Die EU-Außenminister Peter Szijjarto, Frank-Walter Steinmeier und Jean Asselborn (v.l.n.r.)

Ihre Meinung zu EU: "Keine russischen Angriffe auf moderate Syrer"

Russische Bomben nur auf den IS - so lässt sich die Haltung der EU-Außenminister zum Eingreifen von Moskau in Syrien zusammenfassen. In ihrer Abschlusserklärung forderten sie den Kreml auf, das Bombardement aller anderen Gruppen zu stoppen.

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134 Kommentare

Kommentare

Gast
Politische Lösung?

Mit dem IS wird es wohl keine politische Lösung geben, was ist denn das für ein Geschwätz bitte?

Assads Regierung ist in Syrien die offizielle Macht, ob er nun ein Diktator ist oder nicht spielt keine Rolle. Soll man sich denn jetzt überall einmischen wo Diktaturen herschen? Mit welchem Ergebnis denn? Dieses Vorgehen hat bisher nur Tod, Verderben und Millionen Flüchtlinge produziert. Und wieso entscheidet die USA welcher Diktator gut und welcher böse ist? Kann man sich nicht einmal an Internationales Recht halten, das jedem Land eine gewisse Souverinität zuspricht? Probleme solten Regional gelöst werden und nicht von Ländern die tausende Km weit entfernt liegen.

zeitweiser
Keine Lernfähigkeit?

Schon seit 4 Jahren versuchen die USA mit Hilfe ihrer europäischen Vasallen und fragwürdigen, syrischen "Oppositionsgruppen" einen Regime Change in Syrien herbeizuführen. Und obwohl es schon Hunderttausende von Toten und Millionen von Flüchtlingen gibt, sieht es so aus, als würden sie immer noch nicht von ihrem Ziel abrücken wollen, Assad zu stürzen und eine willfährige Marionettenregierung einzusetzen.

Sehen die USA immer noch nicht, was sie mit ihrer "Politik" anrichten? Reicht das von ihnen angerichtete Chaos in Afghanistan, Irak, Libyen etc. immer noch nicht?

Soll auch Syrien diesen Weg gehen?

Gibt es keine Lernfähigkeit?

Meine Meinung.

Pilepale
Frage zum Verständniss

"Die EU-Außenminister haben von Russland das Ende des militärischen Vorgehens gegen gemäßigte oppositionelle Gruppen in Syrien gefordert. Angriffe, die sich nicht gegen den "Islamischen Staat" (IS) oder andere von den UN als Terroristen eingestufte Gruppen richteten, müssten "sofort beendet werden", heißt es in der Abschlusserklärung."

Die RAF wurde in der BRD als Terroristische Gruppe bezeichnet. Hat die UN damals dies genauso gesehen? Sollten Terrorgruppen die nicht auf diese UN Liste stehen dann etwa nicht bekämpft werden?

Kessl
Schwaches Timing

5 Jahre lang tut man absolut nichts. Gar nichts. Man schaut zu wir ganze Städte vernichtet werden, Millionen Menschen fliehen, unzählige sterben. Und jetzt, nach 5 Jahren schweigen, spielt sich die EU als große Friedensmacht auf.
Der EU geht es doch gar nicht darum Syrien zu helfen, es geht ihr lediglich darum Russland zu diskreditieren.
Schämt euch, dieses arme, gebeutelte Land zum Spielball zu machen. Pfui!

Tribunator
Die EU ist scheinheilig

Die EU fordert Rußland auf, Bomben nur auf den IS zu werfen. Die vom Westen bewaffneten Terroristen sollen verschont bleiben.

Zur gleichen Zeit wirft ein NATO-Land, nämlich die Türkei die meisten ihrer Bomben auf die Kurden unter dem Deckmantel der IS-Bekämpfung.

Die USA haben ebenfalls Terroristen bewaffnet und den Kampf erst gegen die ungeliebte Regierung möglich gemacht.

Leider haben alle die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Die Russen werfen ihre Bomben auf alle nicht regulären bewaffneten Gruppen.

Ja, das ist natürlich für den Westen ärgerlich, hat er doch mit viel Geld die Terroristen ausgebildet und bewaffnet.

Vielleicht wäre es ratsam sich um seine eigene Probleme zu kümmern, statt systematisch den gesamten Mittleren Osten zu destabilisieren. Das erst hat im übrigen erst die Flüchtlingskrise ausgelöst, die jetzt dilettantisch gelöst werden soll.

Ach ja, Frau Merkels Plan die Ursachen zu bekämpfen.... kann unter diesen Gesichtspunkten nicht funktionieren.

Pilepale
Welche Minister?

"In der Erklärung heißt es weiter, dass es einen "politischen Prozess" in Syrien brauche, "der zu einem friedlichen und alle einschließenden Übergang führt". Einen "dauerhaften Frieden in Syrien unter der derzeitigen Führung" könne es nicht geben, betonten die Minister."

