Deutschland und Frankreich haben eine gemeinsame Linie der EU in der Flüchtlingskrise gefordert, etwa in der Frage, welche Herkunftsländer als "sicher" gelten sollten. Die Innenminister de Maizière und Cazeneuve mahnten zur Eile. Die EU-Kommission freut sich über die Zusammenarbeit.
...grundsätzlich keine Wirtschaftsflüchtlinge.
Nur Familien,Frauen, Kinder und Alte aus Kriegsgebieten!
Diese dann legal überführen.
Und das den Menschen Vorort schon vermitteln, das hätte vieles erspart, und innerhalb der EU gäbe es keinen Aufschrei!
Zudem sollten Gauck und Co. in Zukunft ein bisschen besser aufpassen, was sie in die Welt posaunen.
Es ist völlig unverständlich, warum das Schengen-Abkommen nicht zeitweise ausgesetzt wird. Das Dublin-Abkommen ist praktisch tot. Süd- und Osteuropa senden Flüchtlinge unkontrolliert weiter. Die Politik scheint völlig überfordert und hat offensichtlich Angst, als böser Mann Europas dazustehen. Spätestens die Wahlen wird diese Politik wieder erden.
Wenn ich hier anknüpfen darf: sowohl der Küstner-Kommentar als auch die allgemeine Tonlage der Berichterstattung machen eher nachdenklich.
Warum ist Europa "erbärmlich", wenn die Mitgliedsstaaten nicht von heute auf morgen Hunderttausende Migranten spielend aufnehmen und versorgen?
Was würde Herr Küstner den mazedonischen Sicherheitskräften raten, wenn Tausende die Züge stürmen?
Hierzulande beeilt sich nun jeder, seine Betroffenheit und Solidarität mit den Migranten ins richtige (mediale) Licht zu stellen.
Welcher Mainstream dabei zu bedienen ist, kann selbst das Pop-Sternchen unschwer aus den aktuellen Medien extrahieren.
Konkrete Hilfe und Unterstützung im Kleinen ist wünschens- und lobenswert, allerdings müssen die Rahmenbedingungen auch im Grossen stimmen.
Es kann doch nicht sein, dass Länder einerseits als EU-Beitrittskandidaten gehandelt werden, andererseits als nicht sichere Herkunftsländer eingestuft bleiben sollen.
EU-weite verbindliche Regeln sind unabdingbar.
Die bundesdeutsche Regierung demonstriert auf erschreckende Weise ein weiteres Mal Ihre Überforderung, Konzeptlosigkeit und Schwäche in dieser sehr ernsten Lage. Amtsbesuche bei mehr oder weniger nahestehenden Kollegen, verbunden mit abschliessenden "Erkenntnissen" und Statements, die sich jedem rational denkenden Menschen ohnehin regelrecht aufdrängen, geben dem Theaterstück einen zusätzlichen ganz eigenen Beigeschmack. Bis Verhandlungen mit den EU Partnern überhaupt ansatzweise Ergebnisse erzielen werden, vergehen Jahre, man schaue nur auf die Griechenland Krise. Dies wird Deutschland so nicht aushalten ! Es bedarf in der jetzigen Situation rascher, souveräner Entscheidungen, die sicher nicht jedem "schmecken werden". Warum setzt man z. B. Schengen nicht aus ? Warum führt man nicht konsequent zurück ? Ist die Lage noch nicht angespannt genug ? Wo ist eigentlich Frau Merkel ? Will Sie sich in altbewährter Manier auch hier wegducken um erstmal zu sehen, wie sich die Dinge entwickeln ?
So langsam wacht man auf, sehr begrüssenswert. An dieser Stelle Danke an die Briten und eine Frage an die Deutschen: wieso spricht man hier generell von Flüchtlingen, wenn das Migranten sind? Ich meine Wirtschaftsmigranten? Alle müssen in Deutschland aufgenommen werden, wegen der Geschichte? Ich bin keine Deutsche, lebe auch nicht in Deutschland, aber es für mich sehr traurig zu sehen, was hier passiert, vor allen was noch passieren kann - wenn jedes Jahr eine Million in jeder Hinsicht völlig fremder Menschen kommen und bleiben.
Denn eine Flucht endet immer dann, wenn man ein Land betritt, in dem man nicht verfolgt wird!
Wenn ein Syrer also aus der Türkei nach Griechenland gelangt, dann ist das keine Flucht, sondern nur eine Weiterreise nach...., also Migration!
Denn kein Syrer wird in der Türkei verfolgt, und muss daher von dort auch nicht flüchten!
Das selbe gilt für Griechenland!
Dadurch das Deutschland pauschal alle Asylbewerber als hilfsbedürftige Flüchtlinge einstuft, was die anderen europäischen Staaten nicht machen, wird Deutschland auch weiterhin die meisten Asylbewerber auf sich ziehen!
Der Asylbewerber sagt sich zu Recht: In den anderen europäischen Ländern bin ich nur ein Migrant, in Deutschland hingegen bin ich ein hilfsbedürftiger Flüchtling. Also gehe ich nach Deutschland!
Und deshalb kommen diese Asylbewerber gerade nach Deutschland!
So einfach ist das!
"...es hätte auch leichter gehen können!
...grundsätzlich keine Wirtschaftsflüchtlinge.
Nur Familien,Frauen, Kinder und Alte aus Kriegsgebieten!"
Wenn es so einfach wäre, würde es so gemacht werden.
Recht auf Asyl haben aber auch politisch verfolgte. Die müssen nicht unbedingt aus Kriegsgebieten kommen. Eritrea ist zum Beispiel kein Kriegsgebiet, aber eine menschenverachtende Diktatur.
Auch die Flüchtlinge, die momentan aus dem Balkan kommen, können nicht einfach pauschal als "Wirtschaftsflüchtlinge" abgehandelt werden. Erstens werden Roma auf dem Balkan tatsächlich oft verfolgt und zweitens wehen im Osten Albaniens schon über ganzen Dörfern IS-Flaggen. Vom Rest Europas ignorierte Wirtschaftsprobleme und religiöse Spannungen treiben denen diese Leute in die Arme.
Vielleicht wäre es auf lange Sicht gesehen für Europa günstiger, jetzt ein paar albanische Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen, als auf dem europäischen Kontinent eine IS-Hochburg entstehen zu lassen...
"Es kann doch nicht sein, dass Länder einerseits als EU-Beitrittskandidaten gehandelt werden, andererseits als nicht sichere Herkunftsländer eingestuft bleiben sollen."
Schizophren, nicht wahr? Aber das ist offensichtlich die Haltung der Grünen, die sich gegen die Einstufung dier Staaten als sichere Herkunftsstaaten stellt.
Unsere Regierung ist deswegen so handlungsunfähig, weil die einzelnen Mitglieder Angst haben, ihre Karriere aufs Spiel zu setzen. Ein falsches Wort in Verbindung mit Ausländern und die Presse beendet deine Karriere. Und da es heutigen Politikern nur darauf ankommt, ducken sie sich weg.
Frankreich beging in den letzten Jahren aufgrund seiner innenpolitischen Lage schwere Fehler. Jetzt sitzen die Flüchtlinge fest die Jahrzehnte schon durchreisen um die EU verlassen zu können.
Klar sind die Flüchtlingszahlen hoch doch die EU hat genügend Ressourcen.
