Polen, Slowakei, Tschechien und Ungarn wollen in Prag ihre Flüchtlingspolitik abstimmen. Ungarn steht wegen seines Umgangs mit Flüchtlingen in der Kritik. Polen ist eines der EU-Länder das sich am heftigsten gegen verbindliche Verteilquoten wehrt. Von Stefan Heinlein.
Auch wenn ich persönlich Herrn Orban nicht ausstehen kann (und auch der allgemeinen Aussage zustimme, dass er sich gerne die Rosinen herauspickt), muß ich hier doch widersprechen: Würde sich Ungarn in der aktuellen Lage aus der Verantwortung stehlen wollen, würde man die 'Flüchtlinge' einfach an der Grenze zu Serbien einsammeln und an die österreichische Grenze schaffen, von wo sie dann weiterziehen könnten. Das wäre für Ungarn wesentlich unproblematischer, als dass, was jetzt gerade passiert. Bitte bedenken: Momentan gibt es keine internationalen Zugverbindungen mehr nach Budapest und der bedeutendste Bahnhof der Stadt wird von tausenden Menschen belagert. Beides dürfte nicht sonderlich förderlich für die ungarische Wirtschaft sein.
Alle Balkanlaender weigern sich mittlerweile die Ausfuehrungsorgane der Deutschen Migrationspolitik zu sein. Das hat Serbien , Mazedonien und Ungarn heute deutlich gemacht. Frau Merk aus Bayern bekam das gestern mehr als deutlich vom serbischen Premier mitgeteilt.
Den Botschaften in Belgrad und Budapest das Ausmass der Migration bekannt ist und auch die migrierenden Nationalitaeten, da Serbien sehr genau erfasst.
Da ich die Balkanmedien genau verfolge komme ich um den Einduck nicht umhin, dass die Wirklichkeit der deutschen Bevoelkerung nicht mitgeteilt wird.
Nur emotionale Bilder, emotionale Interviews, spiegeln keine Sachlihkeit wieder.
Alle Migranten wollen nach Deutschland. Damit ist die Quotenregelung nicht machbar. Deutschland muss damit zurechtkommen.
Wenn sich schon nicht einmal die wenigen Mitarbeiter der kleinen "Tagesschau" darüber einig werden können, wer ein Flüchtling ist oder wer nicht, dann werden sich die vielen EU Staaten erst recht niemals darüber einig werden können!
Und selbst wenn man diese Leute zwangsweise nach Polen, Ungarn oder die baltischen Staaten verfrachten würden:
Sie würden doch dort sofort wieder aufbrechen um nach Deutschland zu gelangen, auf welchen Wege auch immer!
Soll man die Leute dort lebenslänglich wegsperren oder was?
Kurz: Bringt so oder so nichts, lasst es!
Die österreichische Außenministerin hat vor wenigen Tagen angeregt, den Staaten, die die Aufnahme der Flüchtlinge verweigern, die EU-Zuschüsse zu streichen. Ich halte dies für einen recht guten Weg. Die Gelder sollten dann auf die Länder verteilt werden, die sich solidarisch mit den europäischen Grundwerten verhalten. Ich gehe sogar noch einen Schritt weiter und sage, dass ernsthaft ein zumindest zeitweises Ruhe der Mitgliedschaft in Erwägung gezogen werden sollte. Mitglieder, die mit ihrem Verhalten eine Spaltung der Gemeinschaft befördern, gehören entsprechend sanktioniert. Europa muss uns so wichtig sein, dass politische Geisterfahrer wie Herr Orban in die Schranken gewiesen werden müssen.
"Gerade die Hautfarbe ist ein sehr offensives Merkmal von Verschiedenheit und deswegen neigen wir leider dazu, dieses als vorrangiges Unterscheidungsmerkmal zu nutzen, obwohl kulturelle Faktoren zwischen uns ähnlich aussehenden Menschen wesentlich größer sein können, als es beim durchschnittlichen Afrikaner der Fall ist."