Weche Minister betonen denn bitte ob es einen dauerhaften Frieden mit der aktuellen Staatsführung geben kann oder nicht? Soll das etwa heißen dass man dann munter weiter Waffen an Terroristen liefern wird? Was bitte haben denn die EU Minister in innere Angelegenheiten ihre Nase reinzustecken? Das Resultat deren bisherigen Politik dürfte hin läufig bekannt sein!

Claudia Bauer
Claudia Bauer meint ....

die EU hat jeglichen Sinn für Realität verloren.
Rußland wird solange den legitimen Präsidenten Assad unterstützen wie es nötig ist.
Präsident Putin ist der einzige der wirklich dem syrischem Volk hilft und das weiß das syrische Volk auch.

Gogolo
"moderate Syrer"

Wer oder was sind moderate Syrer bzw. besser gesagt syrische Terroristen. Sind das welche, die "nur" eine Kalschnikow zum töten haben und die nicht moderaten haben panzerbrechende Waffen und Raketen?
.
Was den Regimewechsel betrifft: dazu haben nur die Syrer selbst in einer demokratischen Wahl das Recht. Und es ist auch demokratisch, wenn sich Assad dieser Wahl stellt. Dann wird deutlich, ob Assad noch eine Mehrheit im Volke hat. Nicht die Amis und nicht die EU haben das Recht zu bestimmen, wer den Staat führt!!!
.
Ich persönlich habe zwischenzeitlich mit vielen Syrern gesprochen, die nach Deutschland geflüchtet sind und sie nach dem Grund gefragt. Und komisch: entgegen den bisherigen Meldungen in den Medien hat mir die weitaus überwiegende Zahl der Flüchtlinge geantwortet, dass sie vor dem IS und keinesfalls vor Assad flüchten. Im Gegenteil. Assad und seine Politik wurden im Gespräch meistens sehr gelobt.

naturfreund_1327

um 15:59 von olifaar
Ich kann nicht verstehen, dass man den Assad endlich mal unterstützt. Mit ihm hätten wir einen Teil der Probleme weniger. - So herum ist es richtig.

Nicht Assad ist das Problem, er ist ein Teil der Lösung zu vielen Problemen, die die USA ausgelöst haben. Ich würde Scholl-Latour als Nachhilfequelle bgl. der Nah-Ostpolitischen Strukturen empfehlen. Vielleicht geht dann ja dem ein oder anderen ein Licht auf.

Moderation
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Die Moderation

wenigfahrer
Moderate Syrer

wer ist das und mit was schießen die die Menschen Tot, mit Pfefferkuchen oder was.
Und welche Opposition soll in Syrien dann die Regierung übernehmen, was will diese Opposition.
Fakten zu den beiden Sachen wären ganz nett.

Russland ist ein Spielverderber und Krieg ein Spiel ???.
Welchen Grund sollte Russland haben auf die EU zu hören die das Land ja so wieso Sanktioniert, ist ja fast egal was Russland macht.

Russland wurde doch angeblich von Syrien um Hilfe gebeten, und nicht die EU.
Und so weit ich gelesen haben wird Hilfe bei was auch immer von der EU nicht gewünscht, auch nicht an irgendwelchen Tischen.

Also ist die Erklärung der EU vielleicht gut für Ihr Ego aber sonst einfach nur ein Stück Papier und weiter nichts.

Wird am Problem nichts lösen und wie die Türkei mit verstrickt ist kommt auch nicht zu Tage.

Gruß

sprutz
Gleichnis

Mann stelle sich einmal vor in der jetzigen Türkischen Situation würde Russland genau das selbe machen wie der Westen in Syrien.
Mal eben die Rebellen bewaffnen, Geld und Räumlichkeiten zu Verfügung stellen zur Gründung einer Exilregierung usw. Ich glaube dann würde die Türkei in 4 Jahren genauso aussehen wie jetzt Syrien. Und wir hätten jeden Tag Meldungen von der Türkischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte aus Moskau.

derLeo
keine moderate Syrier!

Selbst Obama hat gestern ein Interview zugegeben dass es keine moderate Opposition gibt, stattdessen sind alle ausgebildete moderate Syrier zu IS gewechselt. Jetzt mal nachdenken....

Faust I
@hbacc

Erbärmlich trifft genau ins Schwarze!
Man kann nur noch hoffen, dass die Menschen endlich aufhören den ganzen Quatsch zu glauben und auf die Straße gehen!

Gast
Wieder eine Chance vertan...

Mit diesen einseitigen Forderungen der EU-Außenminister, die mal wieder ausschließlich an Russland adressiert sind, wird man weder den Realitäten in Syrien, noch der Lösung des Konflikts gerecht.

