Kommentare - EU: "Keine russischen Angriffe auf moderate Syrer"

12. Oktober 2015 - 13:57 Uhr

Russische Bomben nur auf den IS - so lässt sich die Haltung der EU-Außenminister zum Eingreifen von Moskau in Syrien zusammenfassen. In ihrer Abschlusserklärung forderten sie den Kreml auf, das Bombardement aller anderen Gruppen zu stoppen.

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Kommentare

schaut in den Spiegel

"Denn "das Assad-Regime" trage den Großteil der Verantwortung "für die 250.000 Toten in dem Konflikt"

Wer finanziert denn Assads Gegner und rüstet sie auf? Diese Staaten tragen doch wohl die Hauptschuld. Dort herrscht nur Krieg, weil irgendwelche westlichen Politiker meinen ihnen gefalle Assad nicht. Diese haben den Menschen in Syrien die Revolution gestohlen und den Krieg gebracht, genau wie im Irak und Lybien, wo die Demokratur jetzt ja auch sehr gut funktioniert.

Der Realität stellen

Da, verzeihen Sie mir den saloppen Ausdruck, da eiert Rolf-Dieter-Krause aber ganz schön rum.

Wenn die USA/NATO/EU sich von Anfang an der Realität gestellt hätten, dann liebe TS, wär unendlich viel Leid den Menschen erspart geblieben. Realität ist dabei, das die unselige West-Nah-Ost Politik eine sehr lange Geschichte hat, u.a. mit 14 Jahre Krieg in Afghanistan und dem Völkerrechtsbruch der USA mit seinen "Willigen".
Hier machen sich die EU-Aussenminister etwas zu leicht. Die Einsicht, dass auch sie einen gehörigen Anteil an der furchtbaren Entwicklung in diesen Regionen haben, besteht anscheinend nicht. Auch fehlt komplett der Hinweis, dass etliche verbündete/befreundete Staaten sich kräftig an der Finanzierung des IS beteiligt haben.
Auch wäre zumindest eine Bemerkung zu der Gewalt im Jemen angebracht gewesen.

Insgesamt, kein kluges, staatsmännisches Verhalten der EU, auch nicht von unserem AM Steinmeier.

Die EU-Außenminister glauben nicht

daß Assad langfristig eine Rolle in Syrien spielen kann?

Eine recht sinnfreie Einlassung, wenn man gleichzeitig für Demokratie in Syrien eintritt, denn die EU geht das schlicht nichts an.

Es scheint vielmehr der verlegene Versuch, die eigene alte "Assad muss weg" Forderung zu relativieren, die schon kurz nach den Unruhen zu hören war und vier Jahre lang die völkerrechtlich verbotene Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates mehr schlecht als recht begründet hat.

Wer jetzt plötzlich eine politische Lösung fordert und Russlands Vorgehen kritisiert, muss konsequenterweise aber auch seine eigene Unterstützung für die Rebellengruppen einstellen, von der Türkei und S-A dasselbe verlangen und sofortige Verhandlungen einfordern.

Gerade das tut man aber nicht, man verweist nur auf laue UN-Bemühungen und auch die US-Pläne zur intensiveren Unterstützung des neuen Rebellenbündnisses werden in keinster Weise erwähnt.

Spielveränderer

Russlands Eingreifen sei ein "game changer" (Spielveränderer), hatte die Italienerin zum Auftakt des Treffens in Luxemburg gesagt.

Das richtige Wort wäre "Spielverderber", da Russland innerhalb von ein paar Tagen das geschafft hat, was die USA und deren Verbündete in mehreren Monaten nicht hin bekommen hatten.
Moderate Syrer sollten natürlich nicht durch Bombardements getroffen werden, aber es werden doch "gemäßigte Rebellen" bekämpft, also al-Nusra- Front, al-Qaida, Faruq- Brigaden, Liwa al-Islam und andere, die wir hier vor Gericht bringen würden, da sie alle ethnische "Säuberungen" an Christen durchführen.

Ist das alles ?

Das Machtspiel hat sich grundlegend verändert, und alles was die EU zustande bringt ist, daß Russland aufhören soll Assad zu unterstützen bzw. seine Feinde zu bekämpfen?
Kaum ernstnehmen kann man den Verweis auf die UN-Bemühungen, die man selbst 4 Jahre lang kaum ernst genommen hat.

Die neue Strategie scheint klar: die Problemfelder Assad uns IS bleiben weiterhin getrennt, was "elegant" erlaubt, die Rebellen als "Anti-IS-Kräfte" weiter, und offenbar noch umfangreicher als bisher zu unterstützen.
Ihre Rolle als "Anti-Assad-Kräfte" wird heruntergespielt, aber weiterhin vom Westen, der Türkei und S-A unterstützt.
Der Frage, wie gemäßigt welche Rebellen tatsächlich sind, wird komplett ausgewichen, auch wen man wie konkret unterstützt wird weiter verschwiegen.

Wie soll denn da eine politische Lösung gelingen, wenn wir unser Verhalten nicht ändern wollen?
Abgesehen davon, daß wir nach 4 Jahren immer noch keinerlei konkrete Pläne für Syrien vorlegen können, egal ob mit oder ohne Assad.

Gemäßigte Rebellen

Kann denn mal einer erklären, was unter gemäßigt zu verstehen ist. Wenn als Maßstab der IS genommen wird, dürfte es eine große Bandbreite für die Option "gemäßigt" geben. Von den so Gemäßigten wird es mit Sicherheit eine ganze Menge Vertreter geben, welche man nicht in die EU einreisen lassen würde. Warum wohl?

