Nach wie vor kann sich die EU nicht auf die Verteilung von Flüchtlingen verständigen. ARD-Korrespondent Rolf-Dieter Krause erklärt im Interview mit tagesschau.de, warum dieser Streit für Europa gefährlicher ist als die Griechenlandkrise.
Warum ist es hier nicht möglich, dass eine bundesweite Befragung / Abstimmung durchgeführt wird, bei der die Wahlberechtigten entscheiden können, wie es zu all diesen Themen der Einwanderung weitergehen soll?
Ebenso könnten die Parteien ihre Mitglieder befragen.
Es wird Zeit, auf die Herausforderungen mit neuem Denken zu reagieren und die darin liegende Chance zu begreifen. Mit Zäunen an Grenzen und im Kopf lässt sich die Einwanderung nicht aufhalten. Neues Denken, neue Großzügigkeit und Offenheit für eine gänzlich neue Kultur sind gefragt.
Dies gilt umso mehr, als das BRD-Regime mit seiner Ankündigung der Grenzöffnung zu Recht Erwartungen geweckt hat, die nun auch einzuhalten sind. Dazu gehört, menschenwürdiges Leben für alle, die kommen wollen. Dazu gehört, Offenheit für neue Kulturen und Sprachen, so dass im BRD-Territorium eine buntere, offenere Gesellschaft als Vorbild wachsen kann. Mit bedingungslosem Grundeinkommen, migrantInnenfreundlicher Kinderbetreuung und Augenmaß bei der Gesetzesanwendung ist diese Herausforderung ohne Weiteres zu bewerkstelligen. Es braucht nur etwas guten Willen und eine leistungsbezogene Besteuerung der Reichen.
Krause: Italien und Griechenland haben sich nie an ihre Verpflichtungen gehalten. Italien lässt seit Jahren unregistriert Flüchtlinge gen Norden reisen.
Ich finde es ein wenig beschämend, Griechenland, Italien und Spanien hier Vorwürfe zu machen! Die Wahrheit ist doch, dass die EU diese drei Staaten "im Dreck" hat sitzen lassen.
Die vielen diplomatischen Worte der EU kann man doch in ganz einfaches Deutsch übersetzen: Flüchtlinge? Ihr habt die Schengen- und Dublin- Verträge ratifiziert. Also? Euer Problem.
Wer die Bilder vom spanischen Grenzzaun, Lampedusa und den griechischen Inseln kennt, wundert sich, dass die Lage nicht viel früher eskaliert ist.
Bald wird es kalt - bei uns, und auch auf dem Balkan. Wenn es nicht gelingt all die Flüchtlinge, Dh die die schon da sind, die ca. 100.000 die noch auf dem Weg sind und diejenigen, die sich noch auf den Weg machen werden, in frostsichere Winterquartiere zu bringen, sind Szenen vorstellbar, wie wir sie in Mitteleuropa seid dem 2. Weltkrieg nicht mehr erlebt haben: erfrorene Flüchtlingsfamilien in Schneewehen entlang des "Ameisenpfades" über den Balkan! Eine Lösung wäre ein rapider Sieg gegen den IS in Syrien (und Irak) mit russischer Hilfe. Es mag sarkastisch klingen: dies könnte schneller gelingen als ein Einreisegesetz in Deutschland!
Das Wort "Solidarität" oder auch "Werte" sind die wahrscheinlich meist abgenutzten Worte der Zeit. Sie gehören in den Bereich des Moralischen und sind nicht bindend.
Diese als Rechte und Pflichten auch Anderer zu interpretieren ist die wahrscheinlich grösste Fehlleistung der ganzen EU.
Statt neue Worte zu erfinden, die interpretierbar sind und zu Recht für alle richtig oder eben falsch sein können, sollte man zunächst Worte definieren, die dann nicht mehr gedeutet, ausgelegt oder aufgefasst werden können.
Die Aufgabe ist genauso schwierig, wie es damals für Martin Luther war, die Bibel auf Deutsch zu übersetzen. Und plötzlich war das Buch der Gelehrten auch für den Pöbel zu lesen.
Ironie daran ist, dass Luther mit der Reformation die Macht einiger Weniger aufgebrochen hat. Also genau das Gegenteil von dem, was die Mächtigen der EU heute zu kitten versuchen.
Politik lebt nicht von Glaube, sondern von Glaubwürdigkeit. Aber auch hier gilt, ist sie einmal verloren bleibt sie es auch.
Eine Frage an alle hier, warum kommt keiner auf die Idee die Leistungen für die Flüchtlinge nicht einfach nur als Kredite anzusehen.?????
Jeder Flüchtling kann dann registriert werden und die Leistungen die er bekommt, das fängt von den Fahrten mit den Zügen an und hört mit Unterkunft und Bearbeitung von Unterlagen auf, dann die Unterstützung als Kredit.