Russland handelt nach dem Völkerrecht, ohne Wenn und Aber, und die EU ist nicht das Korrektiv um den Russen zu sagen, welche Ziele „legitim“ bekämpft werden können und welche nicht, zumal es in diesem Konglomerat unterschiedlicher Kräfte auf dem Schlachtfeld Syriens (Milizen, Kriminelle, Terroristen, Angehörige des IS, Aufständische....) müßig ist, zu differenzieren, denn eine „syrische Opposition“ ist dort nicht vertreten.

Es wurde mal wieder eine Chance vergeben, als Europäer wirklich zu wirken und nicht als Appendix und Sprachrohr der USA, die, so wie F, GB und auch die Türkei in und über Syrien ihr eigenes Ding machen, ohne Absprache und völkerrechtlicher Legitimation, aber das interessiert anscheinend keinen europäischen Außenminister.... .

Gast
gemäßigte oppositionelle Gruppen

sind also mit waffen ausgerüstete oppositionelle,
wo bitte bleibt da die unterstützung der eu für die gemäßigten oppositionellen in donezk und lugansk, die wollen noch nicht mal die regierung in kiew stürzen, sondern nur etwas von der liberalen demokratie, wie in deutschland zb. etwas autonomie und selbstbestimmung,als bundesland in der ukraine, wie zb.sachsen,bayern usw. in deutschland,
also auf eu ein umdenken in der ukrainepolitik ist angesagt.

-Theo
EU-Äußerungen - irrelevante Einmischung von Außen

Ja ja ich weiß...auch wenn es für den europäisch-westlichen Zeitgenossen noch so schwer ist zu akzeptieren, das sich nicht die ganze Welt vom weißen zivilisierten Messias den Takt vorgeben lässt....
aber wer hat denn in Syrien um Einmischung gebeten, und mit welchen Recht bestimmt man hier schon wieder die Linie und das Schicksal anderer Länder.
Die Russen sind die einzigen, die von der amtierenden, und z.Z. noch rechtmäßigen Regierung in Syrien das Mandat zum Handeln haben.
Über das Recht hinaus hebt sich wieder einmal nur der Westen...

Freier Westen
Kritiklos in Bezug auf Russland

@ Didi um 18:30
"... Russland handelt nach dem Völkerrecht, ohne Wenn und Aber ..."

Mehr kann man die Wirklichkeit kaum verdrehen. Russland bombardiert nüchtern betrachtet Zivilisten in einem anderen Land. Das ist nun definitiv mit keinem Völkerrecht vereinbar. Höchstens mit dem Recht des Stärkeren, Ohne Wenn und Aber.

Mischa007

ich frage mich schon laenger, wie man etwas so ernst behaupten kann, obwohl man selbst weis das es Schwachsinn ist.
Die Eklaerung der EU Aussenminister, versteht sich demnach so... Alles was gegen Assad kaempft ist "gemaesigt" und alles was fuer Assad ist sind die Boesen.
Wenn ich in Deutschland bewaffnet Opposition machen wuerde, waere das dann demnach OK. Ich bin ja "gemaesigt"! Oder wie?
Herr Steinmeier und liebe EU Aussenminister, macht endlich wieder Politik fuer Europa, und betaetigt Euch nicht nur als Sprachrohr der Amerikaner.
Wo sind jetzt die Mahnungen zum Voelkerrechtsbruch durch uns, dem Westen?
Wir regen uns ueber Russland auf, machen aber genau das gleiche.

deideal

Was lernen wir?
Es gibt gute und böse Radikalislamisten, die guten sind nicht Terroristen, sondern Rebellen, die der US-amerikanischen Hegemonialagenda für Nahost (aka failed state productions) nützlich erscheinen.

harry_up

Ein “gemäßigter Rebell“ - das klingt für mich wie ein“harmloser Einbrecher“. Schleierhaft, wo man da die Grenzen zieht zum “ungemäßigten“. Eins klingt so blöd wie das andere.

Gast

EU: "Keine russischen Angriffe auf moderate Syrer"
Ihre Meinung zu: EU: "Keine russischen Angriffe auf moderate Syrer"

Ist das eine neuerliche "Rote Linie"?
Die alte aufgegebene ultimative Grenze dazu hat sich schnell als leere Drohung erwiesen.
Die war noch von US-Präsident Obama angekündigt.

Nun schaffen Russen die Fakten dort.
Das Russland, das durch Sanktionen u. Embargos doch kurz vor dem Zusammenbruch stehen sollte...

Freier Westen
Syrischer Aufstand

@ Faust I um 18:29
"Man kann nur noch hoffen, dass die Menschen endlich aufhören den ganzen Quatsch zu glauben und auf die Straße gehen!"

So fing im März 2011 alles an. Oppositionelle, darunter auch Kinder, wurden verhaftet, gefoltert, ermordet. Die Demonstrationen wurden von den Scharfschützen des Terror-Regimes ins Visier genommen und oppositionelle Siedlungen wurden mit schweren Waffen von der syrischen Armee beschossen. Das war der Anfang des Aufstandes.

