Vor dem Parlamentsvotum über die Reformen nimmt der Druck auf Ministerpräsident Tsipras zu. Mehrere Syriza-Abgeordnete drohen, mit Nein zu stimmen. Zudem wollen am Tag der Abstimmung die Staatsbediensteten in einen 24-stündigen Streik treten.
Herr Schäuble hat etwas sehr gutes für Deutschland geschafft. Die stolzen Griechen werden doch von dem verhassten "Nazi-Schäuble" kein Geld nehmen. Oder sollte der Stolz etwa käuflich sein. - Warum bin ich jetzt nicht enttäuscht ?
Eine ausgeprägte Achtsamkeit bei der Wahrnehmung der Nachrichten zum Thema EU-Griechenland-Konflikt zeigt: die Stimmung an den Börsen ist wichtiger als ein würdevolles Leben der griechischen Bürger. Der baldigen Verramschung Griechenlands ist durch die aktuellen EU-Beschlüsse Tor und Tür geöffnet. Wie damals nach der Einverleibung der früheren DDR. Ganz so, als ob man Geld essen könnte.
Damit ist alles gesagt: zugunsten des rollenden Rubels wurde die Chance einer politischen Union geopfert. Eine vertane Chance, die so schnell nicht wiederkehren wird.
Armes Europa!
Mal abgesehen davon, dass Tsipras seinen eigenen "Nein Sager" jetzt ganz schön hinter die Fichte geführt hat, kann man den Griechen nur viel Spass wünsche beim Abbezahlen der nun aufgelaufenen 400 Mrd. Ich denke diese Schulden sind nicht zu bewältigen oder man möchte die nächsten 500 Jahre Zins und Tilgung abstottern. Glaut da jemand dran?
Zum Vergleich, die eigentlichen reinen Investitions- und Aufbaukosten der deutschen Einheit liegen bei etwa 300 Mrd. Euro laut Wikipedia. Die findet man in unseren 2000 Mrd Staatsverschuldung noch heute. Wer also glaubt, dass Griechenland so jemals wieder auf die Beine kommt, der glaubt auch an den Weihnachtsmann oder hält die eigenen Bürger für total deppert.
G.
Es schlägt dem Fass schon den Boden aus, wenn man die Kommentare mancher Gutmenschen hier liest! Das luxuriöse griechische Rentenniveau, die überhöhten Beamtenlöhne haben bisher wir bezahlt! Wir haben ebenfalls die Agenda 2010 durchgeführt und somit längst "geliefert" . Wir dürfen somit, insbesondere wenn es um unser Geld geht sehr wohl Forderungen an Griechenland stellen. Die Alternative hieße doch, dass wir einen griechischen Lebensstandard finanzieren, den wir nicht einmal selbst haben! Die Aufregung auch mancher Griechen ist angesichts dieser Fakten schon sehr erstaunlich! Es ist doch keine Erpressung, wenn man nochmal über 80 Mrd. € erhält! Und das nachdem bereits 200 Mrd € in den Lebensstandard der Rentner und Beamten geflossen sind, statt in Strukturreformen! Ich glaube manchmal ich bin im falschen Film!
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",,, vielleicht ist er aber nun aber auch clever genug, das mangelnde Verständnis der EU-Anführer in einen allgemeinen Aufstand gegen die Bankenmacht in Europa umzuwandeln. Das könnte in Griechenland beginnen, wenn der Druck steigt, und sich dann in Spanien usw. fortsetzen..."
Er mag clever sein. Aber soweit ist Europa noch nicht.
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Ist der Traum von der Revolution wieder nicht in Erfüllung gegangen ? ..... da werden wohl noch 100 Jahre ins Land gehen bevor die Europäer wieder so dumm sind und Linksideologen an die Macht lassen. Glücklicherweise muss man sagen.
Es mag noch nicht zu jedem durchgedrungen sein aber die Protagonisten Schäuble und Merkel haben der Bundesrepublik einen Bärendienst erwiesen. Der hässliche Deutsche ist wiederauferstanden. Im Ansehen hat Deutschland mit dieser Art der Verhandlungsführung stark gelitten. Aufgabe wäre gewesen auf Ausgleich zu drängen und nicht sich zum Sprachrohr der Maximalforderer zu machen.
