Ihre Meinung zu: EU: "Keine russischen Angriffe auf moderate Syrer"

12. Oktober 2015 - 12:57 Uhr

Russische Bomben nur auf den IS - so lässt sich die Haltung der EU-Außenminister zum Eingreifen von Moskau in Syrien zusammenfassen. In ihrer Abschlusserklärung forderten sie den Kreml auf, das Bombardement aller anderen Gruppen zu stoppen.

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Kommentare

schaut in den Spiegel

"Denn "das Assad-Regime" trage den Großteil der Verantwortung "für die 250.000 Toten in dem Konflikt"

Wer finanziert denn Assads Gegner und rüstet sie auf? Diese Staaten tragen doch wohl die Hauptschuld. Dort herrscht nur Krieg, weil irgendwelche westlichen Politiker meinen ihnen gefalle Assad nicht. Diese haben den Menschen in Syrien die Revolution gestohlen und den Krieg gebracht, genau wie im Irak und Lybien, wo die Demokratur jetzt ja auch sehr gut funktioniert.

Der Realität stellen

Da, verzeihen Sie mir den saloppen Ausdruck, da eiert Rolf-Dieter-Krause aber ganz schön rum.

Wenn die USA/NATO/EU sich von Anfang an der Realität gestellt hätten, dann liebe TS, wär unendlich viel Leid den Menschen erspart geblieben. Realität ist dabei, das die unselige West-Nah-Ost Politik eine sehr lange Geschichte hat, u.a. mit 14 Jahre Krieg in Afghanistan und dem Völkerrechtsbruch der USA mit seinen "Willigen".
Hier machen sich die EU-Aussenminister etwas zu leicht. Die Einsicht, dass auch sie einen gehörigen Anteil an der furchtbaren Entwicklung in diesen Regionen haben, besteht anscheinend nicht. Auch fehlt komplett der Hinweis, dass etliche verbündete/befreundete Staaten sich kräftig an der Finanzierung des IS beteiligt haben.
Auch wäre zumindest eine Bemerkung zu der Gewalt im Jemen angebracht gewesen.

Insgesamt, kein kluges, staatsmännisches Verhalten der EU, auch nicht von unserem AM Steinmeier.

Die EU-Außenminister glauben nicht

daß Assad langfristig eine Rolle in Syrien spielen kann?

Eine recht sinnfreie Einlassung, wenn man gleichzeitig für Demokratie in Syrien eintritt, denn die EU geht das schlicht nichts an.

Es scheint vielmehr der verlegene Versuch, die eigene alte "Assad muss weg" Forderung zu relativieren, die schon kurz nach den Unruhen zu hören war und vier Jahre lang die völkerrechtlich verbotene Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines souveränen Staates mehr schlecht als recht begründet hat.

Wer jetzt plötzlich eine politische Lösung fordert und Russlands Vorgehen kritisiert, muss konsequenterweise aber auch seine eigene Unterstützung für die Rebellengruppen einstellen, von der Türkei und S-A dasselbe verlangen und sofortige Verhandlungen einfordern.

Gerade das tut man aber nicht, man verweist nur auf laue UN-Bemühungen und auch die US-Pläne zur intensiveren Unterstützung des neuen Rebellenbündnisses werden in keinster Weise erwähnt.

Spielveränderer

Russlands Eingreifen sei ein "game changer" (Spielveränderer), hatte die Italienerin zum Auftakt des Treffens in Luxemburg gesagt.

Das richtige Wort wäre "Spielverderber", da Russland innerhalb von ein paar Tagen das geschafft hat, was die USA und deren Verbündete in mehreren Monaten nicht hin bekommen hatten.
Moderate Syrer sollten natürlich nicht durch Bombardements getroffen werden, aber es werden doch "gemäßigte Rebellen" bekämpft, also al-Nusra- Front, al-Qaida, Faruq- Brigaden, Liwa al-Islam und andere, die wir hier vor Gericht bringen würden, da sie alle ethnische "Säuberungen" an Christen durchführen.

Ist das alles ?

Das Machtspiel hat sich grundlegend verändert, und alles was die EU zustande bringt ist, daß Russland aufhören soll Assad zu unterstützen bzw. seine Feinde zu bekämpfen?
Kaum ernstnehmen kann man den Verweis auf die UN-Bemühungen, die man selbst 4 Jahre lang kaum ernst genommen hat.

Die neue Strategie scheint klar: die Problemfelder Assad uns IS bleiben weiterhin getrennt, was "elegant" erlaubt, die Rebellen als "Anti-IS-Kräfte" weiter, und offenbar noch umfangreicher als bisher zu unterstützen.
Ihre Rolle als "Anti-Assad-Kräfte" wird heruntergespielt, aber weiterhin vom Westen, der Türkei und S-A unterstützt.
Der Frage, wie gemäßigt welche Rebellen tatsächlich sind, wird komplett ausgewichen, auch wen man wie konkret unterstützt wird weiter verschwiegen.

Wie soll denn da eine politische Lösung gelingen, wenn wir unser Verhalten nicht ändern wollen?
Abgesehen davon, daß wir nach 4 Jahren immer noch keinerlei konkrete Pläne für Syrien vorlegen können, egal ob mit oder ohne Assad.

Gemäßigte Rebellen

Kann denn mal einer erklären, was unter gemäßigt zu verstehen ist. Wenn als Maßstab der IS genommen wird, dürfte es eine große Bandbreite für die Option "gemäßigt" geben. Von den so Gemäßigten wird es mit Sicherheit eine ganze Menge Vertreter geben, welche man nicht in die EU einreisen lassen würde. Warum wohl?

Wie es aussieht, legen die

Wie es aussieht, legen die USA und Russland überhaupt keinen Wert auf die Teilnahme der EU.
Beide sprachen sich schon gegen eine Teilnahme der EU aus.
Aus der erhofften Rolle eines bestimmenden Players über das Schicksal des Nahen Ostens wird da wohl nichts.
Da hilft auch übernommenes Flüchtlingselend als moralischer Titel für weltpolitische Einmischung nichts.
Nicht mal ein Katzentisch für Junker & Co.

moderate Rebellen

@EulenspiegelHH (aus dem anderen, gesperrten Thread)

und zum Thema "moderate Rebellen"

Gandhi und Lennon waren moderate Rebellen.
Derer gibt und gab es mehrere, jeder auf seine Art, aber keiner richtet dabei eine Waffe auf jemand anderen.

Also Al Quaida und Al Nusra sind OK???

Das ist an Widersprüchlichkeit nicht mehr zu toppen!

Als ob der Krieg enden würde wenn der IS gestoppt ist! Al Quaida und Al Nusra und die Islamische Eroberungsarmee müssen auch gestoppt werden!

Die FSA soll sich mit Assad verbünden und dann gemeinsam eine Lösung finden!

Es gibt keine gemäßigten Islamisten!

Russland muss nun stark bleiben aber da mache ich mir keine Sorgen!

Das spiel ist aus Herr McCain!

Moderate Gruppen?

Zu der Stadt Hama war letzte Woche auf Tagesschau zu lesen:

"Der Ort war im März durch eine Allianz islamistischer Gruppen und Gemäßigter Kämpfer der Freien Syrischen Armee erobert worden."

Wie kann man so etwas gemäßigt nennen, wenn die mit dem IS gemeinsame Sache machen? Warum sollte man die Verbündeten des IS nicht bombadieren?

Russland beruft sich auf das Völkerrecht?

Dass Russland sich bei seinen Bombardements auf des Völkerrecht beruft, mutet fast unglaublich an. Es zählt scheinbar nur das Machtkalkül. Nur weil ein totalitärer Diktator angeblich um Hilfe grufen hat, darf das syrische Volk, darf die organisierte syrische Opposition, zum Abschuss frei gegeben werden?

Mit ungefähr gleicher (nämlich keiner) völkerrechtlichen Begründung könnte der Westen die syrische Armee mit Flugzeugen und Marschflugkörpern bombardieren.

..."In der Erklärung heißt es

..."In der Erklärung heißt es weiter, dass es einen "politischen Prozess" in Syrien brauche, "der zu einem friedlichen und alle einschließenden Übergang führt". Einen "dauerhaften Frieden in Syrien unter der derzeitigen Führung" könne es nicht geben, ..."

mit welchem Recht genau nimmt sich die EU die Arroganz heraus - über die Regierung eines fremden Souveränen Staates zu bestimmen?

Sehe bisher nur Russland welches im Rahmen des Völkerrechts die Syrische Armee in Syrien unterstützt. Es sollte erwähnt werden das sich die "Allianz" der usa in Syrien ausserhalb des Völkerrechts bewegt.

Welche Gruppen genau sind denn "Moderate Rebellen" in Syrien?
Die usa könnten sich ja mit Russland in Syrien absprechen - welche Moderat sind... , eine zusammenarbeit lehnt die usa aber ab.

Von von Russland zu "fordern" nur den IS anzugreifen, aber nicht gleichzeitig von den usa eine zusammenarbeit mit Russland zu fordern halte ich für heuchelei.

Spieglein, Spieglein...

>>Angriffe, die sich nicht gegen den "Islamischen Staat" (IS) oder andere von den UN als Terroristen eingestufte Gruppen richteten, müssten "sofort beendet werden"<<

Warum werden hier mit keinem Wort die Angriffe der Tuerkei auf die Kurden angesprochen? Haben die ein UN-Mandat?

>>Russland müsse außerdem die "Verletzungen der Souveränität des Luftraums von Nachbarstaaten" Syriens einstellen.<<

Warum wird hier mit keinem Wort die Verletzung des syrischen Luftraums durch USA Tuerkei und Israel angesprochen? Haben die ein UN-Mandat?

>>Einen "dauerhaften Frieden in Syrien unter der derzeitigen Führung" könne es nicht geben<<

Wow, ein offizieller Aufruf der EU zum Sturz der Assad-Regierung! Mit welcher Begründung, "dauerhafter Frieden"? Wo ist der Frieden im Irak nach Hussein, in Afghanistan nach den Taliban, in Libyen nach Gaddafi? USA und NATO haben ja einen fast so desaströsen track record wie der IWF! Und wundert man sich über Selbstmordattentäter..?

Moderate Gruppen?

Zu der Stadt Hama war letzte Woche auf Tagesschau zu lesen:

"Der Ort war im März durch eine Allianz islamistischer Gruppen und Gemäßigter Kämpfer der Freien Syrischen Armee erobert worden."