Die Hautfarbe fällt nunmal zuerst ins Auge. Die Hautfarbe ist kein "Faktor", es gibt sie aber die gravierenden Unterschiede der Kulturen und die sind nicht zu ignorieren. Mit Rassismus hat das nichts zu tun. Nicht nur dieser Begriff wird aktuell zur Diffamierung jeder Sorge und jeder Kritik an der deutschen "Asyl"politik verwendet.
Gerade die öffentlich-rechtlichen Medien zeigen längst nicht das ganze Bild. Es werden die Extreme gezeigt, nicht neutral, sondern um Wirkung zu erzielen. Auch hier wird auf vielfältige Weise selektiert und gesteuert, es zeigt nicht den neutralen Schnitt der Lage.
Man spaltet in Gut und Böse, so wie die deutsche Politik die EU.
Wie viele Flüchtlinge hatten wir denn aus Syrien bevor die von außen gesteuerten Unruhen und von einer Koalition der Willigen unterstützten gemäßigten "Rebellen" in Syrien auftraten. Syrien wurden aus geopolitischen Gründen destabilisiert und das Schlamassel darf das Syrische Volk und zunächst die Südländer Europas ausbaden. Jetzt wo alle Dämme brechen fangen die "Drittländer" erst an darüber nachzudenken wie es weiter gehen soll das ist ein Armutszeugnis erster Güte. Übrigens verwundert es schon ein bisschen, dass gerade syrische Flüchtlinge bevorzugt behandelt werden, sind das doch offensichtlich gut ausgebildete und gut integrierbare Menschen und das aus dem Reich des bösen Assad?
Sinngemäß hat der tschechische Ministerpräsendent gesagt, dass man Flüchtlinge nicht gegen ihren Willen in einem Land halten kann.
Da hat er Recht - sieht Bilder aus Ungarn und Germany-Germany-Rufe.
Die Quote bringt gar nix. Die Leute werden trotzdem nach Deutschland und Schweden kommen.
Es gab in unserem Land schon andere Quoten-Diskussionen - allen voran die Frauenquote in den Vorstandsetagen. Was hat's gebracht? Gar nix.
Statt auf die Osteuropäer, Briten und Dänen zu schimpfen, die m.E. die vernünftigste Politik betreiben, sollte man sich eher die Frage stellen, ob nicht Frau Merkel die EU spaltet.
Unsere Regierung bekommt das nicht in den Kopf, da die Lobbyisten da nicht helfen.
ASYL hat nichts mit Integration zu tun oder Einbürgerung….
Asyl bedeutet Schutz / Zuflucht auf Zeit vor Verfolgung und oder Krieg.
Unsere Politiker sind es mittlerweile gewohnt Recht und Gesetz nach ihrer Meinung auszulegen.
So funktioniert das aber nicht.
Man kann nicht hingehen und Begehrlichkeiten bei Millionen von Menschen wecken die kein Steuerzahler erarbeiten kann, die Wirtschaft sowie die Banken werden das nämlich nicht erarbeiten.
Wie will das Merkel den aus dieser Nummer wieder raus kommen?!
Für ein paar Tage Angela, Angela rufe kommt eine verdammt hohe Rechnung, finanziell so wie auch im Ansehen.
Zum Glück gibt es noch Leute wie Sie, die der Realität ins Auge sehen. Ganz im Gegensatz zu unseren politischen Traumtänzern.
Eine Quote könnte sein, Reichtum pro Bürger.
Dann müßten verschiedene Staaten sogar ihre Flüchtlinge nach Deutschland geben.
Da wehren sich die Regierungen zu Recht gegen eine Quote der EU, vertreten durch Deutschland .
Wenn ich kaum mein eigenes Volk versorgen kann, warum muß ich dann noch Flüchtlinge aufnehmen, die ich nur sehr schlecht unterbringen kann.
Das Hauptproblem sind die unterschiedlichen Lebensbedingungen in Europa, arme und reiche, sowie ein sehr reiches Land.