Austriaco
Was da geschieht in Syrien, können wir nicht beurteilen

allles, was wir wissen, kommt aus US -Sicht und das ist mit grösster Sekpsis zu betrachten.
Immerhin spielen ddie USA im nahen- und mittleren Osten konsequent Machtpoliti.
Sicher ist nur eines Es wird immer Europa sein,
dass alle Konflikte letztlich ausbaden muss.
Was beweist: Europa hat null Einfluss auf die Weltpoliik und ist ein Anhängesel Amerikas.
Es wird höchste Zeit, dass Europa autonom wird. Das ist ja der Sinn der EU:
Ein eigenständiges souveränes Europa als politischer Player im Weltgeschehen, notfalls auch mal gegen die USA, aber immer europäisch

Freier Westen
Sprachrohr

@ Didi um 18:30
"Es wurde mal wieder eine Chance vergeben, als Europäer wirklich zu wirken und nicht als Appendix und Sprachrohr der USA ..."

Als Appendix und Sprachrohr Russlands scheint es weit weniger problematisch zu sein.

Pilot_Pirx
moderate "Rebellen"

Wer soll das konkret sein?

Wen hat hier Europa jahrenlang unterstützt, Jahre in denen hundertausende Syrer getötet oder vertrieben wurden?

german-canadian
@tagesschlau

"Merken Sie immer noch nicht, das Sie mit dieser Meinung fast alleine stehen."

Kennen Sie die Umfrage unter den Flüchtlingen?

"Sogar die Washington Post hat darüber einen Artikel geschrieben, das alle westl. Politiker seit 2013 wissen, das es nie die friedliche Demonstation gab."

Das stimmt so nicht!

Karsten_Wittenberg
Klare Ansage der Europäer

Die Europäer haben Putin einen klaren Vorschlag gemacht: Bomben nur auf den IS und basta. Eindeutiger geht es nicht.

Wenn Putin nicht genau weiß, wo sich der IS befindet, dann kann man es ihm ja sagen. In der ganzen Region westlich von Aleppo bis hinunter an die Küste bei Latakia befindet sich nun definitiv kein IS, sonden die weltlich eingestellten Rebellen der Freien Syrischen Armee. Das ist schon seit 2011 so und das weiß Putin eigentlich genau. Dennoch landen fast alle russischen Bomben dort. Warum eigentlich, Herr Putin?

german-canadian
@Nachfragerin

"Die Syrischen Binnenflüchtlinge laufen zu Assad und nicht von ihm weg - was sagt das wohl über diese angeblichen Bombardements aus?"

Das sagt aus das Sie in ein Gebiet fliehen das nicht von Assad bombardiert wird.
B ei den Gebieten die nicht von Assad gehalten werden ist dieser nicht zimperlich. (Fassbomben und anders Zeugs)

"Und was ihre "organisierte syrische Opposition" betrifft, wüsste ich gern mal ein paar Namen, Parteien oder ähnliches. Das würde helfen, deren Existenz zu belegen."

Lesen Sie mal bei Kristin Helberg oder Kurt Pelda nach. Diese Syrienkenner können Ihnen behilflich sein.

Gast
Endlich kehrt in der EU Vernumpft ein

... anders kann man die Aussagen der Innenminister nicht wehrten.

Nach meiner Meinung ist der Schritt überfällig. Fakt ist, das Problem des IS kann man nur lösen, wenn in der Region eine halbwegs sichere Stabilität eingekehrt ist. Solange dort aber Jeder Jeden auf den Kopp haut kann man nicht die eine Partei mit allen Bekämpfen und die beiden anderen Parteien werden von ja einer anderen Seite unterstützt. Dass kann nur zu dem großen Missverständnis führen vor dem die Besonnen schon lange Angst haben und die Hau drauf Bruder Angst haben sollten.

Die Situation in Syrien wird man nicht so schnell lösen können, da sollte man sich einige sein. Und bei den Probleme unteranderem auch mit den millionen von Menschen die auf der Flucht sind, sollte endlich der Verstand einkehren. Die Lösungen müssen nach und nach in den Ländern gefunden werden, aus denen die Menschen fliehen. Die EU kann nicht den Weltretter spielen, den die EU und viele Bürger gerne hätten.

Karsten_Wittenberg
Bomben auf Zivilisten

Allen Verteidigern der russischen Bombenstrategie hier noch kurz ins Stammbuch geschrieben. Russland greift unvermeidlich auch Zvilisten an. Ich sage nicht, dass das Absicht ist, aber es ist eine Tatsache. Bisher sind in der kurzen Zeit über 200 Zivilisten, meist Frauen und Kinder, von russischen Bomben getötet worden. Und vermutlich hat Russland auch Streubomben eingesetzt. Das nur dazu.

Das liest man natürlich nicht in der russischen Mainstreampresse, bei Sputnik oder so. Dazu muss man schon in oppositionelle Medien gucken.

german-canadian
Assad und legitim?