Wie es aussieht, legen die

Wie es aussieht, legen die USA und Russland überhaupt keinen Wert auf die Teilnahme der EU.
Beide sprachen sich schon gegen eine Teilnahme der EU aus.
Aus der erhofften Rolle eines bestimmenden Players über das Schicksal des Nahen Ostens wird da wohl nichts.
Da hilft auch übernommenes Flüchtlingselend als moralischer Titel für weltpolitische Einmischung nichts.
Nicht mal ein Katzentisch für Junker & Co.

moderate Rebellen

@EulenspiegelHH (aus dem anderen, gesperrten Thread)

und zum Thema "moderate Rebellen"

Gandhi und Lennon waren moderate Rebellen.
Derer gibt und gab es mehrere, jeder auf seine Art, aber keiner richtet dabei eine Waffe auf jemand anderen.

Also Al Quaida und Al Nusra sind OK???

Das ist an Widersprüchlichkeit nicht mehr zu toppen!

Als ob der Krieg enden würde wenn der IS gestoppt ist! Al Quaida und Al Nusra und die Islamische Eroberungsarmee müssen auch gestoppt werden!

Die FSA soll sich mit Assad verbünden und dann gemeinsam eine Lösung finden!

Es gibt keine gemäßigten Islamisten!

Russland muss nun stark bleiben aber da mache ich mir keine Sorgen!

Das spiel ist aus Herr McCain!

Moderate Gruppen?

Zu der Stadt Hama war letzte Woche auf Tagesschau zu lesen:

"Der Ort war im März durch eine Allianz islamistischer Gruppen und Gemäßigter Kämpfer der Freien Syrischen Armee erobert worden."

Wie kann man so etwas gemäßigt nennen, wenn die mit dem IS gemeinsame Sache machen? Warum sollte man die Verbündeten des IS nicht bombadieren?

Russland beruft sich auf das Völkerrecht?

Dass Russland sich bei seinen Bombardements auf des Völkerrecht beruft, mutet fast unglaublich an. Es zählt scheinbar nur das Machtkalkül. Nur weil ein totalitärer Diktator angeblich um Hilfe grufen hat, darf das syrische Volk, darf die organisierte syrische Opposition, zum Abschuss frei gegeben werden?

Mit ungefähr gleicher (nämlich keiner) völkerrechtlichen Begründung könnte der Westen die syrische Armee mit Flugzeugen und Marschflugkörpern bombardieren.

..."In der Erklärung heißt es

..."In der Erklärung heißt es weiter, dass es einen "politischen Prozess" in Syrien brauche, "der zu einem friedlichen und alle einschließenden Übergang führt". Einen "dauerhaften Frieden in Syrien unter der derzeitigen Führung" könne es nicht geben, ..."

mit welchem Recht genau nimmt sich die EU die Arroganz heraus - über die Regierung eines fremden Souveränen Staates zu bestimmen?

Sehe bisher nur Russland welches im Rahmen des Völkerrechts die Syrische Armee in Syrien unterstützt. Es sollte erwähnt werden das sich die "Allianz" der usa in Syrien ausserhalb des Völkerrechts bewegt.

Welche Gruppen genau sind denn "Moderate Rebellen" in Syrien?
Die usa könnten sich ja mit Russland in Syrien absprechen - welche Moderat sind... , eine zusammenarbeit lehnt die usa aber ab.

Von von Russland zu "fordern" nur den IS anzugreifen, aber nicht gleichzeitig von den usa eine zusammenarbeit mit Russland zu fordern halte ich für heuchelei.

Spieglein, Spieglein...

>>Angriffe, die sich nicht gegen den "Islamischen Staat" (IS) oder andere von den UN als Terroristen eingestufte Gruppen richteten, müssten "sofort beendet werden"<<

Warum werden hier mit keinem Wort die Angriffe der Tuerkei auf die Kurden angesprochen? Haben die ein UN-Mandat?

>>Russland müsse außerdem die "Verletzungen der Souveränität des Luftraums von Nachbarstaaten" Syriens einstellen.<<

Warum wird hier mit keinem Wort die Verletzung des syrischen Luftraums durch USA Tuerkei und Israel angesprochen? Haben die ein UN-Mandat?

>>Einen "dauerhaften Frieden in Syrien unter der derzeitigen Führung" könne es nicht geben<<

Wow, ein offizieller Aufruf der EU zum Sturz der Assad-Regierung! Mit welcher Begründung, "dauerhafter Frieden"? Wo ist der Frieden im Irak nach Hussein, in Afghanistan nach den Taliban, in Libyen nach Gaddafi? USA und NATO haben ja einen fast so desaströsen track record wie der IWF! Und wundert man sich über Selbstmordattentäter..?

Moderate Gruppen?

Zu der Stadt Hama war letzte Woche auf Tagesschau zu lesen:

"Der Ort war im März durch eine Allianz islamistischer Gruppen und Gemäßigter Kämpfer der Freien Syrischen Armee erobert worden."

Wie kann man so etwas gemäßigt nennen, wenn die mit den Islamisten gemeinsame Sache machen? Sind das die Moderaten Gruppen die nicht bombardiert werden sollen?

Erbärmlich

- anders kann man das wirklich nicht mehr nennen, was sich sog. "westliche" Politiker - also unsere - seit Jahren erlauben. Jetzt, wo das Kind (Assad muss weg!) in den Brunnen gefallen ist, schreien die immer noch, man möge doch die angeblich moderaten "Rebellen" verschonen.
Dabei wissen sie mindestens so genau wie jeder des Schauens und Lesens Kundige: Es gibt innerhalb Syriens schon lange keine "moderaten Rebellen mehr".
Also will man Al-Nusra die Drecksarbeit machen lassen? Und will die adeln, nur weil sie nicht Palmyra in die Luft jagen und sich beim öffentlichen Köpfen zurückhalten? Und hoffen, dass dann so ausgemachte Demokraten wie Erdogan und Salman und die lieben Atlantiker die "Früchte" ernten.
Wir ernten die Flüchtlinge?

Moderate Syrer ?

Hätte gern ganz konkret gewußt,wen oder /und was die EU unter "moderate Syrer" versteht .