Der Schaden ist angerichtet. Das Vertrauen in Deutschland geschwunden. Nicht nur in Griechenland, Italien, Spanien oder Frankreich, sondern auch im angelsächsischen Bereich. Die Folgen sind noch nicht abzusehen, aber die Bundesrepublik sollte aufpassen nicht plötzlich wieder als paria dazustehen.
Jorgos Chondros, Syriza-Urgestein sagte heute abend im ORF-Interview:
In Griechenland wird Tsipras das von ihm unterzeichnete Sparprogramm zwar mit der Hilfe der Opposition durchs Parlament bringen, aber nicht umsetzen können.
Tsipras wird sich – wurscht ob Regierungs-Umbildung oder Neuwahlen – nicht lang halten können.
Im Grunde sagt der Syriza-Mann, daß die Einigung das Papier nicht wert ist, auf dem sie geschrieben ist.
Wenn das stimmt, was sagt das über die Unterzeichner, und nicht nur die griechischen?
Wahrscheinlich wird es auch ein entsprechendes Treuhandgesetz geben, welches selbst gröbste Fahrlässigkeit straffrei stellt.
Ähnliches wurde schon für den ESM geschaffen:
"Im Interesse des ESM genießen der Vorsitzende des Gouverneursrats, die Mitglieder des Gouverneursrats, die stellvertretenden Mitglieder des Gouverneursrats, die Mitglieder des Direktoriums,
die stellvertretenden Mitglieder des Direktoriums sowie der Geschäftsführende Direktor und die anderen Bediensteten des ESM Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich ihrer in amtlicher Eigenschaft vorgenommenen Handlungen und Unverletzlichkeit hinsichtlich ihrer amtlichen Schriftstücke und Unterlagen."
(ESM-Vertrag; ARTIKEL 35)
Tsipras hat die totale Kapitulation unterschrieben, und jetzt werden sich die Bilder häufen, die man in den deutschen Medien nur im Nachmittagsprogramm von Tagesschau24 zu sehen bekommt. Elendsviertel, alte Menschen, die in Abrißhäusern leben, die sich weder Essen noch Medikamente leisten können.
Und der Riß in Europa ist nicht mehr zu übersehen, er geht durch alle Staaten durch Gesellschaften und Familien. Die Neoliberalisten und ihre treudoofen Gefolgsleute gegen die, die ein Europa für die Menschen und nicht für die Banken und Konzerne haben wollen.
Jetzt reicht es ja wohl. Ich habe noch nicht mitbekommen, dass denen Gelder gekürzt werden sollen (außer pauschal Militär). Mit 67 in Pension könnte natürlich bei der bisher sogenannten "osmanischen Verwaltung" bedeuten, dass mann sich bis dahin schon die Finger am Schreibtisch wund gepopelt hat.
Vor Jahren wurden hier schon die Beamten auf 60% Weihnachtsgeld gesetzt, während man denen in Griechenland noch das 14. Monatsgehalt zahlte (Haben wir also schon lange mit bezahlt). Dürfen die überhaupt streiken?
Außerdem darf ich mal darstellen, dass Verbrauchssteuern in Gr. lange Zeit viel niedriger waren (Zigaretten z.B. 25.- Euro, während wir hier schon locker bei 40.- Euro pro Stange waren und Mwst. 13 %).
Vielleicht wird ja auch im Staatsdienst befürchtet, dass man nach Reformen mal den Arsch bewegen müsste und sich gar mit Steuersündern anlegen soll.
Man kann doch nicht im Euro bleiben wollen und erwarten, dass Europa bei niedrigen eigenen Abgaben ständig den Staatshaushalt finanziert
Bleibt zu hoffen, dass das griechische Parlament ablehnt und dieses Trauerspiel so endlich beendet wird. Die Politiker Europas sind offensichtlich dazu nicht in der Lage. Die koennen nur ueber Gurken und Gluehlampen entscheiden.
Frau Merkel und Herr Schäuble haben die griechische Regierung heute kaltherzig und rücksichtslos mit einem verschärften Spardiktat zur Kapitulation gezwungen. Mit unverminderter Härte ist an der verfehlten Austeritätspolitik festgehalten worden.