Da wird durch die Welt gestolpert , hier und da mal eine Bombe fallen gelassen oder eine Mine und Waffen verteilt. Da werden Auswirkungen einer einäugigen Wirtschaftspolitik mal eben übersehen.
Bei den Anforderungen die an "Global Player" gestellt werden ist auch eine gewisse Weitsicht mit dabei.
Unterstellte Aussage:
"Das haben wir gar nicht kommen sehen.
Nicht weil wir blind sind sondern weil wir uns mit anderen Dingen beschäftigt haben. Wir haben die Überwachung unserer Bevölkerung ausgebaut , Journalisten Landesverrat unterstellt, einen Krieg im Osten angezettelt. Die Flüchtlingsfrage klären wir jetzt (endgültig ?). "
Gut dass der 20.Januar für diese Konferenz schon vorbei ist.
Herr Küster sollte in seiner Denkweise nicht vergessen, das eine Gesellschaft in der derzeitigen Staatsform sich gebildet hat, durch die Erfahrungen, Umweltbedingungen, Technik und damit verbundenen Denken der Vergangenheit. Oder anders ausgedrückt die Mentalität der Gesellschaft.
Je näher sich Mentalitäten sind, desto einfacher sind Übereinkunft und Zusammenleben. Man sieht im Nahen Osten und auch Afrika die unterschiedlichen Mentalitäten in Rivalität, obwohl dort Menschen seit Jahrzehnten oder Jahrhunderten nahe beieinander wohnen, aber eben nicht miteinander! In Europa haben wir es fast geschafft aus vielen Mentalitäten eine einzige Grundmentalität zu schaffen, mit viel Blut in der Vergangenheit.
Daher ist Solidarität im Einzelschicksal emotional, aber in Exodus-Situationen sollte es rational sein.
Auch vergessen sollte man nicht die Ergebnisse der Entwicklungshilfe der 70-er!
Daher die Frage: Bringen wir die Welt in "Ordnung", wenn wir den Exodus fördern?
"Die beiden Minister pochten auf eine einheitliche Definition, welche Staaten auf europäischer Ebene asylrechtlich als "sichere Herkunftsländer" gelten sollen."
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Welchen Sinn hat es dies einzufordern, wenn abgelehnte Asylbewerber dieser Länder nicht das Land verlassen müssen?
Ich weis keine
Unsere Politiker wissen auch keine Lösung und versuchen mit irgendwelchen Worthülsen
das Volk zu beschwichtigen.
Die Fehler liegen in der Vergangenheit und diese kann nicht verändert werden.
800 000 Flüchtlinge sind zuviel und gefährden den Inneren Frieden.
"Das Dublin-Abkommen ist praktisch tot."
Dublin II wurde 2003 unterzeichnet wurde, als die Asylanträge auf einem historischen Tiefststand waren (2003: 50.000 in D, in den Folgejahren 30.000/Jahr).
Ich empfand es von jeher unfair, da die Lasten einseitig auf die Länder mit EU-Außengrenzen verteilt werden.
In Anbetracht der 10-fachen oder höheren Asylantbewerberzahlen sollte Dublin vielleicht mal "überarbeitet" werden.
Wissen Sie etwas darüber, wie es mit den als Gegenleistung in Aussicht gestellten "Ausgleichszahlungen" an die besonders betroffenen Mittelmeeranrainerstaaten (It, Sp, Gr, Malta, ...) aussieht? So viel ich weiß, beruhen diese im Rahmen von Dublin II rein auf "Freiwilligkeit".
Ich konnte keinerlei Info finden, dass diese Länder bislang tatsächlich Geld (und wenn ja, in welcher Höhe) erhalten haben.
Und als PS: Wären Sie Grieche oder Italiener, sähen Sie die Angelegenheit vielleicht mit anderen Augen...
Der Innenminister ist offensichtlich nicht in der Lage, die Situation in der BRD erträglich zu gestalten, weder für Deutsche noch für Flüchtlinge.
Ob er dazu Willens ist, darf mit Fug und Recht bezweifelt werden.
Dieses Nichtstun ist schon für uns zu viel, es muss nicht europäischer Standard werden.
als sichere Herkunftsländer eingestuft werden, sowieso alle osteuropäischen Länder. Vor allen Dingen aber muss die Bearbeitung von Asylanträgen viel schneller werden.
Es kann nicht sein, dass die Leute bis zu einem Jahr warten müssen (oder Zeit haben, je nachdem), bis ihr Fall abgeschlossen ist.
Vor allen Dingen muss gewährleistet sein, dass abgelehnte
Asylanten, wieder nach ihrer Abschiebung weitere Versuche unternehmen können, in die EU zu gelangen.
Für eine Zeit lang schärfere Grenzkontrollen sind da nötig.
Irgendwann wird sich dann alles wieder normalisieren.
Ich bezog mich mit meinem Dank an die Moderation auf eine meiner Wahrnehmung nach zuletzt sachlichere und weniger persönlich(-ausfallende) "Diskussionskultur" in den Foren.
Die Berichterstattung selbst halte ich für einen relativ ausgewogenen Mix. Fast jede Meldung enthält Informationen, die sowohl "Befürwortern" als auch "Gegnern" Argumente an die Hand liefern.
Das "erbärmlich" im Kommentar, vielleicht nochmal nachlesen, bezieht sich auf den zunehmenden nationalen Egoismus, welcher sowohl der gesamteuropäischen Idee entgegenläuft (und dabei billigend in Kauf nimmt, dass einzelne Länder allein im Regen stehen gelassen werden), als auch jegliche Solidarität sowohl mit den Mitgliedsstaaten als auch den Flüchtlingen vermissen lässt.
Dies finde auch ich erbärmlich.
Für mehr reichen die 1000 Zeichen nicht.
PS: Ich halte Polemik nicht hilfreich bezüglich einer sachlichen Diskussion.
Ich würde mich gerne weiter mit Ihnen auseinandersetzen, aber bei mir ist sehr früher Morgen.
dabei stehen wir gerade einmal am Anfang einer gewaltigen Zuwanderung.
Geht nicht gibts nicht, zumindest bis zu dem Zeitpunkt, wo dann offensichtlich wird dass es doch in solchen Dimensionen über uns hereinbricht, dass es so eben nicht gehen wird. Wie gesagt, was wir hier erleben ist erst der Anfang und bis zur kommenden Bundestagswahl dürfte sich die Lage noch einmal massiv verändern. Die von 2014 - 2015 (1 Mio.) gekommenen Zuwanderer sind nur die Vorboten weiterer 100.000er, bei denen man die nachkommenden Familienmitglieder noch berücksichtigen muss.
Und Herr de Maizière ich kann mich des Eindruckes nicht erwehren, dass gerade sie besonders noch nie einen Überblick über die Entwicklung/Zahlen hatten. Nun stehen sie Schulter an Schulter mit den Franzosen, dabei sind es andere die Mauern und die werden sich eher noch weiter von ihnen abwenden, als noch mehr aufzunehmen.
Aber sie sind mit Ramelow und seiner Sicht der Dinge hier in bester Gesellschaft unqualifizierter Akteure.
auf beiden Seiten ist verlangt.
Flüchten ist kein Handyapp und verlangt Anstrengungen.
Ich glaube, das vergessen viele. Eingliederung per Knopfdruck geht auch nicht....
Ich weiß nicht, wie oft es schon durch die Presse und auch die Foren ging:
Türkei: 2 Mio Flüchtlinge
Jordanien: 1 Mio
Libyen: 1,6 Mio.