Luftraum

Offensichtlich ist man bereit, großzügig zu übersehen, dass die USA und das EU-Mitglied Frankreich den Luftraum Syriens permanent verletzen.
Dort dürfen sich nur solche ausländischen Flugzeuge aufhalten, die mit Zustimmung der einzig legitimen syrischen Regierung dort sind.
In diesem Zusammenhang vom "Machthaber Assad" zu sprechen, zeugt von einem gestörten Verhältnis zum Völkerrecht.

Die Verantwortung ?

"Denn "das Assad-Regime" trage den Großteil der Verantwortung "für die 250.000 Toten in dem Konflikt und Millionen Vertriebene"

Wir erinnern uns noch gut an die Berichte, nach denen sich Rebellen scheinbar problemlos über die türkische Grenze retten konnten, wenn sie von der syr. Armee verfolgt wurden. Später kehrten sie mit neuer Munition zurück.
Noch heute läuft ein Großteil der Versorgung der Rebellengebiete über die Türkei.

Auch wenn einem die Konsequenz nicht gefallen mag: hätte es nicht vom Tag 1 der Unruhen an ausländische Unterstützung für die Rebellen gegeben, und das mit Duldung der EU und späterer offener Unterstützung, dann wäre die Rebellion sicher schnell vorbei gewesen und vermutlich hätte es auch keine derartige Ausbreitung des IS gegeben.

Solange man diese Verantwortung nicht einmal im Ansatz eingestehen will, disqualifiziert sich die EU als Friedensmahner völlig.

Schutzverantwortung

Wenn die Angriffe auf die syrische Opposition durch russische Raketen und Bomben so weiter geht, dann plädiere ich für eine Intervention des Westens um diesen Beschuss mit militärischen Mitteln zu unterbinden.

Die Angriffswaffen sind selbst keineswegs unverwundbar und gegen einen Angriffskrieg ist das durchaus möglich. Das nennt am Schutzverantwortung - Responsibility to Protect.

Alle moderaten Rebellen wurden von Al-Nusra verjagt!

Alle moderaten us-freundlichen Rebellen wurden von Al-Nusra bereits im Oktober 2014 als vermeintliche US-Spione vollständig vom Schlachtfeld verjagt!
Der Rest der FSA ist nur noch Al-Nusra treu und bekommt daher auch keine westliche Waffen mehr!

Kurz: Gemäßigte Rebellen in Syrien sind schon lange Geschichte!

Das die anderen Moderater sind....

....ist im wesentlichen eine Behauptung des Westens.

Wer sich anshieht, wieviele Parteien dort alleine - oder im Verbund mit anderen gegen wiederum andere Krieg fuehrt, verliert schnell den Ueberblick.

Fakt ist aber das sehr viele Islamistische Gruppen dabei sind.

Die am wenigsten fragwuerdigen sind vielleicht die Kurden.

Nur um den Russen eins auszuwischen bzw ihnen ihren Flottenstuetzpunkt zu nehmen, diese vielen islamistischen Gruppen mal eben auf "Moderat" umzumuenzen, kann sich bitterlich raechen.

Die Leute, die heute Afgahnistan auf den Kopf Stellen, waeren auch mal Freunde des Westens.

Wir werden von Dummheit und von Gier regiert.
Wo sowas regiert, passieren Fehler auch schon mal mehrmals.

Moderate Dschihadisten

"Die EU-Außenminister haben von Russland das Ende des militärischen Vorgehens gegen gemäßigte oppositionelle Gruppen in Syrien gefordert. "
Soso. Die bösen Russen: Bombardieren die glatt unsere `moderaten´ Dschihadisten. Also IS nicht mehr, auch Al Nusra ist mittlerweile doch in Verruf geraten.
Aber wer bleibt dann von der Opposition "gegen Assad" übrig. Die Helden der "Freien syrischen Armee"? Abgesehen davon, dass diese sich seit zwei Jahren siegreich von dem IS zurückziehen und sich mittlerweile in kleine ud kleinste lokale Einheiten aufgelöst haben - für welches politische Konzept "nach Assad" stehen ihre Vertreter? Bleiben die kleineren islami(sti)schen Gruppen wie Liwa Al Islam, Ahrar al-Scham, Faruq-Brigaden, Islamische Befreiungsfront - die immer mal mit, gegen oder ohne IS gekämpft haben, so wie es vor Ort gerade erfolgversprechend war.

Für Kurden, Schiiten, Christen, Assyrer, Säkulare wäre in einem von ihnen kontrollierten Syrien kein Platz.
Aber die EU weiß die Lösung ...

"Keine russischen Angriffe

"Keine russischen Angriffe auf moderate Syrer"

Wir kommen wieder zu der Frage wer diese "moderate" Syrer oder Rebellen sind. Kein Wunder dass die TS es nicht erklären kann, denn die Bundesregierung kann es auch nicht.
Hier ein Ausschnitt aus der BPK am 09.10.15:
www.youtube.com/watch?t=39&v=UAj_uwjhpJA

Wunschträume der Aussenminister

Die gemäßigten oppositionellen Gruppen in Syrien sind nach meiner Ansicht die Gruppen, die von der US-Nato aufgerüstet werden, um Assad zu stürzen, und IS zu besiegen, wobei ich mich frage, was wohl das Hauptziel ist.
Russland will Assad halten, und bekämpft seine Gegner, die da sind Is und Natorebellen.
Die Türkei bekämpft Kurden, die auch den IS bekämpfen.
Was für ein Schwachsinn.

Einseitig

@ Gnom um 15:26
"... also al-Nusra- Front, al-Qaida, Faruq- Brigaden, Liwa al-Islam und andere, die wir hier vor Gericht bringen würden, da sie alle ethnische "Säuberungen" an Christen durchführen."

Sie haben die Hisbollah und viele andere Milizen und Brigaden vergessen, die ebenfalls Christen und Juden verfolgen.
Absicht? Oder passt es nur deshalb nicht ins Bild, weil diese Extremisten für Assad kämpfen?