Ein wirkliches Investitionsprogramm ist nicht zu sehen, vielmehr werden sich die Geier bei den weiteren Privatisierungen die Beute teilen und der griechische Bürger zunehmend tiefer in den Abgrund des sozialen Elends stürzen.
Herr Tsipras und seine Regierung sollen ganz offensichtlich aus dem Amt gedrängt werden, weil nicht „wirtschaftskonform“ und nicht der Schwesterpartei zugehörig.
An diesem Tag haben Frau Merkel und Herr Schäuble nicht nur Griechenland großen Schaden zugefügt, sondern auch Europa, dem europäischen Gedanken und der Demokratie und zudem das Ansehen Deutschlands in der Welt schwer beschädigt.
... kann Tsipras zur Not mehrere Jahre so weiter wurschdeln wie bisher. So lange jedenfalls, bis er ohnehin nicht mehr an der Macht ist.
@ 1 3. 7. 2015, 23.47 Uhr - catze
Für mich ist ein Sozialschmarotzer
- wer in betrügerischer Weise Einzelpersonen, Familien und ganzen Staaten durch Schuldentragfähigkeit nicht gedeckte Kredite andreht, diese dann zigfach verbrieft und mit variablen (Wucher)zinsen konditioniert, dafür auch noch quartalsweise Boni in Millionenhöhe schmarotzend
- als Politiker aus purer Machtgier lügt, Phrasen drischt und die Opfer neoliberaler Politik auch noch verhöhnt, verleumdet, dazu benutzt, Menschen aufeinander zu hetzen, statt Konzepte aufzugreifen, welche
Verfahren zu grösserer Rechtssicherheit und Transparenz zur Folge hätten (vgl. www.google.de/verwaltungsverfahrens-und-transparenzreform). Das ist keine linke Ideologie, solche Figuren gibt es in allen politischen und religiösen (oft verweltlichten) Lagern
- noch andere, meist reiche und von der zum selbstständigen Denken zu bequemen Mehrheitsbevölkerung angesehene Gestalten, deren vollständige Identifizierung in 1000 Zeichen nicht möglich.
Eine ausgezeichnete Frage! Sehr interessant finde ich auch die von Ihnen gegebene mögliche Erklärung: Mentalitätsproblem; der kleine Betrüger (wer zahlt schon Steuern...? * lach*) kann es dem großen nicht übel nehmen. Ich denke da ist was dran! Umso wichtiger war und ist es sich dagegen zu positionieren und auf vertrauensbildenden Maßnahmen zu bestehen, wie es Schäuble getan hat. Hut ab, dass er dabei vor allem dem erbitterten Widerstand vieler sowohl aus- als auch inländischer Politiker standhielt!
Wenn die Griechen keine Reformen wollen, warum sollen wir sie dann noch unterstützen?
Wenn sich ein Land so wehrt, dann darf es kein weitere Geld bekommen. Dafür das wir die Griechen unterstützen streiken sie auch noch. Wollen sie das Geld etwa geschenkt haben. Wir müssen für das Geld doch auch arbeiten. Solche Gewerkschaften müßten verboten werden.
Ich versteht die Welt nicht mehr. Solidarität ist doch keine Einbahnstraße.
Ich kann das Mitleid mit Griechenland nicht nachvollziehen.
Die Sparer in Deutschland werden seit mehr als 5 Jahren systematisch durch Dumpingzinsen enteignet, aber immer ist nur von den armen Griechen die Rede. Es gibt ärmere Länder als Griechenland, die die Zähne zusammenbeißen und sich mit hohem Einsatz und Bescheidenheit aus der Kriese herausarbeiten.
Sozialismus wie in Griechenland kann nur so lange funktionnieren, bis man niemanden mehr hat, dem man ans Portemonnaie gehen kann. Ohne Grexit werden die Probleme nie gelöst. Von daher ist das heute wohl der schärzeste Tag in unserem Leben.
Natürlich kann Griechenland aus dem Euro aussteigen. Denn es gibt niemand, der dagegen klagen würde. Also ist eine Ausstiegsklausel nicht nötig.
Vielleicht sollte Merkel endlich zurücktreten und Bosbach und Schäuble die Kanzlerschaft überlassen. Dann geht's vielleicht wieder bergauf mit dem Euro.