Usw.
Finden Sie es tatsächlich gerecht, dass wenige und zudem arme Länder allein diese Flüchtlingszahlen stemmen sollen?
Als Einwohner dieser Länder (auch Gr, It) würden Sie wahrscheinlich die entgegengesetzte Ansicht vertreten.
Der Rest Ihres Kommentares, pardon, ist Übertreibung und zudem sachlich nicht korrekt.
1.) D stuft nicht pauschal alle als "hilfsbedürftige Flüchtlinge" ein.
2.) Machen Sie sich doch mal schlau bezüglich der Begrifflichkeiten.
"Flüchtling" (sehr wenige Anerkennungen) ist ein völlig anderer Status als "Asylant" (deutlich mehr). Sie werfen die beiden Begriffe gerade völlig durcheinander.
wenn Sie sich das Interview des Amerikaners Georg Friedmann, vom Frühjahr 2015, ansehen.
Zitat: Unsere Regierung ist deswegen so handlungsunfähig, weil die einzelnen Mitglieder Angst haben, ihre Karriere aufs Spiel zu setzen. Ein falsches Wort in Verbindung mit Ausländern und die Presse beendet deine Karriere. Und da es heutigen Politikern nur darauf ankommt, ducken sie sich weg.
Genau so ist es !!!! Alles andere ist Reden nach Anleitung. Es darf nur gesagt werden, was den Meinungsmachern gefällt.
Ich finde bei der Diskussion um Flüchtlinge und Migration die Art und Weise, wie von unseren Journalisten die Rechtslage dargestellt wird, bedenklich. Die Frage, ob für Bürgerkriegsflüchtlinge die Drittstaatenregelung in Art.16a GG nun gilt oder nicht, wird nicht sauber beantwortet. Die Tagesschau schreibt in ihrem Faktencheck noch vor zwei Wochen, für Flüchtlinge träfe die Drittstaatenregelung nicht zu. Vor ein paar Tagen schreibt die SZ, dass derjenige EU-Staat, in den die Flüchtlinge erstmals einreisen, für das Verfahren zuständig sei. Inzwischen ist der Faktencheck bei der Tagesschau geändert, ohne aber die Drittstaatenthematik zu klären.
Deshalb eine einfache Frage: ein syrischer Bürgerkriegsflüchtling reist über Ungarn und Österreich nach Deutschland ein. Welches Land ist für die Bearbeitung des Antrags zuständig?
Bei einer Antwort "Ungarn" verstehe ich die hohen Anerkennungsquoten nicht. Bei einer Antwort DE verstehe ich die ratio für die Ungleichbehandlung Flucht/Asyl nicht.
Es wäre wichtig, das die EU die Außengrenzen sichert und Personen aus sicheren Herkunftsstaaten darauf hinweist, dass ein Asylantrag keinerlei Aussicht auf Erfolg hat.
Weiterhin müssen Schlepper wirksam bekämpft werden und abgelehnte Asylbewerber umgehend ausgeschafft werden.
Kriegsflüchtlinge sollten heimatnah in den Nachbarstaaten des Herkunftslandes Aufnahme finden. Syrer sollten keine Überfahrt über das Meer riskieren sondern auf dem Landweg in der Türkei, wo sie sicher sind, Schutz suchen. Dabei sollte die EU die Türkei finanziell unterstützen. Für das Geld, was in Deutschland für einen Flüchtling ausgegeben wird, kann man heimatnah 10 mal so viele Flüchtlinge versorgen und damit viel mehr Menschen helfen und Elend verhindern.
Unsere französischen Freunde lassen von Syrien bis Schwarzafrika zu Lasten der Menschen ihren Interessen mit Waffengewalt freien Lauf und fühlen sich nicht zuständig, wenn es um die auch nur zeitliche Aufnahme fremder Menschen geht.
Vermutlich darf die Frau Bundeskanzlerin bei Präsident Obama noch nicht mal nachfragen, wie es mit der Aufnahme von Menschen in den USA steht, deren Lebensgrundlagen von amerikanischen Waffen weltweit, aber auch zwischen Afghanistan und der südlichen Sahara, vernichtet worden sind.
Diese Staaten, die durch Angriffskriege Migration verursachen und die Folgen anderen aufbürden, sollten endlich regierungsamtlich zur Rechenschaft gezogen werden.
Du meinst wohl: nach ihrer Abschiebung KEINE weitere Versuche unternehmen
Vielleicht wäre es auf lange Sicht gesehen für Europa günstiger, jetzt ein paar albanische Wirtschaftsflüchtlinge aufzunehmen, als auf dem europäischen Kontinent eine IS-Hochburg entstehen zu lassen...
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Wie viel Fässer wollen Sie noch auf machen?
Zitat:
"2.) Machen Sie sich doch mal schlau bezüglich der Begrifflichkeiten.
"Flüchtling" (sehr wenige Anerkennungen) ist ein völlig anderer Status als "Asylant" (deutlich mehr). Sie werfen die beiden Begriffe gerade völlig durcheinander."
Wenn Sie schon einen Kommentar schon so negativ bewerten, dann sollten Sie wenigstens bei der eigenen Kritik genau sein. In dem kritisierten Kommentar wird nicht das Wort Asylant sondern Migrant verwendet. Wenn man diese Voraussetzung beachtet, stimmt der Kommentar im Grossen und Ganzen.
Noch vor einer Woche wäre solche Forderungen ganz arg rechtspopulistisch und böse nazi gewesen.
Und heute sprechen es unsere Politiker ganz offen aus.
Ich denke aber es wird sich leider absolut nichts ändern. Unsere Politiker sind wie ein Hamster im Hamsterrad gefangen und können nur noch Gas geben, anstatt umzudenken.
Aber langsam aber sicher bahnt sich die Realität einen Weg an die Oberfläche.
Gerade sagte de Maiziere, wir können nicht jedes Jahr 800000 aufnehmen, während Merkel: wir werden in Zukunft auch aufnehmen (wieviele=unbekannt). "Das macht uns Angst, die Stimmung kann kippen, wenn schon eine Kleinigkeit passiert, z.B. Suhl": Zitat Prof. Wagner von der Uni Marburg heute morgen im SWR2 .
Unser völlig verunsicherter, hilfloser Landesvater Kretschmann (Ba.-Wü.): "Wir können nicht zaubern". Doch fürs vorausschauende , hochdotierte Politikmachen für ein angstfreies Leben und Arbeiten in unseren Kommunen, Ländern und Bund , wurden allesamt doch gewählt, zum Glück nur auf Zeit. Doch auch nach deren Zeit wird's problematisch bleiben, für die, die noch lange leben, noch jung sind.
Ihre Kritik an meinem Kommentar:
"Der Rest Ihres Kommentares, pardon, ist Übertreibung und zudem sachlich nicht korrekt.
1.) D stuft nicht pauschal alle als "hilfsbedürftige Flüchtlinge" ein.
2.) Machen Sie sich doch mal schlau bezüglich der Begrifflichkeiten.
"Flüchtling" (sehr wenige Anerkennungen) ist ein völlig anderer Status als "Asylant" (deutlich mehr). Sie werfen die beiden Begriffe gerade völlig durcheinander."
Dazu meine Meinung:
zu 1) Nur ein Drittel der nach Deutschland kommenden Asylbewerber sind nach dem Völkerrecht überhaupt Flüchtlinge, die anderen sind jedoch nur Migranten!