Ich denke dann würden einige die nur aus wirtschaftlichen Gründen nach Deutschland kommen, dieses Überlegung abwägen und die welche wirklich auf der Flucht sind, sollten damit auch eine faire Lösung sehen.
Andernfalls verstehe ich unser System nicht. Warum werden wir gezwungen diese Ausgaben mit Steuern zu tragen.
Es gibt ohnehin viele folge Fragen und eventuell Probleme.
1. Wie können andere Kulturkreise in solcher Menge integriert werden
2. Welche Riskien sind für Deutsche gegeben . Krankheiten ? Wohnungsnot ? Konflikte ? etc ...
3. Wie werden viele die psychisch einen Schaden getragen haben behandelt. etc etc
Erst in der vergangenen Woche hatte die Stadt München eingestanden, angesichts der großen Zahl von Asylbewerbern den Überblick verloren zu haben. „Wir verzeichnen einen beträchtlichen Schwund. Wir fahren 1.000 Menschen in die Messe hinaus und ein paar Stunden später fehlen 200 oder 300. Sie bestellen sich ein Taxi und fahren auf eigene Faust weiter – keiner weiß, wohin“, sagte der Chef des Münchner Kreisverwaltungsreferats, Wilfried Blume-Beyerle. (krk)
Ich bin ganz anderer Meinung. Da bröckelt nicht die Europäische Union, sondern ein idealistisches Weltbild, das von der Realität eingeholt wird.
Wenn man da Thema Einwanderung realistisch und auf der Basis der Interessen der europäischen Völker aufsetzt wird sich all dies wieder wunderbar zusammenfügen.
Da nützen auch keine Quoten etwas. Egal ob sie beschlossen werden oder nicht.
Wenn man es genau nimmt hat Deutschland die Flüchtlinge eingeladen .... so wird es zumindest über die sozialen Medien für die Flüchtlinge dargestellt und verbreitet.
Und ich glaube freiwillig gehen die Flüchtlinge nicht in ein anderes Land auch wenn die Quotenreglung amtlich ist. Schliesslich gibt es hier mit die besten sozialen Leitungen und eine Willkommenskultur
Als ehemals glühender EU-Anhänger sage ich:
Und?
Juncker & Co. haben uns eh verkauft, erst an die Banken und jetzt mit TTIP an die Wirtschaft.
Sie Flüchtlinge halte ich noch für ein lösbares "Problem".
Deutschland ist nach den Schrecken der Nazizeit erwachsen geworden. Unser Land schützt ZURECHT und in PFLICHT verfolgte Menschen. Zum erwachsen Werden gehört aber auch, sich nicht mit der Moralkeule vergangener Schrecken, welche sich NIEMALS wiederholen dürfen, erschlagen zu lassen. Islamisten, ost. europäische Verbrecherbanden, Wirtschaftsflüchtlinge etc. dürfen nicht Herr der Lage in unserer Republik werden. Die WEHRHAFTE Demokratie muss wieder zum Thema werden.
ist ziemlich deutsch. Denn nur wir schwafeln ständig von einer "Idee Europas" oder einer Wertegemeinschaft. Keines von beiden wurde aber je formuliert. Es offenbart sich vielmehr: der -deutsche (!) - Traum von einem Vielvölkerstaat funktioniert nicht. Allen anderen ist klar, das eine Freihandelszone sich primär um Wirtschaftsfragen kümmert. Auch am Euro hängt nicht Europa. Im Gegenteil, das ständige Überdehnen der Organisation EU verfremdet die verschiedenen (!) Völker eher. Kümmerte sich die EWG noch um Butterberge, versuchten sich Leute in der EG an freiem Warenverkehr (Schengen). In der heutigen EU sind Agrar, Finanzen, Energiesparlampen und TTIP die Spielwiese. Für Frieden unter den Europäern sorgte immerschon die NATO und nicht die Freihandelszone. Das einzige, was bröckelt, ist der deutsche Traum einer Ersatznation. Alle anderen Nationen sind das, was sie schon immer waren: unsere friedlichen souveränen Nachbarn. Alles gut!
Es ist doch in der EU zur Zeit nichts anderes wie in Deutschland selbst. Das eigene Land ist doch in der Flüchtlingsfrage total gespalten, jedoch hat hier nur die eine Seite eine politische und mediale Interessenvertretung.
Die Lösung wäre wie so oft ein Kompromis z.B ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild.