Richtige Haltung, aber total wirkungslos

Die Außenminister können ja sagen was sie wollen. Russland wird auch weiterhin alles dafür tun, dass Assad weiter Bomben auf Zivilisten und Kinder werfen kann. Fragt man syrische Flüchtlinge, warum sie geflohen sind, so antworten die meisten "wegen Assad". Es geht für Russland nur darum, das Regime an der Macht zu halten. Ich bin gespannt darauf, wie viele Millionen Flüchtlinge sich bei einer erfolgreichen Bodenoffensive von Assad auf den Weg gen Westen machen... . Mit der Zurückgewinnung der Macht von Assad wird es in Syrien auf jeden Fall keinen Frieden geben.

@Freier Westen

Welche organisierte syrische Opposition denn, bitte schön?

Die wurden bereits schon im Oktober 2014 komplett von Al-Nusra vom Schlachtfeld vertrieben!

Der Rest gehört entweder zu Al-Nusra oder Ahrar-al-Sham!

Und diesen beiden Gruppen gelten nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA, als Terrororganisationen!

Kurz: Die Gemäßigten sind schon lange fort, der Rest sind wirklich nur noch Terroristen!

Selbst die US-Regierung sieht das so!

Moderate Gruppen?

"Wie kann man so etwas gemäßigt nennen, wenn die mit dem IS gemeinsame Sache machen? Warum sollte man die Verbündeten des IS nicht bombadieren?"

Man kann alles gemässigt nennen, wenn es in den Kramm passt, im besonderen Falle gegen Russland geht!

Freier Westen

Wer stellt denn in ihren Augen die legitime Syrische Regierung dar ?

Die, die aktuell noch in Damaskus regiert, ist international anerkannt und hat eine Botschaft in Berlin.

Ob etwas voelkerrechtlich legitim ist, definiert sich im wesentlichen darueber.

Und auch darueber, das eben diese Regierung die Russen rief in ihrer Not.

Westliche Flugzeuge hingegen haben in Syrien nichts zu suchen.
Sie wurden von der international anerkannten Regierung nicht gerufen, sondern handeln auf eigene Rechnung.
So wie auch die Tuerken.

Wenn die Fuehrer der westlichen Staaten es anders haben wollen, muessen sie den diplomatischen Kontakt abbrechen.

Was sind denn "moderate Syrer"?

Die, die dem Westen genehm sind bzw. von der CIA ausgebildet und finanziert wurden. Und sind die auch morgen noch "moderat", wenn sie erst mal an der Macht sind?

Die EU möchte mitspielen...

Das Ergebnis dieses Treffens sind also, dass die EU von Russland genau das fordert, was Russland eh schon die ganze Zeit tut: Terroristen bekämpfen und keine Lufträume absichtlich verletzen.

Dass diese Forderungen schon vor ihrer Stellung erfüllt waren, ist natürlich praktisch: Die EU kann sich einreden, dass sie irgendeine Rolle im Syrien-Konflikt spielt und alle anderen machen weiter wie bisher.

re freier westen

"Dass Russland sich bei seinen Bombardements auf des Völkerrecht beruft, mutet fast unglaublich an"

Das Völkerrecht spielt bei keinem derjenigen eine Rolle, die sich in Syrien einmischen.

Wer da nur bei einem den Zeigefinger hebt wirkt gleich schon unglaubwürdig.

Geozentrische, Heliozentrische, US-Zentrische Weltbilder

Wenn die USA die Welt nach ihren eigenen Vorstellungen "zurechtbomben", dann sollten sie auch nicht in Panik verfallen, wenn sich die von ihnen destabilisierten Regionen plötzlich zur Wehr setzen.

Na dann

ist ja alles in Butter. Es existieren ja bislang keinerlei brauchbare Hinweise, dass Russland irgendwen anders, als von der UN als terroristische Gruppen eingeschätztes, angegriffen hätte...

Geschwätz

Was für ein Geschwätz, nur um wieder an Einfluss zu gewinnen, an einem Kriegsschauplatz, den man sich mit dem sogenannten "arabischen Frühling" selbst geschaffen hat. Nun ist Herbst, die Früchte werden geerntet. Die Früchte, das sind Millionen von Flüchtlingen (die Ströme reichen bis zu uns) und ein zerstörtes Land (Syrien). Na bravo.

Nicht genug...

Mhhh... vor einigen Monaten sagte soweit ich weiß eine Mitarbeiterin des US-Verteidigungsministeriums noch, man könne nicht genug "gemäßigte Rebellen" finden, die man ausbilden kann.

Nun sind die überall.

Wenn Al-Nusra und co. unseren Politikern lieber sind als Assad dann läuft hier aber etwas gewaltig schief.

Ich kann nicht versteheb,

Ich kann nicht versteheb, dass man den Assad nicht endlich mal kalt stellt. Ohne den haetten wir all die Probleme nicht.

@ Baacaadii

Auch wenn irgendwelchen westlichen Politikern Assad nicht gefällt, den Bürgerkrieg in Syrien haben sie nicht zu verantworten. Dieser begann, als Assad auf friedliche Demonstranten schießen ließ.
Und sicherlich gibt es gemässigte Rebellen. Dass aber ein Teil davon aus Verzweiflung zu den Terroristen übergelaufen ist, braucht niemanden zu wundern.
Leider vergessen hier immer die Assad-Unterstützer, dass dieser selbst mit einer Terrororganisation zusammen arbeitet, nämlich der Hisbollah.

Der Westen muss...

sich der Realität stellen, das sein Einfluss immer weiter schwindet.

Mal im Ernst. Warum sollte Russland auf diese Pappnasen in der EU hören?
Dient Russland nun als Interessenvertreter der EU? Ich glaube da haben die Herrn Außenminister ihre Position nicht verstanden.

