle-Theater

Das Kasperle-Theater geht weiter von Akt zu Akt. Jeder will mal Ober-Kasper sein. Und der kulturelle Zustrom fließt und fließt und fließt..........

15:56 von Manfred Sührig

Zitat: "Nachdem die Kanzlerin mit ihrer einsamen Entscheidung sich über die geltenden Gesetze stellte ..."

Über welches geltende Gesetz hat sich Frau Merkel denn gestellt ?

Ist es nicht merkwürdig, daß das noch niemand zur Anklage gebracht hat ?

Gruß, zopf.

Amtseid -von Denkbar

Ich schwöre, blablablabla.....
Was interessiert die ihr Geschwätz von gestern?

@AlterSimpel: "Begrenzen kann man auch anders, nämlich indem...

... man den Schutzstatus ändert und so den Familiennachzug verhindert."

Das ist gut beobachtet, aber nur die eine Seite der Medaille. Mit der Beschränkung bzw. Verhinderung des Familiennachzugs kommen die Unionsparteien in eine weitere Bredouille; sie verliert ihr Kern-Markenzeichen und gibt ein Grundrecht auf: den Schutz der Familie. Das dürfte auf Dauer noch schwerer wiegen als eine vorübergehende Änderung des Schutzstatus` gem. GFK und GG für syrische Flüchtlinge und ihre bedrohten bzw. schutzbedürftigen Familienmitglieder.

@ 15:14 -- Walter der Hammer

In der Tat.
Zumal die wenig sägliche 'Will-kommen!-Kultur' von unseren welschen Nachbarn und vor allem aus Sicht des Albions mit be(d)rückend wenig Verständnis betrachtet wird.
Auch unsere Zivilregentin wird sich spätestens mit der Einsicht in die von Ihnen apostrophierte Völkerwanderung voll Empörung auf die Tatsache zurückziehen, man habe sie seinerzeit nur nie ausreden lassen:
"Wir schaffen das ...
... ab, was wir am nötigsten brauchen: den gesunden Menschenverstand."

16:11 von zopf

15:56 von Manfred Sührig

Zitat: "Nachdem die Kanzlerin mit ihrer einsamen Entscheidung sich über die geltenden Gesetze stellte ..."

Über welches geltende Gesetz hat sich Frau Merkel denn gestellt ?

Ist es nicht merkwürdig, daß das noch niemand zur Anklage gebracht hat ?

Gruß, zopf.
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Ist zwar seltsam, das Schengen und Dublin plötzlich nicht mehr gelten sollen.
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Aber an der Parkuhr, dem letzen Ort der Gerechtigkeit (Unkenntnis schützt dort vor Strafe nicht), hat Sie sicher auch Sonderrechte.
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Aber die Anderen, die Kritiker würden uns ja nur noch schneller an die Wand fahren.

Über 50% der Syrer haben

Über 50% der Syrer haben Assad doch gewählt , warum wollen sie den jetzt zu uns?
Gib hier wohl mehr zu holen ,und deshalb hat H. de Maiziere recht wir müssen einen jeden der kommt überprüfen.

@Helmut Baltrusch

Fuer den Familiennachzug ist es aktuell bereits notwendig, das derjenige eine ausreichend grosse Wohnung und ein ausreichendes Gehalt vorweisen kann.

Bis das bei einer groesseren Anzahl von Migranten vorliegt, wird dauern.

Wenn man bei der bisherigen Regelung bleibt, wird der Geldbeutel der Migranten dafuer sorgen, das der Nachzug nicht zu schnell von statten geht.

Und das ist gut so.

Am 09. November 2015 um 16:08 von Wollvieh

Meinen Sie die paar Prozent, die rechtsradikale Parteien wie NPD und AfD wählen? Oder die paar Prozent, die rechtspopulisten wie Alfa oder CSU wählen?
Wie viel "Volk" bleibt dann bitte noch übrig, was nicht solche Leute gewählt hat? Sicherlich eine wirklich breite Mehrheit.
Aber ja, die Wahlen werden es zeigen...

Ach, wieviel Hass spricht

doch aus so manchem Kommentar. Und dass in einem Land, dass so schrecklich stolz auf seine christlichen Werte ist: Nächstenliebe, kümmern um die, denen es schlecht geht, Hilfe für Verfolgte. Auch Maria und Josef suchten eine Herberge und mussten schließlich in einem Stall leben. Und bald werden die, die Angst vor Flüchtlingen haben, in der Kirche sitzen und andächtig der Weihnachtsgeschichte lauschen.

Gesetze

Die gelten für uns aber nicht für Merkel.
CSU Politiker habt Rückrad und setzt
die Merkel ab bevor das Volk euch abwählt.
Noch mehr Flüchtlinge werden die AFD noch
stärker werden lassen.Da helfen keine Presse beeinflussungen mehr.Ihr sägt mit eurer linken Politik jeden Tag an eurem Ast.
Wie wollt Ihr den den Leuten erst die Kosten
glaubhaft machen, die haben doch schon heute einen riesen Hass auf euch.Wollt Ihr
denn das es euch wie der FDP ergeht

Am 09. November 2015 um 16:26 von mac tire

"Über 50% der Syrer haben Assad doch gewählt"

Er hatte sogar 88% zustimmung.. dummerweise gab es keine Opposition, keine Wahlbeobachter und nicht jeder konnte wählen gehen.. weswegen das Ergebnis möglicherweise etwas verfälscht sein könnte.. aber das Argument von ihnen ist insgesamt ein wenig platt.

"warum wollen sie den jetzt zu uns?"
Ich meine mal in den Nachrichten etwas von IS gelesen zu haben.. geht zwar ein wenig unter bei all dem völkischem geschwätz der letzten wochen.. aber da soll es doch tatsächlich sowas wie einen (Bürger?)Krieg in Syrien geben vor dem tatsächlich Menschen fliehen.
Keine Ahnung, warum die sich dort nicht einfach abschlachten lassen, damit hier ein paar ausländerfeindliche ewiggestrige besser schlafen können, aber irgendwie scheinen die Syrer da keine Lust zu zu haben denen so einen gefallen zu tun.

@nie wieder spd um 15:24

"Der Familiennachzug kann doch nur dann stattfinden, wenn der Flüchtling finanziell dazu in der Lage ist sowohl die Reise - als auch die Versorgungskosten seiner Familie zu tragen. Oder irre ich mich?"

Ja da irren Sie sich gewaltig.
Flüchtlinge, die nach Artikel 16a GG oder GFK anerkannt sind, müssen weder ausreichenden Wohnraum, noch ausreichende Finanzen für einen Familiennachzug nachweisen.
Das übernimmt alles der Steuerzahler bzw. wird die Familie vom Staat alimentiert.

"Insofern ist das ganze Theater nur nötig um die SPD weiter zu demontieren..."
Nein ist es nicht, denn das Problem ist eklatant

wieso Ritt...

der Minister hat die Problematik offen ausgesprochen, das hat auch mit der Ablehnung von Fremden nichts zu tun, kurz und knapp, der Minister hat recht

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