Soetwas ist aber natürlich mit Deutschland nicht machbar, wo wir doch jeden freudig empfangen und es auch keine Obergrenzen geben darf.Mit solchen Aussagen macht sich Frau Merkel natürlich lächerlich denn es gibt definitiv schon rein flächentechnisch irgendwann mal eine Grenze :-)
an der Wurzel gepackt werden. Der Krieg in Syrien und Irak muss beendet werden und da
ist die Weltstaaten Ordnung gefordert mit militärischen Eingreifen einer Multinationalen
gut ausgebildeten Truppe gegen die Terrorbanden IS dem Mörderischen Treiben ein Ende zu setzen. Danach den Frieden mit UN Soldaten sichern. Und zu guter letzt mit
einem " Marschalplan " die Länder wieder aufzubauen. Dann könnten viele Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückkehren.M.M.
" Islamisten, ost. europäische Verbrecherbanden, Wirtschaftsflüchtlinge etc. dürfen nicht Herr der Lage in unserer Republik werden"
Da holen Sie aber ganz schön mit der Klischeekeule aus! Was verstehen Sie denn unter osteuropäische Verbrecherbanden? Es gibt in der BRD doch jede Menge BRD-stämmiger organisierter Kriminalität. Die Herkunft der Kriminellen ist doch egal. Das ZIel muss ihre Resozalisierung sein. Die BRD-Gesellschaft muss sich ihrer Verantwortung für die Gescheiterten, die keien andere Wahl haben, stellen. Islamisten sind mir, wenn sie friedlich sind, genaus fern/nah wie radikale Christen. Und Wirtschaftsflüchtlinge? 1990 hat das BRD-Territorium 16 Millionen davon aufgenommen.
Die Lösungsmöglichkeiten liegen doch klar auf der Hand:
- Einreise kontrollieren
- Schnelle Prüfung der Berechtigungen
- Hotspots unterstützen/einrichten
- Abschiebung beschleunigen
- Einwanderungsgesetz beschließen
- Verteilung der Flüchtlinge organisieren
- Finanzierung regeln
wären nur die dringlichsten Maßnahmen.
Dann die Innenminister debattieren lassen?!? Da müssen die Regierungschefs selbst tacheles reden! Das Innenministertreffen war reine Zeitverschwendung, da sie letztendlich keine Entscheidungsbefugnis haben, nur Ideen an ihre Regierungschefs weitergeben können und diese dann wieder endlos lange grübeln! Es dauert alles zu lange!
Es soll jede Regierung handeln, die sich dazu verpflichtet fühlt - ohne Bedenken, ob das zum eigenen Nachteil gegenüber den "EU-Freunden" führt. Von daher macht D viel und vieles richtig. Es sollte nur wohl und schnell überlegt und organisiert sein, sonst haben wir bald Chaos in den Komunen!
... verwundert schon, wie in der BRD die EU-Osterweiterung in Frage gestellt werden kann, die zweifelsfrei eine Bereicherung für ganz Europa ist.
Die Politik der BRD spielt eine, wenn nicht die Hauptrolle bei den aktuellen, im Zusammenhang mit der Flüchtlingsfrage entstandenen Disharmonien.
Was könnte man hier also kritisieren?
Es dürfte vielmehr zu begrüßen sein, wenn die Bundesregierung zukünftig von vorne herein stärker auf einen Einklang mit der Politik anderer Mitgliedsstaaten achtet, gerade dann, wenn die Position der Bundesregierung rationell schwer bzw. nicht zu erfassen ist.
Mein Eindruck ist, dass es in der deutschen Politik bisweilen an Realismus fehlt, der aber bei allen zu treffenden Entscheidungen leitend sein sollte.
>"Multi-Kulti" ist ein Begriff, der in Deutschland erfunden und als Einwanderungsland gelebt wird (erfolgreich?), nicht aber z.B. Polen<
Multikulti ist der Titel einer LP des New Yorcker Jazzsaxophonisten Albert Ayler aus den 60er Jahren.
Multikulturalität, also das Zusammenleben von Menschen aus verschiedenen Kulturen, war immer schon das Kennzeichen von Großstädten, wenn sie nicht gerade hinter eisernen Vorhängen lagen oder von faschistischen Diktatoren regiert wurden.
Das beste Beispiel ist Berlin, bis in die 30er Jahre, und dann wieder nach dem Krieg. Da waren die osteuropäischen Großstädte allerdings von der Welt abgeschnitten, wovon sie sich bis heute nicht erholt haben.
Aber auch Warschau, Prag und Budapest waren mal anders, wovon die Architektur dieser Städte Bände erzählt.
Der momentane provinzielle Mief ist eine Spätfolge des real existierenden "Sozialismus".
Und wenn jetzt jemand fragt:"Und was ist mit dem platten Land"?
Nun, das ist immer und überall reaktionär.
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"Kitt" bezeichnet die ganze EURO-Misere: allessamt nur mit Billigst-Worthülsen-Mörtel zusammengekleistert.