In Thüringen, Sachsen und Brandenburg hofft die AfD, ab Herbst regieren zu können. Längst laufen Vorbereitungen dafür. Das Ziel dürfte die Partei verpassen. Ihren Einfluss könnte sie aber entscheidend ausbauen. Von T. Vorreyer
Ich mein, man muss sich dovh nurmal fie Aussagen der AFD-Politiker hier im TS-artikel anschauen, da braucht es doch keinen correctiv-Brricht um die Menschenverachtung zu erkennen.Kaste selbstzufriedener, herzverfetteter Politiker"
Das ist doch widerlich!
Demokratie wird verächtlich gemacht: „Jörg Urban, Spitzenkandidat in Sachsen, nennt die Demokratie-Demonstrationen eine "Demo-Karawane" der "versammelten Asyl- und Integrationsindustrie".“
Brandenburg sollte Schule machen für ganz Deutschland: „In Brandenburg geht die Regierungskoalition noch einen Schritt weiter und will mit der Gesetzesänderung auch einen sogenannten Verfassungstreue-Check für Beamte und Beamtinnen einführen. Das betrifft Polizisten ebenso wie Lehrer oder Justizbeamte.
In Zukunft soll vor einer Verbeamtung durch eine Abfrage beim Verfassungsschutz geklärt werden, ob Bewerber auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Dabei geht es vor allem um Erkenntnisse aus öffentlich zugänglichen Quellen, wie beispielsweise Social-Media-Auftritten“ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/brandenburg-verfassungssc…
Die Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen rassistischen Partei, wie der AFD, die sich gegen das Grundgesetz stellt oder deren offene Unterstützung, ist nicht zu vereinbaren mit einer Tätigkeit in oder für einer verfassungsrechtstaatlichen Einrichtung.
Merz wirft den Grünen eine Blockade der Bezahlkarte vor. Im Prinzip mit dieser Begründung, stimmt die CDU einem Antrag der AfD in Dresden zu. Dann spricht er von einer Überprüfung dieses Vorgangs. Was will er überprüfen? Einen Ausschluss der CDU Mitglieder? Lächerlich.
Im Wahlkreis von Lang stimmen Mitglieder der Grünen einem Antrag der AfD, zum Neubaue eines Kindergartens zu. Öffentlich verlangt Sie, dass man so einen Antrag ablehnen müsse. Dann soll man einen neuen Antrag stellen, nur mit grünen statt weißen Fensterrahmen. Lächerlich
Der Kanzler spricht von massenhaften Abschiebungen. Lächerlich.
Da kann ich verstehen, dass man eine Alternative sucht.
Wenn SPD, Grüne, Linke, BSW und CDU vernünftig sind und eine Koalition bilden, dann kann das Schlimmste verhindert werden.
Der Platz reicht nicht aus, um die AfD-Gewaltfantasien in ihren Plänen nochmals alle aufzulisten. Die GG-Artikel 1, 3, 4, 5 und 6 sind unveränderbare Grundrechte. Jeder Verstoß dagegen durch ein diktatorisches Gewaltregime a la Putin würde vom BVerfG per Eilent scheidung verhindert werden.
Nix mit Machtergreifung 2.0
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Die Moderation
Der Osten ist eben noch nicht richtig in der Demokratie angekommen. Rechtsradikal wählen wird aber vielen Ostdeutschen auf die Füße fallen. Denn diese Partei ist weder sozial noch demokratisch. Da werden sich viele noch umgucken.