Wie kann man so etwas gemäßigt nennen, wenn die mit den Islamisten gemeinsame Sache machen? Sind das die Moderaten Gruppen die nicht bombardiert werden sollen?

Erbärmlich

- anders kann man das wirklich nicht mehr nennen, was sich sog. "westliche" Politiker - also unsere - seit Jahren erlauben. Jetzt, wo das Kind (Assad muss weg!) in den Brunnen gefallen ist, schreien die immer noch, man möge doch die angeblich moderaten "Rebellen" verschonen.
Dabei wissen sie mindestens so genau wie jeder des Schauens und Lesens Kundige: Es gibt innerhalb Syriens schon lange keine "moderaten Rebellen mehr".
Also will man Al-Nusra die Drecksarbeit machen lassen? Und will die adeln, nur weil sie nicht Palmyra in die Luft jagen und sich beim öffentlichen Köpfen zurückhalten? Und hoffen, dass dann so ausgemachte Demokraten wie Erdogan und Salman und die lieben Atlantiker die "Früchte" ernten.
Wir ernten die Flüchtlinge?

Moderate Syrer ?

Hätte gern ganz konkret gewußt,wen oder /und was die EU unter "moderate Syrer" versteht .

Luftraum

Offensichtlich ist man bereit, großzügig zu übersehen, dass die USA und das EU-Mitglied Frankreich den Luftraum Syriens permanent verletzen.
Dort dürfen sich nur solche ausländischen Flugzeuge aufhalten, die mit Zustimmung der einzig legitimen syrischen Regierung dort sind.
In diesem Zusammenhang vom "Machthaber Assad" zu sprechen, zeugt von einem gestörten Verhältnis zum Völkerrecht.

Die Verantwortung ?

"Denn "das Assad-Regime" trage den Großteil der Verantwortung "für die 250.000 Toten in dem Konflikt und Millionen Vertriebene"

Wir erinnern uns noch gut an die Berichte, nach denen sich Rebellen scheinbar problemlos über die türkische Grenze retten konnten, wenn sie von der syr. Armee verfolgt wurden. Später kehrten sie mit neuer Munition zurück.
Noch heute läuft ein Großteil der Versorgung der Rebellengebiete über die Türkei.

Auch wenn einem die Konsequenz nicht gefallen mag: hätte es nicht vom Tag 1 der Unruhen an ausländische Unterstützung für die Rebellen gegeben, und das mit Duldung der EU und späterer offener Unterstützung, dann wäre die Rebellion sicher schnell vorbei gewesen und vermutlich hätte es auch keine derartige Ausbreitung des IS gegeben.

Solange man diese Verantwortung nicht einmal im Ansatz eingestehen will, disqualifiziert sich die EU als Friedensmahner völlig.

Schutzverantwortung

Wenn die Angriffe auf die syrische Opposition durch russische Raketen und Bomben so weiter geht, dann plädiere ich für eine Intervention des Westens um diesen Beschuss mit militärischen Mitteln zu unterbinden.

Die Angriffswaffen sind selbst keineswegs unverwundbar und gegen einen Angriffskrieg ist das durchaus möglich. Das nennt am Schutzverantwortung - Responsibility to Protect.

Alle moderaten Rebellen wurden von Al-Nusra verjagt!

Alle moderaten us-freundlichen Rebellen wurden von Al-Nusra bereits im Oktober 2014 als vermeintliche US-Spione vollständig vom Schlachtfeld verjagt!
Der Rest der FSA ist nur noch Al-Nusra treu und bekommt daher auch keine westliche Waffen mehr!

Kurz: Gemäßigte Rebellen in Syrien sind schon lange Geschichte!

Das die anderen Moderater sind....

....ist im wesentlichen eine Behauptung des Westens.

Wer sich anshieht, wieviele Parteien dort alleine - oder im Verbund mit anderen gegen wiederum andere Krieg fuehrt, verliert schnell den Ueberblick.

Fakt ist aber das sehr viele Islamistische Gruppen dabei sind.

Die am wenigsten fragwuerdigen sind vielleicht die Kurden.

Nur um den Russen eins auszuwischen bzw ihnen ihren Flottenstuetzpunkt zu nehmen, diese vielen islamistischen Gruppen mal eben auf "Moderat" umzumuenzen, kann sich bitterlich raechen.

Die Leute, die heute Afgahnistan auf den Kopf Stellen, waeren auch mal Freunde des Westens.

Wir werden von Dummheit und von Gier regiert.
Wo sowas regiert, passieren Fehler auch schon mal mehrmals.

Moderate Dschihadisten

"Die EU-Außenminister haben von Russland das Ende des militärischen Vorgehens gegen gemäßigte oppositionelle Gruppen in Syrien gefordert. "
Soso. Die bösen Russen: Bombardieren die glatt unsere `moderaten´ Dschihadisten. Also IS nicht mehr, auch Al Nusra ist mittlerweile doch in Verruf geraten.
Aber wer bleibt dann von der Opposition "gegen Assad" übrig. Die Helden der "Freien syrischen Armee"? Abgesehen davon, dass diese sich seit zwei Jahren siegreich von dem IS zurückziehen und sich mittlerweile in kleine ud kleinste lokale Einheiten aufgelöst haben - für welches politische Konzept "nach Assad" stehen ihre Vertreter? Bleiben die kleineren islami(sti)schen Gruppen wie Liwa Al Islam, Ahrar al-Scham, Faruq-Brigaden, Islamische Befreiungsfront - die immer mal mit, gegen oder ohne IS gekämpft haben, so wie es vor Ort gerade erfolgversprechend war.

Für Kurden, Schiiten, Christen, Assyrer, Säkulare wäre in einem von ihnen kontrollierten Syrien kein Platz.
Aber die EU weiß die Lösung ...

Na was denn! Fällt es langsam

Na was denn! Fällt es langsam auf das die willkürliche Bewaffnung jeder "Gemäßigten Gruppe" dazu führte das Land mehr ins Chaos zu stürzen!Davon ab seit wann brauchen gemäßigte Gruppen Waffen?Dann war die RAF ja auch eine gemäßigte Gruppe!!Europa ist moralisch wirklich kurz vor der Sickergrube!!

"Keine russischen Angriffe

"Keine russischen Angriffe auf moderate Syrer"

Wir kommen wieder zu der Frage wer diese "moderate" Syrer oder Rebellen sind. Kein Wunder dass die TS es nicht erklären kann, denn die Bundesregierung kann es auch nicht.
Hier ein Ausschnitt aus der BPK am 09.10.15:
www.youtube.com/watch?t=39&v=UAj_uwjhpJA

Wunschträume der Aussenminister

Die gemäßigten oppositionellen Gruppen in Syrien sind nach meiner Ansicht die Gruppen, die von der US-Nato aufgerüstet werden, um Assad zu stürzen, und IS zu besiegen, wobei ich mich frage, was wohl das Hauptziel ist.
Russland will Assad halten, und bekämpft seine Gegner, die da sind Is und Natorebellen.
Die Türkei bekämpft Kurden, die auch den IS bekämpfen.
Was für ein Schwachsinn.

Einseitig

@ Gnom um 15:26
"... also al-Nusra- Front, al-Qaida, Faruq- Brigaden, Liwa al-Islam und andere, die wir hier vor Gericht bringen würden, da sie alle ethnische "Säuberungen" an Christen durchführen."

Sie haben die Hisbollah und viele andere Milizen und Brigaden vergessen, die ebenfalls Christen und Juden verfolgen.
Absicht? Oder passt es nur deshalb nicht ins Bild, weil diese Extremisten für Assad kämpfen?

Richtige Haltung, aber total wirkungslos

Die Außenminister können ja sagen was sie wollen. Russland wird auch weiterhin alles dafür tun, dass Assad weiter Bomben auf Zivilisten und Kinder werfen kann. Fragt man syrische Flüchtlinge, warum sie geflohen sind, so antworten die meisten "wegen Assad". Es geht für Russland nur darum, das Regime an der Macht zu halten. Ich bin gespannt darauf, wie viele Millionen Flüchtlinge sich bei einer erfolgreichen Bodenoffensive von Assad auf den Weg gen Westen machen... . Mit der Zurückgewinnung der Macht von Assad wird es in Syrien auf jeden Fall keinen Frieden geben.

@Freier Westen

Welche organisierte syrische Opposition denn, bitte schön?

Die wurden bereits schon im Oktober 2014 komplett von Al-Nusra vom Schlachtfeld vertrieben!

Der Rest gehört entweder zu Al-Nusra oder Ahrar-al-Sham!

Und diesen beiden Gruppen gelten nicht nur in Deutschland, sondern auch in den USA, als Terrororganisationen!

Kurz: Die Gemäßigten sind schon lange fort, der Rest sind wirklich nur noch Terroristen!

Selbst die US-Regierung sieht das so!

Moderate Gruppen?

"Wie kann man so etwas gemäßigt nennen, wenn die mit dem IS gemeinsame Sache machen? Warum sollte man die Verbündeten des IS nicht bombadieren?"

Man kann alles gemässigt nennen, wenn es in den Kramm passt, im besonderen Falle gegen Russland geht!

Freier Westen

Wer stellt denn in ihren Augen die legitime Syrische Regierung dar ?

Die, die aktuell noch in Damaskus regiert, ist international anerkannt und hat eine Botschaft in Berlin.

Ob etwas voelkerrechtlich legitim ist, definiert sich im wesentlichen darueber.

Und auch darueber, das eben diese Regierung die Russen rief in ihrer Not.

Westliche Flugzeuge hingegen haben in Syrien nichts zu suchen.
Sie wurden von der international anerkannten Regierung nicht gerufen, sondern handeln auf eigene Rechnung.
So wie auch die Tuerken.

Wenn die Fuehrer der westlichen Staaten es anders haben wollen, muessen sie den diplomatischen Kontakt abbrechen.

Was sind denn "moderate Syrer"?

Die, die dem Westen genehm sind bzw. von der CIA ausgebildet und finanziert wurden. Und sind die auch morgen noch "moderat", wenn sie erst mal an der Macht sind?

Die EU möchte mitspielen...

Das Ergebnis dieses Treffens sind also, dass die EU von Russland genau das fordert, was Russland eh schon die ganze Zeit tut: Terroristen bekämpfen und keine Lufträume absichtlich verletzen.