Natürlich ist Assad nicht mehr der legitime Präsident von Syrien.

Legitimität und Fassbomben passen einfach nicht zusammen.
Nur weil jemand mal unter zweifelhaften Umständen (faire Wahlen kann man das nicht nennen) hat dieser nicht das Recht zu Schalten und walten (morden und foltern) wie er will.

Zwicke
ALLES ...

Meines Erachtens wird zu wenig beachtet, daß - insbesondere politisch - ALLES mit ALLEM zusammenhängt. Das wird deutlich erkennbar daran, daß von manchen Außenstehenden gewisse politische Statements oder gar Entscheidungen oft nur isoliert betrachtet (und kommentiert) werden. Das gilt von Afghanistan über Nahost bis Nordafrika. Mangels detaillierter Informationen über tatsächliche geopolitische und wirtschaftliche Interessen und gegenseitiger Abhängigkeiten verschiedener Akteure hat ein politischer Laie keine Chance zum echten Durchblick - und arbeitet sich also (je nach eigener pol.Haltung) an populären Einzelfragen ab.
_
Zur Verdeutlichung nur ein Beispiel: Hat nicht gerade "D" derzeit größtes Interesse an der Zustimmung der EU-Partner zu einer Asylanten-Quotenregelung? Da wäre ein "deutsches Mitziehen" auf anderen pol. Feldern doch hilfreich...
_
Nachteil: Schmutzige Hände... die man sich dann gegenseitig rein wäscht, oder das die Bürger bei Wahlen machen lässt...

german-canadian
@Didi

"Russland handelt nach dem Völkerrecht, ohne Wenn und Aber"

Na so einfach ist das mit dem Völkerrecht nicht:
"Die Intervention eines fremden Staates zugunsten der Regierung eines Bürgerkriegsstaates ist legitim, wenn die Regierung um Hilfe gebeten oder ihr zugestimmt hat. Dieser völkerrechtliche Grundsatz basiert darauf, dass eine Regierung als alleinige Repräsentantin eines Staates berechtigt ist, ausländische Hilfe bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung zu erbitten. Die Legitimität gilt für den eingreifenden Staat aber nicht grenzenlos:

- Erkennt er Aufständische als Kriegführende an, muss er sich neutral verhalten und darf die Regierung nicht mehr unterstützen.

- Einer Regierung darf auch dann keine Hilfe geleistet werden, wenn ihr damit ermöglicht wird, fundamentale Menschenrechtsverletzungen aufrechtzuerhalten."

Xabbu
18:33 von Freier Westen

>>Sachlich gesehen fast richtig, mich stört daran nur das Wort "gewählt", das ist leider falsch.<<

Das ist ja das schöne bei Diskussionen, jeder der möchte, kann daraus lernen.

Deshalb ...
>>de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahl_in_Syrien_2012<<

Lesen sie und lernen sie, das wird zukünftigen Diskussionen mit ihnen als Teilnehmer, sicherlich förderlich sein.

onob
erst wenn der russe aktiv wird

wacht die eu auf...so könnte man die überschrift wählen

ein paar jahre geht im arabischen frühling eigentlich fast alles schief, ein paar destabilisierte länder, ein militärtputsch, der IS marschiert..es fehlen einem die worte

kaum reaktionen, aber ein paar russische kampfbomber verändern die aufmerksamkeit der eu

DD1962
Schwer verständlich

Ich finde es schwer verständlich, dass die Außenminister heute zu diesem Ergebnis kommen. Hat man uns in den ganzen letzten Tagen belogen, als es hieß Russland würde auch andere Gruppen bombardieren?

pimp von demokratien

steinmeier wirkt als wäre er direkt dem 19. jahrhundert entsprungen. er ist nicht mehr zeitgemäß.

DerRückspiegel
Dreamteam Assad und Putin?

In der Provinz Idlib leben viele Menschen, die zwar gegen Assad opponieren, aber auch erfolgreich gegen den IS gekämpft haben.
Trotzdem werden die Menschen dort täglich von der syrischen Armee mit Fassbomben beworfen, und jetzt zusätzlich von russischem Militär bombardiert.
Kann mir einer der Mitkommentatoren bitte erklären, was das genau mit Kampf gegen Terroristen zu tun hat? Wer wie Assad solche Menschen ermorden lässt, bewegt sich außerhalb von Recht und Moral.

Delta-forece
Moderate Terroristen ohne Inhalt

Vladimir gib den Terroirsten saures. Die EU hat NULL Konzept - Null Idee wer eine Opposition in Syrien bilden könnte. 98% aller deutschen Zeitungen kennen nicht einen einzigen Politiker der "Opposition".
Wenn es die gäbe würde ich davon hören.
Moderate Terroristen laufen mit MG, Panzerbrechenden Waffen herum und werden dann von EU und USA als moderat definiert. Al-Nusra moderat - warum erhalten die nicht gleichen den Friedensnobelpreis ?

klopfi50
Warum muss Assad weg?