Trotzdem werden in den Medien und Politik alle Asylbewerber pauschal als Flüchtlinge bezeichnet!
"Refugees and migrants welcome" habe ich nie gehört!
zu2) Asylant und Flüchtling sind natürlich nicht genau identisch, in der offiziellen Statistik des BAMF werden jedoch beide Gruppen zusammen aufgeführt als "Anerkennung als Flüchtling"!
Und BAMF hat für mich immer Recht!
Im weiten Teilen kann ich den parallelen Kommentar unterstuetzen, gerade wenn ich mich an die Vorgeschichte dieser Flüchtlingsmassen erinnere.
Als es um die Zerstoerung der Lebensgrundlagen dieser Menschen ging, hat das Land, welches nun die meisten Flüchtlinge in Europa aufnimmt, nicht mitgemacht - und wurde dafür recht heftig von seinen "Partnern" deswegen kritisiert.
Selbst mein "Gastland" Norwegen hat fleissig mitgebombt und dies in spektakulaeren Aufnahmen festgehalten. Und der Vertreter der Partei, die am meisten nach Bomben gerufen hat, will nun die Flüchtlinge mit allen Mitteln hindern, nach Europa und insbesondere Norwegen zu kommen.
Es koennte natürlich sein, dass er die berechtigte Angst hat, dass da Leute dabei sind, die sich für die Bomben bedanken werden. Diese farbenpraechtigen "Feuerwerke", die man u.a. bei NRK bewundern konnte, waren leider kein Silvesterfeuerwerk.
Wie die Geschichte lehrt: Es war/ist meistens einfacher, vereint Krieg zu führen als Gutes zu tun.
@07:40 von Bundeswehropa
Sie sollten sich einmal die Drittstaatenregelung im europäischen Asylrecht anschauen.
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Solidarität in der EU Fehlanzeige. Auch Ergebnis einer deutschen Wirtschafts - und Druckpolitik innerhalb der EU.
Nicht alle die auf der "Insel der Glückseligen" leben schauen mal über den Tellerrand um zu bemerken dass die deutsche Wirtschaftspolitik als unsolidarisch mit "Resteuropa" wahrgenommen wird. Wenn diese Länder nun ablehnen sich angemessen zu beteiligen ist das kein Wunder.
Ergebnis eines Jahre langen Krötenschluckens.
Das i-Tüpfelchen der (EU)Nato-Außenpolitik noch dazu gezählt und schon wird ein Chaos erzeugt dessen Auswirkungen jetzt vor unserer Tür stehen.
Die Türkei als mit einem BIP von 0,8 Billionen US-Dollar als "armes Land" zu bezeichnen, empfinde ich als merkwürdig. Während die Türkei hauptsächlich 2. Mio. Flüchtlinge aus dem angrenzenden Syrien aufnimmt, kamen nach Deutschland ca. 1. Mio. Menschen aus allen Teilen der Welt (Afghanistan, Eritrea, Palästina, Kosovo, Serbien, Syrien, etc.).
Irgendwie ist das ein Apfel und Birnen-Vergleich den Sie mit diesem Zahlen anzustrengen versuchen, zumal Sie auch bewusst die Unterbringungskosten nicht erwähnen bzw. in Relation setzen. Wenn die "arme" Türkei den Flüchtlingen Zelte hinstellt, dann reden wir über andere Kosten, als im "reichen" Deutschland, wo plötzlich über den Bau und die Sanierung ganzer Wohnkomplexe nach baurechtlichen Vorschriften entschieden werden muss. Des Weiteren hilft auch die UN in den wirklich armen Ländern die Unterbringungskosten zu stemmen. An diesen Zahlungen beteiligt sich Deutschland auch schon heute.
An den Zuständen in der Welt, ob es sich um den Balkan, Syrien oder Schwarzafrika handelt, ist Europa nicht schuldig. Die Machthaber vor Ort haben die politische Situation verursacht.
Dass wir von dort Flüchtlinge aufnehmen, ist ein rein humanitärer Akt. Verpflichtet sind wir zu nichts. Und wenn unsere Kapazitäten erschöpft sind, müssen wir uns unsere Gedanken machen, besser sogar schon vorher.
Ein toller Kommentar von Kai Küstner, vielen Dank dafür.
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Er trifft den Nagel auf den Kopf. Darüber hinaus ist noch zu ergänzen, die einzige "Werte" Gemeinschaft die es hier gibt ist wohl die Geldwertgemeinschaft. PEGIDA warnt vorm Untergang des Abendlandes? Ja was denn für ein Abendland? Was empören wir uns moralisch eigentlich über andere? Kennt jemand noch die Bibel? Heute würden Maria und Josef genau wie vor 2000 Jahren vor verschlossenen Türen stehen. Während drinnen alle ums goldene Kalb tanzen.
Ach, da gibt es noch die Stelle wo Jesus sagt "Eher geht ein Kamel durchs Nadelöhr, als das ein Reicher in den Himmel kommt". Ich verstehe das langsam. Anscheinend hat ein Reicher eben NULL Empathie mit den Armen. Bemerkenswertes Buch, so alt und doch das moralische Selbstverständnis einer wohlhabenden Mittelschicht 2000 Jare später in einem Satz analysiert.
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Und CDU und CSU sollten sich vielleicht mal überlegen, das "C" aus dem Namen zu nehmen.
Europa sollte alle Flüchtlinge, die nicht wirklich nachweislich politisch verfolgt sind, schnell in ihre Heimat zurück führen. Wenn sich das rumspricht, werden auch weniger kommen.
Endlich wird auf Kooperation gestellt statt alles als Problem anderer zu betrachten
nur wirds mit Wunschliste nicht getan sein;
wie sollen denn die Staaten die das Kosovo nicht anerkannt haben es als Sicher betrachten?
zu einem Gemeinsamen EU-Asylrecht gehört auch ein Verteilungsschlüssel und mitten in einem gemeinsamen Sozialrecht, das zu einem gemeinsamen Steuerrecht überleitet sind wir da auch...
Sie schreiben:
"Ich weiß nicht, wie oft es schon durch die Presse und auch die Foren ging:
Türkei: 2 Mio Flüchtlinge
Jordanien: 1 Mio
Libyen: 1,6 Mio. Usw.
Finden Sie es tatsächlich gerecht, dass wenige und zudem arme Länder allein diese Flüchtlingszahlen stemmen sollen?
Als Einwohner dieser Länder (auch Gr, It) würden Sie wahrscheinlich die entgegengesetzte Ansicht vertreten."
Dazu meine Meinung:
Alle Zahlen gemäß BAMF:
Anerkannte Flüchtlinge D 2014: 35.595
Anerkannte Flüchtlinge D 1 HJ 2015:40.683
Mehr Flüchtlinge hat Deutschland überhaupt nicht anerkannt. Die anderen waren nur Migranten!
Weiterhin werden die Kosten für Flüchtlinge in der Türkei, Jordanien und Libyen hauptsächlich vom UNHCR bezahlt und nicht von den Aufnahmeländer!
Deutsches Asyl bietet Integration?
Als Asylant dürfen sie nicht mal Arbeiten!
Sie lassen in ihrer einseitigen Darstellung aus das es Obama war, der gegen den Willen des Kongress den 5 Millionen illegalen Migranten im Land ein Bleiberecht zugestehen wollte.