Russland verfolgt in Syrien klar seine eigenen Interessen, auch wenn das in den russischen Medien anders rüberkommt. Die russischen Interessen sind klar die Regierung Assad am Leben zu erhalten. Medial wird dies als Angriff auf den IS ausgegeben, klingt eben besser.
Das unsere Außenminister so dumm sind und dann mal die russischen Medien für 100% glaubwürdig einschätzen hätte ich nicht gedacht.
Den 2. Erfolg den Russland mit dieser Strategie erreichen wird ist es dem Westen eins massiv auszuwischen und durch die Reaktion der Politik und unserer Medien sieht man das es klasse funktioniert.

Wenn man Satire sehen will braucht man heute nur noch die Nachrichten lesen/schauen. Immer sehr sehr komisch.

@ 15:31 von AlterSimpel

"...Abgesehen davon, daß wir nach 4 Jahren immer noch keinerlei konkrete Pläne für Syrien vorlegen können, egal ob mit oder ohne Assad."
_
Wie kommen Sie darauf, daß "wir" konkrete Pläne für Sysrien vorlegen sollten / dürften? Wenn jemand dazu berechtigt ist , und das öffentlich tun möchte, dann wäre das die nach internationalen Standards amtierende und souveräne Assad-Regierung.

Moderate Rebellen? Also die ehem. al qaeda etc.?

Was für ein Fazit.
Gestützt auf so viele haltlose Behauptungen und mal wieder gespickt mit lauter Doppelmoral. Es ist armselig, dass sich solche Menschen Diplomaten nennen dürfen.

Im Klartext also wieder der gleiche Mist den die Westliche Politik schon so lange betreibt. "Moderate Rebellen" unterstützen (Aus denen der IS auch mal kam) und sich auf tendenziöse Umfragewerte berufen, wenn es um Assad geht (Von wem war die Umfrage nochmal? Und wie repräsentativ noch dazu?)

So etwas darf doch nicht so eine verantwortungsvolle Politik bestimmen.

Ist das Gegenteil von Realpolitik Irrealpolitik?

Wie will die USA und EU denn den IS ohne Assad und ohne die Kurden besiegen? AM Steinmeier und seine EU KollegInnen sind weiter damit zufrieden, der gescheiterten US Politik im nahen Osten mit Kadavergehorsam zu folgen. Wie oft muss die USA scheitern (Vietnam, Afghanistan, Irak etc) bis hier das eigene Gehirn wieder benutzt wird?

Re: Gemäßigte Rebellen

>>Kann denn mal einer erklären, was unter gemäßigt zu verstehen ist.<<

Das sind alle, die verzweifelt genug sind um mit Selbstmordanschlägen asymmetrisch gegen Assad vorzugehen (al-Nusra, Free Syrian Army), aber nicht mit Gewaltvideos und Sharia-Staat dem Westen eine schlechte Presse machen (IS).

Also genau die Gruppen, die von Tuerkei und USA anfangs unterstützt wurden weil man Assad weghaben wollte, und die dann 2014 teilweise dem IS zugelaufen sind und die Etablierung des "Islamic State" überhaupt erst möglich machten.

Wie schon im Irak wird man das Land gesellschaftlich und wirtschaftlich bald völig zerstört haben. Da überrascht es, dass überhaupt irgendjemand noch in Syrien bleibt..

@freier westen

"Nur weil ein totalitärer Diktator angeblich um Hilfe grufen hat"
auch wenn ihnen das nicht schmeckt aber so steht die angelegenheit eindeutig auf dem boden des völkerrechts. sie erinnern sich vielleicht wie der westen geschäumt hat als die sowjetunion damals in afghanistan eingegriffen hat.aber verletzung des völkerrechts konnte man der sowjetunion damals auch nicht vorwerfen da dies auf bitten der afghanischen regierung geschau die sich dabei auf den freundschafts und beistandsvertrag mit der sowjetunion berief.damals waren große kreise innerhalb der sowjetunion gegen das eingreiffen sahen sich aber dazu völkerechtlich verpflichtet.
im fall sysien muß man dazu sagen das die bombardierungen der usa und ihrer verbündete ohne die erlaubnis der sysrischen regierung erfolgten und somit ein bruch des völkerrechts darstellten.
leider scheint blinde parteinahme bei vielen die fakten einfach auszublenden.

@Freier Westen

"Dass Russland sich bei seinen Bombardements auf des Völkerrecht beruft, mutet fast unglaublich an."

Auch wenn es Ihnen nicht gefällt ist Russlands handeln in Syrien vom Völkerrecht gedeckt - Das Westliche Eingreifen hingegen ist eine Verletzung des Völkerrechts. Entscheidend ist die Zustimmung der De Facto Regierung.

Am häufigsten in diesem Jahrtausend wurde das Völkerrecht von den USA und Gefolge verletzt (z.B. Irak Krieg als VR widrigen Angriffskrieg)

Entgegen der Propaganda war der Anschluss der Krim an Russland keine eindeutig VR widrige Handlung. Das liegt daran, dass Separationen von einem Mutterland im VR nicht behandelt werden.

Es ist doch so einfach ...

... das Problem mit Assad zu lösen. Wenn er doch nur einsichtig wäre und den Verlauf der Pipeline für das kostbare Gas aus Katar nach Europa zustimmen würde. Auch die Schließung des russischen Militärhafens wäre von immensem Vorteil für ihn. Dann säße er sicher im Sattel und niemand aus der EU und schon gar nicht aus den USA würde nach seinem Sturz trachten. Dann wären die Vorwürfe zu seinen Menschenrechtsverletzungen und die Meldungen über die schrecklichen Fassbomben schnell vom Tisch - weil irrelevant.

Oder schaut(e) man etwa kritisch nach Saudi-Arabien, was dort mit den Menschenrechten geschieht oder was die Saudis im Jemen machen? Bis auf das formale, nicht ernstgemeinte "Du-Du-Machen" geschieht da gar nichts.