Dass diese Forderungen schon vor ihrer Stellung erfüllt waren, ist natürlich praktisch: Die EU kann sich einreden, dass sie irgendeine Rolle im Syrien-Konflikt spielt und alle anderen machen weiter wie bisher.

re freier westen

"Dass Russland sich bei seinen Bombardements auf des Völkerrecht beruft, mutet fast unglaublich an"

Das Völkerrecht spielt bei keinem derjenigen eine Rolle, die sich in Syrien einmischen.

Wer da nur bei einem den Zeigefinger hebt wirkt gleich schon unglaubwürdig.

Geozentrische, Heliozentrische, US-Zentrische Weltbilder

Wenn die USA die Welt nach ihren eigenen Vorstellungen "zurechtbomben", dann sollten sie auch nicht in Panik verfallen, wenn sich die von ihnen destabilisierten Regionen plötzlich zur Wehr setzen.

Na dann

ist ja alles in Butter. Es existieren ja bislang keinerlei brauchbare Hinweise, dass Russland irgendwen anders, als von der UN als terroristische Gruppen eingeschätztes, angegriffen hätte...

Geschwätz

Was für ein Geschwätz, nur um wieder an Einfluss zu gewinnen, an einem Kriegsschauplatz, den man sich mit dem sogenannten "arabischen Frühling" selbst geschaffen hat. Nun ist Herbst, die Früchte werden geerntet. Die Früchte, das sind Millionen von Flüchtlingen (die Ströme reichen bis zu uns) und ein zerstörtes Land (Syrien). Na bravo.

Nicht genug...

Mhhh... vor einigen Monaten sagte soweit ich weiß eine Mitarbeiterin des US-Verteidigungsministeriums noch, man könne nicht genug "gemäßigte Rebellen" finden, die man ausbilden kann.

Nun sind die überall.

Wenn Al-Nusra und co. unseren Politikern lieber sind als Assad dann läuft hier aber etwas gewaltig schief.

Ich kann nicht versteheb,

Ich kann nicht versteheb, dass man den Assad nicht endlich mal kalt stellt. Ohne den haetten wir all die Probleme nicht.

@ Baacaadii

Auch wenn irgendwelchen westlichen Politikern Assad nicht gefällt, den Bürgerkrieg in Syrien haben sie nicht zu verantworten. Dieser begann, als Assad auf friedliche Demonstranten schießen ließ.
Und sicherlich gibt es gemässigte Rebellen. Dass aber ein Teil davon aus Verzweiflung zu den Terroristen übergelaufen ist, braucht niemanden zu wundern.
Leider vergessen hier immer die Assad-Unterstützer, dass dieser selbst mit einer Terrororganisation zusammen arbeitet, nämlich der Hisbollah.

Der Westen muss...

sich der Realität stellen, das sein Einfluss immer weiter schwindet.

Mal im Ernst. Warum sollte Russland auf diese Pappnasen in der EU hören?
Dient Russland nun als Interessenvertreter der EU? Ich glaube da haben die Herrn Außenminister ihre Position nicht verstanden.

Russland verfolgt in Syrien klar seine eigenen Interessen, auch wenn das in den russischen Medien anders rüberkommt. Die russischen Interessen sind klar die Regierung Assad am Leben zu erhalten. Medial wird dies als Angriff auf den IS ausgegeben, klingt eben besser.
Das unsere Außenminister so dumm sind und dann mal die russischen Medien für 100% glaubwürdig einschätzen hätte ich nicht gedacht.
Den 2. Erfolg den Russland mit dieser Strategie erreichen wird ist es dem Westen eins massiv auszuwischen und durch die Reaktion der Politik und unserer Medien sieht man das es klasse funktioniert.

Wenn man Satire sehen will braucht man heute nur noch die Nachrichten lesen/schauen. Immer sehr sehr komisch.

@ 15:31 von AlterSimpel

"...Abgesehen davon, daß wir nach 4 Jahren immer noch keinerlei konkrete Pläne für Syrien vorlegen können, egal ob mit oder ohne Assad."
_
Wie kommen Sie darauf, daß "wir" konkrete Pläne für Sysrien vorlegen sollten / dürften? Wenn jemand dazu berechtigt ist , und das öffentlich tun möchte, dann wäre das die nach internationalen Standards amtierende und souveräne Assad-Regierung.

Moderate Rebellen? Also die ehem. al qaeda etc.?

Was für ein Fazit.
Gestützt auf so viele haltlose Behauptungen und mal wieder gespickt mit lauter Doppelmoral. Es ist armselig, dass sich solche Menschen Diplomaten nennen dürfen.

Im Klartext also wieder der gleiche Mist den die Westliche Politik schon so lange betreibt. "Moderate Rebellen" unterstützen (Aus denen der IS auch mal kam) und sich auf tendenziöse Umfragewerte berufen, wenn es um Assad geht (Von wem war die Umfrage nochmal? Und wie repräsentativ noch dazu?)

So etwas darf doch nicht so eine verantwortungsvolle Politik bestimmen.

Ist das Gegenteil von Realpolitik Irrealpolitik?

Wie will die USA und EU denn den IS ohne Assad und ohne die Kurden besiegen? AM Steinmeier und seine EU KollegInnen sind weiter damit zufrieden, der gescheiterten US Politik im nahen Osten mit Kadavergehorsam zu folgen. Wie oft muss die USA scheitern (Vietnam, Afghanistan, Irak etc) bis hier das eigene Gehirn wieder benutzt wird?

Re: Gemäßigte Rebellen

>>Kann denn mal einer erklären, was unter gemäßigt zu verstehen ist.<<

Das sind alle, die verzweifelt genug sind um mit Selbstmordanschlägen asymmetrisch gegen Assad vorzugehen (al-Nusra, Free Syrian Army), aber nicht mit Gewaltvideos und Sharia-Staat dem Westen eine schlechte Presse machen (IS).

Also genau die Gruppen, die von Tuerkei und USA anfangs unterstützt wurden weil man Assad weghaben wollte, und die dann 2014 teilweise dem IS zugelaufen sind und die Etablierung des "Islamic State" überhaupt erst möglich machten.

Wie schon im Irak wird man das Land gesellschaftlich und wirtschaftlich bald völig zerstört haben. Da überrascht es, dass überhaupt irgendjemand noch in Syrien bleibt..

@freier westen

"Nur weil ein totalitärer Diktator angeblich um Hilfe grufen hat"
auch wenn ihnen das nicht schmeckt aber so steht die angelegenheit eindeutig auf dem boden des völkerrechts. sie erinnern sich vielleicht wie der westen geschäumt hat als die sowjetunion damals in afghanistan eingegriffen hat.aber verletzung des völkerrechts konnte man der sowjetunion damals auch nicht vorwerfen da dies auf bitten der afghanischen regierung geschau die sich dabei auf den freundschafts und beistandsvertrag mit der sowjetunion berief.damals waren große kreise innerhalb der sowjetunion gegen das eingreiffen sahen sich aber dazu völkerechtlich verpflichtet.
im fall sysien muß man dazu sagen das die bombardierungen der usa und ihrer verbündete ohne die erlaubnis der sysrischen regierung erfolgten und somit ein bruch des völkerrechts darstellten.
leider scheint blinde parteinahme bei vielen die fakten einfach auszublenden.

@Freier Westen

"Dass Russland sich bei seinen Bombardements auf des Völkerrecht beruft, mutet fast unglaublich an."

Auch wenn es Ihnen nicht gefällt ist Russlands handeln in Syrien vom Völkerrecht gedeckt - Das Westliche Eingreifen hingegen ist eine Verletzung des Völkerrechts. Entscheidend ist die Zustimmung der De Facto Regierung.

Am häufigsten in diesem Jahrtausend wurde das Völkerrecht von den USA und Gefolge verletzt (z.B. Irak Krieg als VR widrigen Angriffskrieg)

Entgegen der Propaganda war der Anschluss der Krim an Russland keine eindeutig VR widrige Handlung. Das liegt daran, dass Separationen von einem Mutterland im VR nicht behandelt werden.

Es ist doch so einfach ...

... das Problem mit Assad zu lösen. Wenn er doch nur einsichtig wäre und den Verlauf der Pipeline für das kostbare Gas aus Katar nach Europa zustimmen würde. Auch die Schließung des russischen Militärhafens wäre von immensem Vorteil für ihn. Dann säße er sicher im Sattel und niemand aus der EU und schon gar nicht aus den USA würde nach seinem Sturz trachten. Dann wären die Vorwürfe zu seinen Menschenrechtsverletzungen und die Meldungen über die schrecklichen Fassbomben schnell vom Tisch - weil irrelevant.

Oder schaut(e) man etwa kritisch nach Saudi-Arabien, was dort mit den Menschenrechten geschieht oder was die Saudis im Jemen machen? Bis auf das formale, nicht ernstgemeinte "Du-Du-Machen" geschieht da gar nichts.

In diesem Konflikt geht es nur um eines: Russland zu schaden, es endlich klein zu kriegen und damit vom so wichtigen Weltmarkt zu fegen, wie schon so oft in der Geschichte. Schließlich geht es um Wachstum nicht nur in der Wirtschaft, auch in der Gier und der Macht.

Putins Luftwaffe

Putins Luftwaffe hat sich mit Zustimmung des amtierenden syrischen Präsidenten und damit , gemäß dem Völkerrecht , eingemischt . Nach welchem Völkerrecht hat sich denn der Westen in die Kämpfe eingemischt ? Mir ist z.B. kein UN-Mandat oder eine Absprache mit Assad bekannt .

Nur den IS bombardieren ?

Die Zusammenarbeit zw. der US-Koalition und Russland ist erwartungsgemäß schwierig.
Keiner will so recht mit dem anderen.
Russland richtete ein Koordinierungsbüro in Bagdad ein, das von den USA weitgehend ignoriert wird.
Gleichzeitig bittet Russland bisher vergeblich um detailierte US-Informationen über Stellungen des IS.

Es hätte den EU-Außenministern gut zu Gesicht gestanden, die selbstverständliche Forderung nach gemeinsamer Koordination gegen IS auch an die USA zu richten, was natürlich nicht getan wurde.

Verständlich, denn wer den Kampf gegen den IS kontrolliert, kann durch das Gewähren von Luftunterstützung Einfluß nehmen auf das Schicksal alle anderen Gruppen (siehe Kobane oder Palmyra).
Man kann dadurch Gruppen schützen oder sie dem Ansturm des IS überlassen, je nach eigener Interessenlage.

Selbst wenn die Russen tatsächlich im IS den Hauptfeind sehen würden, wird es allein schon deshalb mit den USA kaum eine ehrliche Zusammenarbeit geben können.