"Die österreichische Außenministerin hat vor wenigen Tagen angeregt, den Staaten, die die Aufnahme der Flüchtlinge verweigern, die EU-Zuschüsse zu streichen. Ich halte dies für einen recht guten Weg."
Für EU-Zuschüsse gibt es eine rechtliche Grundlage.
Für die Forderung, eine unbegrenzte Zahl von Flüchtlinge aufzunehmen finde ich in den EU-Verträgen aber keine Grundlage.
Eine Streichung wäre somit ein eine recht willkürliche Bestrafung.
Wie man da noch von gemeinsamen europäischen Werten sprechen kann ist mir schleierhaft.
Sie können vielleicht noch die jeweiligen Regierungen damit "erpressen", spätestens bei der notwendigen Integration der Flüchtlinge durch eine Bevölkerung, die das nicht will wird sich das aber rächen.
Eine erzwungene Flüchtlingsaufnahme ist zum Scheitern verurteilt.
Solidarität und Willkommenskultur kann man nicht erzwingen.
Eine EU, die bei Ratlosigkeit auf Zwang zurückgreifen will stellt sich selbst in Frage.
steht mit den Beinen auf dem Boden und ist weniger in den Traum und Visionsfabriken unterwegs.
Man will die eigene Identitaet bewahren, und das ist deren gutes Recht.
Wenn sich Deutschland in ein buntes Migrationsland verwandeln will, ist das auch das Recht der Deutschen.
Man sollte in einem freiheitlichen System, keinem die eigenen Wuensche aufzwingen.
Diejenigen Länder in der EU, die sich noch einen Rest von gesundem Menschenverstand bewahrt haben und eine realistische Politik machen wollen, werden sich von einer gänzlich überforderten Bundeskanzlerin gewiss nicht umstimmen lassen.
Sie ist für diese Länder doch ein Modell dafür, wie man es nicht machen sollte, gewissermaßen ein anschreckendes Beispiel.
Ihr wird, wie Orban gestern auch ausgesprochen hat, die Hauptschuld an den katastrophalen Zuständen in der EU gegeben.
Und Autorität in der EU hat Frau Merkel schon lange keine mehr.
I
"Wenn ich kaum mein eigenes Volk versorgen kann, warum muß ich dann noch Flüchtlinge aufnehmen, die ich nur sehr schlecht unterbringen kann.
Das Hauptproblem sind die unterschiedlichen Lebensbedingungen in Europa, arme und reiche, sowie ein sehr reiches Land."
Die Quotenregelung berücksichtigt die unterschiedliche Leistungskraft unterschiedlicher Länder. Ihre Einwände sind gegenstandslos.
hat Europa noch nie gut getan.
Wer wie Deutschland dermaßen viele Pull-Faktoren für Migration schafft, sollte auch mit den Konsequenzen leben und nicht auf seine EU-Partner abwälzen.
Vor dem Hintergrund der jüngeren Geschichte in PL, CZ, H und SK ist es nur allzu verständlich, dass sich diese Saaten nicht in ihre Souveränität herein reden lassen wollen.
Ich verstehe diese Debatte um die gerechte Verteilung nicht, wenn man sich noch nicht mal einigen kann, ob man die Flüchtlinge überhaupt haben will oder ob man noch mehr haben möchte !!!
Hallo !!!
SPD meint das ist unsere Chance überhaupt. Also noch mehr davon.
Andere meinen gerechte Verteilung damit wir weniger aufnehmen müssen.
Meistens aber Doppelmoral. Würde des Menschen aber lieber weniger wie bei Frau Merkel. Mehr Solidarität seitens EU dient doch nur dem Zweck damit DE weniger ausgibt und weniger Flüchtlinge aufnimmt.
Was denn nun???
Die großen Unternehmen sind doch eigentlich zufrieden. Das bedeutet mehr Dumpinglöhne und mehr billige Arbeitskräfte. Also mehr davon.