Und noch eines:
Die Welt 17.8.15
“Dennoch bleibt Afrika die ärmste Region der Welt. Die Gründe sind facettenreich. Doch glaubt man den Wissenschaftlern Greg Mills und Jeffrey Herbst, ist das Hauptproblem Afrikas nicht die Kolonialisierung oder die Ungleichbehandlung im Welthandel. Damit mussten auch viele asiatische und lateinamerikanische Staaten kämpfen, die heute in ihrer Entwicklung jedoch viel weiter als Afrika sind.
In ihrem Buch "Africa's Third Liberation" sehen sie dagegen die Bildung als Afrikas größtes Problem und hier insbesondere die Bildung der Führer der afrikanischen Staaten. Nur wenige sind am Gemeinwohl orientiert und haben eine nationale Vision. Stattdessen denken sie in Clan- und Familienstrukturen und bereichern sich selbst.“
Das sind Leute die wissen worüber sie reden, keine Populisten
Ach ja, die Wirtschaftsflüchtlinge. Ich kann das nicht mehr hören. Vielleicht würde es mal helfen sich in einen solchen Flüchtling zu versetzen.
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Was müsste passieren, dass man aus einer kleinen westfälischen Stadt mit kompletter Familie praktisch zu Fuss nach Teheran oder Kabul auswandert wo alle anders aussehen, anderen Glauben und Traditionen pflegen. Wo man schon vorher weiss das man vermutlich in einem einzigen Raum wohnt und vermutlich wieder abgeschoben wird. Wo klar ist, dass man praktisch überall auf Ablehnung stösst, man kaum eine Chance auf dem Arbeitsmarkt hat. Vielleicht passiert sogar auf der unsicheren Reise ein Unglück, vielleicht wird jemand krank. Und mit GLück ist man tatsächlich da. 1 Zimmer Appartment im Asylheim mit ein bisschen Taschengeld. Komplett entwurzelt.
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Na das ist doch ein Traum, nicht wahr?
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Der ein oder andere sollte sich mal über den Begriff "Elend" Gedanken machen. In anderen Teilen der Welt wird damit nicht ein langweiliger Fernsehabend gemeint
Mir fällt immer wieder auf, dass Linke und Grüne die Wurzel allen Elends auf dieser Welt in den Waffenlieferungen von Deutschland, USA sehen.
Dass die Rebellen, Befreier, religiöse Mörderbanden und andere verbrecherische Organisationen von Afghanistan bis ins tiefste Afrika fast ausschließlich mit Kalaschnikows bewaffnet sind, wird tapfer ausgeblendet.
Die Kalaschnikow zählt nicht gerade zu den Exportschlagern des Westens.
Diese Menschen flüchteten vor einem bewaffnetem Konflikt in die Sicherheit Deutschlands. Und importieren diesen Konflikt? Das kann nicht sein.
Irgendwann verlassen diese gewaltbereiten Glaubens- Fanatiker das Lager - sollen dann innerhalb Deutschlands Zonen mit streng bewachten Grenzen geschaffen werden, um Konflikte zu vermeiden?
"In dem kritisierten Kommentar wird nicht das Wort Asylant sondern Migrant verwendet. Wenn man diese Voraussetzung beachtet, stimmt der Kommentar im Grossen und Ganzen."
Ist es nicht so, dass aktuell jeder der heute zu uns kommt vor irgend wem oder irgend etwas flüchtet. Sobald das Wort Asyl ausgesprochen wird, ist jeder Einzelfall zu prüfen, unabhängig davon, was hinter dem Antrag steht.
Da 99% der Asylbewerber aus dem Balkan durch die Prüfung durchrasseln, sind es zu 99% dann auch keine Asylanten, sondern solche, die unser Asylrecht wissentlich missbrauchen - also Migranten (in Summe 40% der Prüflinge). Weiterhin kommt es dabei dann aktuell zu 40% an Einsprüchen aus der Ablehnung - verlängert Aufenthalt, erhöht Kosten, blockiert Plätze und Justiz (siehe auch Schleuser).
Fest steht:
Ein SPD Einwanderungsgesetz bleibt eine Nebelkerze, denn die Zahl der Arbeitsuchenden überschreitet bei weitem die Zahl verfügbarer Arbeitslätze. Bei den Wohnungen sieht das nicht anders aus.
"In Europa haben wir es fast geschafft aus vielen Mentalitäten eine einzige Grundmentalität zu schaffen, mit viel Blut in der Vergangenheit."
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Nichts für ungut, aber unsere "Grundmentalität" war vor und nach dem 1/2. WK dieselbe in Europa. Wir haben Jahrhunderte hinter uns, in denen ständig der eine der anderen überfiel. Wir haben jetzt etwas mehr Ruhe vor allem weil - bisher einmalig in unserer Geschichte - die Masse der Bevölkerung am Wirtschaftswachstum partizipierte. Das ist aber sehr fragil, weil zb die Vermögensschere wieder auseinandergeht. Wie schnell Schluss ist mit der wohlfeilen Gemeinschaft sah man schon Griechenland.
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Und Herr Küstner hat treffend formuliert, dass wir diejenigen sind, die sich als moralische Speerspitze unserer Spezies ansehen. Fragen Sie doch mal die Iraker, die wir vor Saddam mit seinen Massenvernichtungswaffen "gerettet" haben. Nein, wir sind so dreist und schaffen noch das Elend um uns dann über Flüchtlinge zu empören.
@ MaKiLu
Sie fragen, wer für einen Asylbewerber, der über Ungarn in die EU einreist, zuständig ist. Wie immer ist das rechtlich nicht so einfach. Wichtig ist aber, es gibt nur eine "Kann-Vorschrift":
"Aufnahmegesuch
(1)
Hält der Mitgliedstaat, in dem ein Antrag auf internationalen Schutz gestellt wurde, einen anderen Mitgliedstaat für die Prüfung des Antrags für zuständig, so kann er so bald wie möglich, auf jeden Fall aber innerhalb von drei Monaten nach
Antragstellung im Sinne von Artikel 20 Absatz 2, diesen anderen Mitgliedstaat ersuchen, den Antragsteller aufzunehmen."
Dabei ist rechtlich jeder Asylantrag in Deutschland zugleich ein Antrag auf internationalen Schutz (§13 AsylVfG).
Bei der Gelegenheit möchte ich auch darauf hinweisen, dass implizit aus obigem Text hervorgeht, dass der Asylbewerber seinen Antrag stellen darf, wo er will! Es geht bei "Dublin" darum, welcher Staat für die Prüfung (!) zuständig ist.
Welch Armutszeugnis!
Erschütternd ist die im wahrsten Sinn "Beschränktheit" der Aussagen von de Maiziere!
Die EU und gerade Deutschland als eine der reichsten Industrienationen und Exportweltmeister müssten einfach mal ihre verdämmte Pflicht tun und ihrer Verantwortung gerecht werden! Da fehlt eine globale Strategie. Die Industrienationen und deren Firmen machen ungebremste Gewinne. Spekulationen auf Lebensmittel treiben die Preise in die Höhe. Ärmere Nationen können das nicht mehr bezahlen. Waren werden unter schrecklichen Bedingungen zusammengeschraubt und -genäht. Die Märkte Afrikas werden durch unsere subventionierten Waren zerstört. Menschen sterben deswegen.