Realität

Realität ist, das es keine gmäßigten Rebellen in Syrien gibt.
Die FSA hat sich schnell als Placebo für westliche Medienkonsumenten herauskristallisiert. Es ist ein Alibi Konstrukt für US Waffenlieferrungen. Die Waffen werden angeblich mit Überläufern dem IS verbracht. So ein Pech aber auch das es weder moderate Islamisten, Rebellen oder Terroristen gibt.
Europa hat sich hilflos der US Strategie unter zu ordnen.

@Ascaso Die EU soll daheim bleiben

Richtig Herr Ascaso - Die EU soll daheim bleiben und darf die Flüchtlinge versorgen und bezahlen. Die USA und Russland sind sich längst einig. Die USA haben erkannt, dass sie das Spiel im nahen Osten nicht allein machen können und brauchen ein militärisch starken Partner sprich Russland. Die EU hat ja militärisch nichts zu bieten. Die riesige"und sehr billig zu fördernde Ölvorräte in Nord-Irak und Ost-Syrien sollen ohne die örtliche Konkurrenz erschlossen werden. Höchstens dürfen sie am Transport etwas verdienen. Europa darf zwecks Bezahlung der Ölrechnung Hochtechnologie liefern.

sehr gut - deshalb noch einmal:

2Neu
Am 12. Oktober 2015 um 15:55 von Zeitungs-Ente
Geozentrische, Heliozentrische, US-Zentrische Weltbilder
Wenn die USA die Welt nach ihren eigenen Vorstellungen "zurechtbomben", dann sollten sie auch nicht in Panik verfallen, wenn sich die von ihnen destabilisierten Regionen plötzlich zur Wehr setzen."

@NH278, Helmut Baltrusch (Nachtrag zum EASA-Thema)

11:53 von NH278:
"Die Warnung vor russischen Raketen, die dort unkontrolliert durch die Gegend fliegen und auch mal in falschem Gebiet aufschlagen (Iran), können Sie mit diesem Ablenkungsmanöver zumindest nicht entkräften."

12:17 von Helmut Baltrusch:
"Und: Was haben die russischen Raketenangriffe auf Ziele in Syrien mit amerikanischen Drohneneinsätzen zu tun. Offenbar wollen Sie aus ideologischen Gründen nur vom gefährlichen russischen Vorgehen ablenken."

Die russischen Marschflugkörper vom Typ 3M-14E fliegen in unmittelbarer Bodennähe (<200m). Es benötigt daher schon eine besondere Ideologie, diesen eine Gefahr für die zivile Luftfahrt anzudichten und im selben Atemzug die reale Gefahr durch hochfliegende Kampfdrohnen (und deren Hellfire-Raketen) abzustreiten.

Nachfrage

"Russland müsse außerdem die "Verletzungen der Souveränität des Luftraums von Nachbarstaaten" Syriens einstellen."

Bemerkenswert, wie empfindlich auf russische Luftraumverletzungen reagiert wird.

Haben die Damen und Herren jemals ein Wort darüber verloren, dass die israelische Luftwaffe ad libitum im libanesischen und syrischen Luftraum herumfliegt?

Zweierlei Maß, oder auch: das europäische Glaubwürdigkeitsproblem.

EU Außenministertreffen

Drei Stunden hat das Treffen gedauert, in 20 min. waren die Vorderungen aufgelistet. Die restliche Zeit hat man herzlich darüber gelacht.
Unsere Politische Elite glaubt noch immer das man den informierten Bürger mit Lügen über den Tag bringen muß.

Politische Lösung?

Mit dem IS wird es wohl keine politische Lösung geben, was ist denn das für ein Geschwätz bitte?

Assads Regierung ist in Syrien die offizielle Macht, ob er nun ein Diktator ist oder nicht spielt keine Rolle. Soll man sich denn jetzt überall einmischen wo Diktaturen herschen? Mit welchem Ergebnis denn? Dieses Vorgehen hat bisher nur Tod, Verderben und Millionen Flüchtlinge produziert. Und wieso entscheidet die USA welcher Diktator gut und welcher böse ist? Kann man sich nicht einmal an Internationales Recht halten, das jedem Land eine gewisse Souverinität zuspricht? Probleme solten Regional gelöst werden und nicht von Ländern die tausende Km weit entfernt liegen.

@Freier Westen 15:30

Ihr Vorschlag ist witzig. Der "Westen" (hierzu gehört übrigens auch das tief im Südosten gelegene Australien) bombadiert überhaupt keine Stellungen von Assat. Was soll da also Ihr Vorschlag?

Keine Lernfähigkeit?

Schon seit 4 Jahren versuchen die USA mit Hilfe ihrer europäischen Vasallen und fragwürdigen, syrischen "Oppositionsgruppen" einen Regime Change in Syrien herbeizuführen. Und obwohl es schon Hunderttausende von Toten und Millionen von Flüchtlingen gibt, sieht es so aus, als würden sie immer noch nicht von ihrem Ziel abrücken wollen, Assad zu stürzen und eine willfährige Marionettenregierung einzusetzen.

Sehen die USA immer noch nicht, was sie mit ihrer "Politik" anrichten? Reicht das von ihnen angerichtete Chaos in Afghanistan, Irak, Libyen etc. immer noch nicht?

Soll auch Syrien diesen Weg gehen?

Gibt es keine Lernfähigkeit?

Meine Meinung.

Frage zum Verständniss

"Die EU-Außenminister haben von Russland das Ende des militärischen Vorgehens gegen gemäßigte oppositionelle Gruppen in Syrien gefordert. Angriffe, die sich nicht gegen den "Islamischen Staat" (IS) oder andere von den UN als Terroristen eingestufte Gruppen richteten, müssten "sofort beendet werden", heißt es in der Abschlusserklärung."

Die RAF wurde in der BRD als Terroristische Gruppe bezeichnet. Hat die UN damals dies genauso gesehen? Sollten Terrorgruppen die nicht auf diese UN Liste stehen dann etwa nicht bekämpft werden?

volle zustimmung

dazu. immerhin steht man kurz vor libyschen verhältnissen, nur mit dem unterschied, dass der diktator lebt. assad ist sicher DAS problem, aber ohne seine staatlichen strukturen wird alles zerfallen. insofern ist die russische sicht der dinge verständlicher als die amerikanische, die ohne jegliche lokale sympathie auf destabilisierung setzt. das würde ein weiteres mal schiefgehen, wie bereits bei den letzten fehlschüssen amerikas. im übrigen: seit wann fasst man eigentöich bereits al nusra und al quaida unter gemässigte rebellen??????

Schwaches Timing

5 Jahre lang tut man absolut nichts. Gar nichts. Man schaut zu wir ganze Städte vernichtet werden, Millionen Menschen fliehen, unzählige sterben. Und jetzt, nach 5 Jahren schweigen, spielt sich die EU als große Friedensmacht auf.
Der EU geht es doch gar nicht darum Syrien zu helfen, es geht ihr lediglich darum Russland zu diskreditieren.
Schämt euch, dieses arme, gebeutelte Land zum Spielball zu machen. Pfui!

Die EU ist scheinheilig

Die EU fordert Rußland auf, Bomben nur auf den IS zu werfen. Die vom Westen bewaffneten Terroristen sollen verschont bleiben.

Zur gleichen Zeit wirft ein NATO-Land, nämlich die Türkei die meisten ihrer Bomben auf die Kurden unter dem Deckmantel der IS-Bekämpfung.

Die USA haben ebenfalls Terroristen bewaffnet und den Kampf erst gegen die ungeliebte Regierung möglich gemacht.

Leider haben alle die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Die Russen werfen ihre Bomben auf alle nicht regulären bewaffneten Gruppen.

Ja, das ist natürlich für den Westen ärgerlich, hat er doch mit viel Geld die Terroristen ausgebildet und bewaffnet.

Vielleicht wäre es ratsam sich um seine eigene Probleme zu kümmern, statt systematisch den gesamten Mittleren Osten zu destabilisieren. Das erst hat im übrigen erst die Flüchtlingskrise ausgelöst, die jetzt dilettantisch gelöst werden soll.

Ach ja, Frau Merkels Plan die Ursachen zu bekämpfen.... kann unter diesen Gesichtspunkten nicht funktionieren.

Welche Minister?

"In der Erklärung heißt es weiter, dass es einen "politischen Prozess" in Syrien brauche, "der zu einem friedlichen und alle einschließenden Übergang führt". Einen "dauerhaften Frieden in Syrien unter der derzeitigen Führung" könne es nicht geben, betonten die Minister."

Weche Minister betonen denn bitte ob es einen dauerhaften Frieden mit der aktuellen Staatsführung geben kann oder nicht? Soll das etwa heißen dass man dann munter weiter Waffen an Terroristen liefern wird? Was bitte haben denn die EU Minister in innere Angelegenheiten ihre Nase reinzustecken? Das Resultat deren bisherigen Politik dürfte hin läufig bekannt sein!

Claudia Bauer meint ....

die EU hat jeglichen Sinn für Realität verloren.
Rußland wird solange den legitimen Präsidenten Assad unterstützen wie es nötig ist.
Präsident Putin ist der einzige der wirklich dem syrischem Volk hilft und das weiß das syrische Volk auch.

@Tonkien

"einen "politischen Prozess" in Syrien brauche, "der zu einem friedlichen und alle einschließenden Übergang führt". Einen "dauerhaften Frieden in Syrien unter der derzeitigen Führung" könne es nicht geben, ..."
mit welchem Recht genau nimmt sich die EU die Arroganz heraus - über die Regierung eines fremden Souveränen Staates zu bestimmen?"

Die EU nimmt sich nicht das Recht raus, über die Regierung eines anderen Staates zu bestimmen, sondern artikuliert ihre Einschätzung zu den Gegebeneiten in Syrien. Oder glauben Sie wirklich, diejenigen Bevölkerungsteile, die seit Jahren durch Streubomben und auch mit Giftgas von Assat leiden, würden sich auf einen Frieden einigen können, wenn Assat an der Macht bleibt?

Russland beruft sich auf das Völkerrecht?