In diesem Konflikt geht es nur um eines: Russland zu schaden, es endlich klein zu kriegen und damit vom so wichtigen Weltmarkt zu fegen, wie schon so oft in der Geschichte. Schließlich geht es um Wachstum nicht nur in der Wirtschaft, auch in der Gier und der Macht.

Putins Luftwaffe

Putins Luftwaffe hat sich mit Zustimmung des amtierenden syrischen Präsidenten und damit , gemäß dem Völkerrecht , eingemischt . Nach welchem Völkerrecht hat sich denn der Westen in die Kämpfe eingemischt ? Mir ist z.B. kein UN-Mandat oder eine Absprache mit Assad bekannt .

Nur den IS bombardieren ?

Die Zusammenarbeit zw. der US-Koalition und Russland ist erwartungsgemäß schwierig.
Keiner will so recht mit dem anderen.
Russland richtete ein Koordinierungsbüro in Bagdad ein, das von den USA weitgehend ignoriert wird.
Gleichzeitig bittet Russland bisher vergeblich um detailierte US-Informationen über Stellungen des IS.

Es hätte den EU-Außenministern gut zu Gesicht gestanden, die selbstverständliche Forderung nach gemeinsamer Koordination gegen IS auch an die USA zu richten, was natürlich nicht getan wurde.

Verständlich, denn wer den Kampf gegen den IS kontrolliert, kann durch das Gewähren von Luftunterstützung Einfluß nehmen auf das Schicksal alle anderen Gruppen (siehe Kobane oder Palmyra).
Man kann dadurch Gruppen schützen oder sie dem Ansturm des IS überlassen, je nach eigener Interessenlage.

Selbst wenn die Russen tatsächlich im IS den Hauptfeind sehen würden, wird es allein schon deshalb mit den USA kaum eine ehrliche Zusammenarbeit geben können.

Realität

Realität ist, das es keine gmäßigten Rebellen in Syrien gibt.
Die FSA hat sich schnell als Placebo für westliche Medienkonsumenten herauskristallisiert. Es ist ein Alibi Konstrukt für US Waffenlieferrungen. Die Waffen werden angeblich mit Überläufern dem IS verbracht. So ein Pech aber auch das es weder moderate Islamisten, Rebellen oder Terroristen gibt.
Europa hat sich hilflos der US Strategie unter zu ordnen.

@Ascaso Die EU soll daheim bleiben

Richtig Herr Ascaso - Die EU soll daheim bleiben und darf die Flüchtlinge versorgen und bezahlen. Die USA und Russland sind sich längst einig. Die USA haben erkannt, dass sie das Spiel im nahen Osten nicht allein machen können und brauchen ein militärisch starken Partner sprich Russland. Die EU hat ja militärisch nichts zu bieten. Die riesige"und sehr billig zu fördernde Ölvorräte in Nord-Irak und Ost-Syrien sollen ohne die örtliche Konkurrenz erschlossen werden. Höchstens dürfen sie am Transport etwas verdienen. Europa darf zwecks Bezahlung der Ölrechnung Hochtechnologie liefern.

sehr gut - deshalb noch einmal:

2Neu
Am 12. Oktober 2015 um 15:55 von Zeitungs-Ente
Geozentrische, Heliozentrische, US-Zentrische Weltbilder
Wenn die USA die Welt nach ihren eigenen Vorstellungen "zurechtbomben", dann sollten sie auch nicht in Panik verfallen, wenn sich die von ihnen destabilisierten Regionen plötzlich zur Wehr setzen."

@NH278, Helmut Baltrusch (Nachtrag zum EASA-Thema)

11:53 von NH278:
"Die Warnung vor russischen Raketen, die dort unkontrolliert durch die Gegend fliegen und auch mal in falschem Gebiet aufschlagen (Iran), können Sie mit diesem Ablenkungsmanöver zumindest nicht entkräften."

12:17 von Helmut Baltrusch:
"Und: Was haben die russischen Raketenangriffe auf Ziele in Syrien mit amerikanischen Drohneneinsätzen zu tun. Offenbar wollen Sie aus ideologischen Gründen nur vom gefährlichen russischen Vorgehen ablenken."

Die russischen Marschflugkörper vom Typ 3M-14E fliegen in unmittelbarer Bodennähe (<200m). Es benötigt daher schon eine besondere Ideologie, diesen eine Gefahr für die zivile Luftfahrt anzudichten und im selben Atemzug die reale Gefahr durch hochfliegende Kampfdrohnen (und deren Hellfire-Raketen) abzustreiten.

Nachfrage

"Russland müsse außerdem die "Verletzungen der Souveränität des Luftraums von Nachbarstaaten" Syriens einstellen."

Bemerkenswert, wie empfindlich auf russische Luftraumverletzungen reagiert wird.

Haben die Damen und Herren jemals ein Wort darüber verloren, dass die israelische Luftwaffe ad libitum im libanesischen und syrischen Luftraum herumfliegt?

Zweierlei Maß, oder auch: das europäische Glaubwürdigkeitsproblem.

EU Außenministertreffen

Drei Stunden hat das Treffen gedauert, in 20 min. waren die Vorderungen aufgelistet. Die restliche Zeit hat man herzlich darüber gelacht.
Unsere Politische Elite glaubt noch immer das man den informierten Bürger mit Lügen über den Tag bringen muß.

Politische Lösung?

Mit dem IS wird es wohl keine politische Lösung geben, was ist denn das für ein Geschwätz bitte?

Assads Regierung ist in Syrien die offizielle Macht, ob er nun ein Diktator ist oder nicht spielt keine Rolle. Soll man sich denn jetzt überall einmischen wo Diktaturen herschen? Mit welchem Ergebnis denn? Dieses Vorgehen hat bisher nur Tod, Verderben und Millionen Flüchtlinge produziert. Und wieso entscheidet die USA welcher Diktator gut und welcher böse ist? Kann man sich nicht einmal an Internationales Recht halten, das jedem Land eine gewisse Souverinität zuspricht? Probleme solten Regional gelöst werden und nicht von Ländern die tausende Km weit entfernt liegen.