Vor allem muß die Staatsfinanzierung durch die EZB unterbunden werden. Das ist viel wichtiger als Griechenland zu retten.
@GEMS
Entschuldige bitte GEMS, ich hoffe Du glaubst nicht an das was Du schreibst. Man kann sich über die Richtigkeit der gewählten Rettungspolitik streiten, aber über mehr auch nicht. Griechenland ist eines der unproduktivsten Länder in Europa und darf sich Industrienation nennen. 37% der Bevölkerung arbeiten im Staatsdienst oder in irgendeiner Weise für den Staat und werden von ihm bezahlt. Und das nicht aufgrund von herausragender Qualifikation sondern oft weil ihnen der Posten von verwandten oder Bekannten verschafft wurde. Das ist nur ein Beispiel. Außerdem zwingt niemand die Griechen zur Mitgliedschaft in der EU. Ihnen steht der Austritt jederzeit frei. Wer die Regeln allerdings akzeptiert, muß sich daran halten.
Tsipras muss jetzt schnellstens eine Verfassungsaenderung anstreben, um das Kapital der griechischen Reeder zu versteuern. Nur mit Geld aus eigenem Land kann er einen Puffer schaffen und braucht sich nicht an Alles zu halten, was im Vertrag steht. Ich beziehe mich auf Privatisierungen, die Unsinn sind und das Land nach weiter nach unten bringen.
Auch sollte Griechenland auf eine Aenderung in der EU bestehen, damit kapitalfluechtige Griechen zur Kasse gebeten werden koennen.
"Dann hat sich die Troika mal dezent im Hintergrund gehalten und Jahre später ist der Zirkus immer noch nicht vorbei, nein inzwischen werden Referenden abgehalten, ob man lieber sparen will oder nicht."
a) weil die Troika nicht so öffentlich in Erscheinung tritt, darf man sie vielleicht als "dezent im Hintergrund" vermuten - aber dies vermindert weder ihren Einfluss noch ihre strikten Vorgaben.
b) wenn ich mal zurückliegend die Bilanz aus der betrieben Politik des eisernen Sparens und den vollzogenen Privatisierungen ziehe, hat GR damit seine Schulden vergrößert und große Teile seiner Gesellschaft in die Verelendung geführt. Sie können das als die alleinige Schuld dieser unwilligen Griechen ansehen - ich sah und sehe in diesem Konzept nicht die geringsten Chancen, dass das Land so auf die Beine kommt.
Falls GR sich mit der nun vorgestellten "Einigung" wiederholt in dieses "Erfolgskonzept" begibt, dürfen sie gern Hoffnung schöpfen - ich tue das nicht.
Wir warten jetzt erstmal bis die Banken wieder aufgefüllt sind. Dann ziehen alle Griechen ihre Gelder ab, damit genug Bargeld im Umlauf ist. Die Reichen bringen ihre Euros mit den Yachten nach Zypern. Dort wird das Geld unter dem Namen russischer Strohmänner auf Devisenkonten angelegt.
Die Yacht wird dabei gleich umgeflaggt - ist ja auch halb Griechenland und nicht, dass da noch etwa die Luxussteuer greift.
Wenn sich die Lage beruhigt hat bringen die Reichen (nach vorheriger Zusage keiner Steuerverfolgung) das Geld wieder auf griechische Banken. Sobald die Geld haben, kaufen sie gr. Staatsanleihen. Da daraufhin wieder die Barmittel knapp werden, beantragen sie ELA-Hilfen der EZB und geben natürlich Staatsanleihen als Sicherheit. Wenn die Mittel da sind holen alle wieder schnell ihr Geld ab.
Die wertvollen Staatsanleihen liegen dann bei der EZB. Das Ganze machen wir noch ein paar mal, bevor der "Grexit" erklärt wird.
Ob die mich beim gr. Finanzministerium für diese Ideen anstellen?
"wenn ich mal zurückliegend die Bilanz aus der betrieben Politik des eisernen Sparens und den vollzogenen Privatisierungen ziehe, hat GR damit seine Schulden vergrößert und große Teile seiner Gesellschaft in die Verelendung geführt."
Ja wenns denn so schrecklich ist, warum hat denn Tsipras schon wieder nach Hilfen in Form des 3. Hilfspakets gefragt, wohlwissend daß Austerität Teil des Pakets ist?