"Freier Westen" meintMit ungefähr gleicher (nämlich keiner) völkerrechtlichen Begründung könnte der Westen.
Wer ist der Westen, also mal von Ihnen also dem freien Westen abgesehen,wäre ich doch für
Aufklärung dankbar.
Wenn Sie natürlich der Auffassung sind
man sollte die syrische Armee attackieren,
OK.
Sie müssen dann aber jemanden finden
der sich das traut!
Die RUHMreiche US-Armee wirds nicht sein.
Gott sei Dank ist derem bösen Spiel jetzt
ein Riegel vorgeschoben worden.
Dies ist der Anfang vom Ende Amerikas
Aber jedes Ende ist auch eine Chance.
Ich wünsche den Amerikanern als
Volk alles Gute.Und nicht die Erfahrung
von Hiroshima.

"moderate Syrer"

Wer oder was sind moderate Syrer bzw. besser gesagt syrische Terroristen. Sind das welche, die "nur" eine Kalschnikow zum töten haben und die nicht moderaten haben panzerbrechende Waffen und Raketen?
.
Was den Regimewechsel betrifft: dazu haben nur die Syrer selbst in einer demokratischen Wahl das Recht. Und es ist auch demokratisch, wenn sich Assad dieser Wahl stellt. Dann wird deutlich, ob Assad noch eine Mehrheit im Volke hat. Nicht die Amis und nicht die EU haben das Recht zu bestimmen, wer den Staat führt!!!
.
Ich persönlich habe zwischenzeitlich mit vielen Syrern gesprochen, die nach Deutschland geflüchtet sind und sie nach dem Grund gefragt. Und komisch: entgegen den bisherigen Meldungen in den Medien hat mir die weitaus überwiegende Zahl der Flüchtlinge geantwortet, dass sie vor dem IS und keinesfalls vor Assad flüchten. Im Gegenteil. Assad und seine Politik wurden im Gespräch meistens sehr gelobt.

Der Freund meines Feindes

ist mein Feind, oder was? Komische Logik.

Danach wäre die Russen aktuell für den Massenmord an Zivilisten in Syrien durch Assad und seine Verbündeten direkt verantwortliche, oder wie?

@Gundel Gaukeley

"nur um wieder an Einfluss zu gewinnen, an einem Kriegsschauplatz, den man sich mit dem sogenannten "arabischen Frühling" selbst geschaffen hat. "

Das ist Unsinn. Das Volk selbst ist - auch aufgewacht durch Internet und mehr Bildung- auf die Strasse gegangen und wollte sich seiner Diktaturen entledigen. Das ist keinesfalls "von uns selbst geschaffen".

um 15:59 von olifaar

um 15:59 von olifaar
Ich kann nicht verstehen, dass man den Assad endlich mal unterstützt. Mit ihm hätten wir einen Teil der Probleme weniger. - So herum ist es richtig.

Nicht Assad ist das Problem, er ist ein Teil der Lösung zu vielen Problemen, die die USA ausgelöst haben. Ich würde Scholl-Latour als Nachhilfequelle bgl. der Nah-Ostpolitischen Strukturen empfehlen. Vielleicht geht dann ja dem ein oder anderen ein Licht auf.

"Denn "das Assad-Regime"

"Denn "das Assad-Regime" trage den Großteil der Verantwortung "für die 250.000 Toten in dem Konflikt ....."
#
#
Noch vor wenigen Tagen hat selbst die ts geschrieben das Assad 120.000 Tote Soldaten zu beklagen hat.
Wer trägt für diese Opfer die Verantwortung?

15:15, windsbraut123.

"Auch fehlt komplett der Hinweis, dass etliche verbündete/befreundete Staaten sich kräftig an der Finanzierung des IS beteiligt haben."

Welche denn?

@Freier Westen

15:35 von Freier Westen:
"Nur weil ein totalitärer Diktator angeblich um Hilfe grufen hat, darf das syrische Volk, darf die organisierte syrische Opposition, zum Abschuss frei gegeben werden?"

Die Syrischen Binnenflüchtlinge laufen zu Assad und nicht von ihm weg - was sagt das wohl über diese angeblichen Bombardements aus? Und was ihre "organisierte syrische Opposition" betrifft, wüsste ich gern mal ein paar Namen, Parteien oder ähnliches. Das würde helfen, deren Existenz zu belegen.

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Liebe User,

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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation

Assad ist der gewählter Präsident von Syrien

und ob Sie meinen, er wäre ein Diktator usw. ist uninteressant.ER hat Russland um Hilfe geben und alles ist somit folgerichtig.
Oder entscheiden Sie, wer in Syrien regieren soll

Moderate Syrer

wer ist das und mit was schießen die die Menschen Tot, mit Pfefferkuchen oder was.
Und welche Opposition soll in Syrien dann die Regierung übernehmen, was will diese Opposition.
Fakten zu den beiden Sachen wären ganz nett.

Russland ist ein Spielverderber und Krieg ein Spiel ???.
Welchen Grund sollte Russland haben auf die EU zu hören die das Land ja so wieso Sanktioniert, ist ja fast egal was Russland macht.

Russland wurde doch angeblich von Syrien um Hilfe gebeten, und nicht die EU.
Und so weit ich gelesen haben wird Hilfe bei was auch immer von der EU nicht gewünscht, auch nicht an irgendwelchen Tischen.

Also ist die Erklärung der EU vielleicht gut für Ihr Ego aber sonst einfach nur ein Stück Papier und weiter nichts.

Wird am Problem nichts lösen und wie die Türkei mit verstrickt ist kommt auch nicht zu Tage.

Gruß

Gleichnis

Mann stelle sich einmal vor in der jetzigen Türkischen Situation würde Russland genau das selbe machen wie der Westen in Syrien.
Mal eben die Rebellen bewaffnen, Geld und Räumlichkeiten zu Verfügung stellen zur Gründung einer Exilregierung usw. Ich glaube dann würde die Türkei in 4 Jahren genauso aussehen wie jetzt Syrien. Und wir hätten jeden Tag Meldungen von der Türkischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte aus Moskau.

keine moderate Syrier!

Selbst Obama hat gestern ein Interview zugegeben dass es keine moderate Opposition gibt, stattdessen sind alle ausgebildete moderate Syrier zu IS gewechselt. Jetzt mal nachdenken....

@16:26 von Hugomauser

"Das Volk selbst ist - auch aufgewacht durch Internet und mehr Bildung- auf die Strasse gegangen und wollte sich seiner Diktaturen entledigen. Das ist keinesfalls "von uns selbst geschaffen".
#
#
Bitte um aufklärung.
In der Türkei sind etwa 2.000.000 syrische Flüchtlinge. Es dürften bestimmt 400.000 wehrfähige Männer dabei sein.
Warum ist es der USA nicht gelungen aus dieser Masse Kämpfer gegen Assad zu rekrutieren?
Wenn Assad so verhasst bei der Bevölkerung wäre, dürfte es kein Problem sein schnellst möglich eine Armee aufzustellen. Die katastrophale Versorgung in den Flüchtlingslager erhöht den Anreiz enorm.
Sie haben nur in einem recht, das syrische Volk ist sehr gebildet, aber auch nur weil Assad Bildung (für jeden) gefördert hat.

Keine legitime Regierung

@ oribah um 15:40
"Dort dürfen sich nur solche ausländischen Flugzeuge aufhalten, die mit Zustimmung der einzig legitimen syrischen Regierung dort sind."

Hat Syrien denn eine legitime Regierung? Sind Diktaturen Ihrer Ansicht nach grundsätzlich legitim, oder nur dann, wenn sie gegen den Westen eingestellt sind?

@15:59 von ladycat

"Dieser begann, als Assad auf friedliche Demonstranten schießen ließ."
#
#
Merken Sie immer noch nicht, das Sie mit dieser Meinung fast alleine stehen.
Sogar die Washington Post hat darüber einen Artikel geschrieben, das alle westl. Politiker seit 2013 wissen, das es nie die friedliche Demonstation gab.

@hbacc

Erbärmlich trifft genau ins Schwarze!
Man kann nur noch hoffen, dass die Menschen endlich aufhören den ganzen Quatsch zu glauben und auf die Straße gehen!

Wieder eine Chance vertan...

Mit diesen einseitigen Forderungen der EU-Außenminister, die mal wieder ausschließlich an Russland adressiert sind, wird man weder den Realitäten in Syrien, noch der Lösung des Konflikts gerecht.

Russland handelt nach dem Völkerrecht, ohne Wenn und Aber, und die EU ist nicht das Korrektiv um den Russen zu sagen, welche Ziele „legitim“ bekämpft werden können und welche nicht, zumal es in diesem Konglomerat unterschiedlicher Kräfte auf dem Schlachtfeld Syriens (Milizen, Kriminelle, Terroristen, Angehörige des IS, Aufständische....) müßig ist, zu differenzieren, denn eine „syrische Opposition“ ist dort nicht vertreten.

Es wurde mal wieder eine Chance vergeben, als Europäer wirklich zu wirken und nicht als Appendix und Sprachrohr der USA, die, so wie F, GB und auch die Türkei in und über Syrien ihr eigenes Ding machen, ohne Absprache und völkerrechtlicher Legitimation, aber das interessiert anscheinend keinen europäischen Außenminister.... .

gemäßigte oppositionelle Gruppen

sind also mit waffen ausgerüstete oppositionelle,
wo bitte bleibt da die unterstützung der eu für die gemäßigten oppositionellen in donezk und lugansk, die wollen noch nicht mal die regierung in kiew stürzen, sondern nur etwas von der liberalen demokratie, wie in deutschland zb. etwas autonomie und selbstbestimmung,als bundesland in der ukraine, wie zb.sachsen,bayern usw. in deutschland,
also auf eu ein umdenken in der ukrainepolitik ist angesagt.

Erbe des Diktators

@ lenamarie um 16:29
"Assad ist der gewählter Präsident von Syrien"

Sachlich gesehen fast richtig, mich stört daran nur das Wort "gewählt", das ist leider falsch.

EU-Äußerungen - irrelevante Einmischung von Außen

Ja ja ich weiß...auch wenn es für den europäisch-westlichen Zeitgenossen noch so schwer ist zu akzeptieren, das sich nicht die ganze Welt vom weißen zivilisierten Messias den Takt vorgeben lässt....
aber wer hat denn in Syrien um Einmischung gebeten, und mit welchen Recht bestimmt man hier schon wieder die Linie und das Schicksal anderer Länder.
Die Russen sind die einzigen, die von der amtierenden, und z.Z. noch rechtmäßigen Regierung in Syrien das Mandat zum Handeln haben.
Über das Recht hinaus hebt sich wieder einmal nur der Westen...