Ein menschenwürdiges Dasein ist in vielen Ländern unmöglich - noch nicht mal in Europa - und die globalisierten Märkte, deren Hauptprofiteure unsere Wirtschaft ist, tragen dafür vielleicht nicht die ganze, aber einen Großteil der Verantwortung. Klar, dass die Menschen dort dem entfliehen wollen. Würde ich auch versuchen. Und man komme nicht mit dem Geschwätz über "Wirtschaftsflüchtlinge"!
Und unsere Antwort darauf ist es, die Liste der "sicheren Herkunftsländer" zu erweitern? Großartig! Machen wir doch einfach alle Länder zu sicheren Ländern! Problem gelöst! Die paar verfolgten Roma! Das kann ja wohl nicht sein!
Bitte, liebe EU, gebt den Friedensnobelpreis zurück! Der ist nicht verdient! Vielleicht können wir ihn uns neu erarbeiten!
Aber ich sehe da schwarz - die Kasse stimmt ja!
Sie sprechen die hohen Flüchtlingszahlen in der Türkei an, wohl, um die Zahl in Deutschland zu relativieren.
Nun ist es so, dass dieses Jahr 800000 Flüchtlinge zu denjenigen, die bereits bei uns sind, hinzukommen. Vielleicht wäre es fairer, einmal die Zahl der im Laufe der Zeit in DE aufgenommenen Flüchtlingen mit den Zahlen in z.B. der Türkei zu vergleichen. Oder die Zahle derer, die langfristig in der Türkei bleiben mit der Zahle derer, die langfristig bei uns bleiben wollen bzw. schon geblieben sind.
Es ist doch was anderes, beim Nachbarn ein paar schlechte Jahre auszuharren, in der Hoffnung, nach dem Krieg wieder zurückkehren zu können, oder in ein Land einzuwandern, um dort dauerhaft zu leben.
In der Praxis sieht es doch so aus, dass die Mehrheit der Flüchtlinge der Vergangenheit hier auch geblieben ist und nun das Land mitprägen und auch verändern. Auch auf eine Art, die nicht jeder als Verbesserung von Frauenrechten, Schwulenrechten, Toleranz und Sicherheit erkennen mag.
Zitat:
"Recht auf Asyl haben aber auch politisch verfolgte. Die müssen nicht unbedingt aus Kriegsgebieten kommen."
Stimmt, POLITISCH Verfolgte! All die allein reisenden jungen Männer aus Afrika sind POLITISCH Verfolgte? Journalisten, die in ihrer Heimat Artikel gegen die Regierung verfasst haben? Aktivisten, die sich oppositionell engagiert haben? ...... Wenn dem so wäre, wären die dortigen Machthaber längst gestürzt!
Und zu Ihrem zweiten Zitat:
"Eritrea ist zum Beispiel kein Kriegsgebiet, aber eine menschenverachtende Diktatur."
Wenn das Leben in einer Diktatur schon ein Asylgrund ist, könnte JEDER Chinese bei uns Asyl beantragen!
Sie sollten sich mal kundig machen, wer alles Kalaschnikow produziert bzw. verkauft. Die Kalaschnikow wird deshalb so gern verwendet, weil sie extrem robust und idiotensicher ist. Aber schauen Sie sich die Bilder von Rebellen ruhig genauer an, nicht jede Waffe mit gebogenem Magazin ist eine Kalschnikow.
ist hier.
Die wachsende Population so die letzten Hinweise auf die Bevölkerungsentwicklung in Afrika sind nicht aus der Luft gegriffen. Sie sind ein Indikator dafür, dass das was wir heute hier erleben nicht nur Jahre andauern, sondern sich noch deutlich verschärfen wird.
Das sind Fakten die man verstehen muss.
Focus 21.8.15
"Eskalation an Europas GrenzenPolizei stoppt in Mazedonien Tausende Flüchtlinge mit Tränengas
die Situation an der Grenze.
Mazedonische Polizisten haben mit Tränengas den Grenzübertritt von Tausenden Flüchtlingen gestoppt. Die Menschen versuchten, von Griechenland aus in das Land zu strömen. Das berichtet das russische Nachrichtenportal "Russia Today" unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Reuters."
Wie weit kommen wir, wenn wir die Entwicklung in den Herkunftsländern ausklammern und den Blick einseitig darauf legen, wie viel und wie lange wir hier in der EU die Probleme anderer lösen und die eigentlichen Verursacher (Kriegsfürsten) außer acht lassen?
Die anderen europäischen Ländern und das UNHCR sagen:
Alle hilfsbedürftigen Flüchtlinge im Sinne des Völkerrechtes, also alle anerkannten Asylbewerber, willkommen!
Deutschland sagt hingegen:
Alle Asylbewerber sind hilfsbedürftige Flüchtlinge, willkommen!
Und der Asylbewerber sagt:
In den anderen europäischen bin ich nur ein Migrant, in Deutschland hingegen bin ich ein Flüchtling!Also geh ich nach Deutschland!
Nicht die Willkommenskultur gegenüber Flüchtlinge ist das Problem, sondern das wir schlichtweg jeden Interessenten als Flüchtling einstufen verursacht die Einwanderung gerade nach Deutschland!
So sieht es aus. Den Kommentar vom Herrn Kai Kuestner finde ich allerdings unzutreffend. Es wuerden nicht so viele Menschen nach Europa kommen - und das seit Jehrzehnten - wenn sie hier nicht anstaendig behandelt wuerden.
Europa mangelt es an Konsequenz. Australien, Kanada, USA, Neuseland, Schweiz, alles Laender mit einer konsequenten proactiven Asyl und Fluechtlingspolitik.
Konsequent handeln heisst zu zeigen , dass man nicht jeden aufnehmen kann. Wir haben in erster Linie eine Pflicht die aufzunehmen, die sonst keine Aufnahme finden wuerden. Und das sind aus den derzeitigen Kriegsgebieten mit Prioritaet die Jessiden und Christen. Das ist keineswegs diskriminierend, wenn man dene hilft, die in anderen Laendern wieder verfolgt wuerden. Gerade Deutschland sollte den Genozid and diesen Populationen Syriens aktiv verhindern helfen.
Eine Proaktive Fluechtlingspolitik mit Grundsaetzen wuerde sicher die Unterstuetzung der breiten Bevoelkerung haben.
"...sehen sie dagegen die Bildung als Afrikas größtes Problem und hier insbesondere die Bildung der Führer der afrikanischen Staaten. Nur wenige sind am Gemeinwohl orientiert und haben eine nationale Vision."
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Und wer diese Visionen hat wird von den westlichen demokratischen Länder mit freundlichkeiten überschüttet, wie Gaddafi in Libyen.
"Spekulationen auf Lebensmittel treiben die Preise in die Höhe. Ärmere Nationen können das nicht mehr bezahlen."
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Mit einem klick auf der ts Seite "Rohstoffpreise" könnten Sie sehen, das alle Grundnahrungsmittelpreise in den letzten 3 Jahren teils bis zu 50% zurück gegangen sind. Dieses Argument zieht nicht mehr.
Das Länder die jetzt schon überbevölkert sind extrem weiterwachsen können Sie nur diesen Länder anlasten.
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"http://kurse.boerse.ard.de/ard/rohstoffe_uebersicht.htn"
An MickM:
Selbstverständlich kann jeder Chinese Asyl beantragen, auch jeder Japaner!