Warum mussten Sadam Hussein und Ghadaffi weg, warum muss Assad weg? Weil sie Diktatoren waren, die zumindest Teile ihres Volkes grausam unterdrückten? Ganz sicher nicht. Denn dann hätte man die Menschenschlächter in Lateinamerika (von Batista bis Pinochet) umgehend beseitigen müssen. Aber deren Folterknechte wurden ja bis vor einigen Jahren in der Escuela de las Americas in den USA einschlägig ausgebildet. Auch Franco in Spanien und Salazar in Portugal hatten vom demokratischen Westen nichts zu befürchten ebenso wie die Führer der Apartheid in Südafrika nicht. Und mit den diktatorischen Steinzeitmonarchien am Golf, die die Menschenrechte mit Füßen treten, Kinder kreuzigen, im Jemen Hochzeitsgesellschaften ausradieren und islamistische Gruppen incl. IS in Syrien unterstützen ist man gut Freund und beliefert sie mit Waffen. Assad, Sadam und Ghadaffi hatten nur einen Fehler - sie waren nicht die Diktatoren des achso demokratischen Westens - also böse und mussten weg. Welche Heuchelei!

AxelD
Russland

Was die EU veranstaltet ist ein rethorisches "running to
stand still". Nichts weiter. Ich verstehe überhaupt nicht
wieso man so konzept- und ideenlos vor sich hin
salbadern und rumeinern kann. Ich mein,die Leute kosten
richtig Asche. Und zwar unsere Asche. Da sollte doch was
konstruktives bei rauskommen bei der geballten
Ansammlung von hochqualifiziertem Politikpersonal.
JEDER hat doch im voraus gewusst das die Russen in
Syrien einsteigen werden. Wofür gibt es denn Satelliten-
aufklärung? Und im Übrigen hat Russland nie einen Hehl
daraus gemacht Assad zu unterstützen. Nimmt man die
Russen wirklich nicht für ernst ? Ein fataler Fehler.
Die haben es jahrelang mit diplomatischen Mitteln
versucht und immer nur die kalte Schulter gesehen. Dürfte
jedem klar sein das die irgendwann mal die Faxen dicke
haben. Ich glaube nicht das verbale Drohgebärden und
"Vorwürfe" etc. pp. da auch nur ein µ an der russischen
Position verändern werden. Die haben sich das lange
genug überlegt.

Zwicke
Syrien - Ein perfides Trauerspiel...

... unter federführender US- und EU-Regie!
_
Ich kenne Syrien von früher recht gut, meine Firma (Gewürzhandel) betrieb in Aleppo eine florierende Niederlassung. Heute liegt der Leichnam ohne Kopf unseres damaligen Niederlassungsleiters (ein Alevite) in einem muslimischen Grab. Unsere dortige Niederlassung ist längst geschlossen, einigen MA konnten wir die Flucht sowie hier und in anderen Niederlassungen die Weiterexistenz ermöglichen.
_
Man mag vom Assad-Clan halten was man will - aber schon Assad sen. hatte das richtige politische Rezept für einen modernen Nahost-Multikulti-Staat. Mit einem Feeling, das die EU und die Transatlantiker nie begreifen werden. Weil Nahost-Staaten grundsätzlich anders funktionieren als von westlichen Kapitalinteressen gesteuerte Politiker sich vorstellen. Dies mit Gewalt zu verändern führte wohin..? ... in die heutige Gewalt- und Kriegsspirale inklusive Flüchtlingschaos...
_
Und jetzt palavern wieder EU-Außenminister...

sorrow 2015
Ihr kommt zu spät, Obama und co.!

Jetzt ist das Wundern groß: Putin hat das Heft des Handelns an sich gerissen!Obama und die so "friedliebenden" Europäer hatten jahrelang Zeit, die "gemäßigten" Rebellen zu unterstützen, bevor sie sich zu großen Teilen radikalisiert haben.Man hat auch zugeschaut, wie Jesiden, Christen, Schiiten vom IS verfolgt und ermordet wurden.Eine Terrorgruppe, deren Entstehen wir u.a. dem irrlichternden Cowboy George W. Bush zu verdanken haben, weil die Islamisten Zeit genug hatten, sich in amerikanischen Gefängnissen im Irak zu vernetzen und zu formieren. Es wäre die Pflicht seines Nachfolgers gewesen, diese verbrecherische Gruppe aktiv und nicht nur aus der Luft zu bekämpfen, zusammen mit arabischen und auch europäischen Alliierten.Dann hätte man den IS bis zu dessen Front in Syrien ausschalten können und dann wäre Assad gezwungen gewesen, einem Kompromiss zuzustimmen. Und, ja: Assad ist besser als IS, weil er, siehe oben, Andersgläubige nicht verfolgt und tötet. Er ist "nur"ein säkularer Despot!

german-canadian
@Xabbu

Eine Wahl, zudem in einem Bürgerkrieg, bei der die Regierung entscheidet wer gegen diese antreten darf ist keine Wahl sondern eine Farce.