@18:25 von Freier Westen

"Hat Syrien denn eine legitime Regierung? Sind Diktaturen Ihrer Ansicht nach grundsätzlich legitim.."
#
#
Dann frage ich mich, mit welcher Regierung Frau Merkel & Co verhandeln wenn diese Waffen an Katar & Saudi Arabien verkaufen?

Kritiklos in Bezug auf Russland

@ Didi um 18:30
"... Russland handelt nach dem Völkerrecht, ohne Wenn und Aber ..."

Mehr kann man die Wirklichkeit kaum verdrehen. Russland bombardiert nüchtern betrachtet Zivilisten in einem anderen Land. Das ist nun definitiv mit keinem Völkerrecht vereinbar. Höchstens mit dem Recht des Stärkeren, Ohne Wenn und Aber.

ich frage mich schon laenger,

ich frage mich schon laenger, wie man etwas so ernst behaupten kann, obwohl man selbst weis das es Schwachsinn ist.
Die Eklaerung der EU Aussenminister, versteht sich demnach so... Alles was gegen Assad kaempft ist "gemaesigt" und alles was fuer Assad ist sind die Boesen.
Wenn ich in Deutschland bewaffnet Opposition machen wuerde, waere das dann demnach OK. Ich bin ja "gemaesigt"! Oder wie?
Herr Steinmeier und liebe EU Aussenminister, macht endlich wieder Politik fuer Europa, und betaetigt Euch nicht nur als Sprachrohr der Amerikaner.
Wo sind jetzt die Mahnungen zum Voelkerrechtsbruch durch uns, dem Westen?
Wir regen uns ueber Russland auf, machen aber genau das gleiche.

Was lernen wir?

Was lernen wir?
Es gibt gute und böse Radikalislamisten, die guten sind nicht Terroristen, sondern Rebellen, die der US-amerikanischen Hegemonialagenda für Nahost (aka failed state productions) nützlich erscheinen.

Ein “gemäßigter Rebell“ - das

Ein “gemäßigter Rebell“ - das klingt für mich wie ein“harmloser Einbrecher“. Schleierhaft, wo man da die Grenzen zieht zum “ungemäßigten“. Eins klingt so blöd wie das andere.

EU: "Keine russischen

EU: "Keine russischen Angriffe auf moderate Syrer"
Ihre Meinung zu: EU: "Keine russischen Angriffe auf moderate Syrer"

Ist das eine neuerliche "Rote Linie"?
Die alte aufgegebene ultimative Grenze dazu hat sich schnell als leere Drohung erwiesen.
Die war noch von US-Präsident Obama angekündigt.

Nun schaffen Russen die Fakten dort.
Das Russland, das durch Sanktionen u. Embargos doch kurz vor dem Zusammenbruch stehen sollte...

Syrischer Aufstand

@ Faust I um 18:29
"Man kann nur noch hoffen, dass die Menschen endlich aufhören den ganzen Quatsch zu glauben und auf die Straße gehen!"

So fing im März 2011 alles an. Oppositionelle, darunter auch Kinder, wurden verhaftet, gefoltert, ermordet. Die Demonstrationen wurden von den Scharfschützen des Terror-Regimes ins Visier genommen und oppositionelle Siedlungen wurden mit schweren Waffen von der syrischen Armee beschossen. Das war der Anfang des Aufstandes.

Was da geschieht in Syrien, können wir nicht beurteilen

allles, was wir wissen, kommt aus US -Sicht und das ist mit grösster Sekpsis zu betrachten.
Immerhin spielen ddie USA im nahen- und mittleren Osten konsequent Machtpoliti.
Sicher ist nur eines Es wird immer Europa sein,
dass alle Konflikte letztlich ausbaden muss.
Was beweist: Europa hat null Einfluss auf die Weltpoliik und ist ein Anhängesel Amerikas.
Es wird höchste Zeit, dass Europa autonom wird. Das ist ja der Sinn der EU:
Ein eigenständiges souveränes Europa als politischer Player im Weltgeschehen, notfalls auch mal gegen die USA, aber immer europäisch

Sprachrohr

@ Didi um 18:30
"Es wurde mal wieder eine Chance vergeben, als Europäer wirklich zu wirken und nicht als Appendix und Sprachrohr der USA ..."

Als Appendix und Sprachrohr Russlands scheint es weit weniger problematisch zu sein.

moderate "Rebellen"

Wer soll das konkret sein?

Wen hat hier Europa jahrenlang unterstützt, Jahre in denen hundertausende Syrer getötet oder vertrieben wurden?

@tagesschlau

"Merken Sie immer noch nicht, das Sie mit dieser Meinung fast alleine stehen."

Kennen Sie die Umfrage unter den Flüchtlingen?

"Sogar die Washington Post hat darüber einen Artikel geschrieben, das alle westl. Politiker seit 2013 wissen, das es nie die friedliche Demonstation gab."

Das stimmt so nicht!

Klare Ansage der Europäer

Die Europäer haben Putin einen klaren Vorschlag gemacht: Bomben nur auf den IS und basta. Eindeutiger geht es nicht.

Wenn Putin nicht genau weiß, wo sich der IS befindet, dann kann man es ihm ja sagen. In der ganzen Region westlich von Aleppo bis hinunter an die Küste bei Latakia befindet sich nun definitiv kein IS, sonden die weltlich eingestellten Rebellen der Freien Syrischen Armee. Das ist schon seit 2011 so und das weiß Putin eigentlich genau. Dennoch landen fast alle russischen Bomben dort. Warum eigentlich, Herr Putin?

@ 15:35 von Freier Westen

Abgesehen davon, das diese Konfliktsituation Irak/Iran/Afghanistan/Syrien/Libyen/Israel...
absolut künstlicher Art ist und ausschließlich aufgrund amerikanischer Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten entstand, haben Sie recht das Völkerecht zu bedienen.
Die Amerikaner unterstützten den Schah im Iran; sie schufen und stürzten den Vasallen Hussein; unterstützten die Taliban mit Waffen und Ausbildung im Kampf gegen die Sowjetunion in Afghanistan; bilden "gemäßigte" Terroristen in Syrien aus und versorgen sie mit Waffen; in Libyen waren sie auch maßgeblich an der chaotischen Zerschlagung des Gaddafi- Staates beteiligt.
Egal wo der Amerikaner sich mit seiner Politik und seinen Waffen beteiligt entsteht das absolute Chaos. Einzig und allein, weil der Amerikaner keinen Plan für die Zeit danach hat.
Putins Russland unterstützt seinen langjährigen Partner Syrien.

Wo bitte ist das Problem?
Völkerrecht gab es noch nicht einmal nach dem 2.Weltkrieg, das aber ist ein anderes Thema.

@Nachfragerin

"Die Syrischen Binnenflüchtlinge laufen zu Assad und nicht von ihm weg - was sagt das wohl über diese angeblichen Bombardements aus?"

Das sagt aus das Sie in ein Gebiet fliehen das nicht von Assad bombardiert wird.
B ei den Gebieten die nicht von Assad gehalten werden ist dieser nicht zimperlich. (Fassbomben und anders Zeugs)

"Und was ihre "organisierte syrische Opposition" betrifft, wüsste ich gern mal ein paar Namen, Parteien oder ähnliches. Das würde helfen, deren Existenz zu belegen."

Lesen Sie mal bei Kristin Helberg oder Kurt Pelda nach. Diese Syrienkenner können Ihnen behilflich sein.

Endlich kehrt in der EU Vernumpft ein

... anders kann man die Aussagen der Innenminister nicht wehrten.

Nach meiner Meinung ist der Schritt überfällig. Fakt ist, das Problem des IS kann man nur lösen, wenn in der Region eine halbwegs sichere Stabilität eingekehrt ist. Solange dort aber Jeder Jeden auf den Kopp haut kann man nicht die eine Partei mit allen Bekämpfen und die beiden anderen Parteien werden von ja einer anderen Seite unterstützt. Dass kann nur zu dem großen Missverständnis führen vor dem die Besonnen schon lange Angst haben und die Hau drauf Bruder Angst haben sollten.

Die Situation in Syrien wird man nicht so schnell lösen können, da sollte man sich einige sein. Und bei den Probleme unteranderem auch mit den millionen von Menschen die auf der Flucht sind, sollte endlich der Verstand einkehren. Die Lösungen müssen nach und nach in den Ländern gefunden werden, aus denen die Menschen fliehen. Die EU kann nicht den Weltretter spielen, den die EU und viele Bürger gerne hätten.

Bomben auf Zivilisten

Allen Verteidigern der russischen Bombenstrategie hier noch kurz ins Stammbuch geschrieben. Russland greift unvermeidlich auch Zvilisten an. Ich sage nicht, dass das Absicht ist, aber es ist eine Tatsache. Bisher sind in der kurzen Zeit über 200 Zivilisten, meist Frauen und Kinder, von russischen Bomben getötet worden. Und vermutlich hat Russland auch Streubomben eingesetzt. Das nur dazu.

Das liest man natürlich nicht in der russischen Mainstreampresse, bei Sputnik oder so. Dazu muss man schon in oppositionelle Medien gucken.

Assad und legitim?

Natürlich ist Assad nicht mehr der legitime Präsident von Syrien.

Legitimität und Fassbomben passen einfach nicht zusammen.
Nur weil jemand mal unter zweifelhaften Umständen (faire Wahlen kann man das nicht nennen) hat dieser nicht das Recht zu Schalten und walten (morden und foltern) wie er will.

ALLES ...

Meines Erachtens wird zu wenig beachtet, daß - insbesondere politisch - ALLES mit ALLEM zusammenhängt. Das wird deutlich erkennbar daran, daß von manchen Außenstehenden gewisse politische Statements oder gar Entscheidungen oft nur isoliert betrachtet (und kommentiert) werden. Das gilt von Afghanistan über Nahost bis Nordafrika. Mangels detaillierter Informationen über tatsächliche geopolitische und wirtschaftliche Interessen und gegenseitiger Abhängigkeiten verschiedener Akteure hat ein politischer Laie keine Chance zum echten Durchblick - und arbeitet sich also (je nach eigener pol.Haltung) an populären Einzelfragen ab.
_
Zur Verdeutlichung nur ein Beispiel: Hat nicht gerade "D" derzeit größtes Interesse an der Zustimmung der EU-Partner zu einer Asylanten-Quotenregelung? Da wäre ein "deutsches Mitziehen" auf anderen pol. Feldern doch hilfreich...
_
Nachteil: Schmutzige Hände... die man sich dann gegenseitig rein wäscht, oder das die Bürger bei Wahlen machen lässt...