Allerdings muss er dazu nach Deutschland kommen, denn es gibt kein Botschaftsasyl. Ob der Antrag dann positiv beschieden wird, entscheiden die Fachleute in den Behörden.
liesst sich wie die Stellungnahme eines Experten, der noch nie mit der Wirklichkeit konfrontiert war.
Weiss Herr Kustner, dass es in Ungarn Doerfer gibt deren Fluechtlingszahlen um das x fache die Einwohnerzahl uebersteigt. Jetzt bereits!
Weiss Kerr Kustner, dass es nicht um 40.000 Fluechtlinge geht. Alleine in Gevgelija Mazedonien kommen taeglich mehr als 2000 Fluechtlinge an. Und das seit Wochen! In Serbien warten tausende auf den Weitertransport nach Deutschland.
Weiss Herr Kustner, dass bei Oeffnung der Kanalroute , der Fuechtlingsstrom fuer GB vermutlich nicht mehr beherrschbar waere.
Raus aus der warmen Stube, mal hin zu den Orten, mit verschiedenen Menschen sprechen, damit das Bild auch representativ genug wird und dann einen Artikel schreiben, das wuerde ich mir wuenschen.
"Deutsches Asyl bietet Integration?
Als Asylant dürfen sie nicht mal Arbeiten!"
1) Bei der Frage nach politischem Asyl geht es zuerst einmal um die Prüfung des Antrages und den Gründen für die Beantragung von Asyl. Diese Prüfung hat überhaupt nichts mit Integration zu schaffen.
Die Integration ist ein fortlaufender Prozess, der auf Gegenseitigkeit aufbaut, der Bereitschaft zur Aufnahme und dem Willen die neuen Sitten und Gebräuche im Aufnahmeland zu akzeptieren. Diese Akzeptanz aber scheitert in großen Teilen der Newcomer, zudem erfahren sie auch erst nach und nach, was uns hier lieb und teuer ist, sind dann auch wie Salafisten/Islamisten nicht mit unseren Grundwerten einverstanden.
2) Ein Asylant darf natürlich hier nicht sofort arbeiten, weil er Asylant ist und der Status erst einmal zu klären ist. Andernfalls wäre der Asylant auch kein Asylant sondern ein Arbeitsmigrant. Und dann kommt die Frage wo die ganzen Arbeitsplätze herkommen und oder zur Qualifikation zur Besetzung.
Vielen Dank für Ihre Antwort, die ich mir in dieser Form von der Tagesschauredaktion erwartet hätte.
Das bedeutet also, dass die deutsche Regierung viele Flüchtlinge für die Bearbeitung der Anträge in das Ersteinreiseland - also je nachdem nach Italien, Griechenland, Polen oder Ungarn - zurückschicken könnte. Vielleicht sollte man dann ja Dublin nicht voreilig für tot erklären, wenn lediglich die Nichtanwendung des Vertrages wesentlich zur jetzigen Situation beigetragen hat.
Es ist vielleicht etwas unangebracht, darüber zu jammern, dass sich andere nicht mehr an einen Vertrag halten, den man selbst schon seit Jahren nicht mehr exekutiert.
Sie haben Recht! So mancher Politiker weiß mit Sicherheit, welche Probleme die ungehinderte Zuwanderung mit sich bringt, aber es darf ja nur mehr das gesagt werden, was den Meinungsmachern gefällt.
@ Laureat
Vollste Zustimmung zu Ihren Kommentaren.
@tagesschlau2012 10.31 Uhr
Ja, was sollen denn die westlichen Politiker mit all diesen hochkorrupten Machthabern und Despoten machen? Dass sie sie alle stürzen, wird nicht so einfach sein oder?
Also arbeitet man notgedrungen mit ihnen zusammen.
Wenn ich mir die teilweise menschenunwürdigen Zustände bei der Erstaufnahme anschaue, kann ich mir nicht vorstellen, dass Migranten oder Flüchtlinge das aus reinen Wohlstandsgründen in Kauf nehmen. Vielmehr dürften alle schwerwiegende Gründe haben. Echte Flüchtlinge müssen wir laut Grundgesetz ohnehin aufnehmen. Migranten, die in ihrer Heimat verhungern oder schwer erkranken würden, zähle ich aber dazu. Unser Wohlstand fußt zum großen Teil auf Rohstoffen und Schweiss anderer, ebenso wie auf Umweltzerstörung in der Dritten Welt.
Die Migranten sind daher keine einheitliche Gruppe, die sich pauschal beurteilen lässt. Migranten, die tatsächlich unberechtigt zu uns kommen und deren Aufnahmeantrag abgewiesen wird, würde ich mit Geldstrafen überziehen.
das die ganze Angelegenheit, bis zur Entscheidung, wer wo bleibt durch eine europäische Behörde (z. B. Frontex) geregelt wird. Die Staaten sollten dann nur noch für die Aufnahme (nicht Integration) politischer Flüchtlinge zuständig sein, bzw. für die für die Unterbringung und Integration sonstige Migranten/ Zuwanderer. Bei erlöschen von Asylgründen oder nach Erlöschen sonstiger Aufenthaltserlaubnisse, sollte jeweils die Rückgabe der Probanden an die gemeinsame "Euro-Behörde´" erfolgen, die nach einer Karenzzeit, in der ein anderer europäischer Staat weiteren Aufenthalt gewähren kann, die Ausweisung aus dem EU Raum abwickelt.
In seinem Kommentar nennt Herr Küstner das Bild Europas erbärmlich - zu recht?
Sicher nicht! Denn weder das Ayslrecht, noch die Wirtschaftskraft sind für eine Völkerwanderung derartigen Umfangs ausgelegt.
Statt auf die Politik und das europäische Volk verbal einzudreschen, sollten die Befürworter dieser Völkerwanderung sich zunächst fragen wo sie wirklich stehen.
Auch die Menschen die "flüchten" müssen sich fragen lassen, ob ihnen ihre Heimat wirklich so wenig wert ist, das es sich nicht lohnt für dessen Freiheit von Terror und Tyranei zu kämpfen.
Europa und seine Menschen haben einen Jahrhunderte langen Kampf gegen diese Kräfte der Finsternis hinter sich.
Und zum Schluß waren es Kräfte von Außen, die Europa zum Frieden führten. Jetzt scheut sich Europa selbst diese Kraft zu sein und aktiv zur Beendigung der aktuellen Konflikte beizutragen, so dass die Menschen ihre Heimat in Frieden und Freiheit aufbauen können - der geheuchelte Pazifismus, das ist wahrhaft erbärmlich!
Das Problem ist, dass die EU-Außengrenzen nicht wie gefordert bei Wegfall der inneren Grenzkontrollen, verstärkt wurden. Viele Mindestvoraussetzungen des Schengener Abkommens werden unterlaufen.
Daher hat jeder Staat das Recht wieder Grenzkontrollen einzuführen.
Das Recht auf Freizügigkeit wird dadurch nicht beeinträchtigt, da es sich um die Freizügigkeit von Arbeitnehmern handelt (EU-Bürger).
Bürger aus Drittstaaten dürfen sowieso nur mit Visum einer Arbeit in Deutshland nachgehen.
Und jetzt zur Flüchtlingssituation:
Diese Situation ist von uns selbst verschuldet. Wir grenzen die armen Länder durch Einführung von Freihandelszonen (wie auch EWG und andere) vom Handel aus, da unsere Wettbewerbsfähigkeit dadurch zu stark ist. Der Import von Waren (Hähnchenschenkel und andere Nahrungsmittel) bringt die eigene Nahrungsmittelproduktion in Entwicklungsländern zum kollabieren. Die weitere Verarmung der Länder und anschließende Flucht ist vorprogrammiert.