Gast
Re @19:10 german-canadian

Ihrer Interpretation des Völkerrechts, dass in Bezug auf die Zulässigkeit der russischen Hilfe zugunsten des syrischen Staates hier schon mehrfach von Ihnen gepostet wurde, vermag mich nicht überzeugen, und dies nicht nur wegen des sophistischen Ansatzes, sondern weil dies unter namhaften Völkerrechtlern kein Thema darstellt.

Interessant wäre es aus meiner Sicht, wenn Sie die völkerrechtliche Zulässigkeit der anderen Akteuere/Staaten beleuchten würden, die in Syrien militärisch intervenieren und agieren… .

Würde mich über eine entsprechende Antwort freuen.

Shantuma
@Karsten_Wittenberg

"Dazu muss man schon in oppositionelle Medien gucken."

Da gibt es genauso viele getürkte Meldungen wie bei den anderen Medien.
Am Ende weiß hier niemand, ob Russland überhaupt Bomben abgeworfen hat.

Btw die Redewendung: "über 200 Zivilisten, meist Frauen und Kinder" klingt sehr nach verzerrter Realität.
Bitte entschuldigen Sie aber ich nehme Ihnen diese Mitteilung nicht ab. Sie stinkt zur Hölle.

Karsten_Wittenberg
@ Xabbu

Baschar al-Assad ist nicht durch eine freie Wahl an die Macht gekommen, obwohl es auch diverse Fake-Wahlen in Syrien gab. Er ist an die Macht gekommen als Sohn und Erbe des Diktators Hafiz al-Assad. Das nur zur geschichtlichen Nachhilfe.

MG75
Assad und die Oberschicht

Assadist NICHT tolerabel und es würde vielen Leuten hier gut zu Gesicht stehen seine Taten oder besser gesagt Untaten nicht ständig zu verharmlosen bis zum geht nicht mehr.Er hat schon immer nur die syrische Oberschicht und die Aleviten bevorzugt während andere Glaubensrichtungen unterdrückt wurden.Keine Frage, das die Proteste, die er blutig hat niederschlagen liess, mehr als berechtigt waren und keine Frage, das die Opposition sich darauf hin berechtigterweise bewaffnet hat.Wenn Recht zum Unrecht wird hat jedes Volk das Recht zum Wiederstand.Und selbstverständlich hat Assad die hunderttausenden Toten zu verantworten, aber auch Russland.Als der Westen die FSA massiv unterstützen wollte, die einzige nicht radikalislamische Bewegung innerhalb der Opposition da hat Russland getobt und gedroht.Als Konsequenz wurden ISIS und Al Nusra/Al Quaida stärker und die FSA wurde von selbigen und Assads Schergen praktisch neutralisiert.Assad wurde demokratisch gewählt, sagen einige hier? Hitler auch!

Karsten_Wittenberg
Mindestkonsens - keine Fassbomben bitte

Warum lässt sich mit Russland nicht mal der Mindestkonsens erzielen, dass man Assad an weiteren Fassbombenabwürfen auf bewohnte Siedlungen hindert? Das ist reiner staatlicher Terror gegen das syrische Volk. Das kann der russischen Führung doch nicht einfach gleichgültig sein.

Agent lemon
@german-canadian

"Natuerlich ist Assad nicht........"
Falsch. Laut EU und UN ist Herr Assad der rechtmaessige Praesident Syriens. Alle Botschafter werden von ihm akkreditiert. Es gibt sonst keine im geringsten legitime Exilregierung. Immer bei der Wahrheit bleiben.

Erich78
Dann ist doch alles gut

Angriffe, die sich nicht gegen den "Islamischen Staat" (IS) oder andere von den UN als Terroristen eingestufte Gruppen richteten, müssten "sofort beendet werden".
Ok macht Russland doch auch nicht oder?Al-Nusra zB ist nicht, wie hier schon in einem Artikel fälschlicherweise behauptet, Al-Quaida nahestehend, sondern Al-Quaida zugehörig und hat sich aus Mitgliedern des irakischen IS und irakischen Al-Quaida Mitgliedern ursprünglich rekrutiert- Gruß an die Redaktion, einfach mal deren Homepage besuchen und schon ist man schlauer, kann jeder.
Ich denke, da sich in nahezu allen syrischen Oppositionsgruppen Mitglieder beider Organisationen befinden, bzw. die Vermischung der verschiedenen Organisationen in Syrien kaum mehr zu überschauen ist, kann man entweder alle Gruppen als terroristisch eingestufen, oder eben keine.(gar keine)
Also fordere ich die sog. Alliierten auf ihre Luftangriffe einzustellen, da unter diesen auch Mitglieder "aller anderen Gruppen" sein könnten. Ja genau

Karsten_Wittenberg
Die Syrer lehnen Assad ab

Eine aktuelle Umfrage hat bewiesen, dass etwa 90% der syrischen Flüchtlinge in Deutschland vor Assad fliehen und nicht vor dem IS. Und wer hat in Syrien ganze Stadtviertel zerstört? Der IS mit Sicherheit nicht. Denn wie lange würde es dauern, ein Haus mit einem Sturmgewehr dem Erdboden gleich zu machen?