@Didi

"Russland handelt nach dem Völkerrecht, ohne Wenn und Aber"

Na so einfach ist das mit dem Völkerrecht nicht:
"Die Intervention eines fremden Staates zugunsten der Regierung eines Bürgerkriegsstaates ist legitim, wenn die Regierung um Hilfe gebeten oder ihr zugestimmt hat. Dieser völkerrechtliche Grundsatz basiert darauf, dass eine Regierung als alleinige Repräsentantin eines Staates berechtigt ist, ausländische Hilfe bei der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung zu erbitten. Die Legitimität gilt für den eingreifenden Staat aber nicht grenzenlos:

- Erkennt er Aufständische als Kriegführende an, muss er sich neutral verhalten und darf die Regierung nicht mehr unterstützen.

- Einer Regierung darf auch dann keine Hilfe geleistet werden, wenn ihr damit ermöglicht wird, fundamentale Menschenrechtsverletzungen aufrechtzuerhalten."

18:33 von Freier Westen

>>Sachlich gesehen fast richtig, mich stört daran nur das Wort "gewählt", das ist leider falsch.<<

Das ist ja das schöne bei Diskussionen, jeder der möchte, kann daraus lernen.

Deshalb ...
>>de.wikipedia.org/wiki/Parlamentswahl_in_Syrien_2012<<

Lesen sie und lernen sie, das wird zukünftigen Diskussionen mit ihnen als Teilnehmer, sicherlich förderlich sein.

erst wenn der russe aktiv wird

wacht die eu auf...so könnte man die überschrift wählen

ein paar jahre geht im arabischen frühling eigentlich fast alles schief, ein paar destabilisierte länder, ein militärtputsch, der IS marschiert..es fehlen einem die worte

kaum reaktionen, aber ein paar russische kampfbomber verändern die aufmerksamkeit der eu

Schwer verständlich

Ich finde es schwer verständlich, dass die Außenminister heute zu diesem Ergebnis kommen. Hat man uns in den ganzen letzten Tagen belogen, als es hieß Russland würde auch andere Gruppen bombardieren?

Schon bei der Schlagzeile

Frage ich mich denn wer den nun bestimmt wer den ein Moderater Syrer ist und wer nicht?

Wer sagt wer gut und böse ist?

Das ist alles so subjektiv das keiner mehr Objektiv sagen kann wer gegen wen und aus welchen gründen kämpft.

Hier wird auf einem Niveau agiert das einem Angst machen muss wenn überbezahlte Politiker in Nadelstreif sich in angelegenheiten einmischen die weitab von dem sind was uns irgendwie zu tangieren hätte.

Die jetztige Flüchtlingskriese wäre nie zustandegekommen wenn sich unsere Politik von anfang an da raus gehalten hätte.

Krieg kann nie eine Lösung sein und nichts anderes ist das. Auch wenn man es beschönigt als Konflikt betitelt ist es am ende nichts anderes als ein Asynchroner Krieg.

steinmeier

steinmeier wirkt als wäre er direkt dem 19. jahrhundert entsprungen. er ist nicht mehr zeitgemäß.

Dreamteam Assad und Putin?

In der Provinz Idlib leben viele Menschen, die zwar gegen Assad opponieren, aber auch erfolgreich gegen den IS gekämpft haben.
Trotzdem werden die Menschen dort täglich von der syrischen Armee mit Fassbomben beworfen, und jetzt zusätzlich von russischem Militär bombardiert.
Kann mir einer der Mitkommentatoren bitte erklären, was das genau mit Kampf gegen Terroristen zu tun hat? Wer wie Assad solche Menschen ermorden lässt, bewegt sich außerhalb von Recht und Moral.

Moderate Terroristen ohne Inhalt

Vladimir gib den Terroirsten saures. Die EU hat NULL Konzept - Null Idee wer eine Opposition in Syrien bilden könnte. 98% aller deutschen Zeitungen kennen nicht einen einzigen Politiker der "Opposition".
Wenn es die gäbe würde ich davon hören.
Moderate Terroristen laufen mit MG, Panzerbrechenden Waffen herum und werden dann von EU und USA als moderat definiert. Al-Nusra moderat - warum erhalten die nicht gleichen den Friedensnobelpreis ?

Am 12. Oktober 2015 um 18:25 von tagesschlau2012

In der Türkei sind etwa 2.000.000 syrische Flüchtlinge. Es dürften bestimmt 400.000 wehrfähige Männer dabei sein.Wenn Assad so verhasst bei der Bevölkerung wäre, dürfte es kein Problem sein schnellst möglich eine Armee aufzustellen.

Wenn Sie aus den 400.000 wehrfahigen Maenner kein Problem haben schenellst moeglich eine Armee aufzustellen,sind Sie mit sicherheit ein Logistisches Genie!?

Warum muss Assad weg?

Warum mussten Sadam Hussein und Ghadaffi weg, warum muss Assad weg? Weil sie Diktatoren waren, die zumindest Teile ihres Volkes grausam unterdrückten? Ganz sicher nicht. Denn dann hätte man die Menschenschlächter in Lateinamerika (von Batista bis Pinochet) umgehend beseitigen müssen. Aber deren Folterknechte wurden ja bis vor einigen Jahren in der Escuela de las Americas in den USA einschlägig ausgebildet. Auch Franco in Spanien und Salazar in Portugal hatten vom demokratischen Westen nichts zu befürchten ebenso wie die Führer der Apartheid in Südafrika nicht. Und mit den diktatorischen Steinzeitmonarchien am Golf, die die Menschenrechte mit Füßen treten, Kinder kreuzigen, im Jemen Hochzeitsgesellschaften ausradieren und islamistische Gruppen incl. IS in Syrien unterstützen ist man gut Freund und beliefert sie mit Waffen. Assad, Sadam und Ghadaffi hatten nur einen Fehler - sie waren nicht die Diktatoren des achso demokratischen Westens - also böse und mussten weg. Welche Heuchelei!

Russland

Was die EU veranstaltet ist ein rethorisches "running to
stand still". Nichts weiter. Ich verstehe überhaupt nicht
wieso man so konzept- und ideenlos vor sich hin
salbadern und rumeinern kann. Ich mein,die Leute kosten
richtig Asche. Und zwar unsere Asche. Da sollte doch was
konstruktives bei rauskommen bei der geballten
Ansammlung von hochqualifiziertem Politikpersonal.
JEDER hat doch im voraus gewusst das die Russen in
Syrien einsteigen werden. Wofür gibt es denn Satelliten-
aufklärung? Und im Übrigen hat Russland nie einen Hehl
daraus gemacht Assad zu unterstützen. Nimmt man die
Russen wirklich nicht für ernst ? Ein fataler Fehler.
Die haben es jahrelang mit diplomatischen Mitteln
versucht und immer nur die kalte Schulter gesehen. Dürfte
jedem klar sein das die irgendwann mal die Faxen dicke
haben. Ich glaube nicht das verbale Drohgebärden und
"Vorwürfe" etc. pp. da auch nur ein µ an der russischen
Position verändern werden. Die haben sich das lange
genug überlegt.

Syrien - Ein perfides Trauerspiel...

... unter federführender US- und EU-Regie!
_
Ich kenne Syrien von früher recht gut, meine Firma (Gewürzhandel) betrieb in Aleppo eine florierende Niederlassung. Heute liegt der Leichnam ohne Kopf unseres damaligen Niederlassungsleiters (ein Alevite) in einem muslimischen Grab. Unsere dortige Niederlassung ist längst geschlossen, einigen MA konnten wir die Flucht sowie hier und in anderen Niederlassungen die Weiterexistenz ermöglichen.
_
Man mag vom Assad-Clan halten was man will - aber schon Assad sen. hatte das richtige politische Rezept für einen modernen Nahost-Multikulti-Staat. Mit einem Feeling, das die EU und die Transatlantiker nie begreifen werden. Weil Nahost-Staaten grundsätzlich anders funktionieren als von westlichen Kapitalinteressen gesteuerte Politiker sich vorstellen. Dies mit Gewalt zu verändern führte wohin..? ... in die heutige Gewalt- und Kriegsspirale inklusive Flüchtlingschaos...
_
Und jetzt palavern wieder EU-Außenminister...

Ihr kommt zu spät, Obama und co.!

Jetzt ist das Wundern groß: Putin hat das Heft des Handelns an sich gerissen!Obama und die so "friedliebenden" Europäer hatten jahrelang Zeit, die "gemäßigten" Rebellen zu unterstützen, bevor sie sich zu großen Teilen radikalisiert haben.Man hat auch zugeschaut, wie Jesiden, Christen, Schiiten vom IS verfolgt und ermordet wurden.Eine Terrorgruppe, deren Entstehen wir u.a. dem irrlichternden Cowboy George W. Bush zu verdanken haben, weil die Islamisten Zeit genug hatten, sich in amerikanischen Gefängnissen im Irak zu vernetzen und zu formieren. Es wäre die Pflicht seines Nachfolgers gewesen, diese verbrecherische Gruppe aktiv und nicht nur aus der Luft zu bekämpfen, zusammen mit arabischen und auch europäischen Alliierten.Dann hätte man den IS bis zu dessen Front in Syrien ausschalten können und dann wäre Assad gezwungen gewesen, einem Kompromiss zuzustimmen. Und, ja: Assad ist besser als IS, weil er, siehe oben, Andersgläubige nicht verfolgt und tötet. Er ist "nur"ein säkularer Despot!

@Xabbu

Eine Wahl, zudem in einem Bürgerkrieg, bei der die Regierung entscheidet wer gegen diese antreten darf ist keine Wahl sondern eine Farce.

@Nico Mavelli

Wie kommt man denn immer darauf, die "Freunde Syriens" wollten den IS bekaempfen? Wenn die nicht mal eine sichtbare Schwaechung in einem Jahr erreichten. Entweder ein Zeugniss voelliger Unfaehigkeit oder System. Suchts euch aus.

Re @19:10 german-canadian

Ihrer Interpretation des Völkerrechts, dass in Bezug auf die Zulässigkeit der russischen Hilfe zugunsten des syrischen Staates hier schon mehrfach von Ihnen gepostet wurde, vermag mich nicht überzeugen, und dies nicht nur wegen des sophistischen Ansatzes, sondern weil dies unter namhaften Völkerrechtlern kein Thema darstellt.