@Freier Westen 15:30

Ihr Vorschlag ist witzig. Der "Westen" (hierzu gehört übrigens auch das tief im Südosten gelegene Australien) bombadiert überhaupt keine Stellungen von Assat. Was soll da also Ihr Vorschlag?

Keine Lernfähigkeit?

Schon seit 4 Jahren versuchen die USA mit Hilfe ihrer europäischen Vasallen und fragwürdigen, syrischen "Oppositionsgruppen" einen Regime Change in Syrien herbeizuführen. Und obwohl es schon Hunderttausende von Toten und Millionen von Flüchtlingen gibt, sieht es so aus, als würden sie immer noch nicht von ihrem Ziel abrücken wollen, Assad zu stürzen und eine willfährige Marionettenregierung einzusetzen.

Sehen die USA immer noch nicht, was sie mit ihrer "Politik" anrichten? Reicht das von ihnen angerichtete Chaos in Afghanistan, Irak, Libyen etc. immer noch nicht?

Soll auch Syrien diesen Weg gehen?

Gibt es keine Lernfähigkeit?

Meine Meinung.

Frage zum Verständniss

"Die EU-Außenminister haben von Russland das Ende des militärischen Vorgehens gegen gemäßigte oppositionelle Gruppen in Syrien gefordert. Angriffe, die sich nicht gegen den "Islamischen Staat" (IS) oder andere von den UN als Terroristen eingestufte Gruppen richteten, müssten "sofort beendet werden", heißt es in der Abschlusserklärung."

Die RAF wurde in der BRD als Terroristische Gruppe bezeichnet. Hat die UN damals dies genauso gesehen? Sollten Terrorgruppen die nicht auf diese UN Liste stehen dann etwa nicht bekämpft werden?

volle zustimmung

dazu. immerhin steht man kurz vor libyschen verhältnissen, nur mit dem unterschied, dass der diktator lebt. assad ist sicher DAS problem, aber ohne seine staatlichen strukturen wird alles zerfallen. insofern ist die russische sicht der dinge verständlicher als die amerikanische, die ohne jegliche lokale sympathie auf destabilisierung setzt. das würde ein weiteres mal schiefgehen, wie bereits bei den letzten fehlschüssen amerikas. im übrigen: seit wann fasst man eigentöich bereits al nusra und al quaida unter gemässigte rebellen??????

Schwaches Timing

5 Jahre lang tut man absolut nichts. Gar nichts. Man schaut zu wir ganze Städte vernichtet werden, Millionen Menschen fliehen, unzählige sterben. Und jetzt, nach 5 Jahren schweigen, spielt sich die EU als große Friedensmacht auf.
Der EU geht es doch gar nicht darum Syrien zu helfen, es geht ihr lediglich darum Russland zu diskreditieren.
Schämt euch, dieses arme, gebeutelte Land zum Spielball zu machen. Pfui!

Die EU ist scheinheilig

Die EU fordert Rußland auf, Bomben nur auf den IS zu werfen. Die vom Westen bewaffneten Terroristen sollen verschont bleiben.

Zur gleichen Zeit wirft ein NATO-Land, nämlich die Türkei die meisten ihrer Bomben auf die Kurden unter dem Deckmantel der IS-Bekämpfung.

Die USA haben ebenfalls Terroristen bewaffnet und den Kampf erst gegen die ungeliebte Regierung möglich gemacht.

Leider haben alle die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Die Russen werfen ihre Bomben auf alle nicht regulären bewaffneten Gruppen.

Ja, das ist natürlich für den Westen ärgerlich, hat er doch mit viel Geld die Terroristen ausgebildet und bewaffnet.

Vielleicht wäre es ratsam sich um seine eigene Probleme zu kümmern, statt systematisch den gesamten Mittleren Osten zu destabilisieren. Das erst hat im übrigen erst die Flüchtlingskrise ausgelöst, die jetzt dilettantisch gelöst werden soll.

Ach ja, Frau Merkels Plan die Ursachen zu bekämpfen.... kann unter diesen Gesichtspunkten nicht funktionieren.

Welche Minister?

"In der Erklärung heißt es weiter, dass es einen "politischen Prozess" in Syrien brauche, "der zu einem friedlichen und alle einschließenden Übergang führt". Einen "dauerhaften Frieden in Syrien unter der derzeitigen Führung" könne es nicht geben, betonten die Minister."

Weche Minister betonen denn bitte ob es einen dauerhaften Frieden mit der aktuellen Staatsführung geben kann oder nicht? Soll das etwa heißen dass man dann munter weiter Waffen an Terroristen liefern wird? Was bitte haben denn die EU Minister in innere Angelegenheiten ihre Nase reinzustecken? Das Resultat deren bisherigen Politik dürfte hin läufig bekannt sein!

Claudia Bauer meint ....

die EU hat jeglichen Sinn für Realität verloren.
Rußland wird solange den legitimen Präsidenten Assad unterstützen wie es nötig ist.
Präsident Putin ist der einzige der wirklich dem syrischem Volk hilft und das weiß das syrische Volk auch.

@Tonkien

"einen "politischen Prozess" in Syrien brauche, "der zu einem friedlichen und alle einschließenden Übergang führt". Einen "dauerhaften Frieden in Syrien unter der derzeitigen Führung" könne es nicht geben, ..."
mit welchem Recht genau nimmt sich die EU die Arroganz heraus - über die Regierung eines fremden Souveränen Staates zu bestimmen?"