Zwicke
@19:05 von german-canadian

"Natürlich ist Assad nicht mehr der legitime Präsident von Syrien. Legitimität und Fassbomben passen einfach nicht zusammen."
_
Ergänzend sollte man aber festhalten, daß dies nur Ihre persönliche Meinung ist. Denn um die Legitimität von Regierungen anzuzweifeln, gehört international sicher mehr als der Einsatz dubioser Waffen. Wie stünde es sonst um die generelle Legitimität von US-Präsidenten beim damaligen Einsatz von Napalmbomben in Vietnam...? ... oder gerne auch neuzeitlicher... > um die Legitimität von EU-Mitgliederregierungen beim NATO-Einsatz von Streubomben und Uran-Munition im Balkan-Krieg..?
_
MERKE: Wer Faustrecht fordert, muß auch gewärtig sein, selbst auf die Schnauze zu bekommen.

Karsten_Wittenberg
Frieden wird es mit Assad nie geben

@ klopfi50: "... warum muss Assad weg?"

Klaus Kleber nannte ihn im heute-journal einen Völkermörder, ohne dass jemand ernsthaft widersprechen würde.
Reicht das nicht?

Gast

Zitat:"Natürlich ist Assad nicht mehr der legitime Präsident von Syrien.

Legitimität und Fassbomben passen einfach nicht zusammen.
Nur weil jemand mal unter zweifelhaften Umständen (faire Wahlen kann man das nicht nennen) hat dieser nicht das Recht zu Schalten und walten (morden und foltern) wie er will."
Zitat
Ende

Assad hat deutlich mehr Legitimität als die Machthaber und nach eigener Attitüde Demokratieförderer aus Saudi-Arabien, Katar usw.
Kämpfer für Demokratie - im Ausland wohlgemerkt. Es ist nicht Aufgabe der Weltgemeinschaft, von außen Regierungswechsel herbeizubomben. Das ist leider die Realität.

Die Fassbombe! Dieses primitive Sprengmittel ist deutlich weniger wirksam, als von amerikanischen und europäischen Ingenieuren aufwendig entwickelte moderne Sprengkörper. Daher ist deren Einsatz Ausdruck von schwindenden Ressourcen. Recht ungenau jedoch nicht mehr zu verurteilen als der Einsatz von modernen Waffen (man denke da an gezielte Bombardements von Krankenhäusern) .

tagesschlau2012
@18:54 von german-canadian

"Sogar die Washington Post hat darüber einen Artikel geschrieben, das alle westl. Politiker seit 2013 wissen, das es nie die friedliche Demonstation gab."

Das stimmt so nicht!
#
#
Für Sie den Artikel aus einer deutschen Zeitung.
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"....Dokumente des US-Geheimdienstes CIA bestätigen das. Dessen Ex-Chef Michael Flynn hat es vor kurzem in einem Al-Dschasira-Interview ausdrücklich zugegeben. Demnach wussten die USA schon 2012, dass der syrische Aufstand – anders als westliche Politiker jahrelang behaupteten – von Extremisten und Terroristen angeführt wurde und nicht von Freunden der Demokratie."
-
"http://www.berliner-zeitung.de/politik/-al-assad-todenhoefer-sote-is-is…"

Juergen
Die EU fordert.

Ich mußte lächeln, als ich diese Überschrift gelesen habe. Für wen halten sich diese Politiker eigentlich? Glauben die, dass außer sie sich selbst noch irgendein anderer wichtiger Staat sie ernst nimmt?

Russlands Regierung wird sich diesen Schritt in Syrien einzugreifen gut überlegt haben und die russischen Generäle schlagen sich nicht zum ersten Mal mit Terroristen rum - seit Afghanistan auch mit Terroristen, die vom Westen unterstützt und ausgebildet wurden. Neu ist jetzt vielleicht, dass ein Großteil ehemalige Angehörige einer regulären Armee waren.
Bisher wirkt das Ganze auf mich sehr gut geplant und vorbereitet. Dass Terrorbekämpfung ohne ungewünschte Opfer nicht geht, sollte insbesondere die NATO sehr gut wissen.

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Sehr geehrte User,
die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert. Alle wesentlichen Argumente sind genannt. Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen. Deshalb haben wir beschlossen die Kommentarfunktion zu schließen.
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