Interessant wäre es aus meiner Sicht, wenn Sie die völkerrechtliche Zulässigkeit der anderen Akteuere/Staaten beleuchten würden, die in Syrien militärisch intervenieren und agieren… .

Würde mich über eine entsprechende Antwort freuen.

@Karsten_Wittenberg

"Dazu muss man schon in oppositionelle Medien gucken."

Da gibt es genauso viele getürkte Meldungen wie bei den anderen Medien.
Am Ende weiß hier niemand, ob Russland überhaupt Bomben abgeworfen hat.

Btw die Redewendung: "über 200 Zivilisten, meist Frauen und Kinder" klingt sehr nach verzerrter Realität.
Bitte entschuldigen Sie aber ich nehme Ihnen diese Mitteilung nicht ab. Sie stinkt zur Hölle.

@ Xabbu

Baschar al-Assad ist nicht durch eine freie Wahl an die Macht gekommen, obwohl es auch diverse Fake-Wahlen in Syrien gab. Er ist an die Macht gekommen als Sohn und Erbe des Diktators Hafiz al-Assad. Das nur zur geschichtlichen Nachhilfe.

Assad und die Oberschicht

Assadist NICHT tolerabel und es würde vielen Leuten hier gut zu Gesicht stehen seine Taten oder besser gesagt Untaten nicht ständig zu verharmlosen bis zum geht nicht mehr.Er hat schon immer nur die syrische Oberschicht und die Aleviten bevorzugt während andere Glaubensrichtungen unterdrückt wurden.Keine Frage, das die Proteste, die er blutig hat niederschlagen liess, mehr als berechtigt waren und keine Frage, das die Opposition sich darauf hin berechtigterweise bewaffnet hat.Wenn Recht zum Unrecht wird hat jedes Volk das Recht zum Wiederstand.Und selbstverständlich hat Assad die hunderttausenden Toten zu verantworten, aber auch Russland.Als der Westen die FSA massiv unterstützen wollte, die einzige nicht radikalislamische Bewegung innerhalb der Opposition da hat Russland getobt und gedroht.Als Konsequenz wurden ISIS und Al Nusra/Al Quaida stärker und die FSA wurde von selbigen und Assads Schergen praktisch neutralisiert.Assad wurde demokratisch gewählt, sagen einige hier? Hitler auch!

Mindestkonsens - keine Fassbomben bitte

Warum lässt sich mit Russland nicht mal der Mindestkonsens erzielen, dass man Assad an weiteren Fassbombenabwürfen auf bewohnte Siedlungen hindert? Das ist reiner staatlicher Terror gegen das syrische Volk. Das kann der russischen Führung doch nicht einfach gleichgültig sein.

@german-canadian

"Natuerlich ist Assad nicht........"
Falsch. Laut EU und UN ist Herr Assad der rechtmaessige Praesident Syriens. Alle Botschafter werden von ihm akkreditiert. Es gibt sonst keine im geringsten legitime Exilregierung. Immer bei der Wahrheit bleiben.

Dann ist doch alles gut

Angriffe, die sich nicht gegen den "Islamischen Staat" (IS) oder andere von den UN als Terroristen eingestufte Gruppen richteten, müssten "sofort beendet werden".
Ok macht Russland doch auch nicht oder?Al-Nusra zB ist nicht, wie hier schon in einem Artikel fälschlicherweise behauptet, Al-Quaida nahestehend, sondern Al-Quaida zugehörig und hat sich aus Mitgliedern des irakischen IS und irakischen Al-Quaida Mitgliedern ursprünglich rekrutiert- Gruß an die Redaktion, einfach mal deren Homepage besuchen und schon ist man schlauer, kann jeder.
Ich denke, da sich in nahezu allen syrischen Oppositionsgruppen Mitglieder beider Organisationen befinden, bzw. die Vermischung der verschiedenen Organisationen in Syrien kaum mehr zu überschauen ist, kann man entweder alle Gruppen als terroristisch eingestufen, oder eben keine.(gar keine)
Also fordere ich die sog. Alliierten auf ihre Luftangriffe einzustellen, da unter diesen auch Mitglieder "aller anderen Gruppen" sein könnten. Ja genau

Die Syrer lehnen Assad ab

Eine aktuelle Umfrage hat bewiesen, dass etwa 90% der syrischen Flüchtlinge in Deutschland vor Assad fliehen und nicht vor dem IS. Und wer hat in Syrien ganze Stadtviertel zerstört? Der IS mit Sicherheit nicht. Denn wie lange würde es dauern, ein Haus mit einem Sturmgewehr dem Erdboden gleich zu machen?

@19:05 von german-canadian

"Natürlich ist Assad nicht mehr der legitime Präsident von Syrien. Legitimität und Fassbomben passen einfach nicht zusammen."
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Ergänzend sollte man aber festhalten, daß dies nur Ihre persönliche Meinung ist. Denn um die Legitimität von Regierungen anzuzweifeln, gehört international sicher mehr als der Einsatz dubioser Waffen. Wie stünde es sonst um die generelle Legitimität von US-Präsidenten beim damaligen Einsatz von Napalmbomben in Vietnam...? ... oder gerne auch neuzeitlicher... > um die Legitimität von EU-Mitgliederregierungen beim NATO-Einsatz von Streubomben und Uran-Munition im Balkan-Krieg..?
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MERKE: Wer Faustrecht fordert, muß auch gewärtig sein, selbst auf die Schnauze zu bekommen.

@ Am 12. Oktober 2015 um 15:13 von Baacaadii

"Wer finanziert denn Assads Gegner und rüstet sie auf? Diese Staaten tragen doch wohl die Hauptschuld. Dort herrscht nur Krieg, weil irgendwelche westlichen Politiker meinen ihnen gefalle Assad nicht. Diese haben den Menschen in Syrien die Revolution gestohlen und den Krieg gebracht, genau wie im Irak und Lybien, wo die Demokratur jetzt ja auch sehr gut funktioniert."

Der erste Teil stimmt.

Der zweite Teil nicht.

Die "Revolution" in Syrien ging nicht vom Volk aus, sondern wie in der Ukraine und anderen Ländern von außen, über Finanzspritzen und "Soziale Netzwerke".

Frieden wird es mit Assad nie geben

@ klopfi50: "... warum muss Assad weg?"

Klaus Kleber nannte ihn im heute-journal einen Völkermörder, ohne dass jemand ernsthaft widersprechen würde.
Reicht das nicht?

Zitat:"Natürlich ist Assad

Zitat:"Natürlich ist Assad nicht mehr der legitime Präsident von Syrien.

Legitimität und Fassbomben passen einfach nicht zusammen.
Nur weil jemand mal unter zweifelhaften Umständen (faire Wahlen kann man das nicht nennen) hat dieser nicht das Recht zu Schalten und walten (morden und foltern) wie er will."
Zitat
Ende

Assad hat deutlich mehr Legitimität als die Machthaber und nach eigener Attitüde Demokratieförderer aus Saudi-Arabien, Katar usw.
Kämpfer für Demokratie - im Ausland wohlgemerkt. Es ist nicht Aufgabe der Weltgemeinschaft, von außen Regierungswechsel herbeizubomben. Das ist leider die Realität.

Die Fassbombe! Dieses primitive Sprengmittel ist deutlich weniger wirksam, als von amerikanischen und europäischen Ingenieuren aufwendig entwickelte moderne Sprengkörper. Daher ist deren Einsatz Ausdruck von schwindenden Ressourcen. Recht ungenau jedoch nicht mehr zu verurteilen als der Einsatz von modernen Waffen (man denke da an gezielte Bombardements von Krankenhäusern) .

@18:54 von german-canadian

"Sogar die Washington Post hat darüber einen Artikel geschrieben, das alle westl. Politiker seit 2013 wissen, das es nie die friedliche Demonstation gab."

Das stimmt so nicht!
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Für Sie den Artikel aus einer deutschen Zeitung.
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"....Dokumente des US-Geheimdienstes CIA bestätigen das. Dessen Ex-Chef Michael Flynn hat es vor kurzem in einem Al-Dschasira-Interview ausdrücklich zugegeben. Demnach wussten die USA schon 2012, dass der syrische Aufstand – anders als westliche Politiker jahrelang behaupteten – von Extremisten und Terroristen angeführt wurde und nicht von Freunden der Demokratie."
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"http://www.berliner-zeitung.de/politik/-al-assad-todenhoefer-sote-is-islamischer-staat-terror-syrien,10808018,31893700.html"

Weltfremd?

15:35 von Freier Westen
Was passiert denn Ihrer Meinung gerade im Jemen und warum ist es drumherum so verdächtig still? Wird dort nicht mehr gestorben und verhungert?
Da hilft alles geifern nicht. Ein Staat und eine Regierung, die einen Sitz und Stimme in der UNO hat, ist nun einmal souverän zu nennen. Ob es Einigen passt oder nicht.
Und dieser souveräne Staat hat einen anderen um Hilfe gebeten. Stellt sich also die Frage, wer rechtmäßig dort ist. Auch bietet sich wieder der Blick in den Jemen an. Dann wird nämlich erst recht deutlich, daß das vielbeschworene Völkerrecht zur Beliebigkeit verkommen ist.

19:00 von S tefan

Und das ganze hat Methode.
Man muss sich nur einmal diese bemerkenswerte Rede des ehemaligen
4 Sterne U.S. Generals Wesley Clark vom 3.Oktober 2007 ansehen:

https://www.youtube.com/watch?v=MMAONc7GeIc

Oder einfach mal in die Suchmaschine des Vertrauens eingeben:
"wesley clark 7 länder in 5 jahren"

Die EU fordert.

Ich mußte lächeln, als ich diese Überschrift gelesen habe. Für wen halten sich diese Politiker eigentlich? Glauben die, dass außer sie sich selbst noch irgendein anderer wichtiger Staat sie ernst nimmt?

Russlands Regierung wird sich diesen Schritt in Syrien einzugreifen gut überlegt haben und die russischen Generäle schlagen sich nicht zum ersten Mal mit Terroristen rum - seit Afghanistan auch mit Terroristen, die vom Westen unterstützt und ausgebildet wurden. Neu ist jetzt vielleicht, dass ein Großteil ehemalige Angehörige einer regulären Armee waren.
Bisher wirkt das Ganze auf mich sehr gut geplant und vorbereitet. Dass Terrorbekämpfung ohne ungewünschte Opfer nicht geht, sollte insbesondere die NATO sehr gut wissen.

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