Die EU nimmt sich nicht das Recht raus, über die Regierung eines anderen Staates zu bestimmen, sondern artikuliert ihre Einschätzung zu den Gegebeneiten in Syrien. Oder glauben Sie wirklich, diejenigen Bevölkerungsteile, die seit Jahren durch Streubomben und auch mit Giftgas von Assat leiden, würden sich auf einen Frieden einigen können, wenn Assat an der Macht bleibt?

Russland beruft sich auf das Völkerrecht?

"Freier Westen" meintMit ungefähr gleicher (nämlich keiner) völkerrechtlichen Begründung könnte der Westen.
Wer ist der Westen, also mal von Ihnen also dem freien Westen abgesehen,wäre ich doch für
Aufklärung dankbar.
Wenn Sie natürlich der Auffassung sind
man sollte die syrische Armee attackieren,
OK.
Sie müssen dann aber jemanden finden
der sich das traut!
Die RUHMreiche US-Armee wirds nicht sein.
Gott sei Dank ist derem bösen Spiel jetzt
ein Riegel vorgeschoben worden.
Dies ist der Anfang vom Ende Amerikas
Aber jedes Ende ist auch eine Chance.
Ich wünsche den Amerikanern als
Volk alles Gute.Und nicht die Erfahrung
von Hiroshima.

"moderate Syrer"

Wer oder was sind moderate Syrer bzw. besser gesagt syrische Terroristen. Sind das welche, die "nur" eine Kalschnikow zum töten haben und die nicht moderaten haben panzerbrechende Waffen und Raketen?
.
Was den Regimewechsel betrifft: dazu haben nur die Syrer selbst in einer demokratischen Wahl das Recht. Und es ist auch demokratisch, wenn sich Assad dieser Wahl stellt. Dann wird deutlich, ob Assad noch eine Mehrheit im Volke hat. Nicht die Amis und nicht die EU haben das Recht zu bestimmen, wer den Staat führt!!!
.
Ich persönlich habe zwischenzeitlich mit vielen Syrern gesprochen, die nach Deutschland geflüchtet sind und sie nach dem Grund gefragt. Und komisch: entgegen den bisherigen Meldungen in den Medien hat mir die weitaus überwiegende Zahl der Flüchtlinge geantwortet, dass sie vor dem IS und keinesfalls vor Assad flüchten. Im Gegenteil. Assad und seine Politik wurden im Gespräch meistens sehr gelobt.

Der Freund meines Feindes

ist mein Feind, oder was? Komische Logik.

Danach wäre die Russen aktuell für den Massenmord an Zivilisten in Syrien durch Assad und seine Verbündeten direkt verantwortliche, oder wie?

@Gundel Gaukeley

"nur um wieder an Einfluss zu gewinnen, an einem Kriegsschauplatz, den man sich mit dem sogenannten "arabischen Frühling" selbst geschaffen hat. "

Das ist Unsinn. Das Volk selbst ist - auch aufgewacht durch Internet und mehr Bildung- auf die Strasse gegangen und wollte sich seiner Diktaturen entledigen. Das ist keinesfalls "von uns selbst geschaffen".

um 15:59 von olifaar

um 15:59 von olifaar
Ich kann nicht verstehen, dass man den Assad endlich mal unterstützt. Mit ihm hätten wir einen Teil der Probleme weniger. - So herum ist es richtig.

Nicht Assad ist das Problem, er ist ein Teil der Lösung zu vielen Problemen, die die USA ausgelöst haben. Ich würde Scholl-Latour als Nachhilfequelle bgl. der Nah-Ostpolitischen Strukturen empfehlen. Vielleicht geht dann ja dem ein oder anderen ein Licht auf.

"Denn "das Assad-Regime"

"Denn "das Assad-Regime" trage den Großteil der Verantwortung "für die 250.000 Toten in dem Konflikt ....."
#
#
Noch vor wenigen Tagen hat selbst die ts geschrieben das Assad 120.000 Tote Soldaten zu beklagen hat.
Wer trägt für diese Opfer die Verantwortung?

15:15, windsbraut123.

"Auch fehlt komplett der Hinweis, dass etliche verbündete/befreundete Staaten sich kräftig an der Finanzierung des IS beteiligt haben."

Welche denn?

@Freier Westen

15:35 von Freier Westen:
"Nur weil ein totalitärer Diktator angeblich um Hilfe grufen hat, darf das syrische Volk, darf die organisierte syrische Opposition, zum Abschuss frei gegeben werden?"

Die Syrischen Binnenflüchtlinge laufen zu Assad und nicht von ihm weg - was sagt das wohl über diese angeblichen Bombardements aus? Und was ihre "organisierte syrische Opposition" betrifft, wüsste ich gern mal ein paar Namen, Parteien oder ähnliches. Das würde helfen, deren Existenz zu belegen.

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Die Moderation

Assad ist der gewählter Präsident von Syrien

und ob Sie meinen, er wäre ein Diktator usw. ist uninteressant.ER hat Russland um Hilfe geben und alles ist somit folgerichtig.
Oder entscheiden Sie, wer in Syrien regieren soll

Moderate Syrer

wer ist das und mit was schießen die die Menschen Tot, mit Pfefferkuchen oder was.
Und welche Opposition soll in Syrien dann die Regierung übernehmen, was will diese Opposition.
Fakten zu den beiden Sachen wären ganz nett.

Russland ist ein Spielverderber und Krieg ein Spiel ???.
Welchen Grund sollte Russland haben auf die EU zu hören die das Land ja so wieso Sanktioniert, ist ja fast egal was Russland macht.

Russland wurde doch angeblich von Syrien um Hilfe gebeten, und nicht die EU.
Und so weit ich gelesen haben wird Hilfe bei was auch immer von der EU nicht gewünscht, auch nicht an irgendwelchen Tischen.

Also ist die Erklärung der EU vielleicht gut für Ihr Ego aber sonst einfach nur ein Stück Papier und weiter nichts.

Wird am Problem nichts lösen und wie die Türkei mit verstrickt ist kommt auch nicht zu Tage.

Gruß

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