Und dann noch zugesagt?
Ist das nicht irgdenwie schizophren?
Eigentlich nicht, denn es gibt auf dem ganzen Planeten keine Organisation mehr, die bereit ist, Griechenland diese Hilfen einfach so zur Verfügung zu stellen, außer der EU.
Nicht der IWF, nicht Russland, nicht China nicht die USA, nicht die UN.
Die EU darf das machen und sich gleichzeitig noch beschimpfen lassen.
Es wird über Erpressung, Demütigung, Stolz usw. geschrieben.
Es werden EU-Politiker deformiert, die nur helfen wollen.
Ich sehe es wie in der Schule, wer seinen Stoff nicht gelernt und seine Hausaufgaben nicht gemacht hat, bekommt eine 6.
Die Griechen haben es noch nicht gelernt einen funktionierenden Staat aufzubauen und zu führen. Wer für 53000 tote Rentner noch Rente zahlt (in 5 Jahren ca. 1,9 Mrd.€), wer nicht weis, wer was an Grund besitzt hat, wer seinen Reedern per Grundgesetzt Steuerfreiheit garantiert, wer keine richtigen Steuergesetze hat und jeder zahlen kann, wann und wieviel er will, den muss man an die Hand nehmen und Ihm alles erklären. Wenn er dafür auch noch Geld von anderen braucht, dann erst recht! Ansonsten 6 setzen.
Nein, das ist nicht schizophren. Das ist die Konsequenz aus dem Zustand des griechischen Staates.
Die Lebensverhältnisse in Griechenland sind schrecklich. Aber Griechenland braucht Geld um den Staat noch ein wenig am laufen zu halten.
Die Zustände und das geforderte Hilfspaket stehen nicht in so einen Zusammenhang, wie Ihre Aussage es andeutet.
Und regen Sie sich bitte nicht über "Beschimpfungen" auf. Auch aus Deutschland wird die ganze Welt beschimpft. Aber immer nur von kleinen Gruppen, so dass halbwegs intelligente Menschen nie auf die Idee kommen würden, dass ganz Deutschland so denken würde. Genau so sieht es auch in Griechenland aus. So eine Situation will man sich in seinen Land gar nicht vorstellen. Wenn der Leidensdruck so groß wird, dann fallen auch mal öfter gemeine Worte. Und die Presse greift natürlich immer die Zitate für die beste Quote auf.
Die Griechen, die sagen "scheiße gelaufen, aber nun müssen wir da durch" zitiert niemand. Wären ja langweilige Nachrichten.
Als deutscher "Linker" sage ich:
Ja, es ist richtig, daß GR im €uro und in der EU verbleibt.
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Nein, die im Gegenzug weitreichenden Maßnahmen zur Schnäppchen-Veräußerung von GR-Staatsbesitz sind ein Raubzug allein zugunsten neokapitalistischer Nutznießer (ähnlich der "Deutschen Treuhand" bei der sog. Wiedervereinigung"). Was hat GR von "Einnahmen" aus Einmalverkäufen an Dritte, die anschließen aufgrund von zwangsläufig mitverhandelten (bedingungslosen) "Sonderregelungen" keine oder kaum Steuern mehr zahlen müssen? Denn darauf wird es hinauslaufen. Wodurch der "Entschuldungseffekt" für GR sich nahezu nur auf den "einmaligen Verkaufswert" reduziert, der aber voll in den "Schuldentopf fließt.
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Ein Land ohne Staatsbesitztümer (auch die Verfügbarkeit über eigene Rohstoffquellen) - und damit ohne letzte, feste Sicherheiten für Staatsanleihen - ist nichts mehr wert... und wird (siehe Südamerika) zum Spielball internationaler Konzerne.
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Wie weit Tsipras nun ging ist noch offen...
Ihr lieben Griechen!!! Was glaubt ihr wie blöd der Rest schauen würde, wenn "grexit" folgen würde. Wieviel mehr hat das griechische Fußvolk überhaupt zu verlieren? Die Reformvorschläge treffen das Fußvolk hart, nicht die Reichen! Und hier schreien die Menschen: " will auch ein Referendum!" Auf der Straße ist aber niemand. Vermutlich sind alle für 8,50/std arbeiten oder in ihren zweitjobs?