Die Ansicht, dass alle Menschen, die imperialistische Kriegsführung kritisieren, in der linken oder sogar grünen Ecke zu verordnen seien, ist ebenso falsch wie die Annahme, die Kriege der USA, Israels, Frankreichs und Englands hätten irgendein positives Resultat für die betroffenen Regionen.
Das einzig augenfällige ist, daß sich diese Länder vor den ausgelösten Flüchtlingsströmen abschotten.
Nach der Aufzählung der "armen" Länder hieße es doch im Umkehrschluss, dass Deutschland ein "reiches" Land sei.
Sie vergessen aber, dass Deutschland über zwei Billionen € Schulden hat. Diese müssen natürlich den Einnahmen gegenübergestellt werden. Sind wir dann immer noch "reich"?
Wenn in diesem Jahr 800000 Menschen kommen und die Zahl etwa doppelt so hoch ist wie im vergangenen Jahr, dann haben wir doch auch schon mindestens 1 Millionen Flüchtlinge hier, oder? "Kleines Einmaleins".
Ein positives Resultat ist bei einer Kriegsführung, die einzig auf die Wiederherstellung kolonialer Strukturen unter eingesetzten korrupten und gewalttätigen Vasallen abzielt, nicht zu erwarten.
Solange sie nicht auf die Herstellung Demokratischer Strukturen und gerechter Wirtschaftsordnung abzielt, wird es weiterhin soziale und gesellschaftliche Ungerechtigkeit und damit Terror und Vertreibung und damit Flüchtlinge geben.
Es liegt tatsächlich in der Hand der führenden Nationen für sich selbst umzudenken und zu handeln, und die Weltwirtschaftordung positiv für die Menschen der Welt zu gestalten.
"Ja, was sollen denn die westlichen Politiker mit all diesen hochkorrupten Machthabern und Despoten machen? Dass sie sie alle stürzen, wird nicht so einfach sein oder?"
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Wo lesen Sie denn diese wilde These aus meinem Kommentar??
Zitat:
"Vor allen Dingen muss gewährleistet sein, dass abgelehnte
Asylanten, wieder nach ihrer Abschiebung weitere Versuche unternehmen können, in die EU zu gelangen."
Dass ist der zweite Schritt vor dem ersten. Solange die Zahl der tatsächlich abgeschobenen nicht deutlich ansteigt, braucht man über verhinderte Rückkehrer meiner Meinung nach nicht nachzudenken.
Und auch das Gejammer über die langen Bearbeitungszeiten ist in vielen Fällen nur vorgeschoben, da auch nach Abschluss und Ablehnung der Asylanträge nur in einer viel zu geringen Zahl tatsächlich abgeschoben wird.
"Denn weder das Ayslrecht, noch die Wirtschaftskraft sind für eine Völkerwanderung derartigen Umfangs ausgelegt."
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Herr Küstner schrieb, dass wir gern von unserer Wert- und Solidargemeinschaft reden. Wir erheben uns moralisch über andere. Und wie Sie richtig schreiben geht es nur ums Geld - und das wo wir unfassbar viel davon haben. Und das ist fürwahr ein Armutszeugnis.
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"Auch die Menschen die "flüchten" müssen sich fragen lassen, ob ihnen ihre Heimat wirklich so wenig wert ist, das es sich nicht lohnt für dessen Freiheit von Terror und Tyranei zu kämpfen."
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Fragen Sie doch mal ein paar Juden zu dem Thema.
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"der geheuchelte Pazifismus, das ist wahrhaft erbärmlich!"
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Wenigstens passt Ihr letzter Satz. Was richtig ist, die Fluchtursachen werden bislang in den Medien systematisch ausgeklammert - warum auch immer. Und selbstverständlich müssen wir versuchen diese zu beseitigen. Niemand will aus seiner Heimat raus.
... wieder mal mit dem größtmöglichen Aufwand, das kleinstmögliche Ergebnis erzielen...
@Berni1: "Wie viel Fässer wollen Sie noch auf machen?"
Ich will gar keine Fässer aufmachen. Das Fass ist schon auf. Es ist unsere Sache, es nicht überlaufen zu lassen.
@MickM: Zitat:
"Stimmt, POLITISCH Verfolgte! All die allein reisenden jungen Männer aus Afrika sind POLITISCH Verfolgte?"
Welche allein reisenden Männer aus Afrika denn? Kennen sie die aktuellen Zahlen? Von den Flüchtlingen in Deutschland kommt nur ein verschwindend geringer Anteil aus Afrika. Die Flüchtlinge kommen nur oft über Afrika.
""Eritrea ist zum Beispiel kein Kriegsgebiet, aber eine menschenverachtende Diktatur."
Wenn das Leben in einer Diktatur schon ein Asylgrund ist, könnte JEDER Chinese bei uns Asyl beantragen!"
Haben sie eine Ahnung über die Zustände in Eritrea? Das Land wird nicht umsonst als "Nordkorea Afrikas" bezeichnet. Dagegen ist China lahmfromm.
Generell sollten sich einige mal über die Zustände in den Herkunftsländern informieren. Insbesondere Albanien wird von vielen sehr falsch eingeschätzt
Sie fragen:"Warum ist Europa "erbärmlich", wenn die Mitgliedsstaaten nicht von heute auf morgen Hunderttausende Migranten spielend aufnehmen und versorgen?"
Da haben Sie den Kommentar aber nicht sonderlich aufmerksam gelesen. Es ging darum, dass man sich die Verantwortung zuwirft wie eine heiße Kartoffel. Darum das eine "Werte-Gemeinschaft", die sich sonst so gern für seine Fortschritlichkeit feiert und (oftmals auch zurecht) als "Behüter der Menschlichkeit" den Moralapostel in der Welt spielt, hier alle diese Attribute vermissen lässt.
Oder wie schätzen Sie die Haltung der Slowakei momentan ein? Warum merkt man nicht endlich mal, dass die GFK genau für den Fall ins Leben gerufen wurde, in dem es wieder zu Massenfluchtsituationen kommt. Entstanden ist sie 1951 aufgrund der Erfahrungen des 2.Weltkriegs. Jeder unterzeichnete gerne.... Und NATÜRLICH gibt es Wege dazu die Situation heute zu überstehen wenn sich alle an die Vorgaben und die Grundsätze der Präambel halten.
"Wir können nicht zaubern",
Wir werden auch in Zukunft (aus Krisen-und Kriegsgebieten Flüchtende) aufnehmen. (Asyl gewähren)
Doch; wir können nicht jedes Jahr 800000 (aus Krisen-und Kriegsgebieten
Flüchtende in Deutschland) aufnehmen,
Asyl gewähren.
An dieser Stelle - da verlinkt - gerne noch einen ganz besonderen Dank an Herrn Küstner für seinen außerordentlich treffend formulierten Kommentar.
"Das Elend in der Welt und diejenigen, die ihm zu entfliehen versuchen, werden nicht verschwinden. Was aber verschwinden kann, ist das Bild eines Europas, das eine Seele hat."
... und ebenfalls an die Moderation.
Seit einigen Tagen ist eine wohltuende und sehr angenehme Veränderung wahrnehmbar.
Danke für Ihre gute Arbeit, verbunden mit freundlichen Grüßen